Autor: Michael Panse

Leider ist es das nicht. Wer aber dem zuständigen Finanzbeigeordneten Steffen Linnert bei der Einbringungsrede zum Haushalt 2024/2025 gestern Abend zugehört hat, hätte allerdings diesen Eindruck gewinnen können.

Traditionell redet zur Einbringung des Haushalts nur der Beigeordnete und dann wird der Haushalt in die Fachausschüsse zur Anhörung und Beratung verwiesen. Ich habe nur einmal in all den Jahren für die CDU-Fraktion bereits zur Einbringung des Haushalts geredet – eigentlich wäre es gestern ein zweites Mal fällig gewesen.

Frau Pablich, die Vorgängerin von Steffen Linnert, hat bei ihren Reden zum Haushalt immer die Risiken benannt und mahnende Worte an die Fraktionen und die Verwaltung gerichtet. Dies hat gestern leider völlig gefehlt.

Laut Geschäftsordnung hatte die Verwaltung 10 Minuten Redezeit. Diese Zeit hat der Beigeordnete im Wesentlichen dazu genutzt den Haushalt zu loben und schönzureden. Ich hatte gehofft, dass danach noch was kommen würde und so habe ich mit dem “abläuten” nach Ablauf der zehn Minuten noch gewartet. Ich hätte es aber tun sollen, denn auch in den fünf Minuten danach kam nichts mehr. Eine 30seitige Präsentation hatte der Beigeordnete vorbereitet. Darin fand sich nichts zum Versagen bei der Finanzpolitik in unserer Stadt.

Bei den letzten beiden Haushalten wurde stolz verkündet, es gebe jetzt eine nie dagewesenen Investitionsoffensive. Jetzt stellt sich heraus, dass dies gelogen war. Nicht einmal die Hälfte der 2022 und 2023 geplanten Investitionen wurde realisiert. Der Beigeordnete erklärte gestern, dass seit Beginn der Amtszeit von Andreas Bausewein Schulden abgebaut wurden. Auch dies ist eine Lüge oder bewusst verzerrt dargestellt. Es wurden zwar (planmäßig) Kredite getilgt, aber jetzt werden jährlich so viele neue Schulden gemacht, dass wir bei einem Höchststand der Pro-Kopf-Verschuldung landen. Für notwendige Investitionen fehlt trotzdem das Geld.

Über 1 Milliarde umfasst der Haushalt 2024 und damit 48 Millionen mehr, als 2023. Ursächlich dafür sind 32 Millionen mehr Personalkosten und 12 Millionen mehr Sozialausgaben. Der Vermögenshaushalt sinkt hingegen in den nächsten Jahren. Ich bin enttäuscht, dass es bei der gestrigen Einbringungsrede keinerlei Selbstkritik oder mahnende Worte gab. Natürlich werden wir das nicht so durchgehen lassen. Bei den Haushaltsberatungen werden wir den Finger in die Wunde des haushaltspolitischen Versagens des OB und seines Beigeordneten legen.

23 Uhr habe ich dann gestern die letzte Stadtratssitzung des Jahres 2023 abgeläutet und mich bei den Stadtratskolleginnen und Kollegen für ihre kommunalpolitische Arbeit bedankt – im neuen Jahr wartet viel Arbeit auf uns.

Die Verfassung des Freistaats Thüringen gibt es jetzt in einer neuen Druckversion. Während der Text noch der gleiche ist, hat sich das Design verändert und wurde (sicher gut gemeint) “modernisiert”.

Die Landesregierung wird mit einem Signet vorgestellt, welches nun reichlich Interpretationsspielraum lässt. Sowohl im Bild, als auch mit den abgehackten Händen gibt es nur noch zwei Partner – höchstwahrscheinlich SPD und Linke 😉 Irgendwo habe ich so ein Bild schon einmal gesehen. Auch die kleineren, den etwas altbackenen Handschlag umgebenden Bilder, erinnern mich irgendwie an den dahingegangenen Arbeiter- und Bauerstaat.

