Blogeinträge

Gestern Nachmittag hat der Landesjugendring Thüringen seine Social-Media-Kampagne zur Landtagswahl am 1. September in einer Veranstaltung vorgestellt.

Mit mehreren Videos sollen insbesondere Erst- und Jungwähler motiviert werden, am 1. September wählen zu gehen. In einem dieser Beiträge wird die Entstehung des Wahl-O-Mat, den wir nächste Woche starten, erklärt. Beim Auswahlworkshop war deshalb ein Videoteam dabei. Ich bin gespannt auf das Ergebnis.

Gerne war ich bei der Vorstellung im Kontor Erfurt dabei. und dies auch zur Kontaktpflege. Von den Mitgliedsverbänden des LJR waren etliche Vertreter dabei, die ich aus der Zusammenarbeit der letzten Jahre gut kenne. Dies gilt auch für die Agentur bzw. Produktionsfirma der Kampagne „Lohnt sich“ Ich kann mich noch gut an die Zusammenarbeit vor fünf Jahren erinnern. Damals waren die jungen Leute, die die heutige Kampagne gemacht haben, noch als Schülerfirma unterwegs und haben für die LZT einen guten Job gemacht. Viel Erfolg dem Landesjugendring bei ihrer Social-Media-Kampagne.

#gehwählen

Der gestrige Nachmittag und Abend war angefüllt mit ehrenamtlichen Aktivitäten. Fraktionsvorstand im Rathaus und anschließend die nichtöffentliche Stadtratssitzung und danach die CDU Ortsverbandsversammlung mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann. Dazwischen war aber noch ein Termin, der mir besonders wichtig war.

Die Deutsch-Israelische Arbeitsgemeinschaft (DIG) hat sich zu ihrer Mitgliederversammlung in der Kleinen Synagoge hinter dem Rathaus getroffen. Wir haben Bilanz über die Arbeit des letzten Jahres gezogen und einen neuen Vorstand gewählt. Seit über 20  Jahren bin ich Mitglied der DIG und insbesondere im letzten Jahr ist mir bewusst geworden, wie wichtig unser Engagement für und unsere Solidarität mit Israel. Mehrere Demonstrationen haben wir im letzten Jahr organisiert und Flagge gezeigt. Unser Vorsitzender Matthias Tarwitz wurde einmütig im Amt bestätigt. Ich habe mich auch sehr über das Vertrauen der Mitglieder der DIG Erfurt gefreut und werde künftig gerne als Vorstandsmitglied mitmachen.

Von meiner letzten Israel-Reise im April habe ich kurz berichtet und wir haben über die aktuelle Situation diskutiert. Durch den Raketenangriff der der Hisbollah auf ein Drusendorf, bei dem 12 unschuldige junge Menschen und Kinder ermordet wurden, hat sich die Situation in den letzten Tagen deutlich verschärft. Aber Israel hat reagiert und angemessen reagiert. Sowohl im Libanon, als auch im Iran dürfen sich die Terroristen nicht sicher fühlen dürfen. Mein Freund Arye Shalicar hat völlig Recht, mit dem was er heute dazu erklärt hat!

So wie bei uns in Erfurt, wurde auch in Halle – dort zwei Wochen nach uns – ein neuer Stadtrat gewählt. In der dortigen CDU-Stadtratsfraktion ist die Hälfte der Stadträtinnen und Stadträte neu in der Funktion. Wie auch die neuen sachkundigen Bürgerinnen und Bürger haben sie einen hohen Bedarf an Informationen über das Kommunalrecht. Ich bin der Konrad-Adenauer-Stiftung sehr dankbar, dass sie dies aufgenommen hat und in Zusammenarbeit mit Markus Kilb aus Mainz ein Abendseminar in Halle organisiert. Sehr gerne habe ich dabei als Referent mitgewirkt und bin dazu gestern Abend vor Ort gewesen.

Gemeinsam mit Martin Röckert, Mitarbeiter der CDU-Stadtratsfraktion in Magdeburg habe ich mit 20 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmern die kommunale Situation beleuchtet. Insbesondere die Geschäftsordnung, die der Handlungsleitfaden für Stadträte, den Stadtratsvorsitzenden und die Ausschussvorsitzenden ist, haben wir intensiv besprochen. In Halle nehmen die Bürgeranfrage im Stadtrat und in den Ausschüssen breiten Raum ein und sind somit auch ein ideales Instrument der kommunalpolitischen Arbeit für die sachkundigen Bürger. Die dreieinhalb Stunden vergingen wie im Flug und dabei konnten wir noch nicht einmal alle Themen abarbeiten.

Ich fand den Abend ausgesprochen gelungen und habe mich gefreut, auch Kolleginnen und Kollegen der CDU aus Halle kennenzulernen. Neben meinem Kollegen, dem Stadtratsvorsitzenden Jan Riedel, waren mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Claudia Schmidt an der Spitze auch fünf weitere Neustadträtinnen und Stadträte dabei. Sicher werden wir auch in Zukunft in Kontakt bleiben und uns wie es so schön heißt vernetzen.

