Blogeinträge

Demografie im Fokus

Die Entwicklung in den neuen Bundesländern…
Ausgesprochen interessiert am Thema des Demografischen Wandels waren heute die Schülerinnen und Schüler der 12. Klasse des Evangelischen Ratsgymnasiums  Erfurt. Über die Einladung ihres Lehrers zu einer Doppelstunde zum Thema Demografie habe ich mich sehr gefreut, konnte ich doch dabei an meine Zeit als Generationenbeauftragter anknüpfen, in der ich häufig Vorträge dazu gehalten habe. Die Schülerinnen und Schüler haben zwar in dieser Woche am Mittwoch den letzten Schultag, sich aber trotzdem gut auf das Thema vorbereitet und waren durchaus auch diskussionsfreudig. Ebenso positiv davon überrascht war ich ihre Antworten auf meine Frage nach dem persönlichen demografischen Wandel zu hören. Nahezu alle Schülerinnen und Schüler wünschen sich später einmal 2-3 Kinder. Die passt zwar zu den Befunden der Shell-Jugendstudie, aber nur selten zur Realität. Derzeit liegt die Geburtenquote statt den gewünschten 2,1 bei lediglich 1,5 Kindern. Welche Anforderungen sich an unsere Gesellschaft durch die sich seit Jahrzehnten verändernden demografischen Rahmenbedingungen ergeben habe ich den Schülerinnen und Schüler ausführlich erläutern können. Mir hat es sehr viel Spaß gemacht, wieder einmal vor einer Schulklasse zu stehen. Für die jetzt anstehenden Abi-Prüfungen wünsche ich den jungen Damen und Herren alles Gute, danach am besten einen Studien- oder Ausbildungsplatz in Thüringen und im demografischen Sinne eine erfolgreiche Familiengründung.

28. Roland-Matthes-Nachwuchspokal

Tolle Stimmung und schnelle Zeiten
Beinah tropische Temperaturen gab es gestern Nachmittag in der Roland-Matthes-Schwimmhalle. Zudem war draußen mit rund 20 Grad und Sonnenschein kein Wetter, welches zum Besuch eines Hallenbades anregte. Dennoch war 300 Kinder, Jugendlich und Betreuer aus allen Bundesländern in der Roland-Matthes-Schwimmhalle versammelt, um den gleichnamige Pokal auszutragen. Ich habe mich sehr gefreut, dass ich dabei am Nachmittag die Siegerehrungen vornehmen durfte. Viele der Pokal bzw. Siegertrophäen blieben in Erfurt und Thüringen. Neben den Gastgebern waren Weimar und Eisenach gut vertreten. Die tollen Leistungen (u.a. auch in einem der Läufe, Altersklassenrekorde) waren auch eine Bestätigung der guten Arbeit von den Trainerinnen und Betreuern und den guten Rahmenbedingungen, die wir am und um das Erfurter Sportgymnasium haben. Im Gedankenaustausch mit den Vereinsverantwortlichen und den Mitarbeitern der SWE Bäder haben wir auch das Thema dritte Schwimmhalle und Sanierung der Freibäder diskutiert. Da sind wir als Kommunalpolitik in den nächsten Wochen gefordert, Antworten der Finanzierbarkeit zu geben. Herzlichen Glückwunsch allen erfolgreichen Schwimmtalenten und maximale Erfolge, ganz im Sinne des Weltklasseschwimmers und Namensgebers der Roland-Matthes-Schwimmhalle! Bilder vom Pokal  

