Autor: Michael Panse

Beteiligungsrat hat sich konstituiert

Tagesordnung
Normalerweise diskutieren die Stadträte leidenschaftlich im Ratssitzungssaal und die Bürgerinnen und Bürger verfolgen die Diskussion von der Empore oder im Internet. Heute Abend war es anders herum. Für die CDU-Fraktion habe ich dem Vorsitzenden des neuen Beteiligungsrates der Landeshauptstadt Erfurt zur Wahl gratuliert. Andreas Steffen Käppel wurde in der konstituierenden Sitzung des Bürgergremiums zum Vorsitzenden gewählt. Wir wünschen Herrn Käppel und dem ganzen Beteiligungsrat viel Erfolg und hoffen auf gute Zusammenarbeit. Ich bin sehr darüber erfreut, dass es nun überhaupt solch ein Bürgervertretergremium in Erfurt gibt. In den letzten Jahren ist die Bürgerbeteiligung in Erfurt aus Sicht der CDU-Fraktion viel zu kurz gekommen. Viel zu häufig gab es Streitigkeiten zwischen Verwaltung und Bürgern – nicht selten leider zum Nachteil der Bürger. Es mangelte häufig an Kommunikation auf Augenhöhe. In den härtesten Fällen mussten sogar Mediatoren eingesetzt werden, so beispielsweise in der Nordhäuser Straße. Die Diskussion um die südliche Stadteinfahrt ist bis heute nicht zielführend geklärt. Die CDU-Fraktion mahnte immer wieder, die Bürger vor Ort besser einzubinden, um so Missverständnisse und Vertrauensverluste in die Erfurter Behörden zu vermeiden. Gegenteiliges geschah jedoch. Umso mehr freut es uns nun, dass die Erfurter mit dem Beteiligungsrat eine lautere Stimme gegenüber der Verwaltung haben und hoffentlich endlich ernster genommen werden als bisher. Die Verwaltung soll nämlich die Bürger nicht zu Bittstellern machen, sondern ein Dienstleister für ihre Bürger sein. Lösungsfindung muss die Zielstellung sein. Der Beteiligungsrat ist ein beratendes Gremium und wird künftig die Arbeit der Verwaltung und des Erfurter Stadtrates begleiten. Die Fraktionen des Erfurter Stadtrats entsenden jeweils ein nicht-stimmberechtigtes Mitglied in das Gremium. Dabei ist für die CDU das aufmerksame Zuhören das Wichtigste, um Impulse und Anregungen aufgreifen zu können.

Kurzurlaub

Blick vom Rutschenturm
Schlechtwetter-Zeit ist Konjunktur für Erlebnisbäder! Mit Beginn der kalten und unfreundlichen Jahreszeit bin ich nicht nur häufiger in der Sauna im heimischen Sportpark, sondern auch mit meinen Söhnen in diversen Thermen unterwegs. Die letzten vier Wochenenden waren mit Dresden, Prag, Berlin und noch einmal Dresden ziemlich voll und auch dieses Wochenende saß ich lange Zeit im Auto. Aber neben dem Weihnachtsmarkt in Mannheim und dem Bundesligaspiel von Schwarz-Weiss in Stuttgart war heute genug Zeit, um mit meinem Jüngsten wieder einmal ins Miramar zu fahren. In dem Erlebnisbad mit Salz und Kristalltherme gibt es eigentlich immer etwas Neues. In der Rutschenwelt sind es allein neun verschiedene Rutschen, bei denen der Twister, Blitzzard und Hurricane Loop schon sehr anspruchsvoll sind. Letztere Rutsche beginnt mit dem freien Fall in 12 Meter Tiefe wie in einer Rohrpost. Neu ist seit diesem Jahr das Baumhaus, eine große Sauna mit wunderschönem Panoramablick auf den See. Nach der Sauna haben wir uns sogar zu einem kurzen Bad in den See gewagt – aber nur sehr kurz 😉 Der Kurzurlaub im Miramar war wieder schön und auch wieder zu kurz. Am späten Nachmittag ging es wieder auf die Autobahn und 330 km zurück nach Erfurt. Pünktlich zum Footballabend mit meinen beiden großen Söhnen war ich da. Die lange Nacht des Footballs bot heute jeweils ein Spiel unserer drei Lieblingsteams (bei mir die Kansas City Chiefs, bei meinem ältesten Sohn die Eagles und bei meinem mitteleren Sohn die Dallas Cowboys). Die Teams meiner Söhne spielten auch noch gegeneinander. 2 Uhr Nachts stand fest die Chiefs haben ihr Spiel in der Verlängerung gewonnen und die Cowboys gegen die Eagles auch.

