Blogeinträge

Die BuGa der Erfurter

Panse fordert konsequente Image-und Mitmachkampagne “Bei der BuGa sollen die Erfurter einbezogen werden und nicht das Gefühl bekommen, es ginge an ihnen vorbei”, bekräftigt BuGa-Ausschussmitglied Michael Panse. Vor diesem Hintergrund reichte die CDU-Fraktion für den 20. November einen Stadtratsantrag ein, der einen entsprechenden SPD-Antrag um eine Liste konkreter Vorschläge und Maßnahmen erweitert. Der Stadtrat stimmte mehrheitlich dafür. Trotz großer Fortschritte auf der ega und in der Geraaue drang oft nur das nach außen, was noch nicht erreicht oder umgsetzt wurde. “Mir fehlen das ‘Wir-Gefühl’ und die Begeisterung für die BuGa. Mit mehr Öffentlichkeitsarbeit soll die BuGa-Identität gestärkt werden. Es reicht nicht aus, die Menschen über Plakate und Litfasssäulen zu ‘begeistern’. Bürger und Initiativen wollen mitgenommen und eingebunden werden”, führt Panse fort. Panse kritisierte, dass die Abstimmungen im BUGA-Ausschuss in den letzten Wochen nicht optimal liefen und Themen der Vorrang gegeben wurde, der die BuGa-Vorbereitung nicht unbedingt konstruktiv voranbringt. Im BuGa-Ausschuss müsse man beispielsweise nicht über Bäume reden, stellte Panse in seiner Rede fest. Ob Bäume Gefährdungspotential haben, wäre im Bereich Umwelt oder von Ordnung und Sicherheit zu klären. “Für die weitere Umsetzung der BuGa bleibt nicht mehr viel Zeit. Neben den großen Vorhaben und Maßnahmen ist eine frühzeitig offensive Öffentlichkeitskampagne notwendig, ebenso wie Maßnahmen, welche die Menschen mitnehmen. Es soll den Erfurtern zeigen, dass nicht nur Bäume gefällt werden, sondern dass etwas neues erwächst, an dem sie selbst teilhaben können”, schließt Panse ab.

Es geht auch anders – Stadtratssitzung im Schnelldurchlauf

Rekordverdächtig schnell ging die gestrige Stadtratssitzung zu Ende. Nach gerade einmal vier Stunden Beratungszeit beendete ich die Sitzung. Es ist lange her, dass es einmal so schnell ging. Meist dauert der Stadtrat über sechs Stunden und wird dann noch am Folgetag fortgesetzt. Drei Dinge waren aber ausschlaggebend für die relativ kurze Beratungsdauer. Die Tagesordnung war sowieso schon überschaubar, wurde aber durch Verweisungen in die Ausschüsse und Abstimmungen ohne Redebedarf noch kürzer. Hinzu kam, dass der Oberbürgermeister mangels verlässlicher Vorabsprachen die Wahl der beiden ehrenamtlichen Beigeordneten von der Tagesordnung nahm. Als zweites greift jetzt unsere neue Geschäftsordnung, die Anfragen von Stadträten direkt in die Ausschüsse lenkt und Bürgeranfragen nur bei ausdrücklichem Wunsch des Betroffenen im Stadtrat aufruft. Ein wenig hat auch geholfen, dass gestern die Sitzungsdisziplin sehr gut was. Nach dem Eklat in der letzten Sitzung hatte ich an die Stadträte appelliert und mehr Sachlichkeit und Respekt angemahnt. Inhaltlich gab es nur wenig Streitpunkte. Die meisten der gestrigem Anträge wurden mit großer Mehrheit beschlossen. Kurzzeitig habe ich den Stadtratsvorsitzendenstuhl wieder einmal mit dem Rednerpult getauscht. Da ich zum Thema Buga für die Fraktion gesprochen habe übernahm die stellvertretende Stadtratsvorsitzende die Sitzungsleitung. Bei der Buga bleibt es bei unserer Kernaussage, dass die Erfurter einbezogen werden und nicht das Gefühl bekommen, die Buga ginge an ihnen vorbei. Trotz verschiedener Fortschritte bei der Umsetzung der BUGA-Planung wird die BUGA in der Erfurter Bevölkerung derzeit leider negativ wahrgenommen. Für die weitere Umsetzung bleibt nicht mehr viel Zeit, insofern sind konstruktives Vorgehen und konstruktive Maßnahmen gefragt. Es reicht nicht aus die Menschen über Plakate und Litfaßsäulen zu “begeistern”. Sie wollen mitgenommen und eingebunden werden. Neben den großen Vorhaben und Maßnahmen ist nicht nur eine frühzeitig offensive Öffentlichkeitskampagne notwendig, sondern auch kleinere Maßnahmen, die die Menschen mitnehmen und Identifizierungspotential mit der BUGA in Erfurt schaffen. Es soll den Erfurtern zeigen, dass nicht nur Bäume gefällt werden, sondern dass etwas entsteht, an dem sie teilhaben können. Unserem Änderungsantrag für mehr Öffentlichkeitsarbeit und ein positives BUGA-Image wurde gemeinsam mit dem Ursprungsantrag der SPD einmütig zugestimmt.

