Orientierungshilfe zur Wahl

Mit Raymond Walk beim Testlauf
Heute nun ist der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl am 27. Oktober 2019 online gegangen. Seit August haben daran die Landeszentrale für politische Bildung in Thüringen, die Bundeszentrale für politische Bildung und eine Jugendredaktion gearbeitet. In mehreren Workshops in Erfurt und Berlin  entstanden die Fragen, wurden bewertet und die Antworten der 18 Parteien eingeholt. Bei der heutigen Vorstellung des Wahl-O-Mat im Landtag fand die Landtagspräsidentin Birgit Dietzel lobende Worte für die Entscheidungshilfe und erinnerte an die gemeinsame Demokratiekampagne. Franz-Josef Schlichting, Leiter der LzT, startete den 50 Wahl-O-Mat und die Vorsitzenden der im Landtag vertretenen Parteien konnten ihn erstmals testen. Die Übereinstimmungsquote lag zwischen 80 – 96 Prozent mit der jeweils eigenen Parte und natürlich “verirrte” sich keiner zur Partei eines Mitbewerbers. Dass die Übereinstimmung, zumindest bei den Testprobanden, nicht bei 100 Prozent lag, lässt sich mit den 38 Fragen erklären. Da der Wahl-O-Mat Unterschiede herausarbeiten soll, sind die 38 Fragen nicht immer die ganz großen wichtigen landespolitischen Themen und auch nicht immer einfach mit Ja/Nein/Enthaltung (z.B. Landesforst oder kommunale Krankenhäuser) zu beantworten. Dafür kann aber bei Interesse der Erklärungstext nachgelesen werden. Ein großes Dankeschön geht an die 25 Mitglieder der Jugendredaktion, die heute in gelben Shirts den Wahl-O-Mat vorstellten. Ab Montag wird neben der Online-Version auch eine Retro-Version – also Old-School verfügbar sein. Mit dem Wahl-O-Mat zum kleben werden wir auf öffentlichen Plätzen und an Fach- und Hochschulen unterwegs sein. Meine Übereinstimmungsquote lag übrigens bei 100 Prozent – allerdings kannte ich die Fragen und Antworten aller Parteien 😉 Bilder von der Präsentation des Wahl-O-Mat Thüringen Journal vom 25.9.2019  

