Autor: Michael Panse

Durchatmen nach GroKo-Entscheidung

Die SPD vom Crosstrainer aus im Blick...
Die SPD vom Crosstrainer aus im Blick…
Wenn ich den Fernseher im Fitnessraum zum Sonntagmorgen auf NTV oder einen anderen Nachrichtenkanal einschalte, dann muss es schon wichtig sein. Meist schaue ich zur sportlichen Motivation eher irgendwelche Sportübertragungen. Heute habe ich aber, wie vor sechs Wochen auch, im Leonardo-Hotel in Walldorf mir die Liveberichterstattung von der SPD angesehen. Am 21. Januar hatte die SPD bei einem Bundesparteitag die Mitgliederbefragung zur GroKo beschlossen. Seit dieser Entscheidung wurde wochenlang diskutiert, die Parteispitze fuhr durchs Land, die Jusos unter Führung von Kevin im Bund und Oleg im Land diskutierten und schließlich wurde entschieden. Zwei Drittel stimmten für die GroKo und machten damit den Weg frei für eine neue Bundesregierung. Ich finde das Ergebnis bemerkenswert deutlich. Nachdem tausende in die SPD in den letzten Wochen eintraten – zeitweise sogar Haustiere angemeldet wurden – spiegelte die Medienberichterstattung eher einen knapperen Ausgang. Die Thüringer SPD hatte sich frühzeitig gegen die GroKo ausgesprochen, aber seit dem Parteitag vorsichtig ihren Kurs korrigiert. Nach all der Aufregung der letzten Monate tut es unserem Land gut, wenn wir wieder eine vom Bundestag gewählte Kanzlerin haben und sich die großen Parteien verantwortungsvolle an die Arbeit machen. Eine Stunde, von 9.15 Uhr bis 10.15 Uhr habe ich heute auf dem Crosstrainer die Berichterstattung verfolgt. Da schon 10 Minuten vor der offiziellen Bekanntgabe im ZDF das Ergebnis durchsickerte, bin ich nur von den sportlichen Aktivitäten etwas ins schwitzen gekommen und auch das hat sich dann schnell wieder gelegt 😉

Entspannung und etwas Aufregung

Ohne die Drucksache wäre es entspannender
Ohne die Drucksache wäre es entspannender
Eigentlich versuche ich an den Wochenenden politische Themen auszuklammern, erst Recht, wenn ich Zeit mit meinen Kindern verbringe. Leider klappt das nicht immer. Heute am Hotelpool habe ich zwar genug Zeit für Entspannung gehabt, aber hatte im Gepäck die Drucksache 0136/18. Die Drucksache ist die Beantwortung unserer großen Anfrage zum Thema Investitionsstau in Erfurt. Bereits Anfang Januar hatten wir sie eingereicht – am Freitag kam verspätet die Antwort. Normalerweise hätte sie am Donnerstag vorliegen müssen. Leider hat der Tag mehr der Qualität der Antwort auch nicht geholfen. Auf 17 Seiten versucht sich der Oberbürgermeister aus dem immensen Sanierungsstau heraus zu reden. Kommenden Mittwoch werden wir die Anfrage im Stadtrat diskutieren und natürlich bei der Gelegenheit mit dem Oberbürgermeister “abrechnen”. Seit 12 Jahren verspricht er alles mögliche und leistet nur einen Bruchteil. In Vorbereitung der Stadtratssitzung habe ich die Drucksache schon einmal quer gelesen. Mit der Entspannung war es dabei schnell vorbei.

