Blogeinträge

Die Temperaturen steigen, die Sommerferien haben in Thüringen begonnen und die erste Urlaubswelle rollt. Kurz vor Ferienbeginn habe ich heute noch den 12. Newsletter des Jahres für die LZT verschickt. Darin sind gleich drei neue Broschüren, als Lesestoff für die Ferien und zudem Podcasts und Videos in Vorbereitung der Wahlen. Wer noch mehr politische Bildung im Urlaub mag, kann über unsere Homepage viele Bücher kostenfrei bestellen.

Auch bei mir ist die Sommerzeit Lesezeit und das am besten am Strand. Meine aktuelle Lektüre ist Content von Elias Hirschl. Kommende Woche am Donnerstag , 19 Uhr, wird er sein Buch bei einer Veranstaltung bei Radio F.R.E.I. vorstellen und ich darf die Veranstaltung anmoderieren.

Newsletter 12/2024

Im Stadtrat ist momentan kommunalpolitische Sommerpause. Am kommenden Wochenende hat der abgewählte Oberbürgermeister seinen letzten Arbeitstag und am Montag wird Andreas Horn als neu gewählter Oberbürgermeister sein Amt antreten. Nachdem in der letzten Woche noch zwei Stadträte eine neu politische Heimat gesucht und gefunden haben, ist es zunächst ruhig geworden.

Allerding haben sich gestern und heute mit SPD und Grünen zwei der Wahlverliererinnen der Kommunalwahl zu Wort gemeldet und schon einmal ihre Wunschlisten auf den medialen Tisch gelegt. Bei der SPD geht es dabei weniger um Inhalte, als um die Machfrage. Merkwürdig befreit erklärt die SPD-Kreisvorsitzende in der TA “man habe ja in der Vergangenheit immer das Rathaus beschützen müssen”. Auch nach Einschätzung der TA blieb da nicht viel Platz für eigene politische Ansätze oder Ziele.

Vier Kandidaten haben sich in der achtköpfigen Fraktion um den Vorsitz beworben. Der bisherige Amtsinhaber ist es zwar wieder geworden, aber nach Ankündigung der Kreisvorsitzenden nur auf Abruf. Nun wolle man nach ihrer Meinung erst einmal nach Mehrheiten suchen – schließlich haben ja Linke/Freie Wähler, SPD/Piraten, Grüne und Mehrwertstadt zusammen 27 Stimmen…

Ob diese 27 Stimmen alle dem Ruf der SPD Kreisvorsitzenden folgen werden, darf bezweifelt werden, da dies schon innerhalb ihrer eigenen Fraktion fraglich scheint.

Nach der SPD haben sich heute auch die Grünen zu Wort gemeldet und ganz mutig schon einmal 10 Gebote für das Rathaus formuliert, die der neue OB doch bitteschön zügig umsetzen möge. Ganz vergessen haben sie, dass die Wählerinnen sie gerade erst für ihre Politikinhalte und die Art Menschen zu bevormunden abgestraft haben. Es sind eben nicht die “10 Gebote” der Grünen gewählt worden, weil Milieuschutz, die Anerkennung von Clubs als Kulturorte, Taubenschläge und kostenlose Trinkwasserangebote und einem neu zu gründenden “Kernteam Klima” nicht ganz oben auf der To-Do-Liste der Wählerinnen und Wähler standen.

Die CDU wird gut beraten sein, nach der Wahl die eigenen Politikinhalte in den Stadtrat einzubringen und mit dem Oberbürgermeister nach Umsetzungsmöglichkeiten zu suchen

In der medialen Wahrnehmung rück die Situation der Menschen in Israel und die Sorge um die rund 100 Geiseln in den Hintergrund. Der Islamismus in Deutschland, Demonstrationen für “Free Gaza” und der zunehmende Antisemitismus bestimmen die Schlagzeilen.

Gestern Abend hat Leor Jacobi von der Bar-Ilan Universität in Jerusalem beim Katholischen Forum einen Vortrag zum Thema “Das Leben in Israel während des Gaza-Krieges: Eine persönliche Perspektive!” gehalten und dabei über die aktuelle Situation gesprochen. Wie vor einigen Wochen auch mir bei meinem letzten Besuch in Israel aufgefallen ist, gibt es eine Spaltung in der israelischen Gesellschaft. Die macht sich im Wesentlichen an der Grundeinstellung gegenüber der amtierenden Regierung deutlich. Rund die Hälfte der Israelis haben sie nicht gewählt. Dennoch war in den ersten Wochen nach dem 7. Oktober der Zusammenhalt groß. Aber je länger der Krieg läuft, umso größer wird auch die innenpolitische Auseinandersetzung.

In meinem Freundeskreis in Israel sind alle für Neuwahlen und die  aktuelle Regierung geniest wenig Vertrauen. Ich persönlich denke ein Rücktritt des Ministerpräsidenten und Neuwahlen sind fällig. Aber ich weis auch, dass dies erst nach dem Ende des Gaza-Krieges geschehen kann.

