Autor: Michael Panse

Donnerstag bleibt der schwierigere Tag für Stadtratssitzungen. Die Fülle der Tagesordnung und manchmal auch der ausufernde Redebedarf führen nun schon seit einigen Jahren dazu, dass der obligatorische auf jeder Stadtratseinladung “Es besteht die Möglichkeit, dass die Sitzung gemäß §1 Abs. 1 Buchstabe a) der Geschäftsordnung am Sitzungsfolgetag um 17.00 Uhr fortgesetzt wird.” in nahezu jeder Sitzung zur Anwendung kommt. Auch diesen Monat war es so. Am Mittwochabend 21.30 Uhr habe ich, wie immer um diese Zeit, die Fraktionsvorsitzenden nach vorne gebeten und es erfolgte eine Verständigung, dass der öffentliche Teil bis 22.30 Uhr fortgesetzt wird, danach der nichtöffentliche Teil und der Rest am Donnerstag. Die Abfrage, wie viele Stadträte da sein würden (30 von 50), lies mich die Probleme schon ahnen. Tatsächlich waren wir gestern Abend um 17 Uhr dann 29 Stadträte (inklusive der OB-Stimme, der sich von der Bürgermeisterin vertreten ließ). Ich finde dies ausgesprochen ärgerlich. Alle Stadträte kennen die langfristigen Termine. Alle kennen den § 37 der ThürKO, der die Mitglieder des Stadtrates zur Sitzungsteilnehme verpflichtet. Dennoch planen etliche Kolleginnen und Kollegen ihre Termine anders. Ja, der Stadtrat ist ein ehrenamtliches Gremium und es gibt viele Gründe, die nachvollziehbar sind. Gestern erwies es sich zudem (zum wiederholten Mal) als schwierig, dass dem Erfurter Stadtrat zahlreiche Landtagsabgeordnete angehören. Alle acht Landtagsabgeordneten waren bei der zeitgleichen Landtagssitzung und der Bundestagsabgeordnete war in Berlin. Dies hielt die Kollegen aber nicht davon ab, am Mittwoch leidenschaftlich bis 23 Uhr zu diskutieren, obwohl sie bereits da wussten, dass sie am Folgetag fehlen würden. In der gestrigen Stadtratssitzung ging es zunächst um die Wahl der 24 Mitglieder des Seniorenbeirates. Mit wenig Feingefühl wurde dieser Tagesordnungspunkt auf den Beginn des zweiten Beratungstages gelegt. Die Wahl dauerte nicht nur knapp 30 Minuten (mit der Auszählung der Stimmen), sie brachte auch ein voraussehbares Ergebnis. Wie schon bei mehreren Wahlen wurden fast alle gewählt – allerdings die AfD-Kandidatin nicht. Für die AfD-Fraktion, bzw. deren anwesende Stadträte, war dies Anlass zunächst den Saal zu verlassen und danach zu erklären, dass sie an der weiteren Sitzung nicht teilnehmen werden. Dies ist bei der AfD nicht überraschend, gerade erst wurden Zahlen veröffentlicht, dass sie auch im Bundestag bei namentlichen Abstimmungen am meisten fehlen. Etwas verschwurbelt versuchte einer der AfD-Stadträte noch zu erklären, dass sie jetzt den Saal verlassen und danach beantragen, die Beschlussfähigkeit festzustellen. Auch wenn dies in der Kombination nicht geht (solange sie im Saal waren, war die Beschlussfähigkeit gegeben, als sie raus waren konnten sie nichts mehr beantragen). Trotzdem habe ich anschließend die Sitzung abgebrochen. Es bleiben zwei Erkenntnisse: Die AfD hat kein Interesse an Sachpolitik und die wird jedes Mittel nutzen, um der Demokratie zu schaden. Da wir aber dies wissen und damit rechnen müssen, ist es Aufgabe der anderen Fraktionen sich darauf einzustellen. wenn die Beschlussfähigkeit am Donnerstag von den paar wenigen anwesenden AfD-Stadträten abhängt, haben ihnen die anderen Fraktionen erst die Instrumente in die Hand gegeben, darüber zu entscheiden, ob oder ob nicht wichtige Entscheidungen für die Stadt getroffen werden können. Wichtige Entscheidungen blieben gestern jedenfalls liegen. Unter anderem wurden die sachkundigen Bürger für die Ausschüsse nicht gewählt. Da tröstet es nur wenig, dass auch zwei AfD-Anträge unbearbeitet blieben. Bevor der Stadtrat Ende November wieder regulär tagt, wird es voraussichtlich eine Sondersitzung geben. Einen Lerneffekt gibt es hoffentlich insgesamt im Stadtrat. TA-Bericht zum Abbruch der Stadtratssitzung