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Derzeit gibt es viele Jahrestage, die sich auf das geschichtsträchtige Jahr 1919 mit der Reichsverfassung und die Begründung der Bundesrepublik (erste Wahlen am 14. August 1949) beziehen. Im Sinne unserer Demokratie ist es wichtig, sich auf diese Wurzeln zu besinnen und manches auch zeitgeschichtlich gerade zu rücken. Der 13. August hingegen ist ein Datum, an dem Mahnen, Gedenken und Aufarbeiten im Mittelpunkt steht, auch wenn viele junge Menschen mit diesem Datum nicht viel anfangen können. Selbst der Zusatz “vor 58 Jahren” hilft meist nicht, bestenfalls die Benennung des Jahres 1961. Der Tag steht für ein dunkles Kapitel der jüngeren deutschen Geschichte – Zementierung der Teilung für 28 Jahre, Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl und rund 1.000 Grenztoten. Am gestrigen 13. August gedachte und mahnte die CDU Erfurt wie in jedem Jahr nach der friedlichen Revolution. Von Seiten der Stadt gab es nicht einmal ein offizielles Statement (ebenfalls, wie seit vielen Jahren). Im Land fand u.a. eine Veranstaltung in der Außenstelle der Stasi-Unterlagenbehörde auf dem Petersberg statt. Dort stellte die Staatskanzlei die Filmdokumentation und das Buch “Matthias Domaschk 2.0 – Suizid oder Mord in Stasi-Haft 81?” vor. Die Broschüre dazu haben wir in der LzT verlegt und sie kann auch über unsere Homepage bestellt werden. Der Jenaer Matthias Domaschk kam 1981 in Stasi-Haft in Gera. Alle Zeitzeugen und auch der Abschlussbericht kommen zu dem Fazit, dass es kein Selbstmord war, auch wenn der letzte Beweis fehlt. Die ehemalige Lebensgefährtin von Domaschk und seine Tochter waren bei der Präsentation der Ergebnisse ebenso dabei wie rund 70 Gäste, viele Journalisten und der Ministerpräsident. Bodo Ramelow hatte die Arbeitsgruppe zur Aufklärung ins Leben gerufen. Er betonte wie wichtig die Aufarbeitung des SED-Unrechts ist. Er verwies mehrfach darauf, dass die DDR kein Rechtsstaat war. Ich persönlich finde dies bemerkenswert, das sicherlich viele der Parteigenossen von Ramelow darüber ganz anders denken.

Langsam aber sicher geht es in die aktive Phase der Saisonvorbereitung für unsere Volleyball-Bundesligadamen. Seit letzter Woche sind fast alle da und es wird trainiert. Nachdem die Unstimmigkeiten zur Hallennutzung in den Ferien geklärt wurden, können unsere Mädels auch Vormittags in der Riethsporthalle schon am Netz trainieren. An den Nachmittag geht es unter anderem in den Sportpark Johannesplatz zu unserem langjährigen Fitnesspartner. Heute konnte ich mich selbst bei meiner Trainingseinheit davon überzeugen, dass es schon intensiv zur Sache geht. Zum einen fallen unsere Mädels durch ihre Größe auf und zum anderen auch durch die Trainingsintensität – da wird es schon einmal laut. Am heutigen Abend hat dann auch unser neuer Trainer etwas Stress gehabt. Er musste noch dem MDR Rede und Antwort zum Stand der Saisonvorbereitung stehen. Die Vorfreude auf den Saisonstart am 9. Oktober steigt!

