Blogeinträge

Reichhaltige Zeugnisse der mittelalterlichen jüdischen Geschichte von Erfurt sind der Grund für die UNESCO-Welterbe-Bewerbung der Stadt. Vor vielen Jahren wurde dies von unserem damaligen Beigeordneten Ingo Mlejnek auf den Weg gebracht. Über den aktuellen Stand der UNESCO Welterbe-Bewerbung zum mittelalterlichen jüdischen Erbe konnten wir uns letzte Woche mit den beiden CDU-Ortsverbänden “Am Petersberg” und “Am Steiger” in der Alten Synagoge, in der Mikwe und am Steinhaus informieren. Die drei Orte der jüdischen Geschichte werden ergänzt um den jüdischen Hochzeitsschatz. Ich freue mich, dass wir neben der jüdischen Geschichte vor allem auch viele Zeugnisse aktuellem jüdischen Lebens in Erfurt haben. Aktuell bereiten wir gerade die nächsten jüdisch-israelischen Kulturtage im November vor und das Themenjahr 900 Jahre jüdisches Leben in Thüringen hat in der vergangenen Woche begonnen. Bilder vom Besuch in der alten Synagoge

Seit 1992 begeht die CDU Erfurt den Tag der Deutschen Einheit mit einer festlichen Andacht in der Michaeliskirche und natürlich haben wir auch heute in einer Andacht diesen aller Deutschen unseren Feiertag gewürdigt. Auch für mich ist es einer der wichtigsten Tage in meinem Leben. Meine drei Söhne sind jetzt 30, 19 und 13 Jahre alt sie sind alle, wie meine dreijährige Enkeltochter in Freiheit aufgewachsen und haben alle Chancen ihr Leben nach ihren Vorstellungen zu gestalten. Mir ist es auch ein Bedürfnis Danke zu sagen, allen Freundinnen und Freunden, die ich in den letzten 30 Jahren in ehemals Ost und West kennengelernt gelernt habe. Die Predigt bei unserer Andacht hat Pfarrer Christian Dietrich gehalten. Christian hat aktiv die friedliche Revolution mitgestaltet, war Landesbeauftragter für die Stasiunterlagen und ist jetzt wieder Pfarrer. Was ich an ihm immer bewundert habe, waren seine klaren und deutlichen Worte. Mit seinen Worten hat er auch heute den Punkt getroffen, deshalb ist es mir sehr wichtig, diese Worte auch zum Nachlesen hier fest zu halten. Aus der Predigt von Christian Dietrich zum 30. Jahrestag der Einheit in Recht und Freiheit: „… In verzweifelten Situationen, gerade vor Wahlen, wenn bei Umfragen die Chancen einer Regierungsbildung gegen Null gehen, dann kommen Sprüche auf wie: „Die Hoffnung stirbt als letztes.“ Wenn wir heute das Ende der DDR und der Nachkriegszeit feiern, so ist es gut, sich daran zu erinnern: die Chance für einen Regierungswechsel in der DDR war vom ersten Tag an auf Null gesetzt. Wer das anders sah, wurde brutal daran erinnert, dass kommunistische Herrschaft gewaltbasiert ist. Ich denke an die Erfurter Jugendliche Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus, die Heiligabend 1951 in Moskau erschossen wurden. Welche Hoffnung war diesem Terror gewachsen? Unsere jüdischen Schwestern und Brüder sagen. Dass die Hoffnung als letztes stirb, stimmt nicht. Es sei der Humor. Gerade in diesen Tagen, wo Menschen schnell im ideologischen Gewand zu Unmenschen erklärt werden, zeigt sich: Humor ist die äußerste Freiheit des Geistes. Echter Humor ist immer souverän. Wenn wir heute 30 Jahre Recht und Freiheit in Einheit feiern, dann – so habe ich den Eindruck – geschieht dies in einer großen Gemeinschaft der Dankbarkeit – mal abgesehen von den Menschen, die sich lieber ins Jammertal begeben. Es ist der Luxus unserer Freiheit, dass sie dies können. Heute interessiert mich mehr, wie wir die Freiheit gewinnen und bewahren können. Wie wird man frei? In der DDR haben Millionen als Antwort darauf gefunden: Indem man abhaut. Das war zutiefst biblisch, auch wenn die Kirchen das damals nicht sagten. Abhauen ist die Urerfahrung der Israeliten in Sachen Freiheit. Am Anfang der Geschichte des Volkes steht der Exodus, die Flucht aus Ägypten. Auch Paulus ist geflohen im Korb über die Mauer von Damaskus. Flucht kann auch heute noch helfen frei zu werden. Ich denke an Menschen in Belarus. Dramatisches Fliehen ist in Deutschland meist nicht erforderlich. In vielen Fällen genügt es, einfach von dort wegzugehen, wo es einem nicht gut geht. Niemand muss da bleiben, wo es ihm schlecht geht und er sich klein gemacht und unfrei fühlt. Gott jedenfalls will unsere Freiheit. Wer flieht, dem steht Gott bei. Wie wird man frei?

