Autor: Michael Panse

Diese Woche ist Beratungswoche in der Sommerpause und dies gleich mit drei Hauptausschüssen. Laut unserer Geschäftsordnung haben die Stadtratsausschüsse vier Monate Zeit, um nach der Konstituierung des Stadtrates zusammen zu treten. In der Zwischenzeit tagt der Hauptausschuss als vorläufiger Ausschuss und berät wichtiges Angelegenheiten. Von diesem Hauptausschuss gibt es gleich drei, die zu allgemeinen Themen, den Finanzen und Werkausschüssen tagen.

Ich bin in allen drei Ausschüssen stimmberechtigtes bzw. stellvertretendes Mitglied und habe somit gestern, heute und morgen einen Abendtermin im Rathaus. In den Ausschüssen werden Themen beraten, die dringend zeitnah zu beschließen sind – Personalangelegenheiten, Vergaben und Finanzentscheidungen, aber auch die Jahresberichte und Abschlüsse der städtischen Gesellschaften.

In unserer nächsten Stadtratssitzung am 14. August soll u.a. die Geschäftsordnung des Stadtrates mit Änderungen beschlossen werden. Momentan ist dabei das wichtigste Diskussionsthema zwischen den Fraktionen der Zuschnitt der Ausschüsse und ob es ggf. neue Ausschüsse geben wird. Dies soll in großem Einvernehmen beschlossen werden, aber das Einvernehmen ist noch nicht klar erkennbar. Möglich erscheint daher auch, dass die Hauptausschüsse noch im September weiter beraten und beschließen. Spätestens dann müssen aber die neuen Stadtrastausschüsse gebildet werden.

Kommenden Montag werde ich auf Einladung der KAS einen Vortrag zur Stadtratsarbeit bei den Kolleginnen und Kollegen in Halle halten. Dort war am 9. Juni (zwei Wochen nach uns) Kommunalwahl und alle Ausschüsse haben sich bereits konstituiert 😉

Während in einigen Kreisen in Thüringen die Plakatierung zur Landtagswahl gerade erst begonnen hat, weil sie erst sechs Wochen vor der Wahl erlaubt ist, ist in Erfurt der Kampf um die besten Masten schon voll im Gange. In Erfurt ist das Plakatieren bereits zwei Monate vor der Wahl zulässig und so sind die meisten Parteien schon fleißig unterwegs.

Heute Abend sind auch 70 Plakate aus meinem Kofferraum an die Masten in der Brühler Vorstadt gewandert. Vielen Dank für die gemeinsame Aktion an Andreas Frank. Einige der Lichtmasten kamen mir noch sehr bekannt vor. An ihnen hingen vor zwei Monaten noch meine Plakate zur Kommunalwahl. In jedem Fall wird die Landtagswahl in gut fünf Wochen hochspannend. Die CDU will im demokratischen Spektrum der Parteien stärkste Kraft werden. Wir setzen dabei auf die klare Konfrontation mit der AfD, mit der uns nichts verbindet. Es wird in vielen Landtagswahlkreisen darum gehen, ob wir oder die AfD das Direktmandat holen. Die Linke wird mit jeder neuen Umfrage schwächer und die Wagenknecht-Partei mit jeder stärker. Letztere haben aber überhaupt nur sechs Direktkandidaten in Thüringen aufgestellt.

Angesichts dieser Konstellation ist es eine klare Richtungsentscheidung, wem die Wählerinnen und Wähler ihre Erststimme geben – CDU oder AfD. Im Gegensatz zu den Landrats- und Bürgermeisterwahlen, bei der die AfD am Ende kein weiteres Mandat geholt hat, gibt es dieses Mal keine Stichwahl. Der erste Wahlgang ist der einzige und darauf kommt es an!

Das Wochenende bot bestes Wetter und keine Termine im Kalender. Also blieb viel Zeit für Sport im Fitnessstudio, mit dem Rad und beim schwimmen. Das Strandbad Stotternheim ist bei mir derzeit am meisten genutzt – allerdings auch von vielen anderen Besuchern, deshalb ist am Wochenende der Parkplatz schon 11 Uhr überfüllt und ich nutze, wenn es geht das Motorrad. Die Geburtstagsnachfeier bei meinem Zwillingsbruder stand noch auf dem Samstagsprogramm.

