Weil es höchste Zeit ist!
Zentrales Thema der morgigen, und voraussichtlich noch nicht letzten, Sitzung des Stadtrates (es läuft auf eine Fortsetzung am Donnerstag hinaus), sind der Schulnetzplan und die dringend notwendige Sanierung der Schulen. Unsere Position zu diesem Thema ist seit Wochen klar und ich habe dies beim heutigen Pressegespräch noch einmal erläutert.
Die Schulsanierung muss jetzt dringend beginnen, ebenso wie der Neubau von Schulen. Beides wurde von Rot-Rot-Grün seit Jahren verschleppt. Um dies zu Finanzieren müsste die Stadt auf 1. Rücklagen zurückgreifen (die hat die Stadt aber nicht, weil sie systematisch verfrühstückt wurden) oder 2. Kredite aufnehmen (das kann die Stadt nicht, weil wir bereits Kredite bis an die Grenze des kommunalrechtlichen Möglichen haben) oder 3. Kommunales Eigentum, wie die Erfurter Bahn verkaufen (dies hat der Stadtrat mit den Stimmen aller Fraktionen abgelehnt) oder 4. den Sanierungszeitraum strecken und nur mit Eigenmitteln aus dem Haushalt finanzieren (dies würde die zeitliche Realisierung auf mehrere Jahrzehnte ausdehnen und ist weder Eltern noch Kindern zuzumuten).
Aus den vorstehenden Gründen hat die CDU-Stadtratsfraktion bereits vor zwei Monaten erklärt die Finanzierungspläne des Oberbürgermeisters gemeinsam mit der SPD-Stadtratsfraktion mit zu tragen. Diese bedeuten für 30 Millionen Grundstücke an die KoWo zu verkaufen, die diese entwickeln und bebauen kann. Dieser Beschluss wurde in der letzten Stadtratssitzung gefasst. Darüber hinaus sollen Teile oder die ganze KoWo an die 100prozentige städtischen Stadtwerke übertragen werden. Dieser Beschluss steht noch aus.
Grundsätzlich kann und soll dieser Beschluss morgen gefasst werden – allerdings ist der Haushalt 2019/2020 noch nicht genehmigt und die Vorbereitungen für den Eigenbetrieb noch nicht abgeschlossen. Neben den anderen Fraktionen werden auch wir morgen einen Antrag einbringen und um Zustimmung werden. Uns geht es dabei darum den ersten Schritt (25 Prozent) klar zu definieren und festzuschreiben, dass die Mittel in den Eigenbetrieb einfließen. Es wird in jedem Fall eine spannende Diskussion werden.
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion:Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung unter dem Vorbehalt, dass keine anderslautende Entscheidung im Rahmen des aktuellen Bürgerbegehrens gefasst wird, alle Vorbereitungsmaßnahmen dafür zu treffen, dass 25 Prozent der Geschäftsanteile an die KoWo GmbH Erfurt auf die Stadtwerke Erfurt GmbH übertragen werden können.Die Erlöse der Stadt Erfurt aus dieser Übertragung und dem Verkauf der Grundstücke an die KoWo (DS 2493/18) werden ausschließlich für den Eigenbetrieb Schule zur Finanzierung als Eigenkapital verwendet.
Noch einmal ein voller Ordner
Jetzt rächt es sich, dass die Beratungsbereitschaft im Stadtrat in den letzten Wochen kräftig nachgelassen hatte und die Verwaltung zudem wichtige Entscheidungen nicht zeitgemäß und umfänglich vorbereitet hatte. Hinzu kommt noch eine Stadtratssitzung die am Donnerstag nicht mehr beschlussfähig war.
Dies alles führt zur (voraussehbaren) Konstellation, dass an diesem Mittwoch und Donnerstag insgesamt weit über 60 Tagesordnungspunkte zur Beratung und Beschlussfassung anstehen. Ob dies zu bewältigen ist, werden wir sehen. Der Test der Wettkampfhärte der ehrenamtlichen Stadträte wird am Mittwoch sicher bis 23 Uhr gehen und Donnerstag fortgesetzt. Ich bin seit 1993 im Stadtrat, aber insbesondere in dieser Wahlperiode hat sich der Beratungsrahmen deutlich verlängert.
