Autor: Michael Panse

Fotoshooting Landtagswahl

Mit Andreas Horn, Johanna Arenhövel und Marion Walsmann an der Krämerbrücke
Vier für Erfurt – heute an der Krämerbrücke zum Fotoshooting. An gleicher Stelle haben wir mit dem gleichen Motivelementen (Rad, Krämerbrücke und Kandidaten) vor einigen Monaten schon einmal gestanden und ein Bild für die Kommunalwahl gemacht. Damals hatten wir Sonnenschein und Frühling heute hatten wir Regen und Sommer 🙂 Allerdings gab es eine kurze Regenpause und die nutzten wir. Heute waren wir dort als Bewerber um die Landtagswahlkreise 25, 26, 27 und 28 zu einem gemeinsamen Bild. Die Bearbeitung des endgültigen Bildes wird sicher noch ein paar Tage dauern, aber die Schnappschüsse beim Fotoshooting gehen schon in die Richtung, die wir uns wünschen.  Die Bilder für die Kopfplakate sind schon seit heute für die Kandidaten verfügbar – also die optische Vorbereitung des Landtagswahlkampfes ist im Zeitrahmen.

Haushaltssperre vor der Kommunalwahl beschlossen – nach der Kommunalwahl verkündet

Der Haushalt der Stadt Erfurt bekommt offensichtlich eine Haushaltssperre von zehn Prozent vom Oberbürgermeister auferlegt. Die CDU-Fraktion findet es befremdlich, dass dem Oberbürgermeister die prekäre Finanzsituation der Stadt Erfurt schon Anfang Mai bekannt war und er in Reaktion darauf per internner Dienstanweisung eine zehnprozentige Haushaltssperre festlegte. Die davon betroffenen Träger haben allerdings erst nach der Kommunalwahl am 27. Mai 2014 durch ein Schreiben der Stadtverwaltung von der Haushaltssperre erfahren. Die Stadtratsfraktionen und die Öffentlichkeiten wurden bis heute nicht offiziell über diese Vorgänge informiert. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse betont: „Die Kommunalwahl ist vorbei. Nun lässt die Verwaltung die Katze aus dem Sack. Für viele Freie Träger bedeutet dies erneutes Bangen und große Unsicherheit.“ Die Mittelsperre soll als Ausgleich von Haushaltsdefiziten dienen, die bereits bei der Aufstellung des Haushaltes absehbar waren. Bei der Haushaltsaufstellung hatte die CDU-Fraktion vor ungedeckten Schecks und Luftbuchungen gewarnt sowie auf Tarifsteigerungen und potentielle Mehrausgaben hingewiesen. Panse erklärt: „Die bereits zu Jahresbeginn absehbaren Haushaltslücken reißen jetzt auf. Die Träger der Stadt Erfurt werden erneut verunsichert und müssen nun die Lasten einer verfehlten Finanzpolitik des Oberbürgermeisters und seiner rot-rot-grünen Koalition tragen. Die CDU-Fraktion wird das Thema Haushaltsperre auf die Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung am 16. Juli setzen. Ich fordere den Oberbürgermeister auf, dem neuen Stadtrat umfassend die Finanzsituation darzulegen und eine Auflistung vorzunehmen, welche Träger und Bereiche von seinen Kürzungen betroffen sind. Gleichzeitig fordere ich eine Erklärung, welche Auswirkungen diese Kürzungen auf bereits geplante Projekte sowie die Arbeit der Träger hat.“

