Autor: Michael Panse

Kultur, Sport und Gewerbetreibende im selben Boot

Celtic Night letztes Jahr im Stadtgarten
Celtic Night letztes Jahr im Stadtgarten
Heute nun folgte die nächste Hiobsbotschaft – der Erfurter Stadtgarten gibt auf. Nach den Problemen um die Engelsburg und das Cafe Nerly ist dies nun schon die dritte frustrierende Nachricht für die Erfurter Kulturszene. Die Erklärungen für die jeweiligen Probleme sind ähnlich – schwierige wirtschaftliche Lage im Gastronomie- und Veranstaltungsbereich, Auflagen der Stadt und neu ausgeschriebene “angepasste” Pachtverträge. Die Liste lässt sich beliebig ausdehnen – Weihnachtsmarkt auf dem Wenigemarkt, Innenstadtgastronomie aber auch Sport. Die Stadt Erfurt muss sich entscheiden, ob das Ziel der aktuellen Kommunalpolitik weiter die Einnahme-/Pachterhöhungen sind, die viele Nutzer nicht tragen können, oder ob Kultur, Sport und Gewerbetreibende in der Stadt Unterstützung der Stadt bekommen. Bei zu hohen Mieten gehen diese Bereiche systematisch kaputt. Ärgerlich ist, dass wir auf alle diese Themen im Stadtrat mehrfach hingewiesen haben. Allerdings hatte weder die zuständige grüne Beigeordnete (Zitat “angemessene Pachtverträge”) noch der Oberbürgermeister eine Antenne dafür. “Zu lange sei sie den Schikanen der Stadt ausgeliefert” erklärte die Betreiberin. Der zehn Jahre laufende Mietvertrag lief 2015 aus. Über 300.000 Euro hatten die Betreiber in dieser Zeit in den Stadtkarten (eine kommunale Immobilie) investiert. Die gewünschte Verlängerung des Mietvertrags wurde von der Stadt abgelehnt. Leider erleben wir diese Vorgehensweise in den letzten Jahren in Erfurt immer wieder. Höchste Zeit, dass sich etwas ändert!

Neutralitätspflicht offensichtlich verletzt

CDU-Fraktion fordert Prüfung vom Landesverwaltungsamt CDU-Fraktionschef Michael Panse sieht sich in der Auffassung bestärkt, dass der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein im Zusammenhang der anstehenden OB-Wahlen offensichtlich mehrfach gegen die gebotene Neutralitätspflicht als Amtsinhaber verstoßen hat. Die Thüringer Allgemeine berichtete in der heutigen Ausgabe (12.4.2018) allgemein über dieses Thema. Mit Blick auf Erfurt nimmt Panse diesen Bericht mit Sorge zur Kenntnis. Die CDU-Fraktion hat bereits Ende März in einem Schreiben an das Landesverwaltungsamt um eine rechtliche Würdigung gebeten. Das Schreiben an das Landesverwaltungsamt bezog sich auf folgende Fakten: Am 25. Oktober 2017 wandte sich Andreas Bausewein als Oberbürgermeister mit einem internen Schreiben an alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung, das man in einen wahlpolitischen Kontext einordnen kann. Darin betont er, dass er als Spitzenkandidat der SPD nicht mehr antreten würde, um seine Kandidatur für das Amt des Erfurter Oberbürgermeisters voranbringen zu können. Die Verwendung städtischer Medien zu einem solchen Zweck ist aus Sicht der CDU-Fraktion nicht zulässig. Ähnlich problematisch erscheint der mehrfach kritisch diskutierte öffentliche Facebook-Auftritt des Erfurter Oberbürgermeisters. Auch hier ist zunächst nicht eindeutig ersichtlich, wann es um städtische Anliegen geht oder ob sich Bausewein im Rahmen seiner Kandidatur in Position bringt. Kritik gibt es auch bei der Berichterstattung im Amtsblatt. Es wäre letztlich ein Skandal, wenn in allen Fällen steuermittelfinanzierte Strukturen und Medien für den Wahlkampf missbraucht würden. “Es kann und darf nicht sein, dass mit öffentlichen Mitteln Amtsinhaber ihren Wahlkampf gestalten. Eine Wertung des Landesverwaltungsamtes steht noch aus. Mit dem heutigen Tag wird diese Bewertung von der CDU-Fraktion noch einmal in Dringlichkeit eingefordert. Wir fordern, dass künftig solche unzulänglichen Formen der Wählerbeeinflussung unterlassen werden. Letztlich kann dies dazu führen, dass Wahlen infrage gestellt werden, wenn man den Ausführungen der TA folgt”, betont Panse abschließend. https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Amtsinhaber-und-das-Werben-fuer-Kandidaten-Neutralitaetspflicht-ist-ein-Drahtse-1015117035

