Autor: Michael Panse

Michael Panse zum Vorsitzenden gewählt

Am Abend des 12. Juni hat sich der Erfurter Stadtrat zu seiner ersten Sitzung in der 7. Wahlperiode zusammengefunden. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Wahl des Stadtratsvorsitzenden und seiner drei Stellvertreter/-innen. Michael Panse, Fraktionsmitglied der CDU, wurde mit großer Mehrheit zum Stadtratsvorsitzenden gewählt (43 Ja-Stimmen bei 47 Anwesenden). In einer kurzen Rede sagte Panse, dass er in seiner Amtszeit im Stadtrat auf einen „wertschätzenden und sachlichen Umgang“ achten wolle. „Ich möchte die Sitzungen unauffällig leiten“, so Panse. Als Stellvertreterinnen von Michael Panse wurden ebenfalls mit großer Mehrheit Birgit Pelke von der SPD (45 Ja-Stimmen von 48 Anwesenden) und Luise Schönemann, Die Linke, (41 Ja-Stimmen von 48 Anwesenden) gewählt. Der vorgeschlagene dritte Stellvertreter des Stadtratsvorsitzenden von der AfD hat dagegen nicht die erforderliche Stimmenmehrheit bekommen. Marek Erfurth scheiterte sowohl im ersten als auch im zweiten Wahlgang (1. Wahlgang: 21 Stimmen, 2. Wahlgang: 23 Stimmen von jeweils 48 Anwesenden). AfD-Fraktionschef Stefan Möller beantragte daraufhin, einen dritten Wahlgang auf die nächste Stadtratssitzung zu verschieben. Diesem Antrag haben die Erfurter Stadträte mit knapper Mehrheit zugestimmt.

Konstituierung Erfurter Stadtrat

Neue Aufgabe als Stadtratsvorsitzender
Bereits zwei Wochen nach der Kommunalwahl hat sich heute Abend der Erfurter Stadtrat konstituiert und im wesentlichen die formalen Voraussetzungen geschaffen, dass die 7. Wahlperiode nach der friedlichen Revolution beginnen kann. Nach der Begrüßen (so etwa wie in der Schule am ersten Schultag nach den Ferien) wurde es Ernst und die anwesenden 46 Stadtratsmitglieder wurden von der Bürgermeisterin verpflichtet. Im Laufe des Abends wurde eine vorläufige Geschäftsordnung bestätigt, es wurden verschiedene Gremien wie der Hauptausschuss und der Jugendhilfeausschuss besetzt und es wurde der Stadtratsvorstand gewählt. Ich freue mich sehr über die Wahl zum Stadtratsvorsitzenden und das breite fraktionsübergreifende Vertrauen mit 43 von 47 Stimmen. Für die neue Wahlperiode (für mich ist es die sechste seitdem ich 1993 das erste Mal in den Stadtrat gekommen bin) wünsche ich mir einen wertschätzenden und sachlichen Umgang unter den Stadträten. Bei allem notwendigen Meinungsstreit soll immer auch im Blick sein, welches Bild wir den Bürgerinnen und Bürgern vermitteln. Die Stadtratssitzungen möchte ich möglichst unauffällig leiten und nur in Ausnahmefällen ordnend eingreifen müssen. Die Geschäftsordnung des Stadtrats lässt Ordnungsmaßnahmen zu, ich hoffe wir brauchen sie auch in der 7. Wahlperiode nicht. Als Stellvertreterin wurde die bisherige Stadtratsvorsitzende Birgit Pelke (SPD) gewählt und als 2. Stellvertreterin die neue Stadträtin Luise Schönemann (Linke). Herzlichen Glückwunsch den beiden. In zwei Wählgängen erreichte der 3. Stellvertreter Marek Erfurth (AfD) nicht die notwendige Mehrheit und scheiterte mit 21 bzw. 23 Stimmen. Bereits im Vorfeld hatte es längere Diskussionen um die Sitzordnung gegeben. Die Grünen wollten nicht neben der AfD sitzen und “schoben” die neue Fraktion der Mehrwertstadt von der Seite des ehemals rot-rot-grünen Bündnisses auf die andere Seite im Saal. Inhaltliche Themen standen in der ersten Stadtratssitzung noch nicht zur Beratung an – dies wird dann in der nächsten Sitzung am 29. August sicher ganz anders werden. Bis dahin wird auch geklärt sein, welche Ausschüsse es gibt und die alten und neuen Stadträte legen richtig los. Bei acht Fraktionen im Stadtrat und rund der Hälfte neuen Stadträtinnen und Stadträten wird es sicher häufiger knappe Abstimmungen und wechselnde Mehrheiten geben. Gefreut habe ich mich, dass auch beim Start der 7. Sitzungsperiode wieder zuvor ein ökumenischer Gottesdienststattfand und ein großer Teil der Stadträte seine Verpflichtung als Stadtrat mit den Worten bekräftigte “so wahr mir Gott helfe”. Artikel zur Stadtratskonstituierung Bericht über die erste Sitzung Internetlink 

