Autor: Michael Panse

Schwere Geburt – Haushaltsfahrplan 2015 steht

Die Drucksache zum Beratungsverlauf
Auch wenn der Haushaltsentwurf 2015 für die Landeshauptstadt Erfurt weit und breit noch nicht in Sicht ist, gibt es seit heute Abend wenigstens erst einmal einen Fahrplan. Im Hauptausschuss haben wir eine geschlagene dreiviertel Stunde diskutiert und am Ende den Terminplan beschlossen. Voraus gegangen war schon eine längere Diskussion im Finanzausschuss letzte Woche. Ursprünglich hatte der Oberbürgermeister dem Stadtrat eine Terminfolge vorgeschlagen, die für die CDU-Stadtratsfraktion inakzeptabel. Geplant war, dass der Haushaltsentwurf am 30. April in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters beschlossen werden soll. Danach bräuchte die Verwaltung noch einen unbestimmte Zeit den Haushalt in Druckform fertig zu stellen (der 1. Mai als Feiertag liegt auch noch dazwischen) und ihn den Stadträten zu zuleiten. In Konsequenz sollten die Anhörungen in den Fachausschüssen in der Woche ab dem 18.5. beginnen. In den Stadtrat eingebracht und in 1. Lesung sollte der Haushalt dann erst in einer Sondersitzung am 27. Mai. Dieses ungewöhnliche Verfahren würde zu einer ausgesprochen kurzen Vorbereitungszeit für die ehrenamtlichen Stadträte führen (möglicherweise ein für die Verwaltung nicht ganz unerwünschter Begleiteffekt?). Bereits im Finanzausschuss hatten wir letzte Woche auf Änderungen gedrängt. Im heutigen Hauptausschuss wurde nun als Kompromiss beschlossen, dass der HH am 13. Mai in einer Sondersitzung in den Stadtrat eingebracht werden soll. Damit ist ein normaler Beratungsablauf möglich und der HH kann noch vor der Sommerpause am 24. Juni im Stadtrat beschlossen werden. Ärgerlich bleibt aber, dass der Haushalt 2015 damit ein halbes Jahr zu spät kommt. Ob er in diesem halben Jahr “gereift” ist bleibt das Geheimnis des Oberbürgermeisters – zumindest bis wir den Entwurf in den Händen halten.

Vaterstolz

Natürlich sind jeder Vater und jede Mutter stolz auf ihre Kinder und dies insbesondere dann, wenn aus ihnen anständige große Leute geworden sind. Auch ich bin auf meine drei Söhne Maximilian, Jonas und Julian stolz. Ich bin stolz darauf wie sie sich entwickelt haben, auch wenn ich als Vater nie die Zeit hatte, die jeder von ihnen von seinem Papa verdient gehabt hätte. Kommunal- und Familienpolitik aktiv zu gestalten, bedeutet leider oft wenig Zeit für die eigene Familie zu haben 🙁 Vielleicht kann ich da bei den beiden Kleinen noch was nachholen – in den letzten beide Wochen waren Osterferien und da hat das schon mal gut geklappt. Heute bin ich aber ganz besonders stolz auf meinen großen Sohn Maximilian. Inzwischen ist er 25 Jahre alt und wird wenn alles gut geht im Sommer erfolgreich seine Polizeiausbildung beenden. Dies wäre schon Grund genug, aber außerhalb des Dienstes ist er Mitte März zum Lebensretter geworden und heute habe ich den nachfolgenden Presseartikel gefunden: Lebensretter geehrt Erfurt. Ein folgenschwerer Verkehrsunfall ereignete sich am 17. März 2015 um die Mittagszeit auf der Bundesautobahn 71 in Fahrtrichtung Erfurt. Ein 54-jähriger Mann verlor kurz hinter dem Rennsteigtunnel die Kontrolle über seinen Pkw und prallte mehrfach gegen die Schutzleitplanken. Ein unmittelbar hinter dem Unfallwagen fahrender Lkw-Fahrer reagierte in dieser Notsituation sofort und stoppte seinen Lastzug hinter dem verunfallten Pkw auf der linken Fahrspur. Der Lkw-Fahrer befreite den verunfallten Bewusstlosen aus seinem Fahrzeug und führte mit einem zwischenzeitlich eingetroffenen weiteren Ersthelfer sofort lebensrettende Maßnahmen durch. Die beiden Männer reanimierten den Verletzten bis zum Eintreffen der Rettungskräfte. Nur durch Ihr couragiertes und umsichtiges Handeln konnte der verletzte Pkw-Fahrer letztendlich gerettet werden. Im Nachgang stellte sich heraus, dass der 54-Jährige während der Autofahrt einen Herzinfarkt erlitten hatte. Aus diesem besonderen Anlass wurden beide Ersthelfer am 08. April 2015 in die Landespolizeidirektion Thüringen eingeladen. Deren Präsident Uwe Brunnengräber ehrte beide Ersthelfer und dankte Marcel Schulz aus Arendsee und Maximilian Panse aus Erfurt für ihr entschlossenes Handeln. Klasse, dass Maximilian genau so reagiert hat, wie es sich jeder für sich selber in einer solchen Situation wünscht, dass er Ersthelfer hat! Mein drei Jungs sind nicht nur körperlich groß geworden – Maximilian ist schon größer als sein Papa, Jonas gleich groß und nur Julian muss noch etwas aufholen – sondern sie machen auch alle ihren Weg. Julian ist neben dem ersten Schuljahr auch zum Eishockeyspieler geworden. Jonas spielt erfolgreich Fagott und Football und Maximilian trainiert gemeinsam mit seiner Freundin zahlreiche Kinder in ihrem Tanzverein Opus Cultum. Ich bin dankbar dafür, dass es den Dreien gut geht und sie sich so entwickelt haben.  