Wahlkampfendspurt

Marion Walsmann und Annegret Kramp-Karrenbauer
Marion Walsmann und Annegret Kramp-Karrenbauer
Während andere Parteien um die Beteiligung von Frauen diskutieren haben wir sie. Ohne paritätische Rednerlisten bei Parteitagen ergreifen bei uns engagierte Frauen das Wort und tragen Verantwortung. Das geht von ganz oben mit unserer Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel bis zu unserer Kreisvorsitzenden und OB-Kandidatin Marion Walsmann. Heute Abend war noch eine starke Frau in Erfurt zu Gast. Die CDU-Generalsekretärin und ehemalige Ministerpräsidentin des Saarlandes Annegret Kramp-Karrenbauer war zur Wahlkampfunterstützung zu uns gekommen. Im Rahmen es Bürgerdialogs diskutierte sie mit Marion Walsmann mit vielen interessierten Erfurterinnen und Erfurtern. Fragen der inneren Sicherheit und Bildungsthemen dominierten in der Diskussionsrunde im Autohaus Peter. Das Veranstaltungsformat des Bürgerdialogs kam ausgesprochen gut an und lag auch den beiden wahlkämpfenden Powerfrauen. Für die letzten Tage des OB-Wahlkampfes bot die Veranstaltung noch einmal die richtige Motivation. Bilder vom Bürgerdialog

Gemeinsam in die Regionalliga

Am Sonntag zusammen auf dem Feld
Am Sonntag noch zusammen auf dem Feld
Schon seit einiger Zeit wird darüber spekuliert, wie es mit den angeschlagenen Mannschaften in der 3. Liga weiter geht. Heute nun hat es Chemnitz erwischt. Der Verein gab bekannt, dass er einen Insolvenzantrag gestellt hat und mit den daraus folgenden 9-Punkteabzug auch wie Erfurt keine Chance mehr hat, in der 3. Liga zu bleiben. Am Sonntag war es also möglicherweise für lange Zeit das letzten Spiel gegeneinander in der 3. Liga, aber dafür wird man im kommenden Jahr wieder gegeneinander spielen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Insolvenz in beiden Fällen erfolgreich absolviert wird. Erfurt und Chemnitz teilen nicht nur das Schicksal, sondern auch die Ursachen der Insolvenz sind ähnlich. Fakt ist leider der Umstand, dass die 3. Liga auf Dauer flächendeckend die Vereine kaputt macht. Bei Erfurt und Chemnitz kamen in beiden Fällen die neuen Stadien erschwerend hinzu. Ursprünglich als Hoffnungsprojekt (mehr Zuschauer, bessere Vermarktung) gestartet, war für beide Vereine die Miete in der 3. Liga nicht zu stemmen. Zusammen mit vielen Fehlern aus der Vergangenheit und dem sportlichen Misserfolg war der Weg vorgezeichnet. Ich finde es deprimierend, dass traditionsreiche Vereine so den Bach herunter gehen. Bereits letzten Sommer haben wir uns zwischen den CDU.Fraktionsvorsitzenden mehrerer großer ostdeutscher Städte über die schwierige Situation ausgetauscht und an den DFB appelliert, sich stärker um eine Unterstützung und Aufwertung der dritten Liga zu kümmern. Leider hat dies zu keinen Reaktionen geführt.