Ohne Punktgewinn aus Stuttgart zurück

Schwarz-Weiss in der Scharrena
Reichlich 350 km sind es von Erfurt in die Scharrena nach Stuttgart. Zum Auswärtsspiel bei Allianz MTV Stuttgart waren daher nicht all zu viele Fans aus Erfurt dabei – eigentlich nur mein jüngster Sohn und ich, weil alle anderen eine offizielle Funktion als Scout oder Fotograf hatten. Für mich war die Anreise nicht ganz so weit. da ich am Wochenende in Mannheim bei meinem Jüngsten war, waren es nur 130 km und eine Stunde Fahrt. Leider gab es für unsere Mädels keinen Punktgewinn und das war auch nicht ganz unerwartet. Stuttgart als Vizemeister ist mit 14 Spielerinnen sehr ausgeglichen besetzt und spielt seit diesem Jahr auch International. Nach unserem Punktgewinn gegen Schwerin, sind die Mitbewerberteams gewarnt und da ist es schwerer zu punkten. In allen drei Sätzen gingen unsere Mädels zwar mit 3 bzw. 2:0 in Führung, aber in allen drei Sätzen zog Stuttgart im mittleren Teil davon. Mit 25:17, 25:15 und 25:15 ging das Spiel 3:0 aus. Kommende Woche geht es mit dem Heimspiel gegen Wiesbaden in der Riethsporthalle. Mit unseren Fans im Rücken erhoffen wir uns schon, dass da was geht 😉 Bilder aus Stuttgart  

Kita-Diskussionsrunde offenbart Platzmangel

CDU sieht dringenden Handlungsbedarf Bei der Diskussionsrunde des Jugendamtes und des Jugendhilfeausschusses mit Kita-Einrichtungen, Trägern und Tagespflegepersonen zur Betreuungssituation am 6. Dezember 2018 in Erfurt räumte die Verwaltung einen Mangel von rund 500 Kita-Plätzen ein. CDU-Fraktionschef Michael Panse und Fraktionsvize Thomas Pfistner, beide im Finanzausschuss, äußern Kritik. Jugendamtsleiter Axel Peilke erklärte, dass insbesondere im Osten, Süden, der City und in den ländlich geprägten Ortsteilen Plätze fehlen. Die Betreuungsquote für Kleinkinder liege auf Grund fehlender Plätze weit unter dem Landesdurchschnitt und insgesamt sei die Betreuungsquote im letzten Jahr um 0,89 % gesunken. Die Zahl der Tagespflegeplätze sei von 400 auf 350 zurückgegangen. Dies alles führe dazu, dass die Beratungsstelle des Jugendamtes in vielen Fällen nicht mehr helfen könne. Die CDU-Stadtratsfraktion hat auf diese Situation in den letzten Jahren regelmäßig hingewiesen. Ernst genommen wurde das nicht. Michael Panse erklärt zunächst: „Das jetzige Eingeständnis erfordert dringend ein Handlungskonzept, um den gesetzlich garantierten Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für die Eltern gewährleisten zu können. Seit Jahren hinken wir beim Kita-Sanierungsplan hinter den Versprechungen des Oberbürgermeisters her. Wir fordern, dass im Haushalt 2019 ausreichend Mittel bereitgestellt werden, um notwendige Neubauten beginnen zu können. Neben den Finanzmitteln braucht es aber auch eine Beschleunigung bei Bauplanungen. Beides gelingt nur, wenn das Kita-Thema endlich zur Chefsache wird.” Thomas Pfistner zeigte sich erfreut, dass endlich ehrliche Fakten auf den Tisch gepackt werden: “2014 habe ich darauf hingewiesen, dass die Schließung der Kita Villa-Dreikäsehoch wegen allgemeinem Platzmangel ein fataler Fehler wäre. Inzwischen sind viele der Erfurter Kita-Einrichtungen an ihren Kapazitätsgrenzen angelangt und platzen förmlich aus ihren Nähten. Auch mit dem Personal wird es eng. Es fällt schwer, gutes pädagogisches Personal zu finden. Eine Prüfung zur Erweiterung der zahlenmäßigen Betreuungskapazitäten kann daher nicht die Hauptlösung sein, sondern lediglich der zügige Bau neuer Einrichtungen. Ein entsprechendes Konzept ist hier längst überfällig!” Pfistner kritisiert darüber hinaus die mangelnden Investitionsbemühungen der Stadt: “Es werden zwar Investitionsmittel zur Verfügung gestellt, aber nicht immer genutzt. Das kommt durch verspäte Ausschreibungen in der Folge verspäteter Haushalte. Auf diese Weise kommt es seit Jahren zur Verschiebung und Verzögerungen bei der Kita-Sanierung. Eltern, die bereits nach einem Jahr ihr Kind in die Betreuung geben möchten, werden zu einer Verlängerung der Elternzeit gezwungen. Auch deshalb ist die Betreuungsquote im letzten Jahr gesunken.” Große Mängel sieht Pfistner nach wie vor bei der Online-Platzvergabe durch die Software Kiban. Eine Optimierung sei dringend notwendig.Kita-Diskussionsrunde offenbart Platzmangel

