Ruhe vor dem Sturm…Haushalt 2019/2020 auch mit den Stimmen der CDU beschlossen
Heute Abend wurde im Erfurter Stadtrat der Haushaltsentwurf für 2019 und 2020 beraten und schließlich auch beschlossen. Erstmals wurde der Haushalt ohne Gegenstimmen mit lediglich 8 Enthaltungen mit einer breiten Mehrheit beschlossen. Ich habe für meine Fraktion erklärt, warum wir den Haushalt in diesem Jahr mit tragen, aber auch wo wir Entwicklungspotential für die Zukunft sehen.
Vor genau 10 Jahren zur Beratung des Haushalts 2009 erklärte Karin Landherr, damals Fraktionsvorsitzende der Linken, dies sei der erste linke Haushalt der Landeshauptstadt – das war er natürlich nicht, vor 1989 gab es nur linke Haushalte und die Bilanz kennen wir. Bis zum aktuellen Haushalt folgten in den letzten zehn Jahren etliche linke Haushalte, aber ob der Fraktionsvorsitzende der Linken in diesem Jahr wieder behaupten wird, es sei ein linker Haushalt ist zumindest fraglich. Der Grund liegt auf der Hand.
Rund 884 Millionen Euro umfasst der Haushalt, aber das potentielle Umberteilungsvolumen ist deutlich zusammen geschrumpft. Das ehemalige Gestaltungsspiel weicht den unabweisbaren Notwendigkeiten. Notwendigkeiten das sind neben den unabweisbaren Verwaltungskosten (Personal- und Sozialausgaben) unter anderem auch Investitionen. Ausdruck dessen sind 184 Millionen Euro im Vermögenshaushalt für Bau- und Sanierungsmaßnahmen. Ein hoher Anteil davon ist für die Buga und vieles sind Fördermittel. Dringend notwendige Sanierungen können damit erfolgen und nach Auffassung meiner Fraktion sind Kitas und Schulen am dringlichsten. In den nächsten Jahren werden die Gestaltungsspielräume in den Haushalten nicht größer werden. Ob die Konjunkturprognosen dauerhaft aufwärts weisen darf bezweifelt werden und dann gilt umso mehr: Risiken statt Spielwiesen dominieren die Haushaltsberatungen.
…Haushaltsberatung
Seit dem Jahr 2009 haben wir, die CDU-Stadtratsfraktion, immer auf Risiken und Fehler der Haushaltsentwürfe hingewiesen und diese bestehen teilweise fort. Schulden, zu wenige Investitionen, keine Rücklagen, verkonsumieren statt investieren, Vernachlässigung ganzer Bereiche (z.B. Ortsteile) und verspätete Beschlussfassungen zu HH. Nachtragshaushalte und ein Haushaltssicherungskonzept waren die Folge. Die dringend notwendig zu erledigenden Hausaufgaben blieben liegen.
Bei jeder Haushaltsberatung habe ich betont, dass der Umgang mit den Änderungsanträgen der CDU ausschlaggebend ist, wie wir uns zum Gesamthaushalt positionieren. In den letzten Jahren wurden sämtliche Anträge der CDU von Rot-Rot-Grün abgebügelt. Ursächlich dafür war die beschlossene Kooperationsvereinbarung. Darin hatte Rot-Rot-Grün beschlossen die Haushalte gemeinsam zu beschließen und sämtliche Personalentscheidungen ebenso. Gemeinsam und einsam, denn die Opposition war dabei raus und auch die offensichtlich nervenden Anträge der Opposition.
