Autor: Michael Panse

Sommerurlaub für die nächsten drei Wochen und da wird es aus nachvollziehbaren Gründen auch hier auf der Homepage etwas ruhiger werden. Einen täglichen blog-Eintrag werde ich nicht erstellen, einfach weil der Urlaubsmodus sonst in Gefahr kommt. Etwas Achtsamkeit darf auch bei der Erholung sein 😉

Auch in diesem Jahr geht es wieder an die kroatische Adriaküste. Seit 30 Jahren bin ich praktisch jedes Jahr in Kroatien, fast immer mit meinen Söhnen in wechselnden Besetzungen. Mal mit aalen drei Söhnen, mal mit nur einem. In diesem Jahr mit den beiden jüngeren Söhnen. Jonas hat Pfingsferien und ist die ersten 10 Tage dabei, bevor er zum Studium nach Dresden zurück fliegt. Dafür kommt dann Julian noch für eine Woche aus Oslo, sobald seine Sommerferien in Norwegen beginnen.

Wie bei vielen Reisen zuvor haben wir auch das Motorrad auf dem Anhänger dabei – dieses Jahr die Honda NTV. Der Kofferraum füllt sich zudem mit der Wakebordausrüstung für uns alle drei. Wir haben wieder unsrer schönes Appartment Jasna in Novalja auf der Insel Pag. In Novalja ist es jetzt noch relativ ruhig, trotz Spring-Break am Zirce-Beach. Auch der Wakeboard-Anlage ist es noch nicht voll, wir haben also immer ein freies “Cable”.

Auf dem Programm steht wie in den vergangenen Jahren “wakeboarding, motorcycling, swim, eat, sleep an repeat”. Hinzu kommt viel lesen (fünf Bücher habe ich eingepackt, etwas Sport schauen (Finale der kroatischen Basketball-Meisterschaft KK Zadar – KK Split), vielleicht ein paar Naturparks, der Mars Trail, Treffen mit meinem kroatischen Freund Alen und viel politikfreie Entspannung.

Bilder aus Kroatien

Die Thüringer Allgemeine widmet sich heute einem Thema, welches uns als Finanzpolitiker regelmäßig auf die “Palme bringt”. Nahezu jedes Bauprojekt in Erfurt wird doppelt so teuer, als ursprünglich geplant und keiner will daran Schuld sein.

Meine Stadtratsanfrage zur Kostenexplosion beim Technischen Rathaus ist bis jetzt noch nicht beantwortet, aber die Antwort wird wohl zu dem gleichen Fazit kommen, wie der Finanzbeigeordnete heute erklärt. Nicht nur steigende Baukosten, sondern verzögerte Baurealisierungen und Um- und Fehlplanungen machen die Projekte in Erfurt teurer. Zudem fehlt eine Neubewertung der tatsächlichen Baukosten, da die Prognosen oder Stadtratsbeschlüsse dazu schon Jahre alt sind.

Insbesondere die Passage in dem Beitrag, dass zusätzliche Wünsche und Umplanungen der Verwaltung zu Mehrkosten führen, macht mich aber hellhörig. Eigentlich ist es ein Unding, dass daran die zuständigen Gremien des Stadtrats wie die Finanz- und der Bauausschuss nicht oder nur eingeschränkt daran beteiligt werden. Das weckt den Verdacht, dass zuvor bewusst wenig in die Stadtratsbeschlüsse integriert wurde und erst nach der Beschussfassung “nachgelegt” wird. Hinzu kommt, dass in Erfurt den letzten Jahren unter Rot-Rot-Grün die notwendigen Sanierungen an Kitas, Schulen, Brücken und Straßen immer weiter verschleppt wurden. Die Probleme sind davon aber nicht weggegangen, sondern deutlich teurer geworden.