Herzlichen Dank Angela Merkel

Trendabstimmung…
Heute nimmt Angela Merkel nach 18 Jahren Abschied als Bundesvorsitzende der CDU. So wie der Bundesparteitag ihr nach ihrer Abschlussrede gedankt hat, schuldet die ganze Partei ihr Dank. Für mich ist dies auch ein persönliches Anliegen dies auf meiner Homepage auszudrücken. Ich kenne Angela Merkel seit 1990 – damals war ich wie sie im Demokratischen Aufbruch und ich habe sie bei einem Parteitag in Berlin kennengelernt. Sie hat die Politik in der Bundesrepublik und im geeinten Deutschland eindrucksvoll geprägt. Bei vielen Veranstaltungen und Parteitagen habe ich sie erleben dürfen. Ich gehörte und gehöre  auch zu denjenigen in unserer Partei, die den Kurs von Angela Merkel gerade auch in schwierigen Zeiten für richtig gehalten haben. Heute werden die Delegierten in Hamburg neben dem Dank an Angela Merkel auch eine Entscheidung für die Zukunft der Partei treffen. Im Mittelpunkt unseres gestrigen Treffens des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg” stand die Diskussion Bundesvorsitzendenwahl, die Nominierung zur Landtagswahl und Vorbereitung der Kommunalwahl. Bei einer Trendabstimmung erhielten AKK 33,33 %, Friedrich Merz 58,33 und Jens Spahn 8,33 %. Einig waren wir uns dann bei einem Nikolausglühwein, dass nach der Wahl kein Riss durch die Partei gehen darf. Wir haben ein gemeinsames Ziel! Wir werden heute die Live-Übertragung im Internet mit Spannung verfolgen.