Dieses Jahr war das anders, spätestens erkennbar, als die Grünen beleidigt die Kooperation aufkündigten. Es gab ergebnisoffene Gespräche zwischen den Fraktionen, insbesondere zwischen der CDU und der SPD. Dank gebührt dafür meinem Fraktionskollegen Thomas Pfistner und Verona Faber-Steinfeld. Ergebnis der Gespräche sind viele gemeinsame Anträge mit einem breiten Konsens aller Fraktionen. Ergebnis sind gemeinsame Anträge von CDU und SPD und es gibt auch Einzelanträge. Die CDU hatte 11 Haushaltsänderungsanträge eingereicht und etliche Haushaltsbegleitanträge. Die Änderungsanträge finden sich erfreulicherweise alle in den gemeinsamen Anträgen und die Begleitanträge stellen wir separat zur Abstimmung. Wir tragen den Haushalt aus den vorgenannten Gründen mit.
Der Haushalt 2019/2020 ist kein linker und auch kein rot-rot-grüner Haushalt mehr. Es ist ein Haushalt der Notwendigkeiten.
Aufzeichnung der Stadtratssitzung
Unsere CDU-Fraktion
Vorberatungen sind keine Garantie für kurze Sitzungen, aber in der Regel sind sie hilfreich. Daran gemessen, hoffe ich am Mittwoch und Donnerstag auf nicht ganz so zeitintensive Stadtratssitzungen. Für diese Woche steht der Haushalt im Mittelpunkt. Er könnte entgegen anderer Jahre aber durchaus sachlich und vielleicht sogar mit einer breiten Mehrheit beschlossen werden.
Die CDU-Stadtratsfraktion hat heute Abend sehr intensiv die Stadtratssitzung vorbereitet und danach haben wir als Finanzpolitiker noch mit den Kollegen der SPD darüber verhandelt, welche Schnittmengen es gibt. Ohne dem morgigen Pressegespräch vorgreifen zu wollen, können wir aber jetzt schon sagen, dass wir mit der Zusammenarbeit und der sachlichen Diskussion zufrieden sind. An möglichen gemeinsamen Anträgen zum Haushalt werden wir bis zum Schluss noch feilen. Aber bereits jetzt scheint vieles Konsens zu sein, was wir Anfang März mit unseren elf Änderungsanträgen eingereicht haben.
Bei der Einbringung des Haushalts Anfang Februar habe ich im Stadtrat für meine Fraktion erklärt, welche grundsätzliche Kritik wir am Haushaltsentwurf hatten und haben. Ich habe auch erklärt, dass wir unser Abstimmverhalten daran ausrichten, wie mit unseren Änderungsanträgen umgegangen wird. In den vergangenen 12 Jahren wurde sie grundsätzlich immer von Rot-Rot-Grün abgelehnt und deshalb konnten die Stadtratskollegen auch nie eine Zustimmung zum Haushalt erwarten. Morgen Abend beraten wir im Hauptausschuss und Mittwoch im Stadtrat – die Vorarbeiten sind jetzt erledigt, abwarten wie es Mittwoch ausgeht.
Gekämpft bis Schluss
Natürlich kann man es auch trotzig nennen, aber so einfach lassen wir diese Erklärung nicht durchgehen. Gestern Abend fand das letzte Bundesligaheimspiel für unsere Damen von Schwarz-Weiss Erfurt gegen Münster statt und seit dem Mittwochspiel in Straubing stehen wir als sportlicher Absteiger fest. Trotzdem wollen wir drin bleiben und werden einen Antrag auf Verbleib in der 1. Liga stellen.
Dies haben wir in der gleichen Konstellation bereits in den letzten beiden Jahren getan. Drei Mal Vorletzter und immer noch nicht genug vom Abenteuer 1. Bundesliga? Ja, so kann man es sehen. Wir glauben immer noch, dass wir hier in Erfurt in der Landeshauptstadt mit den guten Voraussetzungen Spitzenvolleyball etablieren kann. Die erstligataugliche Riethsporthalle, das Erfurter Sportgymnasium, die Nachwuchsarbeit und auch das professionelle Umfeld bei den Spieltagen bestärkt uns. Und auch von anderen Vereinen und von der Volleyball Bundesliga (VBL) erhalten wir Zuspruch und Unterstützung.
