Volles Haus und gute Stimmung beim Jahresempfang 2018
Volles Haus hatten wir beim Jahresempfang der CDU Erfurt und der CDU Stadtratsfraktion im ComCenter. Rund 250 Gäste waren zum traditionellen Treffen in diesem Jahr gekommen. Volker Bouffier, der Ministerpräsident von Hessen war extra zur Wahlkampfunterstützung unserer Oberbürgermeisterkandidatin Marion Walsmann aus Wiesbaden angereist.
Ihre Ziele als zukünftige Oberbürgermeisterin umriss Marion Walsmann in ihrer Rede und Volker Bouffier schlug anschließend den Bogen von der Bundespolitik bis zur Stadtpolizei in Hessen und bekräftigte dabei unsere Forderungen. Für unsere Fraktion habe ich Volker Bouffier für seine Rede, die Impulse und die Unterstützung gedankt. Wir werden uns dafür revanchieren und wünschen Volker Bouffier und der hessischen CDU viel Erfolg bei der Landtagswahl am 28.10.2018. Auch für uns ist die OB-Wahl der Auftakt für die Kommunal- und Landtagswahl im kommenden Jahr. Bei der Kommunalwahl wollen wir um die Gestaltungsmehrheit in der Stadt kämpfe und bei der Landtagswahl dafür sorgen, dass Volker Bouffier künftig wieder einen CDU-Kollegen aus Thüringen bei den Ministerpräsidentenkonferenzen begrüßen kann.
In den nächsten Wochen ist es unser vordringliches Ziel, die Amtszeit Bausewein zu beenden. Er lässt derzeit in Erfurt auf Großflächen plakatieren „Auf IHN kommt es an“. Das ist, nett kommentiert, reichlich selbstbewusst und unnett kommentiert reichlich selbstverliebt. Vor allem ist es aber vor dem Hintergrund seiner abgelieferten Leistung ungerechtfertigt. Von Bernhard Vogel stammt das Zitat „Erst das Land, dann die Partei, dann die Person“. Dies gilt auch in der Stadt. Es geht nicht um Andreas Bausewein, sondern um die Menschen in unserer Stadt. Und es geht darum wer die Zukunft der Stadt besser gestalten kann. Vor wenigen Wochen hat Andreas Bausewein den SPD-Landesvorsitz hingeschmissen – heute plakatiert er und verzichtet gleich ganz auf das Parteikürzel. Angesichts des Umfrage-Limbos der SPD möchte er sicher damit wenig in Verbindung gebracht werden. Aber Fakt ist, er konnte seine Partei nicht führen und Fakt ist, er führt auch die Stadt nicht.
Verwalten ist zu wenig, es geht um gestalten! Seine Begründung für die Amtsniederlegung war, er wolle sich jetzt auf Erfurt konzentrieren – da fragt man sich, was er die letzten Jahre gemacht hat – wahrscheinlich sich im Wesentlichen auf sich konzentriert! Finanzen und Entscheidungen sind zumindest nicht sein Ding. Aktuell diskutieren wir über weit mehr als 645 Millionen Euro Investitionsstau in Erfurt. Und dies ist nur das, was die Verwaltung beziffern kann – Schulen, Kitas, Jugendhäuser, Bürgerhäuser, Sportstätten und Brücken. Nicht enthalten ist darin der Investitionsbedarf in Straßen, Wegen, Ortsteilen und kommunal verpachteten Gebäuden. Diese Bausewein-Bilanz werden wir in der nächsten Stadtratssitzung aufarbeiten.
Als Fraktionsvorsitzender stelle ich normalerweise beim Jahresempfang auch die Arbeit und Ziele der Fraktion dar. Dies ist dieses Mal entbehrlich, weil Marion Walsmann unsere gemeinsamen politischen Ziele benannt hat. Danken möchte ich aber auch in diesem Jahr ausdrücklich meinen Stadtratskolleginnen und Kollegen und den Mitarbeitern der Fraktion. Stadträte sind ehrenamtlich tätig, aber sie verstehen ihr Amt als Berufung. Viel Zeit und Engagement bringen sie auf und dafür gebührt ihnen und ihren Angehörigen Dank. Besonders danken möchte ich heut Marion Walsmann. Sie prägt die Arbeit der Fraktion mit ihrer Erfahrung und ihrem Engagement. Sie ist fest verwurzelt in vielen Erfurter Vereinen, bringt Führungserfahrung als Ministerin mit und sorgt als Landtagsabgeordnete für die Vernetzung ins Land.
Marion Walsmann kann es und sie kann es besser, als der Amtsinhaber. Ich werbe dafür, dass wir alle raus gehen und mit den Menschen darüber sprechen. Wahlkampf ist Kontaktsport! Es geht um die Zukunft der Landeshauptstadt!
Bilder vom Jahresempfang