Autor: Michael Panse

Es ist leider inzwischen Standard geworden, dass Bauprojekte aus dem Ruder laufen. Dafür gibt es viele Gründe, die mit Baupreisen und Ausschreibungen zu tun haben. Bei öffentlichen Bauprojekten geht es häufig nicht nur um hohe Bausummen, sondern auch um die aufwändige Koordinierung von Bauplanung und Projektüberwachung. Die Stadt Erfurt hatte damit in der Vergangenheit nicht immer ein glückliches Händchen – die Multifunktionsarena war da ein teures Beispiel. Die damals agierende Beigeordnete ist inzwischen Geschichte. Der heute zuständige Beigeordnete Matthias Bärwolff geht vorsorglich in Deckung und überlässt das Überbringen schlechter Nachrichten seinen Mitarbeitern.

Denn in ähnlichen finanziellen Dimensionen, wie die MFA, bewegt sich nach Medienberichten inzwischen das technische Rathaus in der Warsbergstraße. Im Jahr 2017 wurden uns von der Verwaltung die wirtschaftlichen Vorteile des Ankaufs und der Sanierung angepriesen. Im Vergleich zu einem Neubau mit geschätzten Kosten von 41,5 Millionen Euro sei dies die deutlich kostengünstigere Variante. “Erwerb, Renovierung und Ausbau der Objekte (können) ohne eine zukünftige Mehrbelastung des Haushalts möglich sein”. schrieb die Verwaltung. Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hat das Projekt inklusive des Ankaufs 2017 abgelehnt.

Lange war es auffallend ruhig zum Thema. nachdem der erste Gebäudetrakt fertig wurde fällt nun am zweiten Teil auf, dass es nicht so recht voran geht. Von einer Inbetriebnahme und Vermietung im Jahr 2025 ist die Verwaltung inzwischen abgerückt. Nun redet man über 2027. Die Kosten sind inzwischen bei 40,9 Millionen Euro gelandet und werden noch weiter steigen. Ich habe deshalb heute für die CDU unsere Position in einer Pressemitteilung verdeutlicht und werden das Thema im nächsten Finanzausschuss auf die Tagesordnung setzen.

Pressemitteilung der CDU Fraktion

Frühlingshaftes Wetter verlieh der Schneemannverbrennung nur noch symbolischen Wert. Auch in Ilmenau im Thüringer Wald ist derzeit kein Schnee mehr. Traditionell treffen sich aber nach der Saison am letzten Samstag im April die Mitglieder des RC Ilmenau seit über 25 Jahren zum Abwintern.

Im Präsidium des TSBV haben wir unsere Kufensportvereine mit Patenschaften zugeordnet und ich habe den Patenonkel für Ilmenau gerne übernommen. Viele der Ehrenamtlichen und der Sportlerinnen und Sportler kenne ich und habe mich über das Wiedersehen gefreut.

Bevor der Schneemann aber in Flammen aufging, wurden die erfolgreichen Sportlerinnen und Sportler des Vereins geehrt. Von den Kleinen bis zu den Großen hat der RC Ilmenau eine beeindruckende Erfolgsliste in der Saison 2024/2025 präsentieren können. Dajana Eitberger mit ihrer WM-Silber und Bronzemedaille ist derzeit das Aushängeschild des Vereins, aber die jungen Sportlerinnen und Sportler sind Erfolgsgaranten, dass es auch in den nächsten Jahren weiter Erfolge geben wird.

Bilder vom Abwintern

Die Ducati ist wieder einsatzbereit und dafür ein großes Dankeschön an meine Werkstatt Motorrad Apel in Weimar. Meine beiden Motorräder, die Honda NTV und die Ducati Monster, sind mit ihrem Alter von 31 und 26 Jahren inzwischen beide Liebhaberstücke. Wie bei vielen anderen Dingen im Leben, schleicht sich mit fortschreitenedem Alter das eine oder andere Wehwechen ein. Die Honda ist da durchaus robuster und weniger anfällig. Bei der Ducati ist hingegen immer mal eine Kleinigkeit. Dieses Mal waren es große dunkle Wolken am Horizont. Der Tank war undicht und ein neuer Tank kostet nach Recherchen im Netz rund 2000 Euro und selbst gebraucht noch 500 Euro.

