Blogeinträge

Linken-Fraktionschef Bärwolff vergisst eigenes Mitwirken und eigene Verantwortung

CDU-Fraktionschef Michael Panse kritisiert das Hin und Her des Linken-Fraktionschef Matthias Bärwolff in den vergangenen Tagen im Zusammenhang der Schulsanierungsfrage. Er war zunächst der Auffassung, die Erfurter Schulen seien in gutem Zustand. Ganze vier Tage brauchte Bärwolff, um zu erkennen, dass die Eltern zu Recht empört auf seine Aussage regierten. Nach medialer Kritik folgt nun das Zurückrudern. “In heutigen Beiträgen der Tagespresse wird deutlich, dass sich die Linke um ihre Verantwortung drückt. Die Linke kann doch nicht so tun, als hätte sie damit nichts zu tun”, sagte Panse. Er zielt damit auf die politische Mitverantwortung der Linken in den vergangenen Jahren im rot-rot-grünen Bündnis unter der Führung von Oberbürgermeister Andreas Bausewein ab. Besonders im Bereich Schule und Bildung ist der Fingerabdruck linker Politik unverkennbar. Die linke Schulbeigeordnete Tamara Thierbach schied erst kürzlich nach langer Amtszeit aus dem Amt. Passiert ist insbesondere bei der Schulsanierung in den vergangenen Jahren viel zu wenig. Darüber hinaus hat die die rot-rot-grüne Kooperation jahrelang die Haushalte beschlossen, in denen CDU-Schulsanierungsanträge abgelehnt und viel zu wenige Investitionsmittel für Schulen eingeplant wurden. Die jetzigen öffentlichen Zweifel Bärwolffs an einem Eigenbetrieb und der künftigen Finanzierung, lassen ahnen, dass die Linke auch künftig kein seriöser Verhandlungspartner bei der Schulsanierung sein wird. Panse kommentiert abschließend: “Bloß weil die Beigeordnete weg ist und Rot-Rot-Grün nicht mehr richtig funktioniert, entfällt deswegen ja nicht die Verantwortung. Sich seitwärts in die Büsche schlagen, geht gar nicht! Die CDU wird vor dem Hintergrund ergebnisoffen in die Gespräche mit den anderen Fraktionen und dem Oberbürgermeister gehen, ohne dabei bereits im Vorfeld unüberwindbare Hürden aufzubauen.”

Beigeordnete vereidigt

Andreas Horn im Kreise seiner nun ehemaligen Fraktionskollegen
Lange ist es her, dass in Erfurt ein Beigeordneter vereidigt wurde, der der CDU angehört. Neben der neuen Bürgermeisterin Anke Hofmann-Domke (Linke) und dem Kulturbeigeordneten Tobias Knoblich (parteilos) legte Andreas Horn (CDU) die Eidesformel ab und erhielt danach die Glückwünsche “seiner” nun ehemaligen Fraktion. Wir haben im Vorfeld der Beigeordnetenwahlen für Andreas geworben, weil er sich als OSO-Ausschussvorsitzender parteiübergreifend Anerkennung erworben hat. Er wir künftig der Bereich Recht, Ordnung und Sicherheit als Beigeordneter führen, aber auch den Umweltbereich hinzu bekommen. Ich wünsche allen drei vereidigten Beigeordneten viel Kraft und Durchsetzungsvermögen in ihrem Wahlamt. Gerade im Vorfeld der Kommunalwahl werden auch wir als CDU weiter den Finger in die Wunde legen und uns kritisch zu Wort melden, wenn dies notwendig ist. Eine 100-Tage-Schonfrist gibt es vor diesem Hintergrund nicht. Bereits bei der gerade stattfindenden Haushaltsberatung geht es gleich in die Vollen. Bilder der Vereidigung  

Wahlkampfvorbereitung

Bei der Kandidatenkonferenz
Langsam aber sicher wird es ernst. Während die anderen größeren Parteien erst noch ihre Kandidatenlisten aufstellen müssen (die SPD am kommenden Samstag und die Linke am 2. März), sind wir schon einen Schritt weiter. Der frühe Vogel… Heute haben sich über 100 bereist nominierte Kommunalkandidaten der CDU Thüringen getroffen, um über die Werbelinie, Werbemittel und Wahlkampfplanung zu diskutieren. Unser CDU-Generalsekretär Raymond Walk und unserer Landesgeschäftsführerin Evi Groß standen Rede und Antwort. Die Kommunal- und Europawahl am 26. Mai ist für die CDU Thüringen ein wichtiger Gradmesser auf dem Weg zur Landtagswahl im Herbst. Zur Europawahl ist die CDU die einzige Partei mit einer Thüringer Kandidatin und auch zur Kommunalwahl werden wir thüringenweit mit den meisten Kandidatinnen und Kandidaten. In Erfurt haben wir bereist 50 nominiert. Wir haben den Anspruch “die Kommunalpartei” zu sein und zu bleiben – dafür ziehen wir in einen engagierten Wahlkampf!

