Autor: Michael Panse

Sportentwicklungsplan: Vereine anhören, Prioritäten klären

Der Sportentwicklungsplan 2030 liegt vor und wird in den zuständigen Gremien beraten. Er bietet eine umfangreiche Analyse des Bestands und einen Zustandsbericht der Sportstätten in Erfurt. Was der Plan jedoch nicht leistet, ist eine Priorisierung von Maßnahmen. Die CDU-Fraktion fordert deshalb einen verlässlichen Maßnahmenplan. CDU-Sportpolitiker Thomas Pfistner erklärt hierzu: “Der Sportentwicklungsplan zeigt klare Bedarfe nicht nur beim Individualsport, sondern auch beim Mannschaftssport auf. Wichtig ist, dass der Plan nicht überstürzt beschlossen wird. Es muss ausreichend Zeit sein, damit Sportvereine und Verbände ihre Positionen darlegen können. Im Vorfeld der Erstellung gab es aufgrund der Coronapandemie kaum Möglichkeiten dazu. Am Ende des Prozesses muss neben dem Plan auch eine klare und verlässliche Prioritätenliste für die kommenden Jahre vorliegen.“ Der Entwicklungsplan zeigt Investitionsbedarfe von ca. 150 Millionen Euro auf und ist nach mehrjähriger Ausarbeitung nun fertiggestellt. CDU-Finanzpolitiker Michael Panse macht deutlich: “Wir müssen aufpassen, jetzt nicht das Blaue vom Himmel zu versprechen. Jetzt wissen wir, was der Erfurter Sport braucht. Wir müssen aber auch schauen, was sich die Stadt leisten kann.” Thomas Pfistner und Michael Panse sind sich einig, dass auch der Leistungssport nicht zu kurz kommen darf: “Der Leistungssport spielt im Sportentwicklungsplan so gut wie keine Rolle und muss deshalb gesondert betrachtet werden. Die Strahlkraft des Leistungs- und Mannschaftssports in die Gesellschaft darf nicht unterschätzt werden. Als Zuschauerereignisse und Vorbild für mehr sportliche Betätigung des Einzelnen ist auch der Leistungssport ein wichtiger Faktor.”

Raumschiff Erde

Bei der Aufzeichnung in der LZT
Gestern konnte ich in der Landeszentrale für politische Bildung das zweite Buchvorstellungsprojekt in dieser Woche umsetzen. Mit dem Autor des Buches “»RAUMSCHIFF ERDE« Geschichte des Umweltbewusstseins in Deutschland im 19. und 20. Jahrhundert” Udo Grashoff habe ich sein Buch vorgestellt. Der Historiker und Schriftsteller Udo Grashoff beschreibt in seinem Buch die Entwicklung des Umweltgedankens über die Heimatschutz- und Lebensreformbewegung um 1900, die Umweltgesetzgebung im »Dritten Reich« bis hin zur globalen Bewusstseinswende um 1970 und der daraufhin erfolgten Herausbildung einer Umwelt-Bürgerbewegung.
Während des Gesprächs habe ich mich auch an meine ersten Berührungspunkte dazu erinnert. In der Wendezeit war ich beim Demokratischen Aufbruch und der Name der Partei war bewusst gewählt als “Demokratischer Aufbruch – sozial und ökologisch”.
Die Umweltverschmutzung in der DDR hatte enorme Ausmaße. Aus den Umweltgruppen kamen politisch hochmotivierte Menschen. Udo Grashoff geht in seinem Buch auf die Umweltbewegung der DDR ein, zieht aber vor allem lange Linien bis in das vergangene Jahrhundert.

