Blogeinträge

Jetzt braucht es nur noch drei Siege für unser Team, um eine nahezu perfekte Saison zu krönen. Das gestrige Auswärtsspiel bei den Skurios Volleys Borken war das 21. Saisonspiel und der 21. Sieg. Für mich war es das 7. Auswärtsspiel, zu dem ich unser Team begleitet und dieses Mal wieder einen Teil des Teams mit dem Kleinbus gefahren habe.

Mir ging und geht es dabei darum, die anderen Hallen und handelnden Akteure kennen zu lernen und natürlich unser Team anzufeuern. Die 800 km hin und zurück nach NRW waren die lange Reise wert. Wir wurden von den Gastgebern ausgesprochen herzlich empfangen. Rund 700 sportlich faire Zuschauer sorgten für eine tolle Stimmung, die ich so sonst nur in der 1. Liga erlebt habe. Selbst wenn das eigenen Team deutlich zurücklag, haben sie für Stimmung gesorgt und jeden Ballgewinn bejubelt.

Vor dem Spiel gab es Handshakes und Schoko-Osterhasen für unsere Spielerinnen und ich konnte viele gute Gespräche führen. Borken, selbst mehrfache Meisterinnen der 2. Bundesliga, hätte es definitiv verdient 1. Liga zu spielen, auch wenn die Halle 80 cm zu niedrig ist. In der kommenden Saison geht es noch nicht, aber vielleicht spielen wir ja irgendwann in der 1. Liga gegeneinander. Nachfolgend der Spielbericht von unserem Vizepräsidenten und Pressesprecher Stephan Siegl:

Spitzenreiter weiter ungebremst

Schwarz-Weiß Erfurt bleibt in der Meisterschaft weiter ungeschlagen. Am Samstagabend gingen die Thüringerinnen beim 3:0 (22, 20, 22) im 21. Spiel zum 21. Mal als Sieger vom Spielfeld.

Wegen einiger angeschlagener Spielerinnen und mit dem unrunden Spielplan zum Saisonende, der den Rhythmus stört, war Mateusz Zarczynski mit verhaltenem Optimismus mit seiner Mannschaft ins Westmünsterland aufgebrochen. Auch die zu erwartende Kulisse nötigte ihm und seinen Spielerinnen Respekt ab. Diese setzten sich letztendlich doch relativ klar ohne Satzverlust durch, weil sie mit dem Selbstbewusstsein eines Spitzenreiters auftreten konnten und immer, wenn es brenzlig wurde, eine Schippe drauflegten.

So auch im Auftaktsatz, als die Gäste eine 8:4-Führung hergaben und die Skurios Volleys bei 20:14-Führung am Satzgewinn schnupperten. Mit mehr Druck am Service und schnellen Angriffen gestatteten die SWE-Damen den Gastgeberinnen dann nur noch zwei Pünktchen und Pia Mohr beendete den Satz mit einem Ass.

Den zweiten Durchgang eröffnete Silvie Pavlová mit einer Aufschlagserie zum 8:1, was neben drei Blockpunkten ein Grund für Chang Cheng Liu war, sie nach Spielende zur MVP zu benennen. Die ebenfalls stark aufschlagende und im Angriff sehr effiziente Sina Stöckmann erhöhte auf ein beruhigendes 12:2. Die haushohe Führung sollte die Gäste in der Folge allerdings nachlässig werden lassen. Die Borkenerinnen steckten nicht auf und knabberten den Rückstand Punkt für Punkt ab. Die knapp 700 Zuschauer verwandelten die Mergelsberg-Sporthalle in ein Tollhaus und der Tabellenachte kam bis auf 19:20 heran. Nach Erfurts zweiter Auszeit ging wieder ein Ruck durchs Team aus der Blumenstadt, das sich mit 25:20 die 2:0-Satzführung holte.