Konzertreise nach Bammental

Volles Haus in Bammental
Regelmäßig fahre ich nach Baden-Württemberg um mit meinem jüngsten Sohn Wochenenden zu verbringen. An diesem Wochenende gab es noch einen Grund mehr. Auch mein mittlerer Sohn war von Freitag bis Sonntag in Baden-Württemberg. Mit seinem Orchester des Königin-Luise-Gymnasiums war er zum Gegenbesuch in Bammental. Nach es im Mai letzten Jahres ein gemeinsames Konzert mit dem BSO im Hangar des Flughafens Kölleda, nun folgte das zweite Begegnungskonzert mit dem Orchester des Gymnasiums Bammental. Beide Orchester spielten Werke der Filmmusik, Folkloristisches und Programmmusik jeweils als zwei Einzelkonzerte, bevor sie auch gemeinsam spielten. In der bis auf den letzten Platz gefüllten TV-Halle in Bammental waren die Zuschauer und Zuhörer begeistert und auch die Schülerinnen und Schüler beider Gymnasien hatten an diesem Begegnungswochenende viel Spaß. Viel familiären Spaß hatten wir am Ende des Wochenendes auch noch. Bevor es auf die Rückfahrt nach Erfurt ging, haben wir einige Rennrunden im Superkart Hemsbach absolviert. Dort demonstrierte mein Sohn, dass er nicht nur gut Fagott spielt, sondern auch auf der Piste der Familienschnellste war. Er schlug seinen Papa und seinen Bruder beim Kart fahren. Auf der Heimfahrt durfte er aber trotzdem noch nicht ans Steuer – die Fahrprüfung ist erst nächsten Monat. Bilder aus Bammental

Technik die begeistert

Die sowjetische Raumfähre Buran
Wieder einmal waren wir im Technikmuseum in Speyer zu Gast. Wie das Schwestermuseum in Sinsheim beherbergt das Museum unzählige Flugzeuge, Eisenbahnen, Autos, Motorräder, Schiffe, U-Boote, Hubschrauber und noch vieles mehr. Hauptattraktion und Alleinstellungsmerkmal ist aber die riesige Raumfahrtausstellung. Raumanzüge, Mondmobile, Raumkapseln und zahlreiche interessante Exponate finden sich in der großen Nachbarhalle. Blickfang und Fotomotiv Nummer Eins ist aber die sowjetische Raumfähre Buran. Wie das Space-Shuttle der Amerikaner diente es zum Transport der Raumfahrer ins All und zurück und war wiederverwendbar. Mein jüngster Sohn und ich waren restlos begeistert und verbrachten insgesamt sechs Stunden im Museum. Den Abschluss bildete eine Kinovorführung im IMAX-Dome über Jerusalem. Beeindruckende Bilder in einer Kuppel mit Wahnsinnsound lassen einen mitten in Jerusalem sein. Ich freue mich jetzt schon darauf, wenn ich im April mit meinen Söhnen mitten in Jerusalem sein werde. Die beiden Technikmuseen in Sinsheim und Speyer sind unbedingt empfehlenswert – aber viel Zeit mitbringen, es lohnt sich. Bilder aus Speyer  

Tina Hassel in Greiz

Tina Hassel in Greiz
Eine lange traditionsreiche Veranstaltungsreihe wurde am Donnerstagabend in Greis fortgesetzt. Der ehemalige Landtagskollege Harald Seidel organisiert in Greiz seit vielen Jahren die Reihe “Prominente im Gespräch”. Nahezu alle Ministerpräsidenten waren irgendwann einmal in der Vogtlandstadt zu Gast aber auch der Astronaut Ulf Merbold und viele andere folgten der Einladung. Am Donnerstag war bei der Kooperationsveranstaltung mit der Landeszentrale für politische Bildung die oberste Etage der Bibliothek mit über einhundert interessierten Gästen gefüllt, die Tina Hassel sehen und hören wollte. Die Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios in Berlin sprach und diskutierte mit den Gästen zum Thema “Die nervöse Republik”. Für alle beteiligten war es ein Abend der neue Sichtweisen eröffnete. Mit Tina Hassel haben wir beim anschließenden Gespräch insbesondere noch über die Frage diskutiert, warum Ostdeutsche auch 30 Jahre nach der Wende noch anders ticken. Bilder vom Abend Artikel der OTZ