Wasserski-Saisonstart

Am Erfurter Nordstrand
Dieses Jahr wurde es etwas spät im Kalender, bis ich zum ersten Mal wieder auf den Brettern stand. Dabei war der Start ja verheißungsvoll – bereits am 1. Januar war ich zum Anbaden im Nordstrand. In anderen Jahren begann die Wasserskisaison meist schon Anfang Mai. Vor genau 35 Jahren bin ich dort das erste Mal Wasserski gefahren. Zu Vorwendezeiten war die Eröffnung der Badesaison Anlass, dass das DRK Wasserskirunden hinter einem Motorboot anbot. 1993 entstand dann die Schleppliftanlage und seitdem habe ich etliche der Bahnen in Deutschland, aber auch in Wien und Kroatien getestet. Neben der Insel Pag, ist es aber am Nordstrand immer noch am schönsten. Meine beiden jüngeren Söhne fahren inzwischen beide begeistert und gut Wakeboard – allerdings bin ich in allen den Jahren immer Old School bei den Wasserski geblieben. Ich freue mich jetzt schon wieder auf Kroatien. Dort werden wir im August sicher ganz viel fahren und bis dahin noch ein paar Mal am Nordstrand. Bilder vom Saisonstart 

Drei Mal Heimvorteil…

Mit dem Goldenen Spatz im Theater
Gleich drei Mal ging es an diesem Pfingstwochenende ins Erfurter Theater. Den großen Vorteil, von meiner Wohnung bis dorthin nur 200 Fußweg zu haben, konnten wir dadurch richtig gut nutzen 😉 Am Freitagnachmittag landete der Goldene Spatz wieder in Erfurt, nachdem die große Kinderjury eine ganze Woche Filme gesichtet und bewertet hat. Das größte deutsche Kinder Medien Festival gibt es nun seit 40 Jahren. In Gera wurde das Festival 1979 etabliert und inzwischen kommt es regelmäßig zur Preisverleihung auch nach Erfurt. Der Goldene Spatz ist kräftig gewachsen und überragt inzwischen auch mich deutlich 🙂 Ich war bestimmt schon ein halbes dutzend Mal bei der Preisverleihung dabei und finde es immer wieder beeindruckend, was es alles für tolle Kinderfilme gibt. Gestern Abend stand dann im Theater der Sommernachtstraum bzw. The Fary Queen auf dem Spielplan. Die Kombination von Puppen- und Tanztheater mit dem Schauspiel um viele Liebesverflechtungen war mit einem interessanten Bühnenbild versehen. Leider gibt die etwas barocke Musik nicht ganz so viel her. gefallen hat es uns trotzdem. Am heutigen Sonntag stand dann gleich noch die Aida auf dem Programm. Mit vielen Sängerinnen und Sängern, die nach Erfurt gekommen waren um das Ensemble zu verstärken, war es eine ausgesprochen beeindruckende Aufführung. Musik und Bühnenbild waren perfekt und begeisterten das ausverkaufte Haus. Den Heimvorteil der Theaternähe werden wir in den nächsten Wochen erst einmal nicht nutzen können, da sich die Spielsaison dem Ende neigt. Aber im September startet die neue Spielsaison…

