Autor: Michael Panse

Wagenbau beim MKC

Reichlich Arbeit
Bevor der Karnevalsumzug am Sonntag startet – wenn er startet – gibt es in jedem Verein reichlich zu tun. Auch bei unserem Marbacher Karneval Club (MKC) steht neben der Organisation der Karnevalsveranstaltungen die Umzugsvorbereitung auf dem Programm. Als Zugminister (in Ausbildung) bin ich froh, dass wir in unserem Verein so viele engagierte Mitwirkende haben. In den letzten Tagen haben wir den Komiteewagen umgebaut und den Karnevalsmotivwagen gestalten. Dies erforderte viel ehrenamtliche Arbeit und da wir dieses Jahr einen neuen LKW hatten, gab es viel Anpassungsbedarf. Mit fünf Wagen/Zuggruppen gehören wir zu der längsten Karnevalsgruppe. Der Elferratswagen und der Wagen des Männerballetts, sowie das Führungsfahrzeug und der Karnevalmotivwagen brauchen zahlreiche Wagenengel und zwischen den Wagen sind unsere Garden, Showtanzgruppe und die Bivis mit den Womanizern unterwegs – also viele Mitwirkende auch diesen Sonntag um 13 Uhr auf dem Domplatz. Das wichtigste wird der Blick auf die Wetter-App. Etliche Umzüge sind schon abgesagt und es ist stürmisches Wetter angesagt. Bilder vom Wagenbau

Blühende Landschaften

Erinnerung an die Domplatzrede
Wenn über die wichtigen Reden und Signale auf dem Weg zur Deutschen Einheit gesprochen wird, ist immer wieder neben Dresden, Leipzig und Berlin auch Erfurt dabei. Vor 100.000 Menschen hat der Kanzler der Deutschen Einheit dort am 20. Februar 1990 gesprochen und den Wahlkampf für die Allianz für Deutschland eröffnet. Es war die größte Kundgebung, die je in Erfurt stattfand und für viele Erfurterinnen und Erfurter ist sie bis heute in Erinnerung. Gestern Abend erinnerte die CDU Erfurt in der Hohen Lilie an die legendäre Rede von Helmut Kohl. Als Mitglied des Demokratischen Aufbruchs war ich damals dabei. Helmut Kohl hat mich unwahrscheinlich beeindruckt – was er sagte, wie er es sagte und wie er klare Vorstellungen hatte, wo der Weg hinführen sollte. Ich hätte mir damals nicht träumen lassen, dass ich Helmut Kohl in späteren Jahren gut ein dutzend Mal bei Veranstaltungen und auch kleinere Gesprächsrunden wieder treffen würde. Von der Kundgebung in Erfurt gibt es einen 65-Minuten Videomitschnitt, der die Erinnerungen wach hält – gestern Abend haben wir mit einigen Ausschnitten von 1990 begonnen. Die zusammenbrechende Ostwirtschaft schuf bei den Menschen Unsicherheit, viele waren schon in den Westen gegangen und andere waren auf dem Sprung. Helmut Kohl appellierte an die Menschen in ihrer Heimat zu bleiben und gemeinsam ein blühendes Gemeinwesen zu schaffen. Es war damals eine große Herausforderung den Menschen Hoffnung zu geben – aber dies gelang Helmut Kohl. Zwei der Zeitzeugen, die ebenfalls auf dem Erfurter Domplatz waren diskutierten gestern Abend über die damals skizierten blühenden Landschaften und den Wiedervereinigungsprozess. Dr. Klaus Zeh war stellvertretender Bundesvorsitzender des Demokratischen Aufbruchs, DA-Landesvorsitzender in Thüringen, viele Jahre Minister und auch CDU-Generalsekretär. Sergej Lochthofen war von 1990 bis 2009 der erste gewählte Chefredakteur der Thüringer Allgemeinen. Früher hat er regelmäßig die politische Lage analysiert und kommentiert und war dazu häufig Gast im Presseclub. Heute kann er dies noch genauso gut.
Helmut Kohl und Henry Kissinger im Jahr 2001 im Waldorf Astoria in New York
Wir können nur ahnen, wie Helmut Kohl auf die aktuellen Ereignisse in Thüringen reagiert hätte. Was ihn aber 1990 bewegt hat, haben wir gestern Abend gehört. Seine Frau Dr. Maike Kohl-Richter hat uns ein Grußwort zu unserer Veranstaltung geschickt, welches ich sehr gerne verlesen habe. Sie schrieb uns darin Auszüge aus den Memoiren von Helmut Kohl zur Zeit des Volkskammerwahlkampfes. In dem Grußwort vermittelte uns Frau Kohl-Richter auch einen Eindruck wie die Außensicht auf diesen Wahlkampf war. Henry Kissinger schrieb dazu „Helmut Kohl hat die deutsche Vereinigung nicht durch eine Blut-und-Eisen-Politik wie Bismarck, sondern an der Wahlurne herbeigeführt“. Zusammenfassend waren wir uns alle gestern einig: die Deutsche Einheit bleibt ein großes Glück und wir sind dankbar dafür, dass Helmut Kohl sie maßgeblich gestaltet hat. Bilder des Abends und das Grußwort von Dr. Maike Kohl-Richter  