Sportwochenende in BaWü

Kampf um jeden Ball
Kampf um jeden Ball
Handball und Volleyball dominieren sportlich das Wochenende – politisch ist es die Stimmauszählung der SPD zum Thema GroKo. Ich werde das Ganze am Sonntag Vormittag im Hotel in Walldorf in BaWü verfolgen. Von Freitag bis Sonntag bin ich einmal wieder bei meinem Jüngsten in der Nähe von Heidelberg zu Besuch. Neben Pool und Sauna im Leonardo-Hotel wo ich meistens buche, gibt es fast immer ein Sportrahmenprogramm, mindestens im Fitnessraum des Hotels, meist aber auch bei einem der Sportevents. Zwei Mal DTM-Finale auf dem Hockenheimring, 1. Bundesliga in Hoffenheim, Eishockey bei den Adlern Mannheim und Handball in der Baden-Liga hatten wir schon. Morgen kommt das Volleyballpokalfinale in der SAP-Arena hinzu. Mit rund 10.000 Zuschauern erleben wir erst das Männerfinale und danach das Spiel der Damen. Etwas weniger, rund 60 Zuschauer, waren heute Vormittag in der Olympiahalle in Nußloch. Dort spielte die E-Jugend der TSG Wiesloch ihr letztes Saisonspiel gegen die Nachbarn der SG Nußloch. Mein Jüngster hat nachdem er nicht mehr Eishockey spielt mit Handball begonnen und da nunmehr auch schon zwei Jahre Erfahrung. Zur Freude des stolzen Papas gewann Wiesloch mit 13:27 und mein Sohn konnte auch ein Tor beisteuern.

Erfolgsgeschichte Familienzentrum

Im Family-Club zu Gast
Im Family-Club zu Gast
Mitten im Wohngebiet am Drosselberg ist der Family-Club gemeinsam mit dem benachbarten Jugendklub in einer ehemaligen Kita untergebracht. Sowohl das Gebäude, als auch das Wohngebiet kenne ich sehr gut. Vor der Wende sind wir vom benachbarten Wiesenhügel zum Drosselberg gezogen, damals war die Kita noch voll. Einige Jahre später fehlten die Kinder und für das Gebäude wurde eine neue Nutzung gesucht. Inzwischen hat sich der Family-Club dort fest etabliert und erfüllt zusätzlich noch die Funktion als Bürgerzentrum. In Trägerschaft des DFV ist der Family-Club eines von 16 Familienzentren in Thüringen. Heute zum Tag der offenen Tür war ich wieder einmal dort zu Gast und habe mit der Leiterin des Familienzentrums Carola Hettstedt, die auch Stadtratskollegin ist, über Bedarfe für die Unterstützung von Familien gesprochen. Erfurt hat derzeit zwei Familienzentren. Neben dem Family-Club noch das Familienzentrum am Anger. Ein drittes Familienzentrum würde im Norden dringen benötigt. Darüber hinaus gäbe es Bedarfe an einem mobilen Familienzentrum um auch die Ortsteile mit versorgen zu können. Ich hoffe, dass mit dem Landesprogramm für das solidarische Zusammenleben der Generationen beides möglich wird. Für die nächste Stadtratssitzung hat die CDU-Fraktion einen entsprechenden Antrag eingereicht.

Diesel ist nicht gleich Diesel

Egal ob Benziner oder Diesel - selbst hochmoderne Motoren gehören zum grünen Feindbild
Egal ob Benziner oder Diesel – selbst hochmoderne Motoren gehören zum grünen Feindbild
Viel wurde in den letzten beiden Tagen zum Thema Diesel geschrieben. In Reaktion auf das Leipziger Urteil zu möglichen Dieselfahrverboten bin ich immer wieder über das hohe Maß an Unsachlichkeit überrascht. Da äußern sich Politikkollegen zur Gesundheitsschädlichkeit von Dieselmotoren und können kaum den Unterschied zwischen einem Benzin und einem Dieselmotor erklären. Bestes Beispiel dafür ist der Versuch hochentwickelte Dieselmotoren für die Luftverschmutzung in den deutschen Städten verantwortlich zu machen und dabei die wirklichen Dreckschleudern, wie Kreuzfahrtschiffe auszublenden. Meine Erfahrung mit dem Thema Diesel beschränke sich bis zu meiner Lehrzeit als Kfz-Elektriker darauf, dass ich wusste das es Dieseljeans gab (zu Ost-Zeiten unerreichbar) und meine Berufsschule nach Rudolf Diesel benannt war. Die Dieselmotoren, mit denen ich dann in der Werkstatt und später im Instandsetzungsbatalion IV der NVA in Gotha zu tun hatte, sind kein Vergleich zu den heutigen Motoren. Vor zwei Jahren habe ich mir einen Audi gekauft – erstmals ein Diesel, weil ich damit viele und lange Strecken fahre. Ich bin froh, dass er die Euro-6-Norm erfüllt, aber selbst das kann bei den Visionen der vermeintlichen Umweltaktivisten eine trügerische Sicherheit sein. Deutlich wird bei den Wortmeldungen, beispielsweise der Grünen, dass sie ein generelles Feindbild haben – Autos und Autofahrer gehören dazu. Gute Menschen fahren Rad, Straßenbahn, wohnen in der Innenstadt und können sich das alles auch leisten – so sind viele Grüne und so sollten nach ihren Vorstellungen auch alle anderen sein. Sind sie aber nicht! Deshalb ist die Wut des Familienvaters zu verstehen, der aus Kostengründen einen älteren Diesel mit grüner Plakette fährt. Der übergroße Teil des städtischen Fuhrparks, einschließlich der Eigenbetriebe wäre von Fahrverboten betroffen. Die kostenintensive Anschaffung von Neuwagen wäre die Folge. Vor dem Hintergrund von 25 Millionen Diesel-VW-Passat TDI gegen ein Kreuzfahrtschiff im Schadstoffausstoß (Feistaub) und 1,2 Millionen Passat (Stickoxide), eine aberwitzige Idee.