Zur Erinnerung: Zum Symbol der SED wurde im April 1946 der Händedruck der Vorsitzenden von SPD und KPD Otto Grotewohl und Wilhelm Pieck. Der Händedruck sollte die Einheit der Arbeiterbewegung und die Überwindung der Spaltung symbolisieren.

Wer sich für die Geschichte der Landesverfassung interessiert, findet auf der Homepage des Thüringer Landtags auch einen Beitrag und sogar ein pdf-Dokument in nüchterner Textform.

Auch in diesem Jahr war ich wieder in der Vereinshütte auf dem Erfurter Weihnachtsmarkt im Einsatz. Letztes Jahr hatte ich da mehrere Tage “Standdienst” und wir haben für die Rennrodel-Weltmeisterschaft in Oberhof und für unsere Bundesligaspiele von Schwarz-Weiss Erfurt geworben.

In diesem Jahr hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung die Hütte für einen Tag zur Nutzung und dabei habe ich gestern mit Johannes Gräßer für unseren Verein Jüdisch-Israelische Kultur in Thüringen geworben. Im März finden unsere 32. Kulturtage statt und da können wir nicht früh genug die “Trommel rühren” – Danke der KAS für die Gelegenheit dazu.

Bilder der Vereinshütte 

Im Namen der LZT und unseres Leiters Christoph Bender, habe ich heute Abend, über 300 Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrerinnen und Lehrer von zahlreichen Erfurter Schulen in der Aula des Ratsgymnasiums begrüßt und der Schulleiterin Anke Hamm für die Gastfreundschaft gedankt.

Die LZT ist für Demokratiebildung und politische Bildung im Allgemeinen, aber auch für außerschulische Jugendbildung im Besonderen zuständig. Dazu haben wir über 200 kostenfreie Publikationen im Angebot – jährlich kommen etwa 40 hinzu.

Darüber hinaus veranstalten wir Bildungsreisen und organisieren rund 200 Veranstaltungen im Jahr – u.a. die Reihe „Das politische Buch im Gespräch“, Seminare und Vortragsveranstaltungen. Häufig sind dabei auch Schulen unsere Projektpartner – in diesem Jahr an mehreren Erfurter Gymnasien mit dem israelischen Autor und Pressesprecher der israelische Armee Arye Shalicar und vor wenigen Wochen erst mit dem Astronauten Ulf Merbold im Atrium der Stadtwerke.

Daran anknüpfend haben wir die heutige Veranstaltung mit Frau Dr. Cecilia Scorza-Lesch und Herrn Prof. Harald Lesch organisiert.

Frau Dr. Cecilia Scorza-Lesch promovierte an der Universität Heidelberg in Astrophysik. Sie erhielt u.a. den Neumann-Preis für Didaktik der Deutschen Astronomischen Gesellschaft, den Scientix Preis der EU und den Kepler-Preis für Physikunterricht. Zusammen mit Harald Lesch und Kollegen initiierte sie das Projekt „Der Klimawandel: Verstehen und Handeln“, das seit 2018 mit großem Erfolg an deutschsprachigen Schulen läuft. Zu diesem Thema hat sie gemeinsam mit ihrem Mann und anderen Autoren auch verschiedene Publikationen veröffentlicht.

Prof. Harald Lesch muss man eigentlich nicht besonders vorstellen. Aber vielleicht nicht so allgemein bekannt ist seine Arbeit als Lehrbeauftragter für Naturphilosophie an der Hochschule für Philosophie München. Hier gibt es eine Verbindung zu unserem heutigen Veranstaltungsort in dieser Straße.

Sie ist nach Meister Eckhardt benannt. Er wurde 700 Jahre vor Harald Lesch geboren und lehrte hier schräg gegenüber im Erfurter Dominikanerkloster und später an der Universität in Paris auch Philosophie. Die Kirche warf ihm Irrlehren vor, aber heutige Zen-Buddhisten sehen in ihm einen Geistesverwandten.

Nicht wenige deutsche Begriffe der Philosophie und Ethik gehen auf ihn zurück. Ein Begriff, den er prägte, lautet „Gelassenheit“.