Der neue Stadtrat, möglicherweise mit noch mehr Fraktionen, muss sich gut überlegen, wie das Thema in den Griff zu bekommen sein wird. Es ist sicher unzumutbar neben den vielen Arbeitskreis, Fraktions-, Ausschuss und sonstigen Sitzungen die eigentliche Stadtratssitzung an zwei Nächsten hintereinander anzusetzen.
Meinen Stadtratskolleginnen und Kollegen gebührt großer Respekt für das ehrenamtliche Engagement, aber wir kommen sicher inzwischen an eine Grenze. Unseren neuen Kolleginnen und Kollegen haben wir vorher erklärt, aus was sie sich einlassen. In der CDU-Stadtratsfraktion kandidieren immerhin auch 10 von 12 Stadträten erneut. Ich bin gespannt in welcher Zusammensetzung der neue Stadtrat am 12. Juni zusammen treten wird. Die erste reguläre Sitzung ist dann erst nach der Sommerpause. Bis dahin entscheidet der Hauptausschuss.
Michelle Petter und Rica Maase
Nachdem in den letzten Wochen die personellen Weichen für Geschäftsführer, Cheftrainer und Co-Trainerin bei der Spielbetrieb GmbH des SWE Volley-Teams gestellt wurden, kann der Verein nunmehr die ersten beiden Neuverpflichtungen vermelden. In der kommenden Saison werden die 22-jährige Libera Michelle Petter und die 19-jährige Diagonalspielerin Rica Maase das SWE-Volleyballteam in der 1. Bundesliga verstärken. Beide wechseln vom Dresdner SC nach Erfurt.
Michael Panse, Vereinspräsident des SWE Volley-Team e.V., erklärt dazu: „Ich freue mich sehr über die Entscheidung von Michelle und Rica für Erfurt. Wir konnten damit zwei Spielerinnen gewinnen, die perfekt zu unserem und dem Konzept unseres neuen Cheftrainers Florian Völker passen, junge deutsche Nachwuchstalente, die sich schon sportlich bewiesen haben, weiter zu entwickeln.“
Florian Völker unterstreicht die Qualitäten der neuen Spielerinnen und betont: “Michelle ist eine leidenschaftliche Kämpferin, die sich in den letzten zwei Jahren in Dresden hervorragend entwickelt hat. Ich bin mir sicher, dass sie unseren Annahmeriegel stabilisieren kann und die Zuschauer mit spektakulären Abwehraktionen begeistern wird. Rica ist eine sehr talentierte, vielseitige Diagonalspielerin. Sie ist sehr durchschlagskräftig und beherrscht gleichzeitig auch intelligente Lösungen im Angriff.”
Für Michelle Petter ist Thüringen kein Neuland. Die gebürtige Dresdnerin spielte bereits von 2015 bis 2017 für Suhl in der 1. Volleyballbundesliga. Sie erklärt zu ihrem jetzigen Wechsel: „Ich freue mich riesig, dass ich mit Erfurt endlich ein Verein gefunden habe, indem ich regelmäßig spielen und mich somit wieder ein Stück weiterentwickeln kann. Ich freue mich auf die Saison.“
Rica Maase, die durch eine einjährige Ausleihe aus Dresden kommt und in Erfurt Spielpraxis sammeln soll, begann ihre Karriere 2013 beim VC Olympia Dresden, der Nachwuchsmannschaft des Dresdner SC. Zur Saison 2017/18 rückte sie in die Bundesliga-Mannschaft des Dresdner SC auf. Sie erklärt: „Ich freue mich sehr auf meine Zeit in Erfurt. Es ist eine tolle Möglichkeit für mich zu zeigen, was ich beim Dresdner SC gelernt habe und mich weiter zu entwickeln. Ich kann kaum erwarten, dass die Saison losgeht.“
Fotos: Dresdner SC
Beachwetter in Erfurt
Während der Ball in der Halle ruht – erst am 5. August starten unsere Bundesligadamen mit dem Training und am 5. Oktober ist das erste Spiel der neuen Saison, zieht es die Spielerinnen und Spieler in den Sand. Im Idealfall an der Küste, aber Erfurt ist da etwas weit weg. Um so willkommener ist die jährliche Erfurt-Beach. Seit 2013 entsteht die größte Sandkiste Thüringens immer auf dem Bahnhofsvorplatz.
