Autor: Michael Panse

Politik in Theorie und Praxis

An der Uni in Jena
Nachdem wir letzten Freitag unsere Nominierungsveranstaltung hatte, orientiert sich nun alles auf die bevorstehenden Wahlkämpfe. Mit dem heutigen Datum hat die Landesregierung sich nun endlich festgelegt und den Termin der Kommunalwahl auf den 26. Mai 2019 gelegt. Am gleichen Tag findet auch die Europawahl statt. Hoffentlich führt die Zusammenlegung der beiden Termine auch zu einer akzeptablen Wahlbeteiligung. Bei der Vorbereitung der Kommunalwahl gehen wir jetzt in die zweite Phase. Die Kandidatennominierung und -findung nahm mehrere Monate in Anspruch. Mit unserer jetzigen Liste sind wir gut aufgestellt. Insbesondere für die Nominierung von Kristina Vogel auf Platz 2 haben wir viel bundesweite Beachtung und viel Zuspruch erhalten. In den nächsten Wochen werden wir die Wahlkampfthemen und das Programm fertig stellen. Bereits in der kommenden Woche beginnen wir mit dem Fotoshooting und auch die Wahlkampfkommission wird ihre Arbeit aufnehmen. Natürlich werden wir auch stärker die inhaltliche Auseinandersetzung suchen. In dieser Woche soll es voraussichtlich einen Haushaltsentwurf geben. Wenn der endlich da ist werden wir ihn kritisch konstruktiv bewerten. Seit heute gibt es den neuen Dezernatsverteilungsplan. Noch bevor die neuen Beigeordneten ihre Arbeit am 1.2. beginnen hat der OB den Zuschnitt geändert. Wir werden sehen, wie sich dies auswirkt. Auf die Besetzung der Stelle des Kulturdirektors hat sich die Rochade des bisherigen Kulturdirektors zum Beigeordneten schon einmal negativ ausgewirkt. Die Ausschreibung wurde zurückgezogen und bestenfalls im Herbst soll es einen neuen Kulturdirektor geben (siehe unsere Pressemitteilung dazu). Bei all der kommunalpolitischen Praxis war es um so interessanter wieder einmal den Blick auf die Politiktheorie zu richten. Beruflich war ich dazu heute in Jena zu einem Gespräch an der Universität im Institut für Politikwissenschaft. Die Landeszentrale plant mit der Uni ein Projekt in Vorbereitung der Landtagswahl, welches sich an Erst- und Jungwähler richtet. Klingt spannend und ist es auch.

Kritik an Abbruch der Ausschreibungen bei der Kulturdirektion

Panse: Personalpolitik nach Gutherrenart Scharfe Kritik äußerte die CDU-Stadtratsfraktion am Abbruch der Ausschreibung für einen neuen Kulturdirektor in Erfurt. Die Begründung des Oberbürgermeisters, es gebe nicht genügend geeignete Bewerber, ist nach Auffassung der CDU-Fraktion an den Haaren herbeigezogen. Bereits beim ersten Versuch, diese Stelle ohne ausreichende Einbindung des Stadtrates zu besetzen, gab es deutliche Kritik seitens des Stadtrates. „Bei der Neubesetzung der Kulturdirektorenstelle muss es darum gehen, den fachlich am besten geeigneten Bewerber auszuwählen und nicht um eine Personalpolitik des Oberbürgermeisters nach Gutherrenart”, monierte Fraktionschef Michael Panse. Panse bezweifelt, dass die Anzahl der Bewerber tatsächlich zu klein gewesen sei. Wahrscheinlicher erscheine die Annahme, dass der Wunschkandidat des Oberbürgermeisters bzw. des designierten Kulturdezernenten der fachlichen Auswahl nicht standgehalten hätte. Die Ausschreibung deshalb abzubrechen, sei ein unwürdiger und nicht zielführender Vorgang vor dem Hintergrund der anstehenden kulturpolitischen Herausforderungen, meinte Panse weiter. Nach Auffassung der CDU-Fraktion sollte die Nachfolge des bisherigen Kulturdirektors Knoblich zügig angetreten und die Arbeit aufgenommen werden. Letztere muss an fachlichen Gesichtspunkten langfristig ausgerichtet sein, nicht aber an Wunschvorstellungen kommunaler Wahlbeamter. “Ich habe erhebliche Zweifel, dass eine Neuausschreibung der Stelle zu einem deutlich vergrößerten Bewerberfeld führt”, stellt Panse vor dem Anschein infrage, dass fachliche Qualifikationen in den Hintergrund treten. Vielmehr scheint es darum zu gehen, wer mit dem neuen Kulturdezernenten oder dem Oberbürgermeister „gut kann“. Die CDU-Fraktion wird den Abbruch der Ausschreibung zum Thema im Kulturausschuss machen.