Heute habe ich nun (endlich) die persönliche Wasserski- und Wakeboardsaison 2024 eröffnet und bin die ersten 15 Runden Wakeboard gefahren.

Ich kann mich nicht erinnern, dass dies einmal so spät war, aber die letzten Monate hat immer das Wetter nicht gepasst, oder es standen durch die Kommunalwahl Termine an. Auch die obligatorischen Pfingstferien mit meinen Söhnen in Kroatien sind in diesem Jahr entfallen.

Immerhin hat es auch in diesem Jahr heute an der “heimischen Anlage” am Erfurter Nordstrand prima geklappt. Wenn man etwas älter wird und sich das eine oder andere Gelenk hin und wieder meldet, ist man froh, wenn es trotzdem mit sportliche Aktivitäten geht. Aber sowohl Squash, als auch Wakeboard fahren sind bei mir gesetzt und so werde ich es wohl etwas ruhiger, aber immer wieder aufs Neue probieren. Ich hoffe, dass in den nächsten drei Monaten noch ausreichend Gelegenheit dafür sein wird.

Ziemlich lange ist es inzwischen her, dass ich bei Skatturnieren mitgespielt habe. Es müssten fast 40 Jahre sein. Aber es gibt sie noch und unser Marbacher Karneval Club hat heute wieder einmal eins organisiert und dieses Mal konnte ich mitspielen.

Skat habe ich schon im Alter von 8 Jahren gelernt. Mein Vater, der leidenschaftlich gerne Skat gespielt hat, hat uns beiden Zwillingsbrüdern nicht ganz uneigennützig Skat schon früh beigebracht und folgerichtig wurde in nahezu jedem Campingurlaub bei schlechtem Wetter gespielt. Später waren wir dann auch regelmäßig beim Preisskat im Erfurt Haus der Lehrer dabei und zugleich war es bei uns ein Ritual, dass zwischen Weihnachten und Neujahr Familien-Skatturniere gespielt wurden. Bei unserem heutigen Turnier musste ich daran denken und auch daran, dass ich mit meinen Söhnen auch viel zu selten Skat spiele – die letzten Male bei Urlaubsreisen nach Kroatien, Amerika und Israel.

Gewonnen hat unser MKC-Turnier heute unser Vereinspräsident Frank Limberger knapp vor Mäcky, der dabei bewiesen hat, dass gute Skatspieler noch im hohen Alter mit 86 Jahren erfolgreich sind. Nach einer eher durchwachsenen ersten Runde mit 631 Punkten lief es bei mir in der zweiten Runde mit 1.4.84 Punkten optimal und ich habe es noch auf Platz 5 geschafft. Hat Spaß gemacht und wird wiederholt!

Bilder vom MKC-Skat

In zehn Wochen ist schon die Landtagswahl und in den nächsten zwei Wochen entscheidet sich welche Parteien dazu antreten werden. Der Landeswahlleiter und der Landeswahlausschuss prüfen dazu die eingereichten Unterlagen und entscheiden über die Zulassung. Heute gab es dazu den zweiten Schritt. Vor zwei Wochen endete die Frist, bis zu der sich die Parteien bewerben konnten. Gesetzt sind auf der Liste zunächst nur die Parteien, die im Bundestag oder einem Landtag sind.

Heute prüfte nun der Wahlausschuss die formalen Bedingungen der 10 gesetzten und 14 Interessenten. Dabei wurden drei Parteien aussortiert, weil sie keine ausreichende Struktur in Thüringen nachweisen können. Damit sind es 21, die bis Ende nächster Woche nun mindestens 1.000 Unterstützerunterschriften vorlegen müssen. Am 5. Juli entscheidet der Wahlausschuss final. Von den 10 gesetzten Parteien werden wohl mindestens 2-3 aussteigen. Weder die CSU noch der Südschleswiger Wählerverband und wohl auch nicht die Bürger in Wut werden in Thüringen antreten. Auch bei der anderen Gruppe traue ich nicht allen zu genügend Unterschriften beizubringen. Bei der letzten Landtagswahl waren es 16 kandidierende Pareteien. Ich schätze so viele werden es am 1. September auch sein.

In Erfurt hat sich nach der Kommunalwahl das Teilnehmerfeld an Fraktionen etwas übersichtzlicher sortiert. Zu Beginn der letzten Wahlperiode waren es 9 Fraktionen, dieses Mal werden es nur 6 sein. Drei einzelne Stadträtinnen und Stadträte waren beim letzten Mal noch in Fraktionstärke dabei und sind jetzt Solisten, weil sie die neinzigen Vertreter der Piraten, FDP und Freien Wähler sind. Allerdings wollen zumindest zwei keine Solisten bleiben. Der Pirat ging zur SPD, die jetzt den passenden namen SPD/Piraten trägt. Peter Stampf ging zurück in seine alte “politische Heimat” zu den Linken. Ganz neu ist dies für ihn nicht – 2009 hat er die linke Fraktion verlassen, die ihn danach zum Mandatsverzicht aufforderten.