2. indem man für Gerechtigkeit und Recht kämpft, indem man also den Kampf um die Freiheit aufnimmt. Auch für diese Methode finden sich in der Bibel zahlreiche Beispiele. Ich denke an den Bau der Schutzmauer und der Bewaffnung unter Nehemia. Nicht immer empfiehlt die Bibel dem, der einem auf die eine Wange haut, auch die andere hinzuhalten. Ich kann das vielleicht für mich so handhaben. Wenn ich aber Verantwortung für andere habe, dann wird die Sache komplexer. Man kann andere nicht einfach der Willkür und Gewalt von Bösewichten überlassen. Deshalb brauchen wir Polizei und Militär. Das Gewaltmonopol des Staates ist einer der biblischen Wege zur Freiheit.

Wie wird man frei? Im Humor. In der DDR blühten ja die Witze: Im Zuchthaus fragt ein Häftling den anderen nach dem Grund seiner Verurteilung. „Weil ich zu faul war.“ – „Sabotage?“ – „Nein. Ich hatte mit einem Kollegen über Politik gesprochen und dachte, es hätte bis zum nächsten Morgen Zeit, ihn bei der Stasi anzuzeigen. Er war schneller.“ Ich hätte jetzt Lust, zu zeigen mit welchem Humor in der Bibel Gott, menschliche Unfreiheit konterkariert: Wunderbar aktuell beim Turmbau zu Babel. Der Turm, der seine Erbauer so groß – nein überhaupt wie Gott machen sollte. In der Bibel heißt es dann: “Da fuhr der Herr hernieder, dass er den Turm sähe.” Der Turm – was für ein Luftschloss… Wie wird man frei? Im souveränen Humor. Bei Paulus ist ein Witz so deftig, dass er in den Übersetzungen verschämt gekürzt wurde. Lassen Sie mich hier doch etwas ins Detail gehen. Es ist eine der zentralen Freiheitsstelle der Bibel. Die Gemeinde in Galatien wurde von gesetzestreuen Judenchristen mit Fakenews aufgemischt. Sie behaupten, Paulus fordere nicht nur die Notwendigkeit von Glaube und Taufe, sondern verlange auch die Beschneidung. Die Botschaft des beschnittenen Paulus war aber gerade, dass die Beschneidung nicht heilsnotwendig ist. Einer der Gründe, weshalb er verfolgt wurde. Im seinem Brief an die Gemeinde konterte er dann: “Ich wünschte, die, die Euch verwirren, wären konsequent und kastrierten sich gleich!” Ich wünschte denen, die sich selbst zum antifaschistischen Schutzwall erklären, erleben bald einen Mauerfall. Nein ich will jetzt keine aktuell-politischen Empfehlungen geben. Mir hat Erich Fromms «Furcht vor der Freiheit» vor 40 Jahren die Augen geöffnet. Die Furcht vor der Freiheit hat eine Flucht ins Revolutionäre, Autoritäre oder in die Selbstpreisgabe zur Folge.

Wie wird man frei? – Martin Luther hatte die tiefste Erfahrung der Freiheit beim Studium der Heiligen Schrift gemacht. Gerade in diesem 5. Kapitel des Galaterbriefes: „Zur Freiheit hat uns Christus befreit. Steht daher fest und lasst euch nicht wieder ein Joch der Knechtschaft auflegen!“ Bei und in Jesus Christus hat sich ihm die Freiheit in ihrer ganzen Tiefe erschlossen. Christliches Handeln ist ein Handeln aus Freiheit, aus der Freiheit eines Menschen, der nichts an sich selbst und alles an seinem Gott hat. “So ihr bleiben werdet an meiner Rede, seid ihr meine rechten Jünger und ihr werdet die Wahrheit erkennen und die Wahrheit wird euch frei machen. So euch nun der Sohn frei macht, so seid ihr recht frei” (Johannes 8, 32. 36). Jesus Christus ist unsere Freiheit, frei von der Welt, frei für Gottes Herrlichkeit. Wir erkennen diese Freiheit an Jesus. Unbeirrt geht er seinen Weg der Liebe. Auch durch Gewalt, durch Schmähung und Verrat lässt er sich nicht vom Weg der Liebe abbringen. All die Selbstherrlichen, all die Potentaten, die ihn verurteilen, können ihm seine Freiheit nicht nehmen. Sie rauben ihm seine Ehre, sie nehmen ihm das Leben, aber nicht seine Freiheit. Er zerbricht die Macht, die der Tod über ihn begehrte. Zur Freiheit hat uns Christus befreit. Diesem Befreier zu folgen, aus dieser Erfahrung zu leben – das ist die rechte christliche Freiheit. Wie werden wir frei? Heute sind es genau 30 Jahre “Recht und Freiheit in Einheit”. Grund zur Dankbarkeit und Einladung, in Christus zu bleiben. Im September 1989 haben wir beim Verlassen der Nikolaikirche gesungen „We shall over come“ und es wurde wie Weihnachten „O-O du-u fröhliche“. Heute passt vielleicht besser: “In dem rasenden Getümmel schenk uns Glaubensheiterkeit”. Wie wirst Du frei? In der Hoffnung, nicht tiefer Fallen zu können als in Gottes Hände. Der Heilige Geist hat uns durch das Evangelium berufen, darum lasst uns mit Heiterkeit losgehen. ER hat ein Gedächtnis gestiftet seiner Wunder und gedenkt ewiglich seinem Bund.“

