Autor: Michael Panse

Nachdem in diesem Jahr coronabedingt gleich zwei geplante Reisen der LZT nach Israel abgesagt werden mussten (beide waren ausgebucht), fokussiert sich jetzt die Planung auf nächstes Jahr. Wenn es wieder geht – wahrscheinlich erst, wenn generell wieder Flugreisen möglich sind – wollen wir die nächste Bildungsreise in den Herbstferien 2021 organisieren. Auch daran habe ich heute gedacht, als wir auf Initiative von ElNet Deutschland mit dem den israelischen Botschafter in Deutschland, S.E. Jeremy Issacharoff, bei einer Videokonferenz sprechen konnten. Dabei ging es um die aktuellen Entwicklungen in Israel und die Herausforderungen in der Region. Die israelischen Parlamentswahlen, das „Abrahamabkommen“ und die Auswirkungen der anstehenden US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen auf den Nahen Osten waren Thema unter dem Titel “A road to a lasting peace? Current developments in Israel and regional challenges”. herzlichen Dank an ElNet für die Organisation. Mut macht vor allem die Entwicklung zwischen Israel und etlichen Nachbarländern in der Region. In den vielen Jahren, in denen ich nach Israel Reise, ist dies erstmals ein deutliches Zeichen der Entspannung. Ich kann mich noch gut an Zeiten erinnern, in denen auch ich einen zweiten Reisepass hatte, wenn es nach Ägypten, Jordanien oder Abu Dhabi ging. Allein israelische Reisestempel hätten da schon zu Problemen geführt. Bei der heutigen Videokonferenz habe ich als Hintergrundbild mein Lieblingsbild vom See Genezareth eingestellt. In diesem Jahr hat es nicht mit einer Reise nach Israel geklappt, aber ich bin zuversichtlich, dass es nächstes Jahr wieder etwas wir mit dem bekannten Satz “nächstes Jahr in Jerusalem”.

Eigentlich ruht das kommunalpolitische Leben – zumindest bei größeren Veranstaltungen. Trotz Coronaeinschränkungen finden einige wenige kommunalpolitische Gremiensitzungen noch statt – natürlich nur unter Einhaltung der Abstandsregeln und auch nur wenn die Veranstaltungen unbedingt notwendig sind. Heute gab es mit der Aufsichtsratssitzung der Arena Erfurt GmbH und dem Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben gleich zwei solcher Sitzungen. Der Aufsichtsrat der Arena, den ich seit eineinhalb Jahren leite, hat sich im ehemaligen Logenbereich (der nun schon länger nicht mehr dafür genutzt wird) und jetzigen Beratungsraum des Ältestenrates des Thüringer Landtags getroffen. Bereits drei Mal hat der Landtag in der Arena seine Plenarsitzungen durchgeführt, weil nur dort die Abstandsregeln einzuhalten sind. Damit ist der Landtag nun zum neuen “Ankermieter” in der Arena geworden und trägt nicht unwesentlich dazu bei, dass die Arena GmbH wirtschaftlich relativ gut durch die Coronazeit kommt. Zwar wurden viele Veranstaltungen abgesagt, aber insbesondere Jugendweihefeiern und die Landtagssitzungen kompensieren das.

Als Aufsichtsrat setzen wir darauf, dass das kommende Jahr auch durch den Nachholeffekt positiv verlaufen kann. Persönlich schade finde ich, dass die eigentliche Bestimmung des Stadions sehr in den Hintergrund getreten ist. Bis auf schulische Nutzung vom Sportgymnasium und dem Training der Kaderathleten aus der Leichtathletik, gibt es derzeit dort keinen Sport. RWE hofft darauf, dass die Fußballsaison in der 5. Liga irgendwann weiter geht – ich befürchte in diesem Jahr nicht mehr. Für das nächste Jahr ist die Prognose ebenfalls schwierig. Die Indigos planen ihr Stadionspiel im Juni, aber viel mehr steht da nicht im Raum. Vom Aufsichtsrat ging es direkt zum Finanzausschuss in die nur wenige 100 m entfernte Thüringenhalle. Neben einigen Vergaben und Umschichtungen im Haushalt haben wir vor allem über den noch nicht vorhandenen HH-Entwurf gesprochen. Im Juli hatte der Stadtrat per Beschluss vom OB gefordert, er möge im Oktober Eckpunkte vorlegen. Die gibt es immer noch nicht. Stattdessen hat der Finanzbeigeordnete erklärt, es würden zu einem ausgeglichenen Haushaltsentwurf immer noch 50 Millionen Euro allein im Verwaltungshaushalt fehlen. Leider scheint sich in dem Bereich in den letzten Wochen nichts gebessert zu haben.