Gar nicht so einfach ist es dabei zudem kurzfristig einen Werkstatttermin zu bekommen. Das liegt häufig genug nicht am fehlenden Material (auch für ältere Motorräder gibt es praktisch alles im Internet). Meist liegt es an den begrenzten Personal in den Werkstätten. Ich habe vor über 40 Jahren selbst einmal den Beruf als Kfz-Elektriker gelernt. Damals war es ein Traumberuf. Heute findet sich leider kaum Nachwuchs. Dies ist freilich kein Problem im Handwerk allein, sondern überall in unserer Gesellschaft. Aber bei Handwerkerterminen merken es die Menschen zuerst, wenn sie wochenlang auf die Reperatur des Autos, Motorrads oder der Heizung warten müssen. Das hat mit fehlendem Nachwuchs, mit verbesserungswürdiger Bezahlung und mit oft fehlender Wertschätzung für das Handwerk zu tun. Deshalb ist es mir wichtig, dass ich mich nicht nur über mein wieder einsatzfähiges Motorrad freue, sondern auch einmal Danke sage. Mein Mechaniker in Weimar konnte den Tank mit Harz verkleben und abdichten und nun rollt die Ducati wieder. Am 1. Mai zur traditionellen Ausfahrt sind wir wieder mit dabei.

Nach der erfolgreichen ersten Buchvorstellung vor einem Jahr in Schleiz, haben wir das Buch “Luftkampf über Thüringen – 21. Mai 1983” mit dem Autor Jan Schönfelder noch einmal in Bad Lobenstein präsentiert. Der Flug mit einem Sportflugzeug aus dem westen quer durch Südthüringen und die Verfolgungsjagd sowjetischer Hubschrauber hatte zu Pfingsten 1983 für Aufsehen gesorgt. In Schleiz haben uns Besucher der Buchvorstellung voriges Jahr gesagt, geht doch auch damit nach Bad Lobenstein, die waren noch dichter dran. Die Volkshochschule Saale-Orla und die Landeszentrale für politische Bildung habe den Vorschlag gerne aufgegriffen.

Bei der Buchvorstellung war der Saal im Neuen Schloss mit 30 Gästen wieder gut gefüllt und es waren auch wieder fünf Zeitzeugen dabei, die die Ausführungen von Jan Schönfelder ergänzen konnten. In den Medien der DDR wurde damals das Thema tief gehängt, in den Westmedien kam es in den Spiegel und in die Tagesschau. Gerne habe ich für die LZT die Veranstaltung moderiert, weil es mir wichtig ist auch immer wieder einzelne Geschichten zu erzählen. Fluchtgeschichten aus der Zeit der Trennung gibt es viele, greifbar wird es durch die einzelne Geschichte.

Bilder aus Bad Lobenstein

Am Dienstagabend tagte der Hauptausschuss in nichtöffentlicher Sitzung. Dies geschieht dann, wenn es um schützenswerte Interessen betroffener Personen geht. Dies ist bei einem gerichtlichen Vergleich im Rahmen einer Arbeitsrechtsauseinandersetzung nicht unüblich. Ich wollte mich als Mitglied des Hauptausschusses und Stadtratsvorsitzender nicht zu dieser nichtöffentlichen Sitzung äußern. Aber da diese Sitzung, bzw. die getroffene Entscheidung weiter Wellen schlägt, tue ich es doch.

Zunächst bleibt festzuhalten. es ging nicht nur um Frau Witzmann, es ging vor allem um die Erfurter Theateraffäre. Vor nunmehr über einem Jahr hat die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Mary-Ellen Witzmann den Stein ins Rollen gebracht, indem sie Transparenz und Öffentlichkeit herstellte. Etliche Verantwortliche in der Erfurter Stadtspitze, einschließlich Oberbürgermeister Andreas Bausewein und sein Kulturbeigeordneter wussten da bereits von den Vorwürfen gegen Guy Montavon, aber gehandelt hat Niemand. Der Gleichstellungsbeauftragten ist zweifellos vorzuwerfen, dass sie den Dienstweg nicht eingehalten hat und auf eine Presseanfrage geantwortet hat. Ob dies ein hinreichender Grund für eine Entlassung war, bleibt bis heute höchst zweifelhaft. Ich persönlich glaube das Arbeitsgericht hätte diese Kündigung für unwirksam erklärt, deshalb war ein Vergleich richtig. Alle weiteren Verfahren über Schadenersatzansprüche hätten sich noch über Jahre hinziehen können.