Auch an diesem Wochenende trafen sich dort Spielerinnen und Spieler zu den Zalando Masters. Natürlich war da ein Besuch wieder Pflicht und am Rande auch Fachsimpeln über den Volleyball im Allgemeinen und bei SWE im Besondere. Letzte Woche haben wir etliche wichtige Personalentscheidungen getroffen und heute neben Geschäftsführer, Trainer, Co-Trainer und Marketingbeauftragter auch die ersten beiden Neuzugänge für die nächste Saison präsentiert.
Herzlich Willkommen in Erfurt Michelle Petter und Rica Maase! Eine gute und verletzungsfreie Saison bei uns und maximale Erfolge.
Bilder von den Zalando Masters
Infostand an der Gorkikaufhalle
Rund eine Woche ist es noch bis zur Kommunalwahl. Am Sonderwahllokal im Rathaus bilden sich regelmäßig Schlangen und wir hoffen, dass auch am 26. Mai in den Wahllokalen die Wahlbeteiligung hoch sein wird. An den Kandidatinnen und Kandidaten liegt es jedenfalls nicht, die stürzen sich täglich in den Wahlkampf.
Seit 1990 habe ich jeden Kommunalwahlkampf und natürlich auch Landtags-, Bundestags-, und Europawahlkämpfe aktiv miterlebt. Zum diesjährigen Wahlkampf hat der direkte Personenbezug stark zugenommen. Von unsern 49 CDU-Kandidatinnen und Kandidaten haben allein 27 eigene Kopfplakate aufgehangen. Da sie sich auch nahezu alle an die Werbelinie gehalten haben ist durchaus ein einheitliches Erscheinungsbild zu verzeichnen.
Die ganz großen Themen fehlen allerdings im Wahlkampf. Lediglich das Thema der Schulfinanzierung/Kowo/SWE sorgt für etwas Zündstoff. Aktuell ist es ganz schwierig daraus irgendwelche Prognosen abzuleiten. Große Kandidatengesprächsrunden gab es in diesem Jahr nicht, die TA/TLZ verzichte ganz darauf und so gab es nur wenige Aufeinandertreffen. Man trifft sich halt dafür direkt beim Wahlkampf am Infostand.
Wahlkampf am Wochenende
Christian Beutler (Foto von Hartmut Boesener/Eibner)
Der Volleyball-Bundesligist SWE Volley-Team hat für seine Spielbetriebs-GmbH einen neuen Geschäftsführer verpflichtet.
Der 37-jährige gebürtige Leipziger Christian Beutler wird zum 1.8.2019 die Nachfolge von Heiko Herzberg antreten. Die Trennung von Heiko Herzberg hatte der Verein Mitte April bekannt gegeben und ist auf der Suche nach einem Nachfolger nun fündig geworden.
Michael Panse, Vereinspräsident des SWE Volley-Team e.V. und Vorsitzender der Gesellschafterversammlung, teilte dazu am Mittwoch mit: „Wir haben uns in den gestrigen Gremiensitzungen des Vereins einmütig für Christian Beutler entschieden. Als derzeitiger Geschäftsführer des Dessau-Roßlauer HC (2. Handballbundesliga der Männer) und durch seine zuvor fünfjährige Tätigkeit als Teammanager und Leiter der Geschäftsstelle des VT Aurubis Hamburg (damals 1. Volleyballbundesliga der Damen) bringt er sportliche und Managementerfahrungen mit nach Erfurt. Wichtig ist uns, dass er mit Heiko Herzberg die Übergangsphase in die neue Saison kooperativ gestalten wird. Wir sprechen Heiko Herzberg großen Dank für die von ihm geleistete Arbeit als langjähriger Bundesligatrainer und anschließend Geschäftsführer aus.”