Unsere Damen von Schwarz-Weiß Erfurt waren an diesem Wochenende wieder auf Tour. Mit dem Bus ging es zum Rekordmeister nach Schwerin. Wie bei uns in Erfurt dürfen in Schwerin nur Geisterspiele stattfinden. Alle Fans konnten aber das Spiel via Internet verfolgen – theoretisch zumindest. Praktisch funktionierte das System aber einen halben Satz gar nicht und einen weiteren Satz nur eingeschränkt. Nachfolgend daher der offizielle Spielrückblick zum Spiel: “Der SSC Palmberg Schwerin hat Ernst gemacht – und sich für die junge Mannschaft von Schwarz-Weiß Erfurt als Nummer zu groß erwiesen. Keineswegs unerwartet. Doch bot das auf dem Papier kurzrundig erscheinende 0:3 (-20, -22, -17) für Erfurts Trainer Dirk Sauermann einigen Anlass, um mit positiven Eindrücken die lange Heimreise anzutreten. „Wir sind auf einem guten Weg für die wichtigen Spiele“, sagte er mit Blick etwa auf das nächste Heimspiel gegen Roten Raben Vilsbiburg am kommenden Samstag. Die Bayern, die Straubing und Münster besiegt haben, scheinen als Siebter ein Team zu sein, gegen das sich die Erfurterinnen mehr ausrechnen dürften als vielleicht im Duell mit dem zwölffachen deutschen Meister. Der stand nach der 2:3-Niederlage in Aachen am Mittwoch umso mehr unter Druck und dachte nicht daran, auch nur eine Sekunde nachzulassen. Dass die Erfurter gegen den lange durchspielenden Schweriner Stammsechser die ersten beiden Sätze aber offenhalten konnten, verbuchte Sauermann als einen der positiven Eindrücke. Und das besonders, weil seine Mannschaft den Ausfall einer ihrer Hauptangreiferinnen kompensieren musste. Madeline Palmer hatte sich im Training eine Kapselverletzung am Mittelfinger der linken Hand zugezogen. Die US-Amerikanerin fällt wohl mehrere Wochen aus. Im Verbund mit Rica Maase gab speziell Paula Reinisch einen ansprechenden „Ersatz“. Sauermann attestierte der Erfurter Außenangreiferin „ein überzeugendes Spiel“. Das trug dazu bei, immer Kontrolle auch über die eigenen Aktionen zu haben und nicht einzubrechen. Sorgen, dass es eine flotte Angelegenheit beim hochkonzentriert beginnenden Gastgeber werden könnte, schienen aufgrund des Auftaktes nicht so abwegig zu sein. Vor der gelben „Ersatzwand“ mit ein paar Pappmaché-Spielerinnen als Zuschauerkulisse legte die Mannschaft von Nationaltrainer Felix Koslowski ein 4:0 vor. Doch fingen sich die Erfurterinnen nach einer Auszeit schnell wieder und konnten ihrerseits einige schöne Punkte bis zum 20:25 erzielen. Am häufigsten gelang das in Summe auf Erfurter Seite Sindy Lenz (12), während Taylor Agost bei Schwerin als Punktbeste elf direkte Zähler markierte. Die US-Amerikanerin wurde im Anschluss zur wertvollsten Spielerin gekürt. Gekonnt ihr Hieb durch die Lücke zum 22:20, der die Erfurter Hoffnungen im zweiten Satz so ziemlich zu begraben schien. Dabei agierte Schwarz-Weiß mit einer ebenso als herausragende Spielerin gekürten Libera Michelle Petter auf Augenhöhe, lag sogar mehrfach minimal vorn und kam durch Maases Block noch einmal zum 22:23 heran. Nach einer risikoreichen, aber zu langen Aufgabe von Sara Kovac nutzte der Favorit seinen ersten Satzball zur 2:0-Führung nach Durchgängen. Vielleicht wäre etwas mehr möglich gewesen. „Aber insgesamt geht der Sieg so in Ordnung“, resümierte Dirk Sauermann, nachdem der dritte Abschnitt klarer zugunsten Schwerins ausgefallen war. „Aber die Mannschaft hat sich vor allem in den ersten zwei Sätzen sehr gut verkauft.“.”  