Schnittmengensuche

Mein Wahl-O-Mat Ergebnis
Kommende Woche konstituiert sich der 7. Thüringer Landtag. Noch ist es völlig unklar mit welchen Mehrheiten danach was passiert. In den letzten Tagen aber sind die Parteien alle damit beschäftigt nach Gesprächsmöglichkeiten zu suchen, Gemeinsames auszuloten und trennendes zu fixieren. Mein Vater war Mathelehrer und da ist mir die Suche nach dem kgV und ggT (kleinste gemeinsame Vielfache und größter gemeinsamer Teiler) nicht fremd. Also habe ich einmal die beiden Wahlprogramme der Hauptakteure nebeneinander gelegt und verglichen. Ich erspare es mir die ganzen inhaltlichen Punkte der Programme “Thüringen. Heimat mit Zukunft #Aufbruch2019” (CDU) und “Die Gegenwart gestalten.” (Linke) aufzulisten. Beide Programme sind im Internet verfügbar. Mit Hilfe des Wahl-O-Mat der Bundes- und der Landeszentrale für politische Bildung, für den ich während des Wahlkampfes mitverantwortlich war, kann man das prozentual errechnen. Über 236.000 Nutzerinnen und Nutzer haben das gemacht und interessiert die Übereinstimmungen zwischen den Parteien registriert. Bei den 38 Wahl-O-Mat Fragen lagen CDU und Linke am weitesteten auseinander (wenn man die MLPD ausblendet). 100 Prozent CDU-Übereinstimmung bedeutet lediglich 21,1 Prozent mit den Linken. FDP, Blaue, Graue und AFD lagen bei über 70 Prozent Übereinstimmung, die SPD bei 44,7 und Grüne bei 28,9 Prozent Übereinstimmung. Was heißt das nun? Klar ist, dass kein Wähler erwarten kann, dass 100 Prozent des Wahlprogramm der präferierten Partei umgesetzt wird. Schließlich hat keine Partei eine Mehrheit. In Koalitionen werden schon viele Kompromisse gemacht, aber bei der jetzt im Raum stehenden Art der parlamentarischen Arbeit und der Suche nach Mehrheiten für Gesetze lassen die geringen Übereinstimmungswerte einen schwierigen Prozess erwarten. Einen kleinen Vorgeschmack darauf bekommen wir bei der Arbeit im Erfurter Stadtrat. Seit der letzten Wahl gibt es keine Koalition oder Kooperation. Alles wird im freien Kräftespiel oder gar nicht entschieden. Ein Land lässt sich auf diese Weise nicht auf Dauer regieren – eine Landeshauptstadt auch nicht, den es kommen noch unangenehme Entscheidungen. Das Abräumen der übereinstimmenden Punkte zwischen CDU und Linken (21,1 Prozent!) mag noch funktionieren. Allerdings wird dies nicht für lange Zeit reichen. Ich bin daher sehr gespannt welche Lösungsmöglichkeiten da ins Auge gefasst werden. Jede Partei hat den Wählerauftrag, möglichst viel inhaltlich für das Land zu erreichen – dass dies in der Summe Thüringen in den nächsten Jahren voran bringt, muss das gemeinsame Interesse sein.  