Fortbildung zum Kinderschutz

Burg Bodenstein
Burg Bodenstein
Gesetzlich ist die Lage klar – der “Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung” ist im SGB VIII (§8a) und auch im Thüringer Schulgesetz (§55a) klar geregelt. Darüber hinaus verpflichtet das Bundeskinderschutzgesetz alle, die mit Kindern und Jugendlichen in Kontakt sind aufmerksam hinzuschauen und bei Notwendigkeit auch zu handeln. Bei der Einführung der gesetzlichen Regelungen wurden die Pädagogischen Fachkräfte umfänglich geschult und fortgebildet. Inzwischen haben aber viele Träger nicht nur neue Mitarbeiter sondern auch eine Bedarf an spezifischer Fortbildung zu diesem Thema. Im letzten Jahr haben wir von der Stiftung FamilienSinn in vielen Trägergesprächen mit den Thüringer Familienzentren und den Familienferienstätten von diesem Bedarf gehört und daher eine Fortbildungsveranstaltung mit dem Landesjugendamt konzipiert. Als Leiter der Elternakademie konnte ich heute die zweitägige Veranstaltung auf der Burg Bodenstein im Eichsfeld eröffnen und am ersten Seminartag mit dem Referenten Alexander Gans vom Deutschen Kinderschutzbund teilnehmen. Auch wenn ich seit vielen Jahren mit den Themen beruflich und politisch zu tun habe, konnte ich eine Menge an Blickweisen und Handlungsempfehlungen mitnehmen. Zudem war ich auch gerne einmal wieder auf der “Burg” zu Gast. Die Burg Bodenstein wurde aufwändig mit Landesmitteln saniert und ist als Familienferienstätte der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland bestens für Tagungen geeignet. Bilder der Burg Bodenstein  

Wahlkampf, Football, Motorrad, Entenrennen und Fußball

Die Footballsaison startet
Die Footballsaison startet…
Herrliches Frühlingswetter an diesem Wochenende! Samstag Vormittag war es noch etwas frisch, als wir das Wahlkampfwochenende auf dem Domplatz starteten. Weiter ging es mit der Eröffnung der Footballsaison im Rieth. Die Jugend der Erfurt Indigos spielte gegen die Werningerode Mountain Tiger ein Testspiel. Wie die großen Indigos freut sich die Mannschaft meines Sohnes schon auf das 10jährige Jubiläum des Vereins. Am 3. Juni werden dann sowohl die Indigo Jugend, als auch die Indigo gegen die Hanfrieds aus Jena spielen – dann ausnahmsweise einmal im Steigerwaldstadion. Bis dahin werden sie noch einige Punktspiele absolvieren und hoffentlich dabei auch viele Punkte einfahren. Bei heute anschließenden Testspiel der Indigos gegen die Berlin Knights lautete das Ergebnis vor 150 Zuschauern 15:15.
...und die Fußballsaison geht zu Ende
…und die Fußballsaison geht zu Ende
Heute Vormittag fand das Jubiläums-Entenrennen durch die Erfurter Altstadt statt. Wir nutzten die Gelegenheit für Wahlkampf “mit großer Kapelle”. Viele gute Gespräche und bergeweise Infomaterial verteilt – dazu bestes Wetter, so kann der Wahlkampf in den nächsten Tagen weiter gehen. Nicht weiter gehen kann es mit RWE in der dritten Liga. Der Abstieg steht durch die Insolvenz bereits fest, aber beim Spiel gegen Chemnitz präsentierte sie RWE vor 4.800 Zuschauern auch wie ein Absteiger. 0:5 lautete das ernüchternde Ergebnis. Zudem fing sich RWE noch eine völlig berechtigte rote Karte ein. Trotz des wunderbaren Motorradwetters war der Rest des Tages dann nicht mehr auf der “Piste” sondern vorm TV. Die Eisbären gewannen das sechste Playoff-Halbfinalspiel gegen Nürnberg mit 2:3 und stehen nun im Finale um die DEL-Meisterschaft gegen München. Die Finalspiele in Berlin werden sicher schnell ausverkauft sein – bevor es aber so weit ist habe ich heute schon einmal Tickets im Netz gekauft und freue mich auf die Tour nach Berlin mit meinem Sohn

