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Ein Vierteljahrhundert Erfurter Stadtrat

Alte und neue Stadträte der CDU
Auf den Tag genau vor 25 Jahren konstituierte sich der erste frei gewählte Stadtrat in Erfurt. Am 6. Mai 1990 fand die Kommunalwahl statt und die 160 gewählten Stadträte trafen sich zum ersten Mal. Für den Erfurter Ratssitzungssaal war die Zahl der Stadträte zu groß. Deutschlands größtes Stadtparlament tagte daher zu seiner ersten Sitzung im Saal des Hauses der DSF. 152 Stadträte waren anwesend und wählten Karl-Heinz Kindervater zum Stadtratsvorsitzenden und Manfred Ruge zum Oberbürgermeister. Die CDU hatte damals beachtliche 37 Prozent geholt und stellte damit über 60 Stadträte. Heute genau 25 Jahre später fand das “silberne Klassentreffen” statt. Eingeladen waren die ehemaligen und die aktuellen Stadträte. Von der CDU-Stadtratsfraktion waren neben vielen alten Kollegen auch 10 aktuelle Stadträte da – schade, dass alle anderen Fraktionen jeweils nur zwei aktuelle Stadträte zu dieser festlichen Stadtratssitzung dabei hatten. Überhaupt erweckte die ganze, vom Oberbürgermeister erst nach Drängen der Fraktionen, überhaupt geplante Veranstaltung, einen etwas gezwungenen Eindruck. Eine Handvoll Stadträte gibt es quer durch die Fraktionen, die nun genau 25 Jahre dabei sind – sie waren dem OB weder eine Würdigung, noch eine Erwähnung wert. Nach der Feierstunde im Rathaus gingen wir gemeinsam ins Erfurter Stadtmuseum. Dort ist die Geschichte des Erfurter Stadtrats in den letzten 800 Jahren hingegen in guten Händen. Neben einer aktuellen Ausstellung zur Ratsgeschichte sahen wir dort auch den Transitus. Seit 800 Jahren werden darin alle Stadträte mit ihrer Amtszeit, Geburtsdatum und Beruf aufgelistet. Für den Nachmittag hatten wir als CDU-Stadtratsfraktion im Rahmen des Tags der offenen Tür in den Ratssitzungssaal eingeladen und ich habe mich sehr gefreut, dass ich rund 50 ehemalige und aktuelle Stadträte der CDU begrüßen konnte. Über 120 CDU-Stadträte haben in den letzten 25 Jahren engagiert Kommunalpolitik in Erfurt gestaltet. Vier meiner sieben Fraktionsvorsitzenden-Vorgänger waren da. Leider sind auch schon Jörg Stürzebecher und Manfred Wohlgefahrt verstorben und wir gedachten ihrer, wie auch der anderen verstorbenen Stadtratskollegen. Manfred Ruge, der 16 Jahre als Oberbürgermeister die Stadt führte, hielt die Rede bei unserem Fraktionsempfang und beleuchtete dabei die Nahwendezeit. Mir war es ein Bedürfnis allen Stadtratskollegen der letzten Jahre zu danken. Jörg Kallenbach ist dabei der einzige, der nun die komplette Zeit im Stadtrat ist. Ich bin 1993 in den Stadtrat nachgerückt – ich hatte 1990 noch für den Demokratischen Aufbruch kandidiert. Bilder der Festsitzung: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/sets/72157653722175011

Suchtpotential im Rathaus?