Ereignisreiche Tage

Die vier Erfurter Kandidaten und CDU Generalsekretär Mario Voigt
Die letzten beiden Tage boten so viel Termine, dass ich mit den Einträgen auf der Homepage nur schwer noch nach komme. Deshalb jetzt hier nur eine Kurzzusammenfassung. Donnerstag war ich die meiste Zeit im Plenum bei der Landtagssitzung und Abends folgte die Aufsichtsratssitzung der Stadtwirtschaft. Freitag Vormittag fand im Sozialministerium der Runde Tisch zum Thema Antidiskriminierung statt. Als Ansprechpartner der Landesregierung zu diesem Thema habe ich den runden Tisch organisiert um zahlreiche Vereine, Verbände und Träger zusammen zu bringen, die mit dem Thema zu tun haben. Mehr als 20 Vertreter waren der Einladung gefolgt und wir haben intensiv diskutiert welche gemeinsamen Aktivitäten wir entfalten können. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), welches den Rahmen der Antidskriminierungsarbeit setzt, ist in der Benennung der Diskriminierungsmerkmale nicht vollständig. Neben Öffentlichkeits- und Beratungsarbeit zur Antidiskriminierung wollen wir auch bestehende Defizite benennen. Im Januar wird es den nächsten runden Tisch geben. Zu einem Tischgespräch war ich im Anschluss bei den Seniorenvertretern der GEW. Sie sind derzeit mit ihrer Bundestagung in Erfurt zu Gast und interessierten sich für das Thema Generationengerechtigkeit. Mir hat die intensive Diskussion mit den GEW-Vertretern sehr viel Spass gemacht. Am Abend ging es dann an die Vorbereitung der Landtagswahl 2014. Auch wenn der Wahltermin noch nicht genau fest steht (voraussichtlich im September 2014), haben wir als Erfurter CDU beschlossen unsere Kandidaten frühzeitig, d.h. vor den Herbstferien zu nominieren. Marion Walsmann, unsere Kreisvorsitzende, wurde bereits für den Wahlkreis 26 ohne Gegenkandidat nominiert. Johanna Arenhövel, die Landesgleichstellungsbeauftragte, wurde am Montag nach einer Kampfabstimmung für den Wahlkreis 24 nominiert und nun standen die beiden anderen Wahlkreise an. Da ich seit letzter Woche wusste, dass es einen weiteren Bewerber um den Landtagswahlkreis gibt, war es dieses Mal spannender, als vor fünf Jahren. Auch da waren wir im Phönix-Pflegeheim im Brühl. Allerdings waren da lediglich 27 Mitglieder da und die Nominierung war eine eindeutige Sache. Am Freitag Abend waren hingegen über 70 CDU-Mitglieder dabei (davon 43 Stimmberechtigte) und verfolgten die Nominierungsveranstaltung. Da wir beide CDU Ortsverbandsvorsitzende sind (ich OV “Am Petersberg”, Jörg Orschewski Nordpark) waren die Sympathiewerte auch beeinflusst, durch die jeweiligen Ortsverbandsvertreter. Sowohl die Vorstellungsrunden, als auch die Aussprache verlief ausgesprochen fair. Ich habe mich gefreut, dass ich über meinen eigenen OV auch Unterstützung bzw. Zuspruch aus den Ortsteilen (Marbach und Alach) erhalten habe. Die Abstimmung brachte das Ergebnis von 12 Stimmen für Jörg und 31 Stimmen für mich. Für den Vertrauensvorschuss bedanke ich mich sehr herzlich, aber feiern können wir erst, wenn der Wahlkreis 25 zurück erobert ist. Dies gilt auch für den Wahlkreis 27 für den sich die Nominierung in der CDU-Landesgeschäftststelle anschloss. Andreas Horn, Rechtsanwalt und Vorsitzender des Vereins Perspektiv e.V. wurde mit 23 von 24 Stimmen mit einem sehr guten Votum ausgestattet. CDU Generalsekretär Mario Voigt betonte bei der Nomninierungsveranstaltung, dass es das Ziel sein müsse, alle vier Erfurter Landtagswahlkreise zurück zu holen – die Kandidaten stehen jetzt bei der CDU fest. Am Samstag wurde es dann sehr sportlich. Rot Weiß Erfurt gegen Heidenheim – der Fünfte gegen den Ersten. Eigentlich ein Spitzenspiel, aber es plättscherte vor sich hin im Steigerwaldstadion. Das frühe Führungstor von Heidenheim konnte Erfurt zwar noch vor der Pause ausgleichen, aber nachdem Heidenheim eine viertel Stunde vor Schluss erneut in Führung ging, kam das Aufwachen der Erfurter zu spät. Schade, mit 1:2 verloren. Besser machten es die Volleyballdamen. Unsere Zweite gewann am Nachmittag gegen Lok Engelsdorf in der dritten Liga mit 3:1 und eine klare Sache war am Abend der Sieg vom SWE Volley-Team gegen die Damen aus Bad Soden. Ein schnelles und nie in Gefahr geratenes 3:0 und Spielerinnen, Fans und Trainer konnten nach dem ersten Heimspiel der Saison jubeln. Jetzt hoffe ich, dass die Mädels nach zuletzt drei Niederlagen zurück in der Erfolgsspur sind!     

