Frauen brauchen bessere Rahmenbedingungen für politisches Engagement

Übernahme der französischen Parité-Regelung bei der Aufstellung von Wahllisten würde Frauen stärken Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, hat heute in Erfurt anlässlich des Internationalen Frauentages bessere Rahmenbedingungen für politisches Engagement von Frauen gefordert. Michael Panse sagte: “Die Übernahme der französischen Parité-Regelung bei der Aufstellung von Wahllisten würde Frauen stärken. Ich stehe hinter dieser Forderung. Aber auch sie kann allein nicht ausreichend dafür sorgen, dass Frauen in gleichem Umfang politische Ämter wahrnehmen, wie dies Männer tun. Das Beispiel Frankreichs wie auch das alltägliche politische Geschäft in anderen Ländern, insbesondere in vielen Kommunalparlamenten, zeigt, dass Frauen sich bessere Rahmenbedingungen für politisches Engagement wünschen. Dazu gehören beispielsweise familienfreundliche Tagungszeiten von politischen Gremien, die auch Männern in unserer sich verändernden Gesellschaft entgegen kämen. In allen Parteien sind Frauen immer noch unterrepräsentiert. Auch die Formen politischer Arbeit in den Parteien und Gremien müssen sich verändern. Dann würde sich auch der Anteil von Frauen in der Mitgliedschaft von politischen Parteien erhöhen und so auch das Argument der Unverhältnismäßigkeit einer fünfzigprozentigen Quotierung entkräften.” Hintergrund: Im Rahmen des internationalen Frauentages am 8. März veranstaltet der Landesfrauenrat Thüringen gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung ein Diskussionsforum zum Parité-Gesetz. Frauenräte und -verbände in Deutschland fordern in Deutschland rechtliche Regelungen nach dem Vorbild des französischen Parité-Gesetzes. Es schreibt vor, dass der Frauenanteil auf Wahllisten 50 Prozent zu betragen habe. Unter anderem beklagt auch der Deutsche Juristinnenbund (djb), dass die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler, also die Frauen, seit Jahren nicht angemessen im Deutschen Bundestag repräsentiert seien. Damit leide die “repräsentative Demokratie” in Deutschland an einem demokratischen Defizit. Quotenregelungen würden nicht gegen die Parteienfreiheit verstoßen.

Erfurter Kommunalpolitik ist immer auch Frauenpolitik

Frauentagsdiskussion (8)Genau um dieses Thema ging es am gestrigen Frauentag bei der OB-Vorstellungsrunde im Frauenzentrum in der Pergamentergasse. Über 60 interessierte Frauen waren gekommen, um die sechs Kandiddaten und die eine Kandidatin genauer unter die Lupe zu nehmen. Nach der kurzen Vorstellungsrunde folgte ein engagiertes Frage- und Antwortspiel, bei dem jeder mit mehr oder weniger Zustimmung für seine Positionen warb. Von den bis jetzt veranstalteten Vorstellungsrunden war dies gestern Abend sicher die Interessanteste. Auch nach der Veranstaltung habe ich noch über eine halbe Stunde mit interessierten Frauen weiter diskutiert. Für mich steht fest: Eine ausgewogene Kommunalpolitik trägt entscheidend dazu bei, wie sich das Leben im Alltag für die Erfurter Frauen gestaltet. Überall lassen sich dazu zahlreiche Beispiele aus der Praxis finden: etwa bei der Stadtplanung, beim öffentlichen Verkehr, bei der Gesundheits- und Gewaltprävention, der Schul- und Ausbildung, Kinderbetreuung, auch das Studieren mit Kind an der Universität Erfurt oder Fortbildungen an der Erfurter Volkshochschule – Kommunalpolitik ist immer auch Frauenpolitik.

Frauentag im Wandel der Zeit

Vietnamesischer Frauentag (8)
Glückwünsche beim vietnamesischen Frauentag
Um erst gar keine Missverständnisse aufkommen zu lassen gleich einen herzlichen Glückwunsch und die besten Wünsche an alle Frauen zum heutigen Frauentag! Aber ich gebe es auch zu, ich habe ein zwiespältiges Verhältnis zum Frauentag und dies hängt mit seiner Ritualisierung zu DDR-Zeiten zusammen. Deshalb gab es für mich in der Regel immer den Valentinstag, für meine Freundin (nicht in jedem Jahr die gleiche) und den Muttertag für meine Mutter und die Mütter meiner Söhne. Der Frauentag lag zeitlich irgendwie dazwischen und war auch inhaltlich nicht so leicht einzuordnen. Vor der Wende wurde der Frauentag, der auf eine Initiative von Clara Zetkin bei der Internationalen Frauenkonferenz vor genau 100 zurückgeht, in der Regel in den volkseigenen Betrieben geradezu als “Kampftag für die Rechte der Frau” zelebriert. 1921 wurde der Tag erstmals offiziell im Gedenken an die russischen Frauen, die am 8. März (bzw. 23. Februar 1917 nach russischem Kalender) streikten und die Februarrevolution auslösten, gefeiert. Während des 2. Weltkriegs verboten, wurde er in der DDR zum Kultstatus. 1977 wurde es offiziell der “Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden”. Gefeiert wurde er bis zur Wende meist in Betriebskollektiven mit Kaffee und Kuchen (gerne vom Abteilungsleiter serviert) und der obligatorischen abendlichen Betriebsfeier.
Vietnamesischer Frauentag (7)
Traditioneller Blumenschmuck
Nach der Wende geriet der Tag fast in Vergessenheit und wurde meist nur noch von den Gewerkschaften und Frauenrechtsorganisationen genutzt um auf Missstände aufmerksam zu machen. In den letzten Jahren war ich regelmäßig als Mitglied des Gleistellungausschusses im Landtag am Frauentag beim DGB zu Gast um über das immer noch bestehende Lohngefälle zu diskutieren. Aber auch Frauenquoten waren und sind beliebte Diskussionthemen. Ich war vor diesem Hintergrund durchaus skeptisch, als ich eine Einladung zur Frauentagsfeier der vietnamesischen Frauenvereinigung erhielt. Bei der Veranstaltung gestern Nachmittag im “Cung dinh PALACE” war ich allerdings sehr überrascht, mit wie viel Freude und Begeisterung die vietnamesischen Frauen den Tag feierten. Neben dem Neujahrsfest und dem Kindertag wird der Frauentag groß beim gemeinsamen Essen und Trinken gefeiert. Zahlreiche Tänze und Gesänge gaben boten einen guten Einblick in die vietnamesische Kultur. Gemeinsam mit unserer CDU Kreisvorsitzenden und Finanzministerin Marion Walsmann überbrachte ich Grüße und hatte Freude an einem gelungenen Nachmittag.

Vietnamesischer Frauentag (12) 

Glückwünsche an alle Frauen, Mädchen, Freundinnen, Mütter und Großmütter! Nicht nur am heutigen Tag sollt ihr gewürdigt werden, auch auf die Tage zwischen Valentinstag, Frauentag und Muttertag und wieder Valentinstag kommt es an.