Ich erwarte im Ergebnis des heutigen TA-Artikels dringend eine Neubewertung der Sanierungsbedarfe in der Stadt Erfurt insbesondere für den Schulbau. Ich erwarte aber auch von den Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat die von Steffen Linnert eingeforderte Ehrlichkeit bei Versprechungen und Wünschen. Insbesondere einige Mitglieder der SPD Stadtratsfraktion “glänzen” in den letzten Monaten mit “Wunschlisten”, die man nur mit finanzpolitischer Naivität erklären kann. Möglicherweise hat Steffen Linnert genau diese seiner SPD Genossen im Blick, wenn er abschließend in der TA erklärt: 

„Wir bräuchten mehr Ehrlichkeit darüber, was wir uns leisten können, und eine klare Prioritätensetzung“, sagt Steffen Linnert. Großprojekte wie eine Multifunktionshalle, den Stadtumbau Südost, ein Welterbezentrum, eine neue Leitstelle, eine dritte Feuerwache, eine neue Straßenbahnlinie und eine dritte Schwimmhalle seien für eine kleine Großstadt wie Erfurt etwas viel auf einmal.

Ich finden den heute vorgestellten RIAS-Jahresbericht absolut besorgniserregend. Der Jahresbericht  des Bundesverbands RIAS erfasst für das letzte Jahr insgesamt 8627 antisemitische Vorfälle – ein Anstieg um 77% im Vergleich zum Vorjahr.

Die Forderung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V., in der ich in Thüringen Vorstandsmitglied bin, unterstütze ich uneingeschränkt. Aus antisemitischen Äußerungen werden antisemitische Taten mit Gewalt und Bedrohung. Israelbezogener Hass ist Antisemitismus und dafür gibt es keine Rechtfertigung. Ich beobachte mit Sorge, dass quer durch die Politik, insbesondere aber bei den Linken eine Änderung der Antisemitismus-Definition gefordert wird. Die Zahlen antisemitischer Vorfälle lassen sich damit nicht senken – aber es beginnt der Versuch sie zu rechtfertigen.

In den vergangenen Wochen gab es eine große Zahl an Veranstaltungen zum 60jährigen Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Wenn die in Grußworten vorgebrachten wichtigen Worte nicht nur Schaufensterreden sind, muss der Bundesgesetzgeber handeln. Die Vorschläge der DIG bzw. des Tikvah Instituts liegen dazu auf dem Tisch. Jetzt ist es Zeit zu handeln.

Jahresbericht

Unsere neue Wirtschaftsministerin Colette Boss-John weiß, wovon sie spricht.  Beim gestrigen Treffen mit der Mittelstandsvereinigung der Union (MIT) in der Firma Jüttner Orthopädie KG wusste sie mit guten Ideen zu überzeugen.

Rund 30 mittelständische Unternehmerinnen und Unternehmer waren gekommen, um ein Zwischenfazit ihrer ersten Amtstage als Ministerin zu hören und ihr Anregungen mit auf den Weg zu geben. Als Unternehmerin kennt sie viele der angesprochenen Probleme und als Ministerin hat sie nun den Instrumentenkasten in der Hand, um an der einen oder anderen Schraube zu drehen.

Da ich sonst eher in finanz- und sozialpolitischen Themen zu Hause bin, bin ich durchaus neugierig der Einladung unserer MIT Vorsitzenden Regina Polster gefolgt und habe interessiert zugehört. Vielen Dank für eine gelungene Veranstaltung!

Bilder vom MIT-Abend 

Sehr gefreut habe ich mich am Freitag über einen Besuch der CDU-Kreistagsfraktion Kleve in NRW. Im Rahmen ihrer Fraktionsreise hatte die 45 Teilnehmer umfassende Gruppe bei uns angefragt, ob ich Zeit für eine Führung durch das Rathaus und eine Gesprächsrunde zu kommunalpolitischen Themen habe. Ich habe das sehr gerne gemacht, weil ich mich grundsätzlich über Besuchergruppen im Erfurter Rathaus freue und noch mehr, wenn es CDU-Gruppen sind.

Es kommt hinzu, dass sich gerade im Festsaal wunderbar die Geschichte der Stadt Erfurt anhand der neun Gemälde erklären lässt. Unser Ratssitzungssaal besticht hingegen vor allem durch seine historische Wirkung, bei der man am besten die aktuellen Stadtprobleme erörtern kann – wie in den Stadtratssitzungen sonst auch.