Nach zehnminütiger Satzpause sollte auch der dritte Abschnitt ein Auf und Ab werden. Mit 13:4 eilten die Schwarz-Weißen scheinbar einem schnellen Spielende entgegen. Doch erneut kämpften sich die Skurios Volleys heran (18:23) und wehrten kurz danach sogar vier Matchbälle ab. Bei knapper werdender Führung (24:22) holte Mateusz Zarczynski seine Mannschaft für eine Auszeit nochmal vom Feld, um die aufopferungsvoll kämpfenden Gastgeberinnen samt Publikum auszubremsen. Nach versprungener Annahme, einem Baggerzuspiel von Isabella Noble fast vom Schreibertisch aus, war es Silvie Pavlová mit der Netzkante im Verbund, die den letzten Punkt zum Auswärtssieg beisteuerte. Dieser war symptomatisch für die gesamte Partie. In entscheidenden Phasen gingen die Punkte an den bereits feststehenden Meister.

Das 3:0 war final hart erkämpft. Nach Spielende durften dennoch beide Mannschaften lächeln und stolz sein. Erfurt hat seine Serie verteidigt und die noch gegen den sportlichen Abstieg kämpfenden Skurios Volleys hatten sich gegenüber dem Hinspiel stark gesteigert und ihrem Publikum ein Spektakel geliefert. Ein Verbleib in der 2. Bundesliga Pro sei ihnen alleine deshalb gewünscht. Erfurt hat jetzt eine dreiwöchige Pause bis zum nächsten Heimspiel gegen Köln (13.4., 18 Uhr). Mateusz Zarczynski ist darüber sicher nicht ganz glücklich, einige seiner angeschlagenen Spielerinnen können sie zum Auskurieren aber gut gebrauchen.

Bilder und Videos aus Borken

Während der Kommunalwahlkampf bereits in vollem Gange ist, fangen auch die Planungen für die Landtagswahl am 1. September an. Das der kommunalpolitische Wahlkampfwind schon kräftig pfeift, war in dieser Woche unüberseh- und hörbar. Im Stadtrat ging es beim Haushalt gut zur Sache, es folgte der dubiose Brief der SPD-Kreisvorsitzenden und zumindest im Netz tauchen die ersten Wahlaufrufe auf. Ich war gestern noch einmal zu einem Fotoshooting in Weimar und habe heute an einer Kandidatenpostkarte und dem Plakat “gefeilt”.

Für die Landtagswahl haben wir in dieser Woche als Landeszentrale für politische Bildung mit der Werbung für unsere Wahl-O-Mat-Jugendredaktion begonnen. Anfang Juni werden rund 20 Erst- und  Jungwähler in einer Klausur mit der Bundeszentrale für politische Bildung die Fragen für den Wahl-O-Mat festlegen. Ich freue mich auf die Diskussion zu politischen Themen mit den jungen Thüringerinnen und Thüringern. Für die LZT bin ich das dritte Mal für den Wahl-O-Mat verantwortlich. Wer sich für die Redaktion bewerben will findet unter dem beigefügten Link alle notwendigen Informationen.

Bewerbung Wahl-O-Mat

Gestern Abend wurde ich am Rande der Stadtratssitzung darauf angesprochen und konnte mir nicht vorstellen, dass es solch einen Brief oder solch eine Idee auch nur gibt. Heute hat es sich aber bestätigt, dass die SPD-Kreisvorsitzende, immerhin auch Landtagsabgeordnete, tatsächlich an die demokratischen Erfurter Parteien geschrieben hat. In ihrem Brief aus der vergangenen Woche hat sie die Parteien aufgefordert ihre Oberbürgermeisterkandidaten zurückzuziehen, um die Chancen des SPD-Kandidaten im ersten Wahlgang (gegen die AfD) zu verbessern.

Wer dies für einen verfrühten Aprilscherz gehalten hat, sah sich getäuscht. Alle Parteien haben aber glücklicherweise diesen Unfug zurückgewiesen. Frau Klisch hat der Demokratie, aber wohl auch ihrem Oberbürgermeister damit einen Bärendienst erwiesen. Parteien (wohlgemerkt andere und nicht die eigene) aufzufordern demokratisch nominierte Bewerber zurückzuziehen, scheint mir in der bundesdeutsche Demokratie ein einmaliger Vorgang zu sein. Sie hätte es konsequenterweise bei ihrer eigenen Direktkandidatur für den Thüringer Landtag so halten können, oder den SPD MdB Schneider beim nächsten Mal gar nicht erst nominieren. Dies aber anderen Parteien zu empfehlen, ist ziemlich übergriffig.