Saisonende für das SWE Volley-Team

Gelungener Angriff
Zahlreiche Erfurter Fans waren am Samstag mit zum letzten Spiel der Bundesligasaison 2014/2015 nach Engelsdorf gereist und sorgten dort mächtig für Stimmung. Auch wir waren mit der Familie dabei und konnten gleich von Mellingen den Schwung des Freundschaftsspiels der Erfurt Indigos mitnehmen. Für unsere Damen ging es nur noch um die Frage, ob sie mit dem Gewinn von einem Punkt (oder mehr) noch von Platz 6 auf Platz 5 kommen könnten. Da die punktgleichen Damen aus Grimma ihr Auswärtsspiel beim Meister verloren, hätte ein Punkt gereicht. Allerdings stand für die Rand-Leipzigerinnen deutlich mehr auf dem Spiel. Sie mussten gewinnen und hoffen, dass Bad Soden gegen die viertplatzierten Damen aus Vilsbiburg nicht gewinnt. Für Spannung war also gesorgt. In einem guten Spiel verpassten unsere Mädels den Einstieg und lagen im ersten Satz schnell 5:0 zurück. Dies holten sie bis zum Satzende nicht mehr auf und so stand es 1:0. Im zweiten Satz begeisterten die Erfurterinnen ihre mitgereisten Fans und gewannen. Leider fehlte dann im dritten und vierten Satz die Dynamik und so wurde es auch nichts mit dem erhofften Punkt. Traurig endete der Abend für die Engelsdorferinnen und ihre Fans. Nach dem Spiel erfuhren sie, dass der Sieg nicht reichte, da Bad Soden mit 3:1 gewonnen hat. Dies bedeutet, dass Engelsdorf neben Chemnitz absteigen muss. Zwar steigt voraussichtlich kein Team aus der 1. Liga ab und so wäre noch ein Platz frei, aber der ginge zunächst an ein weiteres aufstiegsberechtigtes Team der 3. Liga. Nach Lage der Dinge könnte damit Nürnberg neben München der 2. Aufsteiger sein. Zwei sächsische Teams (Chemnitz und Engelsdorf) würden damit zwei bayerischen Teams Platz machen. Mit dann sechs Teams aus Bayern werden wir kommende Saison häufig im Süden sein. Mit dem sechsten Platz liegen wir innerhalb der Saisonzielstellung (Platz 5-8), aber dürfen nicht verkennen, dass wir gerade einmal fünf Punkte vor einem Abstiegsplatz lagen und wir seit 2008 immer Platz 5 oder besser in der 2. Liga hatten. Seit 1993 spielen wir konstant und erfolgreich in der 2. Volleyballbundesliga – lediglich in der Saison 96/97 spielten wir ein Jahr in der Regionalliga. Dafür aber auch zwei Mal (2003/2004 und 2010/2011) in der 1. Liga. Wie Chemnitz und Grimma auch konnten wir mit unserer guten Nachwuchsarbeit und den geburtenstarken Jahrgängen punkten. Aber nun kommen für alle Ost-Teams die geburtenschwachen Jahrgänge und da wird es in den kommenden Jahren eine große Herausforderung auch für unseren Verein weiter oben mitzumischen. Anfang Mai steht noch das Pokalfinale auf dem Programm. Aber vor allem geht es jetzt in die Saisonvorbereitung 2015/2016.