Am Samstag Abend habe ich vor dem Spiel unseren Fans und Sponsoren gedankt und kurz den weiteren Weg skizziert. Heute hatten wir eine Klausurtagung mit Vereinsvorstand, Gesellschafterversammlung, Trainer, Geschäftsführer und Vertreter des Hauptsponsors. Im Ergebnis werden wir am Konzept 1. Liga weiter arbeiten und uns dazu am Dienstag mit unseren Sponsoren treffen.
Das gestrige Spielergebnis gegen Münster lautete wie so oft 1:3 gegen uns (wie schon auch das Hinspiel in Münster). Von den letzten 12 Spielen endeten 8 mit diesem Ergebnis. Gut gespielt, dicht dran gewesen und verloren. Auch gestern war das so. Der vierte Satz endete mit 24:26 und hätte auch anders ausgehen können und alle Fans in der Halle hätten es unseren Mädels gewünscht. Sie haben gekämpft, auch wenn das sportliche Ergebnis für uns nicht mehr wichtig war. Münster musste hingegen als Fünftplatzierter gewinnen, um nicht im Play-Off-Rennen abzurutschen. Beeindruckt waren wir von der vollen Halle 1.1.67 Zuschauer, fast so viele, wie beim ausverkauften Thüringen-Derby feuerten unser Team an. Auch für diese unsere tollen Fans wollen wir den Erstligastandort erhalten!
Bilder vom Spieltag
Mit Nino Haase vor der Erfurter Stadtfahne
Leider ist um die viele Jahrhunderte alte Partnerschaft zwischen Mainz und Erfurt in den letzten Jahren etwas ruhiger geworden. Noch vor der Wende war Erfurt eine der ersten ostdeutschen Städte mit einer Partnerschaft im Westen.
Mainz wurde es, weil die Verbindungslinien bis hin zum gemeinsamen Bistum und der unter Mainzer Vorherrschaft gebauten Festung Petersberg bis hin zum gemeinsamen Wappenrad gab. Eine CDU-Delegation hatte bei einem Besuch in Erfurt im Jahr 1987 (bei dem sie nicht einmal ins Rathaus gelassen wurden) die Partnerschaft angeregt und Bernhard Vogel hatte die Gunst der Stunde genutzt, als Honecker in Trier war. Das damalige Tauwetter und das Bestreben um Anerkennung sorgte dafür, dass Honecker diesen Wunsch durchstellte und dann ging es schnell.
In der Wendezeit hat sich diese offizielle Partnerschaft mit Leben gefüllt. Wir haben sehr von der Partnerschaft und Freundschaft zu den Mainzern partizipiert, auch wir als CDU und ich als damals Junge Union Vorsitzender. Die Mainzer CDU und JU und vor allem Markus Kilb haben uns damals unterstützt und er tut dies bis heute. Auch zur CDU Kreispartei und Fraktion haben wir noch guten Kontakt und uns auch mehrfach getroffen. Leider ist die Städtepartnerschaft nicht mehr ganz so aktiv. Dies hat auch damit zu tun, dass die beiden amtierenden Oberbürgermeister (obwohl beide SPD) diesen Kontakt nicht übermäßig pflegen.
Um so mehr habe ich mich gefreut, dass der OB-Kandidat der Mainzer CDU Nino Haase heute in Erfurt war und ich ihn durch das Rathaus geführt habe. Dort haben wir viele über die Verbindungen Erfurt-Mainz gesprochen und vereinbart, die Partnerschaft wieder zu intensivieren. Am Abend war dann Nino noch mit seiner Lebensgefährtin beim Bundesligaspiel unserer Damen von Schwarz-Weiss Erfurt gegen Münster und hat kräftig unser Team angefeuert. Vielen Dank dafür und viel Erfolg im Herbst!