Zeitreise 47 Jahre zurück

Früher hieß sie das blaue Wunder, heute ist sie grün
Damals war die Schule neu, so wie das ganze Wohngebiet Rieth. Ich erinnere mich natürlich nur noch bruchstückhaft, aber es gibt auch viele Bilder aus der Zeit. Vor 47 Jahren wurde ich in die damalige POS 39 eingeschult. Heute war ich wieder einmal gemeinsam mit Stadtratskollegen aller Fraktionen dort zu einem Gespräch mit der Schulleitung und den Elternvertretern. Die Schule heißt nicht mehr POS 8 und POS 39 und natürlich auch nicht mehr Karl-Marx-Schule. Heute beherbergt sie die Gemeinschaftsschule Otto-Lilienthal und eine Regelschule. Per Stadtratsbeschluss wurde die Schule 2018 zur Gemeinschaftsschule, aber der Platz reicht nicht aus. Den Versprechungen der Verwaltung das Problem zu lösen haben wir, die Eltern und auch die Schulleitung geglaubt. Jetzt stellt sich heraus, dass die Regelschule noch nicht ausziehen kann, weil die Ausweichschule erst saniert werden muss. Mangelhafter Brandschutz würde dort eine grundlegende Sanierung erfordern und dies könne bis zu drei Jahre dauern, weil unter anderem Personal in der Bauverwaltung fehlen würde. Die Verwaltung schlägt jetzt als Notlösung Schulcontainer vor, aber auch da wäre die Finanzierung nicht gesichert. Ich bin sauer, dass wieder einmal der zweite Schritt vor dem ersten gegangen wurde und in den letzten zwei Jahren nichts passiert ist. Wir werden jetzt im Fachausschuss im Stadtrat nach Lösungen suchen und ich werde meine alte Schule im Blick behalten.

30 Jahre danach – die blühenden Landschaften und der Wiedervereinigungsprozess

Am 20.2.2020 ist es genau 30 Jahre her, dass Bundeskanzler Helmut Kohl auf dem Erfurter Domplatz den 100.000 versammelten Menschen bei einer Wahlkampfkundgebung der Allianz für Deutschland (Christlich Demokratische Union, Demokratischer Aufbruch und Deutsche Soziale Union) zurief: “Sie sind genauso fleißig, genauso intelligent und genauso einsatzbereit wie die Menschen in der Bundesrepublik. Und ich bin sicher, wenn Sie mit einer harten D-Mark kaufen wollen, was Sie wollen, wenn Sie frei über ihr Leben entscheiden können, wenn Sie ihr persönliches Glück finden können wie Sie dies wollen, dann wird auch dies Land der DDR, dann wird dies Thüringen und diese alte Stadt Erfurt genau wie alle anderen Städte in der Bundesrepublik Deutschland ein blühendes Gemeinwesen werden.” Am Vorabend dieses Redejubiläums lädt der CDU-Kreisvorstand herzlich zur Veranstaltung 30 Jahre danach – die blühenden Landschaften und der Wiedervereinigungsprozess für Mittwoch, den 19. Februar 2020, 19.00 Uhr, Hofbräu am Dom, Zur Hohen Lilie, Domplatz 31, 99084 Erfurt ein. Über die 1990 beschriebenen blühenden Landschaften und über die Schwierigkeiten auf dem Weg dorthin wird der CDU-Kreisverband gemeinsam mit zwei wichtigen Zeitzeugen die vor 30 Jahren dabei waren. Zudem werden auch Videoaufnahmen der Kundgebung zu sehen sein. Klaus Zeh war 1990 stellvertretender Vorsitzender des Demokratischen Aufbruchs (DA) in der DDR und Vorsitzender des DA-Landesverbandes Thüringen. Er war von 1990 bis 2009 mehrfach Landesminister. Von 2012 bis 2017 war er Oberbürgermeister von Nordhausen. Seit Juni 2011 ist Klaus Zeh Präsident des Deutschen Familienverbandes. Der Journalist Sergej Lochthofen wurde im Februar 1990 zum Chefredakteur der damals neu gegründeten Thüringer Allgemeinen gewählt. Dieses Amt übte er bis 2009 aus. Auch danach ist er aufmerksamer Beobachter der politischen Entwicklung geblieben und ist regelmäßig Montagmorgens im Radio „F.R.E.I.“ in der Frühsendung „Espresso“ mit einer Analyse der Geschehnisse in Erfurt, Thüringen und der Welt zu hören. Die Veranstaltung wird moderiert von Rico Chmelik. V.i.S.d.P. Daniel Beck, Kreisgeschäftsführer

