Abendprogramm
Sportlich gesehen hat der Sonntag Spaß gemacht – politisch eher nicht. Die Ergebnisse der Landtagswahl in Hessen waren kein Anlass den Abend vor dem Fernseher zu verbringen. Mit meinen Söhnen habe ich als bessere Entscheidung einen Beamer-Abend bei Spiel der Kansas Chiefs gegen die Denver Broncos veranstaltet. Erfreulicherweise haben hat auch mein Lieblingsteam die Chiefs gewonnen.
Zuvor waren wir beim Eishockey bei den Black Dragons und sahen mit über 960 Zuschauern (Saisonrekord) ein starkes Spiel gegen Braunlage und einen 6:1 Sieg. Via Internet erreichte uns die Kunde vom wichtigen 76:77 Sieg der Basketball Löwen in Coburg und zuvor hatte RWE schon 3:0 im Steigerwaldstadion gewonnen – geht doch! Da war die Badminton-Runde mit meinem Jüngsten schon der perfekte Einstieg in den Sportsonntag.
Bilder vom Sporttag 😉
Bei meinem ersten Umzug 2004
Vielen Dank für das Vertrauen und die einmütige Zustimmung an den Ministerrat des MKC! Gestern Abend wurde ich in den erlauchten Kreis aufgenommen und werde in der kommenden 58. Saison als einer der Minister zum Elferrat des MKC gehören.
Seit 15 Jahren bin ich Ehrenmitglied beim MKC und in jeder Session in Marbach und natürlich auch beim Umzug auf dem Festwagen dabei. Schon im letzten Jahr ist der Plan gereift, auch aktiv und nicht nur ehrenhalber mitzumachen. Vielen Dank unserem Präsidenten Andreas Schulz – er hat mir den Einstieg erleichtert und zu Recht darauf hingewiesen, dass ein solches Ergebnis in der Politik eher selten ist.
Das Motto unserer kommenden Session lautet “Wir fallen aus dem Rahmen” und wir freuen uns auf tolle Frühschoppen, Kostümbälle und natürlich die Eröffnung der 58. Saison am 11.11.2018 vor dem Marbacher Schlösschen.
Grund zur Freude
Natürlich muss man mit Superlativen in der Politik und im Sport vorsichtig umgehen. Und natürlich übertreibe ich jetzt etwas. Aber der heutige Sieg unserer Damen vom Schwarz-Weiss Erfurt Volleyteam hat etwas historisches. Mit 3:1 (13:25, 25:20, 25:11, 25:20) gewannen wir das letzte Testspiel vor dem Saisonstart gegen unseren Ligakonkurrenten VfB Suhl 91.
Seit 15 Jahren bin ich Vereinspräsident von unserem SWE Volley-Team und zuvor Braugold Erfurt. Wir gehen jetzt in das fünfte Erstligajahr und auch in zahlreichen Pokalspielen trafen wir auf Suhl. Alle Trainingsspiele, Pokalspiele und Ligaspiele haben wir verloren – kein Spiel gewonnen, bis heute Abend. Natürlich ist ein Testspiel noch kein gewonnener Punkt, aber ich habe in diesem Jahr ein gutes Gefühl.
Viel Erfolg beim Bundesligastart am kommenden Mittwoch gegen Aachen. Um 19 Uhr ist der erste Aufschlag in der Riethsporthalle.
Bilder vom Testspiel
Oktober-Infobrief
Immer noch ohne den Haushaltsentwurf und auch noch ohne die ebenfalls angekündigte Dezernentenwahl verging die letzte Stadtratssitzung. Dadurch war die Sitzung tatsächlich einmal an einem Beratungstag zu bewältigen. Für die Stadt ist es aber nicht gut, dass die beiden wichtigen Themen nach hinten verschoben werden. Die Beigeordnetenwahlen sollen nun voraussichtlich Ende November stattfinden und der Haushalt wird wohl, wenn überhaupt erst im Dezember kommen.
Im Mittelpunkt der Stadtratssitzung stand das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), welches wir nach intensiven Nachverhandlungen mit beschlossen haben. Darüber hinaus gab es auch einen fraktionsübergreifenden Kompromiss zu unserem Antrag zur Drogen- und Suchtprävention.