 
Rathausthemen
Die Beratungsräume der Fraktionen und der Stadtverwaltung werden im Erfurter Rathaus recht vielseitig genutzt. Diese effektive Aufteilung der Raumressourcen ist grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings wäre es manchmal schon recht interessant zu erfahren, wer vor einem die Räume genutzt hat. Zumindest war dies heute bei unserer wöchentlichen Fraktionssitzung so. Mitten im Raum 009 stand noch ein Flipchart, der beschriftet war. Nikotin, Koffein, Alkohol, Crystal und Cannabis waren als potentielle Suchtgefahren darauf aufgelistet. Passenderweise standen darunter ein paar Argumente wozu diese Suchtmittel (vermeintlich) geeignet sein könnten. Ich kann mich noch gut daran erinnern: Das Thema Rauchen war schon einmal im Rathaus auf der Tagesordnung – als es um ein Rauchverbot in den Räumen des Rathauses ging. Ich habe damals leidenschaftlich für restriktive Regelungen gestritten. Bei Koffein bekennte ich durchaus selbst suchtgefährdet zu sein. Ohne eine Tasse Kaffee fängt bei mir der Tag nicht an. Und auch das eine oder andere Glas Wein und Sekt ist mir nicht fremd. Bei Crystal und Cannabis hört aber jeglicher Spaß auf. Bei der Diskussion der vergangenen Wochen und den Forderungen nach Freigabe sogenannter weicher Drogen von Grünen, Linken und FDP stehen wir auf unterschiedlichen Seiten. Ich werde mich im Interesse der Suchtprävention und des Kinder- und Jugendschutzes immer gegen eine Freigabe positionieren.  Jetzt bleibt am Ende des Tages immer noch eine Frage offen: wer oder was für eine Weiterbildungsveranstaltung fand zu dem Thema im Rathaus statt? Hatte der Personalrat zu einer Veranstaltung der Suchtprävention geladen? Hatten die Jusos eine Mitgliederversammlung? Oder war es der Facharbeitskreis „Schöner leben“ der grünen Stadtratsfraktion? Wir werden es wahrscheinlich nicht mehr heraus bekommen und ich werde deshalb auch keine Stadtratsanfrage bemühen. Aber ich werde in Zukunft mal darauf achten, ob von der Raucherinsel im Rathausinnenhof Grasgeruch nach oben zieht 🙂

Haushalt 2015: CDU-Kritik an außerplanmäßiger Verspätung

Am 11. März 2015 verkündete der Oberbürgermeister in der Presse, dass der erste Entwurf des Erfurter Haushaltes für 2015 in den Grundzügen fertig sei. Allerdings traf er keine Aussage, wann den Fraktionen und der Öffentlichkeit ein Haushaltsentwurf vorgelegt wird. In der darauf folgenden Finanzausschusssitzung erklärte im Gegensatz zum Oberbürgermeister die Finanzbeigeordnete Pablich, dass der Haushaltsentwurf noch nicht ganz fertig sei. Jetzt offenbarte die Stadtverwaltung mit der Terminplanung zur Haushaltsberatung, dass dem Stadtrat frühestens Anfang Mai ein Haushaltsentwurf vorgelegt werden würde und somit über einen Monat verspätet zum ohnehin schon hinausgezögerten, ursprünglich verkündeten Märztermin. Diesen Widerspruch kritisierte CDU-Fraktionschef Michael Panse: „Es ergeben sich daraus zwei Fragen: Einerseits klafft immer noch eine riesengroße Lücke im Erfurter Haushalt und der Oberbürgermeister versucht Zeit zu gewinnen. Oder hat der Oberbürgermeister andererseits bewusst die Unwahrheit gesagt und der Entwurf war Anfang März noch nicht andeutungsweise soweit, wie er suggerierte?“ Die CDU-Fraktion kritisierte an den jetzigen Vorschlägen zudem, dass damit von den bisherigen Gepflogenheiten erheblich abgewichen wird. Nach den jetzigen Vorschlägen soll ab Mitte Mai in den Ausschüssen ein Haushaltsentwurf beraten werden, der erst Ende Mai in einer Sondersitzung des Stadtrates zur ersten eingebracht wird. Normalerweise erhalten zunächst die Fraktionen einen Einblick in einer ersten Lesung im Stadtrat, dann erfolgt die Ausschussberatung. Die CDU-Forderung lautete im Finanzausschuss in Übereinstimmung mit den anderen Fraktionen, dass nach Fertigstellung des Haushaltes umgehend eine Sondersitzung zur ersten Lesung im Stadtrat erfolgen soll – wohl bemerkt vor den Ausschussberatungen. Dies wäre dann möglich gewesen, wenn der Haushaltsentwurf tatsächlich spätestens Ostern fertig gewesen und dem Stadtrat zugeleitet worden wäre sowie dann Ende April die Beratungen hätten beginnen können. Panse erklärte abschließend: „Der Vorschlag des Oberbürgermeisters zur Beratungsfolge ist noch nicht beschlossen und mit den Fraktionen endgültig abgestimmt. Wir werden daher die derzeitige Planung für die Haushaltsberatung zum Diskussionsgegenstand im Haupt- und im Finanzausschuss zu machen. Es ist unverständlich, dass sich der Oberbürgermeister so viel Zeit für den Haushalt lässt und damit die Verunsicherung in der Stadt weiter steigt.“