Umweltschutz in Theorie und Praxis

Ausnahme oder Regel?
Ausnahme oder Regel?
Diese Woche habe ich vor dem Thüringer Landtag einen alten Bekannten getroffen von dem ich dachte, es gibt ihn gar nicht mehr. Ein blassblauer Trabant parkte vor dem Landtag und an dem Umstand sind gleich mehrere Punkte bemerkenswert. Ausweislich des Kennzeichens, ist es der alte Trabi des Fraktionsvorsitzenden der Linken im Erfurter Stadtrat. Matthias Bärwolff hatte einst stolz vor seinem Trabi im Internet posiert. Vor einem Jahr hatten wir einmal eine Diskussion zum Thema Feinstaubbelastungen in der Stadt Erfurt sowie von den Linken geforderte Straßenrückbaumaßnahmen und Verkehrseinschränkungen. Ich hatte Genossen Bärwolff mit der Frage konfrontiert, wie er seine inhaltliche Positionen mit dem Umstand verbindet, dass er selbst einen “Umweltsünder der ganz besonderen Art” fährt. Er entgegnete, dies wäre eine Jugendsünde gewesen und er fahre jetzt Rad und ÖPNV.
Das "blaue Wunder"
Das “blaue Wunder”
In der linken Verfügungsgewalt ist der Trabi aber offensichtlich trotzdem geblieben. Der Kofferraum war jedenfalls gestern mit reichlich Wahlkampfmaterial der linken Oberbürgermeisterkandidatin Stange gefüllt. Dass es im Wahlkampf ein Trabi ist, den die Genossen nutzen, ist sicherlich der linken Grundeinstellung geschuldet, “es war nicht alles schlecht in der DDR”. Allerdings verkennen sie, dass der Trabant automobiltechnisch nicht nur von vorgestern ist, sondern zudem aus Umweltsicht Abgase produziert, wie der kaum ein anderes Auto. Mich hat vor diesem Hintergrund besonders verwundert, dass der kleine Stinker eine zwei Jahre gültige Ausnahmegenehmigung der Stadt Erfurt an der Scheibe hängen hatte. Damit wird ihm erlaubt, die sonst für ihn gesperrte Umweltzone der Stadt Erfurt zu befahren. Wenn es um die eigenen Fahrzeuge geht, ist den Linken der sonst immer wieder eingeforderte Umweltschutz offensichtlich völlig gleichgültig – getreu dem Motto “Wasser predigen und Wein trinken”. In meinem Bekanntenkreis haben mehrere Leute Ausnahmegenehmigungen zum Befahren der Umweltzone mit ihren Fahrzeugen abgelehnt bekommen. Mich interessiert deshalb jetzt brennend, wie der linke Trabi zu seiner Genehmigung gekommen ist und welche Spielregeln dafür in Erfurt gelten. Ich habe dazu zur nächsten Stadtratssitzung am 18.4. die nachfolgende Stadtratsanfrage gestellt. Alles Weitere werden wir dann mit den Linken bei der nächsten Verkehrs- oder Umweltgesprächsrunde im Stadtrat besprechen 😉   Anfrage nach § 9(2) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt zur Stadtratssitzung am 18. April 2018 –öffentlich – Sondergenehmigung für Umweltzone Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Ausnahmegenehmigungen können in der Erfurter Umweltzone auch Fahrzeuge fahren, die nicht den Maßgaben entsprechen. Nachfragen von Bürgern verdeutlichen, dass die Gründe für die Vergabe von Ausnahmegenehmigungen nicht hinreichend bekannt sind. Um das Verfahren für die Zukunft ein Stück transparenter und sicherer zu machen sowie zur Sicherung der Gleichbehandlung, bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
  1. Wie viele Fahrzeuge haben derzeit eine Ausnahmegenehmigung zum Befahren der Umweltzone in Erfurt, obwohl diese die Kriterien nicht erfüllen?
  2. Welche Kriterien gibt es für Ausnahmegenehmigung (Fahrzeugart, zeitliche Befristung, Nutzungszweck) und wird dabei nach privater und dienstlicher Nutzung unterschieden?
  3. Wie wird generell mit Fahrzeugen verfahren, die technisch nicht nachrüstbar sind?