Wenn aus dem Buga-Ausschuss der Baum-Ausschuss wird…

Buga-Ausschuss
Inzwischen hat es sich zu einem Trauerspiel entwickelt, dass nahezu jeder Buga-Ausschuss mehr als die Hälfte der Zeit mit dem Thema Bäume in Erfurt beschäftigt ist. Vor 10 Monaten begann das Drama mit den Bäumen auf dem Petersberg-Plateau, setzte sich durch den Nordpark und die Gera-Aue fort und gelangte mit dem Bastionskronenpfad wieder auf den Petersberg. Vor ab, ich habe Verständnis für die engagierten Bürgerinnen und Bürger, die sich für Stadtgrün im Allgemeinen und für Bäume im Besonderen einsetzen. Die CDU hat ihre Position dazu mehrfach deutlich gemacht. Allerdings gilt es im Nachgang zur heutigen Buga-Ausschusssitzung auch klar zu stellen, dass es Entscheidungen gibt, die die Verwaltung treffen muss. Im vorliegenden Fall sollen Bäume gefällt werden, die krank sind und für andere Bäume, aber auch für Menschen eine Bedrohung darstellen. Ich bin kein Baumexperte, bei mir gehen sogar Topfpflanzen ein, insofern muss ich da den Experten glauben. Von den Vertretern der Bürgerinitiative kam hingegen die Frage, welches Labor den Zustand der Bäume beurteilt hätte und die Anregung die Bäume stehen zu lassen und mit einem Zaun zu schützen. Wenn diese Bäume krank sind und drohen umzustürzen müssen sie gefällt werden. Sie stehen in der Stadt und nicht in einem Wald, insofern hat die Stadt die Verkehrssicherungspflicht.
Vor zwei Wochen in Palma
Ich musste heute Abend an etwas denken, was mir vor zwei Wochen in Palma/Mallorca im Urlaub passiert ist. Wir waren mit dem Motorrad in der Inselhauptstadt und wollten die Kathedrale besichtigen. An diesem Tag war es stürmisch, was wir bereits bei der Motorradtour feststellen konnten. Der Platz an der Kathedrale wurde gerade von zahlreichen Polizisten abgesperrt und Krankenwagen fuhren vor. Später erfuhren wir, dass eine halbe Stunde zuvor von einer Palme eine 41jährige Frau erschlagen wurde. Laut späteren Medienberichten wurde sofort die Frage gestellt, ob die Stadt die Baumschäden hätte erkennen und handeln müssen. Wenn in Erfurt ein Baum umstürzt und Menschen zu Schaden kommen, würde diese Frage selbstverständlich auch gestellt. Jeder Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der von einem Gefährungspotential weiß und nicht handelt, haftet dafür. Insofern bleibt der Verwaltung gar keine Wahl. Entschieden wird in dem Fall weder vom Buga-Ausschuss, noch vom Stadtrat. Es ist ein reines Verwaltungshandeln und im übrigen völlig unabhängig von der Buga. Die vom BUND angekündigte rechtliche Prüfung ändert nichts daran, wenn Gefahr im Verzug ist.  