Bilder des Besuchs

Seit 9 Jahren gibt es den Verein KlezWeCan e.V. und er bringt jährlich Musiker aus mehreren Ländern zu einem einzigartigen Klezmerkonzert zusammen. Darüber hinaus organisiert der Trägerverein hinter dem Klezmerorchester Erfurt Projekte zur Pflege der jiddischen und jüdischen Musik auch über Erfurt hinaus.

Beim Klezmerkonzert gestern Abend in der Thomaskirche begeisterte das Orchester unter Leitung von Johannes Gräßer das Publikum. Mehr als 80 Mitwirkende boten ein tolles Programm. Bereits jetzt habe ich mir den Termin für das Jubiläumskonzert im kommenden Jahr in den Kalender geschrieben. Am 16. Mai 2026 stehtb das 10. Konzert im Erfurter Theater auf dem Programmzettel.

Bilder und Videos von gestern Abend

Nahezu an jedem Wochenende findet im Frühsommer in Erfurt eine Großveranstaltung statt, bei der wir für unser SWE Volley-Team Flagge zeigen und werben. Vor vor vier Wochend er Thüringentag in Gotha, vor drei Wochen das Brunnenfest im Rieth, letzte Woche das Fest der Wohnungsgesellschaften auf der EGA und heute der Tag der Thüringer Sportvereine auf der EGA. Es folgt jetzt noch das Magdeburger-Allee-Fest.

Logistisch und auch vom Einsatz unserer Vereinsmitglieder ist dies jedes Mal eine Herausforderung, aber wir machen es, um für den Volleyballsport zu werden. Jedes Mal gibt es dabei auch gute Kontakte. Mädchen, die danach zum Probetraining zu uns kommen und Eltern, die sich nach den Rahmenbedingungen erkundigen. Ein großes Dankeschön an alle unsere Vereinsmitglieder, die immer wieder ihre Zeit einsetzen, auch außerhalb der Bundesligasaison.

Bilder von der EGA 

Heute ist ein Feiertag! Allerdings kann bezweifelt werden, ob der Ursprung des Feiertags allen, die ihn feiern, auch bewusst ist. Entgegen der landläufigen Meinung heißt der Feiertag nicht Vatertag oder Herrentag sondern Christi Himmelfahrt. Ich bin durchaus erstaunt, wie viele Menschen merkwürdige Erklärungsversuche für den Vatertag liefern. Um so erfreulicher ist es, dass der MDR auf der beigefügten Seite heute den Ursprung von Christi Himmelfahrt 40 Tage nach Ostern und 10 Tage vor Pfingsten erklärt. In dem Artikel wird auch erklärt, woher das “Flur umschreiten” oder “Flur umreiten” stammt.

Ich war heute sowohl auf einer Fahrradtour, als auch am Nachmittag auf einer Motorradtour. Dies habe ich schon die letzten Jahrezehnte gemacht und meist mit einem meiner Söhne. Vor einigen Jahren waren wir zu Christi Himmelfahrt mehrmals in Berlin zu einem Familien-Kurzurlaub – dann gerne auch mit Motorboottouren. In jedem Fall habe ich den Tag immer in Familie oder mit meinen Söhnen verbracht. Dies tun übrigens die meisten Menschen die ich kenne. Ich finde es traurig, wenn Christi Himmelfahrt auf Sauftouren reduziert und umgedeutet wird. Wer dies am heutigen Tag mit Freunden tun will, soll es gerne tun, aber mit dem Feiertag hat dies nichts zu tun.

Allen einen frohen Feiertag Christi Himmelfahrt!

Vor 35 Jahren, am 30. Mai 1990 konstituierte sich der Erfurter Stadtrat nach der ersten freien Kommunalwahl. Er trug damals noch den Namen Stadtverordnetenversammlung und war mit 160 Stadtverordneten aus sieben Wahlbezirken das größte Kommunalparlament der ehemaligen DDR. Ab 1994 waren es dann gemäß Thüringer Kommunalordnung nur noch 50 plus der Oberbürgermeister. In einer Festveranstaltung haben wir gestern Abend an die Konstituierung erinnert. Unser Oberbürgermeister Andreas Horn hatte dazu ins Theater eingeladen und neben ihm durften auch ich als amtierender Stadtratsvorsitzender, der erste Stadtratspräsident Karl-Heinz Kindervater (1990 – 1994), die Stadtratsvorsitzende Birgit Pelke (2009 – 2019) zu den Gästen sprechen.