Eine Förderrichtlinie zur Unterstützung von Familien beim Eigenheimbau wurde angeschoben und passend zum beginnenden Wetterumschwung das Winterdienstkonzept beschlossen.
Dies alles und noch mehr findet sich in der aktuellen Ausgabe unseres Fraktionsinfobriefes.
Link zur Oktober-Ausgabe
Franca Merte, Angelina Rosmus, Carolin Glatkowski (v.l.n.r.)
(Erfurt) In der Einladung von drei jungen Nachwuchstalenten des SWE Volley-Teams zum Sichtungslehrgang für die Jugendnationalmannschaft sehen die Vereinsverantwortlichen eine Bestätigung und Anerkennung der erfolgreichen Nachwuchsarbeit.
Die drei Spielerinnen Angelina Rosmus, Carolin Glatkowski und Franca Merte (alle U-15) wurden vom Deutschen Volleyball Verband zum Sichtungslehrgang für die Jugendnationalmannschaft für Mitte November nach Kienbaum eingeladen. Gemeinsam haben sie mit der Landesauswahl des Thüringer Volleyball-Verbandes (TVV) Anfang Oktober beim Bundespokal in Konstanz die Bronzemedaille erkämpft. Vereinspräsident Michael Panse erklärt dazu:
„Wir freuen uns für unsere jungen Spielerinnen, sind stolz auf sie und wünschen ihnen beim Sichtungslehrgang in Kienbaum viel Erfolg. Unser SWE Volley-Team gehört in der Nachwuchsarbeit im mitteldeutschen Raum zu den erfolgreichsten Vereinen im Damen-Volleyball. Nach dem Dresdner SC kann das SWE Volley-Team die meisten Teilnahmen bei Deutschen Meisterschaften in der Region Ost für sich verbuchen.
Für viele unserer Nachwuchstalente der letzten Jahre waren diese ersten großen Erfolge der Beginn für die Volleyballlaufbahn, die sie bis in die erste Mannschaft des Vereins in die Volleyballbundesliga führte. Wir werden mit den guten Standortbedingungen am Sportgymnasium weiter auf eine intensive Nachwuchsarbeit als wichtigste Säule des Vereins setzen. Auch die 16-jährige Mara Dönnecke, Spielerin unserer Regionalligamannschaft, durfte sich über eine Einladung zum Beach-Lehrgang nach Stuttgart freuen. Auch ihr wünschen wir viel Erfolg.“
Verabschiedung im Rathaus
Voraussichtlich Ende November werden drei der fünf Beigeordneten der Landeshauptstadt neu gewählt. Wer künftig die Verantwortung für Soziales, Wirtschaft und den Bereich Ordnung und Sicherheit tragen wird ist noch völlig ungewiss. Rund 30 Bewerbungen sind eingegangen und der Oberbürgermeister muss nun auswählen, welche Kandidaten er dem Stadtrat zur Wahl vorschlägt.
Für den Bereich Soziales und somit auch die Stelle als Bürgermeisterin/Bürgermeister wird es ein neues Gesicht geben. Gerüchten zu Folge ist die Besetzung auch schon zwischen Rot-Rot-Grün ausgewürfelt und läuft auf die Landesgeschäftsführerin der Linken hinaus. Über welche soziale Expertise sie verfügt, kann ich noch nicht sagen, vielleicht morgen, wenn das erste Mal die Einsichtnahme in die Bewerbungsunterlagen möglich ist.
Heute Mittag hat sich die langjährige Beigeordnete Tamara Thierbach (Linke) offiziell in den Unruhestand verabschiedet. Ich kenne Tamara Thierbach sowohl durch die kommunalpolitische Arbeit, als auch aus ihrer und meiner Zeit im Thüringer Landtag als wir als sozialpolitische Sprecher unserer Fraktionen häufig kräftige Auseinandersetzungen am Rednerpult hatten. Wir waren häufig unterschiedlicher Meinung, aber der Umgang war dennoch stets von Respekt geprägt. Ich wünsche Tamara Thierbach alles Gute für den Ruhestand.