Ob OB Bausewein von dieser Idee begeistert ist, darf bezweifelt werden. Schließlich gibt der Vorstoß seiner Kreisvorsitzenden den anderen Parteien die Gelegenheit zu erklären, dass der amtierende OB nach ihrer Einschätzung unfähig ist und abgewählt gehört. Vielleicht war das ja aber auch das Ziel des Vorstoßes – schließlich ist die herzliche Abneigung der beiden zueinander hinlänglich bekannt.

…und die Reaktion der Mitbewerber darauf in der TA 

Nach gut dreieinhalb Stunden Beratung wurde heute Abend der Doppelhaushalt 2024/2025 in der Landeshauptstadt mit diversen Änderungsanträgen beschlossen. Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich bei der Schlussabstimmung enthalten. Dies geschah, weil unsere Grundsatzkritik am Haushalt weiter besteht, auch wenn er etwas besser als vorherige Haushalte ist. Zudem wurden ein größerer Teil unserer Änderungs- und Begleitanträge abgelehnt. In der vorherigen intensiven Beratung habe ich die 135 Seite-Änderungen als Stadtratsvorsitzender moderiert. Wie allerdings bei jeder Haushaltsberatung, habe ich für unsere Fraktion als Finanzpolitischer Sprecher auch die Grundsatzrede zum Haushalt halten können. Nachfolgend mein Redebeitrag:

Rede zum Doppelhaushalt 2024/2025

Fangen wir mit etwas Positivem an: Der Doppelhaushalt ist besser, als seine Vorgänger.

Erstens: der Haushaltsentwurf bietet Gestaltungsspielräume für die Stadtratsfraktionen, die damit Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sowie von Vereinen und Verbänden, die an sie heran getragen wurden in Anträgen aufgreifen können. Dass dies so ist, liegt aber nicht an kluger Finanzplanung, sondern an der optimistischen letzten Steuerschätzung, die erst nach der Haushaltsaufstellung gekommen ist.

Zweitens: der HH berücksichtigt wesentlich stärker die rechtlichen Anforderungen nach §10 der Thür GemHV. Dies hat die CDU-Fraktion bei jeder Haushaltsberatung angemahnt und auch das Landesverwaltungsamt hat es der Stadt bei der Genehmigung des Nachtragshaushalts 2023 deutlich ins Stammbuch geschrieben. Gemeint ist damit, dass nur Investitionen in den HH aufgenommen werden, die soweit geplant sind, dass sie auch realisiert werden können.

Drittens: es gibt wieder eine allgemeine Rücklage gemäß §22 ThürGemHV – bescheiden zwar mit derzeit 3,2 Millionen, aber ein Anfang.

Das war es dann aber auch schon mit dem Lob zum Doppelhaushalt. Überschwängliches Lob gehört auch nicht zu meiner Aufgabenbeschreibung als finanzpolitischer Sprecher der CDU – dies kann dann immer noch der Oberbürgermeister oder sein Finanzbeigeordneter tun.

Der HH ist besser, aber weit davon entfernt, gut zu sein.

Unsere Hauptkritik ist die verspätete Einbringung des HH. Die Kommunalordnung hat dazu klare Vorgaben – Erfurt hat es in den letzten Jahren nie fristgemäß geschafft.

Die Verantwortung dafür trägt der Oberbürgermeister. Nach der vollmundigen Ankündigung einen fristgemäßen HH-Entwurf vorzulegen, folgen regelmäßig nur noch heiße Luft und Ausreden. Bei der Haushaltsaufstellung liegen die Bedarfsanmeldungen der Beigeordneten stets jenseits von Gut und Böse. Es gibt aber keine ordnende Hand oder gar eine „Chefsache“ des OB, sondern daraus resultierend Zeitverzug.

Auch dieses Jahr wird der HH erst genehmigt und tritt in Kraft, wenn das erste Jahresdrittel gelaufen ist. Investitionen können dadurch nicht frühzeitig ausgeschrieben, geplant und realisiert werden und bleiben schließlich „liegen“ für die Folgejahre. Auch dies ist eine Erklärung für den enormen Investitionsstau der letzten Jahre.