In der kommenden Woche gibt es aber dann auch wieder ein paar Termine. Am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag tagt der Hauptausschuss zu verschiedenen Themen – u.a. Finanzen und Bau. Am Donnerstag ist zudem der Auswahlworkshop für den Wahl-O-Mat.

Vier Jahre war das Dreienbrunnenbad – eines der ältesten Freibäder in Deutschland – trockengelegt. Das unter Denkmalschutz stehende Bad wurde in den vier Jahren mit Bundesfördermitteln saniert und heute wieder eröffnet.

Dass das Bad erhalten wurde, war in den letzten 16 Jahren mehrmals fraglich. Die SPD-Stadtratsfraktion war ebenso wie die grüne Beigeordnete bereit, dass Bad im Rahmen der Fortschreibung des Bäderkonzeptes zu “opfern”. Die CDU Stadtratsfraktion hat gemeinsam mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern immer für den Erhalt des Freibades gekämpft.

Ich bin schon früher gerne ins Dreier gegangen, weil es fußläufig bzw. mit dem Rad zu erreichen war. Zum heutigen anbaden bin ich natürlich vor Ort gewesen. Im Gegensatz zu früher ist das Wasser nicht mehr ganz so kalt (da wurde es mit Quellwasser gespeist). Heute waren es 22 Grad im Wasser. Einiges ist noch an Baumaßnahmen offen, aber schon jetzt ist es sehr schön geworden. Anbei einige Bilder, wie das Bad vorher, während der Sanierung und heute aussieht.

Dreienbrunnenbad vor der Sanierung

Dreienbrunnenbad während der Sanierung

Bilder von der Wiedereröffnung

In knapp zwei Wochen ist Trainingsauftakt für unser Team Schwarz-Weiß Erfurt. Nachdem in den vergangenen Wochen die vertraglichen Fragen mit unseren Spielerinnen und Sponsoren geklärt wurden und die Lizenzunterlagen erfolgreich bei der VBL eingereicht wurde, geht es jetzt an das Finetuning. Das Team ist komplett und freut sich mit dem Trainerteam darauf, wenn es losgeht. Die Ansetzungen stehen fest – erstmals startet die 1. Volleyball-Bundesliga mit einer Dreier-Runde, also gegen jeden Gegner geht es drei Mal in ein bis zwei Heim- bzw. Auswärtsspielen. Beim Thüringen-Derby werden wir zum Beispiel zwei Mal Gastgeber sein.

Mit unserer neuen Werbeagentur Samt&Seidel haben wir heute auch unseren neuen frischen Auftritt vorgestellt.  Das neue Logo des Bundesligateams stilisiert unseren Dom und und zudem Dynamik, die wir ab dem ersten Heimspiel der neuen Saison auch unseren Fans zeigen wollen. Ende kommender Woche beginnt der Dauerkartenverkauf, am 1. August beginnt das Training mit einem Trainingslager in Oberhof und am 28. September geht es endlich los.

Angela Merkel feiert heute ihren 70. Geburtstag und dazu bekommt sie sicher viele gute Wünsche aus allen Richtungen. 16 Jahre war sie Bundeskanzlerin und viele Deutsche sind (inzwischen) der Auffassung, dass sie es besser gemacht hat als ihr Vorgänger Schröder und ihr Nachfolger Scholz.

Es gibt aber auch viele Menschen, die ihr vorwerfen mit ihrer eigenen Partei zu fremdeln. Dabei ist der Vorwurf sie habe die CDU von einer konservativen zu einer links-grünen Partei gemacht bösartig falsch. Angela Merkel hat das Land in einer schwierigen Phase mit einer großen Koalition geführt. Kritiker verkennen, dass es auch damals rechnerische Mehrheiten ohne die CDU/CSU gegeben hat.