In der gestrigen Vorstandssitzung stellte zudem der neue Bundesligatrainer Florian Völker sein sportliches Konzept vor. Die Verpflichtungen von Spielerinnen für die kommende Saison sind inzwischen nahezu komplett, so früh wie noch nie vor einer Saison. In der kommenden Woche werden die Spielerinnen vorgestellt.
“In der kommenden Woche erwarten wir den Bescheid der Volleyball-Bundesliga (VBL) mit der Bewertung der eingereichten Lizenzunterlagen für die kommende Bundesliga-Saison. Nach zahlreichen Vorgesprächen und Prüfungen sind wir zuversichtlich, die Lizenz für eine weitere Saison in der ersten Liga zu erhalten. Bis zum Saisonstart am 5. Oktober 2019 haben wir jedoch noch viel zu erledigen und müssen die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen noch verbessern, aber wir sind auf einem guten Weg.“ erklärte Panse abschließend.
Bahnsteig 10 in Erfurt war Hauptort der Übung
Lebensbedrohliche Einsatzlagen (LebEL) gibt es leider auch in Deutschland und nach Anschlägen in den letzten Jahren müssen sich Polizei, Spezialeinsatzkräfte und Rettungskräfte auf solche Szenarien einstellen und diese üben. Dazu veranstalten die Bundesländer, aber auch die Bundespolizei sogenannte Vollübungen und flächendeckende Schulungen.
Nach einer Übung der Thüringer Polizei im letzten Jahr haben gestern Nacht bis zu 1.000 Einsatzkräfte den Ernstfall auf dem Erfurter Hauptbahnhof geprobt. Vertreter der Stadtverwaltung, aber auch des Stadtrats waren zu dieser Übung als Beobachter eingeladen. Ich habe zusammen mit mehreren Stadtratskollegen die Übung von 22.45 Uhr bis 2 Uhr aus nächster Nähe mit einem mulmigen Gefühl verfolgt. Es war nur eine Übung, aber eben kein Dokumentarfilm, wo man mit entsprechender Distanz am Bildschirm sitzt. Die geprobten Situationen erschienen realitätsnah. Täter, Einsatzkräfte und Reisende in Panik waren auf dem abgesperrten Bahnhof die Akteure einer möglichen und vorstellbaren Einsatzlage.
Wir konnten die Handlungsabläufe aus einem ICE-Zug heraus beobachten und uns mit Fachleuten darüber austauschen. Es ist gut zu wissen, dass sich Einsatzkräfte professionell auf solche Situationen vorbereiten. Gerade mit unserer Erfurter Vergangenheit zum Gutenberg-Gymnasium machen solche Übungen aber auch ein unangenehmes Gefühl. Niemand kann sagen ob, oder wann, öffentliche Verkehrsmittel oder der öffentliche Raum zu möglichen Anschlagszielen werden.
Eine Auswertung der Übung wird durch die Einsatzkräfte noch umfänglich erfolgen. Ein ausdrücklicher Dank gilt an dieser Stelle allen Einsatzkräften und Helfern, die täglich für unsere Sicherheit sorgen. Mein ältester Sohn ist Polizeibeamter. Auch deshalb habe ich mich heute Nacht um 2 Uhr sehr nachdenklich auf den Heimweg begeben.
Bilder der Übung
Mit den Diskussionspartnern auf dem Petersberg
Unter dem Titel “Quo Vadis Erfurt?” habe ich heute auf Einladung des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft (BVMW) mit dem Finanzbeigeordneten der Stadt Steffen Linnert diskutiert. Die Stadt hatten wir dabei gleich mehrfach im Blick – inhaltlich im Rahmen der eineinhalbstündigen Diskussion und tatsächlich weil das Arbeitsfrühstück des BVMW in der Glashütte auf dem Petersberg stattfand.
In der von Michael Keller von der Thüringer Allgemeinen moderierten Runde waren wir uns bei vielen Punkten einig. Einig unter anderem darin, dass es nach dem 26. Mai nicht einfach wird klare Mehrheiten für die Zukunft der Stadt zu finden. Uneinig waren wir uns darin, wie die Stadtverwaltung bürger- und unternehmerfreundlich werden kann und wie die derzeit ziemlich langen Entscheidungsprozesse verkürzt werden können.
