Die letzten Materialien
Alle Flyer sind verteilt, die letzten Infostände beendet und nun heißt es abwarten. Gestern Abend und heute Vormittag habe wir noch einmal auf dem Anger und überall in der Stadt Flagge gezeigt. Die CDU Erfurt hat einen intensiven Wahlkampf geführt. Von unseren 49 Kandidatinnen und Kandidaten haben immerhin 28 eigene Kopfplakate auf gehangen, das gab es zuvor noch nie.
Ja, bei einer Personenwahl wirbt jeder für sich, das ist normal. Aber wir haben es geschafft einheitlich nach außen aufzutreten sowohl im Design, als auch in den Themen. Lediglich bei der KoWo-Diskussion hatten wir nur als Stadtratsfraktion eine klare Meinung, die aber auch durchaus von anderen CDU-Mitglieder kritisch beleuchtet wurde. Unser Wahlziel für morgen lautet: Wir wollen stärkste Fraktion im Stadtrat werden und wir wollen, dass Marion Walsmann Europaabgeordnete wird.
Ich danke sehr herzlich allen unseren Kandidatinnen und Kandidaten, allen Helfern den Familienangehörigen und unseren hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Geschäftsstellen.
Bilder vom Finale
Das obligatorische Bild mit meinem dienstältesten Stadtratskollegen Jörg Kallenbach am Ende der Wahlperiode…
Stadtratssitzungen gab es bis fast zum letzten Tag und kommende Woche tagt sogar noch einmal der Finanzausschuss in der alten Besetzung. Heute Abend hat aber nun der Erfurter Stadtrat wirklich zum letzten Mal in dieser Wahlperiode getagt. Nachdem wir gestern nicht fertig geworden sind, standen heute noch 10 Tagesordnungspunkte zur Beratung und Beschlussfassung an. Bevor nun am kommenden Sonntag ein neuer Stadtrat gewählt wird, ist es eine gute Gelegenheit dankbar auf die letzten Jahre zurück zu blicken.
Als Fraktionsvorsitzender meiner CDU-Stadtratsfraktion danke ich für die gute Zusammenarbeit in den letzten fünf Jahren. Wir waren zu Beginn der Mandatszeit 12 CDU-Stadträtinnen und Stadträte und alle haben gemeinsam die Arbeit bis zum letzten Tag geleistet. Lediglich eine Veränderung in der Fraktion gab es, Juri Goldstein rückte nach der Wahl von Andreas Horn zum Beigeordneten in den Stadtrat nach. Ansonsten gab es bei unserer Fraktion keinerlei Wechsel, dies ist ein Novum im Stadtrat – alle anderen Fraktionen hat Zu- und Abgänge zu verarbeiten.
Die CDU war in den letzten fünf Jahren, wie auch schon seit 2006 in der Oppositionsrolle. Dennoch haben wir in diesem Jahr für den Haushalt gestimmt und auch bei der letzten Stadtratssitzung den Schulnetzplan und die Finanzierungsgrundlage für die Schulsanierungen mitgetragen. Wir haben dies getan, weil wir uns in Verantwortung für die Stadt sehen. Die rot-rot-grüne Koalition hat unserer Stadt nicht gut getan und ist am Ende an Personalstreitigkeiten und inhaltlichen Differenzen zerbrochen. Welche Konstellation sich ab Sonntag ergibt bleibt abzuwarten.
…und mit den beiden langgedienten Kollegen der SPD
Ich danke ausdrücklich allen unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und ebenso denen der Stadtverwaltung. Die Stadträte sind ehrenamtlich tätig und bewältigen ihr Mandat neben ihrem Job. Dazu brauchen sie gute Unterstützung sowohl im Rathaus, als auch von ihren Arbeitgebern und Familien. Ich beziehe daher in den Dank an die Stadträte auch alle, die sie unterstützen mit ein.
Am 6. Mai 1990, vor nunmehr über 28 Jahren habe ich das erste Mal für den Stadtrat kandidiert, damals für den Demokratischen Aufbruch bei der ersten freien Kommunalwahl nach der Wende. Ich bin 1993 dann in den Stadtrat nachgerückt. Damals waren schon Kollegen im Stadtrat, die es auch heute noch sind. Von meiner Fraktion ist es Jörg Kallenbach, bei der SPD sind es Wolfgang Metz und Urs Warweg. Wir kandidieren alle natürlich wieder, auch wenn wir in den letzten Jahren auch im kommunalpolitischen Diskurs manches graue Haar bekommen haben.