Die Schulden steigen wieder und dies beträchtlich. Die Netto-Neuverschuldung wird 2024/2025 zusammen um 50 Mio. steigen und die Prognose ist dramatisch. Am Ende der Mittelfristigen Finanzplanung wird sich der Schuldenstand je Einwohner verdreifacht haben. Kreditähnliche Verpflichtungen kommen noch hinzu.

Der HH steigt erstmals über eine Milliarde/Jährlich. Ursächlich dafür sind 48 Millionen Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt als 2023 – davon allein 32 Millionen Euro mehr Personalkosten und 12 Millionen mehr Sozialausgaben. Aber die Investitionen im Vermögenshaushalt sinken. Dieses krasse Missverhältnis zwischen VVH und VMH kritisieren wir seit Jahren. Gerade einmal 10 Prozent unserer geplanten Ausgaben sind Investitionen und dies bei einem enormen Investitionsstau.

Seit 2006, seit seinem Amtsantritt vor 18 Jahren, verspricht der Oberbürgermeister „Sack und Seil“ – die Kita- und Schulsanierung ist da an erster Stelle zu nennen, aber auch kommunale Infrastruktur, Straße und Brücken gehören dazu. Der OB hat versprochen, aber nicht geliefert. Die Haushalte der vergangenen Jahre haben, bedingt auch durch die links geprägte Mehrheiten im Stadtrat stets unverhältnissmässig viel verkonsumiert und wenig investiert.

Waren es in den vergangenen Jahren falsche politische Weichenstellungen kommt heute ein neuer Punkt hinzu. Es fehl an vielen Ecken und Enden Personal, um Investitionsprojekte planen und realisieren zu können. Auch dies hat mit Fehlern in der Vergangenheit zu tun. Das häufig beim HH diskutierte und genauso häufig geforderte Personalentwicklungskonzept hat der OB stets verhindert. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung für anstehende Herausforderungen zu qualifizieren und auf Herausforderungen vorzubereiten, war das Ziel einen PEK – heute rächt es sich, dass der OB nie wollte.

Wir haben heute einen HH vorliegen, der mit zahlreichen Änderungsanträgen beraten und am Ende auch beschlossen wird. Spät kommt er, aber er kommt und muss kommen. Die Stadt braucht einen HH, damit viele Projekte fortgeführt oder neu begonnen werden können. Dafür tragen wir als Stadträte die Verantwortung.

Vor genau einem Jahr waren wir bei unserer Reise der LZT im Moschaw Netiv HaAsara, um uns dort über die aktuelle Situation zu informieren. Der Moschaw ist der, der sich am Nächsten an der Grenze zum Gazastreifen befindet. Wir haben damals viel über das Leben so nah an der Grenze, das Friedensprojekt an der Mauer, aber auch die nahe Bedrohung erfahren. Dennoch konnte sich damals niemand in der Gruppe vorstellen, was dort ein halbes Jahr später passieren würde. Auch in Netiv HaAsara wurden von den palästinensische Terroristen Familien ermordet.

Bei den vier Vorträgen in dieser Woche zu Israel habe ich davon erzählt. Es war gut zu erleben, dass sich viele Menschen für Israel interessieren und zu ihrer Solidarität bekennen. Es gibt in Deutschland derzeit beide Seiten und insbesondere in den sozialen Medien wird viel diskutiert und gestritten. Was leider nirgendwo in Sicht ist, sind konkrete Ideen, wie es weiter gehen sollte. Sie USA setzen darauf, dass die Palästinensische Autonomiebehörde in Gaza Verantwortung übernehmen solle, wenn die Hamas zerstört ist. Israel lehnt dies kategorisch ab. Die arabischen Länder scheinen nicht gewillt, sich nachhaltig in Gaza zu engagieren und so wächst die Perspektivlosigkeit.

Ich bin froh, dass wir im Rahmen der Jüdisch-Israelischen Kulturtage die aktuelle Situation in Israel mit mehreren Veranstaltungen im Blick hatten. In Nordhausen konnte ich mich am Donnerstag mit dem israelischen Jazz-Musiker Yogev Shetrit unterhalten und er hat mir gesagt, wie dankbar er ist, dass wir diese Veranstaltungen machen.

