Buga-Ausschuss
Inzwischen hat es sich zu einem Trauerspiel entwickelt, dass nahezu jeder Buga-Ausschuss mehr als die Hälfte der Zeit mit dem Thema Bäume in Erfurt beschäftigt ist. Vor 10 Monaten begann das Drama mit den Bäumen auf dem Petersberg-Plateau, setzte sich durch den Nordpark und die Gera-Aue fort und gelangte mit dem Bastionskronenpfad wieder auf den Petersberg.
Vor ab, ich habe Verständnis für die engagierten Bürgerinnen und Bürger, die sich für Stadtgrün im Allgemeinen und für Bäume im Besonderen einsetzen. Die CDU hat ihre Position dazu mehrfach deutlich gemacht. Allerdings gilt es im Nachgang zur heutigen Buga-Ausschusssitzung auch klar zu stellen, dass es Entscheidungen gibt, die die Verwaltung treffen muss.
Im vorliegenden Fall sollen Bäume gefällt werden, die krank sind und für andere Bäume, aber auch für Menschen eine Bedrohung darstellen. Ich bin kein Baumexperte, bei mir gehen sogar Topfpflanzen ein, insofern muss ich da den Experten glauben. Von den Vertretern der Bürgerinitiative kam hingegen die Frage, welches Labor den Zustand der Bäume beurteilt hätte und die Anregung die Bäume stehen zu lassen und mit einem Zaun zu schützen. Wenn diese Bäume krank sind und drohen umzustürzen müssen sie gefällt werden. Sie stehen in der Stadt und nicht in einem Wald, insofern hat die Stadt die Verkehrssicherungspflicht.
Vor zwei Wochen in Palma
Ich musste heute Abend an etwas denken, was mir vor zwei Wochen in Palma/Mallorca im Urlaub passiert ist. Wir waren mit dem Motorrad in der Inselhauptstadt und wollten die Kathedrale besichtigen. An diesem Tag war es stürmisch, was wir bereits bei der Motorradtour feststellen konnten. Der Platz an der Kathedrale wurde gerade von zahlreichen Polizisten abgesperrt und Krankenwagen fuhren vor. Später erfuhren wir, dass eine halbe Stunde zuvor von einer Palme eine 41jährige Frau erschlagen wurde. Laut späteren Medienberichten wurde sofort die Frage gestellt, ob die Stadt die Baumschäden hätte erkennen und handeln müssen.
Wenn in Erfurt ein Baum umstürzt und Menschen zu Schaden kommen, würde diese Frage selbstverständlich auch gestellt. Jeder Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der von einem Gefährungspotential weiß und nicht handelt, haftet dafür. Insofern bleibt der Verwaltung gar keine Wahl. Entschieden wird in dem Fall weder vom Buga-Ausschuss, noch vom Stadtrat. Es ist ein reines Verwaltungshandeln und im übrigen völlig unabhängig von der Buga. Die vom BUND angekündigte rechtliche Prüfung ändert nichts daran, wenn Gefahr im Verzug ist.
Einige der Bäume an der RathausbrückeRot-rot-bunte Mehrheit stimmt für breite Rathausbrücke und Fällung der Bäume an der KrämerbrückeDie Diskussion um den Neubau der Rathausbrücke war in der gestrigen Stadtratssitzung das dominierende Thema. Nach zwei Stunden war schließlich klar, dass eine Mehrheit aus SPD, Linken und der Fraktion Freie Wähler/ FDP/ Piraten und der grünen Beigeordneten (die stellvertretend für den Oberbürgermeister abstimmte) für den Bau einer breiten Brückenvariante und die Fällung der großen Bäume ist. Dabei hätte es zu dieser heftigen Diskussion gar nicht erst kommen müssen, hätte die Stadtverwaltung zuvor ihre Hausaufgaben erledigt. Die Probleme der mangelnden Bürgerbeteiligung und der fehlenden Kommunikation mit dem Stadtrat sind hausgemacht und kristallisierten sich als Nebenprodukt des Abends heraus. Dass die Verwaltung hier tatsächlich ein deutliches Defizit hat, wurde trotz sachlicher Differenzen zum Thema Rathausbrücke fraktionsübergreifend festgestellt und offen kritisiert. Für die CDU-Fraktion erläuterten in den letzten Monaten die Stadträte Jörg Kallenbach und Dominik Kordon wiederholt, welche Vorteile ein schmalerer Brückenbau und der Erhalt der Bäume besonders im Umfeld der Krämerbrücke haben würden. Dies geschah im Dialog mit der Bürgerinitiative „Stadtbäume statt Leerräume!