CDU-Fraktion schlägt Hagemann als Horn-Nachfolger im Ordnungsausschuss vor

Die CDU-Fraktion schlägt Dietrich Hagemann als neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Ortsteile (OSO) vor. Mit der Benennung zum Beigeordneten für Sicherheit und Umwelt legt Andreas Horn sein Mandat als Mitglied des Erfurter Stadtrates und damit auch sein Amt als OSO-Ausschussvorsitzender nieder. Hagemann ist bereits Mitglied im OSO-Ausschuss. Ebenso wird Nachrücker Juri Goldstein künftig Mitglied des Ausschusses sein. “Der Wechsel im Ausschuss bedeutet für die CDU-Fraktion Kontinuität. Dietrich Hagemann bringt die Sachkenntnis und Erfahrungen als bisheriges Ausschussmitglied und ehemaliger Ordnungsbeigeordneter mit sich. Mein Dank richtet sich nochmals an Andreas Horn, der die CDU-Fraktion als Mitglied im Ausschuss bzw. als Vorsitzender fachkundig vertreten hat. Juri Goldstein ist als Anwalt thematisch bestens für die Aufgaben im Ausschuss qualifiziert”, betont Fraktionschef Michael Panse.

Zurück ins Spiel kämpfen

Die altehrwürdige Halle
Nach der deutlichen 0:3 Niederlage gegen Straubing ging es heute für unsere Mädels beim Auswärtsspiel in Münster darum, sich wieder ins Spiel zurück zu kämpfen und zu alter Stärke zurück zu finden. Um zu sehen wie dies gelingt, bin ich mit meinem Sohn heute Mittag von Köln nach Münster gefahren. In Münster waren wir schon vor acht Jahren mit – dieses Mal hatten wir aber nur einen Familienfanblock bestehend aus vier Fans und noch einem Fotografen 😉 In der legendären Berg-Fidel-Halle fanden unsere Spielerinnen schneller ins Spiel und gewannen überraschend den ersten Satz mit 23:25. Auch im zweiten und dritten Satz waren wir stark dabei. Mit 25:21 und 25:22 haben wir gut mitgehalten. Lediglich im vierten Satz war beim 25:12 die Luft raus. Mit einem Sieg bei Tabellenvierten konnten wir heute nicht rechnen. Aber wie immer, nach einem gewonnenen ersten Satz ist immer mehr drin. Es ging im Wesentlichen darum Selbstvertrauen zu tanken. Jetzt stehen schwere Wochen an. Bereits kommenden Mittwoch kommt Vilsbiburg nach Erfurt. Mit einer ähnlichen Leistung, wie in Münster geht da was. Bilder aus Münster  

Wintergame 2019

Tolle Show
Ursprünglich kommt die Idee Wintergame aus dem nordamerikanischen Raum, wo Eishockey einen hohen Stellenwert hat. Um den noch zu verbessern gibt es Open-Air-Spiele in Fußballarenen. 2013 fand das erste deutsche Wintergame in Nürnberg statt, 2015 in Düsseldorf, 2017 in Mannheim und in diesem Jahr am Samstag in Köln. Mein Sohn, der wie sein Papa ein großer Sportfan ist, hatte sich den Besuch beim Wintergame schon lange gewünscht und so hatten wir ein richtig schönes Köln-Wochenende. Gemeinsam mit 47.011 Fans in der Arena sahen wir ein tolles Spektakel, bei dem die Haie leider ihr Derby gegen die DEG in der Overtime mit 2:3 verloren. Die Fans feierten trotzdem ein tolles Eishockeyfest. Beeindruckt war ich von der logistischen Leistung. Das Spielfeld wurde vor einigen Tagen in die Arena gebaut, ein Rahmenprogramm organisiert und trotz Dauerregen klappe alles bis zum Feuerwerk perfekt. Lukas Podolski führte den Eröffnungsbully durch und das Spiel lief live im TV. Jetzt bin ich gespannt, wo in zwei Jahren das nächste Wintergame ist. Bilder vom Wintergame 2019  