Astro-Alex in Erfurt

Astro-Alex im Steigerwaldstadion
Eine tolle Show und begeisterte Kinderaugen und zudem das Steigerwaldstadion zwei Mal an einem Tag gut gefüllt. Das alles hat Astro-Alex geschafft. Die Weltraumshow gastierte in Erfurt und bewirbt sich damit um einen Eintrag ins Guinness-Buch der Rekorde als größter Wissenschaftsvortrag. Am Morgen waren rund 15.000 Schülerinnen und Schüler im Steigerwaldstadion und am heutigen Abend noch einmal 7.000. In der zweistündigen Show wurde viel Wissen über das Weltall vermittelt und blieb bei den Schülerinnen und Schülern sicher besser hängen, als in einer Astro-Stunde. Alexander Gerst präsentierte danach Bilder seiner Flüge und erläuterte sie. Da bei der Show auch Ulf Merbold dabei war und sich beide am Nachmittag in das Goldene Buch der Stadt eintrugen, haben wir nun bereits vier Astronauten bzw. Kosmonauten darin. Juri Gagarin war der erste Mensch im Weltall und steht ebenso im Buch der Stadt, wie der erste DDR-Kosmonaut Sigmund Jähn. Bilder der Show

Old School – Publikationen immer noch gefragt

Eine aktuelle Auswahl
Bücher und Broschüren sind immer noch gefragt, auch in Zeiten moderner Medien. Seit 28 Jahren produziert und verlegt die Landeszentrale für politische Bildung in Thüringen Bücher und Broschüren zu politischen und gesellschaftspolitischen Themen. Verschiedene Reihen laufen seit vielen Jahren, wie die Blätter zur Landeskunde andere, wie die Geschichte hinter dem Bild sind hinzu gekommen. Regelmäßig kommen Menschen zu uns in die Geschäftsräume und stöbern sich durch die Bestände oder bestellen per Internet. In den 28 Jahren haben sich dazu auch zahllose Titelbilder angesammelt und einen teil dieser Bilder haben wir jetzt in einer Ausstellung zusammen gefasst und gestern Abend diese Ausstellung in Jena eröffnet. In einer Außenstelle der FSU Jena, im legendären Bienenhaus, ist die Ausstellung bis zum 30.11. zu sehen. Auch gestern Abend griffen die Besucher der Ausstellung zu und nahmen zahlreiche Publikationen gleich mit. Es gibt sie noch in großer Zahl, Menschen, die gerne lesen und haptisch veranlagt sind. Trotz meiner intensiven Arbeit im Internet gehöre auch ich dazu – ich lese gerne etwas, was ich in der Hand halten und umblättern kann.