“. Jörg Kallenbach bezog in seiner Rede während der Sitzung erneut klar Stellung und stellte die Zusammenhänge von Beginn an ausführlich dar. Er erklärte: „Die bisherigen Beschlüsse und Planungen sowie eine entsprechende Förderung werden durch eine Umstrukturierung und ein Umdenken nicht infrage gestellt.“ Kallenbach verwies u.a. auch auf einen vom Stadtrat beschlossenen Änderungsantrag der Grünen, der die Prüfung einer schmaleren Brückenvariante vorsah, dessen Ergebnisse oder Konsequenzen aber nie durch die Verwaltung an den Stadtrat kommuniziert wurden. Ganz im Gegenteil sogar hielt sie starr an der breiten Brückevariante fest. Der Beschluss zur Rathausbrücke einschließlich dieses Prüfauftrags wurde, nebenbei bemerkt, bereits vor circa vier Jahren gefasst – genug Zeit für eine Variantenprüfung und eine angemessene Einbindung der Bürger sowie der Stadträte. Stattdessen ist nichts geschehen. Stadtrat Thomas Pfistner fragte daher: „Müsste man nicht jemanden aus der Verwaltung in Haftung nehmen, weil der Prüfauftrag für die schmalere Brücke nicht erfüllt wurde?“ Auffällig erscheint in dem Zusammenhang, dass sich der Beigeordnete Spangenberg mehrfach betont für dieses Versäumnis entschuldigte. Auch andere anwesende Vertreter aus dem Baubereich der Stadt ließen durchsickern, dass es Versäumnisse gäbe. Nachfragen aus den Reihen der Grünen beantwortete der Baubeigeordnete dann jedoch lieber selber, damit weitere unliebsame Informationen dazu nicht zusätzlich nach außen dringen würden. Dass hier offenbar das Bewusstsein über das defizitäre Verwaltungshandeln vorhanden ist, macht die Sache nicht besser. Wenn man weiß, wie es besser gemacht werden könnte, es jedoch nicht tut, verschärft dies die Situation um ein Weiteres. Interessant waren in der Stadtratsitzung auch die Redebeiträge der Befürworter der breiten Brücke und der Fällung der Bäume. So ging Matthias Bärwolff für die Linken an das Rednerpult und trug viel Prosa vor, mit einem vermeintlichen Bekenntnis zur Bürgerbeteiligung. Allerdings ließ er kurz danach die Katze aus dem Sack. Dabei leitete er seine Worte mit dem Hinweis ein, dass ihm der Zynismus der Aussage durchaus bewusst sei: „Genießen Sie den Anblick der Bäume noch für ein Jahr.“ Er richtete dabei seinen Blick auf die zahlreichen anwesenden Vertreter der Bürgerinitiative und erklärte für die Linke, sich gegen den Erhalt der bestehenden Bäume zu richten. Getoppt wurden diese Ausführungen später von Carsten Gloria von der SPD. Er ist immer wieder einmal gut für ein rustikales Auftreten im Stadtrat. Dementsprechend fiel auch sein Redebeitrag aus, der in der Zeit vor 1989 besser zu verorten gewesen wäre. „Demokratie findet hier im Haus statt und nicht auf der Straße.“ Damit ging er auf Zwischenrufe der Bürgervertreter ein, die sich zu Recht empört zeigten – genauso wie viele der anwesenden Stadträte. Als Fazit der Diskussion sind letztlich das Defizit der Verwaltung in Bezug auf Bürger und Stadtrat sowie ein Beschluss, der dieses Defizit vorerst zementiert, zu nennen. Erst wenn die Verwaltung künftig ihre Aufgaben erfüllt, kann das Klima zwischen Verwaltung und Bürgern bzw. dem Stadtrat wieder verbessert werden.
Die beiden Varianten der Rathausbrücke
“Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert werden, als wir es verdient haben.” mit diesem Zitat von J. B. Shaw begannen heute Abend die Vertreter der Bürgerinitiative “Rathausbrücke” den Diskussionsabend beim CDU Ortsverband “Am Petersberg”.