Von Urban Gardening bis zum letzten Schneemann

Der letzte Schneemann der Saison
Auch heute gab es noch einmal die volle Ladung Ferienprogramm für meinen Kurzen! Am Vormittag waren wir auf der ega zur Eröffnung der Ausstellung “du und dein garten”. Über 100 Aussteller präsentieren an diesem Wochenende alles für den Gartenliebhaber. Inzwischen gewöhnen sich auch immer mehr “Stadtmenschen” ganz im Sinne von Urban Gardening, einem Motto der Ausstellung, an das Grün in ihrem Umfeld und hegen und pflegen es. Die echten Gartenfans halten es dabei mit Karl Förster der einmal sagte “Wer mit seinem Garten zufrieden ist, hat ihn nicht verdient.”. Nach einer Spielplatzrunde auf der ega (derzeit wird viel umgebaut und saniert) ging es nach Südthüringen. Mindestens ein Mal im Jahr fahren wir zur Oberweißbacher Bergbahn. Da dazu auch jeweils eine Tour mit der Schwarzatalbahn und auf dem Berg von Obstfelderschmiede nach Cursdorf gehört, ist es jedes Mal ein lohnenswertes Tagesprogramm. Leider ist der Cabriowagen der Bergbahn erst ab dem 1. Mai unterwegs, sonst hätten wir heute das wunderschöne Wetter noch intensiver nutzen können. Selbst auf dem Berg waren es knapp 20 Grad. Dass es vor wenigen Tagen dort noch sehr frisch zuging, war in Cursdorf zu sehen. Dort war noch ein Schneehaufen, der uns zum Schneemannbau verführte.  

Zoo der großen Tiere – und der kleinen Besucher

Schwere Brocken im Erfurter Zoo
Eigentlich müsste man ja bei der Feriengestaltung antizyklisch vorgehen. Also genau nicht das tun, was alle anderen Ferienkinder mit ihren Eltern gerade tun. Aber dies gilt nur theoretisch – praktisch richtet ich die Gestaltung der Ferienspiele auch bei mir und meinem Kurzen vor allem nach der Wetterprognose. Am Dienstag schönes Wetter – Hochseilgarten auf dem Possen – es war voll. Mittwoch bewölkt – Avenida-Therme in Hohenfelden – es war voll. Heute wunderschönes Frühlingswetter – Thüringer Zoopark – es war knallvoll. Begünstigt war dies aber nicht nur vom schönen Wetter und den Osterferien, sondern auch vom Streik in den kommunalen Kitas. Dieser zwang viele Eltern und Großeltern dazu, ein alternatives Betreuungsprogramm zu organisieren und da war der Zoo-Besuch offensichtlich erste Wahl. Auch wir hatte heute mit beiden Themen zu tun. Am Vormittag auf dem Fischmarkt vorm Rathaus trafen wir die demonstrierenden Erzieherinnen und Erzieher. Ausdrücklich unterstützt die CDU-Stadtratsfraktion ihre Forderungen nach einer besseren Entlohnung (siehe PM von heute) und ich habe kurz mit einigen Erzieherinnen sprechen können. Ausdrücklich sind mit einer besseren Entlohnung auch die Kolleginnen und Kollegen in den 86 Einrichtungen der freien Träger in Erfurt gemeint. Viele hängen am TVÖD direkt dran – aber spätestens bei den Anerkennungen der Berufsjahre ist oft Schluss mit der Gleichbehandlung. Darüber hinaus gibt es noch etliche Träger die schlechter bezahlen als der TVÖD. Mit der Straßenbahn ging es praktischerweise direkt vor die Eingangstür des Zooparks, bzw. an das Ende der Warteschlange. Aber es ging relativ schnell und wir waren bei den Tieren. Ich war länger nicht im Zoo zu Besuch und habe mit meinem Kleinen gestaunt, was sich alles verändert hat. Die große Elefantenanlage kannten wir noch gar nicht. Aber auch die Nashorn- und Affenanlage sind toll geworden und die Löwen begeistern gleich am Eingang. Bei jedem Wetter ist der Erfurter Zoo einen Besuch wert!