Heimat 2.0 – Landestag der Jungen Union Thüringen

Mit Antje Tillmann und Stefan Gruhner
Vieles hat sich geädert, aber viele Gemeinsamkeiten gibt es auch noch. Dies fällt mir bei jedem Landestag der Jungen Union Thüringen auf. Heute war ich wieder einmal bei einem JU-Landestag zu Gast. Erstmals seit 10 Jahren tagte das Gremium der JU einmal wieder in Erfurt – ganz jugendgemäß in den Räumen des Zughafens. Vor fast auf den Tag genau 26 wurde ich in Bad Blankenburg zum JU-Landesvorsitzenden gewählt. Damals war ich zwar auch schon Stadtrat, aber wir haben die gleichen Diskussionen wie heute geführt. Wir wollten junge Themen besetzen und wir wollten jung Kandidaten auf die Listen bringen. Beides ist in den letzten Jahren geglückt. Wenn heute allerdings die jungen Kolleginnen und Kollegen davon sprechen, dass die Älteren durch Jüngere ersetzt werden könnten, sind die über 50jährigen, zu denen ich ja auch gehöre, schon mit gemeint. Auch insofern gibt es noch Gemeinsamkeiten zu meiner aktiven JU-Zeit 😉 Natürlich wird es am Besten in Gemeinsamkeit funktionieren – Erfahrung und jugendlicher Tatendrang. Unter unseren 50 Stadtratskandidatinnen und Kandidaten sind allein 11 JU-Mitglieder und mit Kristina Vogel auf Platz  noch eine junge 28jährige, die im JU-Alter ist. Auch die JU-Kandidatinnen und Kandidaten sind aussichtsreich platziert und folgen auf den Plätzen 3, 5, 7, 9 und 13. Gefreut habe ich mich bei der JU über das Grußwort von unserem CDU-Landesvorsitzenden Mike Mohring. Es geht ihm inzwischen deutlich besser und er geht kämpferisch mit der JU in den Kommunal-, Europa- und Landtagswahlkampf. Bilder vom Landestag 

Keine Vertragsverlängerung mit Jonas Kronseder

Pressemitteilung – SWE Volley-Team e.V. Der im Juni auslaufende Vertrag mit Trainer Jonas Kronseder vom Volleyball-Erstligist Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam wird nicht verlängert. Präsident Michael Panse teilte hierzu mit: „ Jonas hat vor zwei Jahren in einer sportlichen schwierigen Situation die Verantwortung für die Bundesligamannschaft übernommen und engagiert gearbeitet. Leider ist es ihm nicht gelungen, mit dem Team den sportlichen Klassenerhalt zu erreichen. In Auswertung der abgelaufenen Saison haben wir uns entschieden, einen Wechsel auf der Trainerposition vorzunehmen und wollen so auch ein Signal für die Zukunft setzen“. Diese sieht Michael Panse in der 1. Bundesliga, so es gelingt, die wirtschaftlichen und strukturellen Voraussetzungen zu schaffen. „Der Verein bedankt sich ausdrücklich für das Engagement von Jonas Kronseder und wünscht ihm für seinen weiteren beruflichen Werdegang alles Gute. Wer Nachfolger von Jonas Kronseder wird, wollte Erfurts Präsident noch nicht mitteilen. „Wir sind mitten in der Lizenzierungsphase zur 1. Bundesliga. Wenn wir grünes Licht von der Volleyball Bundesliga (VBL) bekommen, werden wir den neuen Trainer vorstellen.“ Stephan Siegl Presse- und Öffentlichkeitsarbeit SWE Volley-Team e.V.  

Schulsanierung als Sollbruchstelle?