Stadträte, die schon etwas länger dabei sind wissen noch, dass Entlassungen und nachfolgende Rechtsstreitigkeiten mit enormen Folgekosten schon 15 Jahre zuvor für Andreas Bausewein Mittel der politischen Auseinandersetzung waren. 2009 wurde der Stadtwerke-Chef fristlos entlassen. Schließlich hat ein Gericht die fristlose Kündigung (von deren Rechtmäßigkeit Andreas Bausewein und seine SPD überzeugt waren) aufgehoben.

Dieses Mal lag der Fall anders, aber das politische Kalkül war wieder ausschlaggebend. Die Vorwürfe gegen Montavon sollten kurz vor der Kommunalwahl in den Hintergrund gedrückt und die Schuldfrage auf die Gleichstellungsbeauftrage verlagert werden. Die CDU hat zu jedem Zeitpunkt der Montavon/Bausewein-Affäre vollständige Aufklärung gefordert und Andreas Horn hat als OB-Kandidat angekündigt, Frau Witzmann wieder einstellen zu wollen. Das war vor der Wahl klar und auch danach.

Nachdem eine Wiedereinstellung im Herbst (im Rahmen eines durchaus kostengünstigen Vergleichs) am Personalrat der Stadt scheiterte, lag nun wieder ein Vergleichsvorschlag auf dem Tisch. Ich habe diesem Vergleich im Hauptausschuss am Dienstag zugestimmt. Befremdet bin ich von der Erfurter SPD. Der SPD Fraktionsvorsitzende formuliert öffentlich Fragen, die bereits im Hauptausschuss Thema waren – er verschweigt, dass er Antworten auf seine Fragen bekommen hat. Natürlich war der Hauptausschuss zuständig. Schlimm, dass ein Fraktionsvorsitzender die Geschäftsordnung so schlecht kennt. Und natürlich war auch nicht der Personalrat gefragt, weil es um keine Neueinstellung ging. Ob der Vergleich teuer oder angemessen ist, wird sicherlich unterschiedlich bewertet.

Für mich bleibt als Fazit: Frau Witzmann ist zu danken, dass sie den Skandal am Erfurter Theater öffentlich gemacht hat. Sie hat Transparenz hergestellt, wo andere vertuschen wollten. Was die Wählerinnen und Wähler davon gehalten haben, haben sowohl der Oberbürgermeister, als auch die SPD schmerzhaft zu spüren bekommen. Das tut auch nach einem Jahr den Genossinnen und Genossen noch weh, aber es ist selbstgeschaffenes Leid!

Pressemitteilung der Stadt zur Einigung

Die alte Binsenweisheit gilt heute nicht mehr so ohne weiteres. Insbesondere Kinder und Jugendliche greifen zwar in der Schulzeit regelmäßig zu Büchern, aber in der Freizeit eher seltener.

Die Bibliotheken merken dies, Bücherhandlungen und auch wir als Landeszentrale für politische Bildung können dies feststellen. Die zahlreichen Publikationen, die wir kostenfrei versenden, werden überwiegend von älteren Menschen nachgefragt.

Der heutige Welttag des Buches (den es seit genau 30 Jahren gibt) dient dazu Werbung zu machen für Bücher. Dies geht zurück auf eine Tradition in Katalonien. Zum Namenstag des Schutzheiligen St. Georg werden dort Rosen und Bücher verschenkt, zudem ist der 23. April der Todestag von William Shakespeare und Miguel de Cervantes.

Wir haben dazu als LZT einen Infostand auf dem Erfurter Anger gemacht und dort zahlreiche Broschüren und Bücher verteilt. Glück mit dem Wetter hatten wir zudem und viele Neugierige, die sogar auf den Bänken auf dem Anger gleich begonnen haben in den Broschüren zu lesen. Nächste Gelegenheit unsere Bücher vor Ort haptisch zu erleben und gleich mitzunehmen, besteht am übernächsten Wochenende beim Thüringentag in Gotha. Dort werden wir das ganze Wochenende auf der Politikmeile einen Pavillon betreiben.

Wenn man 45 Jahre auf der Bühne steht und immer noch die Hallen füllt ist das eine herausragende Leistung. Rainhard Fendrich feiert in diesem Jahr sein 45-jähriges Bühnenjubiläum und seinen 70. Geburtstag mit einer großen Live-Tour in Österreich, Deutschland und der Schweiz, die «45 Jahre Rainhard Fendrich Live – Nur ein Wimperschlag» heißt. Mit seinem Alter (und dem der meisten seiner Fans) geht er locker um. Irgendwann geht der Wechsel vom Geburtstagskind zum Jubilar still und leise vonstatten.