Da ich 1994 nicht kandidiert habe beruflich nach Bonn gegangen bin ist es für mich aktuell der sechste Kommunalwahlkampf. Hinzu kommen noch vier persönliche Landtagswahlkämpfe und der OB-Wahlkampf von 2012. Die Art des Wahlkampfes hat sich verändert, dass Ziel nicht. Wir werben um eine hohe Wahlbeteiligung – dass Recht frei zu wählen ist ein hohes Gut. Wir werben für unsere Ideen, mit denen wir unsere Stadt besser machen wollen. Und wir werben auch um persönliche Zustimmung von den Wählerinnen und Wählern.
Diskussionsgrundlage
Nach über dreistündiger intensiver Debatte wurde heute Nacht der Schulnetzplan der Stadt Erfurt mit einem konkreten Finanzierungsmodell mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossen. Damit fand eine mehrmonatige Diskussion einen (vorläufigen) Abschluss. Jetzt sind der Oberbürgermeister und seine Verwaltung am Zug, den Stadtratsbeschluss umzusetzen.
Für meine CDU-Fraktion habe ich deutlich gemacht, warum wir den Beschluss mit getragen haben und mit unserem Änderungsantrag konkretisiert haben. Grundsätzlich ist die Position der CDU seit zwei Monaten bekannt und unverändert. Wir wollen zwei Dinge.
1. Einen Eigenbetrieb für die Schulsanierung. Die Gründung dieses Eigenbetriebs wurde mit großer Mehrheit bereits vom Erfurter Stadtrat beschlossen.
2. Wir wollen den Eigenbetrieb mit Kapital ausstatten und wir wollen ausreichend Kapital, um mit der Sanierung zügig zu beginnen und auch zu sagen, bis wann wir fertig werden.
Flugblatt der Linken
Der erste Schritt zur Finanzierung war der Verkauf von Grundstücken an die Kowo für rund 30 Millionen Euro. Dies wurde mit dem Haushalt der Stadt Erfurt bereits beschlossen. Wir wollen mit einem weiteren Schritt eine 25prozentige Beteiligung der Stadtwerke an der Kowo und damit 10 Millionen Euro. Mit unserem Antrag legen wir Wert auf die Feststellung, dass diese 40 Millionen im Rahmen eines zu erstellenden Nachtragshaushalts direkt als Einlage in den neuen Eigenbetrieb einfließen. Wir haben uns als CDU die Entscheidung nicht leicht gemacht und diesen Kompromiss gefunden. Darüber haben wir uns mit der SPD verständigt und sind bereit Verantwortung zu übernehmen und wir wollen dies jetzt, weil eine endlose Diskussion weder den Eltern noch den Kindern vermittelbar ist.
Verantwortung müssten auch die anderen Fraktionen des Erfurter Stadtrats übernehmen, aber Linke und Grüne tun dies nicht, obwohl sie in besonderer Form verantwortlich sind. In einer Kausalkette mindestens seit 2008 haben sie gemeinsam in der rot-rot-grünen Koalition
1. in keinem der letzten Haushalte irgendeine Rücklage als Finanzierungsbasis gebildet,
2. keine ausreichenden Sanierungsmittel in die jeweiligen Vermögenshaushalte eingestellt,
3. den hochproblematischen Zustand der Erfurter Schulen bis in die jüngste Vergangenheit (Fraktionsvorsitzender der Linken) schön geredet und
4. keine Vorkehrungen getroffen für steigende Schülerzahlen, obwohl dies seit Jahren bekannt ist.