Deutlich besser war am heutigen Sonntag das Wetter im Vergleich zum Regen der Domstufenfestspiele am Freitag. Es war gleich wieder so warm, dass wir nach Abkühlung im Thüringer Wald gesucht haben und die haben wir auch gefunden. Die Drachenschlucht bei Eisenach ist auf ihren 2,6 km immer angenehm temperiert. Auch wenn sich derzeit nur wenig Wasser durch die Schlucht schlängelt bleibt es durch die hohen Bäume und Felsen angenehm kühlt. Angenehm überrascht waren wir auch beim 5km Abstieg durch die Landgrafenschlucht vom beeindruckenden Rennsteigwald. Im Gegensatz zu den Fichtenwäldern im Harz sind die Laubbäume in einem guten Zustand. Weniger gut ist der Zustand der Straßen. Die Heimfahrt wollten wir eigentlich über Ruhla und Winterstein antreten. Mehrere Baustellenumleitungen führten uns aber schließlich noch auf den Großen Inselsberg. Gut, dass wir uns kurzfristig doch für das Auto statt des Motorrads entschieden hatten, sonst wäre es eine ziemlich anstrengen lange Tour geworden. Bilder von der Tour 

Domstufenfestspiele 2019 – leider musste auch in diesem Jahr wieder die Premiere  abgebrochen werden – für mich in den vielen Jahren der Domstufen zum dritten Mal. Ein Gewitter beendete die Aufführung nach ca. 50 Minuten und es dauerte dann eine ganze Weile, bis die Premierengäste wieder trocken und bei der Premierenfeier im Theater wieder etwas in Stimmung kamen. “Der Name der Rose” stand auf dem Programm auf den Domstufen und bis kurz vor die Pause erlebten wir den ruhigeren Teil, der aber bereits musikalisch und vom Bühnenbild sehr überzeugte. Wie es nach der Pause weiter gegangen wäre können wir uns nur ausmalen, oder am Montag in der TA nachlesen. Aber es gibt noch 20 weitere Aufführungen bis Anfang September. Zwar bin ich jetzt erst noch einmal einige Tage in Kroatien mit meinem jüngsten Sohn, aber vielleicht klappt es ja danach noch einmal. Schade war der Abbruch nicht nur für die Premierengäste sondern vor allem für die Darsteller und Musiker. Die beiden “Schirmherren” Ministerpräsident Bodo Ramelow und Oberbürgermeister Andreas Bausewein räumten beide bei der Premierenfeier ihr Versagen bei der Wetterbeeinflussung ein. Da Ramelow aber vor Bausewein sprach konnte er ihm die Hauptverantwortung zu schieben – im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung sei die Stadt für das Wetter zuständig. Schade, dass Frau Hoyer nicht mehr für die Kultur verantwortlich ist, sonst hätte der OB ihr den schwarzen Peter zugeschoben 😉 Bilder der Premiere

Derzeit sind die beiden Wahl-O-Mate von Sachsen und Brandenburg auf der Seite der Bundeszentrale frei geschaltet. In spätestens zwei Monaten wird dort auch der wahl-O-Mat für Thüringen zu finden sein. Am letzten Wochenende sind dafür die 80 Thesen entstanden, heute haben wir sie redaktionell noch einmal gesichtet und nun warten wir auf das Signal des Landeswahlleiters. Bis zur Antragsfrist Ende Juli hatten sich 17 Parteien für die Teilnahme an der Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober gemeldet. Mitte August entscheidet der Landeswahlausschuss, welche Parteien die formalen Kriterien erfüllen und antreten werden. Wir werden danach den Parteien die 80 Thesen zum Wahl-O-Mat zusenden und um Beantwortung bitten. Mitte September wird dann gemeinsam mit der u-26-Redaktion entschieden, welche der 80 Thesen sich unter den 38 Thesen des Wahl-O-Mat wieder finden. Danach geht der Wahl-O-Mat online und wird hoffentlich reichlich besonders von Jung- und Erstwählern als Orientierungsinstrument genutzt. Ich hoffe, dass auch die Medien den Wahl-O-Mat wieder intensiv bewerben werden. Heute war dazu schon einmal in TA und TLZ ein schöner Artikel zu finden.