Bei seinem gestrigen Konzert in der Messehalle in Erfurt konnte ich Dank Lars Rohwer live dabei sein. Lars rief mich am Nachmittag an und frage, ob ich spontan mitkommen wolle, da er noch eine zweite Karte hatte. Wir kennen uns inzwischen seit über 30 Jahren – seit unseren JU-Tagen. Viele Jahre hat Lars Dresden im Sächsischen Landtag vertreten und jetzt schon wieder die zweite Wahlperiode im Deutschen Bundestag. Da er zudem seit vielen Jahren beim DSC Vorstandsverantwortung trägt, war es eine perfekte Gelegenheit sich neben guter Musik auch wieder einmal umfänglich über die aktuelle Politik und den Volleyballsport auszutauschen.

Die Konzerte bot eine tolle Mischung der größten Hits, Kultsongs und neuer Songs aus seinem gleichnamigen Album «Wimpernschlag». Rainhard Fendrich ist nicht nur ein begnadigter Musiker, sondern auch ein kritischer Beobachter seiner Zeit und der politischen Entwicklung in Österreich und Deutschland. «Tango Korrupti» ist da immer aktuell. «Haben Sie Wien schon bei Nacht geseh’n» und «I am from Austria» durften nicht fehlen. «Macho Macho», «Weus’d a Herz hast wia a Bergwerk», «Nachtzug nach Jesolo», «Es lebe der Sport» und viele andere Songs aus seiner langen Karriere begeisterten auch die Fans in Erfurt. Danke für den Abend!

Bilder aus der Messehalle

Ostersonntag in Jerusalem mit dem Frühgottesdienst um 5:30 Uhr und der dabei aufgehenden Sonne vor der Himmelfahrtskirche gehört für mich zu den eindrucksvollsten Erlebnissen meiner zahlreichen Reisen ins Heilige Land. Zwei Mal war ich über Ostern schon in Israel. Die beigefügten Bilder sind vom Gottesdienst im letzten Jahr und mit ihnen wünsche ich allen Besucherinnen und Besuchern meiner Homepage ein gesegnetes Osterfest.

Schon wieder ist es ein Jahr her, dass ich in Jerusalem war. Ich erinnere mich gerne daran – so wie auch an die vielen Male zuvor. Vor einem Jahr war ich in der Karwoche in Israel und am Karfreitag in Jerusalem. Der 7. Oktober 2023 war da sechs Monate her und über 200 Geiseln waren in den Händen der Hamas. Es war damals schwer vorstellbar, dass ein Jahr später immer noch 59 Geiseln nicht zurück bei ihren Familien sind. Es ist auch in diesem Jahr leider keine Prognose möglich, wann wieder Frieden in der Region sein wird, weil die Hamas bis zum heutigen Tag Abkommen über die Freilassung der verbliebenen Geiseln und die Entwaffnung der Hamas ablehnen. Inzwischen sind aber auch die Menschen in Gaza nicht mehr uneingeschränkt bereit, diese Verbrecher zu unterstützen und so habe ich Hoffnung.

Vor einem Jahr war ich zu Ostern in einem Land unterwegs, in dem nur wenige Pilger und Touristen an den Heiligen Stätten waren. Es war so ganz anders, als fünf Jahre zuvor. 2019 war ich mit meinen Söhnen zu Ostern in Jerusalem und die Stadt war voller Menschen, die in einem friedlichen Umfeld die Heiligen Stätten erleben konnten. Es wird wieder so sein! Da bin ich fest davon überzeugt.

Was aber lange bleiben wird, sind die Wunden, die das Massaker der Hamas geschlagen hat. Was schwer vorstellbar ist, dass es zeitnah eine Zwei-Staaten-Lösung geben wird. Dies wissen die Menschen in Israel, genauso, wie die Menschen in Gaza.

Wer dies aber in völliger Unkenntnis der Situation und der Geschichte im Nahen Osten ausblendet, sind Antisemiten in Deutschland, die brüllend durch die Straßen ziehen, Universitäten besetzen und ihren Hass freien Lauf lassen. Meine Hoffnung, dass sie sich ändern ist begrenzt. Insofern hoffe ich aber, dass der deutsche Staat ihnen immer wieder die Grenzen aufzeigt. Meine Solidarität und mein Bekenntnis zu den Menschen in Israel ist nicht verhandelbar. Ich werden auch in diesem Jahr wieder in Israel sein und nächstes Jahr und übernächstes Jahr. Für die Menschen in Israel und überall auf der Welt wünsche ich mir zu Ostern Frieden.