Haushalt 2015 in Erfurt immernoch kein Top-Thema

Beratungsunterlagen Finanzausschuss
Dreieinhalb Stunden haben wir heute Abend im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben diskutiert. Nun könnte man meinen, wenn es so lange geht, kann es nur um die Haushaltsberatung 2015 gehen. Aber weit gefehlt, der Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung ist weit und breit noch nicht in Sicht. Während das Land seinen HH-Entwurf 2015 gerade fertigstellt (einschließlich des Gesetzentwurfs für die Kommunalfinanzen) lässt der Oberbürgermeister die Landeshauptstadt warten. Das Kommunalfinanzierungsübergangsgesetz von Rot-Rot-Grün soll am 16. April Gegenstand einer mündlichen Anhörung im Landtag werden. Ich bin gespannt, wie sich der Erfurter Oberbürgermeister zu diesem Thema positioniert – ihm fehlt noch Geld, was er eigentlich von Seiten des Landes fest eingeplant hat. Fraglich bleibt, ob dies zu lautstarken Protest von Seiten des SPD-Landesvorsitzenden führen wird… Nach der heutigen Finanzausschusssitzung im Stadtrat hat sich bei mir der Eindruck verfestigt, dass entgegen der Ankündigung des Oberbürgermeisters bis zu diesem Termin in Erfurt immer noch kein HH-Entwurf da ist. Offensichtlich fehlt noch Geld um ihn “rund” zu bekommen. Heute konnte jedenfalls kein Terminplan für die Beratungsfolge zum HH 2015 präsentiert werden. Die Beratung im Finanzausschuss ist daher mehr davon geprägt, wie der Mangel des fehlenden Haushalts verwaltet wird. Auch heute haben wir darüber gesprochen, ob notwendige Investitionen realisiert werden können und was passiert, wenn der HH erst nach den Sommerferien wirksam wird. Wenn man die Homepage der Stadt Erfurt www.erfurt.de aufruft, sind dort fünf aktuelle Top-Themen aufgelistet. Flüchtlinge in Erfurt, Masern, Neubau der Rathausbrücken, Schloss Molsdorf und die Bundesgartenschau finden sich auf der Homepage. Dies alles sind zweifellos Top-Themen, aber der Haushalt 2015 fehlt dort.  

Kein Haushalt in Sicht – CDU bescheinigt Rot-Rot-Grün totales Versagen

Es ist schon ein besonderes Theaterstück was sich derzeit im Erfurter Stadtrat abspielt. Die Haushaltslage in Erfurt ist katastrophal. Für das Jahr 2014 steht ein millionenschweres Defizit und für 2015 noch nicht mal der Entwurf eines Haushaltes, obwohl dies Kernpunkt des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages ist. „Wir sehen den Erfurter Oberbürgermeister in der Pflicht, er muss uns Stadträten einen Haushaltsentwurf präsentieren über den wir als CDU-Fraktion beraten können und, wie jedes Jahr, auch Verbesserungsvorschläge machen werden. Die Einsetzung eines kostenintensiven, externen Gutachters, wie von Rot-Rot-Grün gefordert, trägt nicht dazu bei, den städtischen Haushalt zu entlasten“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Michael Panse. Auf die Nachfrage, warum die Prüfung der Finanzen nicht durch städtische Mitarbeiter erfolgen kann, entgegnete Rot-Rot-Grün, dass man diese Verantwortung den Mitarbeitern der Stadtverwaltung nicht aufbürden möchte. Gegen diese Vorgehensweise hat die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat massiven Protest eingelegt. „Rot-Rot-Grün muss den Bürgerinnen und Bürgern erklären, warum Vereine und Ortsteile nicht mehr gefördert werden können, während 100.000 Euro für einen externen Gutachter vorhanden sind“, so Stadtrat Michael Hose. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist die Einstellung eines externen Gutachters sowohl eine Bankrotterklärung der rot-rot-grünen Koalition, als auch eine Misstrauenserklärung gegenüber den Fähigkeiten der eigenen Verwaltung.

Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion online

November-Ausgabe des Infobriefs: Der aktuelle Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion ist jetzt online auf der Homepage der Fraktion abrufbar. Neben dem Rückblick auf die November-Stadtratssitzung finden sich darin auch die Themen “Umgestaltung der Nordhäuser Straße” und ein Rückblick auf den Besuch der CDU aus Mainz sowie die Klausurtagung der Stadtratsfraktion mit dem CDU Kreisvorstand in Oberhof. Die schwierige Finanzlage der Landeshauptstadt wird uns sicher genauso, wie die Kita-Sanierung auch in den nächsten Wochen beschäftigen. Beide Themen werden sich noch verschärfen, weil es im Dezember keinen Haushaltsentwurf für 2015 geben wird, sondern wieder nur eine vorläufige Haushaltsführung. Gerüchten aus dem Rathaus zu Folge, ist mit einem Haushalt wohl erst im Frühsommer 2015 zu rechnen. Ursache hierfür sei eine Lücke von rund 48 Millionen Euro zwischen den “Bedarfen” der Beigeordneten und dem zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln. Es wäre eigentlich der Job des Oberbürgermeisters für Klarheit zwischen seinen Beigeordneten zu sorgen bzw. das Ganze zur Chefsache zu machen. Aber dafür fehlt derzeit offensichtlich die Zeit oder die Lust. Wir werden sehen, wo dies hinführt!

Ruhe vor dem Sturm?

