Die Drucksache zum Beratungsverlauf
Auch wenn der Haushaltsentwurf 2015 für die Landeshauptstadt Erfurt weit und breit noch nicht in Sicht ist, gibt es seit heute Abend wenigstens erst einmal einen Fahrplan. Im Hauptausschuss haben wir eine geschlagene dreiviertel Stunde diskutiert und am Ende den Terminplan beschlossen.
Voraus gegangen war schon eine längere Diskussion im Finanzausschuss letzte Woche. Ursprünglich hatte der Oberbürgermeister dem Stadtrat eine Terminfolge vorgeschlagen, die für die CDU-Stadtratsfraktion inakzeptabel. Geplant war, dass der Haushaltsentwurf am 30. April in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters beschlossen werden soll. Danach bräuchte die Verwaltung noch einen unbestimmte Zeit den Haushalt in Druckform fertig zu stellen (der 1. Mai als Feiertag liegt auch noch dazwischen) und ihn den Stadträten zu zuleiten. In Konsequenz sollten die Anhörungen in den Fachausschüssen in der Woche ab dem 18.5. beginnen.
In den Stadtrat eingebracht und in 1. Lesung sollte der Haushalt dann erst in einer Sondersitzung am 27. Mai. Dieses ungewöhnliche Verfahren würde zu einer ausgesprochen kurzen Vorbereitungszeit für die ehrenamtlichen Stadträte führen (möglicherweise ein für die Verwaltung nicht ganz unerwünschter Begleiteffekt?). Bereits im Finanzausschuss hatten wir letzte Woche auf Änderungen gedrängt.
Im heutigen Hauptausschuss wurde nun als Kompromiss beschlossen, dass der HH am 13. Mai in einer Sondersitzung in den Stadtrat eingebracht werden soll. Damit ist ein normaler Beratungsablauf möglich und der HH kann noch vor der Sommerpause am 24. Juni im Stadtrat beschlossen werden.
Ärgerlich bleibt aber, dass der Haushalt 2015 damit ein halbes Jahr zu spät kommt. Ob er in diesem halben Jahr “gereift” ist bleibt das Geheimnis des Oberbürgermeisters – zumindest bis wir den Entwurf in den Händen halten.