Umzugsvorbereitung und Überraschung am Abend

Order und GEC-Pin der aktuellen Karnevalssaison
Jeden Tag was Neues und manchmal auch noch spät am Abend. Die heutige Buga-Ausschusssitzung war ausnahmsweise mal recht unspektakulär – es ging einmal nicht um Baumfällungen sondern um die Gestaltung des Plateaus auf dem Petersberg. Danach bin ich gleich in den Ratssitzungssaal weiter gezogen – allerdings zu einem (fast) unpolitischem Thema, der Vorbereitung des Karnevalsumzugs. Die Zugverantwortlichen der Erfurter Karnevalsvereine wurden von den GEC-Vertretern gebrieft, was alles zu beachten ist. Als Zugminister des MKC (in Ausbildung) war ich zusammen mit meinem Ministerkollegen dabei. Alle Vereine sind gut vorbereitet und freuen sich auf den Umzug. Politisch ist das Thema aber trotzdem – der Stadtrat konnte durch die ausgefallene Sitzung Anfang Februar den Nachtragshaushalt noch nicht beschließen. Die für den Umzug vorgesehenen 35.000 Euro Zuschuss könnten somit erst nach dem Umzug Anfang März beschlossen werden. Haushaltstechnisch ist das ein Problem, wenn die Veranstaltung bereits stattfand. Um dies Problem zu lösen hat die Linke einen Änderungsantrag eingebracht, der den Zuschuss pauschal an die GEC fließen lassen soll und die können über die Verwendung entscheiden. Bis zur vorletzten Wochen war dies unstrittig zwischen den großen Parteien. Im Finanzausschuss deutete nun aber der Fraktionsvorsitzende der Linken an, dass sie da Gesprächsbedarf sehen. Für die CDU ist klar, wir stehen zum Erfurter Karneval und zum Umzug 2020 – wir werden ggf. auch ohne die Linken eine Lösung finden. Ein kleines Restrisiko bleibt für die Umzugsplanung noch und dies ist das Wetter. Die Prognosen sehen zwar kein Schnee und Eis für das Wochenende vor (das war der Grund für die Umzugsabsage vor genau 10 Jahren), aber dafür stürmisches Wetter. Dies können die Umzugswagen nur gar nicht brauchen. Insofern heißt es Daumen drücken. Eigentlich war der ehrenamtlich/politische Abend damit geschafft, aber heute hat es Thüringen wieder einmal in alle Nachrichten geschafft. Beim Spitzengespräch von Rot-Rot-Grün mit der CDU hat Bodo Ramelow einen neuen Vorschlag ins Spiel gebracht. Der Landtag solle über Neuwahlen beschließen und Christine Lieberknecht als Übergangsministerpräsidentin wählen. Ich ahne das dies morgen nicht nur in allen Zeitungen steht, sondern für kräftig Wirbel sorgen wird.