Billiger Populismus auf Kosten der Autofahrer

Scharf zurück gewiesen hat CDU-Fraktionschef Michael Panse die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der Grünen zu möglichen Diesel-Fahrverboten nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. In einer Pressemitteilung forderten die Grünen als Reaktion auf das Leipziger Urteil, keine weiteren Parkhäuser in der Erfurter Innenstadt zu bauen. Panse erklärt dazu: „Diese Forderung ist verkehrspolitischer Unsinn und verkennt die Situation in Erfurt. Angesichts unzureichender Parkmöglichkeiten für Besucher und Anwohner verursacht der Parksuchverkehr die größten Probleme in der Erfurter Innenstadt. Seit Jahren wird in Erfurt zwar über eine bessere Vernetzung von Park&Ride-Angeboten geschwatzt, aber nichts getan. Es gibt keine ausreichende Anzahl an Park&Ride-Parkplätzen für Pendler. Ich bedauere das Urteil, weil es mit möglichen Fahrverboten einseitig die Besitzer von Dieselfahrzeugen für etwas verantwortlich macht, für das diese nichts können. Die Feinstaubbelastungen, die von Diesel-PKWs ausgehen, haben nur einen minimalen Anteil an der Luftverschmutzung in den Städten und Fahrverbote werden daran nichts ändern. Auch die Erfurter Stadtverwaltung und die Eigenbetriebe der Stadt fahren zu einem hohen Prozentsatz mit Dieselfahrzeugen, deshalb kann ich vor entsprechenden grünen Verbotsdiskussionen in Erfurt nur eindringlich warnen.“ Die CDU-Stadtratsfraktion fordert und begrüßt den Bau von Parkhäusern an der Peripherie zur Erfurter Innenstadt. Nach dem dies über Jahre verschleppt und verzögert wurde, gibt es aktuell nun endlich konkrete Pläne und die ersten Beschlüsse zu einem Parkhaus am Löbertor. „Wir wollen, dass dieses Parkhausprojekt zügig umgesetzt wird. Das Leipziger Urteil als Ausgangspunkt eines Parkhausverbots zu nutzen, ist billiger Populismus auf dem Rücken der Autofahrer und steht ernst gemeinten ökologischen Anliegen zudem entgegen“, schließt Panse ab.