CDU Erfurt stellt Mannschaft für Stadtratswahl 2019 vor

CDU Stadtratskandidaten
Walsmann: “Gute Mischung aus jung und alt, Erfahrung und Tatendrang” Die CDU Erfurt hat auf ihrem heutigen Kreisparteitag ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl im Mai 2019 gewählt. Im Ergebnis kämpft die Erfurter CDU mit insgesamt 50 Kandidatinnen und Kandidaten um die Mandate im Erfurter Stadtparlament. Dazu erklärt die CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann: “Ich bin sehr froh darüber, dass sich die Mitglieder unserer Partei voll und ganz dem Kandidatenvorschlag des Kreisvorstandes angeschlossen haben. Vom Arzt bis zum Feuerwehrmann sind alle vertreten auf der Liste. Mit unseren Spitzenkandidaten Michael Panse, Kristina Vogel und Dominik Kordon setzen wir zum einen auf die Erfahrung langjähriger Stadträte und zum anderen auf neue Köpfe. Gerade Kristina Vogel wird mit ihrem Knowhow als Leistungssportlerin einen großen Erfahrungsschatz in die neue Fraktion einbringen können.” In ihrer Bewerbungsrede konkretisiert Kristina Vogel ihre Motivation zur Wahl: „Ich kandidiere aus echter Leidenschaft: Die Menschen erwarten vollkommen zu Recht Politiker, die handeln statt reden. Ich stehe für eine Politik getragen von Teamgeist und Tatendrang – für beides stehe ich ein. Dabei werde ich mich in erster Linie an den Bedürfnissen, Ideen und Wünschen der Menschen in Erfurt orientieren.” Auf den aussichtsreichen oberen Listenplätzen haben sich die CDU-Mitglieder zudem für eine Mischung aus bewährten und neuen Köpfen entschieden. So stellen sich mit Thomas Pfistner, Michael Hose, Dietrich Hagemann, Heiko Vothknecht und Jörg Kallenbach langjährige Stadträte den Erfurterinnen und Erfurtern zur Wahl, und ebenso neue Kandidaten, darunter Katrin Waldner, Lilli Fischer, Landtagskandidat Niklas Waßmann und Regina Polster. „Die neue CDU-Stadtratsfraktion wird aus einem guten Mix an erfahrenen Kommunalpolitikern und neuen Gesichtern, die frische Ideen und konkrete Vorschläge zur Zukunftsgestaltung unserer Stadt mitbringen, bestehen“, ist sich Marion Walsmann sicher. Das neue CDU-Kommunalwahlprogramm soll zu einem späteren Zeitpunkt vorgestellt werden. Walsmann machte deutlich, dass das Bevölkerungswachstum in Erfurt eine der größten Herausforderungen sein wird. „Für die CDU in Erfurt ist es deshalb umso wichtiger, die begonnene Entwicklung der Schulsanierungen und der Schaffung von ausreichend Kitaplätzen ungemindert fortzusetzen. Zu einer wachsenden Stadt gehört für uns aber auch eine verantwortungsvolle Wohnungspolitik. Die Menschen brauchen ausreichend Wohnraummöglichkeiten und zwar in jedem Segment. Deshalb werden wir die Ausweisung von neuen Baulandflächen voranbringen und das Baugenehmigungsmanagement effektiveren.”, so Walsmann weiter. Darüber hinaus wird die CDU Erfurt auch weiterhin die Ortsteile unterstützen, für die Neubauvorhaben der Universität Erfurt kämpfen und sich für die Einrichtung innerstädtischer WLAN-Zonen engagieren.