In 10 Tagen ist alles vorbei…

Marbachia Heijo!
Ausnahmsweise ist das nicht politisch gemeint, auch wenn Ministerpräsident Thomas Kemmerich heute angekündigt hat, dass er gerne am 25. Februar seinen Nachfolger ins Amt wählen wollen lassen würde. Es wird wohl sein Vorgänger sein, daran besteht in der politischen Landschaft kein Zweifel. Ausdrücklich ist aber die dazu notwendige Landtagssondersitzung nicht gemeint. Ich bin überzeugt, dass es danach etwas ruhiger und weniger aufgeregt in Thüringen weiter gehen wird. Vorbei ist hingegen in 10 Tagen dann schon wieder am Aschermittwoch die Karnevalssaison. An diesem Wochenende hatten wir den 2. und 3. Frühschoppen beim MKC und damit auch schon die Hälfte der Veranstaltungen der 59 Saison absolviert. Am kommenden Wochenende sind die beiden Kostümbälle und der Umzug und am Rosenmontag unsere Abendveranstaltung. Bis dahin gibt es reichlich zu tun. In dieser Woche werden wir den Umzugswagen und den Motivwagen gestalten. Da ich in dieser Saison etwas kürzer mit meinen Karnevalsaktivitäten treten musste, bin ich froh, dass ich mich als Zugminister in Ausbildung wenigstens jetzt noch etwas nützlich machen kann. Es ist schon Wahnsinn, wie viel Arbeit in einem Karnevalsverein rund um die Veranstaltungen gemeistert wird. Ich bin beeindruckt, was meine Kollegen Minister und unser Vereinspräsident Andreas Schulz zusammen mit den Vereinsmitgliedern des MKC meistern. Bilder vom 2. und 3. Kostümball in Marbach

Zeit für eine Neuausrichtung

Außerordentliche Sitzung des Kreisvorstandes
Gestern Abend haben wir sehr intensiv in einer außerordentlichen Kreisvorstandssitzung die aktuelle Situation diskutiert. Ausgehend von der Wahl im Thüringer Landtag, aber eigentlich auch zurückblickend auf die immer noch nicht erfolgte Auswertung der Landtagswahl ist es höchste Zeit, dass sich die CDU Thüringen neu aufstellt. Dies muss in einem intensiven Dialog mit unseren Mitgliedern geschehen und zeitnah auch mit einem Sonderparteitag der CDU Thüringen. Dieser muss neben der inhaltlichen Diskussion auch entscheiden ob eine komplette personelle Neuaufstellung damit einher geht. Bereits jetzt haben mehrere CDU-Kreisverbände einen Sonderparteitag eingefordert. Wenn mindestens ein Viertel der 23 Kreisverbände dies tun, muss der Parteitag innerhalb von sechs Wochen stattfinden. Darüber hinaus gibt es die ersten Rücktrittsforderungen an Mike Mohring auch in seiner Funktion als Landesvorsitzender. Zuvor wird die CDU-Landtagsfraktion in der kommenden Woche am Mittwoch in einer Vertrauensabstimmung ein Votum über die Zukunft von Mike Mohring als Fraktionsvorsitzender abgeben.
Süddeutsche Zeitung
Ich bin gemeinsam mit etlichen anderen CDU-Mitgliedern von der Süddeutschen Zeitung (siehe beigefügtem Link) gestern befragt worden, wie ich persönlich die Zukunft der CDU im Freistaat, aber auch bundeweit beurteile. Meine Überzeugung ist, dass wir schnell und verbindlich die Frage des Umgangs mit der AfD und den Linken klären müssen. Mein Votum dazu ist, dass es mit der AfD weder eine Koalition, noch eine Kooperation und auch keinerlei Absprachen geben darf. Ich bin darüber hinaus auch gegen Koalitionen oder Kooperationen mit den Linken. Unter einer Kooperation verstehe ich dabei eine schriftliche Vereinbarung die gemeinsame inhaltliche Ziele beschreibt. Möglich sollte es hingegen sein zu Einzelentscheidungen eine inhaltliche Verständigung vorzunehmen, Kompromisse bei Anträgen und Gesetzen zu finden und diese dann abzustimmen. Dies kann auch bei Personalentscheidungen sein, bei Wahlen zu Gremien in Stadträten oder im Landtag (Ausschussvorsitzende, Gremienvorsitzende, Landtagsvorsitz u.v.a.m. findet das auch jetzt schon statt)  Aber es müssen stets Einzelentscheidungen bleiben. Für die Erfurter CDU haben wir uns gestern Abend auf einen Umlaufbeschluss des Kreisvorstandes und mehrere Veranstaltungen verständigt. Gelegenheit sich auszutauschen haben wir kommende Woche bei der Veranstaltung zum 30. Jubiläum der Helmut Kohl Rede in Erfurt, am 5. März wenn wir mit meinem Ortsverband im Thüringer Landtag sind und uns dabei auch mit dem CDU-Generalsekretär Raymond Walk treffen und im März bei einem Gesamtmitgliedertreffen der Erfurter CDU.