Erfurt wächst…

Heute in der TLZ
Heute in der TLZ
Gerade im aktuellen Oberbürgermeister-Wahlkampf wird unser derzeitiger Amtsinhaber Andreas Bausewein nicht müde darauf hinzuweisen, dass immer mehr Menschen in Erfurt leben. Natürlich rechnet er den Umstand, dass Erfurt wächst, seiner „erfolgreichen Politik“ zu. Geflissentlich verschwiegen wird von ihm, dass Erfurt weder auf dieses Wachstum vorbereitet ist (fehlende Kita- und Schulplätze), noch seine Politik der “ruhigen Hand” irgendetwas damit zu tun hat. Heute wurde in der TLZ die aktuelle Bevölkerungsentwicklung beleuchtet. Die Überschrift „Flüchtlinge zieht es in die Großstädte“ ist zutreffend und hätte es eigentlich verdient gehabt, auch im Text den Ursachen nachzugehen, aber darauf hat die TLZ verzichtet. Es sind die gleichen Ursachen, warum es auch deutsche Familien und insbesondere Alleinerziehende in die Großstädte zieht. Es hat etwas mit Arbeitsmarktperspektiven und Hilfestrukturen zu tun. Insbesondere Arbeitsplätze im Niedriglohnbereich (Beispiel Logistik) entstanden in Erfurt wegen der zentralen Lage aber auch, weil es einen relativ hohen Prozentsatz an Studenten und Hartz4-Empfängern und damit potentiellen Arbeitskräften in Erfurt gibt. Das Angebot an diesen Arbeitsplätzen hat wiederum eine Sogwirkung auf Langzeitarbeitslose im Umland. In letzter Konsequenz ziehen sie dann auch nach Erfurt, allerdings verstärkt diese Wanderungsbewegung innerhalb Thüringen die demografischen Herausforderungen. Die Verknappung an kostengünstigem Wohnraum und die Nachfrage nach sozialem Wohnungsbau in den Städten Erfurt, Jena und Weimar erklären sich hauptsächlich aus diesem Umstand – in anderen Regionen Thüringens stehen hingegen ganze Häuserblöcke leer.. Erfurt hat aktuell rund 211.000 Einwohner. Nach Angaben des Landesamtes für Statistik leben darunter derzeit in Erfurt 13.456 Ausländer. Rund 9.200, zumeist Flüchtlinge und Asylbewerber, sind in den letzten Jahren hinzugekommen. Dies ist die eigentliche Ursache, warum Erfurt wächst und macht zugleich deutlich vor welchen Herausforderungen wir stehen. Nach den aktuellen Zahlen der Bundesarbeitsagentur steigt die Zahl der auf Hartz 4 angewiesenen Menschen, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen. Während es bei Kindern und Jugendlichen in ausländischen Familien innerhalb eines Jahres ein Anstieg von 41 Prozent ist sinkt die Zahl bei inländischen Kindern konstant. Die eigentliche Herausforderung für die Politik – von den Kommunen bis zum Bund – wird es sein zu verhindern, dass hier eine neue und große Gruppe von Langzeitarbeitslosen entsteht. Auch in Erfurt werden davor gerne die Augen verschlossen, wenn wir uns als eine wachsende und attraktive Großstadt feiern.