Neben der aktuellen Diskussion um den Neubau der Rathausbrücken ging es den BI-Vertretern um eine grundsätzliche Information zur Baumsituation in der Landeshauptstadt Erfurt. Entgegen der landläufigen Meinung ist es in Erfurt leider nicht mehr, sondern weniger Grün geworden, seit Rot-Rot-Grün in Verantwortung ist. Der Oberbürgermeister wird zwar nicht müde zu verkünden, Erfurt sein so grün wie nie zuvor, aber dies stimmt nicht.
Wie bereits in einer der letzten Stadtratssitzungen diskutiert, werden in Erfurt seit Jahren mehr Bäume gefällt, als gepflanzt. Dazu passt auch die heutige Zeitungsmeldung, dass im Jahr 2015 mit den dafür zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln (35.000 Euro) ganze 35 Bäume neu gepflanzt werden können. Erfurt ist leider keine Stadt der Bäume, wie es die Stadtverwaltung behauptet. In einem deutschlandweiten Vergleich liegt Erfurt auf Platz 50 von 50 untersuchten Städten, wenn es um den Grünanteil geht.
Die BI dokumentierte uns heute mit vielen Bildern die traurige Situation entlang vieler Straßen. Allein 50 neu gepflanzte Bäume entlang der Gothaer Landstraße sind nicht mehr – es wurden schlichtweg die falschen Bäume gepflanzt und das Baubestattungsamt diagnostizierte Pilzbefall. Leere Baumscheiben auch in der Gorkistraße, in der Magdeburger Allee und auf dem Domplatz. Beklagt wurde zu Recht die triste Situation auf dem Anger und an der Wigbertkirche aber ebenso auf dem Leipziger Platz und in der Staufenbergallee.
Angesichts der aktuellen Situation und den begrenzten Möglichkeiten neue Bäume zu pflanzen mutet es grotesk an, dass das Dezernat des Beigeordneten Spangenberg plant bei der Neugestaltung der Nordhäuser Straße alle 45 Bäume abzuholzen. Unser stellvertretender CDU Stadtratsfraktionsvorsitzender Jörg Kallenbach berichtete, dass er gestern mit seinem Facharbeitskreis und der BI Nordhäuser Straße einen Vorschlag erarbeitet hat, wie diese 45 Bäume erhalten werden können. Dort wo in der Nordhäuser Straße Bäume fehlen – insbesondere auf dem Weg zu Uni und zum Helios-Klinikum – sollen neue Bäume gepflanzt werden.
Im zweiten Teil unserer Ortsverbandsversammlung haben wir mit den Vertretern der BI und Jörg Kallenbach über die anstehenden Entscheidungen zur Rathausbrücke diskutiert. Auch da geht es zunächst um den Erhalt von Bäumen, aber auch darum, wie ernst die Bürgermeinung in Erfurt genommen wird. Die CDU präferiert eine schmalere Brückenvariante, die die Bäume leben lässt. Wie bei anderen kontroversen Themen, die wir in jüngster Vergangenheit mit der Stadtverwaltung diskutiert haben (Reiterhof Stotternheim, Villa 3-Käse-Hoch, MAN-Straße) werden von der Stadtverwaltung immer neue Argumente bemüht. Ziel ist es bei der einmal präferierten Entscheidung zu verweilen. Kosten für Alternativvarianten werden in astronomische Höhen hochgerechnet, mindestens ein Jahr verlängerte Planungsleistungen und schlussendlich der Verfall von Fördermitteln bemüht. Die CDU-Stadtratsfraktion wird bei der Stadtratsentscheidung am 15. April auf die schmale Brückenvariante und damit den Erhalt der Bäume beharren.
Der heutige Gesprächsabend hat uns eine Menge neuer Argumente geliefert. Ich habe noch nicht viele Bäume gepflanzt – rund ein Dutzend werden es sein. Aber ich werde ab heute bewusster Bäume ansehen und auf sie im Stadtbild achten. Der letzte Baum, den ich gemeinsam mit Christine Lieberknecht gepflanzt habe, steht übrigens noch 🙂 Die Kaiserlinden haben wir am 20. März 2012 in Erinnerung an den Papstbesuch 2011 auf dem Erfurter Domplatz gepflanzt.