Heute habe ich einen Beitrag von Nikodemus Schnabel, dem Abt der Dormitio in Jerusalem gelesen. Er beklagt, dass mangelnde Interesse an der Situation in Israel bei der Katholischen Kirche. Beim Katholischen Kirchentag in gut zwei Monaten gibt es nur ein einzigen Forum zu Israel unter den 500 Veranstaltungen – auch dies nur ohne kirchliche Vertreter. Nikodemus Schnabel wird mit seinem Team aus Israel bei der Kirchenmeile dabei sein und sicher auch dort Position beziehen. In einer Woche reise ich nach Jerusalem und werde mich mit ihm vor Ort treffen – vieleicht gelingt es uns ja gemeinsam etwas in Erfurt zu organisieren.

Etwas ruhiger ist es in den letzten Tagen bezüglich Sportveranstaltungen als Wochenendprogramm geworden. Die Rodel- und Bobsaison ist leider seit gestern offiziell beendet und auch die Eishockeysaison ist vorbei.

Mit unserem Volleyballteam haben wir dieses Wochenende spielfrei, die Basketball Löwen spielen auswärts und beim Fußball-Derby bereue ich nach den Vorkommnissen nicht, dass ich darauf verzichtet habe.

Aber dieses Wochenende war in Bad Blankenburg die Landesmeisterschaft der Sportakrobatik und da war ich besonders interessiert. Meine Enkeltochter startete erstmals bei einer Meisterschaft mit ihrer Partnerin. Unter den 10 Doppel-Teams war ihr Ziel, nicht den letzten Platz zu belegen. Nach dem Auftritt lagen sie auf Platz 3 von 6 und so ging das Bangen Platz für Platz weiter. Großer Jubel, als am Ende immer noch die 3 hinter unserem Team stand. Herzlichen Glückwunsch! Ich bin wahnsinnig stolz, dass wir jetzt die nächste Sportskanone in der Familie haben.

Beim heutigen traditionellen Abwintern hatten unsere Nachwuchssportlerinnen und Sportler ein letztes Mal die Gelegenheit auf Eis zu fahren, bevor die Sommer-Eispause beginnt. Zudem haben wir noch einige Sportlerinnen und Sportler ehren können. Und dann ist beim Abwintern in Oberhof auch Silke Kraushaar-Pielach erstmals seit 16 Jahren wieder mit ihrem roten Olympiaschlitten die Bahn gefahren. Erste Versuchsfahrten im Skeleton-Doppel verliefen heute übrigens so erfolgreich, dass wir auf eine Aufnahme ins olympische Programm hoffen 😉

Eine tolle Saison ist zu Ende. Ich bin dankbar, bei so vielen sportlichen Erfolgen unserer Sportlerinnen und Sportler dabei gewesen zu sein. Zwei Weltmeisterschaften in Altenberg und Winterberg und drei Weltcups sowie diverse Nationencups und der Kontinentalcup. Das Eis in Oberhof schmilzt jetzt, die Erinnerungen bleiben. Am 12. April werden die Sportlerinnen und Sportler sowie die Mannschaften des Jahres geehrt. Soviel sei schon verraten – alles Rennschlittensportlerinnen und Sportler.

Bilder vom Abwintern

Einst war die CDU-Landesgeschäftsstelle in der Heinrich-Mann-Str. 22, heute ist es die Geschäftsstelle der GEW. Bei meinem heuten Vortrag zu Israel vor der Seniorenvertretung der GEW habe ich mich vorher interessiert im Haus umgesehen. Der Anbau ist inzwischen verschwunden und auch die Garage/Druckerei aber sonst ist noch viel wiederzuerkennen. Bis vor 25 habe ich dort in verschiedenen Funktionen als Landesgeschäftsführer der Jungen Union Thüringen und Wahlkampfreferent der CDU Thüringen gearbeitet – lange her, aber schöne Erinnerungen.

Vor genau einem Jahr waren wir mit der LZT in Israel. In diesen Tagen denke ich häufig daran und berichte auch davon bei meinen Vorträgen. Der heutige Vortrag war in der sehr gut restaurierten Synagoge in Mühlhausen und fand vor einem ausgesprochen interessierten Publikum statt. Einige der Zuhörerinnen waren auch schon auf einer der Reisen der LZT dabei. Ich freue mich darüber, dass es überall in Thüringen interessierte Menschen gibt, die sich informieren wollen und ihre Solidarität mit Israel bekunden.