Unter anderem um „Gelassenheit“, bzw. was dabei die wesentlichen Fragen sind und was unsere Aufmerksamkeit davon unnötig ablenkt, ging es auch Anfang September in einem Podcast der Zeitschrift „Die Zeit“ mit Ferdinand von Schirach. Schirach zeigte sich dabei als Anhänger des Philosophen und Stoiker Epiktet und erklärt dessen Auffassungen an zwei Bespielen. Als zweites Argument nannte er die oft herangezogene Endlichkeit unseres persönlichen Lebens, aber als erstes verwies er in diesem Gespräch auf das Foto „Pale blue dot“ der Voyager-Sonde.

Daran, dieses Foto ins allgemeine Bewusstsein zu heben, beteiligt sich die Thüringer Landeszentrale für politische Bildung mit der neuen Broschüre „Pale blue dot“ aus der LZT Reihe „Die Geschichte hinter dem Bild“, für wir Dr. Cecilia Scorza-Lesch und Prof. Harald Lesch als Autoren gewinnen konnten.

Und wenn man nun fragt, was hat politische Bildung mit Astronomie zu tun, so lautet die Antwort, dass Politik die richtige Perspektive, den richtigen Blickwinkel auf die unterschiedlichen Dimensionen der anstehenden Probleme braucht, um angemessen handeln zu können.

Und wer hat über die Jahrtausende besser gelernt richtig hinzuschauen, mit dem Blick für das Wesentliche, als die Astronomen? Zwei von ihnen haben heute den Blick der Astronomie zurück auf die Erde geworfen und anschließend mit den Schülerinnen und Schülern intensiv über die Zukunft unseres Planeten diskutiert.

Zu bestellen ist die Broschüre der LZT hier

Bilder vom heutigen Abend

Knapp 400 km nach Köln und dies mitten in der Adventszeit – dafür musste es schon um etwas gehen – ging es auch und zwar um unsere weiße Weste! In der aktuellen Saison habe ich mir vorgenommen, zu möglichst vielen unserer Auswärtsspiele mitzufahren. An diesem Wochenende war es schon die vierte Auswärtshalle. Neben der Unterstützung für unser Team, kommt es mir darauf an, die anderen hallen kennenzulernen und mit den Vereinsverantwortlichen ins Gespräch zu kommen. Vielen Dank deshalb auch den Kollegen bei SnowTrex Köln. Mit dem Vereinsvorsitzenden Thomas Bartel habe ich mich über unsere Vereinsstrukturen und Perspektiven intensiv austauschen können – und dies trotz der sportlichen Spannung, die wir beide am Samstag hatten 😉

Nachfolgend der Spielbericht:   

Zehntes Spiel, zehnter Sieg. Schwarz-Weiß Erfurt hat auch das Spitzenduell für sich entschieden. Das 3:2 beim Zweiten Köln war allerdings eine knappe Kiste.

Das hätte auch anders ausgehen können. Nach einem katastrophalen Start und einem leistungsmäßigen Auf und Ab im Spielverlauf, gelang es den Thüringerinnen erst im Tiebreak, ihren Nimbus der Unbesiegten zu wahren.

Zur besseren Vorbereitung auf das Spitzenduell reisten die Gäste einen Tag eher an. Doch nach staubedingter, verspäteter Anreise vom Hotel zum Spielort, nicht vorhandener Kabinen zum Umziehen (man musste sich auf einem Nebenfeld umziehen) war jeglicher Aufwand dahin und Manager Florian Völker hätte sich das Geld sparen können.

