Armutsprävention diskutiert

Im Gespräch mit meiner Stadtratskollegin Carola Hettstedt
Riskante Kindheit? – Aufwachsen in sozialer Ungleichheit” war der Titel der nunmehr 9. Veranstaltung zum Thema Armut bzw. Ungleichheit in Thüringen. Veranstalter waren auch dieses Mal wieder die Fachhochschule, der Deutsche Kinderschutzbund und das IKPE. Das Interesse an der Veranstaltung war enorm. Prof. Fischer verwies dazu bei seiner Einführung auf 180 Anmeldung und nur 145 die an der Tagung teilnehmen. Bedauerlich fand ich allerdings, dass dieses wichtige Thema, welches fachliche und politische Antworten liefern sollte, in einer Tagesveranstaltung mitten in der Woche behandelt wurde. Ehrenamtlichen Stadträten (die durchaus die richtigen Adressaten der Forderungen sind) ist dadurch die Teilnahme nicht möglich. Lediglich Carola Hettstedt von den Linken konnte neben mir dabei sein und wir waren beide auch dienstlich und nicht in kommunalpolitischer Mission dabei. Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster von der Uni Gießen spannte den Bogen von der Armuts- über die Migrationsfrage bis hin zur demografischen Entwicklung und verwies zudem darauf, dass der Generationenkonflikt dabei eher ein intergenerativer Konflikt sein. Häufig ginge es um die Frage, wie der eigene Status auf die Kinder weitergebenen wird. Um Armut wirksam zu begegnen benötige es Aneignungsgelegenheiten, aber auch Aneignungsfähigkeiten und ein unterstützendes System. Prof Dr. Melanie Kuhn von der PH Heidelberg stellte Befunde der 4. World Vision Kinderstudie vor. Dabei wurde vor allem die Lebenssituation von Kindern beleuchtet und deren Bedürfnisse erfragt. Prof. Dr. Marcel Helbig lenkte den Blick auf Soziale Ungleichheiten bei Kindern aus dem Blick räumlicher Entwicklung in Thüringen. Wie bereits bei seinem Vortrag bei der CDU-Stadtratsfraktion letzte Woche erläuterte er warum Erfurt auf Platz 2 (hinter Rostock) bei der bundesweiten Auswertung der Segregation von Kindern aus unterschiedlichen Schichten bzw. mit unterschiedlichem Armutsrisiko landet. Die Handlungsoptionen sind diesbezüglich aber eher ernüchternd. Kurzfristige Rezepte dazu gibt es nicht. Wohnungsbau und Städteplanung brauchen viele Jahre, bis sie sozialräumlich Wirkung zeigen. Kurzfristig dringend geboten ist die bessere sächliche und personelle Ausstattung von Kitas und Schulen in den betroffenen Stadtteilen. Leider ist dazu auch das rot-rot-grüne regierte Erfurt nur sehr eingeschränkt bereit, insofern wäre es schon gut gewesen, wenn Kommunalpolitiker der Stadtratsfraktion oder die Stadtverwaltung die Gelegenheit gehabt hätten, an der Fachtagung teilzunehmen. Bilder der Tagung  

Teambildende Maßnahme…

Prost!
Dieses Mal nicht im Sport, sondern in der Kommunalpolitik. Neben allen wichtigen Beratungen im Fraktionsvorstand, der Fraktion, Arbeitskreisen, Ausschüssen und dem Stadtrat braucht es ein paar Mal im Jahr auch Termine beiden denen wir uns bei einem Glas austauschen und nicht nach einer Tagesordnung beraten. Am Montag Abend nach der Fraktionssitzung haben wir die Gelegenheit genutzt und waren gemeinsam im Festzelt auf dem Erfurter Oktoberfest. Dort sind im Gegensatz zum Münchner Oktoberfest in diesem Jahr die Preise stabil. Nachteilig war nur, dass an einem Montag das Festzelt nicht ganz voll ist und die dadurch fehlende Stimmung von der Band mit Lautstärke kompensiert wird. Miteinander reden funktioniert da nur in den Pausen, oder wenn dann die Band pünktlich um 21.30 Uhr den Stecker zieht (wegen dem Ruhebedürfnis der Anwohner). In der kommenden Woche werden wir den Termin sicher noch einmal wiederholen 😉  