Umzugskisten gehören in meinem Büro nicht zur Grundausstattung und auch privat bin ich seit 15 Jahren sesshaft. Derzeit steht mein Büro in der Landeszentrale für politische Bildung aber voller Umzugskisten und ich sortiere alles, was sich in den letzten 20 Monaten angesammelt hat. Dieses Mal steht aber kein Jobwechsel an, sondern wir ziehen mit der ganzen Landeszentrale um, da die Staatskanzlei umgebaut wird. Wir werden somit ab kommender Woche in neuen Büroräumen in der Häßlerstraße zu finden sein. Der heutige 1. Oktober steht aber als Datum für viele “Wechsel” und das Umzugskisten packen bietet immer auch die Möglichkeit, zurück zu blicken. Vor genau 29 Jahren wurde ich Landesgeschäftsführer der Jungen Union Thüringen und wechselte aus meinem erlernten Beruf als Kfz-Elektriker in die Politik. Die folgenden acht Jahre war ich als Landes- und Bundesgeschäftsführer sowie Wahlkampfmanager der CDU Thüringen tätig, bevor ich im September 1999 Landtagsabgeordneter wurde. Der nächste Wechsel folgte am 1. Oktober 2010 mit dem Schritt in den Landesdienst als Beauftragter der Landesregierung für das Zusammenleben der Generation und Ansprechpartner für Antidiskriminierungsfragen. Exakt fünf Jahre später wurde ich Leiter der Elternakademie, bevor ich am 1.1.2019 zur Landeszentrale für politische Bildung gekommen bin. 30 Jahre nach der Wiedervereinigung bin ich ausgesprochen dankbar für die Chancen und Möglichkeiten die sich und allen geboten haben. Ich durfte in den 30 Jahren an der Entwicklung des Freistaates Thüringen, der am 3. Oktober 1990 ebenfalls wieder entstand, mitwirken und ich bin bis heute gerne kommunalpolitisch aktiv.

Schwierig war es eigentlich fast wenn, wenn wir über kommunale Finanzen diskutiert haben. Allerdings wird es jetzt richtig ungemütlich. So zumindest kündigte es der Erfurter Finanzbeigeordnete Steffen Linnert gestern im Finanzausschuss für die Haushaltsberatungen 2021 an. Im öffentlichen teil der Finanzausschusssitzung in der Thüringenhalle verwies er auf die hohen coronabedingten Fehlbeträge im laufenden Haushaltsjahr, die allerdings durch Landes- und Bundeshilfen noch weitgehend ausgeglichen werden. Die aktuelle Steuerschätzung für dieses und die Folgejahre lässt Böses ahnen. Im Jahr 2021 summieren sich die kommunalen Steuerausfälle auf 19 Millionen Euro. Nach Aussagen von Steffen Linnert hat sich vor diesem Problemhintergrund und den immer noch hohen Erwartungshaltungen in allen Dezernaten und Ämtern die fristgemäße Vorlage eines Haushaltsentwurfs für das Jahr 2021 erledigt. Der Entwurf, der normalerweise bis zum 30.11. vorgelegt werden sollte, wird wohl erst im 1. Quartal 2021 kommen. Dies bedeutet, dass bis zu einer Beratung und Beschlussfassung ein langer Zeitraum mit einer sogenannten Haushaltslosen Zeit bzw. vorläufiger Haushaltsführung sein wird. Neue Projekte können in diesem Zeitraum nicht begonnen werden und bestehende nur im Rahmen von kommunalen Pflichtaufgaben abgearbeitet werden. Zu ungemütlich, wie die Beratungsatmosphäre in der riesig großen Thüringenhalle für die Ausschüsse ist, dürfte das noch kein Vergleich sein für dir finanzpolitisch frostige Zeit. Die wichtigste Herausforderung dieser Wahlperiode für den Stadtrat – die Schulsanierung – wartet immer noch auf eine tragfähiges Konzept.