Spurensuche in Leipzig

An der runden Ecke
Deutlich verändert präsentiert sich die Heldenstadt Leipzig dreißig Jahre nach der friedlichen Revolution. Man muss schon genau hinschauen, wenn Spuren aus dem Wendeherbst 1989 gesucht werden. Die haben wir heute mit mehreren Kameras getan und dabei die ersten Bilder dokumentiert, die Eingang in entsprechendes Publikationsmaterial zu den 30 Jahren friedliche Revolution finden sollen. Ja, es gibt noch zerfallene Gebäude, die gibt es aber auch in fast jeder westdeutschen Großstadt. Ja, es gibt noch großen Umgestaltungsbedarf. Am einstigen Aushängeschild der Messestadt Leipzig ist dies an den ehemaligen alten Messehallen greifbar. Aber es gibt viel modernes was entstanden ist und viele alte Zeugnisse sind gar nicht mehr auffindbar, beispielsweise die legendäre blaue Fußgängerbrücke. Auffindbar und gut dokumentiert ist hingegen die Gedenkstätte blaue Ecke – ehemals Sitz der Stasi, am 4.12.1989 besetzt und heute ein Gedenkort. In den nächsten Wochen werde ich sicher noch ein paar Mal auf Spurensuche in Leipzig sein. Bilder von der Spurensuche 

CDU Thüringen wählt Marion Walsmann zur Spitzenkandidatin für die Europawahl

Mike Mohring und Marion Walsmann
Zusammenhalt Europas stärken und Thüringer Interessen selbstbewusst vertreten Am gestrigen Mittwochabend haben auch die acht Erfurter Delegierten ihre Kreisvorsitzende Marion Walsmann zur Spitzenkandidatin zur Europawahl gewählt. Sie wird voraussichtlich die einzige Thüringerin im Europaparlament werden, da die anderen Parteien keine aussichtsreichen Kandidaten nominiert haben. Um so wichtiger war das starke Votum von 92 Prozent für unsere Kandidatin. Nachfolgend die Pressemitteilung des CDU-Landesverbandes: Die Landesvertreterversammlung der CDU Thüringen hat Marion Walsmann zur Thüringer Spitzenkandidatin für die Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 gewählt. Auf den weiteren Plätzen der Landesliste wählten die Delegierten Claudia Heber aus Straußfurt, Oliver Dreute aus Neustadt/Orla, Mathias Hasecke, ansässig in Hörselberg-Hainich und Birgit Scholz aus Nordhausen. Walsmann sieht die Aufgabe des nächsten Europäischen Parlaments darin, „den Zusammenhalt der Europäischen Union gegen nationalistische Bewegungen zu stärken und zugleich Thüringen und Deutschland selbstbewusst zu vertreten.“ Die CDU werde sich im Wahlkampf entschlossen mit jenen auseinandersetzen, „die glauben, deutsche Interessen gegen Europa durchsetzen zu müssen, aber auch mit jenen, die in der EU ein Projekt zur Überwindung der Nationen sehen“. Sie erinnerte daran, dass Thüringen durch die Hilfen der EU enorm profitiert hat. Erstes Ziel sei, die Förderung auch für die Zukunft zu erhalten und die Förderprogramme so zu gestalten, dass sie optimal genutzt werden können.
Die Erfurter Delegierten
Thüringens CDU-Landesvorsitzender Mike Mohring ist davon überzeugt, „dass Thüringen weiterhin eine starke Stimme im Europäischen Parlament braucht und eine Wahl der CDU die sicherste Gewähr dafür bietet, dass der Freistaat diese Stimme durch Marion Walsmann auch erhält“. Nach den Worten Mohrings haben die politischen Mitbewerber Thüringer Kandidaten bei der Aufstellung ihrer Listen „mit aussichtslosen Plätzen abgespeist. Wer eine Thüringerin im Europäischen Parlament sehen will, muss die Erfurterin Walsmann wählen“. Mohring dankte zugleich dem Thüringer Europaabgeordneten Dieter Leberecht Koch für seine Dienste. Er hat dem Europäischen Parlament 25 Jahre angehört und tritt nicht wieder an. Die Spitzenkandidatin bringt für die Bewerbung europapolitische Erfahrung mit. Sie war von 2010 bis 2013 Thüringer Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten. In der laufenden Wahlperiode vertrat sie bis zu ihrem Ausscheiden aus dem Landtag das Thüringer Parlament im Ausschuss der Regionen und leitete den Arbeitskreis Europa, Kultur und Medien der CDU-Landtagsfraktion. „Diese regionale Perspektive nehme ich mit in den Wahlkampf. Europa ist stark und akzeptiert, wenn es von unten nach oben aufgebaut ist und die EU regelt, was auf europäischer Ebene wirklich geregelt werden muss“, so die Erfurter Politikerin. Bilder von der Nominierung  