Kita-Notfalldienst gewährleisten

 
Demonstration der Erzieherinnen auf dem Fischmarkt
CDU-Stadtratsfraktion: Verständnis für Forderungen der Streikenden Heute (9. April 2015) fand auch in Erfurt der Auftakt zu den angekündigten Streiks im kommunalen Kita-Bereich statt. CDU-Fraktionschef Michael Panse zeigte Verständnis für die Anliegen der Streikenden: „Für eine dringende Aufwertung des Erzieherberufs ist auch eine angemessene und verbesserte Entlohnung aller Erzieherinnen und Erzieher geboten. Deshalb unterstützt die CDU-Fraktion ausdrücklich die Forderungen im aktuellen Streik. Da in Erfurt 86 Einrichtungen in Verantwortung der Freien Träger betrieben werden, gelten für uns die kommunalen Forderungen auch hinsichtlich einer Anpassung der Tarife der Freien Träger. Immer noch werden viele Erzieherinnen und Erzieher bei einigen Freien Trägern deutlich schlechter bezahlt als die Kolleginnen und Kollegen bei der Kommune.“ Ungeklärt ist allerdings, welche Notfallpläne die Verwaltung für die betroffenen Eltern und deren Kinder bereit hält, sodass der Betrieb jeweils aufrecht erhalten wird und die Kinder entsprechend betreut werden können. Laut Auskunft aus der Verwaltung bestünde kein Bedarf für solche Pläne. Dies hinterfragt die CDU-Fraktion jedoch kritisch. Zwei Kitas wurden während des Streiks komplett geschlossen. Den Eltern können in diesen Einrichtungen keinerlei Notfallbetreuungsangebote unterbreitet werden. Panse erklärte: „Das Streikrecht ist ein wichtiges und hohes Gut, zumal die Forderungen berechtig sind. Dennoch dürfen diese tariflichen Auseinandersetzungen nicht auf dem Rücken der Eltern ausgetragen werden. Der Streik wurde im Vorfeld angekündigt und kann laut Auskunft der Gewerkschaft fortgesetzt werden. Wir erwarten daher, dass die Verwaltung für jede der kommunalen Kindergärten und Krippen einen Notfallplan entwirft, der sicher stellt, dass Eltern, die keinen Urlaub nehmen oder andere Formen der Betreuung organisieren können, vorübergehend eine Betreuung für ihre Kinder in diesen Einrichtungen bekommen.“

