Blogeinträge

Gestern Abend habe ich die notwendige Technik im Büro zusammengepackt, die telefonische Rufumleitung eingestellt und Unterlagen eingepackt. Die nächsten Tage geht es erst einmal im Homeoffice weiter. Ich gebe zu, dass ich davon kein Freund bin. Ich arbeite lieber in meinem Büro in der Landeszentrale für politische Bildung. Das hat vor allem mit den beiden großen Bildschirmen und vor allem mit der stabilen Internetleitung zu tun. Der größte Teil meiner Arbeit in der LZT besteht aus Online-Arbeit und dazu gehören gerade im letzten Jahr auch viele Videokonferenzen. Auch das Erstellen von Videos und die Gestaltung unseres Newsletters machen sich besser am großen Bildschirm.

Die Landesverwaltung wird aber berechtigt hinterfragt, wie viele der Mitarbeiter im Homeoffice sind. Da wir jetzt technisch gut ausgestattet sind und alle mobile Endgeräte haben, ist es verständlich, dass das Homeoffice genutzt wird. Damit fallen zumindest die regelmäßigen Wege ins Büro mit dem ÖPNV weg. Meinen heimischen Schreibtisch habe ich tatsächlich in den letzten Jahren selten genutzt. Insofern musste ich ihn heute erst einmal wieder “aktualisieren” und die verschiedenen Bildschirmvarianten austesten.

Teamfotos sind bleibende Erinnerungen. In den letzten Jahren haben wir so viele offizielle Teamfotos gemacht, dass man sich kaum noch erinnern kann, wo wir unsere Foto-Locations überall hatten. Dass es während der Saison noch ein zweites Teamfoto gab, war selten. In dieser Saison ist vieles anderes. Nachdem wir zum Jahreswechsel unseren neuen Cheftrainer verpflichtet haben und auch ein weiterer Co-Trainer hinzu kam, ist mit Anatasiya diese Woche noch eine neue Spielerin hinzu gekommen. Zudem trainiert Franca als Anschlusskader nun schon seit einigen Wochen mit der Bundesligamannschaft und ist bei den Heimspielen dabei. Also genug Veränderungen für ein neues Bild – allerdings nur in der Trainingshalle, denn Corona verpflichtet auch uns zu Vorsicht. Nach dem obligatorischen wöchentlichen Corona-Test (erfreulicherweise wieder alle negativ) nahmen unsere Spielerinnen Aufstellung zum Teamfoto. Nächste Woche Donnerstag wird es ernst – dann geht es zum Auswärtsspiel nach Wiesbaden.

Anastasiya Grechanaia komplettiert unser Team für die Rückrunde. Damit ist es nun doch eine russische Spielerin geworden, die wir als Verstärkung gewonnen haben. Eigentlich standen schon letzten Sommer die Zeichen gut, erstmals seit der Saison 2003/2004 wieder eine russische Spielerin in Erfurt zu verpflichten. Aber mit Corona und den Reisebeschränkungen zog sich die Diskussion um die notwendigen Visa endlos hin und wir mussten uns von der geplanten Verpflichtung verabschieden. Bei Anastasiya ging es dann in der letzten Woche allerdings überraschend schnell. nachdem sich das Trainerteam für sie entschieden hatte. Bereits Ende der vergangenen Woche konnte sie nach Erfurt kommen und nach zwei negativen Corona-Tests ist seit heute auch die Quarantäne vorbei und wir konnten sie nicht nur vorstellen, sondern sie stieg auch gleich mit ins Training ein. Ziel ist es, dass sie bereits kommende Woche in Wiesbaden spielen kann. Jetzt sind wir alle gespannt, wie siech das Team mit unserem neuen Trainer und Anastasiya in Wiesbaden schlagen wird. Auch wenn damit die Planungen für die laufende Saison abgeschlossen sind, kehrt keine Ruhe ein. Wir planen schon für die nächste Saison, die hoffentlich mit weniger Beeinträchtigungen und vor allem wieder mit Zuschauern stattfinden kann. In der laufenden Saison wird es keine Zuschauer mehr geben – jedenfalls nicht in der Halle. Unsere Fans verfolgen die Spiele bei den Internetübertragungen. Unser letztes Heimspiel der Saison, wird falls es es so stattfindet, am 6. März das Spiel gegen Suhl sein. Im letzten Jahr begann im März der Lockdown und wir mussten das Spiel leider zwei Tage zuvor absagen. In diesem Jahr wird es sogar ein Fernsehspiel, das heißt live übertragen und kommentiert bei Sport1. Danach folgen noch zwei Auswärtsspiele in Potsdam und Münster.