Irgendwie wird es höchste Zeit, dass die Sommerpause zu Ende geht. Traditionell sind im Sommer die Medienthemen nicht ganz so zahlreich vorhanden und zugleich die Neigung von Politikern groß, aber vor allem auch von Medienvertretern, Themen hoch zu ziehen, die es eigentlich nicht wert sind. Beim aktuellen Vorschlag, die Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte deutlich zu erhöhen kann, muss und sollte man – nicht nur als Thüringer – laut und energisch widersprechen. Zwei medial nicht sonderlich bekannte Bundestagsabgeordnete hatten das Thema hochgespielt. “Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Spiering, äußerte sich positiv zum Vorschlag des Grünen-Fachpolitikers Friedrich Ostendorff, die Umsatzbesteuerung für Fleisch von 7 Prozent, wie sie für die meisten Lebensmittel gilt, auf den Standardsatz von 19 Prozent zu erhöhen. Die Mehreinnahmen sollten dafür verwendet werden, die Haltungsbedingungen der Nutztiere zu verbessern.” so ist es in den Zeitungen zu lesen. Wie das gehen soll haben die beiden “Fachexperten” uns nicht verraten. Steuereinnahmen fließen in den Haushalt. Wenn der Bund die Haltungsbedingungen von Nutztieren verbessern möchte ist das löblich, aber kann gesetzlich geregelt werden oder mit Mitteln des Bundes. Warum jedes Fleischprodukt deshalb mit einer höheren Steuer belegt werden soll erschließt sich mir nicht. Es stimmt, Lebensmittel werden vielfach zu billig und unter den Produktionskosten verkauft. Dies gilt für Fleisch ebenso wie für Milchprodukte. Wer dafür mehr ausgeben will, kann bewusst kaufen – das Fleisch beim Metzger und nicht aus dem Kühlregal der Diskounter. Viele machen das, aber viele Menschen müssen auch mit jedem Euro rechnen und machen es nicht. Wenn der Steuersatz steigt, steigt er für alle, ebenso für die die es sich leisten können, wie für alle anderen. Das hat mit sozial nichts zu tun. Und da der Vorschlag von einem Grünen gekommen ist, steckt sicher auch die Grundmotivation dahinter den Menschen wieder einmal zwangsweise zu erklären, was gut bzw. schlecht ist. Verbote und Einschränkungen sind die Grundantworten der Grünen auf nahezu jedes Problem. Erfreulicherweise haben sich inzwischen weite Teile der Politik ablehnend positioniert und so wird auch das Sommerlochthema wieder verschwinden.

Nachdem es in den letzten Wochen nur wenige Beratungen im Rathaus gab, geht es jetzt langsam in den kommunalpolitischen Herbst. Heute hat schon einmal wieder der Hauptausschuss zum Thema Buga getagt. Leider allerdings ohne, dass es inhaltlich etwas zu besprechen gab. Da der Ausschuss nur aus einem Vertreter jeder Fraktion besteht und außer Frau Stange von den Linken und mir keiner dem alten Buga-Ausschuss angehört hat, läuft das ganze (noch) ruhig ab. Lediglich bei den letzten zwei Sitzungen gab es intensive Diskussionen zum Baumkronenpfad. Heute gab es kaum was Neues. Bereits am Morgen war in der TA zu lesen, wie das Ausstellungskonzept auf der Buga aussehen soll. Ich hätte es besser gefunden, wenn wir darüber erst im Ausschuss informiert worden wären. Aber irgendwie passt es auch zum Verwaltungshandeln, dass während der Sommerpause die Stadträte nur über das absolut Notwendige informiert werden. Kommende Woche wird sich das schlagartig ändern müssen. Dann wird erstmals über die neue Geschäftsordnung und damit den Zuschnitt der Ausschüsse diskutiert. Ebenfalls wird dann die Tagesordnung für die Stadtratssitzung Ende August erstellt. Und nicht zuletzt fangen auch die turnusgemäßen Fraktionssitzungen wieder an. So schön und erholsam die letzten Wochen waren – mir hat schon etwas gefehlt und so freue ich mich darauf, wenn es wieder richtig los geht.