Nichts für schwache Nerven…

Mit Peter Beuth beim Spiel
Erwartungsgemäß beschränkte sich das Auswärtsspiel unserer Volleyballdamen von Schwarz-weiß Erfurt in Wiesbaden für die mitgereisten Fans nicht nur auf den passiven Teil des Anfeuerns. Wir haben dort auch reichlich Nerven gelassen und uns lautstark unter den 1.632 Zuschauern bemerkbar gemacht. Wie für die Spielerinnen auf beiden Seiten ging es auch für die Fans durch ein Wechselbad der Gefühle. Die Satzergebnisse sagen eigentlich alles – wobei anzufügen ist, dass wir in mehreren Sätzen klar vorne lagen und den Satzgewinn aus der Hand gaben. Nach 29:27 für Wiesbaden im ersten Satz und 28:30 für uns im zweiten Satz folgte die 10 Minuten Pause. Ich habe die Pause zu einem kurzen Plausch mit einem der prominenten Wiesbaden-Fans genutzt. Der hessische Innen- und Sportminister Peter Beuth ist regelmäßig beim Volleyball zu Gast. Wir kennen uns gut aus alten JU-Tagen und demzufolge gab es neben Volleyball auch noch die aktuelle politische Lage zu diskutieren. Beim Bundesparteitag sehe ich Peter wieder, da werden wir dann auch noch die drei folgenden Volleyballsätze auswerten. Der legendäre Eintracht-Trainer Dragoslav Stepanovic saß neben Peter Beuth und hatte vorausgesagt, dass es eine ganz enge Kiste werden würde. Stepi sollte Recht behalten. Der dritte Satz ging an Wiesbaden mit 25:22 und danach zeigten unsere Mädels Moral und legten einen blitzsauberen vierten Satz mit 16:25 hin. Als dies im Tiebreak so weiter ging, unsere Mädels sogar mit 10:14 führten wähnten sich die 20 Erfurter Fans schon am Ziel des Tages. Allerdings folgten dann vier vergebene Matchbälle und schließlich nach dem 6 Punkt in Folge für Wiesbaden die Entscheidung mit 16:14 gegen uns. Damit wurden es statt der der erhofften drei bzw. zwei Punkte nur einer. Fazit: ja, es schwingt die Enttäuschung mit. Aber die Mädels haben gekämpft und es war ein spannendes Spiel. Es war der totale Gegensatz zum Mittwochspiel. Wir sind immer noch auf Platz 10 in der Tabelle, es bleibt beim ein Punkt Vorsprung vor Suhl. Spannung für das Derby am 21. Dezember ist also vorprogrammiert. Und schließlich gibt es auch noch ein Rückspiel gegen Wiesbaden in Erfurt. Bilder aus Wiesbaden   

8. Lange Nacht des Klezmer

Klezmer in der Erfurter Thomaskirche
Klezmermusik die ganze Nacht! Das Abschlusskonzert der 27. Thüringer Tage der jüdisch israelischen Kultur in der Thomaskirche, war zugleich die 8. Lange Nacht des Klezmer. Leider konnte ich im Rahmen der Kulturtage nur fünf Veranstaltungen besuchen, bzw. begleiten. Aber das erste Fazit unserer diesjährigen Kulturtage ist sehr gut. Jetzt ist erste einmal kurzes Verschnaufen angesagt und dann geht es in die Planung für nächstes Jahr. Beigefügt habe ich die Pressemitteilung unseres Fördervereins zu den Kulturtagen. Eine Information der 27. Thüringer Tage der jüdisch-israelischen Kultur   Mit der 8. Langen Nacht des Klezmer in der ausverkauften Erfurter Thomaskirche sind am Samstag die jüdisch-israelischen Kulturtage in Thüringen erfolgreich zu Ende gegangen. Höhepunkt und Abschluss der Klezmernacht war wiederum das vielköpfige Erfurter Klezmer-Jam-Orchester, angeführt von Reinhard Schwalbe, dem Organisator des hochkarätigen Programms, und von Alan Bern, der erstmals mit dabei war. Der Vorstand des Fördervereins für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen e.V. als Träger der Kulturtage dankt allen Beteiligten und den vielen, vielen ehrenamtlichen Mitarbeitern bei den rund 100 Veranstaltungen in 24 Thüringer Orten. Sie boten eine faszinierende Vielfalt von Perspektiven auf die jüdische und die israelische Kultur. Nicht nur die Zahl der mitwirkenden Orte und Städte, sondern auch etwa 12.500 Besucher stellten einen Rekord für die Kulturtage auf. Viele Thüringerinnen und Thüringer werden noch lange zurückdenken an Noam Vazana, die auf ihrer Welttournee zwischen Indien und den Kennedy Center in Washington in Thüringen halt machte, an Victoria Hanna, die weltbekannte Vokal-Künstlerin, Uriel Herman, den Rising-Star der internationalen Jazz-Szene, oder an Arye Shalicar, der aus Israel angereist über Israel- und Judenfeindschaft sprach. Auch das Konzert des Leipziger Synagogalchors in der Synagoge von Berkach war ein echter Höhepunkt. Daneben konnten rund 600 Schülerinnen und Schüler in Schulveranstaltungen erreicht werden. Mit dem Dank an die vielen Kooperationspartner von Thüringer Staatskanzlei über die Jüdische Landesgemeinde Thüringen bis zum Interkulturellen Verein Gera verbindet der Förderverein für jüdisch-israelische Kultur die Hoffnung und dem Motto „Jüdische Lebenswelten“ 2020 sie wieder zur Beteiligung gewinnen zu können. Ricklef Münnich, Förderverein für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen e.V. Bilder und Videos vom Abend 