Antrag von CDU und SPD
Es ist das gute Recht sich vor Verantwortungsübernahme insbesondere aus wahltaktischen Gründen zu drücken und sich seitwärts in den Straßengraben zu schlagen. Die Art aber, wie dies insbesondere die Linken tun, ist der der eigentliche Skandal. Bei dem Flugblatt, welches mir heute in die Hände gefallen ist, war mein erster Eindruck: das ist doch AfD! Bei genauerer Betrachtung war es das nicht, es ist ein Flugblatt der Linken. Aber es ist die gleiche Masche und das gleiche Prinzip. Mit Lügen und Halbwahrheiten wird den Menschen Angst gemacht. Die Behauptung die Stadtwerke wären kein kommunales Unternehmen und dies würde zu Mietsteigerungen führen ist falsch.
Auch das nunmehrige „zurückrudern“ folgt dem gleichen Muster „Maus ausgerutscht“, „der Praktikant war es“, „nicht Korrektur gelesen“ oder es war ein „Genosse des Kreisverbandes ohne ausreichende Sachkenntnis“. Fakt ist: es wurden mehrere hundert solcher Flyer verteilt. Fakt ist: 1.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SWE wurden diskreditiert. Fakt ist: den Mieterinnen und Mietern wurde Angst gemacht. Und Fakt ist: die Linken haben sich bis jetzt nicht dafür entschuldigt. Es bleibt daher das traurige Fazit: die Linken in Erfurt sind nicht politikfähig, sie haben lediglich Protestpotential.
Weil es höchste Zeit ist!
Zentrales Thema der morgigen, und voraussichtlich noch nicht letzten, Sitzung des Stadtrates (es läuft auf eine Fortsetzung am Donnerstag hinaus), sind der Schulnetzplan und die dringend notwendige Sanierung der Schulen. Unsere Position zu diesem Thema ist seit Wochen klar und ich habe dies beim heutigen Pressegespräch noch einmal erläutert.
Die Schulsanierung muss jetzt dringend beginnen, ebenso wie der Neubau von Schulen. Beides wurde von Rot-Rot-Grün seit Jahren verschleppt. Um dies zu Finanzieren müsste die Stadt auf 1. Rücklagen zurückgreifen (die hat die Stadt aber nicht, weil sie systematisch verfrühstückt wurden) oder 2. Kredite aufnehmen (das kann die Stadt nicht, weil wir bereits Kredite bis an die Grenze des kommunalrechtlichen Möglichen haben) oder 3. Kommunales Eigentum, wie die Erfurter Bahn verkaufen (dies hat der Stadtrat mit den Stimmen aller Fraktionen abgelehnt) oder 4. den Sanierungszeitraum strecken und nur mit Eigenmitteln aus dem Haushalt finanzieren (dies würde die zeitliche Realisierung auf mehrere Jahrzehnte ausdehnen und ist weder Eltern noch Kindern zuzumuten).
Aus den vorstehenden Gründen hat die CDU-Stadtratsfraktion bereits vor zwei Monaten erklärt die Finanzierungspläne des Oberbürgermeisters gemeinsam mit der SPD-Stadtratsfraktion mit zu tragen. Diese bedeuten für 30 Millionen Grundstücke an die KoWo zu verkaufen, die diese entwickeln und bebauen kann. Dieser Beschluss wurde in der letzten Stadtratssitzung gefasst. Darüber hinaus sollen Teile oder die ganze KoWo an die 100prozentige städtischen Stadtwerke übertragen werden. Dieser Beschluss steht noch aus.
Grundsätzlich kann und soll dieser Beschluss morgen gefasst werden – allerdings ist der Haushalt 2019/2020 noch nicht genehmigt und die Vorbereitungen für den Eigenbetrieb noch nicht abgeschlossen. Neben den anderen Fraktionen werden auch wir morgen einen Antrag einbringen und um Zustimmung werden. Uns geht es dabei darum den ersten Schritt (25 Prozent) klar zu definieren und festzuschreiben, dass die Mittel in den Eigenbetrieb einfließen. Es wird in jedem Fall eine spannende Diskussion werden.
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion:Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung unter dem Vorbehalt, dass keine anderslautende Entscheidung im Rahmen des aktuellen Bürgerbegehrens gefasst wird, alle Vorbereitungsmaßnahmen dafür zu treffen, dass 25 Prozent der Geschäftsanteile an die KoWo GmbH Erfurt auf die Stadtwerke Erfurt GmbH übertragen werden können.Die Erlöse der Stadt Erfurt aus dieser Übertragung und dem Verkauf der Grundstücke an die KoWo (DS 2493/18) werden ausschließlich für den Eigenbetrieb Schule zur Finanzierung als Eigenkapital verwendet.