We proudly present our new team: Schwarz-Weiß Erfurt

Heute haben sich unsere Spielerinnen zum ersten gemeinsamen Training im Sportpark Johannesplatz getroffen. Nach dem Krafttraining ging es ins viertägige Trainingslager nach Oberhof, um sich optimal auf die Ende September beginnende Saison vorzubereiten. In den letzten Wochen habe ich schon einzelne Spielerinnen beim individuellen Training im Sportpark getroffen. Heute waren sie alle zusammen da.

Wobei auch dies nicht ganz richtig ist – nur zwei Drittel waren da. Fünf Spielerinnen waren noch nicht dabei. Drei sind mit ihren Nationalteams unterwegs, eine Spielerin muss noch Visa-Modalitäten klären und ein war verhindert.

Unserem Trainerteam und der Mannschaft habe ich – so wie es seit vielen Jahren Tradition ist – beim ersten Training eine gute und verletzungsfreie Saison gewünscht. Wir werden sicher nicht ganz so erfolgreich, wie in der 2. Liga alle Spiele gewinnen. Aber unser Team wird attraktiven Sport den Fans und Sponsoren bieten. Vor 21  Jahren sind wir 2003 zum ersten Mal in die 1. Liga aufgestiegen – nun zum vierten Mal.

Seit 42 Jahren fahre ich Motorrad – erst eine MZ TS 150, dann eine TS 250. Seit 1994 die Honda NTV und jetzt noch die Monster Ducati. Ein Langstreckenfahrer war ich dabei nie wirklich. Motorradfahren war immer eher Spaßfaktor, als notwendiges Fortbewegungsmittel. Auch wenn die Honda und die Ducati auch weitgereist sind – Amsterdam, mehrmals Frankreich, ein dutzend Mal Kroatien, Albanien, Bosnien – so fand die Anreise immer auf dem Motorradanhänger statt. In den Urlauben in Amerika, der Türkei, Malle und Lanzarote habe ich mir dann immer mal wieder ein Bike vor Ort gemietet.

Was allerdings in den 42 Jahren noch gar nicht stattfand, habe ich gestern nachgeholt. Mit meinem Zwillingsbruder, der genauso lange Motorrad fährt, habe ich erstmals eine gemeinsame Tour gedreht. Von Erfurt zum Kyffhäuser und über Kelbra und Sondershausen zurück ging die 170 km-Runde und wir haben uns zu einer Wiederholung verabredet 😉

Bilder von der Bike-Tour

Natürlich inzwischen nicht ein graues Haar, sondern der ganze Kopf voll. Bei mir und meinen Geschwistern hat das fortschreitende Alter intensiv gearbeitet. Allerdings stört es inzwischen auch nicht mehr und so werden Geburtstage und insbesondere runde Geburtstage bei uns groß in Familie gefeiert.

Am Samstag war es mal wieder so weit. Mein ältester Bruder Karl-Uwe Panse hatte Geburtstag und dieses sogar einen runden Geburtstag. Seinen 75. Geburtstag haben wir in gebührend gefeiert. Seine zahlreichen Kinder und Enkelkinder waren mit Familien da die Geschwister und Nichten und Neffen nebst Anhang. Damit war die Bude schon ziemlich voll. Alles Gute Karl-Uwe,  insbesondere viel Gesundheit!

Die Olympischen Spiele sind gestartet. Die gestrige Eröffnungsfeier in Paris war beeindruckend, jetzt können die Wettkämpfe starten. Bei der gestrigen Beratung des Ältestenrates im Rathaus erinnerte zumindest die Anordnung der Lampen an den olympischen Gedanken. Ansonsten ging es aber dabei gut zur Sache.

Nachdem es in dieser Woche schon drei Hauptausschusssitzungen gab (neben dem normalen HA, der HA Finanzen und der HA Bau), haben sich heute noch einmal die Fraktionsvorsitzenden und ich als Stadtratsvorsitzender mit dem Oberbürgermeister getroffen. Etwas überraschend wird nächsten Dienstag eine nichtöffentliche Stadtratssitzung stattfinden, über die heute schon der MDR und die TA berichten. Ich hoffe, dass möglichst viele Stadträtinnen und Stadträte an der Sitzung teilnehmen können.

MDR zur Stadtratssitzung

 Thüringer Allgemeine

In zwei Wochen geht der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung und der Landeszentrale für politische Bildung online. Heute haben wir dazu gemeinsam mit der Jugendredaktion in einem Online-Workshop die finalen 38 Thesen dazu festgelegt.