Im MFA-Konferenzzentrum
„Familie, Beruf und Pflege“ war das Thema der Fachkonferenz zur Vorstellung der Studie zur Vereinbarkeit von Sorgearbeit und Beruf. Das Fragezeichen in der Bewertung war bewusst gewählt, denn ein Einklang ist da noch nicht vorhanden.
Über 170 Teilnehmer waren zur Vorstellung der Studie in das Konferenzzentrum der Erfurter Multifunktionsarena gekommen. Sozialministerin Heike Werner hatte die Studie gemeinsam mit der Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Birgit Keller in Auftrag gegeben und ihre beiden Ministerien initiierten die Fachtagung. Neben mehreren Diskussionsforen und Impulsreferaten stellte das Zentrum für Sozialforschung e.V. (ZSH) an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg die Studie und die daraus resultierenden Forderungen vor.
Ich finde nach wie vor, dass dieses Thema, (wie auch die Betreuung von Kleinstkindern) leider zu häufig nur aus dem Blickwinkel der Arbeitsmarktsituation gesehen wird. Wenn es um Vereinbarkeit mit dem Beruf geht, steht stets das Interesse der Arbeitgeberseite im Blickpunkt. Ich würde mir hingegen wünschen, dass die Bedürfnisse der zu pflegenden Personen und ihrer Angehörigen im Mittelpunkt des Interesses. Eine Freistellungsregelung bei der Akutpflege von Angehörigen darf nicht auf die 10 Tage (einmalig) beschränkt sein. Für die Beratung mittels Pflegestützpunkten sind die drei in Thüringen (in Jena und zwei in Nordthüringen) zu wenig und präventive Angebote für pflegende Angehörige sind meist leider auch kaum vorhanden.
Insgesamt bot die Konferenz gute Impulse, das Thema in die Öffentlichkeit zu tragen. Dafür müssen sich aber mehr Akteure aus der Gesellschaft und auch mehr Arbeitgeber und Politiker an der Debatte beteiligen. Heute war zwar viel Fachpublikum aus der Pflegebranche und der kommunalen Verwaltung da, aber die eigentlichen Adressaten waren nur begrenzt vertreten.
Bilder der Tagung
Im Archiv
Hinter jeder der Akten steht eine Geschichte. Eine Geschichte die von Bespitzelung, Drangsalierung und zerstörten Lebensbiographien berichtet. Die Akten berichten von Tätern und Opfern und sie sind noch lange nicht vollständig aufgearbeitet.
111 km Stasiakten gibt es – 4,5 km davon im Stasi-Unterlagen-Archiv in Erfurt. Im Rahmen einer CDU Kreisvorstandssitzung waren wir heute dort zu Gast und haben mit dem Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Christian Dietrich über den Stand der Vergangenheitsbewältigung diskutiert.
Allein 250 Säcke mit zerrissenen Akten gibt es noch in Erfurt, die mühevoll zusammengesetzt werden sollen. Immer noch beatragen regelmäßig Menschen Einsicht in ihre Akten, auch wenn die Erstürmung der Erfurter Stasi inzwischen 29 Jahre her ist. Am 9. November 1989 beendeten mutige Erfurterinnen und Erfurter die dortige Aktenvernichtung und hielten später die Stasi solange besetzt, dass viele der verbliebenen Akten nicht verschwanden.
Ich finde es wichtig, dass die Geschichte weiter aufgearbeitet wird und zugleich für unsere Demokratie geworben wird. Schulklassen müssen erfahren, was diese schlimmsten Auswüchse des Unrechtsstaats DDR mit den Menschen gemacht haben. Und ich mache auch kein Hehl daraus, dass ich mir gewünscht hätte, dass Christian Dietrich vom Landtag für eine weitere Amtszeit gewählt worden wäre. er war und ist ein unbequemer Aufarbeiter und Kritiker des Stasi-Systems. Er legt den Finger in die Wunde. Aber genau dies ist der Grund, warum ihn die rot-rot-grüne Landtagsmehrheit nicht mehr wollte. Der in Sonntagsreden stets proklamierten Aufarbeitung des SED-Unrechts haben sie damit einen Bärendienst erwiesen!