Noch einmal ein voller Ordner
Jetzt rächt es sich, dass die Beratungsbereitschaft im Stadtrat in den letzten Wochen kräftig nachgelassen hatte und die Verwaltung zudem wichtige Entscheidungen nicht zeitgemäß und umfänglich vorbereitet hatte. Hinzu kommt noch eine Stadtratssitzung die am Donnerstag nicht mehr beschlussfähig war.
Dies alles führt zur (voraussehbaren) Konstellation, dass an diesem Mittwoch und Donnerstag insgesamt weit über 60 Tagesordnungspunkte zur Beratung und Beschlussfassung anstehen. Ob dies zu bewältigen ist, werden wir sehen. Der Test der Wettkampfhärte der ehrenamtlichen Stadträte wird am Mittwoch sicher bis 23 Uhr gehen und Donnerstag fortgesetzt. Ich bin seit 1993 im Stadtrat, aber insbesondere in dieser Wahlperiode hat sich der Beratungsrahmen deutlich verlängert.
Der neue Stadtrat, möglicherweise mit noch mehr Fraktionen, muss sich gut überlegen, wie das Thema in den Griff zu bekommen sein wird. Es ist sicher unzumutbar neben den vielen Arbeitskreis, Fraktions-, Ausschuss und sonstigen Sitzungen die eigentliche Stadtratssitzung an zwei Nächsten hintereinander anzusetzen.
Meinen Stadtratskolleginnen und Kollegen gebührt großer Respekt für das ehrenamtliche Engagement, aber wir kommen sicher inzwischen an eine Grenze. Unseren neuen Kolleginnen und Kollegen haben wir vorher erklärt, aus was sie sich einlassen. In der CDU-Stadtratsfraktion kandidieren immerhin auch 10 von 12 Stadträten erneut. Ich bin gespannt in welcher Zusammensetzung der neue Stadtrat am 12. Juni zusammen treten wird. Die erste reguläre Sitzung ist dann erst nach der Sommerpause. Bis dahin entscheidet der Hauptausschuss.
Michelle Petter und Rica Maase
Nachdem in den letzten Wochen die personellen Weichen für Geschäftsführer, Cheftrainer und Co-Trainerin bei der Spielbetrieb GmbH des SWE Volley-Teams gestellt wurden, kann der Verein nunmehr die ersten beiden Neuverpflichtungen vermelden. In der kommenden Saison werden die 22-jährige Libera Michelle Petter und die 19-jährige Diagonalspielerin Rica Maase das SWE-Volleyballteam in der 1. Bundesliga verstärken. Beide wechseln vom Dresdner SC nach Erfurt.
Michael Panse, Vereinspräsident des SWE Volley-Team e.V., erklärt dazu: „Ich freue mich sehr über die Entscheidung von Michelle und Rica für Erfurt. Wir konnten damit zwei Spielerinnen gewinnen, die perfekt zu unserem und dem Konzept unseres neuen Cheftrainers Florian Völker passen, junge deutsche Nachwuchstalente, die sich schon sportlich bewiesen haben, weiter zu entwickeln.“
Florian Völker unterstreicht die Qualitäten der neuen Spielerinnen und betont: “Michelle ist eine leidenschaftliche Kämpferin, die sich in den letzten zwei Jahren in Dresden hervorragend entwickelt hat. Ich bin mir sicher, dass sie unseren Annahmeriegel stabilisieren kann und die Zuschauer mit spektakulären Abwehraktionen begeistern wird. Rica ist eine sehr talentierte, vielseitige Diagonalspielerin. Sie ist sehr durchschlagskräftig und beherrscht gleichzeitig auch intelligente Lösungen im Angriff.”
