Die erste Stadtratssitzung nach der Sommerpause hatte zwei Themenschwerpunkte. Andreas Horn wurde von Manfred Ruge, unserem langejährigen ehemaligen Oberbürgermeister in sein neues Amt verpflichtet. 18 Jahre mussten wir darauf warten und deshalb war die Freude darüber um so größer. Andreas hat danach deutlich gemacht, dass er in guter Zusammenarbeit mit allen Stadträtinnen und Stadträten unsere Landeshauptstadt nach vorne bringen möchte.
Ansonsten war allerdings die Stadtratssitzung sehr vom “heißen” Landtagswahlkampf geprägt. Zahlreicher Tagesordnungspunkte – u.a. die Ausschussbesetzungen – wurden von der Tagesordnung geräumt und sollen erst in der Septembersitzung entschieden werden. Dann werden wir auch Klarheit darüber haben, wer von den 15 für den Landtag kandidierenden Stadträtinnen und Stadträte tatsächlich auch am 1. September gewählt wird.
Gestern Abend blieb damit nur ein größeres Thema übrig und auch die war ausgesprochen “Wahlkampfgeprägt”. Die Beschlussfassung zum neuen Kindergartengesetz sieht zwar einen besseren Personalschlüssel in den Kindergärten vor, aber erst an 1.1.2025 (mit einer Übergangsfrist bis 2027). Diesen handwerklichen Pfusch hat Rot-Rot-Grün zu verantworten, denn es fehlte im HH 2024 das Geld für die Umsetzung. Umso bedenklicher ist es wenn sich jetzt noch amtierende Landtagsabgeordnete mit Krokodiltränen im Stadtrat ans Pult stellen und von der Kommune eine Million Euro fordern. Teile der Grünen und die Linken schlossen sich der Forderung an. Letztere mit der abstrusen Behauptung, die Stadt müsse ja schon länger keine Kredite mehr aufnehmen und hätte genug Geld.
Das Problem bei der Diskussion ist und bleibt, dass die personellen Entscheidungen bei den Trägern bereits gefallen sind und es zudem immer schon eine Härtefallregelung gab und weiter gibt. Insofern war der Antrag der SPD reichlich entbehrlich und hilft den Erzieherinnen nicht wirklich. Auch der Appell der linken Bürgermeisterin und Beigeordneten gegen diesen Antrag half wenig. Nach einer aufgeheizten Diskussion (in der ich die ersten zwei Ordnungsrufe der Wahlperiode erteilen musste), gab es eine Stadtratsmehrheit für den Antrag. Ich bin gespannt, wie dieser Vorschlag jetzt umgesetzt werden soll – dazu dann mehr im September im nächsten Stadtrat oder Finanzausschuss.
Noch zweieinhalb Wochen werden der Landtagswahlkampf und täglich neue Umfragen für Aufregung sorgen. Angeblich sich noch bis zu 40 Prozent der Wählerinnen und Wähler unentschlossen.
Nein, es war kein “runder Jahrestag”. Es war einfach der 13. August, der in jedem Jahr seit 1961 in der Bundesrepublik und seit 1990 auch auf dem Gebiet der ehemaligen DDR dazu mahnt der Opfer von Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl zu gedenken.
Über 30 Grad sind für eine Radtour nicht wirklich optimal. Trotzdem haben sich heute zur Eröffnungstour des Erfurter Stadtradelns zahlreiche hitzeresistente Menschen auf ihre Räder geschwungen, um gemeinsam mit Oberbürgermeister Andreas Horn (der begeisterter Radfahrer ist) die ersten Kilometer aufs Board zu bringen.
Ein Jahr nach der Verleihung des Titels “Jüdisch-mittelalterliches UNESCO-Welterbe” haben wir heute in einem Festakt auch die offizielle Urkunde dazu bekommen. Neben der offiziellen Feier im Rathaus vor hunderten geladenen Gästen und mit gewichtigen Grußworten, wurde dies in der ganzen Stadt gefeiert.
Die CDU hat von Anbeginn diese Idee unterstützt und werden jetzt auch für die Realisierung des Welterbezentrums kämpfen. Die Stadtverwaltung will dazu demnächst einen Antrag in den Stadtrat bringen und dabei geht es um viel Geld und Fördermittel, aber vor allem um eine einzigartige Chance.
Mainz hat gemeinsam mit den SchUM-Städten Worms und Speyer den Titel bereits 2021 bekommen. Nino Haase kenne ich schon seit 2019, wo ich ihn und seine Frau durch das Erfurter Rathaus geführt habe. Beim Besuch der CDU Erfurt letztes Jahr in Mainz haben wir vereinbart, enger zusammen zu arbeiten.
Neben der Karnevalssaison können wir beim 
Es wird eine ganze Weile dauern, bis wir wieder alle vier so zusammen sind, deshalb haben wir letzten Sonntag meinen Geburtstag nachgefeiert und zugleich meinen jüngsten Sohn verabschiedet. Julian geht in dieser Woche für drei Jahre nach Norwegen und wird dort die 
Alle drei haben sich auf die Wakeboard-Bretter begeben und schließlich sogar Papa überzeugt von den Wasserski auf das Wakeboard umzusteigen. Mit Julian war ich deshalb heute noch einmal auf unserer 
Ganz im Zeichen des Weltkulturerbes steht bei mir die ganze Woche. Letzten Samstag habe ich zusammen mit Freunden eine Stadtführung zu den jüdischen Weltkulturerbe-Orten und in der Alten Synagoge mitgemacht, nachdem wir am Vorabend bei den Domstufen und Anatevka waren.
Gestern haben wir gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung, der Landtagspräsidentin und der Jugendredaktion den Wahl-O-Mat zur Landtagswahl 2024 vorgestellt und freigeschaltet. In den letzten Wochen war ich sehr intensiv mit dem Thema für die LZT beschäftigt und hoffe natürlich jetzt auf viele junge und ältere Menschen, die den Wahl-O-Mat nutzen. Bereits gestern und heute gab es eine sehr breite Medienberichterstattung und 57.000 Mal wurde der Wahl-O-Mat bereits am ersten Tag genutzt. Nachfolgend die Pressemitteilung der LZT zum Thema:
Der Wahl-O-Mat für Thüringen ab heute online: Welche Partei passt zu mir?
Gerne habe ich heute Abend bei der Gesprächsrunde der KAS mitgewirkt. Nachdem ich am Vormittag dienstlich für die LZT in Saalfeld war und mir dort das Projekt Ortsgespräche 24 angesehen habe, war das Gespräch über unsere Demokratie am am Abend die logische Fortsetzung. Ich bin davon überzeugt, dass Kinder und Jugendliche in ihrer übergroßen Mehrheit an Gesprächen im Elternhaus orientieren und dies Grundeinstellungen ausprägt.