Im Auftaktsatz war vom Spitzenreiter nichts zu sehen, mit Ach und Krach reichte es zur Zweistelligkeit (25:10). Eine peinliche Vorstellung bis dahin, die es zu korrigieren galt. Mit einem 7:2-Start der SWE-Damen schien das der Fall. Ein folgender 8:0-Run der Kölnerinnen, die gegenüber den letzten Spielen noch eine Schippe drauflegten, machte den Vorsprung schnell zunichte. Mateusz Zarczynski reagierte, wechselte mit Noble, Blotzer und Fuchs die Hälfte seines Stammsechsers wegen schwacher Leistungen aus und brachte mit Greskamp, Zellin und Mohr die zweite Reihe wie bereits im ersten Satz. Da Tina de Groot krankheitsbedingt fehlte, gab es für die ebenfalls angriffsschwache Sina Stöckmann keine Wechseloption. Das Erfurter Spiel wurde langsam besser und nach langem Kampf auf Augenhöhe hatten die Erfurterinnen das bessere Finish und glichen zum 1:1 nach Sätzen aus.

Möglicherweise war es das Grübeln über den unnötigen Satzverlust, das den Gastgeberinnen einen weiteren, diesmal deutlichen zufügte. Das 25:13 der Schwarz-Weißen bedeutete die 2:1-Führung für sie und den ersten Punkt für die Tabelle. Zumindest jenes Erfolgserlebnis strebten die Rheinländerinnen auch an und holten sich diesen Punkt durch einen starken Endspurt im vierten Satz, bei dem sich leider die Mittelblockerin und spätere MVP Hannah Mörke verletzte.

Der Tiebreak musste also im Duell Zweiter gegen Ersten die Entscheidung bringen. Und in diesem spielten die Thüringerinnen durchaus souverän und banden nach dem letzten Seitenwechsel den Sack zu (15:10). Die Serie von Schwarz-Weiß Erfurt läuft damit weiter, während die Gastgeberinnen einen hochverdienten Punkt behalten durften. Mit Antonia Greskamp benannte Jimmy Czimek Erfurts zweite Zuspielerin zur MVP, die Ruhe ins Erfurter Spiel gebracht hatte. Ein Indiz dafür, dass Erfurts Coach den Sieg diesmal eingewechselt hatte.

Am kommenden Samstag, 18 Uhr, folgt mit der Heimpartie gegen den SSC Freisen das letzte Spiel des Jahres. Mit dem Ziel, ungeschlagen in den Jahreswechsel zu gehen und dem Publikum noch eine tolle Partie zu liefern, betreten die Erfurterinnen dann die Riethsporthalle.

Bilder aus Köln

Schon seit einigen Wochen ist Eis auf der Rennrodelbahn in Oberhof und es wird kräftig trainiert. An diesem Wochenende beginnen die Weltcups bei den Damen und Herren in Übersee, die mit den beiden Weltcuprennen in Oberhof und der Weltmeisterschaft in Altenberg sicher ihren Höhepunkt für uns, den TSBV, haben wird.

Genauso wichtig ist uns aber neben den Weltmeistern und Olympiasiegern den Blick auf den sportlichen Nachwuchs zu richten. Von heute bis zum Sonntag besteht dazu die Gelegenheit auf der Bahn in Oberhof. Beim Continental-Cup der Jugend A messen sich die Olympiasieger von morgen. Heute konnten wir dazu schon einen Vielzahl von Medaillen feiern und mit unserer Schatzmeisterin Ute Karger habe ich gerne die Siegerinnen und Sieger geehrt.

Morgen und am Sonntag geht es weiter -hoffentlich ähnlich erfolgreich und bei bestem Winterwetter. Ich kann leider am Wochenende nicht an der Bahn sein, aber ich werde von Köln aus die Daumen drücken.

Bilder aus Oberhof   

Jorge Semprún – Ein europäisches Leben im 20. Jahrhundert

Bis zum 29. Februar 2024 ist die Ausstellung in Weimar noch zu sehen. Die Ausstellung ist Teil der Veranstaltungsreihe “Jorge Semprún in Weimar. Zum 100. Geburtstag eines großen Europäers” der Stiftung Ettersberg in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen, der Klassik Stiftung Weimar, der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, dem Deutschen Nationaltheater und Staatskapelle Weimar, der Bauhaus-Universität Weimar und der Stadt Weimar.

Bei der heutigen Abschlussdiskussionsrunde einer Veranstaltungsreihe zu seinen Ehren konnte ich für die LZT in Weimar dabei sein.