Leerstand beim Stadtgarten nur ein Beispiel

Panse bemängelt fehlendes Eingeständnis von Fehler Kritik äußerte CDU-Finanzer Michael Panse hinsichtlich des Umgangs mit Investoren und der Bereitstellung städtischer Immoblien. “Aktuell ist beim traditonsreichen Stadtgarten ein Leerstand zu verzeichnen, an dem die Stadtverwaltung nicht unschuldig ist. Von Einsicht gibt jedoch es keine Spur”, bemängelt Panse mit Blick auf öffentliche Aussagen des Beigeordneten Tobias Knoblich und anknüpfend an die gestrige Finanzausschusssitzung. Mögliche Betreiber bzw. Investoren konnten nicht gehalten werden. Der Leerstand trägt nun zum weiteren Wertverfall des Gebäudes bei. Panse markiert in dem Zusammenhang wesentliche Fehler, die durch die Verwaltung gemacht wurden. Im Bestreben eine höhere Pacht zu erzielen, ist der Bogen überspannt worden. Zunächst wurde der bestehende Vertrag mit dem einstigen Betreiber zum 31.12.2018 zu einem Zeitpunkt gekündigt, als noch nicht klar war, ob überhaupt ein Nachnutzer gefunden werden könnte. Mit einer Neuauflage des Mietvertrages zu veränderten Konditionen konnte sich der bisherige Betreiber nicht arrangieren, weil damit erhebliche Mehrkosten durch Prüfungen der Substsanz oder beim Brandschutz erhebliche Mehrkosten angefallen wären. Das führte zum Ende des Betriebs im Stadtgarten. Der Stadtrat hat danach mehrheitlich gegen das Votum der CDU-Fraktion einer Bietergemeinschaft den Zuschlag erteilt, die nur eingeschränkt bereit war, zu investieren und schließlich wieder absprang. Aktuell erteilte nun auch der zweite Bieter die Mawi GmbH als potentieller Betreiber der Stadt eine Absage: Zu unwirtschaftlich. “Der Stadtgarten ist leider nur ein Beispiel von vielen. In Erfurt braucht man viel Geld und Idealismus, um solche Projekte voranzubringen. Marktwirtschaftlich rechnet sich in Erfurt bei hohen Auflagen einiges nicht mehr. Wir sind in Erfurt nun in der Situation, dass die Stadt den Stadtgarten baulich oder mit niedriger Pacht aufwerten muss, dass das Objekt für Investoren überhaupt noch interessant wird. Anderenfalls haben wir mitten in der Stadt ein weiteres leerstehendes und zerfallendes Gebäude. Das hätte die Verwaltung vermeiden können, hätte man 2018 nicht so voreilig gehandelt”, unterstreicht Panse abschließend.

