Wenn zwei das Gleiche tun…

Im derzeit anlaufenden Kommunalwahlkampf geht es (noch) eher um Wahlplakate, als um Inhalte. Der Frühstart des Oberbürgermeisters, fehlende Namen und verwechselte Inhalte auf Plakaten und die Art der Plakatierung bestimmen die Diskussion. Inzwischen dürften einige tausend Plakate in Erfurt hängen und es werden wohl noch etliche hinzu kommen. Zumindest werde ich noch einige Plakate aufhängen, die in dieser Woche gekommen sind.

Gekommen ist auch schon einmal eine hochoffizielle Sanktionsankündigung vom Bürgeramt der Stadt. Das vorzeitige Plakatieren des Chefs der Verwaltung wurde noch mehr oder weniger „durchgewunken“. Kann ja mal passieren…

Für die zahlreichen Einzelplakate pfeift der Wind jetzt deutlich schärfer (wie auch schon bei vergangenen Wahlen). Alle Parteien wurden per Formblatt von der Verwaltung über die Spielregeln informiert, aber offensichtlich nicht alle Wahlkämpfer (oder die beauftragten Plakatierungsunternehmen) von ihren Parteien. Bei Kontrollgängen im Stadtzentrum habe das Amt zahlreiche Verstöße festgestellt (im Kreuzungsbereich, zu niedrig hängende Plakate, ungekürzte Kabelbinder, nicht zur Nutzung frei gegebene dekorative Beleuchtungselemente und lose bzw. beschädigte Plakate).

Die Parteien sind jetzt aufgefordert für Ordnung zu sorgen – es folgen ggf. Ordnungswidrigkeitsverfahren, Beseitigungsverfügungen und das kostenpflichtige Entfernen der verkehrsgefährdenden Plakate. Ich bin gespannt nach welchen Maßstäben dies dann geschieht und ob beispielsweise der Beigeordnete für Bau und Verkehr anders als sein Chef behandelt wird. Die Plakate von Herrn Bärwolff hängen ganz gerne mal im Kreuzungsbereich…

Aber das fehlerhafte Plakatieren betrifft nahezu alle Parteien und auch ich weiß noch von Rechnungen, die ich bei vergangenen Wahlkämpfen nach der Wahl ans Bürgeramt bezahlt habe (einige Plakate der letzten 20 Jahre finden sich oben im Bild). Wenn ich ab Montag mit meinem ältesten Sohn unterwegs zum Plakatieren bin werde ich besonders auf die korrekte Platzierung achten 😉

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