Dieses Wochenende dominierte der Sport im TV und Internet. Unter Berücksichtigung der Ausgangsbeschränkungen fand der aktive Sport bei mir nur auf dem heimischen Crosstrainer statt. Dafür gab es reichlich Angebote im Netz und TV. Beim Volleyball hatten wir zwar spielfrei, aber das bot die Gelegenheit mal zu schauen was die Mitbewerber so spielen. Vilsbiburg gewann gegen Münster und Stuttgart gewann gegen Suhl. Beim Wintersport sind unsere Rennrodlerinnen und Bobsportlerinnen eine sicher Bank für Medaillen. Richtig spannend war es bei den Spielen der Divisional Round in der NFL. Mit den Bills und den Packers hatten sich gestern jeweils die Favoriten klar durchgesetzt. Heute aber bleib der Spannungsbogen bis zum letzten Spielzug. Mein Lieblingsteam die Chiefs begannen zwar souverän, aber nach dem verletzungsbedingten Ausfall von Patrick Mahomes wurde es noch einmal eng. Traditionell steht bei den Spielen immer die Liegestützchallenge bei mir und meinem Sohn auf dem Programm. Jedes Mal wenn die Chiefs punkten sind wir mit der entsprechenden Anzahl an Liegestützen dran. (erst 6, dann 13, danach 16, schließlich 19 und am Ende 22 – gerne hätten es noch ein paar mehr sein dürfen 😉 Mit 22:17 gewannen die Chiefs schließlich gegen die Browns und müssen jetzt nächste Woche gegen die Bills ran. Hoffentlich ist Mahomes bis dahin wieder einsatzbereit, sonst wird das eine nur schwer zu lösende Aufgabe auf dem Weg in den Superbowl. Im zweiten Spiel der Nacht gewannen die Bucs gegen die Saints. Kommendes Wochenende werden nun der AFC- und NFC-Champion ermittelt, die zwei Wochen später am 7. Februar den Superbowl spielen.

Erstmals in der Geschichte der CDU Deutschlands fand der 33. Parteitag als Online-Parteitag statt und die 1001 Delegierten wählten den neuen Bundesvorstand virtuell. Seit meinem ersten Bundesparteitag 1991 in Dresden war ich bei fast allen Parteitagen dabei und meistens auch als Thüringer Delegierter. Ein Online-Parteitag ist kein Ersatz für die vielen Gespräche und Begegnungen und auch die typische Parteitagsatmosphäre entsteht vor dem Laptop nicht. Aber alles andere hat die CDU perfekt organisiert. Wie beim Parteitag vor zwei Jahren dominierte die Parteivorsitzendenwahl die Diskussion im Vorfeld. Während es damals eine Vielzahl an Regionalkonferenzen gab, bei denen tausende CDU-Mitglieder dabei waren und die Vorstellungsrunden erleben konnten, fanden auch diese Vorstellungen nur virtuell statt. Auch die Unterstützer der drei Kandidaten verlegten ihr Aktionsfeld ins Netz. Insbesondere in den sozialen Medien ging es vor der Wahl schon gut zur Sache. Für mich war Armin Laschet der richtige Kandidat und deshalb bin ich zufrieden mit dem Ausgang der Wahl. Ich kenne Laschet noch aus meinen landespolitischen Zeiten. Als ich sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion war, gestaltete er Sozialpolitik in NRW. Es nötigt Respekt ab, wie er im bevölkerungsreichsten Bundesland seine Koalition mit der FDP führt und deshalb traue ich im auch zu die CDU Deutschlands zu führen. Ich habe darauf verzichtet meine Kandidatenpräferenz im Profilbild der sozialen Medien zur Schau zu stellen. Ich glaube die Delegierten sind in der Lage sich selbst ein Bild zu machen. Wer glaubt, das lautstarke Trommeln in den sozialen Medien sei das “Votum der Basis”, irrt sich. Insbesondere die Basis und das schreibe ich als Ortsverbandsvorsitzender will jetzt einen klaren gemeinsamen Wahlkampf. Das ist aber das problematische für viele der Fans der unterlegenen Kandidaten. Je lauter sie sich für ihren Kandidaten ins Zeug gelegt haben und auch danach noch legen, um so schwieriger wird es jetzt. Ich wünsche mir von meiner Partei, dass wir mögliche Schwächen von Kandidaten kompensieren, in dem sich andere die auf diesem Gebiet Stärken haben einbringen und mitmachen. Nur wenn das gelingt, können wir als Volkspartei ein breites Spektrum abdecken.  