Ich kenne Angela Merkel nun schon ziemlich genau 34 Jahre. Während meiner Zeit beim Demokratischen Aufbruch habe ich sie kennengelernt – damals war sie Pressesprecherin des DA und stellvertretende Regierungssprecherin der letzten DDR-Regierung von Lothar de Maiziere. In den folgenden Jahren konnte ich Angela Merkel immer wieder in verschiedenen politischen Funktionen erleben und nachdem sie Bundeskanzlerin wurde auch bei vielen Wahlveranstaltungen. Ihre Art Politik zu gestalten, war stets pragmatisch und ich bin überzeugt davon, dass sie unserem Land gut getan hat. Zu ihrem runden Geburtstag wünsche ich ihr alles Gute und vor allem Gesundheit.

Die MDR Umschau hat sich in ihrer aktuellen Ausgabe einem Thema gewidmet, welches seit vielen Jahren ein großes Ärgernis in der Kommunalpolitik ist.  Große Bauprojekte werden leider häufig nur mit erheblicher Zeitverzögerung und deutlicher Kostensteigerung realisiert. Als Finanzausschussvorsitzenden der Landeshauptstadt haben die Journalisten des MDR mich zu dem Thema schon vor einigen Wochen gefragt und dies am Beispiel der Multifunktionsarena fest gemacht.

Um die Baukosten der MFA ist es im Laufe der Zeit ruhiger geworden und gemessen an den anderen im MDR-Beitrag benannten Bauprojekten, war Erfurt ja fast noch bescheiden. Mehrkosten von rund 25 Prozent hatten wir bei der MFA und auch eine erhebliche Verzögerung bei der Fertigstellung. Beim Bau eines Straßentunnels in Magdeburg lief die Finanzierung hingegen völlig aus dem Ruder.

Die Ursachen für solche Mehrkosten sind sicherlich sehr verschieden, aber einige Punkte wiederholen sich bei kommunalen Großprojekten bzw. bei Aufträgen der öffentlichen Hand. Die Feststellung der Sanierungs- bzw. Baubedarfe erfolgt in der Regel viele Jahre, vor der Realisierung. Insofern sind es immer Kostenschätzungen, die zwar vor fünf Jahren galten, aber heute nicht mehr. Um kommunalpolitische Mehrheiten für die Realisierung zu bekommen, werden Projekte auch gerne etwas knapper kalkuliert. Das zweite große Problem ist dann die Umsetzung. Die entsprechenden Verwaltungsstrukturen sind bei Großprojekten selten mit der notwendigen Erfahrung ausgestattet. Zu den Ausschreibungen und zur Bauüberwachung haben die ausführenden Firmen deutlich mehr Erfahrung – sie bauen im Gegensatz zur Verwaltungen eben auch nicht ihr erstes Stadion.

Der gestrige Beitrag hat leider die Frage, was anderes werden muss nur kurz behandelt. Ich denke die Kommunalpolitik muss muss bei Sanierungs- und Baubedarfen ehrlicher agieren und Entscheidungswege verkürzen. Entscheidungswege zu B-Plänen verlangsamen auch das private bauen, aber da geht es dann danach wenigstens los. Bei kommunalen Projekten gibt es danach immer noch Gremien, die gefragt werden müssen, kommunale Haushalte, die beschlossen werden müssen, und Ausschreibungen, die lange dauern. Bei großen und einmaligen Projekten sollten lieber Generalunternehmen (GU) gewählt werden.

Ich bin gespannt, welche Bauprojekte bei uns in Erfurt in den nächsten Jahren realisiert werden. Unerledigte Hausaufgaben haben wir insbesondere bei der Schul- und Straßensanierung genug.

MDR-Beitrag in der Umschau – die MFA ab Minute 1:57   

Vielen lieben Dank für die zahlreichen Grüße und Glückwünsche zum Geburtstag, die mich gestern überwiegend bei Facebook und in den anderen sozialen Medien, sowie via Whatsapp und Anrufen erreicht haben.