Stadtratsrückblick

Arbeitsplatz
Eigentlich hätte es schnell gehen können. Nur knapp 30 Tagesordnungspunkte gab es in der Stadtratssitzung am Mittwoch. Aber wie so oft, wenn die Tagesordnung kurz ist, werden die Reden lang. Gut fünf Stunden haben wir daher gebraucht, alle Punkte abzuarbeiten. Darunter waren viele wichtige Punkte, aber auch Punkte zu denen der Stadtrat gar nichts zu entscheiden (Aktuelle Stunde der Linken zu 9 Euro-Ticket), oder sich alle einig waren, aber trotzdem viel geredet wurde. Breiten Raum nahm die Diskussion zum Schulnetzplan ein – insbesondere auch, weil unser Fraktionsvorsitzender Michael Hose darauf hinwies, dass der Plan nicht finanziell untersetzt ist. Sehr grundsätzlich wurde es bei der Diskussion zur Clara-Zetkin-Straße. Das linke Lager im Stadtrat will eine Reduzierung auf zwei Fahrspuren – allerdings schon jetzt, obwohl der Umbau erst 2024 beginnen soll. Wir wollten zwei überbreite Fahrspuren und bis zur Umsetzung die bestehenden vier Spuren erhalten. Bei der Feststellung der Jahresrechnung 2020 wurde es auch noch einmal finanziell grundsätzlich. Eigentlich ging es dabei darum, ob die Rechnungsführung 2020 korrekt war, also wie beim Bericht der Kassenprüfer eines Vereins. Im Finanzausschuss haben wir dies entsprechend umfänglich besprochen und es gab keine offenen Fragen. Die linke Fraktionsvorsitzende sah dies aber anders, da sie selbst im Finanzausschuss nicht dabei war, trug sie ihre Kritik im Stadtrat vor. Alle anderen Fraktionen hielten dies für deplatziert, da für solche Themen eher die Haushaltsberatung taugt. Aber wie so oft, wenn Reden vorher aufgeschrieben wurden, müssen sie wohl auch verlesen werden… Wer sich die ganze Sitzung noch einmal anschauen möchte, findet den Link hier.  

Nachtragshaushalt nicht auf die lange Bank schieben

Pressemitteilung der CDU-Stadtratsfraktion Wie die Stadtverwaltung dem Finanzausschuss mitteilt, wurde der Haushalt 2022/2023 vom Landesverwaltungsamt genehmigt. Nach Auffassung der CDU-Fraktion  zeigt sich der Haushalt in vielen Teilen bereits jetzt als überholt. Die CDU-Fraktion sieht deshalb den gestern auch vom Oberbürgermeister in der Stadtratssitzung angekündigten Nachtragshaushalt als notwendig an. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Michael Panse erklärt hierzu: “Mit der Genehmigung des Haushalts können die Investitionen nun endlich Fahrt aufnehmen. Doch leider sind die Preise für Bau und Energie weiter in die Höhe geschossen. Hinzu kommen erhebliche Mindereinnahmen und das drohende Ausbleiben von Fördermitteln. Der Haushalt wird in dieser Form deshalb nicht aufgehen. Wir brauchen zügig einen Nachtragshaushalt.” Michael Panse weist auch als Finanzausschussvorsitzender darauf hin, dass ein Nachtragshaushalt keine neuen Begehrlichkeiten wecken kann: “Der Nachtragshaushalt wird Finanzmittel konzentrieren und erhebliche Verluste ausgleichen müssen. Die Fraktionen sollten daher nicht erwarten, weitere Wunschprojekte unterbringen zu können. Verwaltung und Fraktionen müssen daran arbeiten, die wichtigsten beschlossenen Projekte in trockene Tücher zu bekommen. Zum wiederholten Male hat das Landesverwaltungsamt darauf hingewiesen, dass die vorgeschriebene Mindestrücklage nicht gebildet wurde. Auch dies bleibt eine Forderung an solide Finanzpolitik.” “Jetzt ist nicht die Zeit für große Versprechen. Um den Entwicklungen nicht noch weiter hinterherzuhinken, muss der Nachtragshaushalt noch in diesem Jahr kommen “, mahnt CDU-Politiker Michael Panse abschließend an.

Gedenken an Walter Lübcke

Das Buch von Martin Steinhagen gibt es im Buchhandel und bei der bpb
Gedenken und Mahnung am heutigen 1. Juni – mit dem Journalist und Autor Martin Steinhagen habe ich in dieser Woche dessen Buch „Rechter Terror – Der Mord an Walter Lübcke und die Strategie der Gewalt“ im Rahmen der LZT-Reihe „Das politische Buch im Gespräch“ vorgestellt. Am Montag waren wir dazu in der Stadtbibliothek in Nordhausen und gestern haben wir im Rahmen einer Online-Veranstaltung in den Räumen der Landeszentrale für politische Bildung ein Video dazu gedreht und heute Online gestellt. Heute vor drei Jahren wurde Walter Lübcke ermordet. In der Nacht vom 1. zum 2. Juni 2019 wurde der Regierungspräsident des Regierungsbezirks Kassel auf seiner Terrasse erschossen. Diese Tat erschütterte die Bundesrepublik, macht drei Jahre nach der Tat immer noch betroffen und fordert Antworten auf offene Fragen. Sein Name stand auf einer Liste, die 2009 bei der Terrorzelle (NSU) gefunden worden war. Der Grund dafür könnte Lübckes Arbeit in Thüringen in den 1990ern gewesen sein, in denen er sich als Leiter der Landesjugendbildungsstätte Ohrdruf für die politische Bildung von Jugendlichen und gegen rechte Strukturen engagierte. Von 1999 bis 2009 war er Abgeordneter des Hessischen Landtags und Kuratoriumsmitglied der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung. Danach wurde er Regierungspräsident in seiner Heimat. Im Rahmen der Flüchtlingswelle positionierte er sich 2015 deutlich und warb bei Bürgerversammlungen um Mitmenschlichkeit. Bei einer dieser Versammlungen entstand ein Video, welches danach über mehrere Jahre von Rechtsextremen, der AfD und dem späteren Mörder zur Hetze gegen Walter Lübcke im Netz verbreitet wurde.  Ich kannte Walter Lübcke seit den frühen 90ger Jahren und seiner Tätigkeit als Leiter der Landesjugendbildungsstätte in Ohrdruf. Wir haben gemeinsam für die Junge Union unter anderem die Sommercamps “Rock gegen Gewalt” organisiert. Sein Tod bleibt dauerhaft Mahnung sich gegen rechtsextreme Strukturen zu engagieren. YouTube Video der LZT Beitrag im ZDF-Frontal Bilder von den Veranstaltungen    