Für Michelle Petter ist Thüringen kein Neuland. Die gebürtige Dresdnerin spielte bereits von 2015 bis 2017 für Suhl in der 1. Volleyballbundesliga. Sie erklärt zu ihrem jetzigen Wechsel: „Ich freue mich riesig, dass ich mit Erfurt endlich ein Verein gefunden habe, indem ich regelmäßig spielen und mich somit wieder ein Stück weiterentwickeln kann. Ich freue mich auf die Saison.“
Rica Maase, die durch eine einjährige Ausleihe aus Dresden kommt und in Erfurt Spielpraxis sammeln soll, begann ihre Karriere 2013 beim VC Olympia Dresden, der Nachwuchsmannschaft des Dresdner SC. Zur Saison 2017/18 rückte sie in die Bundesliga-Mannschaft des Dresdner SC auf. Sie erklärt: „Ich freue mich sehr auf meine Zeit in Erfurt. Es ist eine tolle Möglichkeit für mich zu zeigen, was ich beim Dresdner SC gelernt habe und mich weiter zu entwickeln. Ich kann kaum erwarten, dass die Saison losgeht.“
Fotos: Dresdner SC
Beachwetter in Erfurt
Während der Ball in der Halle ruht – erst am 5. August starten unsere Bundesligadamen mit dem Training und am 5. Oktober ist das erste Spiel der neuen Saison, zieht es die Spielerinnen und Spieler in den Sand. Im Idealfall an der Küste, aber Erfurt ist da etwas weit weg. Um so willkommener ist die jährliche Erfurt-Beach. Seit 2013 entsteht die größte Sandkiste Thüringens immer auf dem Bahnhofsvorplatz.
Auch an diesem Wochenende trafen sich dort Spielerinnen und Spieler zu den Zalando Masters. Natürlich war da ein Besuch wieder Pflicht und am Rande auch Fachsimpeln über den Volleyball im Allgemeinen und bei SWE im Besondere. Letzte Woche haben wir etliche wichtige Personalentscheidungen getroffen und heute neben Geschäftsführer, Trainer, Co-Trainer und Marketingbeauftragter auch die ersten beiden Neuzugänge für die nächste Saison präsentiert.
Herzlich Willkommen in Erfurt Michelle Petter und Rica Maase! Eine gute und verletzungsfreie Saison bei uns und maximale Erfolge.
Bilder von den Zalando Masters
Infostand an der Gorkikaufhalle
Rund eine Woche ist es noch bis zur Kommunalwahl. Am Sonderwahllokal im Rathaus bilden sich regelmäßig Schlangen und wir hoffen, dass auch am 26. Mai in den Wahllokalen die Wahlbeteiligung hoch sein wird. An den Kandidatinnen und Kandidaten liegt es jedenfalls nicht, die stürzen sich täglich in den Wahlkampf.
Seit 1990 habe ich jeden Kommunalwahlkampf und natürlich auch Landtags-, Bundestags-, und Europawahlkämpfe aktiv miterlebt. Zum diesjährigen Wahlkampf hat der direkte Personenbezug stark zugenommen. Von unsern 49 CDU-Kandidatinnen und Kandidaten haben allein 27 eigene Kopfplakate aufgehangen. Da sie sich auch nahezu alle an die Werbelinie gehalten haben ist durchaus ein einheitliches Erscheinungsbild zu verzeichnen.
Die ganz großen Themen fehlen allerdings im Wahlkampf. Lediglich das Thema der Schulfinanzierung/Kowo/SWE sorgt für etwas Zündstoff. Aktuell ist es ganz schwierig daraus irgendwelche Prognosen abzuleiten. Große Kandidatengesprächsrunden gab es in diesem Jahr nicht, die TA/TLZ verzichte ganz darauf und so gab es nur wenige Aufeinandertreffen. Man trifft sich halt dafür direkt beim Wahlkampf am Infostand.
Wahlkampf am Wochenende
Christian Beutler (Foto von Hartmut Boesener/Eibner)
Der Volleyball-Bundesligist SWE Volley-Team hat für seine Spielbetriebs-GmbH einen neuen Geschäftsführer verpflichtet.
Der 37-jährige gebürtige Leipziger Christian Beutler wird zum 1.8.2019 die Nachfolge von Heiko Herzberg antreten. Die Trennung von Heiko Herzberg hatte der Verein Mitte April bekannt gegeben und ist auf der Suche nach einem Nachfolger nun fündig geworden.