Überraschungscoup geglückt

Mit unserer Kreisvorsitzenden Marion Walsmann, Kristina Vogel Platz 2 und Dominik Kordon Platz 3
Ausgesprochen erfreulich endete die wochenlange Kandidatenkür der Erfurter CDU für die bevorstehende Stadtratswahl. Bereits seit Ende Oktober haben wir die Kandidaten angesprochen, Personalvorschläge diskutiert und mehrere Listenvorschläge erstellt. Wie immer waren die ersten drei Listenplätze genauso umkämpft wie die weiteren Platzierungen, schließlich gibt es dabei einiges zu berücksichtigen. Wir haben derzeit 12 Stadträte, von denen 10 wieder kandidieren. Es gilt das Frauenquorum, nachdem wir rund ein Drittel Frauen als Kandidatinnen wollen (es sind 13 von 50 Frauen). Es solle eine gute Mischung von Alt und Jung geben und wir wollen schließlich auch parteilosen Kandidatinnen und Kandidaten Chancen einräumen.
Unser Team
Mit der Doppelolympiasiegerin und elfmaligen Weltmeisterin Kristina Vogel konnten wir eine bekannt und engagierte junge Frau als Quereinsteigerin für die Kommunalpolitik gewinnen. Nach ihrem schweren Unfall im letzten Jahr sucht Kristina eine neue Herausforderung. Sie kam heute Abend direkt von ihrer Reha aus Kienbaum zu unsere Mitgliederversammlung und stellte sich den Mitgliedern vor. Bemerkenswert ist, dass Kristina Vogel sehr klare Vorstellungen von kommunalpolitischen Themen hat – sie meint es erst. Mit überragenden Zustimmung von 105 Stimmen (bei 110 Anwesenden) wurde sie auf Platz 2 der Stadtratsliste gewählt. Ich freue mich darauf als Spitzenkandidat der Erfurter CDU mit ihr, Dominik Kordon auf Platz 3 und allen anderen CDU-Kandidatinnen und Kandidaten in einen sportlich engagierten Teamwahlkampf zu ziehen.

Hoffnung auf Wiedergutmachung

Beim Mittwochs-Volleyball-Fanstammtisch
Inzwischen sind 10 Tage nach unserem Bundesligaspiel unserer Damen von Schwarz-Weiss Erfurt gegen Straubing ins Land gegangen. Nach der großen Enttäuschung über die deutliche 0:3 Niederlage und der Aufarbeitung richtet sich der Blick nach vorn. Wir haben in den verschiedenen Gremien des Vereins, Vorstand, Gesellschafterversammlung der Spielbetriebs GmbH und Wirtschaftsbeirat über die möglichen Ursachen diskutiert und auch mit dem Trainer und unseren Spielerinnen intensiv gesprochen. Nach wie vor vertrauen wir unseren Spielerinnen und dem Trainerteam. Die Spielerinnen haben die Leistung, um in der 1. Bundesliga erfolgreich zu sein. Dies haben die Spiele gegen Suhl und vor allem gegen den deutschen Meister Schwerin gezeigt. In den nächsten Wochen geht es darum, zu dem Selbstvertrauen zurück zu finden und zu punkten. Beim heutigen Fanstammtisch war die einhellige Meinung, dass wir das Straubing-Spiel jetzt abhaken und den Blick nach vorne richten. Bereits am kommenden Sonntag steht in Münster beim derzeitigen Tabellenvierten das nächste schwere Auswärtsspiel auf dem Programm und am kommenden Mittwoch gegen Vilsbiburg das nächste Heimspiel. Gegen Münster haben wir immer ganz gut mitgehalten. Ich erinnere mich noch an meinen ersten Besuch in Münster vor acht Jahren, als wir in unserer zweiten Erstligasaison mit einer Fangruppe mit zum Berg Fidel gefahren sind. Auch am Sonntag werde ich mit meinem Sohn vor Ort dabei sein. Ich freue mich auf das Spiel und bin gespannt, wie sich unsere Mädels präsentieren.