Zuvor hatten die 15 kandidierenden Parteien die 80 Fragen der Vorauswahl beantwortet und zumeist ihre Antworten auch begründet. Am 6. August werden wir gemeinsam mit der Landtagspräsidentin Birgit Pommer im Landtag den Startknopf drücken. 236.000 Mal wurde der Wahl-O-Mat vor fünf Jahren genutzt – diese Zahl gilt es mit Unterstützung der Medienpartner zu knacken.

Etwas irritiert war ich in dieser Woche vom Start des sogenannten Sozial-O-Mat der Diakonie Mitteldeutschland. Darin werden 20 Fragen zu sozialen Themen gestellt, können beantwortet und gewichtet werden – alles wir beim Wahl-O-Mat, den es bereits seit 2002 gibt. Eine Frage findet sich sogar wortgleich aus dem Wahl-O-Mat. Einziger Unterschied ist, dass beim Sozial-O-Mat nur 10 von 15 Parteien mitmachen wollten. Ich habe den Sozial-O-Mat mal getestet und bin mit der Parteipräferenz mit 78 Prozent Übereinstimmung bei der CDU gelandet. In der Sozialpolitik wähne ich mich ganz gut in Übereinstimmung und bin gespannt, was beim Start des Wahl-O-Mat rauskommt.

Der Sozial-O-Mat Thüringen

…und der Wahl-O-Mat

Diese Woche ist Beratungswoche in der Sommerpause und dies gleich mit drei Hauptausschüssen. Laut unserer Geschäftsordnung haben die Stadtratsausschüsse vier Monate Zeit, um nach der Konstituierung des Stadtrates zusammen zu treten. In der Zwischenzeit tagt der Hauptausschuss als vorläufiger Ausschuss und berät wichtiges Angelegenheiten. Von diesem Hauptausschuss gibt es gleich drei, die zu allgemeinen Themen, den Finanzen und Werkausschüssen tagen.

Ich bin in allen drei Ausschüssen stimmberechtigtes bzw. stellvertretendes Mitglied und habe somit gestern, heute und morgen einen Abendtermin im Rathaus. In den Ausschüssen werden Themen beraten, die dringend zeitnah zu beschließen sind – Personalangelegenheiten, Vergaben und Finanzentscheidungen, aber auch die Jahresberichte und Abschlüsse der städtischen Gesellschaften.

In unserer nächsten Stadtratssitzung am 14. August soll u.a. die Geschäftsordnung des Stadtrates mit Änderungen beschlossen werden. Momentan ist dabei das wichtigste Diskussionsthema zwischen den Fraktionen der Zuschnitt der Ausschüsse und ob es ggf. neue Ausschüsse geben wird. Dies soll in großem Einvernehmen beschlossen werden, aber das Einvernehmen ist noch nicht klar erkennbar. Möglich erscheint daher auch, dass die Hauptausschüsse noch im September weiter beraten und beschließen. Spätestens dann müssen aber die neuen Stadtrastausschüsse gebildet werden.

Kommenden Montag werde ich auf Einladung der KAS einen Vortrag zur Stadtratsarbeit bei den Kolleginnen und Kollegen in Halle halten. Dort war am 9. Juni (zwei Wochen nach uns) Kommunalwahl und alle Ausschüsse haben sich bereits konstituiert 😉

Während in einigen Kreisen in Thüringen die Plakatierung zur Landtagswahl gerade erst begonnen hat, weil sie erst sechs Wochen vor der Wahl erlaubt ist, ist in Erfurt der Kampf um die besten Masten schon voll im Gange. In Erfurt ist das Plakatieren bereits zwei Monate vor der Wahl zulässig und so sind die meisten Parteien schon fleißig unterwegs.

Heute Abend sind auch 70 Plakate aus meinem Kofferraum an die Masten in der Brühler Vorstadt gewandert. Vielen Dank für die gemeinsame Aktion an Andreas Frank. Einige der Lichtmasten kamen mir noch sehr bekannt vor. An ihnen hingen vor zwei Monaten noch meine Plakate zur Kommunalwahl. In jedem Fall wird die Landtagswahl in gut fünf Wochen hochspannend. Die CDU will im demokratischen Spektrum der Parteien stärkste Kraft werden. Wir setzen dabei auf die klare Konfrontation mit der AfD, mit der uns nichts verbindet. Es wird in vielen Landtagswahlkreisen darum gehen, ob wir oder die AfD das Direktmandat holen. Die Linke wird mit jeder neuen Umfrage schwächer und die Wagenknecht-Partei mit jeder stärker. Letztere haben aber überhaupt nur sechs Direktkandidaten in Thüringen aufgestellt.

Angesichts dieser Konstellation ist es eine klare Richtungsentscheidung, wem die Wählerinnen und Wähler ihre Erststimme geben – CDU oder AfD. Im Gegensatz zu den Landrats- und Bürgermeisterwahlen, bei der die AfD am Ende kein weiteres Mandat geholt hat, gibt es dieses Mal keine Stichwahl. Der erste Wahlgang ist der einzige und darauf kommt es an!