Nur die FDP-Frau Handke ist noch nicht fündig geworden. Am 14. August sollen die Ausschussbesetzungen gewählt werden. Mal sehen, was sich bis dahin noch tut.

Auch das zweite Vorundenspiel bei der Fußball EM endete mit einem Sieg. Beim Public Viewing der Funke Medien Gruppe war die Stimmung beim 2:0 über Ungarn bestens. Der prominente Gast des Abends Fredi Bobic kommentierte vor dem Spiel und in der Halbzeitpause in Gesprächsrunden mit dem TA-Sportreporter Marco Alles.

Eines der bekanntesten Zitate des Europameisters von 1996 ist “Man muss nicht alles so schlecht reden, wie es war” passte gestern Abend nicht. Die deutsche Mannschaft hat solide gespielt und die Ungarn auf Distanz gehalten. Jetzt richtet sich schon der Blick auf das letzte Vorrundenspiel am Somnntag gegen die Schweiz. Die Achtelfinalqualifikation ist bereits klar – jetzt geht es um den Gruppensieg.

Allerdings werden da auch Erinnerungen wach. Übermorgen ist es genau 50 Jahre her. Am 22. Juni 1974 spielte die Bundesrepublik Deutschland gegen die DDR und es ging im letzten Vorrundenspiel der WM um den Gruppensieg. Das Spiel ist inzwischen Sportgeschichte und bis heute ein Politikum. Die LZT hat zum 50jährigen Jubiläum eine Broschüre in ihrer Reihe “Die Geschichte hinter dem Bild” herausgegeben. “Ein Tor für die deutsche Fußballgeschichte – Jürgen Sparwassers 1:0” beleuchtet alles was sich vor, während und nach dem Spiel abgespielt hat. Zu bestellen ist die Broschüre kostenfrei über die Homepage der LZT.

Die Mord- und Terrorserie des  echtsextremen NSU erinnert in dieser Länge und Brutalität an den linksextremen RAF-Terror der 70ger Jahre. Auf diese Verbinung bezogen sich gestern Redner bei der Einweihung des Erinnerungsortes für die Opfer vor dem Thüringer Landtag.

Bei dem Gedenkakt, der wetterbedingt im Plenarsaal stattfand, standen die Angehörigen im Mittelpunkt. Das Denkmal auf dem Beethovenplatz trägt den Titel Schattenwurf. Die Namen der Opfer sind in die Dachplatten eingearbeitet. Bei Sonnenschein ist ihr Schatten auf dem Boden zu lesen und an den tragenden Säulen der Konstruktion sind die Geschichten der Opfer erzählt. Per QR-Code sind auch die Versäumnisse bei der Aufklärung nachlesbar.

Für die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer ist ein Sitz im Landtag nach der Wahl in zehn Wochen das Ziel. Ich erinnere mich noch daran, wie man auf dem Mobiliar sitzt, auch wenn dies für mich schon wieder 15 Jahre her ist. Gestern hatte ich aber wieder einen fest zugeordneten Sitzplatz im Plenarsaal – allerdings nur Veranstaltungsbezogen.

Im Thüringer Landtag wurden die Abiturpreise Sozialkunde und der Lehrersozialkundepreis verliehen. Die Landeszentrale für politische Bildung hat dies, wie in den vergangenen Jahren, mit Sachpreisen unterstützt. Ich finde das hohe Engagement von Lehrerinnen und Lehrern für “ihr Fach” immer wieder bemerkenswert und die daraus erwachsenden Abiturarbeiten beachtlich. Im Anschluss an die vormittägliche Diskussionsrunde mit Schülerinnen und Schülern im Rathaus bestärkt dies meinen Eindruck, dass die junge Generation alles andere als politisch desinteressiert ist.

Herzlichen Glückwunsch allen Preisträgern! Ich war gerne dazu einmal wieder im Landtag.

Erfreulicherweise gibt es auch nach den Kommunalwahlen noch Interesse an der Kommunalpolitik 😉

Heute waren 40 Schülerinnen und Schüler des Erfurter Hannah-Arendt-Gymnasiums im Rathaus zu Gast und ich habe ihnen gerne die etwas ältere Stadtgeschichte (bis zum Neubau des Rathauses im Jahr 1882) anhand der Bilder im Festsaal erklärt. Danach hatten wir im Ratssitzungssaal noch eine Stunde Zeit, um über kommunalpolitische Themen zu diskutieren.

Obwohl die Schülerinnen und Schüler kurz vor den Sommerferien standen und draußen schon der Sonnenschein zur folgenden Beachvolleyball-Runde einlud, waren sie ausgesprochen interessiert. Sie hatten konkrete Nachfragen mitgebracht, insbesondere zur Frage, wie die Fraktionen miteinander umgehen und was die Schwerpunkte für die jetzt beginnende neue Wahlperiode sind. Für ist dies nach wie vor die dringend notwendige Schulsanierung und deren Finanzierung.