Erneute Zeitverzögerung…

Alles nichtöffentlich…
Inzwischen bin ich nun schon seit vielen Jahren im Finanzausschuss, aber es gibt doch immer wieder noch etwas Neues. Erstmals, zumindest nach meiner Erinnerung, gab es im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben heute keinen öffentliche Beratungsteil. Im nichtöffentlichen Teil (aus dem nicht berichtet werden darf) ging es um einige Vergaben von Bauleistungen, die Niederschlagung offener Forderungen und einige Grundstücks- bzw. Gebäudeangelegenheiten. Am Interessantesten war noch der Teil, zu dem es derzeit mehr Verwirrung, als Klarheit gibt. Per Dringlichkeit sollte über den Fahrplan zum Haushalt 2015 beraten werden. Der von der Stadtverwaltung und dem Oberbürgermeister erarbeitete Vorschlag sieht vor, dass der HH-Entwurf 2015 erst Ende April in der Dienstberatung des OB abschließend beraten werden soll. Danach braucht die Verwaltung noch etliche Tage die Druckfassung zu erarbeiten (schließlich ist ja 1. Mai und Himmelfahrt). Danach soll es dann nicht wie normalerweise üblich eine erste Lesung im Stadtrat geben, sondern zunächst die Anhörung in den Fachausschüssen. Dieses Verfahren erschwert den ehrenamtlichen Stadträten die Arbeit erheblich – vermutlich ist aber genau dies Sinn und Zweck der Sache 🙁 Die Kolleginnen und Kollegen der links-link-grünen Koalition interessiert dies aber herzlich wenig. Ohnehin wissen sie, dass sie den Haushalt so nehmen und schönreden müssen, wie er ihnen vom OB präsentiert wird. Unser heutiger Versuch, die normale Beratungsfolge wieder herzustellen und vor den Ausschussanhörungen im Rahmen einer Sondersitzung eine erste Lesung durchzuführen, würde die Verwaltung unter Druck setzen. Genau dies ist von den links-link-grünen Stadträten gar nicht gewollt und so stimmten sie heute gegen unseren Antrag. Bemerkenswert war noch die standhafte Verweigerung der Finanzbeigeordneten ein Datum zu nennen, bis wann der Haushaltsentwurf den Stadträten vorliegen wird. Vor zwei Wochen hat der Oberbürgermeister in der Presse verkündet, der Haushalt sei jetzt rund. Er hatte schon im Januar angekündigt, dass bis Ende März der Haushaltsentwurf eingebracht sei. es bleibt festzustellen: er hat die Unwahrheit gesprochen!

Hochseilgarten auf dem Possen

Ein Teil des Hochseilgartens
“Hundert Gründe Thüringen zu lieben” listet die Thüringer Allgemeine in einem Buch auf. Ich habe keine Ahnung, ob das Buch als Ferienratgeber für Familien in den Osterferien dient. Allerdings habe ich den Wunsch mit meinen Söhnen in der Ferien möglichst viele schöne Aktivitäten an noch schöneren Orten zu entdecken. Nach dem Kartfahren mit dem Großen letzte Woche und der Burg Gleichen zu Ostern, waren wir heute auf dem Possen in Sondershausen. Seit meiner Kindheit kenne ich den Possenberg gut, weil meine Großeltern in Sondershausen Bebra wohnten. Auf dem Possen waren wir zu Klassenfahrten in dem Bungalowdorf und 1992 habe ich dort meinen ersten Junge Union Landestag organisiert. Inzwischen hat sich der Possen zu einem tollen Naherholungsort entwickelt. Den Possen-Aussichtsturm und die Bären gibt es immer noch. Auch das Bungalowdorf (wir waren vor zwei Jahren dort zum Klassentreffen). Aber dazu ist viel Neues gekommen. Der Tierpark wurde deutlich erweitert. Emus, Kängurus, Pferde, Rinder, Ziegen, Rehe und noch vieles mehr gibt es. Ganz neu ist ein Gepardengehege. Die meiste Zeit verbrachten wir aber heute im Hochseilgarten. Strecken mit unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden stehen zur Verfügung und auch ein Kinderklettergarten. Mein Kurzer nutzte den aber nur zur “Erwärmung” und dann ging es mit Kletterausrüstung auf die große Runde. Papa war nach dem dritten Durchlauf fertig – der Kleine schaffte noch einen vierten Umlauf und auch noch den Aufstieg auf den Possenturm. Wie es sich gehört gab es noch eine Thüringer Rostbratwurst 🙂 Mal sehen. was wir morgen entdecken…  