Für mich war dies eine besondere “Zeitreise”. Seit September 1993 war ich Stadtverordneter und später Stadtrat. Lediglich in der zweiten Wahlperiode habe ich gefehlt, weil ich beruflich in Bonn war. Deshalb kannte ich gestern Abend praktisch alle ehemaligen Kolleginnen und Kollegen.

Nachfolgend meine Rede zum Jubiläum:

Sehr geehrte Stadtverordnete, Stadträtinnen und Stadträte,

411 waren wir in den letzten 35 Jahren – gut ein Drittel sind heute Abend hier.
So ein wenig ist es heute wie bei einem Klassentreffen – wir freuen uns über das Wiedersehen und sind neugierig, nicht alle erkennt man auf den ersten Blick und bei einigen merkt man im Laufe des Abends warum man sich auch zu Schulzeiten nicht so sehr gemocht hat. Ich bin sehr froh darüber sie alle heute hier begrüßen zu können – auch wenn wir nicht immer einer Meinung waren. Ebenso ein herzliches Willkommen allen ehren- und hauptamtlichen Beigeordneten und den Oberbürgermeistern der letzten 35 Jahre.

Am 30.5.1990 hat sich erste freigewählte Stadtverordnetenversammlung konstituiert. Heute vor einem Jahr wurde der Stadtrat zum 8. Mal gewählt.
160 Stadtverordneten wurden 1990 gewählt und insgesamt waren es am Ende der Wahlperiode sogar 227, denn es legten 67 ihr Mandat in den ersten vier Jahren nieder – berufliche und persönliche Veränderungen waren dafür zumeist ausschlaggebend. Aber es gab zweifellos auch politische Enttäuschungen und Änderungen im persönlichen politischen Koordinatensystem.

72 Stadtratskolleginnen und Kollegen sind leider inzwischen schon verstorben – wir gedenken ihrer nicht nur in den Stadtratssitzungen, sondern auch beim heutigen Jubiläum.

Und um noch eine bemerkenswerte Zahl hinzuzufügen: es gibt inzwischen 11 Ehrenstadträte, die über 20 Jahre dem Stadtrat angehört haben, zwei von ihnen sogar über 30 Jahre.

Mit welcher Motivation machen wir das? Jede Wahlperiode wird mit einem ökumenischen Gottesdienst eröffnet und häufig wurde der Bibelspruch „Suchet der Stadt Bestes“ Jer. 29,7 (Suchet der Stadt Bestes, dahin ich euch habe wegführen lassen, und betet für sie zum HERRN; denn wenn’s ihr wohlgeht, so geht’s euch auch wohl.). Jeder von Ihnen – egal ob 1990 oder 2024 hat kandidiert, um mitgestalten zu können. Jeder von Ihnen hat dafür das Vertrauen erst bei der Nominierung und später bei der Wahl bekommen und wir wussten meist noch nicht, was uns erwartet.

Und wie ist es mit dem Zeiteinsatz? Kommunalpolitik ist durchaus eine der zeitintensivsten ehrenamtlichen Beschäftigungen, was nicht immer ausreichend wertgeschätzt wird. Neben den regelmäßigen Stadtratssitzungen stehen Ausschusssitzungen, Arbeitskreissitzungen, Fraktionssitzungen und diverse andere Gremien an. Durchschnittlich vier Abende pro Woche verbringen die Kolleginnen und Kollegen mit Kommunalpolitik und da sind die Besuche bei den vielen freien Trägern, Einrichtungen, der Freiwilligen Feuerwehr und Anderen an den Wochenenden noch gar nicht mitgezählt. Vielen Dank den Familien und Angehörigen, die uns dafür den Rücken freihalten.

Wie steht es um Gestaltungsspielräume? Kommunalpolitische Entscheidungen häufig erst am Ende der „Nahrungskette“ Europa, Bund und Land liefern die gesetzlichen Rahmenbedingungen und die frei verfügbaren Finanzmittel sind beschränkt. Abgaben-, Gebühren- und Steuerschrauben lassen sich nur schwer drehen. (Erinnerung an das tolle Jahr von Erfurt 1509 und das dazugehörige Bild im Festsaal). Die Thüringer Kommunalordnung und die Thüringer Gemeinde-Haushaltsverordnung setzen da heute klare Grenzen und ganz am Ende auch noch die Kommunalaufsicht und das Landesverwaltungsamt.