Wenn Populisten Bürger aufhetzen…
Allerhöchste Zeit ist es inzwischen für eine klare Ansage des Oberbürgermeisters und der SPD-Stadtratsfraktion an den derzeit noch amtierenden Koalitionspartner der SPD die Linken. Ihr Agieren bezüglich der Schulsanierung und das wahlkampfmotivierte Angst verbreiten ist unerträglich. Wie schon die Grünen schlagen sich jetzt 50 Tage vor der Wahl auch die Linken seitwärts in die Büsche. Als Mitschuldige der jahrelangen Verzögerung bei der Schulsanierung hetzen sie jetzt die Kowo-Mieter auf, dass ihnen Mieterhöhungen drohen. Für heute Abend lädt die Linke zu einer Veranstaltung unter dem Titel ” Wollen Sie, dass unsere KoWo verkauft wird? Wollen Sie, dass Ihre Miete steigt? … Schulsanierung geht anders” ein. In der Einladung behautet die Linke dreist, dass die Stadt Erfurt mit dem Verkauf der Kowo die „demokratische Kontrolle über ihren Wohnungssektor abgäbe und die Möglichkeit verlöre eigenständig bezahlbaren Wohnraum für breite Teile der Bevölkerung zu schaffen“. Und weiter behaupten die Linken: „Nach dem Verkauf der KoWo müssen alle Erfurterinnen mit noch stärker steigenden Mieten rechnen. Investitionen der KoWo werden nicht mehr im sozialen Wohnungsbau erfolgen, sondern in teuren Marktsegmenten für Besserverdienende. Die KoWo- Mieterinnen haben das Nachsehen und finanzieren so die Schulsanierung der Stadt Erfurt.“. Dies ist unverschämt gelogen. Der Verkauf der Kowo (zunächst geht es um lediglich eine 25prozentigen Anteil) erfolgt nicht an den Meistbietenden oder an Großinvestoren, sondern an die Stadtwerke und somit ein 100 Prozent kommunales Unternehmen. Wie bei der Kowo entscheidet dort die Stadt als Gesellschafter mit einem vom Stadtrat gewählten Aufsichtsrat. Selbstverständlich kann und wird es damit weiter die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum und die Sanierung von bestehenden Wohnungen geben. Es ist auch eine dummdreiste Lüge, dass die Mieterinnen der Kowo damit die Schulsanierung finanzieren. Es ist zutreffend, dass die Kowo Kredite aufnimmt um mit diesem Geld Grundstücke von der Stadt zu kaufen. Diese Grundstücke werden entwickelt und bebaut. Mit den Erlösen daraus wird die Kredittilgung erfolgen. Wenn die Stadtwerke die Kowo oder Teile der Kowo übernehmen, wird dieser Kauf ebenfalls mit Krediten erfolgen. Diese werden aus der Unternehmensbeteiligungen und den entstehenden Synergieeffekten getilgt. In beiden Fällen geht das Geld welches die Stadt zur Verfügung hat in den Eigenbetrieb Schulen, der damit und mit Fördermitteln die Schulen der Stadt sanieren wird. Ich finde es erbärmlich, wie die Erfurter Linken Wahlkampf auf den Ängsten der Kowo-Mieter betreibt. Ich halte die Erfurter Linke weder für sachorientiert, noch für koalitionswürdig und bin gespannt, wie lange das die Erfurter SPD noch mitmacht!

Start in die heiße Wahlkampfphase

Mit Kristina Vogel und Dominik Kordon
Morgen sind es noch genau 50 Tage bis zur Kommunalwahl und damit beginnt auch in Erfurt im Kampf um die Stadtratsmandate die heiße Wahlkampfphase. Die Plakatentwürfe und Flyer sind alle fertig, die ersten Plakate hängen schon und etliche Veranstaltungen sind geplant. Für die Erfurter CDU wird es kommenden Freitag noch einmal programmatisch. Da diskutieren wir noch einmal Programminhalte. Am 3. Mai werden wir mit einem Frühlingsempfang der CDU Erfurt und der Stadtratsfraktion die letzten drei Wahlkampfwochen einläuten. Zuvor werden wir uns mit einer Veranstaltungsreihe um den Bahnhof und sein Umfeld kümmern und mit Kristina Vogel und einem Sonderzug in zwei Erfurter Ortsteile fahren. Ich freue mich auf den Wahlkampf mit Kristina Vogel und Dominik Kordon. Wir drei führen zwar die Liste der CDU an, aber dahinter kommen 47 weitere engagierte und gute Kandidatinnen und Kandidaten. Seit unserer Nominierungsveranstaltung am 11. Januar haben fast alle ihr Profil gesucht und gefunden und sind schon unterwegs im direkten Wahlkampf. Wahlkampf ist Kontaktsport – also auf das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern kommt es an!