Wieder ein Jahr mehr auf der Uhr und die Bilanz des letzten Jahres fällt durchaus positiv aus. Mein Enkelsohn ist auf die Welt gekommen und seine Schwester hat das erste Schuljahr absolviert. Etliche Reisen u.a. nach Kroatien, Österreich und Israel standen auf dem Programm. Die Kommunalwahl konnten wir erfolgreich gestalten und ich bin weiterhin Stadtratsvorsitzender. Aber es gab auch Schattenseiten. Insbesondere die schrecklichen Verbrechen der Hamas am 7. Oktober und danach, haben mich extrem beschäftigt.

Meinen Geburtstag habe ich gestern Abend mit meinen Geschwistern und einer traditionellen Grillrunde gefeiert. Am Samstag geht die Feier dann noch bei meinem Zwillingsbruder im Garten weiter. Leider konnten aber alle drei Söhne gestern nicht dabei sein, weil sie im Urlaub sind bzw. noch Schule und Studium haben. Die gemeinsame Feier holen wir dann noch nach, bevor sich der jüngste Sohn nach Norwegen verabschiedet.

In gut eineinhalb Monaten  ist die Landtagswahl in Thüringen und seit knapp zwei Wochen hängen schon die ersten Wahlplakate. Die Wahlumfragen versprechen Spannung bis zum Schluss und natürlich kämpfen wir deshalb auch bis zum Wahlabend um Wählerstimmen.

Ein Gefühl dafür, was die Parteien wollen, haben ich schon in den letzten Wochen bekommen. Beruflich bedingt habe ich mich zur Vorbereitung des Wahl-O-Mat mit den Wahlprogrammen der 15 Parteien, die zur Landtagswahl antreten werden beschäftigt.

Gestern hat die CDU Thüringen ihre Werbelinie zur Landtagswahl vorgestellt. Gemeinsam mit unserer Landtagskandidatin Kristina Nordt habe ich heute  erstmals seit der Kommunalwahl wieder einen Infostand betreut. Noch ist das Interesse der Bürgerinnen und Bürger ausbaufähig, aber etliche kamen mit konkreten Fragen und Anregungen. Gefreut habe ich mich, dass beim Infostand auch mein ehemaliger Landtagskollege und Justizminister Manfred Scherer (der Vater von Kristina) dabei war. Vor 20 Jahren haben wir gemeinsam Wahlkämpfe bestritten.

In dieser Woche waren es über 30 Grad und trotzdem begann eine neue Eiszeit. Allerdings nicht bedingt durch Klimaveränderungen, sondern “menschengemacht” im wahrsten Sinne des Wortes. In der Skihalle in Oberhof herrschen ganzjährig Minustemperaturen und alle drei Wochen wird die Loipe künstlich beschneit.

Auf der großen Fläche, wo sonst im Winter Schneeberge gelagert werden (Reserve für den Weltcup) wurde nun eine Eisfläche angelegt. Die Spritzeisschichten werden Schritt für Schritt aufgebaut und sind seit dieser Woche nutzbar. 6×30 m können nunmehr von verschiedenen Kufensportarten genutzt werden. Eiskunstlauf geht ebenso wie Rodel-Starttraining.

Unsere Rennrodlerinnen und Rennrodler waren jedenfalls in dieser Woche, bei der das Starttraining im Mittelpunkt stand ganz begeistert. Die Trockenanlage ist seit vielen Jahren der wichtigste Bestandteil und nun geht auf Eis die Paddelschläge für den kommenden Winter zu üben.

Seit dieser Woche steht auch fest, dass wir als TSBV in der Saison 2024/2025 drei Weltcups ausrichten werden. Vom 13. – 15. Dezember 2024 und vom 24. – 26. Januar 2025 wird die Weltelite wieder in Oberhof zu Gast sein und in der 7. KW 2025 sind wir Gastgeber des Junioren-Weltcups. Heute war ich in Oberhof und wir haben schon einmal sehr intensiv die anstehenden Aufgaben für die Öffentlichkeitsarbeit besprochen. Natürlich habe ich mir die Ski- und Eishalle angesehen und mich etwas runtergekühlt 😉