Wahljahr 2014

Glückwunsch Johanna Arenhövel!
Die Konturen für das bevorstehende Wahljahr 2014 werden immer schärfer. Heute hat die Landesregierung über den Wahltermin zur Kommunalwahl in Thüringen entschieden. Zusammen mit der Europawahl soll am 25. Mai 2014 gewählt werden. Seit geraumer Zeit sind wir in der Erfurter CDU mit der Kandidatenfindung beschäftigt und es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass wir eine gute Stadtratskandidatenliste präsentieren werden. Zunächst steht aber die Nominierung der Landtagswahlkreise auf dem Programm. Nachdem unsere CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann bereits Ende September im Wahlkreis 26 von den CDU-Mitgliedern nominiert wurde, steht in dieser Woche das Programm für die anderen drei Erfurter Landtagswahlkreise bei der CDU an. Gestern Abend wurde Johanna Arenhövel im Wahlkreis 24 nominiert. Den Wahlkreis im Erfurter Norden hatte Johanna Arenhövel drei Mal direkt gewonnen, bevor sie vor neun Jahren den Wahlkreis knapp an den Linken Bodo Ramelow verloren hat. Seit dem ist Johanna Gleichstellungsbeauftragte im Thüringer Sozialministerium und schickt sich nun an den Wahlkreis zurück zu gewinnen. Am Freitag folgt zunächst die Nominierungsveranstaltung im Wahlkreis 25 und anschließend im Wahlkreis 27. Ich habe bereits vor vier Jahren nach der verlorenen Landtagswahl angekündigt, dass ich, wenn ich das Vertrauen der Mitglieder habe, alles daran setzen werde, dieses Wahlkreis zurück zu erobern. Am Freitag werde ich mich den Mitgliedern der CDU als Kandidat vorstellen und mich ihrem Votum stellen. Es wird keine leichte Aufgabe werden aber ich habe Lust, Kraft und ausreichend Energie mich dem Kampf zu stellen. Dabei hoffe ich zunächst auf Unterstützung möglichst vieler der über 200 CDU-Mitglieder im Wahlkreis 25.

Public Viewing bedeutet auch gemeinsam leiden…

Wahl NRW (17)
Mit der ersten Hochrechung war die Stimmung dahin...
Der Grill glühte bereits und die Getränke standen kühl im Stammlokal “Zum Andreasturm” meines CDU Ortsverbandes “Am Petersberg”. Als wir uns gemeinsam zum Public Viewing mit Finanzministerin Marion Walsmann, unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann und Fraktionsvorsitzenden Thomas Pfistner versammelten, gab es schon ungute Vorahnungen. Einge von uns hatten den Wahlkampf in NRW live miterlebt und berichteten von der schwierigen Situation. Mit der ersten Hochrechnung wurde Gewissheit, was wir schon in den letzten Tagen gespürt haben. Nachdem sich abzeichnete, dass die Linken den Sprung in den Landtag in NRW geschafft hatten, konzentrierte sich die Frage darauf ob nun die CDU oder die SPD am Ende knapp die Nase vorn haben würde und ob es für die SPD und die Grünen zu einer eigenen Mehrheit reichen würde.
Wahl NRW (15)
Ergebnisdiskussion
Beides ist bis jetzt (23.15 Uhr) noch unklar, also wird es wohl eine  lange Nacht. Enttäuscht war ich auch vom Ergebnis aus Leverkusen. Dort hatte Rüdiger Scholz, ein alter Wegbegleiter aus der Zeit in der ich Politikgestaltung startete, kandidiert. Ich kenne kaum jemanden, der sich politisch so sehr ins Zeug gelegt hat. Als Pressesprecher der CDU Thüringen, Junge Union und Frischluft-Urgestein, sowie engagierte Kommunalpolitiker in seiner Heimat war er immer hochmotiviert dabei. Leider hat Rüdiger seinen Wahlkreis nicht direkt gewinnen können. Wenn das Ergebnis bei der Fußball WM ähnlich wird, überlegen wir das lieber noch einmal im Ortsvorstand mit dem “politischen” Public Viewing 😉 Aber natürlich bleibt es so, wir siegen gemeinsam und wir stehen auch zusammen, wenn wir verlieren.