Sportprogramm

Mit Schachgroßmeister Thomas Luther am Brett
Bevor es kommende Woche wieder eine “kommunalpolitische Woche” wird die der CDU-Bundesparteitag in Leipzig abrundet, wird es jetzt ein Sportwochenende. Gestern Abend aktiv und passiv, heute aktiv und morgen beim Bundesligaspiel unserer Damen von Schwarz-Weiß Erfurt in Wiesbaden aktiv und passiv. Freitag startet bei mir, wenn es die Zeit wie gestern erlaubt, mit einer Squashrunde im Sportpark. Das ist nicht mehr ganz so wild, wie früher, aber immer noch schweißtreibend genug. Aufreibend war danach auch das Heimspiel der Erfurter Black Dragons gegen Krefeld. Nach drei gewonnenen Heimspielen in Folge wollten die Erfurter nachlegen und das gelang auch. Mit 5:4 gewannen sie ein spannendes Spiel und die die Begeisterung der über 630 Zuschauer. Mit einem Tänzchen feierten sie ihr Comeback. Heute beim 6. Königsgambit Gedenkturnier im Rahmen der 27. Thüringer Tage der Jüdisch Israelischen Kultur ging es deutlich ruhiger zu. 23 Spieler waren angetreten um sich mit der relativ seltenen Eröffnungsvariante zu messen. Wie im vergangenen Jahr konnte ich mich über drei Siege in sieben Partien und damit Platz 18 freuen. Das ist angesichts dessen, dass ich nur noch ein bis zwei Mal im Jahr spiele und über keinerlei TWZ-Punkte (Turnierwertungszahl) verfüge, mehr als zufriedenstellend. Gefreut hat es mich, dass ich beim Turnier ein paar Trainingszüge mit dem Großmeister Thomas Luther machen konnte. Mit Thomas habe ich schon vor über 40 Jahren gemeinsam trainiert. Bilder vom Turnier Bilder von den Black Dragons 

Nichts zu holen…

SWE -Straubing
Natürlich überwiegt auch am Tag danach noch die Enttäuschung, aber im Gegensatz zu gestern Abend nicht die Sprachlosigkeit. Nach der deutlichen 1:3 Niederlage unserer Schwarz-Weiß Erfurt Volleyballdamen war ich, wie viele der 630 Fans in der Halle frustriert. Aber jetzt richtet sich der Blick schon wieder nach vorne auf das Sonntagsspiel in Wiesbaden. Die Spiele gegen Straubing bleiben traumatisch – bereits vorige Saison hatten wir die Spiele zu Entscheidungsspielen erklärt, da Straubing in der Regel auch Abstiegsgefährdet ist/war. Letzte Saison gab es für uns zwei klare 0:3 Niederlagen. Das sollte diese Saison besser werden, wurde es aber nicht. Der erste, dritte und vierte Satz waren völlig indiskutabel. Lediglich im gewonnenen 2. Satz zeigten unsere Mädels wie man es macht.
Mit den Basketball Löwen nach dem Spiel
Geholfen hat leider der gewonnene Satz nur marginal. Auch der Support durch die Basketball Löwen motivierte nur kurzzeitig. Nach dem Spiel haben wir die Halle noch umgebaut und ausgeräumt und dabei das Spiel diskutiert. Ein großes Dankeschön alle Vorstandsmitgliedern und Fans, aber auch dem Trainer und der Co-Trainerin, die bis 23 Uhr mit die Halle beräumt haben. Bei allem Frust, wir halten zusammen und es werden auch etliche Fans am Sonntag mit nach Wiesbaden fahren. Bilder vom Spiel    