Wahlversprechen…

Erste große Herausforderung für den neuen Stadtrat
Der Haushaltsentwurf 2014 der Landeshauptstadt Erfurt wurde vom Oberbürgermeister erst spät in den Stadtrat gebracht. Die Unsicherheit vieler freier Träger zog sich so bis weit in das Frühjahr hinein. Die sich für sie mit der Beschlussfassung des Haushalts ergebende Sicherheit war leider eine trügerische. Die wurde heute mit der vom Oberbürgermeister verhängten Haushaltssperre überdeutlich. In den letzten Tagen haben freie Träger uns darüber informiert, dass sie per Schreiben der Stadtverwaltung am 27. Mai (zwei Tage nach der Kommunalwahl) über eine 10prozentige Haushaltssperre informiert wurden. Dies ist ausgesprochen befremdlich, weil die Mitglieder des Stadtrats (weder des alten noch des neuen Stadtrats) darüber nicht informiert wurden. Meine heutige Recherche zum Thema ergab, dass der Overbürgermeister bereits am 7. Mai per internner Dienstanweisung die Haushaltssperre erlassen hat, die aber bis nach der Kommunalwahl “unter der Decke” gehalten wurde. Die CDU hat bei der Haushaltsbeschlussfassung eindringlich vor dem unseriösen rot-rot-grünen Haushalt gewarnt. Die Tarifabschlüsse im öffentliche Dienst, Luftbuchungen bei den Gewinnausschüttungen kommunaler Unternehmen, steigende (oder von der Sozialbeigeordneten falsch veranschlagte) Sozialausgaben und Fehleinschätzungen bei den Steuereinnahmen reissen jetzt Löcher. Für die Stadtratssitzung am 16. Juli haben wir nun ein Thema von großer Brisanz.

Verleihung des Thüringer Demokratiepreises 2014

Die Preisträger mit den beiden Ministerinnen
Heute war ich einmal wieder bei einer Veranstaltung in der Europäischen Jugendbildungs- und Begegnungsstätte (EJBW) in Weimar zu Gast. Während meiner Zeit im Thüringer Landtag war ich als Stiftungsratssmitglied der EJBW regelmäßig dort. Heute hat im Reithaus die Bundesministerin Manuela Schwesig und die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert den Thüringer Demokratiepreis 2014 verliehen. Die Verleihung fand im Rahmen der Sommertagung des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit statt. Die „Ballstädter Allianz gegen Rechts“ wurde von der Jury in diesem Jahr für den Hauptpreis ausgewählt. Die Preisträger: Der mit 2.000 Euro dotierte Hauptpreisgeht an die „Ballstädter Allianz gegen Rechts“. Das mutige Eintreten der Ballstädterinnen und Ballstädter gegen Rechtsextremismus, die sich trotz des brutalen Überfalls in der Nacht zum 9. Februar 2014 nicht in ihrem Engagement entmutigen lassen, hat die Jury überzeugt. Gleichzeitig soll dem Bündnis mit dem Preis noch einmal der Rücken für die weitere Arbeit gestärkt werden. Der zweite Preis (1.000 Euro) geht an Herrn Besong Agbor für sein beispielhaftes Engagement in der Arbeit mit Migranten und für Flüchtlinge. Mit einer Vielzahl von Aktivitäten und Veranstaltungen versteht es Herr Agbor Orte der Begegnung und des Kennenlernens zwischen neuen und alten Einwohnern im Landkreis Greiz zu schaffen und somit zu gegenseitigem Verständnis und Respekt beizutragen. Die Anerkennungspreise (je 500 Euro) erhalten mit dem Bündnis „Kirchheimer gegen Rechts“ und der Initiative „Rock für ein buntes Vogtland“ zwei langjährig zivilgesellschaftlich engagierte Bündnisse, die aufgrund ihrer kontinuierlichen und kreativen Arbeit in einem schwierigen Umfeld herausragen. (Quelle Pressemitteilung TMSFG) Hintergrund: Der Thüringer Demokratiepreis wurde zum zweiten Mal ausgelobt. Nach Abschluss der Bewerbungsrunde im Frühjahr hat eine Jury die Preisträger der 1. Kategorie ausgewählt. Diesem Gremium gehören MDR-Redakteur Axel Hemmerling, M.A. Matthias Quent (Universität Jena), Harald Zeil und Ute Bach (beide für die Thüringer Bürgerbündnisvernetzung) und Sozialministerin Heike Taubert an. Mehr Informationen im Internet abrufbar unter: http://www.denkbunt-thueringen.de