Bilder vom Besuch des Stasi-Unterlagen Archivs
Basketball in der Riethsporthalle
Ausgesprochen durchwachsen ist die Wochenendbilanz – sportlich und auch politisch. Sportlich begann es Freitag Abend bei den Black Dragons mit einer unglücklichen 2:3 Niederlage in einem hochklassigen Spiel gegen Duisburg. Aber dafür gewannen die Drachen heute Abend in Essen mit 3:6 – also wieder alles gut gemacht.
Beim Volleyball gab es für unsere 2. Mannschaft am Samstag endlich den lang erwarteten Sieg. Mit 2:3 gewannen unsere Regionalliga-Mädels in Jena. Herzlichen Glückwunsch und jetzt nächste Woche gegen Lichtenstein nachlegen! In einem weiteren Spiel mussten wir praktisch gegen uns selbst antreten. Unsere ganz jungen Mädels spielten mit den Volley-Juniors gegen SWE III. Die jungen Mädels hatten mit 0:3 das Nachsehen – aber sie lernen noch kräftig dazu.
Kräftig zulegen müssen nun auch die Basketballer der Basketball Löwen. Im heutigen Spiel gegen die Dragons Rhöndorf gab es eine ernüchternde 62:87 Niederlage. Insbesondere in der Deutlichkeit war das unerwartet, da die Dragons bis zum heutigen Spiel auch noch ohne Punkte waren. Die beiden nächsten Spiele in Coburg und gegen Giessen am 4. November müssen nun unbedingt Punkte her.
Auch politisch gab es Licht und Schatten. Der CDU-Landesparteitag gestern lief ausgesprochen gut – heute Abend die Oberbürgermeisterwahl in Ilmenau leider nicht. Unser Kandidat Andreas Bühl erreichte zwar rund 41 Prozent (wo schaffen wir das derzeit schon?), aber sein Gegenkandidat gewann mit 51 Prozent die Wahl. Es ist also in den nächsten Wochen sowohl sportlich als auch politisch Luft nach oben. In der kommenden Woche steht für unsere Damen vom Schwarz-Weiss Erfurt Volleyteam zwei Vorbereitungsspiele gegen Suhl auf dem Programm und am Reformationstag der Saisonstart gegen Aachen.
Die Erfurter Delegierten“Politik der neuen Gemeinsamkeit mit Bürgern und Kommunen”Die CDU Thüringen hat den Landesvorsitzenden Mike Mohring heute in Leinefelde-Worbis einstimmig als Spitzenkandidat für die Landtagswahlen 2019 benannt. Mohring stimmte die Partei auf einen harten Wahlkampf ein und versprach den Bürgern und Kommunen eine „Politik der neuen Gemeinsamkeit, bei der ihre Ideen und ihr Sachverstand nicht mehr weggewischt werden, wie bei Rot-Rot-Grün“. Die Bundesvorsitzende der CDU und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel wies auf die große Bedeutung der Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Jahr hin. Die Europäische Union müsse sich „um die großen Dinge kümmern und effizienter werden“. Der Parteitag wählte turnusgemäß einen neuen Landesvorstand. Die Delegierten bestätigten Mohring mit 91,46 Prozent der Stimmen als Landesvorsitzenden. Als stellvertretende Landesvorsitzende wählte der Parteitag Birgit Diezel, den Bundestagsabgeordneten Christian Hirte und Prof. Dr. Mario Voigt, als Generalsekretär Raymond Walk. Mohring warb in einer zupackenden Rede um die Geschlossenheit der Partei und ein Ende des Streits in der Koalitionsregierung im Bund. „Wer sich streitet, bekommt die Quittung. Die inhaltlichen Argumente dringen dann nicht durch“, sagte der Landesvorsitzende. Die CDU Thüringen geht mit dem Anspruch in das Wahljahr, „Die Volkspartei“ im Freistaat zu sein. Dieser Anspruch richte sich zunächst an die CDU Thüringen selbst. Sie dürfe niemanden „in die rechte Ecke stellen, weil er eine andere Meinung hat.