Frohe Ostern

Frohe Ostern 2015
Allen Besuchern meiner Homepage wünsche ich ein frohes Osterfest. Das Wetter scheint gerade noch rechtzeitig zum Osterfest noch die Kurve zu bekommen. Auf alle Fälle müssen die Ostereier nicht im Schnee versteckt werden, wie vor ein paar Tagen befürchtet. Das Ostermotiv stammt aus dem OB-Wahlkampf vor drei Jahren. Ich habe bei der Gelegenheit einmal die Osterfotos der letzten Jahre raus geholt und dabei festgestellt, dass in den letzten Jahren regelmäßig zu Ostern schon richtig Frühlingswetter war. Dieses Jahr muss das Motorrad noch auf die erste längere Tour warten, lediglich zwei Kurztouren waren schon drin. Auch die Sportaktivitäten finden derzeit ausschließlich im Sportparkt Johannesplatz oder in der Apoldaer Straße statt. Immerhin haben wir die Wohnung österlich dekoriert und die Osterzweige blühen (zumindest in der Vase). Aber egal, wie das Wetter in den nächsten Tagen wird, ich freue mich sehr auf meine Söhne und die Familie. Am Montag Abend wollten wir eigentlich grillen – aber das wurde heute umdisponiert. Nun ist ein Sushi-Abend geplant. Allerdings ist daran nun nicht das Wetter schuld (in Thüringen wird bei jedem Wetter gegrillt!). Seit gestern brütet auf unserer Terrasse eine Ente und da ist jetzt vier Wochen lang Rücksichtnahme angesagt 😉

Der Kanzler der Einheit wird 85

1994 mit Helmut Kohl in Suhl
Gorbatschow, Bush und Kohl auf Point Alpha
Heute feiert der Kanzler der Einheit Helmut Kohl in Oggersheim seinen 85. Geburtstag. Das Internet und die virtuellen Netzwerke sind voll mit Geburtstagsglückwünschen und mit persönlichen Erinnerungen an Helmut Kohl bzw. Begegnungen mit ihm. Auch ich erinnere mich sehr gerne an etliche Begegnungen, die mich in den 25 Jahren der aktiven Politik immer wieder begleitet und auch geprägt haben. Helmut Kohl ist der Kanzler der Einheit und sein beherztes Zugreifen hat die Einheit ermöglicht. Im Februar 1990 habe ich Kohl erstmals live erlebt. Bei der Kundgebung zum Volkskammerwahlkampf zeichnete er auf dem Erfurter Domplatz seinen Weg zur Deutschen Einheit auf. Vier Jahre später war er wieder auf dem Domplatz und vielen anderen Plätzen im Freistaat. Damals habe ich für die CDU-Thüringen den Wahlkampf koordiniert und so gab es nicht nur die Möglichkeit neben Helmut Kohl auf der Wahlkampfbühne in Erfurt, Suhl und Worbis zu stehen, sondern auch ihn bei einem Gespräch im Rahmen eines Mittagessens in Heiligenstadt in kleiner Runde zu erleben. Während meiner Zeit bei der Jungen Union in Bonn waren wir zwei Mal mit dem Bundesvorstand bzw. den JU-Landesvorsitzenden zum Abendessen im Kanzlerbungalow eingeladen. Darüber hinaus bleiben viele Parteitage und Deutschlandtage der Jungen Union, ein Jahresempfang der CDU Thüringen mit Helmut Kohl im Kaisersaal und Wahlveranstaltungen in Erinnerung. Im Juni 2001 war ich mit einer Reisegruppe des AJC in den USA unterwegs und zum Abschluss trafen wir Helmut Kohl im Waldorf-Astoria Hotel. Besonders beeindruckt hat mich auch die Veranstaltung mit Helmut Kohl am 17. Juni 2005 auf Point Alpha. Gemeinsam mit George Bush und Michail Gorbatschow erhielt Helmut Kohl den Point-Alpha-Preis für ihre Verdienste um die Einheit Deutschlands und Europas in Frieden und Freiheit. Helmut Kohl hat zu Recht viele Preise und Anerkennungen erhalten. Sein Name ist wie kaum ein anderer mit der Deutschen Einheit verbunden. Zu seinem Geburtstag wünsche ich ihm vor allem Gesundheit.