In der gestrigen Sitzung der CDU Stadtratsfraktion Erfurt haben wir uns erstmals mit dem Haushaltsentwurf der Landeshauptstadt Erfurt 2024(2025 beschäftigt. In der kommenden Woche wird er in erster Beratung in den Stadtrat eingebracht und umfasst erstmals über eine Milliarde Euro Einnahmen und Ausgaben.
Als Finanzausschussvorsitzender habe ich die Eckpunkte in der Fraktion erläutert. Mehrkosten von 46 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt stehen Minderausgaben im Investitionsbereich von 8 Millionen Euro (beides für 2024) gegenüber. Im Jahr 2025 sind es dann sogar 61 Millionen mehr als 2023 im Verwaltungsbereich und 12,5 Millionen weniger bei den Investitionen. Dabei sind die wesentlichsten Kostentreiber die Personalkosten mit einem Plus von 32 Millionen Euro (allein im Jahr 2024 auf nunmehr 234 Millionen Euro) und steigende Sozialausgaben (plus 12 Millionen).
Diese Schieflage wird von der CDU Stadtratsfraktion Erfurt ebenso kritisiert, wie die verspätete Einreichung des Haushalts und die steigende Verschuldung der Landeshauptstadt Erfurt. Die Kredite (auch in der mittelfristigen Finanzplanung) steigen deutlich. Angesichts der steigende Zinsen ist dies eine extreme Belastung für kommende Haushalte.
Es gibt reichlich Beratungsbedarf – Anfang Januar starten die Anhörungen in den Fachausschüssen und im März 2024 soll der Haushalt beschlossen werden.
So wie wir das Jahr beginnen, beenden wir es traditionsgemäß auch. Der CDU Ortsverband “Am Petersberg” heißt nicht nur so, er ist auch häufig auf dem Petersberg. Gestern Abend hatten wir dazu unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann zu Gast und konnten mit ihr zwei der derzeit auf der Agenda stehenden bundespolitischen Themen diskutieren. Die Änderungen am Prostitutionsgesetz haben wir ebenso intensiv besprochen wie die Änderungen zum Aufenthaltsstatus von Flüchtlingen. Es ist erfreulich, dass sich Antje die Zeit nimmt, mit den CDU Ortsverbänden ins Gespräch zu kommen und Anregungen und Impulse aufnimmt.
Im Online-Format der Konrad-Adenauer-Stiftung – Politisches Bildungsforum Thüringen haben wir heute im Feierabendtalk über das Thema “Demokratiebildung – Aufgabe für Familie, Schule und Gesellschaft” gesprochen.
Wenn es nach uns geht, soll die Siegesserie in der 2. Volleyball-Bundesliga Pro nach Möglichkeit bis zum letzten Tag gehen. Aber wir sind auch nun schon einige Tage Tabellenführer und somit das Ziel der Begehrlichkeiten, dem Favoriten einen oder mehr Punkte abzuluchsen. Beim gestrigen Spiel gegen Borken haben sich unsere Damen aber souverän geschlagen und einen verdienten 3:0 Sieg eingefahren. Mit dem Präsidenten-Kollegen der Skurios Volleys Borken Michael Demming habe ich nach dem Spiel noch über die Perspektiven unserer Vereine gesprochen. Beim Rückspiel in Borken werde ich im März gerne dabei sein – so wie ich auch nächste Woche mit nach Köln fahre. Nachfolgend unser Spielbericht zum gestrigen Spiel:
In diesem Jahr ist die Adventszeit relativ kurz. Aber pünktlich zum 1. Advent hängt bei mir der Stern, ist die Krippe aus Bethlehem aufgebaut und der Weihnachtsbaum leuchtet auf der Terrasse.
Politiker mit Format – die gibt es heute viel zu selten – in der nationalen ebenso, wie in der internationalen Politik. Henry Kissinger, der langejährige US-Außenmister und Berater diverser Regierungen nach seiner aktiven Zeit ist gestern im Alter von 100 Jahren gestorben. Er war zweifellos der einflussreichste amerikanische Außenminister der Nachkriegszeit. Als Jude war er aus Deutschland geflohen und kämpfte später gegen die Nazis. Im Rahmen einer Delegationsreise mit dem AJC konnte ich ihn im Juni 2001 im legendären Waldorf Astoria bei einer Veranstaltung der KAS mit Helmut Kohl erleben. Beide, Kohl und Kissinger, haben viel für die transatlantische Freundschaft zwischen Amerika und Deutschland getan. Kissinger war eine beeindruckende Persönlichkeit und sein Wort wird fehlen.