Keine höheren Anwohnerparkgebühren – vorerst…

Das ist Erfurt…
Tatsächlich hat unser Oberbürgermeister endlich einmal konsequent gehandelt und eine sogenannte DBOB-Vorlage einkassiert und von der Agenda genommen. Der linke Beigeordnete, der auch für den Verkehr in Erfurt zuständig ist, wollte eine drastische Erhöhung der Anwohnerparkgebühren durchdrücken. Bei den Haushaltsberatungen hatten Rot-Rot-Grün, Mehrwertstatt und die bunte Fraktion diese Erhöhung schon eingepreist und den Haushalt mit erheblichen Mehreinnahmen in diesem Bereich beschlossen – wir hatten dagegen gestimmt. Inzwischen ist der Haushalt vom Landesverwaltungsamt genehmigt und es geht jetzt an die Umsetzung. Ich bin froh, dass die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren vorerst nicht dabei sein wird. Andreas Bausewein hat heute erklärt, dass zumindest in diesem Jahr keine Erhöhung kommen wird und wir nach einer Lösung im Haushalt suchen, wie diese geplanten Einnahmen ausgeglichen werden. Die CDU hat sich immer dafür eingesetzt, ausreichend Parkplätze zu schaffen. Die linke Lösung, Autofahrer mit Druck zu „erziehen“ lehnen wir ab. Dies gilt auch in dieser Woche bei der Beratung zum weiteren Umgang mit der Clara-Zetkin-Straße. Die Ergebnisse des Verkehrsversuchs sind ein Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung am Mittwoch. Statt die Straße zu sanieren, läuft dort seit vielen Monaten ein „Modellversuch“ des Beigeordneten, bei dem die Straße auf zwei Spuren verengt wurde. Dies soll nun zur Dauerlösung werden und auch bis zu einer Sanierung (irgendwann) als Provisorium fortgeführt werden. Wir wollen bei der Sanierung hingegen zwei überbreite Spuren und bis dahin den Ursprungszustand mit vier Spuren. Ich bin gespannt, ob es zu dem Thema vielleicht doch eine „Erleuchtung“ bei den anderen Fraktionen gibt.

Long long time ago…

Mit Susanne und Thomas in Erfurt
Über die Hälfte meines Lebens dreht sich nun schon um Politik. Heute ist mir mal wieder bewusst geworden, wie lange das ist. Heute habe ich mich mit einem alten  Mitstreiter aus den Anfangsjahren getroffen. Vor 28 Jahren war Thomas Lunacek Landesvorsitzender der Jungen Union Brandenburg und ich zeitgleich in Thüringen. Mit seiner Frau Susanne, mit der er damals auf einer von uns organisierten JU-Reise nach Frankreich zusammen gekommen ist, ist er dieses Wochenende in Erfurt und da haben wir uns natürlich getroffen, um über alte JU-Tage und die aktuelle Politik zu diskutieren. Ich konnte den beiden unser Rathaus zeigen und wir haben viel darüber gesprochen, dass Erfurt schön geworden ist, aber dies auch mit politischen Weichenstellungen zu tun hat. Politik ist nicht alles, aber Kommunalpolitik macht mir immer noch viel Spaß. Im kommenden Jahr ist es 30 Jahre her, dass ich zum ersten Mal in den Erfurter Stadtrat gewählt wurde und ich bin es immer noch sehr gerne.