Beim Interview vor dem Radhaus
Mittwochabend klingelte bei mir zwei am Mal das Handy und Freunde berichteten mir, ich sei gerade bei Mario Barth. Das war ich natürlich nicht. Ich war ja gerade auf der Heimfahrt vom Auswärtsspiel unsere Bundesligadamen in Straubing. Zeitgleich wurde die aktuelle Folge von „Mario Barth deckt auf“ auf RTL übertragen und in der Sendung war ich tatsächlich mit dabei.
Allerdings liegt die Aufzeichnung schon drei Monate zurück. Mitte Dezember war das Team von Mario Barth in Erfurt unterwegs und ich habe Florian König ein Statement zum Radhaus bzw. dem Blindenstreifen am Bahnhof gegeben. Neu ist das Thema nicht – ärgerlich aber immer noch. Seit zehn Jahren gibt es in Erfurt Diskussionen um den Blindenstreifen am Bahnhof. Dieser soll mit Rillen im Boden sehbehinderte Menschen vom Busbahnhof zum Bahnhof geleiten. Auf dem Weg stehen rechts und links Bäume, die durch Gitter geschützt werden. Diese Gitter laden nun mangels geeigneten Abstellflächen dazu ein, dass dort dutzende Fahrräder angeschlossen werden. Eine Nutzung des Blindenstreifens ist dadurch nicht mehr möglich. Schilder halfen nicht und Drohungen des Ordnungsamtes die Räder kostenpflichtig zu entfernen halfen nicht. Schließlich resignierte die Stadt.
Um doch Abhilfe zu schaffen wurde für 480.000 Euro (Fördermittel) ein Radhaus gebaut. Dies liegt auf der andere Seite des Bahnhofs und ist zweietagig. Es wird leider nicht angenommen und ist nur zu 40 Prozent ausgelastet. Und die Räder auf der anderen Seite des Bahnhofs blockieren weiter den Blindenstreifen… In der aktuellen Folge geht es unter der Überschrift ER-FUTURE ganze 10 Minuten um weitere mehr oder wenig misslungene Projekte in Erfurt. Wie erwartet waren auch die Multifunktionsarena, Straßenbeleuchtung und ein Grundstücksverkauf in Möbisburg dabei. In einer früheren Sendung waren auch die Nordhäuser Straße und der berühmte Kreisverkehr schon Thema.
Link zur Sendung (Kapitel 4) Bilder vom “Tatort”Presseartikel
Das gilt natürlich immer noch 😉
Reichlich Optimismus hatten wir im Gepäck, als es gestern Nachmittag auf die Autobahn ging und wir mit dem Auto die 380 km nach Straubing in Angriff nahmen. Als wir 2 Uhr in der Nacht wieder zurück waren, war der Optimismus dem Frust gewichen. Heute Vormittag dauerte es dann bei mir drei Kaffee um einigermaßen in Schwung zu kommen und das Ganze zu verarbeiten.
Im wichtigen Auswärtsspiel beim Drittletzten NAWARO Straubing ging es für unsere Damen von Schwarz-Weiss Erfurt um alles. Mit einem Sieg wäre die Hoffnung auf den sportlichen Klassenerhalt in der 1. Volleyball-Bundesliga weiter erhalten geblieben. Mit der 3:0 Niederlage sind aber nun die Messen gelesen. Sieben Punkte Rückstand sind bei zwei ausstehenden Spielen nicht mehr aufzuholen und wir haben das sportliche Saisonziel verfehlt.
Wie die ganze Saison war auch im gestrigen Spiel der Schwachpunkt, dass wir keine Auswechseloptionen hatten. Der kleine Kader wurde durch Verletzungen dezimiert und dies entschied etliche Spiele. Im ersten Satz hatten wir gestern beim 23:24 Satzball und haben mit 26:24 verloren. Im zweiten Satz führten wir 13:16 und haben 25:22 verloren. Im dritten Satz war dann die Resignation beim 25:15 greifbar.