Die Tasse habe ich schon seit 2002 und nutze sie jetzt wieder häufiger…
Derzeit passiert politisch gesehen wenig in Thüringen und auch in der Landeshauptstadt gibt es nicht all zu viele “Aufregerthemen”. In der zurückliegenden Woche war mir dies ganz recht, da dadurch endlich einmal mehr Zeit für meine Familie blieb. Mit den Jungs ging es mal nicht nur gemeinsam zu Sportveranstaltungen (Eishockey und Volleyball) sondern auch mal wieder nach Wiehe zur Modelbahnwelt, auf die Messe zur 23. Messe Reisen und Caravan und ins SaaleMaxx nach Saalfeld. Wenn das Wetter so wird, wie es angekündigt ist, wird es auch ein tolles Wochenende. Im Thüringer Ministerium für Soziales Familie und Gesundheit ist derzeit gespanntes Abwarten zu verzeichnen. Niemand weiß, wer künftig als Minister welche Schwerpunkte setzen wird. Landtagsanfragen, Vorbereitungen von Ausschuss- und Landtagssitzungen, geschweige denn die Vorbereitung zu Gesetzentwürfen – dies alles liegt zur Zeit nicht an und so wird vieles aufgearbeitet was liegen bliebt. Ich hatte in den vergangenen Wochen noch zahlreiche Anfragen zu Vorträgen und Diskussionsrunden, auch in dieser Woche wieder an der SBBS Walter-Gropius. Solange aber nicht klar ist wie die neue Landesregierung aussehen wird, lassen sich auch keine Veranstaltungen planen. Spätestens Anfang 2015 wird auch der fehlende Haushalt zu einem Problem. In der Landeshauptstadt Erfurt macht sich unser Stadtoberhaupt um so etwas Banales wie einen fehlenden Haushaltsentwurf schon lange keine Gedanken mehr. Vor lauter Sondierungsgesprächen hat er seine Hauptaufgabe weit verdrängt. An Stadtrats- und wichtigen Ausschusssitzungen nimmt er nur partiell teil, selbst dann, wenn es wie in dieser Woche um die Multifunktionsarena geht. In der kommenden Woche soll der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung über die Auftragsvergabe zum Bau entscheiden. Letzte Woche erhielten die Stadträte Beratungsunterlagen für dieses Projekt – zeitgleich dazu fanden sich diese Unterlagen schon in der TA wieder. Bis zur Ausschusssitzung am Mittwoch gab es noch weitere nichtöffentliche Vorlagen, die allerdings mehr Fragen auslösten, als Antworten gaben. Die grüne Beigeordnete zeigt sich zusehens überfordert und den OB scheint das herzlich wenig zu stören. Ich bin neugierig, wie dies dann kommende Woche im Stadtrat läuft. Im Stadtrat stehen auch mehrere Vorlagen zum Thema Kita auf der Tagesordnung. Die linke Beigeordnete will die Essensgebühren deutlich erhöhen – in zwei Schritten erst auf 72 Euro ab 1.1.2015 und 91 Euro ab dem 1.1.2016. Dies schien selbst der links-linken Koalition zu heftig und so brachten sie einen Änderungsantrag in den Jugendhilfeausschuss ein. Die erste Erhöhung (immerhin 30 Prozent zum Ist-Stand) tragen sie mit, die zweite möchten sie gerne durch die Schaffung von Großküchen vermeiden. Die CDU-Fraktion wird sowohl gegen die Verwaltungs- als auch die links-linke Vorlage stimmen. Kommenden Dienstag will die SPD das Abstimmungsergebnis ihrer Mitglieder zu einen Koalitionsauftrag von Rot-Rot-Grün bekannt geben. Ich habe wenig Zweifel daran, dass eine Mehrheit der Genossen den Kurs der Parteiführung bestätigen wird. Spannend wird es dann erst Anfang Dezember, wenn die Wahl zum Ministerpräsidenten ansteht. Eine breite Diskussion dazu findet derzeit vor allem medial statt. Bei uns im Ministerium wird übrigens zur Zeit viel sortiert, umgeräumt, Papier geschreddert und in Umzugskisten gepackt. Auszüge stehen aber noch nicht an – die Fußböden werden erneuert und jedes Zimmer gemalert und da muss reihum jeder für ein paar Tage sein Zimmer räumen.

Konstituierung Stadtrat 2014

Der neue Erfurter Stadtrat…

Gut zwei Wochen nach der Kommunalwahl geht es nun los. Die sechste Wahlperiode des Erfurter Stadtrats wurde heute mit der konstituierenden Sitzung eingeleitet. In der relativ kurzen, knapp zweistündigen Sitzung, wurden die Stadträte, darunter 12 CDU-Stadträte, vom Oberbürgermeister per Handschlag verpflichtet.

Für mich war dies die fünfte Verpflichtung auf das Wohl der Stadt Erfurt. Bereits in der 1. Wahlperiode zwischen 1990 bis 1994 gehörte ich dem mit 160 Mitgliedern damals größten Stadtrat Deutschlands ab 1993 an, danach dann in der 3. und 4. Wahlperiode und nun also wieder. Bei der heutigen Konstituierung deutete sich aber auch ein Generationenwechsel an. Gleich 22 der 50 Stadträte sind neu im Amt, darunter viele Mitglieder der Jungen Union und der Jusos.

… und unsere Fraktion

Bevor die Stadtratssitzung startete, gab es in der Michaeliskirche einen ökumenische Andacht. Schade, dass neben der ganzen CDU-Fraktion nur der Oberbürgermeister, ein Vertreter der Grünen und die beiden AfD-Stadträte daran teilnahmen. Vor fünf Jahren wurde uns beim Gottesdienst mit auf den Weg gegeben “Suchet der Stadt Bestes”. Heute war es die Auslegung der Bergpredigt für unsere Arbeit.