Nach der Saison ist vor der Saison…

Das SWE Volley-Team 2013/2014
Was für Wahlen gilt, gilt auch im Sport. Kaum ist die eine Entscheidung gefallen, bereitet man sich auf die nächste vor. Die Saison 2013/2014 in der 2. Volleyball-Bundeliga ist Geschichte. Unsere Mädels vom SWE Volley-Team belegten einen starken dritten Platz. Damit haben sie die Hoffnungen und Prognosen ihres Vereinspräsidenten erfüllt und so habe ich mein Versprechen vom Saisonstart heute eingelöst. Vor der vorletzten Saison hatte ich mit unserem Manager Thomas Recknagel um eine Kiste Barolo gewettet, dass die Mädels unter die ersten drei kommen. Damals hatte ich verloren (Platz 5. in der Saison 2012/2013). Dieses Mal hatte ich mir überlegt, die Mädels direkt zu motivieren und zum Saisonbeginn versprochen bei Platz 3 oder besser lade ich die ganze Mannschaft zum Brunch ein. Im Espitas habe ich das Versprechen heute eingelöst. Einziger Wermutstropfen des Tages ware es, dass wir uns zugleich von vielen Spielerinnen verabschieden mussten. Gleich sechs von 13 Spielerinnen werden in der kommenden Saison nicht mehr das Trikot der ersten Mannschaft tragen. Aus persönlichen und beruflichen Gründen beenden sie ihre aktive Laufbahn in der 1. Mannschaft des SWE Volley-Teams. Alles Gute ihnen allen für ihre berufliche und private Zukunft – vielleicht zieht die eine oder andere ja doch noch einmal das SWE-Trikot an. Für die kommende Saison sind wir aktuell gerade dabei neue Spielerinnen zu verpflichten. Allerdings ist der Spielerinnenmarkt relativ abgeräumt. Einige unserer Ligakonkurenten wissen noch gar nicht, ob sie eine Mannschaft zusammen bekommen. Überall, in Grimma, Chemnitz anderswo sind jetzt die geburtenschwachen Jahrgänge im besten Volleyballalter und da gibt es zum Teil nur noch ein Drittel im Vergleich zu den Vorwendegeborenen. Noch ist es einige Tage bis zum Saisonstart hin. Wir werden sicher wieder eine gute Mannschaft vorstellen können.  Saisonstart für das SWE Volley-Team ist am 20. September mit einem Auswärtsspiel in Straubing. Eine Woche steht das erste Heimspiel in Erfurt auf dem Programm. Bei der Ligaversammlung am Wochenende in berlin wurden auch die Pokalansetzungen ausgelost. Wir müssten (voraussgesetzt wir gewinnen die beiden Quali-Runden gegen den Pokalsieger Sachsen und danach den Regionalpokal Süd-West) gegen Potsdam spielen.

Volles Haus trotz offener Tür

Auch die Sozialministerin war am Stand
Beim heutigen “Tag der offenen Tür im Thüringer Landag” wurde es voll im hohen Haus. Zwar wurde die 13.000 Besuchermarke aus dem Vorjahr nicht wieder erreicht, aber nach Angaben der Landtagsverwaltung nutzten rund 10.000 Besucherinnen und Besucher die Chance sich im Landtag zu informieren. Konkurenzveranstaltungen, wie das Magdeburger-Allee-Fest gab es gleich mehrere in der Landeshauptstadt und so war es sehr erfreulich, dass sich doch so viele für politische Angebote interessierten. Über 100 Aussteller informierten über ihre Arbeit. Die Polizei sogar mit einem Hubschrauber als Magnet. Mich persönlich interessierte allerdings mehr das Polizeimotorrad, welches mir mein ältester Sohn an seinem Stand erklärte. Mit meinem Team war ich heute auch den ganzen Tag im Einsatz. Am Stand des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit hatten wir den halben Stand zu unserer Nutzung. Hunderte Broschüren, mehrere hundert Kugelschreiber und Notizblöcke wechselten den Besitzer. Der absolute Renner waren aber unsere Brillenputztücher (für den klaren Durchblick) und die Lupen im Scheckkartenformat (für das Kleingedruckte). Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten die Chance, ihre Anliegen zu diskutieren oder um Unterstützung zu bitten. Von 10 bis 18 Uhr ging der Tag der offenen Tür und erst gegen 17 wurde es etwas ruhiger, wohl auch wegen dem bevorstehenden Fußballabend. NAchdem wir dann die wenigen Reste zusammengepackt hatten, konnten wir uns noch ein Glas israelischen Barkan-Rotwein gönnen. Von den Kollegen des Infostandes der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft hatten wir eine Flasche geschenkt bekommen. Es lohnt sich bis zum Schluss zu bleiben 🙂 Bilder vom Tag der offenen Tür  