Ich erwarte von der Mannschaft, dass wir uns am Samstag mit einer ordentlichen Leistung beim letzten Saisonheimspiel gegen Münster verabschieden. Ein Abschied aus der ersten Liga ist es nicht unbedingt. Wie in den letzten beiden Jahren gäbe es die Möglichkeit drin zu bleiben weil wohl kein Team aufsteigen will. Wir haben beschlossen einen Lizenzantrag zu stellen weil uns die VBL dazu ermutigt hat. Ob wir die Rahmenbedingungen dafür schaffen können und in welcher Konstellation beraten wir im Verein bei einer Klausurtagung am Wochenende.
Bilder aus Straubing
Bei der Thüringen-Ausstellung
Während ich während meiner Zeit im Landtag und im Sozialministerium regelmäßig bei der Thüringen-Ausstellung war und dort an Infoständen mit den Besucherinnen und Besuchern diskutierte, hat das in den letzten Jahren nachgelassen. Aber heute hat es mal wieder gepasst.
Die Landeszentrale für politische Bildung hat in den vergangenen Wochen eine Mobilisierungskampagne #gehwählen entwickelt, die Erst- und Jungwähler motivieren soll. Die Internetseite und auch der Instagram-Kanal laufen schon eine Weile. Jetzt ist auch das gedruckte Material da. Wir haben es heute einem Praxistest unterzogen und bei der Thüringen-Ausstellung präsentiert.
Die Resonanz war durchaus ganz gut. Mit Schülerinnen und Schülern aus Erfurt habe ich das Thema Wahlen diskutiert und die 16jährigen gefragt, was sie von Wahlen wissen und ob sie wählen gehen. Ersteres wurde im Unterricht behandelt, aber zum wählen gehen hatten sie noch keine Meinung. Insofern hoffe ich sehr, dass das Material zu unserer Kampagne motivierend wirkt.
Bilder von der Thüringen-Ausstellung
Volles Haus in der VHS Meiningen
Großes Interesse gab heute Abend bei einer Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen und des Bistums Erfurt zum Thema Islam in Meiningen. Nach Erfurt, Ilmenau, Nordhausen, Gera, Eisenach und Mühlhausen war die Volkshochschule Meiningen Veranstaltungsort und über 50 Gäste waren gekommen.
Rabeya Müller, Islamwissenschaftlerin, Religionspädagogin Köln sprach zu „Islam in Geschichte und Gegenwart – Grundlagen und Vielfalt“. Es folgte noch eine lebhafte Diskussionsrunde. Ich bin gespannt, ob die nächsten beiden Veranstaltungen auf ähnlich großes Interesse stoßen. Im Einladungstext hat die LzT dazu geschrieben:
„Das Thema Islam und Muslime beschäftigt die deutsche Gesellschaft nicht erst seit dem starken Flüchtlingszustrom der vergangenen Jahre in besonderer Weise. Islamistische Terroranschläge vor allen in Frankreich, Belgien und auch in Deutschland haben die Diskussion noch einmal forciert. Im Vergleich zu den westlichen Bundesländern stellen Muslime trotz der Zuwanderungswelle in den ostdeutschen Ländern eine kleine Minderheit dar. Gleichwohl sind gerade hier nach einschlägigen Untersuchungen eine stärkere Unsicherheit, Ressentiments und Ablehnung im Hinblick auf den Islam und Muslime festzustellen. Vermutlich erklärt sich dies auch aus einer verbreiteten Unkenntnis und dem Mangel an entsprechenden Kontakt- und Begegnungsmöglichkeiten. Hinzu kommt, dass in einer weitgehend areligiösen Gesellschaft Menschen aus anders religiös geprägten Kulturkreisen insbesondere durch Ausdrucksformen ihrer Religion spezifische Aufmerksamkeit erwecken und offenbar zu Verunsicherung führen.