Die Arbeit im Stadtrat begann mit Formalien, also der Wahl der Stadtratsvorsitzenden, ihrer Stellvertreter, der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie zweier Aufsichtsräte. Darüber hinaus wurde die Geschäftsordnung des Stadtrats verabschiedet. Für die CDU-Fraktion wird Andreas Horn, einer unserer neu gewählten Stadträte, künftig als 1. Stellvertreter der Stadtratsvorsitzenden bei deren Verhinderung die Sitzung leiten.

In die inhaltliche Arbeit sind wir bereits als Fraktion eingestiegen und am 16. Juli mit der nächsten Stadtratssitzung geht es dann richtig los. Als Fraktionsvorsitzender der CDU bin ich meinen Fraktionskollegen dankbar, dass sie mir ihr Vertrauen geschenkt haben und wir den Start in die neue Wahlperiode sehr einmütig gestalten konnten.

Bilder der Konstituierung

 

Infobrief aus dem Rathaus

Die Ausgabe März 2014 des Infobriefs der CDU-Stadtratsfraktion ist seit heute im Netz. Insbesondere die letzte Stadtratssitzung bot wieder viel Stoff. Defensionskaserne, ICE-City, Parkhäuser und Kita-Gebühren finden sich in dem Infobrief. Auch der Reiterhof Stotternheim wird noch einmal beleuchtet. Erfreuliches gibt es von der letzten Stadtratssitzung auch zu vermelden. Der Antrag der CDU zu Erleichterungen für Vereine fand eine breite Mehrheit. Neben der Ausgabe im Internet, haben wir auch am Infostand der CDU viele gedruckte Fassungen verteilt. Viel Spaß beim Lesen! Der Link zum Infobrief    

Neujahrsempfang 2014

Qual der Wahl…
Eine zweifellos schwierige Entscheidung war das gestern Nachmittag: drei Einladungen und welche nehme ich? Zum Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters im Rathaus hatte ich die Wahl, als Generationenbeauftragter, als CDU Fraktionsvorsitzender oder als Präsident des SWE Volley-Teams zu gehen. Da unsere CDU Kreisvorsitzende kurzfristig nicht kommen konnte, hätte ich gemeinsam mit Jürg Kasper als Stellvertreter von Marion Walsmann auch unseren Kreisverband vertreten können. Insgesamt über 200 Besucher waren aber ins Erfurter Rathaus gekommen und da war es letztlich egal, wer in welcher Funktion da war.
Issiaka Coulibaly
Besonders gefreut habe ich mich über ein Wiedersehen mit Issiaka Coulibaly gefreut. Vor nunmehr fast drei Jahren habe ich Issiaka bei unserer Reise nach Mali kennengelernt. Zur Zeit ist er aus unserer Partnerstadt Kati nach Erfurt gereist, um hier eine Fortbildung zu absolvieren. Unter den Besuchern waren auch wieder zahlreiche Erfurterinnen und Erfurter, die besonderen Ehejubiläen gefeiert haben. Zudem waren auch besondere Geburtstagskinder des letzten Jahres im Rathausfestsaal. Inzwischen leben in Erfurt mehr als 30 über 100jährige – zu Wendezeiten war es gerade einer.
Torsten Ritter – der Erfurter mit den Devil Sticks
Zu den prominenten Erfurtern des letzten Jahres zählt Torsten Ritter, der mit seinen Devil Sticks das Publikum bei der Fersehshow “Das Supertalent” begeisterte und Zweiter wurde. Ansonsten war auch in diesem Jahr wieder der Jahresrückblick der Stadt per Video dokumentiert. Zwar lief der Film dieses Mal ohne Pause durch, hatte aber dennoch Lücken. Von zahlreichen Ausstellung bis zum Tatort reichte das Spektrum – lediglich die Bndestagswahl wurde “vergessen”. Aber dies lag sicher daran, dass da im Festsaal des Rathauses die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann ihr Direktmandat verteidigte und wir Grund zum feiern hatten. Mal sehen wie es bei den Wahlen 2014 aussieht. Am 25. Mai ist die Kommunalwahl und die Europawahl und auf den Tag genau in 8 Monaten am 14. September 2014 die Wahl zum Thüringer Landtag.