Ausgesprochen unfreundlich war das Wetter in den letzten Tagen und dies hat sich auch auf die Wochenendgestaltung ausgewirkt. Nach der obligatorischen Squash-Runde am Freitag folgte die Fortsetzung der Stadtratssitzung. Erstaunlicherweise haben wir das Mammutprogramm doch bewältigt, wenngleich auch viele Vorlagen zurückgestellt wurden. Samstag sah das Wetter schon ausgesprochen trüb aus, aber davon haben wir uns nicht abhalten lassen und ich bin mit dem Kurzen auf Angeltour nach Paulinzella gefahren. Im dortigen Angelpark hat es uns schon bei den ersten beiden Besuchen gut gefallen und trotz zeitweisem Regen auch dieses Mal wieder. Der Regen hielt sich auch den ganzen Tag und so haben wir den Grill am Abend nur unter dem Terrassendach anbekommen. Fast hätten wir die Fische aber gar nicht grillen können. Da nur noch ein halber Sack Holzkohle da war, wollte ich schnell im benachbarten Supermarkt für Nachschub sorgen. Überraschenderweise gab es dort keine Holzkohle mehr – aus dem Sortiment genommen, weil Saisonware. Möglicherweise aber auch um Platz für Lebkuchen zu schaffen. Da bei mir aber das ganze Jahr Grillsaison ist, werde ich wohl vorsichtshalber mal einen kleinen Vorrat anlegen.

Auch an heutigen Sonntag wurde das Wetter nicht wesentlich besser und so haben wir die Sportaktivitäten nach innen verlegt. Vorige Woche konnte ich noch im Gardasee schwimmen – heute war es dann mit dem Kurzen die Roland Matthes Schwimmhalle. Immerhin mit 27 Grad Wassertemperatur. Die Fitnesseinheit im Sportpark Johannesplatz wurde umrahmt von der Übertragung des Supercup im Volleyball. Mit 0:3 gewannen die Damen aus Schwerin in Dresden. Ich kann es gar nicht erwarten, wenn bei uns wieder losgeht. Kommenden Samstag starten wir mit einem Auswärtsspiel in Straubing in die neue Saison. Zuvor werden wir morgen unser Tema den Sponsoren vorstellen. Ich wünsche allen Besuchern meiner Homepage eine sportlich schöne Woche – trotz des beginnenden Herbstwetters.  

Immerhin fast 50 Tagesordnungspunkte im öffentlichen teil und der gesamte nichtöffentliche Teil der Stadtratssitzung wurde gestern “abgeräumt” und es scheint realistisch, dass heute auch der Rest erledigt wird – jedenfalls von den Punkten, die noch auf der Tagesordnung geblieben sind. Zahlreiche der rund 100 Tagesordnungspunkte wurden von den Antragstellern zurückgestellt, oder noch einmal in die Ausschüsse verwiesen. Diese Anträge werden uns somit in einer der nächsten Stadtratssitzungen wieder begegnen. Zudem hatte der Hauptausschuss beschlossen die generelle Regelzeit zu halbieren und die Stadtratskolleginnen und Kollegen hielten sich auch weitgehend daran. Die ermahnende Sitzungsglocke musste ich nur wenig einsetzen. Zu vielen Tagesordnungspunkten wurde auf Redebeiträge verzichtet, auch dies half dabei zügig durch den Abend zu kommen. Ich bleibe aber dabei und habe dies zu Beginn der gestrigen Sitzung auch gesagt, Verkürzungen der Redezeit und der Verzicht auf eine inhaltliche Debatte sind keine Lösung – schließlich ist auch im Stadtrat der Gedankenaustausch und das erklären kommunalpolitischer Entscheidungen wichtig. Erklärt wurde gestern von allen Fraktionen das Thema einer erneuten Überprüfung auf Stasimitarbeite. Die Diskussion darüber, ob die Mitglieder des Stadtrates und Mitarbeiter der Fraktionen auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR gearbeitet haben könnten, überprüft werden sollen, nahm breiten Raum ein. Unser gemeinsame Antrag mit Bündnis90/Die Grünen, der Freien Wählern/Piraten und der FDP  wurde mehrheitlich beschlossen. Zum wiederholten Mal stand die Wahl eines weiteren stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden an und zum wiederholten mal fand der Vorschlag der der AfD keine Mehrheit, auch nachdem noch ein zweites Mal in der gestrigen Sitzung darüber abgestimmt wurde. Video der Stadtratssitzung am 24.9.2020