Politik als Beruf – Max Weber immer noch aktuell

Schreibtischreste
Schreibtischreste
Meine Zeit als Berufs-Landtagspolitiker geht mit der Konstituierung des neuen Landtags am 29. September nach zehn Jahren zu Ende. Die Auflösung meiner beiden Büros tritt aber schon jetzt in die Finale-Phase ein. Während das Wahlkreisbüro am Wenigemarkt schon komplett geräumt ist, stehen im Landtagsbüro noch einige Stadtrats- und Jugendhilfeauschussordner und auch die beiden Rechner sind noch online. Alle anderen Aktenordner der letzten zehn Jahre sind bearbeitet.    Von ehemals 120 Aktenordnern sind gut 40 direkt in das Arbeitszimmer meiner Wohnung gewandert. Im wesentlichen sind es Orndner der zahlreichen Vereine in denen ich aktiv bin und Stadtratsmaterialien. Aber aus Sentimentalität sind auch Ordner aus alten JU-Tagen, Vorstandsprotokolle, Gründungsmaterialien, Presseartikel und Aktionen der Jungen Union.  Im Arbeitszimmer bin ich nun aber auch bestens gerüstet für künftige (kommunal-)politische Aufgaben. Ein großer Schreibtisch, Scanner, Fax, Farbkopierer, Rechner, Laptops und eine Telefonanlage für jedes Zimmer im Haus – etwas übergerüstet, aber ich werde es nutzen.
Badminton im Sportpark
Badminton im Sportpark
  Angefangen habe ich heute damit, die vielen netten Briefe und Mails der letzten Tage zu beantworten. Allen Freunden und auch politischen Mitbewerbern herzlichen Dank für die guten Wünsche. Alexander Krauß, ein guter Freund und Mitglied des Sächsischen Landtags, hat mir eine Reclam-Ausgabe von Max Weber “Politik als Beruf” geschickt. Die Worte von Weber sind nun schon 90 Jahre alt, aber immer noch aktuell. “Nur wer sicher ist, daß er daran nicht zerbricht, wenn die Welt, von seinem Standpunkt aus gesehen, zu dumm oder zu gemein ist für das, was er ihr bieten will, daß er all dem gegenüber: “dennoch!” zu sagen vermag, nur der hat den “Beruf” zu Politik.” steht am Ende des Vortrags von Weber. Die Gedanken von Weber sind immer noch lesenswert und sollten als Lektüre zu Beginn einer politischen Karriere aber auch zwischendurch für jeden Politiker Pflicht sein. Ich werde weiter politisch aktiv bleiben. Die Umsetzung von Ideen und Konzepten macht mir ebenso Spaß wie das Werben für die Postionen der CDU und die politische Auseinandersetzung mit den Mitbewerbern. Zur Zukunftsgestaltung gehört aber auch die Aufarbeitung der Vergangenheit und der Widerstand gegenüber von Extremisten und Verfassungsfeinden. Dazu gibt es immer wieder Möglichkeiten, kommunalpolitisch ebenso wie virtuell im Netz.  
Kleiner Wahlhelfer
Kleiner Wahlhelfer
Nach der Israel-Reise Mitte Oktober wird wohl nicht nur klar sein, wo in Thüringen politisch die Reise hingeht, sondern auch welche der beruflichen Perspektiven die mit der größten Herausforderung sein wird. Bis dahin freue ich mich jetzt auch über einige freie Zeit für meine drei Söhne und Bundestagswahlkampf ist auch noch für die nächsten zehn Tage. Heute Abend habe ich es aber auch zum ersten Mal seit vielen Wochen einmal wieder zum Sport geschaft. 90 Minuten Badminton haben mich ganz schön gefordert. Also auch die sportliche Fintness schreit nach einigen zusätzlichen Trainingseinheiten im Sportpark am Johannesplatz.