Herrliches Herbstwetter und Herbstferien sind die ideale Kombination für einen gelungenen Ausflug! Und für alle Thüringerinnen und Thüringer sowie Gäste im Freistaat zugleich ein toller Tip. Am Samstag war ich einmal wieder mit meinem jüngsten Sohn auf Tour über den Baumkronenpfad im Nationalpark Hainich. In den letzten Jahren sind dort zahlreiche Attraktionen hinzugekommen, die Groß und Klein begeistern.
Eine große Schleife, ein Aussichtturm in 40 m Höhe und Hängebrücken bieten einen beeindruckenden Blick auf den Hainich-Urwald.
Im Nationalparkzentrum können Kinder in riesigen Vogelnestern an großen Vogeleiern lauschen und viel über den veilfältigsten Lebensraum der Erde, den Lebensraum Wald erfahren.
Planzen und Tiere bei sonnigem Herbstwetter und wunderschön gefärbten Blättern zu beobachten ist so nur auf dem Baumkronenpfad erlebbar.
Bis zum 31. Oktober geht noch die Herbstsaison mit Öffnungszeiten von 10 bis 19 Uhr. Die Anfahrt ist von Eisenach oder Bad Langensalza über die B84 direkt bis zum Baumkronenpfad möglich. Weitere Bilder vom gestrigen Besuch finden sich auf meiner Homepage.
Baumpflanzung in IsraelDie heiligen Stätten standen heute auf unserem Reiseprogramm und zugleich wollten wir den Bogen hin zur Zukunft in Israel schlagen. Auf der Fahrt nach Nazareth über das inzwischen recht gut ausgebaute Autobahnnetz kamen wir am Berg der Verklärung Jesu (Matthäus 17.1) vorbei. Auch sonst gab es rechts und links der Straße viel zu entdecken, vor allem dann auch das pulsierende Nazareth, welches zu Jesus-Zeiten eher ein verschlafenes Nest war. Vor der Verkündigungsbasilika lasen wir aus dem Neuen Testament Lukas 1.26. Die Kirche in modernem Baustil beeindruckte vor allem durch ihre Internationalität. Die Fester, Türen und Deckenfenster stammen aus Deutschland, der Schweiz und anderen Ländern. Um und in der Kirche sind Mosaiken mit der Darstellung von Maria und Jesu verteilt. Zahlreiche Länder stifteten Ende der 80iger Jahre diese Bilder und setzten ihre eigenen Akzente. Unterbrochene Mauer als Zeichen der HoffnungAuf dem deutschen Mosaik sind neben Maria ein junger Mann und eine junge Frau abgebildet, die sich unter der Mauer die Hand reichen. Lange vor dem Mauerfall drückte dies vor allem Hoffnung aus. Hoffnung wollten wir auch in Israel pflanzen und so fuhren wir nach Nazareth zu einem Projekt des jüdischen Nationalfonds KKL. Seit 1912 wurden 200 Millionen Bäume in Israel gepflanzt. Ziel ist es die Wüste (über 60 Prozent des Landesgebietes) zu begrünen. Aus aller Welt kommen Menschen nach Israel und viele pflanzten so wie wir Bäume. 25 Zypressen, Kiefern und Pinien pflanzten wir und hoffen, dass sie in den nächsten 20 Jahren heranwachsen werden. Dazu brauchen sie vor allem Wasser. Am See Genezareth konnten wir sehen wie viel davon dem Land fehlt. Der See ist 24 km lang und bis zu 50 m tief. Derzeit fehlen aber davon 6 Meter und so mussten wir beim traditionellen Bad im See diesmal einige Meter weiter in den See hineingehen, um schwimmen zu können. Abendsonne über dem See GenezarethIn Kafernaum war es heute relativ leer und so konnten wir am authentischen Ort auch wieder aus der Bibel Lukas 4.31 lesen – Jesus in der Synagoge. Tabgha, die Kapelle der Brotvermehrung (Johannes 6), und der Berg der Seligpreisung (Matthäus 5-7) bildeten den Abschluss unseres Besuchs der heiligen Stätten. In der Abenddämmerung liefen wir den Weg vom Berg zum See und gelangten zweieinhalb Stunden später wieder nach Jerusalem. Ein Abendspaziergang an die Klagemauer und eine nette Runde beim „Granatapfelmann“ am Damaskustor rundeten den Tag ab.
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