In der Vortrags- und Gesprächsreihe wollen die Veranstalter über den Islam als solchen und seine Präsenz in Deutschland sowie über das Leben und den Alltag muslimischer Gemeinden informieren, über mögliche Gefährdungen sprechen sowie ein Forum zur Begegnung und zum Gespräch bieten.“
Am 18. März 2098, 19:00 Uhr geht es um „Islam in Mitteldeutschland – islamische Organisationen und Organisationsformen im Überblick“ mit Wenke Krestin, Religionswissenschaftlerin Universität Leipzig und am 25. März 2019, 19:00 Uhr um „Islam und Islamismus – Muslime zwischen Religion und Ideologie“ mit Dr. Marwan Abou Taam, Islamwissenschaftler Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz.
Bilder aus Meiningen
Das Team der zu Ende gehenden Saison 2018/2019
Der Verein SWE Volley-Team e.V. plant mit seiner Bundesligamannschaft Schwarz-Weiss Erfurt weiter für die 1. Volleyball-Bundesliga und wird einen dementsprechenden Lizenzantrag für die Saison 2019/2020 stellen. Drei Tage vor Saisonende und im Ergebnis eines Gesprächs mit Vertretern der Volleyball Bundesliga (VBL) teilte dies der Verein am Montag mit. Vereinspräsident Michael Panse erklärte dazu:
„Wir haben in den Gesprächen der vergangenen Tage sehr viel Zuspruch und Unterstützung erhalten. Sowohl von anderen Vereinen der 1. Liga, als auch von der VBL wird dem Erfurter Bundesliga-Standort ein hohes Entwicklungspotential bescheinigt. Mit Blick auf einer weitere Saison in der 1. Bundesliga werden wir aber auch Strukturen anpassen und uns organisatorisch breiter aufstellen müssen. Mit unserer jetzigen Entscheidung wollen wir vor dem wichtigen Auswärtsspiel am Mittwoch in Straubing und dem letzten Heimspiel am Samstag gegen Münster ein deutliches Signal an die Spielerinnen, Sponsoren und Fans senden.“
Rudelbildung vor dem Rostocker Tor
Klasse gespielt, begeisterte Fans und vor allem: die Hoffnung lebt weiter! In einem spannenden Spiel gewannen die Black Dragons das zweite Pre-Playoffspiel gegen Rostock mit 5:4. Nach der Niederlage am Freitag glichen sie somit aus und es wird am Dienstag zum Entscheidungsspiel in Rostock kommen.
Die favorisierten Rostocker kamen nur schwer ins Spiel und im zweiten Drittel ging Erfurt mit 3:0 in Führung. Eine Vorentscheidung vor den über 800 Fans war es indes noch nicht, denn Rostock kam im letzten Drittel auf 4:4 heran. Dann endlich band Erfurt den Sack zu.
Am Wochenende stand nahezu zeitgleich auch das Playoff-Spiel der Erfurter Löwen im Basketball an. Gegen Münster ging das zweite Playoff-Spiel leider deutlich verloren und damit ist die Basketballsaison jetzt zu Ende. Für unsere Volleyball-Damen endet die Punktspielsaison kommenden Samstag, wenn das letzte Heimspiel gegen Münster stattfindet. Davor spielen wir Mittwoch in Straubing und danach in Vilsbiburg. Bereits kommend werden wir entscheiden, ob wir in der nächsten Saison in der 1. oder 2. Liga die Spiellizenz beantragen.
Ich habe in dieser Saison viel und spannende Spiele vor allem im Volleyball, Eishockey und Basketball in Erfurt gesehen. Für die nächste Saison wünsche ich allen Erfurter Teams etwas mehr Glück, weniger Verletzungspech und eine erfolgreiche Saisonvorbereitung. Bevor alle Hallensportarten in dieser Saison enden und dann zum Beispiel die Indigos Open-Air starten gilt es noch einmal Daumen drücken und anfeuern.
Bilder vom Spiel
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