Die Macht des geschriebenen Wortes…

Peter Wensierski in der Kleinen Synagoge
Opposition in der ehemaligen DDR war vielfältig – dies verdeutlichte heute Abend eine Kooperationsveranstaltung der Evangelischen Erwachsenenbildung Thüringen mit der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen. Der ARD- und Spiegeljournalist Peter Wensierski berichtete seit 1979 aus der DDR. Gestern reflektierte er diese Zeit und berichtete von den Recherchen zu seinem Buch „Fenster zur Freiheit“. Der Beeindruckende Rückblick auf die Oppositionsarbeit zwischen 1986 bis 1990 bezog sich auf die radix-Blätter, die in einem Untergrundverlag und einer Druckerei hergestellt wurden. Die radix-Blätter waren mehr als eine Million mit einfachen Mitteln hektografierte Seiten, die die Stasi in Alarmbereitschaft versetzen. An dem Diskussionsforum der radix-Blätter wirkten auch Thüringer evangelische Theologe wie Probst Heino Falke mit. Gerade im 30 Jahr der friedlichen Revolution ist es gut, mit vielen Veranstaltungen das Wirken der DDR-Oppositionellen in den Vordergrund zu rücken. Peter Wensierski hat dies heute in der Kleinen Synagoge getan.  

Datenschutz kontra Kommunalwahlrecht

Im Zusammenhang der Kommunalwahl 2019 könnte der Datenschutz zum Stolperstein beim reibungslosen Ablauf der Wahlen in Erfurt werden, bemängeln die CDU-Stadträte Michael Panse und Juri Goldstein. Dabei stehen sich Kommunalwahlrecht und Datenschutz widersprüchlich entgegen. Das Thüringer Kommunalwahlrecht sieht vor, dass alle Bewerber für Ämter und Mandate namentlich und mit Adresse im Amtsblatt im Vorfeld der Wahlen veröffentlich werden. „Man muss kein Datenschutzexperte sein, um hier ein grundsätzliches Problem zu erkennen“, betont CDU-Fraktionschef Michael Panse. Juri Goldstein, Mitglied im Ausschuss für Ordnung und Sicherheit, ergänzt: „Manche Kandidaten stehen derart im Lichte der Öffentlichkeit, dass sie bei einer Veröffentlichung ihrer privaten Wohnanschrift eine ‘Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen’ für sich und ihre Angehörigen befürchten müssen.“ Das Thüringer Innenministerium und der Datenschutzbeauftragte des Landes sind bereits über die Problematik informiert. Die Frist für Wahlvorschläge endet am 12. April; kurzfristige Lösungen sind daher notwendig. „Das Erfurter Wahlamt stützt sich bisher auf Vorschriften aus dem Kommunalwahlrecht (§§ 18 ThürKWG, 23 Abs. 1 ThürKWO in Verbindung mit § 18 Abs.1 und 2 ThürKWO). In einzelnen Fällen steht dies aber im Widerspruch zu den berechtigten Einzelinteressen der Kandidaten. Das Bundesmeldegesetz (BMeldeG) sieht in solchen Fällen für diese Personen eine Auskunftssperre vor (§ 51 BMeldeG). Dadurch wird eine Melderegisterauskunft zur privaten Wohnanschrift der betroffenen Person unzulässig. Amtliche Mitteilungen dürfen dann auch keine Rückschlüsse darauf zulassen, ob zu der betroffenen Person keine Daten vorhanden sind oder eine Auskunftssperre besteht“, fasst Juri Goldstein zusammen. Sollte alternativ eine andere Adresse, als die Privatadresse angegeben werden, könnte dies zum Wahlausschluss führen, signalisierte das Erfurter Wahlamt. Ein datenschutzrechtliches Gutachten der Bietmann Datenschutz Gesellschaft mbH kommt jedoch zu dem Ergebnis, dass die Veröffentlichung der privaten Adressen datenschutzrechtlich unzulässig ist. Die Grundrechte und Grundfreiheiten der Stadtratskandidaten und ihrer Familien wiegen demnach schwerer, als das im Kommunalwahlrecht verankerte Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Ein Schreiben des Thüringer Datenschutzbeauftragten vom 28. März 2019 bestätigt diese Auffassung. Michael Panse bezweifelt deshalb die Richtigkeit des Vorgehens des Wahlamtes: „Der Schutz durch das Bundesmeldegesetz wird offensichtlich umgangen. Vom Thüringer Innenministerium wurde mir mitgeteilt, dass das Erfurter Wahlamt aufgefordert wird, den Datenschutz einzuhalten. Wir hoffen, dass bis zum Ende dieser Woche das Problem geklärt ist.“