Dokumentation bei Arte 

Bilder aus Weimar

Die erste Kerze am Erfurter Leuchter ist entgezündet. Happy Hanukkah allen meinen jüdischen Freundinnen und Freunden! Auch in diesem Jahr waren wieder viele Erfurterinnen und Erfurt auf dem Fischmarkt dabei, als heute die erste Kerze am Leuchter vor dem Rathaus vom Beigeordneten Steffen Linnert entzündet wurde.

Die Stimmung war ruhiger und natürlich waren viele mit ihren Gedanken in Israel. Gut, dass auch der Ministerpräsident vor dem Erfurter Rathaus dabei war, um die Solidarität mit unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu zeigen.

Bilder vom Fischmarkt

Beim heutigen Netzwerktreffen “Jüdisches Leben in Thüringen” haben mehrere Netzwerkpartner ihre aktuellen Projekte vorgestellt. Für die Landeszentrale für politische Bildung habe ich über unsere Aktivitäten gesprochen. 

Die LZT hat derzeit die drei Publikationen “Die Gründung des Staates Israel”, “7. Oktober 2023” und “Antisemitismus – die 101 wichtigsten Fragen”, die wir heute vorgestellt haben, im Publikationsangebot. Zudem planen wir im ersten Quartal 2024 mehrere Veranstaltungen als Kooperationspartner der Jüdisch-Israelische Kulturtage Thüringen.

Seit über 30 Jahren organisiert die LZT Reisen nach Israel – zuletzt im März 2023. Ob die für Oktober 2024 geplante Bildungsreise nach Israel stattfinden kann ist derzeit noch offen.

Heute ist der Tage des Ehrenamts – heute ganz besonders, aber eigentlich das ganze Jahr, sind wir den Ehrenamtlichen in unserer Gesellschaft zu großem Dank verpflichtet. Dabei ist das Ehrenamt so vielfältig, dass jede Aufzählung unvollständig bleiben muss.

Vor vielen Jahren war ich in der CDU Landtagsfraktion für das Ehrenamt zuständig. Wir haben anlässlich des Jahres des Ehrenamtes die Ehrenamtsstiftung gegründet ein Ehrenamtsurvier in Auftrag gegeben und Landtagsanträge zur Förderung des Ehrenamts verabschiedet. Damit wurden die Rahmenbedingungen erleichtert und eine bessere Förderung des Ehrenamts ermöglicht. Lange Jahre war ich auch als Vorsitzender des Vereins “Pro Ehrenamt” unterwegs. Wichtig finde ich es nach wie vor, Ehrenamtsaktivitäten zu benennen und damit Beispiele zu geben.

Aus meinem ehrenamtlichen Engagement in vielen Vorständen weiß ich, dass dies immer Gemeinschaftsprojekte sind. Jeder Verein lebt davon, dass viele mittun. Mein ältestes Ehrenamt ist tatsächlich politisch geprägt. Seit 1991 bin ich gewähltes CDU Kreisvorstandsmitglied inzwischen seit vielen Jahren auch Ortsverbandsvorsitzender und stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender. Seit 1993 bin ich im Stadtrat – sicherlich das zeitaufwendigste Ehrenamt bei mir, dicht gefolgt von unserem SWE Volley-Team, wo ich seit 20 Jahren Vereinsvorsitzender bin. Einige Ehrenamtsaufgaben sind hinzu gekommen einige sind gegangen. Als Vizepräsident des Thüringer Schlitten- und Bobsportverbandes bin ich erst seit zwei Jahren im Amt – Elferratsminister beim MKC inzwischen schon wieder fünf Jahre. Besonders am Herzen liegt mir das Engagement beim Förderverein Jüdisch-Israelische Kultur in Thüringen.

Ehrenamt ist unverzichtbar für unsere Gesellschaft, bringt aber aber auch Erfüllung für den Einzelnen. Ich danke allen Ehrenamtlichen herzlich für ihre Arbeit.

Bilder von den Gesichtern des Ehrenamts beim SWE Volley-Team