Mitteldeutsche Städte im Austausch

Die Tagungsrunde
Vergangenes Wochenende, am 21. und 22. September, folgten Mitglieder der CDU-Fraktion verschiedener mitteldeutscher Städte der Einladung der Erfurter CDU-Fraktion zu einer gemeinsamen Beratung verschiedener städtespezifischer Themen im Erfurter Rathaus. Vertreten waren die Städte Leipzig, Magdeburg, Chemnitz, Halle und Jena mit insgesamt knapp 30 Teilnehmern. Die Tagung begann mit einem Empfang im Festsaal des Erfurter Rathauses. Als Einstieg referierte Coachingexpertin Prof. Dr. Marion Eich-Born darüber, wie man Kommunalpolitik erfolgreich und glaubwürdig bestreiten kann. Anschließend erläuterte der Erfurter Fraktionschef Michael Panse die Erfurter Geschichte und die Erfurter Kommunalpolitik im Rahmen einer Führung durch das Rathaus. Der Tag fand einen runden Abschluss bei einem geselligen Abend im Hofbräuhaus am Domplatz. Am zweiten Tag der Tagung wurde es schließlich thematisch. Die Vertreter aller sechs Städte rissen kurz maßgebliche Themen ihrer Städte an, sodass hier ein Austausch und Anregungen erfolgen konnten. Im Bereich Verkehr wurde vor allem über Parkraumknappheit, über alternative ÖPNV-Modelle, Verkehrsentwicklung im Allgemeinen, aber auch, wie man Radverkehr gut gestalten kann, berichtet. Im Bereich der Ordnung und Sicherheit wurde dargestellt, wie ein Alkoholverbot im innerstädtischen Bereich Wirkung entfalten kann. Auch das Thema der Unruhen in Chemnitz blieb nicht aus. In einem zweiten Themenblock ging es um die Unterstützung des Breitensports und dessen Vereinen. Ebenso wurden Fragen nach Wirtschaftsentwicklung und Investitionen gestellt, genauso wie man als Kommune Familien besser beim Bauen unter die Arme greifen kann. Ein offenbar allseits “beliebtes Thema” ist die Entwicklung von Kita-Gebühren. Das Treffen fand einen gemeinsamen Abschluss mit einem italienischen Mittagessen im Restaurant Pavarotti am Fischmarkt.

Ein tolles Konzert für ein tolles Projekt

Der Synagogalchor Leipzig
Beeindruckend war das gestrige Konzert in der Lutherkirche in Apolda. Der Synagogalchor Leipzig war wieder einmal in Thüringen zu Gast und gab ein Benefizkonzert für den Verein Prager-Haus e.V. in Apolda. Ich habe mich über die Einladung zu diesem Konzert sehr gefreut und auch gerne dort ein Grußwort als stellvertretender Vereinsvorsitzender des Fördervereins jüdisch-israelische Kultur in Thüringen gehalten. Der Synagogalchor war bereits zwei Mal im Rahnen de jüdisch-israelischen Kulturtage bei uns zu Gast. 2010 wurden vom Synagogalchor die 18. Kulturtage in der Erfurter Synagoge eröffnet und 2015 gab  es ein Konzert in Gera. Gestern gab es in der Lutherkirche Apolda ein zweigeteiltes Konzert mit geistlicher und weltlicher jüdischer Vokalmusik. Der Erlös ging an den Verein Prager-Haus e.V.. Seit vielen Jahren kümmert sich der Verein um die Sanierung und den Erhalt des Prager Hauses. In wenigen Tagen, am 3. Oktober 2018, wird das Haus offiziell eröffnet und da bot sich gestern die passende Gelegenheit um Dank zu sagen, für tolles ehrenamtliches Engagement. Wir haben in Thüringen viele Beispiele für unsere reichhaltige jüdische Geschichte. In Erfurt die älteste Synagoge, die Mikwe und den jüdischen Hochzeitsschatz, der vor genau 20 Jahren entdeckt wurde. Wir haben aber auch Zeugnisse und viele gute Beispiele für das aktuelle jüdische Leben in Thüringen. Die in dieser Woche eröffneten Achava-Festspiele und unsere 26. Tage der jüdisch-israelischen Kultur bieten perfekte Gelegenheiten jüdische Kultur zu erleben. Das gestrige Konzert war ebenfalls dafür eine wunderbare Möglichkeit. Bilder vom Konzert  