Hinhaltetaktik: Haushalt 2019/20 verspätet

“Die Dramen der Erfurter Haushaltspolitik der vergangenen Jahre werden voraussichtlich auch zum Jahresbeginn 2019 Realität”, kritisiert CDU-Fraktionschef Michael Panse mit Blick auf die Randspalte der Erfurter Lokalausgabe der TA vom 7. Dezember 2018. Durch die Verspätung des Haushaltes für die Jahre 2019 und 2020 werden Zuweisungen und Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltführung nur begrenzt oder gar nicht fließen. Berücksichtigt man die Zeitschiene von der Einbringung frühsten im Februar bis hin zur Bestätigung des Haushaltes könnte sich dies bis zum Frühsommer 2019, also bis zur Kommunalwahl hinziehen. Betroffen sind vor allem Träger, Vereine und Verbände im Bereich Kultur und Soziales. An den Mitteln hängen Personalstellen und Projekte. Vor allem in den Jahren 2013 bis 2016 brachte der Oberbürgermeister den Haushalt immer wieder mit deutlicher Verspätung ein. In der Folge entstanden Existenznöte der Träger, Vereine und Verbände. Dies wiederum wirkte sich negativ aus das Kultur- und Sozialleben der Stadt aus. Nachteilig wirkt sich diese Verspätung auch auf Investitionen, Bauprojekte und entsprechende Kosten aus. Mit Fortschreiten eines Haushaltsjahres kommt es naturgemäß zur Teuerung und gleichzeitig zur Knappheit bei Bauaufträgen. Entweder müssen deshalb mehr Steuermittel eingesetzt werden oder einige Projekte können in solch knapper Zeit gar nicht realisiert werden. Die Investitionen bleiben somit aus. Haushaltstechnisch kann man, bezogen auf Letzteres, von Luftbuchungen reden. Die Gelder bleiben einfach ungenutzt – trotz hohen Bedarfs. Panse erklärt dazu: “Das ist kein Thema für eine Randspalte, sondern ein Skandal. Die Ankündigungen des Oberbürgermeisters sind erneut völlig gegenläufig. Noch im letzten Jahr wurde der Sitzungsplan des Stadtrates mehrfach umgeworfen und verkündet, dass man noch 2018 einen fertigen Haushalt haben würde. Es blieb jedoch bei dieser Ankündigungsrhetorik. In der letzten Stadtratssitzung konnte oder wollte der Oberbürgermeister keine konkreten Antworten zum Haushalt geben, obwohl die Zeit ganz offensichtlich drängt und immer wieder suggeriert worden ist, dass der Haushalt für 2019 und 2020 vor der Fertigstellung stünde. Man ist offenbar nicht bereit oder in der Lage aus den Dramen der Vorjahre zu lernen.”

Showdown

Im Estrel-Hotel Berlin
Nach acht Regionalkonferenzen und intensiven Diskussionen wird es morgen in Hamburg ernst. Beim CDU-Bundesparteitag werden die 1001 Delegierten unsere neue Bundesvorsitzende oder unseren neuen Bundesvorsitzenden wählen. Ich werden die interessiert, aber leider nur von Erfurt aus, verfolgen. Seit 1991 in Dresden haben ich nahezu alle Bundesparteitage erlebt, die ersten 10 Jahre als gast und ab 2000 als gewählter Delegierter. So spannend wie dieses Mal war es noch nie. Leider kann ich in Hamburg nicht dabei sein und ein Ersatzdelegierter rückt für mich nach. Längerfristig geplante Termine und das Wochenende in Mannheim mit meinem Jüngsten verhindern die Fahrt nach Hamburg.
…und in BaS
Letztes Wochenende hat die Bild am Sonntag die Delegierten befragt. Obwohl ich erklärt hatte, dieses Mal nicht dabei zu sein, hat die Bild dann mein Statement veröffentlicht. Letzten Freitag habe ich die drei Bewerber bei der achten Regionalkonferenz im Estrel-Hotel in Berlin erlebt und von diversen Veranstaltungen kenn ich auch alle drei. Meine Präferenz hat sich nicht geändert. Wenn ich in Hamburg abstimmen würde wäre ich für AKK und bin da der gleichen Meinung, wie unser Alt-MP Bernhard Vogel. Im Gegensatz dazu ist die Mehrheit unserer 24 Thüringer Delegierten noch unentschlossen – jedenfalls ist so der MDR-Beitrag von heute interpretierbar. Für mich ist das Wichtigste, dass nach erfolgter Wahl keine alten Gräben aufgerissen werden. Aktuell legt die CDU wieder deutlich im Meinungsbild zu. Egal wer die Wahl gewinnt, sie oder er müssen den Schwung mitnehmen und auch die Unterlegenen einbinden. MDR-Beitrag 