Überraschend kam es dann heute nicht mehr – die Landtagswahlen werden nicht, wie ursprünglich geplant, am 25. April 2021 stattfinden. Nach stundenlangen Beratungen haben sich Rot-Rot-Grün und die CDU darauf gestern am späten Nachmittag verständigt. Vereinbart wurde, dass die Wahl nun mit der Bundestagswahl am 26. September stattfinden soll. Vor dem Hintergrund der pandemiebedingten aktuellen Einschränkungen war die Entscheidung erwartet worden und ist auch verständlich. Sowohl die Kandidatennominierungen, als auch der Wahlkampf wären in den nächsten Wochen nur schwierig organisierbar. Allerdings ist auch der Termin 26.9. bis jetzt noch nicht beschlossen und es gelten dieselben Fristen und Quoren – Auflösung des Landtags frühestens 70 Tage vor der Wahl und danach die ganzen Formalien – siehe mein gestriger Beitrag dazu. Vereinbart haben die Fraktionen zu prüfen, ob diesbezüglich die Verfassung geändert oder ergänzt werden kann, um wenigstens auf eine 100 Tage-Frist zu kommen. Ich bin da skeptisch. Zu einer Verfassungsänderung braucht es übrigens ebenfalls eine 2/3 Mehrheit im Parlament. Spannend wird es jetzt auch, wie die Parteien mit dem Stabilitätspakt umgehen. Insbesondere der beginnende Bundestagswahlkampf wird zu stärkeren Konturen zwischen den Parteien führen. Vereinbart wurde gestern deshalb auch erst einmal nur gemeinsam Vorbereitungen für den Haushalt 2022 zu treffen.  

Großes Interesse gab es heute Abend an der Online-Kampagnenkonferenz der CDU Thüringen zur Landtagswahl. Über 90 Teilnehmer hatten sich zugeschaltet um einen Wahlkampf zu planen, für den noch nicht klar ist, wann er stattfinden soll. Ob der ursprünglich geplante Termin am 25. April stattfinden wird, soll morgen in einem Gespräch der Fraktionsvorsitzenden von Linken, SPD, Grünen und CDU geklärt werden. Die Diskussion darüber läuft schon seit Monaten. bereits im Sommer 2020 gab es erste Bedenken, später brachte Bernhard Vogel das Thema in die Diskussion und schließlich regte Bodo Ramelow am Sonntag im ZDF eine Verschiebung an. Für eine Verschiebung spricht die aktuelle Pandemie-Situation, dagegen das getätigte Versprechen an die Thüringer Wählerschaft. Zur kurzen Erinnerung ein Rückblick: Nach der Wahl von Thomas Kemmerich und dessen Rücktritt im Februar 2020 haben die Parteien beraten, wie der Weg zu Neuwahlen aussehen könnte, da die Mehrheitsverhältnisse eine stabile Koalitionsregierung unmöglich machten. Am 21. Februar 2020 hatten sich dann Linke, SPD, Grüne und CDU in Thüringen auf ein gemeinsames Vorgehen bezüglich möglicher Neuwahlen geeinigt. Für die nachfolgenden Monate hatten Linke, SPD, Grüne und CDU einen “Stabilitätsmechanismus” vereinbart, der eine Einigung auf verschiedene Projekte vorsah. Dabei wurde auch vereinbart, dass Bodo Ramelow (Linke) zum Ministerpräsidenten gewählt werden soll. Die vier Fraktionen wollten insbesondere gemeinsam einen Haushalt für 2021 verabschieden. Im Anschluss sollte sich der Thüringer Landtag auflösen, um den Weg für eine Landtagsneuwahl am 25. April 2021 freizumachen. Am 27. Februar 2020 wurde bereits die Thüringer Verordnung über die Abkürzung von Fristen und Terminen im Landeswahlgesetz und der Landeswahlordnung für den Fall einer vorzeitigen Beendigung der Wahlperiode geändert. Darin ging es insbesondere um die Fristen zur Einreichung und Bekanntmachung von Wahlvorschlägen. Rechtliche Rahmenbedingungen Die Rechtsgrundlagen für die Wahlen zum Thüringer Landtag sind im Artikel 50 der Landesverfassung geregelt. Darin ist im Absatz 1 festgeschrieben, dass der Landtag auf die Dauer von fünf Jahren gewählt wird. Eine Neuwahl findet frühestens 57, spätestens 61 Monate nach Beginn der Wahlperiode statt. Im Absatz 2 ist geregelt, unter welchen Umständen eine Neuwahl stattfinden muss. Dazu gibt es zwei Möglichkeiten. 1. Wenn der Landtag seine Auflösung mit der Mehrheit von zwei Drittel seiner Mitglieder auf Antrag von einem Drittel seiner Mitglieder beschließt, 2. wenn nach einem erfolglosen Vertrauensantrag des Ministerpräsidenten der Landtag nicht innerhalb von drei Wochen nach der Beschlussfassung über den Vertrauensantrag einen neuen Ministerpräsidenten gewählt hat. Über den Antrag nach Nummer 1 darf frühestens am elften und muss spätestens am 30. Tag nach Antragstellung offen abgestimmt werden. Die vorzeitige Neuwahl muss innerhalb 70 Tagen stattfinden. Die sich daraus ergebenden Fristen bedeuten, dass für die ursprünglich am 25. April 2021 geplante Neuwahl frühestens am 14. Februar 2021, also 10 Wochen bzw. 70 Tage zuvor, der Thüringer Landtag entscheiden kann. Mindestens 11 Tage zuvor müsste dazu die Auflösung des Landtags von mindestens einem Drittel der Mitglieder des Landtags beantragt werden. Dem Thüringer Landtag gehören derzeit 90 Mitglieder an. Mindestens 60 von ihnen müssten in einer offenen Abstimmung für vorgezogene Neuwahlen stimmen. Linke, SPD, Grüne und CDU, die im Februar 2020 die Vereinbarung zu vorgezogenen Neuwahlen getroffen haben, stellen insgesamt gemeinsam 63 Abgeordnete. Die AfD 22 und die FDP 5. Von den Fraktionen der Linken, SPD und Grünen wurde im November 2020 ein Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der einzelne wahlrechtliche Vorschriften ändert, um auch unter Pandemiebedingungen eine Wahl durchführen zu könne. Dieser Gesetzentwurf ist derzeit noch nicht abschließend beraten. Am kommenden Dienstag soll dazu eine Anhörung stattfinden.  

