Diese Woche ist Beratungswoche in der Sommerpause und dies gleich mit drei Hauptausschüssen. Laut unserer Geschäftsordnung haben die Stadtratsausschüsse vier Monate Zeit, um nach der Konstituierung des Stadtrates zusammen zu treten. In der Zwischenzeit tagt der Hauptausschuss als vorläufiger Ausschuss und berät wichtiges Angelegenheiten. Von diesem Hauptausschuss gibt es gleich drei, die zu allgemeinen Themen, den Finanzen und Werkausschüssen tagen.
Ich bin in allen drei Ausschüssen stimmberechtigtes bzw. stellvertretendes Mitglied und habe somit gestern, heute und morgen einen Abendtermin im Rathaus. In den Ausschüssen werden Themen beraten, die dringend zeitnah zu beschließen sind – Personalangelegenheiten, Vergaben und Finanzentscheidungen, aber auch die Jahresberichte und Abschlüsse der städtischen Gesellschaften.
In unserer nächsten Stadtratssitzung am 14. August soll u.a. die Geschäftsordnung des Stadtrates mit Änderungen beschlossen werden. Momentan ist dabei das wichtigste Diskussionsthema zwischen den Fraktionen der Zuschnitt der Ausschüsse und ob es ggf. neue Ausschüsse geben wird. Dies soll in großem Einvernehmen beschlossen werden, aber das Einvernehmen ist noch nicht klar erkennbar. Möglich erscheint daher auch, dass die Hauptausschüsse noch im September weiter beraten und beschließen. Spätestens dann müssen aber die neuen Stadtrastausschüsse gebildet werden.
Kommenden Montag werde ich auf Einladung der KAS einen Vortrag zur Stadtratsarbeit bei den Kolleginnen und Kollegen in Halle halten. Dort war am 9. Juni (zwei Wochen nach uns) Kommunalwahl und alle Ausschüsse haben sich bereits konstituiert 😉