Vor genau 76 fasste die UN-Vollversammlung einen folgenschweren und wichtigen Beschluss. An diesem 29. November 1947 rief die Vollversammlung der Vereinten Nationen zur Teilung des britischen Mandatsgebiets Palästina auf und bekräftigte dies mit der Resolution 181. Danach sollte das britische Mandatsgebiet in einen jüdischen und einen arabischen Staat aufgeteilt werden. Diese Empfehlung der UN-Vollversammlung wurde mit 33 zu 13 Stimmen bei zehn Stimmenthaltungen angenommen. Von den Juden in Palästina wurde die Resolution bejubelt und angenommen, von den Arabern in Palästina und den arabischen Staaten jedoch abgelehnt. Ein halbes Jahr später am 14. Mai 1948 wurde Israel gegründet und zeitgleich erklärten die benachbarten arabischen Länder Israel den Krieg. Dieser geschichtliche Hintergrund ist wichtig, um zu verstehen, was in den letzten 75 Jahren im Nahen Osten passiert ist.
Israel stand auch heute im Fokus so wie nahezu jeden Tag seit 54 Tagen seit dem 7. Oktober 2023 – für mich gleich bei zwei Veranstaltungen. Beim Security Breakfast von ELNET Deutschland am Morgen ging es um die zur aktuelle Situation und Sicherheitsperspektiven. Am Nachmittag durfte ich einen Vortrag bei der Senioren Union zu Israel halten. Bei meinem Vortrag habe ich die geschichtlichen Linien bis zu 3.000 Jahren vor Christus gezogen und bin insbesondere auch auf die Entwicklung in den letzten 75 Jahren eingegangen. Es ist wichtig darüber Bescheid zu wissen, um argumentieren zu können. Ich bin deshalb der Senioren Union sehr dankbar für das Interesse und die Solidarität mit Israel.
Unseren Newsletter 21/2023 habe ich heute versenden können. Auch im Monat Dezember stehen noch etliche politische Bildungsveranstaltungen im Programm der LZT, bevor es im Januar etwas ruhiger wird. Der Haushalt 2024 ist noch nicht vom Landtag beschlossen, insofern ist eine Aussage was in welchem Umfang 2024 geht noch ungewiss.
Am Tag nach dem Totensonntag wird in Erfurt die traditionelle Ausstellung “Florales zur Weihnachtszeit” eröffnet. Am Tag danach startet dann der Weihnachtsmarkt auf dem Domplatz und mit viel Glück fällt auch der erste Schnee zu Beginn der Adventszeit. In diesem Jahr hat es gepasst. Gestern Abend zur Ausstellungseröffnung im Gewölbekeller am Dom gab es noch Dauerregen, der sich über Nacht in Schnee verwandelte. Für die richtige Stimmung ist damit heute Abend gesorgt,
Zumindest rollt der Zug erfolgreich weiter! Im 8. Spiel in der 2. Volleyball-Bundesliga Pro haben unsere Damen den 8. Sieg gelandet und sind damit ungeschlagener Tabellenführer mit inzwischen sechs Punkten Vorsprung. Die Anreise nach Essen bot heute das ganze November-Wetter-Spektrum. Erstmals bis ich zu einem Auswärtsspiel unseres Teams nicht mit dem eigenen Auto oder im Mannschaftsbus mitgefahren, sondern war selbst Busfahrer. Mit unseren drei Kleinbussen ging es auf die Reise nach Essen. Sonnenschein in Thüringen, Schnellfall in Hessen und Regen in NRW, der erst in Essen aufgehört hat.
Das Spiel hat Spaß gemacht und die 250 Zuschauer feuerten beide Teams an. Neben unserem kleinen fünfköpfigen Fanblock aus Erfurt, waren die Familie und Freuden von Pia Mohr und von Lara Darowski zahlreich vertreten und auch Bekannte von unsere Kapitänin Sina Fuchs waren beim Spiel. Lara Darowski ist gebürtige Essenerin, Sina Fuchs hat lange in Münster gespielt und die jüngere Schwester von Pia Mohr spielt in Essen.