Videokonferenzen sind inzwischen alltäglicher Teil der Arbeit und dies auch im Ehrenamt. Da bei mir außer Stadtrats- und Ausschusssitzungen keine Beratungen mehr als Präsenzveranstaltungen stattfinden, beraten wir halt virtuell. Auch die Vorstandssitzungen unseres SWE Volley-Teams sowie viele der notwendigen Beratungen finden online statt. Einziges Ärgernis ist dabei, ebenso wie bei der Telearbeit im Homeoffice, die mangelhafte Netzverbindung, die häufiger den Umstieg auf das Mobiltelefon erfordert. Wesentlich effektiver lässt sich das ganze natürlich mit einer stabilen Netzverbindung erledigen – aber bis zur Smart-City ist es noch ein weiter Weg. Im Büro in der Landeszentrale für politische Bildung, bzw. im Homeoffice, habe ich in den letzten Wochen an unserer Onlineoffensive gearbeitet. Neben der Intensivierung der sozialen Medien und Online-Tagungen, hatten wir schon im alten Jahr YouTube als neues Medium in die Arbeit einbezogen und mehrere Dutzend Clips gestaltet, die unsere Publikationen vorstellen. Heute nun konnten wir unsere neue Homepage online schalten und zugleich den ersten Newsletter des neuen Jahres versenden. Ich hoffe sehr, dass es uns damit gelingt Angebote der politischen Bildung auch stärker jungen Menschen zugänglich zu machen. Es bliebt unsere wichtigste Aufgabe demokratiestärkende Angebote flächendeckend in Thüringen zu unterbreiten. Dies wurde mit den klassischen Instrumenten schon in der Vergangenheit zunehmend schwieriger. Corona hat den notwendigen Online-Prozess da nur beschleunigt. Ich würde mich sehr freuen, wenn sich deutlich mehr junge Menschen für politische Themen interessieren und engagieren. Einfach auf die Seite der LZT gehen und die E-Mailadresse eintragen und schon kommt ein bis zwei Mal im Monat Aktuelles zur politischen Bildung im Freistaat und der Link zu unseren sozialen Medien findet sich ebenfalls in jedem Newsletter.