Bei den Bienen im Winter

Das Bienenhaus in Jena
Biologie-Nachhilfe vor war heute für mich angesagt. Zur Vorbereitung einer Ausstellung der LzT waren wir im Bienenhaus in Jena und der Hausherr Prof. Uwe Hoßfeld gab als Zugabe eine Kurzeinführung zur Arbeit des Hauses und zu den verschiedenen Bienenstöcken, die dort betreut werden und derzeit im Garten hinter dem Haus stehen. Im Winter schlafen sie Bienen und halten sich bei den derzeitigen tiefen Temperaturen in einer großen Traube bei 10 Grad konstant warm. Als Nahrung haben sie eine Zuckerlösung, aber sobald die Sonne wärmt schwärmen sie aus und suchen Blüten. In nächster Zeit werden sie da nicht fündig und so war ich froh noch ein Glas Bienenhonig der letzten Ernte erwerben zu können.
…und das leckere Endprodukt
Allerdings waren wir natürlich nicht wegen den Bienen in Jena. Aufgabe der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen ist es – neben vielen anderen Aufgaben – „durch Erarbeitung und Bereitstellung von Informations- und Lehrmaterial und durch Publikationen“ zur „politischen Bildung der Bürger des Landes“ beizutragen. Dies wurde 1991 so festgelegt und dies gilt noch heute. In den letzten 28 Jahren sind dazu unzählige Publikationen entstanden. Im Juni soll dies mit einer Ausstellung „Titel – Bilder Titelbilder“ reflektiert werden. Zur Vorbereitung dazu gab es daher heute den Vor-Ort-Termin an einem ganz besonderen Ausstellungsort, dem Bienenhaus in Jena. Dort werden die Biologiestudenten der Uni qualifiziert – aber eben auch regelmäßig Ausstellungen organisiert. Bienenhaus Jena Publikationen der Landeszentrale  

Thüringen-Monitor 2018 in der Diskussion

Das Diskussionspodium
Inzwischen gibt es den Thüringen-Monitor schon seit 18 Jahren. Im Jahr 2000 hat der damalige Ministerpräsident Bernhard Vogel den Thüringen-Monitor auf den Weg gebracht und seitdem gibt es ihn immer wieder. Er ist damit die längste Studie, die repräsentativ die Einstellung der Bürgerinnen und Bürger zur Politischen Kultur erfragt und auswertet. Auftraggeber ist die Staatskanzlei und erstellt wird er in Verantwortung eines Teams um Prof. Best von der Uni Jena. Die Landeszentrale für politische Bildung Thüringen transportiert und diskutiert die Ergebnisse mit Multiplikatoren im ganzen Freistaat. Für mich war es zwar nicht die erste Veranstaltung dieser Art heute Abend, aber die erste seit ich bei der Landeszentrale angefangen habe zu arbeiten. Der Abend im Kubus in der Gedenkstätte Andreasstraße bewegte sich um die Frage: Was ist ›Heimat‹? Ein Land, eine Stadt, eine Kultur – ein Gefühl? Seit einiger Zeit erlebt der Begriff Heimat eine neue Hochzeit, mit vielen Interpretationen und Diskussionen. So setzt auch der Thüringen Monitor 2018 seinen Schwerpunkt auf den Begriff ›Heimat‹. Über die Ergebnisse berichteten die wissenschaftlichen Leiter der Studie, Prof. Dr. Heinrich Best und Prof. Marion Reißer. Anschließend diskutierten sie mit Boris Lochthofen (Direktor des MDR-Landesfunkhauses Thüringen) und Pauline Lörzer (Vorstandmitglied im Heimatbund Thüringen). Die Moderation übernahm Franz-Josef Schlichting (Leiter der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen). Thüringen-Monitor 2018