Juri Goldstein rückt für Andreas Horn nach

Mit der offiziellen Benennung als Beigeordneter der Stadt Erfurt durch den Oberbürgermeister legt Andreas Horn sein Mandat als Mitglied des Erfurter Stadtrates und damit als stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion nieder. Für die CDU-Fraktion rückt für die Dauer der restlichen Wahlperiode der Anwalt Juri Goldstein nach. “Die CDU-Fraktion dankt Andreas Horn für sein Engagement als Mitglied der Fraktion und bei seinen Aufgaben als Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Ortsteile sowie als stellvertretender Vorsitzender des Erfurter Stadtrates. Für seine neue Aufgabe als Beigeordneter wünschen wir Andreas Horn viel Kraft und Ausdauer. Gleichzeitig freuen wir uns auf unserer neues Fraktionsmitglied Juri Goldstein und wünschen einen guten Start in die Stadtratsarbeit”, betont Fraktionschef Michael Panse.

Kommunalwahl 2019 – es wird ernst

Die Stadtratssitze werden neu verteilt
Jetzt wird es langsam ernst! Das Wahljahr 2019 hat begonnen und damit in dieser Woche auch die Weichenstellung für die Kommunalwahl. Der Landeswahlleiter bzw. die Landesregierung werden in dieser Woche verkünden, dass die Kommunalwahl 2019 gemeinsam mit der Europawahl am 26. Mai stattfinden wird. Dieser Termin war lange unklar, weil nur das Zeitfenster, aber nicht der genaue Termin feststand. Ich finde die Verbindung mit der Europawahl gut. Dies wird nicht nur mehr Wählerinnen und Wähler für Europapolitische Themen interessieren, sondern vielleicht auch die Wahlbeteiligung verbessern. Dass möglichst viele Menschen zur Wahl gehen dürfte das Interesse aller demokratischen Parteien sein. Bevor die Wahlen stattfinden gibt es aber noch die Kandidatenkür. Für die Europawahl wird die Thüringer CDU voraussichtlich am 23. Januar ihre Kandidatin bzw. ihren Kandidaten bestimmen. Gute Aussichten, die Spitzenkandidatin zu werden, hat unsere Erfurter Kreisvorsitzende Marion Walsmann, die vom Landesvorstand nominiert wurde. Wir werden sie nach Kräften unterstützen, schließlich wäre sie die einzige Thüringerin im Europaparlament. Für die Stadtratswahl werden wir am Freitag bei einem Kreisparteitag unsere Kandidaten wählen. In den letzten Wochen haben wir in den zuständigen Gremien (Personalkommission, geschäftsführender Kreisvorstand und Kreisvorstand) viel diskutiert welche Platzierung wie besetzt werden soll. Fest steht jetzt, dass wir die mögliche Höchstzahl von 50 Bewerberinnen und Bewerbern nominieren werden, weil es eine erfreulich große Nachfrage gab. Nicht alle werden am Ende gewählt, aber alle treten für die CDU und eine gemeinsame Idee an. Die Reihenfolge auf der Liste ist zwar nur für die ersten drei Listenplätze von besonderer Bedeutung (durch die Parteistimmen sind diese praktisch gewählt), aber trotzdem wird über alle Plätze intensiv diskutiert. Verschiedene Interessen spielen eine Rolle – Frauenquorum, alt oder jung, Neukandidat oder gewählter Stadtrat, CDU-Mitglied oder Parteilos und schließlich auch der fachliche Bereich. Da eine ausgewogene Mischung zu finden gelingt nicht immer optimal. Für mich ist es die sechste Kommunalwahl. Nachdem ich 1990 erstmals für den Demokratischen Aufbruch kandidierte und in den Stadtrat nachrückte, gelang dies 1999 wieder (natürlich dann für die CDU) bei allen folgenden Kommunalwahlen wurde ich jeweils wieder mit dem Vertrauen der Wählerinnen und Wähler ausgestattet. Viele meiner Fraktionskollegen werden wieder kandidieren und als Fraktionsvorsitzender hoffe ich auch gewählt. Zunächst geht es am Freitag darum einen guten Kreisparteitag abzuhalten und ohne persönliche Streitigkeiten eine gute Liste zu formieren.