Gespielte Empörung

Ohne die sonst übliche Floskel "mit sozialistischen Grüßen" ;-)
Ohne die sonst übliche Floskel “mit sozialistischen Grüßen” 😉
Gekaufte Adressdateien für den Wahlkampf? Seit einer Woche wird das Thema medial heftig diskutiert, ob es in Ordnung ist, wenn den Parteien zu Wahlkampfzwecken Adressdateien von speziellen Wählergruppen zur Verfügung gestellt werden. Dabei ist das allerdings etwas Neues noch außergewöhnlich. Seit vielen Jahren stellen die Einwohnermeldebehörden den Parteien zu Wahlkampfzwecken aufbereitete Adressdateien zur Verfügung – auch bei uns in Erfurt. Je nach Zielgruppe und zur Verfügung stehenden Finanzen entscheiden sich die Parteien für Senioren- oder Erstwähler, manchmal auch sortiert nach Ortsteilen. Ebenso wenig Neu ist es, dass sich Parteien an den Wahlergebnissen vergangener Wahlen orientieren. Diese Auswertungen gibt es stadtteilbezogen oder nach Ortsteilen von den jeweiligen statistischen Landesämtern. Die Kritik am aktuellen Verfahren, welche vor allen von den Linken und der AfD kommt, zeugt nicht nur von Unwissenheit, sondern ist auch verlogen. Mein 16jähriger Sohne hat an diesem Wochenende einen sogenannten Erstwählerbrief von der Erfurter Oberbürgermeisterkandidatin der Linken erhalten. Inhaltlich bot der Brief keine wahlrelevanten Themen an und wird ihn wohl auch nicht überzeugen können. Aber immerhin war der Brief personalisiert und mein Sohn wurde von der Kandidatin im vertraulichen Genossen-Tonfall geduzt und mit Vornamen angesprochen. Natürlich geschah dies sicher in Kenntnis wer in Erfurt Erstwähler ist, bzw. der “Zielgruppe” 16-18-Jährige angehört. Ganz offensichtlich haben somit auch die Linken das Angebot des Einwohnermeldeamtes in Erfurt genutzt. Das ist OK und nicht zu kritisieren – allerdings sollten sie dann auch selbst den “Ball flach” halten. Bevor sich also die Bundes-Linken wieder einmal mit gespielter Empörung zu Wort melden, wäre es angezeigt, sich einmal bei den eigenen Parteiniederungen zu erkundigen.

Berlin ist immer eine Reise wert

Frühling in Berlin
Frühling in Berlin
Regelmäßig sind wir in Berlin – aber im Frühling macht es in der Bundeshauptstadt noch mehr Spaß. Die verlängerten Ostertage haben wir wieder einmal zu einem Familienausflug nach Berlin genutzt. Eishockey bei den Eisbären, Frühlingsspaziergang am Tegeler See, Sushi in Kreuzberg, Brunchen und ein Besuch der Himmelspagode waren einige der Programmpunkte. Früher hatte ich dienstlich mindestens einmal im Monat in Berlin zu tun. Leider bleib da immer zu wenig Zeit. Die verlängerten Wochenenden sind da besser geeignet.
Die Himmelspagode
Die Himmelspagode
Der einzige Wunsch der dieses Mal offen bleiben musste war die obligatorische Motorboottour auf dem Müggelsee. Da letzte Woche noch Schnee lag, war das Wetter noch nicht ganz so weit. Aber auch das kommt dieses Jahr wieder 🙂