Themenjahr gegen Rassismus: Bundesweiter Aktionstag ausgeschrieben

Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, ruft zu Bewerbungen für den bundesweiten Aktionstag auf Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, hat gemeinsam mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zu reger Beteiligung an der Ausschreibung für den bundesweiten Aktionstag zum Themenjahr gegen Rassismus aufgerufen. Michael Panse sagte: „Ich rufe alle Interessenten in Thüringen auf: Wenn Sie Ideen und Vorschläge haben, reichen Sie sie ein. Bis zum 1. Juli ist dies noch möglich. Über die mögliche Förderung hinaus werden ausgewählte Aktionen von prominenten Botschafterinnen und Botschaftern des Themenjahres besucht.“ Ziel des Aktionstages am 18. September ist es, gemeinsam gegen Rassismus Flagge zu zeigen. Vereine, Organisationen, Schulen und andere sind aufgerufen, mit Aktionen, die finanziell unterstützt werden können, auf den alltäglichen Rassismus in Deutschland aufmerksam zu machen und Menschen über ihre Rechte zu informieren. Die Ausschreibung ist im Internet abrufbar unter: http://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2014/nl_03_2014/nl_03_aus_der_arbeit_01.html

Thüringer Veranstaltung zum Themenjahr gegen Rassismus

Mit der Ausländerbeauftragten bei der Eröffnung
Zum Themenjahr 2014 „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus, welches von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes ausgerufen wurde, fand heute 2014 in Erfurt eine Veranstaltung statt, zu der ich in meiner Funktion als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierung gemeinsam mit der Ausländerbeauftragten Petra Heß gemeinsam eingeladen hatte. In meinen einleitenden Worten habe ich erklärt, warum wir die Veranstaltung durchgeführt haben und wie der Stand der Antidiskriminierungsarbeit in Thüringen ist. Sehr gefreut habe ich mich über das große Interesse an der Veranstaltung. Besonders erfreulich ist auch, dass unter den rund 70 Teilnehmern auch eine Klasse von Schülern einer Erfurter Berufsschule mit afghanischen Schülern war. Die Ausländerbeauftragte, Frau Petra Heß, ging in ihrem Grußwort, ebenso wie der Thüringer Innenminister, Herr Jörg Geibert, auf die Situation der Migranten in Thüringen ein, insbesondere auf die Frage, was zu deren Verbesserung getan wird und noch zu tun ist. Dabei wurden auch der erforderliche Wandel der Einstellungsmuster und die Überwindung von diskriminierenden Vorurteilen in der aufnehmenden Gesellschaft thematisiert. Der Staatssekretär im Thüringer Sozialministerium, Herr Dr. Hartmut Schubert, erläuterte die Aktivitäten im Rahmen des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. Frau Sera Choi, Referentin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, sprach in ihrem Vortrag zum einen über Grundlagen und Formen des Rassismus und stellte zum anderen die Vorhaben der Bundesstelle im Themenjahr gegen Rassismus vor.
Sera Choi, Hartmut Schubert und Innenminister Jörg Geibert
In zwei anschließenden Workshops wurden die angesprochenen Themen weiter vertieft. Im Workshop unter dem Titel „Impulse im Umgang mit Rassismus in der praktischen Arbeit“ unter der Leitung der Demokratiepädagogin Kathrin Schuchardt ging es um die Fragen: „Was ist Rassismus?“ und „In welchen Erscheinungsformen tritt er auf?“ sowie um praktische Reaktionsmöglichkeiten, um Strategien und Konzepte, wie Rassismus entgegen getreten werden kann. Dabei wurden eine Vielzahl von Punkten angesprochen, von der Sensibilisierung für Diskriminierungserscheinungen bis zur Stärkung des Selbstbewusstseins der Betroffenen. Im Workshop unter dem Titel „Vernetzungsmöglichkeiten kommunaler Akteure“ unter der Leitung von Frau Sera Choi, der Referentin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, wurde über die Organisationsformen und Arbeitsweisen von Netzwerken gesprochen. Besonders thematisiert wurde die Frage, wie Adressaten außerhalb der Netzwerke – und hier insbesondere breitere Bevölkerungskreise – erreicht werden können. Dabei wurde auch diskutiert wie eine gemeinsame und allen verständliche Sprachweise gefunden werden kann, welche die Anliegen optimal transportieren können.
(Fotos: Melanie Kahl)
Begleitet wurde die Veranstaltung von Informationsständen, an denen Projekte und Programme vorgestellt wurden, so das „Welcome Center Thuringia“ als Ansprechpartner zu Fragen und Anliegen rund um die Themen „Studieren“, „Arbeiten“ und „Leben“ für ausländische Fach- und Arbeitskräfte in Thüringen. Ebenfalls vertreten war das Patenschaftsprojekt „Fremde werden Freunde“ für ausländische Studierende in Erfurt, das „Zentrum für Integration und Migration“ als Anlaufstelle für Migranten und einheimische Bürger in Erfurt sowie das „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ unter Federführung des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit. Sowohl das Thüringen Journal des MDR (ab Minute 7.20), als auch das Radio berichteten von unserer Veranstaltung. Rede zur Veranstaltung  