Defizite bei den Sportstätten

Termin 1 im Rathaus
Endlich geht es bei der Sportentwicklung strukturiert weiter – das ist die gute Nachricht. Wann daraus aber die spürbare Entlastung bei dem Mangel an Trainingszeiten, resultierend aus sanierungs- oder neubaubedürftigen Sportstätten kommt ist terminlich noch nicht zu fixieren. Zwei Termine hatte ich zu dem Thema heute auf der Tagesordnung. Konstituiert hat sich die AG Sportstättenentwicklungsplanung im Rathaus. Der seit 2010 bestehende Sportstättenentwicklungsplan ist überarbeitungsbedürftigt. Eigentlich soll dieser für 5 – 10 Jahre gelten – so sagte es heute der Direktor des Erfurter Sportbetriebes. Im Jahr 2017 hat daher der Erfurter Stadtrat auf Antrag der SPD beschlossen, dass dies zeitnah erfolgen solle. Nun drei Jahre später wurde das Forschungsteam des Instituts für kommunal Sportentwicklungsplanung e.V. damit beauftragt. Heute wurden der Zeitplan und die Arbeitsplanung vorgestellt. In einem ersten Schritt erfolgt eine umfänglich Befragung und eine Bestandsdarstellung. Im Sommer 2021 sollen dann Handlungsempfehlungen erarbeitet sein und dann ist die Kommunalpolitik am Zug. Große und kleine Wünsche gibt es schon jetzt viele und die Finanzen sind knapp. Da werden entsprechende Bedarfe gut begründet werden müssen. Ich bin gespannt, wie der Prozess ausgeht. Wie groß die Erwartungen sind habe ich heute bei einem zweiten Termin erfahren. Der Beachsports-Erfurt e.V. sucht nach einer neuen Spielstätte. Bis jetzt gab es eine einzige Indooranlage in ganz Thüringen im Sportpark Johannesplatz. Wegen Umbauarbeiten fällt diese nun weg und die Beachvolleyballsportler suchen nach einer Ersatzlösung oder einer Neubaumöglichkeit. Als Finanzausschussvorsitzender, aber vor allem auch als Sportpolitiker habe ich heute darüber mit den Vereinsmitgliedern diskutiert und dabei ein paar Hausaufgaben mitgenommen.

CDU in schwerem Fahrwasser…

AKK kündigte heute ihren Rücktritt an
Zahlreiche Austritte hat die CDU in der letzten Woche zu verzeichnen und es werden wohl noch mehr werden. Deshalb eine klare Aussage von mir dazu – ich bedauere jeden Austritt. Seit 30 Jahren bin ich jetzt Mitglied der CDU und ich werde es bleiben! Was sich in der letzten Woche abgespielt hat, wird die CDU lange beschäftigen, zumal völlig unklar ist, wohin die Reise geht. Aber genau deshalb bleibe ich dabei. Als Ortsverbands- und stellvertretender Kreisvorsitzender aber auch als Landes- und Bundesparteitagsdelegierter werde ich niemals eine Kooperation oder Koalition mit der AfD mittragen. Mit mir wird es auch keine Koalitionen oder eine Kooperation mit den Linken geben. Es wird einzelne Entscheidungen geben, bei denen CDU und Linke miteinander reden und auch zu einem Kompromiss finden müssen, aber daraus kann und darf keine Kooperation erwachsen. Aktuell bereite ich gerade eine Veranstaltung der CDU Erfurt zum 30jährigen Jubiläum der Rede von Helmut Kohl vor 100.000 Menschen auf dem Erfurter Domplatz vor. Dazu habe ich mir die alten Aufnahmen angesehen (die DVD ist 90 Minuten lang) angesehen und über meinen Beginn in der Politik nachgedacht. Ich war damals im Demokratischen Aufbruch und deshalb bei der Kundgebung dabei. Helmut Kohl hatte damals klare Vorstellungen, wohin die Reise gehen sollte – das hat mich begeistert und überzeugt. Als wenige Monate später der Demokratische Aufbruch entschied mit der CDU zusammen zu gehen, war ich als Parteitagsdelegierte dabei und habe die Entscheidung aus voller Überzeugung mit getragen. Ich bin enttäuscht darüber, was in der letzten Woche alles passiert ist. Die heutige Ankündigung zum Rücktritt der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer setzte noch einen drauf. Ich habe AKK 2013 bei einem Demografiekongreß kennen gelernt und danach immer einmal wieder bei Veranstaltungen erlebt. Ich bedauere ihren Rücktritt. In den nächsten Wochen müssen wir jetzt schnell klären, wer die Partei führen soll – in Thüringen ebenso wie im Bund. Dazu müssen wir auch einen intensiven Dialog mit unseren CDU-Mitgliedern führen, denn es kann und darf nicht sein, dass der Gedankenaustausch nur in verkürzter Form via facebook und Twitter stattfindet. Ich bleibe in der CDU – selbstverständlich! Ich weiß, dass es stürmische Zeiten werden, aber ich will daran mitarbeiten, dass wir wieder zu alter Kraft zurück finden.