Netzpolitik und Demokratie ist das Thema der diesjährigen bundesweiten Tage der der Netzpolitik. Dabei haben alle Landeszentralen der politischen Bildung Veranstaltungen zum Thema im Angebot. Auch die Landeszentrale für politische Bildung Thüringen ist mit zwei Veranstaltungen im Programm dabei. Der Online-Experte Michael Seemann hält zwei Vorträge zur Macht der Plattformen. Heute haben wir die erste der beiden Veranstaltungen im Medien- und Bildungszentrum der Thüringer Landesmedienanstalt in Gera aufgezeichnet. Der Vortrag und die anschließende Diskussion wird ab Mitte nächster Woche auf den offenen Kanälen gezeigt. Morgen werden wir unsere ursprünglich als Präsenzveranstaltung in ein Online-Format umwandeln. Dazu werden wir den Vortrag via Facebook streamen und hinterher bei YouTube und Vimeo einstellen. Insgesamt haben Online-Formate einen deutlich stärkeren Stellenwert bekommen. In der Landezentrale hatten wir heute die erste Referentenkonferenz als Videokonferenz. Am Abend war noch die Videokonferenz des CDU-Kreisvorstands und in den nächsten Tagen wird sowohl der Vorstand vom SWE Volley-Team als auch die Gesellschafterversammlung von Schwarz-Weiß Erfurt als Onlineformat durchführen. Passend dazu ist morgen wieder “another day in homeoffice” für mich.

Erhöhten Diskussionsbedarf und Aufregungspotential gab es in der gestrigen Stadtratssitzung. Coronabedingt tagten wir wieder in der Thüringenhalle. Coronabedingt sollte es eigentlich zügig gehen. Und coronabedingt hatten der Oberbürgermeister und alle Stadtratsfraktionen entbehrliche Tagesordnungspunkte auf eine der Folgesitzungen verschoben. Alle Fraktionen bis auf eine hatten ein Interesse daran das Gefährdungspotential für die Stadträte und Mitarbeiterinnen der Verwaltung gering zu halten. Die AfD beharrte auf ihre rund 20 Tagesordnungspunkte mit so spektakulären Themen wie “Lösung der Problematik zwischen Restaurantbesucher und Briefkastennutzer am Wenigemarkt” und “elektronischer Pressespiegel”. Das mag alles wichtig sein, aber keinesfalls dringlich, zumal das Briefkastenproblem schon von der Verwaltung gelöst wurde. Auf der Tagesordnung standen aber auch Punkte die am Ende zu einer deutlichen Streckung der Stadtratssitzung führten. zu wiederholten scheiterte die AfD mit ihren Wahlvorschlägen für den Stellvertreter des Stadtratsvorsitzenden und eines Mitglieds des Seniorenbeirats. Beim letzten Mal bestand die AfD auf einen zweiten Wahlgang mit den gleichen Kandidaten (und dem gleichen Ergebnis). Dieses Mal beantragte der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Hose, keinen zweiten Wahlgang durchzuführen. Im §18 (7) unserer Geschäftsordnung steht dazu: “Der Stadtrat kann nach jedem erfolglosen Wahlgang beschließen, die Wahl abzubrechen und in derselben oder einer weiteren Sitzung eine erneute Wahl durchzuführen.”. Die übergroße Mehrheit der Stadträte votierte gegen einen weiteren Wahlgang und damit hätte es gut sein können. Allerdings protestierten die Stadträte der AfD lautstark dagegen. Nachdem mir dann mehrfach der Ruf “Willkür” bei der Fortsetzung der Tagesordnung zugerufen wurde, gab es zwei Ordnungsrufe für die AfD und schließlich nach einer Sitzungsunterbrechung die Fortführung der Stadtratssitzung. Die AfD “revanchierte” sich dann beim Stadtrat mit dem Begehren einen großen Teil der Beschlüsse nachfolgender Tagesordnungspunkte komplett vorgelesen bekommen zu wollen. Da dies nach §18 (3) möglich ist (soweit dies durch ein Stadtratsmitglied gewünscht wird), habe ich dies auch getan – selbst bei den Anträgen, die nur aus vier Sätzen bestanden oder von der AfD eingereicht wurden. Dass schlussendlich bei der von der AfD beantragten Änderung zur Geschäftsordnung  (Streichung des Wortes “ungebührlich” als Grund für einen Ordnungsruf) die Diskussion noch einmal geführt wurde – aber auch da das Abstimmungsergebnis eindeutig war, sei der Vollständigkeit halber noch erwähnt. Falls es eine Bedeutung für die gestrige Sitzung hatte – es war der 11.11. 😉 Inhaltlich gab es tatsächlich noch einige wichtige Beschlüsse, die ich aber morgen in einem weiteren Beitrag aufbereiten werde.