Bonifatius als verbindende Brücke

Im Ratssitzungssaal
Win-Win-Situation 😉 Beim heutigen Besuch einer Gruppe der Senioren Union haben nicht nur unsere Besucher einen Wissenszugewinn gehabt, auch ich habe was aus dem Rathaus mitgenommen. Vor zwei Monaten hatte ich schon mit unserer Erfurter Senioren Union ausgemacht, dass ich ihre Besuchergruppe von über 50 Senioren aus Fulda durch den Festsaal und den Ratssitzungssaal führe und sie als Fraktionsvorsitzender begrüße. Letzteres hat nicht mehr geklappt, das sich seit vorgestern nicht mehr Fraktionsvorsitzender bin. Ersteres hat aber gut geklappt. Und wie immer, wenn Senioren bei uns im Rathaus sind, folgen sie den historischen Erläuterungen im Rathaus immer besonders aufmerksam. Im Festsaal erläutere ich an Hand der neun Gemälde die Stadtgeschichte beginnend von 742 bis Mitte der 19. Jahrhunderts. Zwei Jahre nach Erfurt wurde 744 Fulda offiziell begründet. Der Heilige Bonifatius, Gründervater der Stadt Erfurt, liegt in Fulda begraben und ist verantwortlich für die ersten schriftlichen Erwähnungen der beiden Städte. Natürlich sind beide älter, denn damals gab es schon Menschen die hier gelebt haben als Bonifatius hier ankam. Neben den historischen Informationen ziehe ich aber auch immer eine Linie von der Stadtgeschichte bis hin zur aktuellen Kommunalpolitik. Dies geht am Besten im historischen Ratssitzungssaal, wo wir in der kommenden Woche die konstituierende Stadtratssitzung haben werden. Dort ging es dann vor allem um die Wahlnachlese und aktuelle Themen der Stadt. Ich habe mich gefreut unsere Besucher auch als ganz normaler Stadtrat durch das Rathaus führen zu können und hoffe, dass sie gute Eindrücke mit zurück nach Fulda nehmen werden.

Ein jegliches hat seine Zeit…

Gestern Abend haben wir einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Ich habe nach der Kommunalwahl, in die ich die Erfurter CDU als Spitzenkandidat führen durfte, für mich entschieden, nicht erneut als Fraktionsvorsitzender zu kandidieren. Nach neun Jahren an der Spitze meiner Fraktion habe ich mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. 1993 bin ich erstmals in den Stadtrat gekommen und nun seit 2002 durchgängig dabei. 2010 wurde ich Fraktionsvorsitzender – in der Zeit seit dem hat der HSV 16 Trainer gehabt und die SPD sechs Bundesvorsitzende. Ich habe die Fraktion sehr gerne geführt, aber es ist jetzt an der Zeit, den Staffelstab weiter zu geben. Unserer neuen Fraktion gehören nunmehr mehr als die Hälfte jüngere Kolleginnen und Kollegen an. Sie werden mindestens die nächsten zehn Jahre unsere Fraktion prägen. Als älter werdender Stadtrat will ich gerne in dieser Zeit Erfahrungen weiter geben und aktiv mit tun. Insbesondere muss ich aber auch verantwortungsbewusst mit den zur Verfügung stehen zeitlichen Ressourcen umgehen. Neben der Kommunalpolitik fordert mich unser Volleyball-Bundesliga-Projekt. Ich habe daher der Fraktion Michael Hose als neuen Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen und er wurde auch einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg für die anstehenden Projekte. Die CDU-Fraktion hat mich für die Wahl als Stadtratsvorsitzender in der kommenden Woche vorgeschlagen. Falls ich bei dieser Wahl die Mehrheit des Stadtrates erhalte, will ich gerne in der kommenden Wahlperiode den Stadtrat führen. Dies wird vor dem Hintergrund von 8 Fraktionen und über der Hälfte neuen Stadtratsmitgliedern eine Herausforderung. Aber ich möchte in diesem Amt gerne moderieren und vermitteln. Es liegt an uns allen, wie sich der Stadtrat nach außen präsentiert und in der täglichen Arbeit das Beste für unsere Stadt sucht. Insofern halte ich es nicht nur mit dem Bibelzitat des Predigers Salomon: “Ein jegliches hat seine Zeit, und alles Vorhaben unter dem Himmel hat seine Stunde.” (Prediger 3,1) sondern auch “Suchet der Stadt Bestes, dahin ich euch habe wegführen lassen, und betet für sie zum HERRN; denn wenn’s ihr wohlgeht, so geht’s euch auch wohl.” (Jeremia 29,7).