Vernetzung und Kooperation

Auftakt
Kommunalpolitik ist in den großen Städten ein zeit- und arbeitsintensives Geschäft und da braucht es schon gute Gründe, wenn man sich an den Wochenenden freiwillig zusätzliche Termine organisiert. Wir, die Erfurter CDU-Stadtratsfraktion, haben dafür gute Gründe. Und die Fraktionskollegen der anderen mitteldeutschen Städte scheinen dies genauso zu sehen. Ich habe mich heute Abend sehr über den Auftakt zu unserer Kooperationskonferenz gefreut und gerne meine Kolleginnen und Kollegen aus Magdeburg, Halle, Leipzig, Chemnitz und Jena im Erfurter Rathaus begrüßt. Heute und morgen tauschen wir uns über drängende kommunalpolitische Themen aus. Darüber hinaus geht es aber vor allem um das Kennenlernen und die Vernetzung. Heute Abend nutzten wir die Zeit um die politische Situation in unseren Städten zu analysieren – morgen geht es um rund ein dutzend konkrete kommunalpolitische Fragen. Bilder vom Kooperationstreffen  

Achava-Festspiele eröffnet

Ausverkauftes Eröffnungskonzert
Bereits die vierten Achava-Festspiele wurde heute Abend mit einem Konzert in der Peterskirche in Erfurt eröffnet. Das Festival ist innerhalb von kurzer Zeit zu einer wichtigen Adresse im Festivalkalender Thüringens geworden. Peter Kranz hat als Veranstalter nach dem Dom und dem alten Heizwerk in den vergangenen Jahren nun den Spielort auf dem Petersberg entwickelt. Ministerpräsident Bodo Ramelow betonte als Schirmherr, dass er in der Peterskirche auch den langfristig besten Veranstaltungsort sieht. Ich freue mich nach der Eröffnung nun auf eine Vielzahl an Veranstaltungen der jüdischen Kultur in den nächsten Wochen. Am Samstag werde ich beim Leipziger Synagogalchor in der Lutherkirche in Apolda zu Gast sein und Anfang November starten unsere 26. Tage der jüdisch-israelischen Kultur in Thüringen. Bilder von der Achava-Eröffnung    

Danakil wächst aus der Erde

Aussichtspunkt Buga-Container
Inzwischen ist der Keller fast fertig und das zukünftige Klimazonenhaus auf der EGA  wächst aus der Erde. In der vergangenen Woche war die Grundsteinlegung und nun soll der Rohbau bis März nächsten Jahres fertig gestellt werden. Danach folgt der Stahlbau, aber zeitgleich auch schon Vorbereitungen für den Umzug der ersten Pflanzen. Mitglieder des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg”, der CDU-Stadtratsfraktion und des Arbeitskreises Buga waren heute vor Ort auf der EGA. Die Buga- und EGA-Geschäftsführerin Kathrin Weiß erklärte uns gemeinsam mit dem Danakil-Verantwortlichen den Baufortschritt, aber auch, was sonst so auf der EGA mit Blick auf die Buga 2021 ansteht. Als Aufsichtsratsvorsitzender der EGA freue ich mich, dass trotz intensiver Bautätigkeit auf der EGA in diesem Jahr die Besucherzahlen sogar leicht gestiegen sind. Natürlich hat das mit dem perfekten Sommer zu tun, aber auch mit der guten Kommunikation bezüglich der Bautätigkeit. manche Besucher kommen sogar regelmäßig, um den Baufortschritt zu begutachten. Über ein weiteres neues Projekt auf der EGA erfuhren wir im Anschluss etwas vom Geschäftsführer der Lebenshilfe Uwe Kintscher. In einem Integrationsprojekt wurde die Caponniere zu einem Kleinod und ansprechendem Restaurant. Die Planungen der Lebenshilfe gehen aber noch weiter. Als nächstes wird das Gästehaus auf der EGA umgebaut und danach sind drei weitere Projekte auf dem EGA-Gelände vorgesehen. Ich habe bezüglich der BUGA auf der EGA ein sehr gutes Gefühl. Auch wenn die ganzen Vorhaben sehr teuer sind, werden sie nach dem jetzigen Planungstand pünktlich fertig und im Kostenrahmen bleiben. Vor allen werden sie aber auf Jahrzehnte die EGA bereichern und bestehende Defizite beseitigen. Wir werden unsere EGA weiter regelmäßig im Blick behalten. Bilder vom Besuch auf der EGA  