Finanzsituation verschlechtert sich

Finanzausschuss
Entgegen der derzeitigen Prognose im Land und Bund mit Milliardenüberschüssen verschlechtert sich die Finanzsituation der Landeshauptstadt schleichend. Dies ist zusammengefasst das Fazit der heutigen Finanzausschusssitzung. Ursächlich dafür sind nicht fehlende Steuereinnahmen, sondern eine zu optimistische Schätzung beim Haushaltsbeschluss. Heute haben wir im Finanzausschuss die 4. über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2019 beschlossen. Steigende Ausgaben im Sozialbereich können nur durch Kürzungen in anderen Bereichen aufgefangen werden. Zugleich kündigte der Finanzdezernent einen Nachtragshaushalt an, der im Februar beschlossen werden solle. Ein weiteres Problem zeichnet sich bereits am Horizont ab. Die 30 Millionen Euro-Erlöse aus dem Verkauf von städtischen Grundstücken an die KOWO sind noch nicht erzielt – noch steht der notarielle Vollzug aus. Gerüchten zu Folge gibt es jetzt (für den nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 20.11.) die Initiative von fünf der acht Parteien im Erfurter Stadtrat diesen Verkauf per Stadtratsantrag zu verhindern. Damit wäre nicht nur die Schulsanierung in weite Ferne gerückt, sondern auch der Haushalt stünde vor dem Zusammenbruch. Ich bin deshalb sehr gespannt ob ein solcher Antrag durchgehen würde und ob in Folge dessen eine sofortige Haushaltssperre drohen würde. Nächste Woche werden wir es wissen…

Schalom, neues Deutschland! – Lesung Film und Konzert mit André Herzberg

André Herzberg
„Langeweile“ gab es heute Abend erst ganz am Ende und auch da war es natürlich nur einer der bekanntesten Songs von André Herzberg, dem Frontmann von Pankow. Er sang dieses Lied zum Schluss eines Abends in bei dem der Film „Schalom, neues Deutschland!“ sowie sein neues Album „Was aus uns geworden ist“ und sein gleichnamiger Roman im Mittelpunkt standen. Als stellvertretender Vereinsvorsitzender unseres Fördervereins für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen und als Mitarbeiter der Landeszentrale für politische Bildung durfte ich den Abend eröffnen. Im Rahmen der 27. Thüringer Tage der jüdisch-israelischen Kultur finden derzeit viele Veranstaltungen in Kooperation mit Stiftungen, Kommunen, und Trägern statt. Die LZT präsentiert unter anderem die drei Veranstaltungen mit André Herzberg in Mühlhausen (gestern), Gera (heute) und Nordhausen (morgen). Heute im comma in Gera war es mit 45 Besuchern ein interessiertes Publikum, das Herzberg von einer so ganz anderen Seite erlebten, als sie es aus den wilden Jahren bei Pankow kannten. Pankow war eine der bekanntesten Bands in der DDR und hatte etliche Songs in den Hitparaden (u.a. „Wetten, du willst“, „Die wundersame Geschichte von Gabi“, „Inge Pawelczik“). Wir haben die Veranstaltung aber im Rahmen der Kulturtage organisiert, weil Herzberg in dem Film „Schalom, neues Deutschland“ einer der Protagonisten ist, die über ihre jüdische Identität und ihr Leben in der DDR sprachen. Antisemitismus, Israelfeindlichkeit und fehlende Verantwortung des Staates gegenüber den Juden kommen im Film von Tom Franke zur Sprache. Etliche Juden, die als Kommunisten voller Überzeugung und Idealen nach dem 2. Weltkrieg in die DDR gingen, wurden schwer enttäuscht. In seinem neuesten Roman und seinem gleichnamigen Album verarbeitet Herzberg dies. Heute Abend erzählte er zwischen dem 45-minütigen Film „Schalom, neues Deutschland!“ und den neuen Songs auch wie er zu seiner jüdischen Identität gefunden hat. Tom Franke führte die Filmregie und Mark Chaet war für die Filmkompositionen verantwortlich. Die beiden begleiten Herzberg bei seiner 3-Tages-Tour, machen mit ihm Musik und sprechen ebenfalls über ihre Beweggründe zu diesem Film. Der Song „Langeweile“ am Ende mit der Textzeile „Das selbe Land zu lange geseh’n, die selbe Sprache zu lange gehört, zu lange gewartet, zu lange gehofft, zu lange die alten Männer verehrt. Ich bin rumgerannt, zu viel rumgerannt, zu viel rumgerannt, ist doch nichts passiert.“ ist für ihn und seine Fans immer noch aktuell, obwohl der Song von 1988 ist. Bilder aus Gera