Noch 89 Tage…

Die vier Erfurter Landtagswahlkreise
Keine drei Monate sind es mehr, dann ist die Landtagswahl 2014 in Thüringen gelaufen. Die großen Parteien haben ihre Direktkandidaten und Listen nominiert und 13 Parteien haben sich beim Landeswahlleiter angemeldet. Allerhöchste Zeit ist es, nunmehr in die aktive Wahlkampfvorbereitung einzusteigen. Wir vier Erfurter CDU-Direktkandidaten stimmen uns inzwischen wöchentlich über die Wahlkampfplanung ab. Die Kandidatenfotos sind inzwischen nicht nur aufgenommen sondern auch als Plakatentwürfe fertig. Jetzt geht es an das Feintuning, also die Veranstaltungsplanung, Teamzusammenstellung, Plakatierungspläne und vieles andere mehr. Wir werden um jede Stimme kämpfen und das nicht erst in der heißen Wahlkampfphase! Heute Abend haben wir uns mit meinem CDU Ortsverband “Am Petersberg” zu einer Beratung in der Gaststätte Andreasturm getroffen, um die Kommunalwahl auszuwerten sowie die Landtagswahl zu planen. Ich bin sehr froh, dass viele der Wahlkämpfer der letzten Jahre auch in diesem Jahr wieder aktiv dabei sein werden und mich im Kampf um das Direktmandat im Wahlkreis 25 Erfurt II unterstützen.

Themenjahr „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus“

Thüringer Veranstaltung am 18. Juni in Erfurt mit Zohre Esmaeli Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, lädt ein zur Diskussionsveranstaltung im Rahmen des Themenjahres „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus informiert. Am 18. Juni wird mit der Autorin Zohre Esmaeli eine Botschafterin des Themenjahres in Thüringen erwartet. Die Autorin des Buches „Meine neue Freiheit. Von Kabul über den Laufsteg zu mir selbst“ wird in einem Impulsvortrag über ihre Erfahrungen mit Rassismus in Deutschland sprechen. Ebenfalls teilnehmen wird eine Gruppe afghanischer Schüler einer Erfurter Berufsschule. Termin: Mittwoch, 18. Juni 2014 Uhrzeit: 11:00 Uhr Ort: Erfurt, Kulturforum Haus Dacheröden, Anger 37 Anmeldungen (über www.thueringen.de/th7/antidiskriminierung) sind noch bis zum Dienstag möglich. Die Veranstaltung wird gemeinsam mit der Ausländerbeauftragten des Freistaats Thüringen, Petra Heß, organisiert und durchgeführt. Hintergrund: Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat 2014 zum Themenjahr “Gleiche Chancen. Immer.” gegen Rassismus ausgerufen. Dieses Anliegen wird von prominenten Botschafterinnen und Botschaftern unterstützt.