Finanzprobleme bei der BUGA-Vorbereitung
Gestern Abend tagte im Rathaus der BUGA-Ausschuss und neben dringend notwendigen Beschlüssen wurde dabei auch über die Finanzierbarkeit der BUGA 2021 gesprochen. Bereits in der vergangenen Woche hatte mein Stadtratskollege Jörg Kallenbach auf die bestehenden Probleme aufmerksam gemacht und auch ich hatte als Aufsichtsratsvorsitzender der EGA bedrohliche Signale empfangen.
Das Problem ist, dass die ursprünglich erhofften Fördermittel vom Land nicht wie gewünscht kommen und zudem die meisten Ausschreibungen deutlich teurer werden, als gedacht. Damit besteht jetzt die Gefahr, dass entweder nicht alle geplanten Maßnahmen umgesetzt werden können oder die Stadt tief in die Tasche greifen muss. Für die nächste BUGA-Ausschusssitzung haben wir beantragt, eine umfängliche Liste mit allen geplanten Maßnahmen, Fördermittelanfragen und Kostenschätzungen vorzulegen. Danach wird sich der Stadtrat positionieren müssen, welche Maßnahme in welcher Reihenfolge noch stattfindet. Langsam läuft aber auch die Zeit weg.
Die Neugestaltung des oberen Plateaus auf dem Petersberg wurde gestern beschlossen. Rund 3,23 Millionen Euro Kosten sind dafür kalkuliert. Im Gegensatz zum Zick-Zack-Weg gab es dabei aber keine inhaltlichen Differenzen.