Mathe-Asse im Rathaus

Die Preisträger
Erfreulicherweise gibt es sie immer noch! Schülerinnen und Schülern, die so viel Spaß an Mathe haben, dass sie jedes Jahr erfolgreich an der Mathematikolympiade teilnehmen. Heute Abend wurden die Preisträger im Festsaal des Erfurter Rathauses ausgezeichnet. Wie in jedem Jahr hat mein mittlerer Sohn bei der Matheolympiade mitgemacht und dabei die Familientradition fortgesetzt. Vor 40 Jahren habe ich mit meinem Zwillingsbruder auch in jedem Jahr mitgemacht und hin und wieder auch recht erfolgreich. Deshalb habe ich mich sehr gefreut, dass mein Sohn die beste Leistung aller 11. Und 12-Klässler abgeliefert hat. Mein Vater, der Mathelehrer war, wäre sicher sehr auf seinen Enkel stolz gewesen, genau so wie wir es als seine Eltern sind. Herzlichen Glückwunsch allen Schülerinnen und Schülern und ein Dank den Lehrerinnen und Lehrern, die das jedes Jahr organisieren.  

CDU-Infobrief November 2018

CDU-Infobrief November 2018
Beide Novemberstadtratssitzungen boten eine menge an Gesprächsstoff – vorher, aber vor allem auch danach. Während am 21.11. die Themen im Vordergrund standen, ging es am 22. nicht mehr weiter. Ganze 19 Stadträte waren zur Fortsetzung der Stadtratssitzung anwesend. Immerhin 31 fehlten, davon 12 sogar unentschuldigt. Dies wird mit Sicherheit noch ein Tagesordnungspunkt in der nächsten Hauptausschusssitzung. Um die Beigeordnetenwahlen ging es in der zweiten Stadtratssitzung am 28.11.2018. Dabei setzten sich die drei Kandidaten des Oberbürgermeisters durch und Rot-Rot-Grün zerbröselte an den Grüne  und später den Linken. Auch dies wird die Stadt noch weiter bewegen. Neben dieses zwei Aufregerthemen bietet unser aktueller Infobrief aber auch noch etliches mehr zum nachlesen. Viel Spaß dabei! Link zum Infobrief

Sportliches Auf und Ab

Bei den Eisbären
Reichlich Sport und unerwartete Ergebnisse gab es am Wochenende. Es begann mit dem Spiel der Eisbären Berlin gegen die Kölner Haie in der Mercedes-Benz-Arena. Ich hatte schon vorher ein ungutes Gefühl. Häufig haben die Eisbären verloren, wenn ich in der Halle war. Dieses Mal gab es vor rund 13.000 Zuschauern sogar eine deutliche 0:4 Packung. Am Samstag lief es für unsere Mädels von Schwarz-Weiss Erfurt ähnlich mies. Mit viel Hoffnungen, die gute Serie fortzusetzen waren wir ins Spiel gegangen und am Ende mussten wir ein klares 0:3 gegen Potsdam hinnehmen. Lediglich bis Mitte des ersten Satzes spielten wir auf Augenhöhe.
…und mit unseren großen Damen bei den Drachen
Für den heutigen Sonntag hatte ich zwei unserer großen Spielerinnen zum Eishockey eingeladen. Den Fußballjubel der RWE-Fans aus dem benachbarten Steigerwaldstadion noch im Ohr (7:1 gegen Germania) gingen wir zuversichtlich in die Halle zu den Black Dragons. Dort gab es auch ein 1:7 allerdings für Halle und dies sorgte für erhebliche Ernüchterung bei den Fans. Meinen Sohn habe ich dann noch bei den Löwen Erfurt “eingesammelt” und dort die letzten 10 Minuten des Spiels mitbekommen. Immerhin haben die Löwen gewonnen. Nächstes Wochenende geht es in den Südwesten. Mit meinem jüngsten Sohn werde ich zum Spiel unsere Damen nach Stuttgart fahren. Wir sind dort krasser Außenseiter, aber das waren wir ja auch gegen den Deutschen Meister Schwerin und am Ende gab es einen Punkt 😉