Michael Panse, Vereinspräsident des SWE Volley-Team e.V. und Vorsitzender der Gesellschafterversammlung, teilte dazu am Mittwoch mit: „Wir haben uns in den gestrigen Gremiensitzungen des Vereins einmütig für Christian Beutler entschieden. Als derzeitiger Geschäftsführer des Dessau-Roßlauer HC (2. Handballbundesliga der Männer) und durch seine zuvor fünfjährige Tätigkeit als Teammanager und Leiter der Geschäftsstelle des VT Aurubis Hamburg (damals 1. Volleyballbundesliga der Damen) bringt er sportliche und Managementerfahrungen mit nach Erfurt. Wichtig ist uns, dass er mit Heiko Herzberg die Übergangsphase in die neue Saison kooperativ gestalten wird. Wir sprechen Heiko Herzberg großen Dank für die von ihm geleistete Arbeit als langjähriger Bundesligatrainer und anschließend Geschäftsführer aus.”
In der gestrigen Vorstandssitzung stellte zudem der neue Bundesligatrainer Florian Völker sein sportliches Konzept vor. Die Verpflichtungen von Spielerinnen für die kommende Saison sind inzwischen nahezu komplett, so früh wie noch nie vor einer Saison. In der kommenden Woche werden die Spielerinnen vorgestellt.
“In der kommenden Woche erwarten wir den Bescheid der Volleyball-Bundesliga (VBL) mit der Bewertung der eingereichten Lizenzunterlagen für die kommende Bundesliga-Saison. Nach zahlreichen Vorgesprächen und Prüfungen sind wir zuversichtlich, die Lizenz für eine weitere Saison in der ersten Liga zu erhalten. Bis zum Saisonstart am 5. Oktober 2019 haben wir jedoch noch viel zu erledigen und müssen die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen noch verbessern, aber wir sind auf einem guten Weg.“ erklärte Panse abschließend.
Bahnsteig 10 in Erfurt war Hauptort der Übung
Lebensbedrohliche Einsatzlagen (LebEL) gibt es leider auch in Deutschland und nach Anschlägen in den letzten Jahren müssen sich Polizei, Spezialeinsatzkräfte und Rettungskräfte auf solche Szenarien einstellen und diese üben. Dazu veranstalten die Bundesländer, aber auch die Bundespolizei sogenannte Vollübungen und flächendeckende Schulungen.
Nach einer Übung der Thüringer Polizei im letzten Jahr haben gestern Nacht bis zu 1.000 Einsatzkräfte den Ernstfall auf dem Erfurter Hauptbahnhof geprobt. Vertreter der Stadtverwaltung, aber auch des Stadtrats waren zu dieser Übung als Beobachter eingeladen. Ich habe zusammen mit mehreren Stadtratskollegen die Übung von 22.45 Uhr bis 2 Uhr aus nächster Nähe mit einem mulmigen Gefühl verfolgt. Es war nur eine Übung, aber eben kein Dokumentarfilm, wo man mit entsprechender Distanz am Bildschirm sitzt. Die geprobten Situationen erschienen realitätsnah. Täter, Einsatzkräfte und Reisende in Panik waren auf dem abgesperrten Bahnhof die Akteure einer möglichen und vorstellbaren Einsatzlage.
Wir konnten die Handlungsabläufe aus einem ICE-Zug heraus beobachten und uns mit Fachleuten darüber austauschen. Es ist gut zu wissen, dass sich Einsatzkräfte professionell auf solche Situationen vorbereiten. Gerade mit unserer Erfurter Vergangenheit zum Gutenberg-Gymnasium machen solche Übungen aber auch ein unangenehmes Gefühl. Niemand kann sagen ob, oder wann, öffentliche Verkehrsmittel oder der öffentliche Raum zu möglichen Anschlagszielen werden.
Eine Auswertung der Übung wird durch die Einsatzkräfte noch umfänglich erfolgen. Ein ausdrücklicher Dank gilt an dieser Stelle allen Einsatzkräften und Helfern, die täglich für unsere Sicherheit sorgen. Mein ältester Sohn ist Polizeibeamter. Auch deshalb habe ich mich heute Nacht um 2 Uhr sehr nachdenklich auf den Heimweg begeben.
Bilder der Übung
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