Infobrief April 2019

Infobrief April 2019
Unser aktueller Infobrief – voraussichtlich der vorletzte vor der Kommunalwahl am 26. Mai ist jetzt online. Geprägt ist er vor allem von der Haushaltsdiskussion in der letzten Stadtratssitzung. Wir haben den Haushalt 2019/2020 erstmals seit 12 Jahren wieder mit getragen und dafür gute Gründe, die ich im Stadtrat erläutert habe. Weniger erfreulich waren allerdings die Umstände, unter denen die letzte Stadtratssitzung endete. Mangels Beschlussfähigkeit musste die Stadtratssitzung am Donnerstag um 19 Uhr abgebrochen werden. Insbesondere die Stadtratskollegen der Linken und der Grünen schwächelten und im nächsten Hauptausschuss wird dies garantiert ein Nachspiele haben. Viel Spaß beim lesen unseres neuen Infobriefs   

Drogenproblem nicht unterschätzen

Pistner: Thema zu Ernst für Wahlkampf-Polemik CDU-Sozialausschussmitglied und Mediziner Hans Pistner mahnt hinsichtlich der Drogenproblematik in Erfurt zu sachlicher Auseinandersetzung statt platter Wahlkampf-Polemik. Das Thema sei inzwischen mit dem Spitzenplatz beim Crystal-Konsum zu ernst, als dass man es sich leisten könnte, hier gegeneinander zu schießen. Konstruktives Handeln sei gefragt. Dazu gehören konkrete Projekte, sensible pädagogische Betreuung und Sozialarbeit sowie eine zentrale Koordinierung durch die städtischen Behörden. Fraktionschef Michael Panse pflichtet ihm bei. Die Forderung der CDU-Fraktion nach einem gesamtstädtischen Präventionskonzept mit einer zentralen Koordinierungsstelle kam auf städtischer Seite im Jahr 2018 zunächst nicht gut an. Nur sehr zaghaft unternimmt die Verwaltung erste Vorbereitungen. Pistner zeigt vor allem Unverständnis darüber, dass vor dem brisanten Hintergrund immer noch über ideologische Fragen diskutiert wird statt über die Umsetzung von konkreten Präventionskonzepten. “Auch die Frage nach der Legalisierung von Drogen erscheint geradezu grotesk, wenn man sieht, was hier gerade passiert”, moniert Pistner kopfschüttelnd. Dass gegen ein erfolgreiches Projekt, wie den “Revolution Train” geschossen wird, mag einer Neiddebatte entspringen, nicht aber einer ernsthaften Auseinandersetzung. Die CDU-Fraktion legte deshalb im Rahmen des Haushaltsbeschlusses Wert darauf, dass der SuPEr e.V. (Suchtprävention Erfurt) bei seiner Präventionsarbeit finanziell unterstützt wird. Über einen interfraktionellen Antrag wurden diese Mittel zugesichert. Aufklärung, persönliche Auseinandersetzung und fachgerechte Betreuung stehen dabei unabhängig vom Anti-Drogen-Zug im Vordergrund. Verwundert über die Polemik zeigte sich auch Panse. Statt der direkten Konfrontation mit dem Thema durch den Revolution Train benötige man mehr Schulsozialarbeiter, heißt es auf verschiedenen Kanälen, welche die Polemik auf die besagte zynische Art anfeuern, anstatt sachlich damit umzugehen. Auch dazu hatte die CDU-Fraktion im vergangenen Jahr einen Antrag gestellt: Mehr Sozialarbeiter an Schulen, insbesondere an Gymnasien, wo es bisher gar keine Sozialarbeiter gibt. Unterstützung fanden sowohl der Zug, als auch die Forderung nach mehr Sozialarbeitern bei Lehrern, Eltern und auch der Polizei. “Die Schulsozialarbeit ist kein Widerspruch zu dem Anti-Drogen-Zug, sondern eine notwendige Ergänzung. Man muss versuchen, die Schüler auf den verschiedensten Wegen zu erreichen. Ideologisch-einseitige Betrachtungen helfen den jungen Menschen nicht”, sagte Panse. Dieser Antrag der CDU-Fraktion wurde im November von Rot-Rot-Grün abgelehnt. Umso erfreulicher ist, dass nun zumindest Mittel für den Zug im Haushalt bereitgestellt werden können.