CDU-Fraktion wählt Michael Hose einstimmig zum neuen Vorsitzenden

Michael Panse als Stadtratsvorsitzender nominiert
Übergabe des Staffelstabes
Auf der ersten Fraktionssitzung in der neuen Wahlperiode hat die CDU-Stadtratsfraktion wichtige Weichenstellungen vorgenommen. Als neuer Vorsitzender wurde der 34-jährige Lehrer Michael Hose gewählt. Hose stand bisher dem Ausschuss für Bildung und Sport vor und ist seit fünf Jahren im Stadtrat. Zu seinen Stellvertretern wurden ebenfalls einstimmig Thomas Pfistner (51), Lilli Fischer (19) und Juri Goldstein (36) bestimmt. Der bisherige Vorsitzende Michael Panse (52) wurde als Stadtratsvorsitzender nominiert. Dieses wichtige Amt erhält traditionell die stärkste Fraktion. Michael Hose erklärte zur Wahl: „Im Namen der alten und neuen Fraktion danke ich Michael Panse für seine neunjährige Arbeit als Fraktionschef. Mit seiner Erfahrung, Kompetenz und ausgleichenden Art bringt er genau die richtigen Eigenschaften für das Amt des Stadtratsvorsitzenden mit. Ich habe großen Respekt vor der Entscheidung Michael Panses, den notwendigen Generationenwechsel selbst einzuleiten.“ Zur neuen Fraktion sagt der Vorsitzende: „Mit drei Mitgliedern unter 30 und sechs Mitgliedern unter 40 steht unsere Fraktion für einen Neuanfang. Hinzu kommen mit Thomas Pfistner, Heiko Vothknecht, Michael Panse und Dietrich Hagemann geschätzte und erfahrene Kommunalpolitiker. Als größte Fraktion im Stadtrat wollen wir unsere Stadt mitgestalten und einen Gegenentwurf zur zunehmenden Radikalisierung in der Politik bilden. Wir wollen Verantwortung übernehmen und dazu in einen intensiven Dialog mit den anderen Fraktionen treten. Nur mit der AfD wird es keine Absprachen geben, da sich diese zumindest in Teilen außerhalb des demokratischen Grundkonsenses bewegt.“ Abschließend äußert sich Hose zur Arbeit des neuen Stadtrates: „Der neue Stadtrat ist mit seinen vielen Fraktionen und komplizierten Mehrheiten Herausforderung und Chance zu gleich. Wenn wir jetzt die Chance nutzen und aufeinander zugehen, können wir gemeinsam das Beste für unsere Stadt erreichen und das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen.“

Antisemitismus in der DDR

Wolfgang Benz bei seinem Vortrag
Entgegen der zur Schau gestellten antifaschistischen Staatsdoktrin war der Antisemitismus und stärker noch der Antizionismus im Arbeiter- und Bauernstaat “salonfähig”. Erst ein Jahr vor der Wende gab es ein vorsichtiges Umsteuern, aber auch dies nicht aus Einsicht sondern aus Opportunismus. Honecker wollte internationale Anerkennung und einen Empfang in Washington und war deshalb an einem positiven Klima interessiert. Mit der Frage von Schuld und Wiedergutmachung hat sich schließlich erst die erste frei gewählte Volkskammer der DDR 1990 beschäftigt. Auf all diese Punkte ging heute Abend bei einer Kooperationsveranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung mit der Gedenkstätte Topf & Söhne der Historiker Prof. Dr. Wolfgang Benz ein. Wolfgang Benz hat zahlreiche Bücher geschrieben oder als Herausgeber fungiert. Seine Publikation Antisemitismus in der DDR kann über die Homepage der Landezentrale für politische Bildung kostenfrei bestellt werde. Trotz der gestrigen hochsommerlichen Temperaturen war der Saal sehr gut gefüllt. Ich finde das ist bei den aktuellen besorgniserregenden Nachrichten zum Thema Antisemitismus auch einmal ein gutes Signal. Es gibt viele Menschen die sich dafür interessieren und gegen Antisemitismus auch engagieren.