Koalitionen, Kooperationen, Mehrheiten, Besonderheiten? In den inzwischen 8 Wahlperioden des Stadtrats gab es neben der überwiegenden Zahl an ehrenamtlichen Stadträten auch Minister, Bundestagsabgeordnete und Landtagsabgeordnete im Stadtrat. Durch die räumliche Nähe mehr, als in allen anderen Kommunalparlamenten in Thüringen. Die Verbindung zum Land hat uns überwiegend geholfen aber auch manch politische Themen in die Stadtratsdebatten getragen und die Sitzungen des Stadtrats gedehnt.

Was machen wir eigentlich bei den Stadtratssitzungen? Als Stadtratsvorsitzender darf ich nun schon in der zweiten Wahlperiode die Sitzung des Stadtrates leiten – so wie meine Amtsvorgänger Karl-Heinz Kindervater von 1990 – 1994, Heiko Vothknecht von 1999 – 2009 und Birgit Pelke von 2009 bis 2019 dazwischen hat Manfred Ruge die Aufgabe von 1994 bis 1999 als Oberbürgermeister die Aufgabe mit erledigt.

Stadtverordnetenvorsteher oder Stadtratsvorsitzender? Im Norden Deutschlands lautet die Bezeichnung Bürgervorsteher oder Stadtpräsident. Eine andere Bezeichnung ist inzwischen fast ausgestorben – in Kiel, wie in anderen Gemeinden war die Bezeichnung lange Bürgerworthalter (inzwischen nur noch in Bad Oldesloe).

Egal wie die offizielle Bezeichnung für uns alle nun gemäß ThürKO lautet, ob Stadtverordnete, Stadträtinnen und Stadträte oder Bürgerworthalter wir haben uns und werden uns weiter für die Bürgerinnen und Bürger in Erfurt engagieren.

Bilder der Jubiläumsveranstaltung

…solang man Träume noch leben kann. Die beiden Textzeilen der Münchner Freiheit passen ganz gut. Regnen tut es zudem auch gerade 😉

Vor genau einem Jahr waren in Thüringen Kommunalwahlen und die endeten in der Landeshauptstadt mit einer Überraschung. Der Oberbürgermeister Andreas Bausewein lag im ersten Wahlgang überraschend deutlich hinter seinem Herausforderer Andreas Horn zurück und zwei Wochen später verlor er mit 64,2 zu 35,8 krachend. Bei der achten Kommunalwahl nach der Wende konnten wir wieder stärkste Fraktion werden und mit 24,8 Prozent sogar mit einem ordentlichen Vorsprung.

Heute Abend findet im Theater Erfurt die Jubiläumsveranstaltung 35 Jahre Konstituierung Erfurter Stadtrat statt. Ich habe mir im Vorfeld dazu mal die Ergebnisse der Wahlen in den 35 Jahren angesehen. Lediglich in den Jahren 2009 und 2014 waren wir nicht die stärkste Fraktion. Dennoch hat sich im Vergleich zu den 90ger Jahren viel geändert. Die Wahlergebnissen sind enger geworden und es gibt keine klaren Mehrheiten mehr. Mindestens vier der sechs  Fraktionen müssen sich zusammen tun, um Entscheidungen zu treffen. Da alle Fraktionen individuelle Wahlprogramme mit eignen Schwerpunkten und unterschiedlichen Lösungsoptionen haben, kommen bei Verhandlungen häufig Kompromisse raus. Das sind dann Entscheidungen, die nicht immer leicht den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln sind – aber sie sind dem Wahlergebnis geschuldet.

Für mich sind die Wahlen nah wie vor ein Grund dankbar zu sein. Der Wert unserer Demokratie, das werben um Zustimmung zu politischen Konzepten und im Erfolgsfall die Gestaltungsmöglichkeiten für unsere Stadt, waren mir vor 35 Jahren so wichtig, wie auch heute noch.