Licht und Schatten

Zweifellos war die Buga 2021 ein Erfurt. Irgendwann wird sich Erfurt wieder um eine Buga bewerben und dann werden wir auf die Dinge zurückgreifen, die gut gelaufen sind, aber auch Fehler, die es gab, vermeiden wollen. Dafür soll und muss es aber einen Abschlussbericht geben und damit tut sich die Landeshauptstadt schwer.

Zwei Jahre nach dem Ende der Buga ist der Abschlussbericht nicht in Sicht. Personelle Engpässe benennt der Oberbürgermeister als Grund dafür in Beantwortung einer Stadtratsanfrage von mir. Ich habe allerdings den Verdacht, dass dies nur die halbe Wahrheit ist. Von Seiten der Buga gGmbH gibt es bereits einen Abschlussbericht, der uns als Stadträten aber nicht vorgelegt wird. Er entspräche nicht der geplanten Gliederung, erklärt der OB dazu. Nach allem, was man zu dem Bericht bis jetzt hört, benennt die Buga gGmbH auch kritische Punkte, die es insbesondere in der Zusammenarbeit mit der Stadt gegeben hat. Wir werden darauf beharren beide Berichte zu bekommen, den der Buga gGmbH und den der Stadt. Nachfolgend meine Stadtratsanfrage zu dem Thema:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in den letzten drei Sitzungen des Ausschusses zur Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung der Bundesgartenschau 2021 wurde mehrfach die Fertigstellung des Abschlussberichtes zur BUGA 2021 beim Garten- und Friedhofsamt angefragt. Nachdem Ende 2022 dafür eine Frist seitens der Verwaltung für Mai 2023 in Aussicht gestellt wurde, erklärte die Verwaltung in der letzten Sitzung eine Fertigstellung könne erst Ende 2023 erfolgen. Als Hauptgrund der Verzögerung wurde die Auflösung der Stabsstelle BUGA und die damit verbundene Personalknappheit und Arbeitslast angeführt.

Ich bitte daher um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wann ist mit der verbindlichen Fertigstellung eines Abschlussberichts zur BUGA 2021 zu rechnen, in welcher Verantwortlichkeit ist dieser Bericht und welche Zuarbeiten werden noch benötigt?
2. Wurde der Bericht der BUGA 2021 gGmbH schon an die Stadtverwaltung übergeben und wenn ja, wann wird dieser dem Ausschuss und den Stadträten zur Verfügung gestellt?
3. Sind mit der Fertigstellung des 1. Teil des Bastionskronenpfades alle städtischen BUGA-Projekte abgeschlossen, wenn nein welche sind noch nicht abgeschlossen?

Drucksache 1530/23; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO; Abschlussbericht BUGA 2021: Fertigstellung Zuarbeiten; öffentlich

Mit der Auflösung des BUGA-Teams im Laufe des Jahres 2021 änderten sich die Zuständigkeiten und Aufgabengebiete der ehemaligen Team-Mitglieder grundlegend. Darüber hinaus mussten noch nicht abgeschlossene BUGA-Bauvorhaben bzgl. deren Fertigstellung, Pflege und Schlussrechnungen sowie Fördermittelprüfungen bis in die Gegenwart weiterbegleitet werden, ohne dass dies personell untersetzt ist. Dies hatte zur Folge, dass die Bearbeitung des BUGA-Abschlussberichtes aufgrund des Personalmangels der Stadtverwaltung nur se-kundär erfolgen konnte.

Vor diesem Hintergrund beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:

1. Wann ist mit der verbindlichen Fertigstellung eines Abschlussberichts zur BUGA 2021 zu rechnen, in welcher Verantwortlichkeit ist dieser Bericht und welche Zuarbeiten werden noch benötigt?

Die Fertigstellung des BUGA Abschlussberichtes BUGA 2021 liegt in der Verantwortlichkeit das Garten- und Friedhofsamtes und ist momentan für Ende Oktober 2023 vorgesehen.

Die dafür erforderlichen Zuarbeiten der beteiligten Fachämter liegen grundsätzlich vor. Diese wurden jedoch in unterschiedlicher Qualität und inhaltlicher Aussagekraft eingereicht, sodass sich das Einarbeiten in den Endbericht entsprechend der Gliederung äußerst zeitaufwendig gestaltet. Im laufenden Bearbeitungsprozess muss zusätzlich immer wieder festgestellt werden, dass die einzelnen Zuarbeiten teilweise nicht vollständig sind oder auf unterschiedlichste Art und Weise erfolgten. Teilweise wurden eigene Gliederungen geschaffen o-der die Zuarbeit erfolgte ohne Gliederung im Fließtext. Somit sind momentan noch einige Rückfragen zu beantworten und einzelne Gliederungspunkte müssen nachgearbeitet werden.

2. Wurde der Bericht der BUGA 2021 gGmbH schon an die Stadtverwaltung übergeben und wenn ja, wann wird dieser dem Ausschuss und den Stadträten zur Verfügung gestellt?

Der Projektbericht der BUGA gGmbH liegt dem Gartenamt vor und wird entsprechend der Gliederung des BUGA 2021 Abschlussberichtes der LHE in diesen eingearbeitet. Da sich die BUGA gGmbH noch immer in Liquidation befindet, liegt die Schlussrechnung bislang jedoch noch nicht vor.

Die Art und Weitergabe des Berichtes muss im Ergebnis der Fertigstellung des gesamtes BUGA 2021 Abschlussberichtes mit der BUGA Erfurt 2021 gGmbH abschließend abgestimmt werden.

3. Sind mit der Fertigstellung des 1. Teil des Bastionskronenpfades alle städtischen BUGA-Projekte abgeschlossen, wenn nein welche sind noch nicht abgeschlossen?

Alle BUGA Baumaßnahmen der LHE sind grundsätzlich abgeschlossen. Ein Großteil der Maßnahmen der Freianlagen befindet sich noch in unterschiedlichen Zeiträumen in der Entwicklungspflege. Eine Schlussabrechnung erfolgt nach erfolgreicher Abnahme dieser.