Feiertag und Gedenktag

Publikationen der LZT
Christi Himmelfahrt und Vatertag – 40 Tage nach Ostern ist dies ein Feiertag und dies schon seit den 1930 Jahren. 1967 wurde der Feiertag aber in der DDR abgeschafft und erst 1991 als Feiertag wieder eingeführt. Während die einen den Tag feiern und oft in Familie verbringen, sind die anderen traditionell mit Bollerwagen und Alkohol unterwegs. Ich habe den Bollerwagen-Touren nie etwas abgewinnen können und daher grundsätzlich Himmelfahrt mit meinen Söhnen verbracht. Wenn wir nicht gerade im Urlaub waren, stand dann immer eine Motorrad-Tour auf dem Programm. In diesem Jahr war dies erstmals anders. Der Jüngste war in Weinheim, der mittlere Sohn in Dresden und der älteste mit seiner Familie unterwegs. Dadurch war der Tag heute eher ruhig und bot etwas Zeit zum lesen. Heute vor genau 70 Jahren, am 26. Mai 1952 war den Menschen in der DDR sicher nicht nach feiern zu Mute. Der damalige DDR-Ministerrat beschloss die endgültige Abriegelung der innerdeutschen Grenze. Es folgten Zwangsumsiedelungen und Stacheldraht, später Mauerbau und Schießbefehl. Die LZT hat dazu zwei Bücher im Angebot, die ich gerne zur Lektüre empfehle.

Glauben und Helfen

Beim anschließenden Empfang im Dom
Dieses wunderbare Motto der Malteser stand heute auch im Mittelpunkt einer Festveranstaltung im Erfurter Dom. Mit einem Festgottesdienst und anschließendem Empfang wurde heute der langjährige Diözesanleiter und Landesbeauftragte der Malteser Winfried Weinrich verabschiedet. Seine Ämter übergab er Christine von Kessel. 1993 bei der Gründung der Malteser in Thüringen wurde Winfried Weinrich Landesbeauftragter seit 1996 leitete er die Diözese. Vielen Dank für die vielen Jahre des Engagements und die gute Zusammenarbeit. Insbesondere während meiner Zeit im Thüringer Landtag waren die Gespräche mit ihm zu sozialpolitischen Themen eine große Hilfe. Ich habe Winfried Weinrich in all den Jahren immer als “Verbindungsmann der Katholischen Kirche in die Politik” wahrgenommen. Wann immer es relevante Themen gab, hat er das Gespräch gesucht. Zur Kita- und Schulfinanzierung, Ehrenamtsförderung, Mehrgenerationenhäuser, Familienförderung, Beratungsstellen und Generationenthemen war er nicht nur gut informiert, sondern zudem auch hoch engagiert. Sowohl als sozialpolitischer Sprecher im Landtag, als auch danach als Generationenbeauftragter und noch später als Leiter der Elternakademie haben wir viel zusammen gearbeitet. Für die Malteser war er eine Institution im Verband und dies wurde heute von vielen Gästen gewürdigt. Höhepunkt seines Wirkens war sicherlich der Papstbesuch im Jahr 2011 in Thüringen. Ich hoffe wir werden uns auch in Zukunft immer wieder begegnen und ich freue mich auch auf die Gespräche, wenn er jetzt nicht mehr in direkter Verantwortung steht. Auch dann werden sie bereichernd sein. Bilder von der Festveranstaltung

Sicher ist sicher

Beim ADAC in Nohra
Absolut empfehlenswert ist ein ADAC-Sicherheitskurs für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Straßenverkehr. Die gilt ausdrücklich auch für diejenigen, die bereits Jahrzehnte unterwegs sind und nicht nur für Fahranfänger. Mein letzter Sicherheitskurs ist auch schon wieder einige Jahre her und es würde mal wieder Zeit. Normalerweise komme ich pro Jahr auf rund 30.000 km mit dem Auto und dazu noch bis zu dreitausend Kilometer mit den Motorrädern. Am Sonntag stand aber erst einmal der Intensivkurs für meinen Sohn auf dem Programm. Vor zwei Jahren hatte Jonas bereits einen ersten Sicherheitskurs absolviert und jetzt wollte er rechtzeitig vor der Kroatien-Tour in diesem Jahr noch einmal nachlegen. Gerne hat da Papa das Auto zur Verfügung gestellt und nach dem Kurs weiß ich nun mit Sicherheit, dass ich mir keine Sorgen machen muss, wenn er die Hälfte der Strecke nach Kroatien fahren wird. Wie schnell man an Grenzbereiche kommt, merkt man nicht nur bei schlechtem Wetter. eigentlich muss man bei jeder Tour auf alles gefasst sein. In Gefahrensituationen instinktiv richtig zu agieren, muss trainiert und geübt werden. Der ADAC ist dafür eine gute Adresse.