“ Aufgabe ist laut Mohring, allen Bürgern Brücken zu bauen, „damit am 27. Oktober 2019 nicht nur die Sommerzeit abgeschafft wird, sondern auch Rot-Rot-Grün“, so der Landesvorsitzende wörtlich. Die CDU Thüringen könne die Landtagswahl nur gewinnen, „wenn niemand der Versuchung erliegt, der Erfolg hänge allein an seiner Person“. Das gelte auch für ihn selbst. Der Landesvorsitzende skizzierte erste Punkte für ein Wahl- und Regierungsprogramm. So soll das Land zukünftig in den Kindertagesstätten die Finanzierung der Verpflegung übernehmen. Dies ist laut Mohring die bessere Alternative zu weiteren beitragsfreien Kita-Jahren. Die CDU setzt bei der frühkindlichen Bildung auf Qualität. Die unterschiedliche finanzielle Leistungsfähigkeit der Familien werde bereits durch gestaffelte Beiträge berücksichtigt. Für die laufenden Gemeindeneugliederungen sprach der Landesvorsitzende eine Bestandsgarantie aus. „Rot-Rot-Grün plant Zwangsfusionen auch für die Gemeinden, die sich jetzt freiwillig neu gliedern, wenn sie nicht ihrem realitätsfernen Leitbild entsprechen. Das wird es mit der CDU nicht geben“, unterstrich Mohring. Der Thüringer Wirtschaft versprach er, „sie nicht weiter zu gängeln, sondern zu stärken.“ Bernhard Vogel war ebenfalls bei seinem LandesverbandMerkel bezweifelte in einer kämpferischen Rede, „dass die Zeit der Volksparteien zu Ende ist“. Um deren Zukunft zu sichern, braucht es nach ihren Worten aber vor allem „Mut und Zukunftsoffenheit“. Eindringlich warb die Bundesvorsitzende dafür, den Wert der europäischen Integration nicht zu unterschätzen. Freiheit und Demokratie seien „auf der Welt alles andere als selbstverständlich“. Die Europäische Union sei durch ihre Traditionen und Vielfalt stark. Sie erinnerte die Delegierten daran, dass die Europäische Union nicht ohne Kompromisse funktionieren kann. Sie warb dafür, „nicht nur die eigenen Interessen im Blick zu haben, sondern sich auch mal in die Schuhe der anderen zu stellen“.
(Quelle: CDU Thüringen)
Bilder vom Parteitag
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Mohring warb in einer zupackenden Rede um die Geschlossenheit der Partei und ein Ende des Streits in der Koalitionsregierung im Bund. „Wer sich streitet, bekommt die Quittung. Die inhaltlichen Argumente dringen dann nicht durch“, sagte der Landesvorsitzende. Die CDU Thüringen geht mit dem Anspruch in das Wahljahr, „Die Volkspartei“ im Freistaat zu sein. Dieser Anspruch richte sich zunächst an die CDU Thüringen selbst. Sie dürfe niemanden „in die rechte Ecke stellen, weil er eine andere Meinung hat.“ Aufgabe ist laut Mohring, allen Bürgern Brücken zu bauen, „damit am 27. Oktober 2019 nicht nur die Sommerzeit abgeschafft wird, sondern auch Rot-Rot-Grün“, so der Landesvorsitzende wörtlich. Die CDU Thüringen könne die Landtagswahl nur gewinnen, „wenn niemand der Versuchung erliegt, der Erfolg hänge allein an seiner Person“. Das gelte auch für ihn selbst. Der Landesvorsitzende skizzierte erste Punkte für ein Wahl- und Regierungsprogramm. So soll das Land zukünftig in den Kindertagesstätten die Finanzierung der Verpflegung übernehmen. Dies ist laut Mohring die bessere Alternative zu weiteren beitragsfreien Kita-Jahren. Die CDU setzt bei der frühkindlichen Bildung auf Qualität. Die unterschiedliche finanzielle Leistungsfähigkeit der Familien werde bereits durch gestaffelte Beiträge berücksichtigt. Für die laufenden Gemeindeneugliederungen sprach der Landesvorsitzende eine Bestandsgarantie aus. „Rot-Rot-Grün plant Zwangsfusionen auch für die Gemeinden, die sich jetzt freiwillig neu gliedern, wenn sie nicht ihrem realitätsfernen Leitbild entsprechen. Das wird es mit der CDU nicht geben“, unterstrich Mohring. Der Thüringer Wirtschaft versprach er, „sie nicht weiter zu gängeln, sondern zu stärken.“