Christine Lieberknecht kann es

Tag der offenen Tür Landtag (5)
Michael Panse, Dieter Althaus und Christine Lieberknecht (v.l.)
Ministerpräsidentin kann Christine Lieberknecht nach Meinung des CDU-Präsidiums werden. Ich freue mich darüber, weil ich mit Christine immer sehr gut zusammen arbeiten konnte, nicht erst seit sie Sozialministerin wurde, sondern auch schon als Fraktionsvorsitzende. Der Tag hat Klarheit darüber gebracht, dass sie unsere Favoritin bei den Sondierungsgesprächen sein wird. Aber ansonsten gibt es eine Vielzahl an Fragen. Ich kann sie nicht beantworten. Auch wenn ich im Laufe des Tages von vielen Freunden und Bekannten gefragt wurde – ich konnte ihnen nicht erklären, was da gerade passiert. Ich fürchte, es liegt auch nicht nur daran, dass ich bei diversen Gremiensitzungen nicht mehr dabei bin. Nach der gemeinsamen Fraktionssitzung der alten und neuen CDU-Landtagsfraktion letzten Mittwoch konnte keiner ahnen, wie sich die Ereignisse überschlagen würden.
Im Gespräch mit Christine Lieberknecht
Michael Panse und Christine Lieberknecht
Der Rückzug von Dieter Althaus letzte Woche war zwar angesichts des Wahlergebnisses und der beginnenden Sondierungsgespräche noch verständlich, allerdings der Zeitpunkt war es nicht. Vielen CDU-Mitgliedern war klar, dass Christine Lieberknecht, Birgit Diezel  und Mike Mohring für die drei jetzt zu besetzenden Funktionen Favoriten sind. Nachdem nun klar ist, dass Christine Lieberknecht MP-Kandidatin, Birgit Diezel Parteivorsitzende und Mike Mohring Fraktionsvorsitzender werden sollen, könnte es nun ans intensive Weitersondieren gehen. Dieter Althaus heutiger Rückzug vom Rückzug passt da nur schwer ins Bild und bringt zwar bundesweite Medienaufmerksamkeit aber auch flächendeckendes Kopfschütteln. Christine und Birgit können uns als Ministerpräsidentin und Parteivorsitzende Impulse geben. Ich hoffe, die CDU Thüringen steht zu diesen Personalentscheidungen. Das hat uns in der Vergangenheit immer stark gemacht.

Nach der Wahl ist vor der Wahl!

Augustinerkloster (8)
Kleine Dank-Feier für und mit meinem Wahlkampf-Team
Im Augustinerkloster habe ich mich gestern mit meinem Team getroffen, um die Wahlergebnisse zu reflektieren und Dankeschön für einen intensiven Wahlkampf zu sagen. Ich habe mich sehr gefreut über den Zuspruch der mehr als 40 aktiven Wahlkämpfer. Wir haben gemeinsam gekämpft. Vielen Dank an die engsten Mitstreiter, mit denen ich schon vor einem dreiviertel Jahr die Wahlstrategie besprochen habe. Meine Mitarbeiterin Julia Riehm, meine ehemalige Mitarbeiterin und Landtagskollegin Gabi Weißbrodt, mein Freund und politischer Weggefährte Markus Kilb aus Mainz und Sebastian Klee, der mein virtueller Arm ins Internet war und ist, haben viel Zeit und Kraft investiert und klasse gekämpft. An den Infoständen, beim Plakatieren, zu zahlreichen Veranstaltungen und Tür-zu-Tür Aktionen waren mehrere dutzend Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer rund um die Uhr engagiert. Ein großes Dankeschön auch Laura Schmah, die fast zwei Monate als Praktikantin einen tollen Job gemacht hat. Armand Kintzler aus Frankreich und Robert Friebe verstärkten das Praktikanten-Team. Und nicht zuletzt einen Dank an die Unterstützer, die mit finanzieller und materieller Hilfe den Wahlkampf in dieser Intensität erst ermöglichten. Ich bin froh eine solch tolle Truppe um mich zu wissen. Da fällt auch eine Wahlniederlage leichter. Nach der Wahl ist aber immer auch vor der Wahl. Alle bekundeten gestern Abend, sich nun in den Bundestagswahlkampf zu stürzen und um das Mandat für Antje Tillmann zu kämpfen. In zweieinhalb Jahren ist Oberbürgermeisterwahlkampf und die Mitglieder meines Teams bekundeten gestern Abend, ihre Team-Shirts für die nächsten fünf Jahre nicht nur aufheben zu wollen sondern im nächsten Landtagswahlkampf wieder überzustreifen. Danke, ihr seid eine klasse Truppe! Es macht Spaß mit euch und im Wahlkampf sind viele Freundschaften entstanden. Wir bleiben als Team schlagkräftig zusammen.