Erfurter Haushalt kommt verspätet – wieder einmal

Trotz vollmundiger Ankündigungen des Oberbürgermeisters kommt der Haushalt für 2019 und 2020 nun doch wieder verspätet. Verkündet wurde diese Hiobsbotschaft im Hauptausschuss am 18. September. Damit reiht sich der öffentlich noch nicht mal existierende Haushaltsentwurf in eine lange Reihe verspäteter Haushalte unter Andreas Bausewein ein. “Es wäre zu schön, um wahr zu sein, wenn Erfurt einmal rechtzeitig einen Haushalt beraten und beschließen könnte. Zudem wird erneut deutlich, wie ernst es der Oberbürgermeister mit seinen Versprechen und Ankündigungen meint”, betont CDU-Fraktionschef Michael Panse. Darüber hinaus ist es ärgerlich, dass die Sitzungsplanung des Stadtrates und der Ausschüsse für die kommenden Monate zwecks Haushaltsberatung im Frühsommer extra umgeworfen und geändert wurde. Wahrscheinlich muss nun eine weitere Änderung der Sitzungsplanung vorgenommen werden. “Für alle ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder, aber auch für die Verwaltungsmitarbeiter ist dieses Hin und Her eine Zumutung. Von Verlässlichkeit kann hier nicht mehr die Rede sein”, äußert sich Panse frustriert. Fraglich bleibt nun, welcher Beratungsverlauf sich für den Haushalt 2019/20 ergeben wird. Durch die Neuwahl der drei Dezernenten und die Umstrukturierung der Dezernate besteht offensichtlich erheblicher Gesprächsbedarf, der auch Einfluss auf die Struktur des Haushaltes hat. Ein verspäteter Haushaltsbeschluss wird dazu führen, dass wie in den Vorjahren Bewilligungen ebenso wie Ausschreibungen und notwendige Investitionen verspätet erfolgen. Auf der anderen Seite werden verschiedene Projekte – wenn sie dann irgendwann erfolgen – unnütz teuer.  

Familienzentren in Thüringen

Im FZ Jena
Heute und gestern war der Auftakt zur Prüfung der Qualitätsstandards in den 16 Thüringer Familienzentren. Gestern war ich dazu mit meiner Kollegin von der Stiftung FamilienSinn im FZ in Bad Sulza und heute in Jena. In dieser Woche folgen noch Sondershausen und Erfurt. In den Thüringer FZs wird eine tolle Arbeit für und mit Familien geleistet. Dies soll auch in Zukunft so bleiben. Bei den Terminen vor Ort diskutieren wir mit der Einrichtungsleitung, Trägervertretung und der Fachbereichsleitung des Jugendamtes über die bisherige Arbeit und die Perspektive im Rahmen des Landesprogramms. Für die Thüringer Familienzentren gibt es seit 2015 (bundesweit einmalig) miteinander vereinbarte Qualitätsstandards, die die gute Arbeit dauerhaft sicherstellen. Diese Qualitätsstandards wurden damals in einem langen Prozess von der Elternakademie mit den Familienzentren entwickelt und basierten auf einem diesbezüglichen Beschluss des Landesjugendhilfeausschusses. Ich bin sehr gespannt, ob sich die guten Eindrücke der letzten beiden Tage auch so fortsetzen und ich freue mich darauf wieder einmal in den Thüringer Familienzentren zu Gast zu sein.  

Coach Esume in Erfurt

Coach Esume
Volles Haus im DasDie Brettl und tolle Stimmung am Samstag Abend. Coach Esume stand auf der Bühne und ganz Thüringen – zumindest die Football-Fans waren da. Bei Fußball nahezu unvorstellbar war der ganze Raum voll mit Fan-Trikots aller möglicher Teams und Spieler der NFL und zudem leuchteten die blauen Indigos-Shirts. Schon vor Monaten hatte ich die Karten gekauft und meinem Sohn geschenkt und damit genau den Nerv getroffen. Gleich nach unserer Tour zum NFL-Spiel im Wembley-Stadion in London war es für ihn der tollste Football-Abend. Coach Esume wollte eigentlich aus seinem Bestsellerbuch “Belive the Hype” lesen. Aber dazu kam er gar nicht. An der vierten Station seiner 20 Städte umfassenden Tour unterhielt er das Publikum mit Geschichten aus seiner Trainerzeit in der NFL.
Autogrammstunde
Auch nach der Veranstaltung nahm sich der Coach Zeit für jeden Fan, signierte geduldig Bücher, Shirts und Footbälle. Einen besonderen Punkt konnte mein Sohn landen. Er hatte das Buch aufmerksam gelesen und dabei entdeckt, dass Coach Esume fast eine Gesangskarriere gestartet hatte. Auf einer Bravo-Weihnachts-CD aus dem Jahr 2000 ist er verewigt. Jonas hatte diese CD im Internet beschafft und brachte sie zur Autogrammstunde mit und begeisterte damit den Coach. Perfekter Papa-Sohn-Abend! Die Bilder des Abends