Ein Gast brachte es diesbezüglich auf den Punkt unter Manfred Ruge wurden Entscheidungen gefällt und er knallte mit der Hand so auf den Tisch, dass die Aktenordner hochsprangen. Er war Dipl.-Ingenieur und gewohnt, dass Sachen auch gemacht wurden. Unser jetziger OB ist gelernter Sozialpädagoge. Er entscheidet eher wenig und wenn, dann erst nach ermüdenden Gesprächs- und Konsensrunden. Dies verlangsamt nicht nur die Entwicklung der Stadt, es wirkt auch in alle nachgeordneten Verwaltungsbereiche. Der Stadtrat kann, soll und muss da mehr Druck aufbauen.
In unserem CDU-Wahlprogramm haben wir klare Aussagen getroffen, wie wir die Stadt entwickeln wollen und die mittelständische Wirtschaft unterstützen werden.
Mit Carsten Rose im Studio
Wahlkampfzeiten belasten den ohnehin schon angespannten Zeitfond immer noch zusätzlich. In diesem Jahr lassen sich die Termine aber (bis jetzt) noch ganz gut unter einen Hut bringen. Ich hoffe das bleibt auch die nächsten 13 Tage noch so. Ursächlich ist, dass in diesem Jahr nicht allzu viele Podiumsdiskussionen angesetzt sind. Den Spitzenkandidaten der SPD – unseren Oberbürgermeister – werde ich im Wahlkampf wohl nur auf Plakaten erleben. Selbst die sich fototechnisch schon viele Jahre alt, wie das aktuelle Jugendbildnis des OB auf den KOWO-Plakaten 😉
Um Wahlkampf ging es heute dennoch gleich zwei Mal sehr intensiv. Bei Radio F.R.E.I. war ich eine Stunde zum Studio-Livegespräch über die Kommunalpolitik und danach fast eine halbe Stunde Radio-Interview mit dem MDR. Der Nachmittagstermin auf dem Petersberg war da mehr zum zuhören. Vor zwei Monaten hatte ich im Buga-Ausschuss angeregt, dass sich die handelenden Akteure nach heftigen Auseinandersetzung um die gefällten Bäume einmal vor Ort zum Gespräch treffen sollten. Immerhin gab es eine vorsichtige Annährung.
Am Abend hatten wir noch Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung von unserem Förderverein jüdisch-israelische Kultur in Thüringen. Da haben wir schon einmal bis November geplant, wenn die nächsten Kulturtage in Thüringen stattfinden.
Wenn ich es recht bedenke, sind es doch reichlich Termine – aber ich mache es freiwillig und gerne und ich glaube ein Tag, an dem ich einmal gar keinen Termin hätte, würde mir erst recht nicht gefallen.
Idylle
Genau zwei Wochen sind es noch und die Temperaturen bei den Wahlkämpfern steigen – allerdings nicht Außentemperaturen. Heute Vormittag war es auf dem Erfurter Domplatz noch richtig frisch, aber wenigstens im Vergleich zu gestern trocken. Mit großer Mannschaft haben wir bei den Besuchern des Blumenmarktes und natürlich besonders bei allen Müttern zum Muttertag um Stimmen geworben.
Der Nachmittag diente dann eher zur Abkühlung. Im Freibad in Möbisburg war Saisonstart und Anbaden. Seit vielen Jahren bin ich dort Fördervereinsmitglied und freue mich, dass unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann beim Bund die notwendigen Sanierungsmittel besorgt hat. Bei 12 Grad Wassertemperatur und Sonnenschein waren es aber nur wenige, die den Sprung ins Wasser wagten. Gemeinsam mit unserer Stadtratskandidatin Lilli Fischer habe ich die CDU-Fahne hoch gehalten. Beeindruckt hat mich die Härte meines jüngsten Sohnes. Der plantschte im Wasser, als ob es schon Sommer wäre.
Ich wünsche dem Freibad Möbisburg eine erfolgreiche Saison und viele Besucher und den schnellen Sanierungsstart!
Bilder vom Wahlkampf und vom Anbaden
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