Danke an mein Team!!

Es hat am Ende nicht gereicht. Die Wählerinnen und Wähler haben in allen vier Erfurter Wahlkreisen die Linke auf den ersten Platz gewählt.

Ich danke aber sehr herzlich meinem Team!

Ich danke meiner Mitarbeiterin und meinen vielen ehrenamtlichen Helfern, die einen tollen Wahlkampf hingelegt haben.

Wählen gehen!

Infostand 29.8. (4)
Letzter Infostand auf dem Anger vor der Wahl
Vor genau 20 Jahren haben wir für freie, geheime und gleiche Wahlen in der ehemaligen DDR demonstriert. Heute haben die Thüringerinnen und Thüringer wieder Gelegenheit dazu. Ich wünsche mir, dass sie dieses demokratische Grundrecht nutzen und damit auch verhindern, dass Rechtsextremisten in den Thüringer Landtag einziehen. Wir wollen aber auch keine Rot-Rot-Grüne Landesregierung in Thüringen. Mich ärgert, dass Grüne und SPD skrupellos bereit sind mit einer Partei zu koalieren, in der Stasi-Spitzel an der Spitze der Wahlliste stehen. Die Stasis von gestern dürfen nicht die Staatssekretäre von morgen werden! Pure Machtgier treibt die Grünen und die SPD auf einen Weg, den die Gründungsmitglieder beider Parteien vor fast 20 Jahren mit Grausen gesehen hätten. In den letzten Wochen haben wir nahezu pausenlos das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Am 18. April ging es mit Infoständen zur Kommunalwahl los. Seitdem war ich mit meinem Team mehr als 60 Mal auf dem Anger präsent. Natürlich auch gestern wieder zum Wahlkampfabschluss. Danach haben wir bis spät in die Nacht das letzte Material in die Briefkästen verteilt. In weinigen Stunden öffnen die Wahllokale und kurz nach 18 Uhr werden wir mit den ersten Hochrechungen wissen, wie sich das Engagement ausgezahlt hat. Wir haben einen intensiven Wahlkampf geführt – mein herzlicher Dank gebührt dafür meinem Team und allen Helfern. Ihr seid eine klasse Truppe!

Wahlkampffinale mit Angela Merkel

Merkel (15)
Michael Panse, MdL spricht auf der Abschlußkundgebung
Der Bahnhofsvorplatz bot heute die Kulisse für das Wahlkampffinale der CDU Thüringen zur Landtagswahl. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sprach vor rund 4.000 Besuchern der Abschlussveranstaltung ebenso wie Ministerpräsident Dieter Althaus. Infostände und ein Vorprogramm mit „Rest of best“ stimmten auf die Veranstaltung ein. Gerda Gabriel interviewte die vier Erfurter Direktkandidaten zu ihren politischen Schwerpunkten und sang unter anderem an die Adresse von Angela Merkel „Simply the best“. Nahezu die gesamte Landesregierung auf der Bühne, dazu Bernhard Vogel, Matthias Büchner, Zeca Schall und hunderte begeisterte Wahlkämpfer waren ein ansprechender Rahmen, um die letzten 24 Stunden des Wahlkampfes zu starten. Einig waren sich alle Redner: es wird am Sonntag Abend knapp und es kommt auf jede Stimme an.