Schlampiger Umgang mit Dienstfahrzeugen

Aus einer Meldung des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR Thüringen, 27.02.2018, 09:00 Uhr) mit Bezug auf einen internen Bericht der Erfurter Stadtverwaltung geht hervor, dass die Abrechnung der Fahrten mit Dienstfahrzeugen der Landeshauptstadt ungenau sei. So würden Fahrtenbücher nicht genau geführt und sogar Unfälle nicht gemeldet. CDU-Fraktionschef Michael Panse zeigte sich irritiert. “Die Erfurter Stadtverwaltung erwartet von ihren Bürgerinnen und Bürgern im Umgang mit Behörden genaue und detaillierte Informationen, Auskünfte oder Abrechnungen, wenn es beispielsweise um Anträge oder Verwendungsnachweise von Mitteln geht. Selbst sind Teile der Verwaltung jedoch offenbar nicht in der Lage, angemessen Rechenschaft darüber zu geben, wie sie die ihr anvertrauten Mittel, nämlich Steuergelder, verwendet. Es macht auf die Dauer nämlich durchaus einen Unterschied, ob beim Dienstwagen der halbe oder der volle Tank nach der Dienstfahrt befüllt wird. Daher sollte sehr genau ersichtlich sein, wer mit welchem Wagen wohin fährt”, erklärt Panse. Besonders problematisch erscheint, dass scheinbar nötige Kontroll- und Aufsichtsmechanismen nicht ausreichend greifen. Dies ist ein Verwaltungsstrukturproblem. Die Kritik richtet sich an den Oberbürgermeister als Chef der Verwaltung. Panse fordert in dem Zusammenhang eine klare Dienstanweisung über die Nutzung der städtischen Dienstfahrzeuge sowie eine Darstellung darüber, welche Konsequenzen diese Angelegenheit nach sich zieht. Insbesondere sollen die Verantwortlichen klar benannt werden, damit kein Generalverdacht auf alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung fällt, die Dienstfahrzeuge nutzen. Beitrag im MDR zum Thema  

Aufbruch – Dynamik – Zusammenhalt – 30. Bundesparteitag der CDU Deutschlands

Nach der Wahl von AKK
Nach der Wahl von AKK
Heute trafen sich die 1001 Delegierten der CDU Deutschlands zum 30. Bundesparteitag in Berlin. Mit 24 Delegierten war auch die CDU Thüringen vollzählig vertreten, um über den Koalitionsvertrag mit der SPD und die neue Generalsekretärin abstimmen zu können. Mein erster Bundesparteitag war 1991 in Dresden und seit dem war ich bei fast allen Parteitagen, meist als Delegierter, dabei. Der heutige Parteitag war ein reiner „Arbeitsparteitag“, also ohne Rahmenprogramm, Aussteller und mit weniger Zeit zur „Kontaktpflege“. Aber dafür ging es um eine ganze Menge. Nach einer klaren und starken Rede der Bundeskanzlerin und Parteichefin, Angela Merkel, und einer langen und intensiven Debatte, stimmten die Delegierten schließlich am Nachmittag mit großer Mehrheit für den mit der CSU und der SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag. Etwas überraschend gab es dabei lediglich 27 Gegenstimmen.
Erfurt war gut vertreten beim BPT 2018
Erfurt war gut vertreten beim BPT 2018
Zur Wahl als Generalsekretärin stellte sich danach die bisherige Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Delegierten wählten sie mit 98,8 Prozent und damit dem zweitbesten Ergebnis der bisherigen Generalsekretärswahlen der CDU. Bereits gestern Abend stellte Angela Merkel bei Delegiertenabend die neue Ministerriege vor. Einige der bisherigen Minister werden nicht mehr dabei sein. Wolfgang Schäuble, Thomas de Maiziere und Hermann Gröhe werden nicht mehr der nächsten Bundesregierung angehören. Für Hermann tut mir das besonders leid, da er gerne weiter machen wollte und als Gesundheitsminister einen guten Job gemacht hat. Ich kenne Hermann seit 1991, als er Bundesvorsitzender der Jungen Union war. Fast genauso lange kenne ich Peter Taubert, der als Generalsekretär gesundheitsbedingt aufgehört hat. Beiden gebührt der Dank der CDU für ihr langjähriges Engagement. Bilder vom Bundesparteitag  

Himmelhoch jauchzend, zu Tod betrübt…

Zu Gast in Berlin
Zu Gast in Berlin
Sport ist gewinnen und verlieren und dieses Wochenende war beim Eishockey alles dabei. Freitag das sensationelle Halbfinale gegen Kanada und am Abend dann das Spiel der Black Dragons gegen Timmendorf. Letzteres mit einem sehr mühsamen 1:0 Sieg. Am heutigen Sonntag ging das leider nicht ganz so erfolgreich weiter. Aber unsere Eishockey-Nationalmannschaft hat sich zum Olympiasieger der Herzen gespielt. Pünktlich 4.45 Uhr klingelte der Wecker und wir haben mit unserem Team gefiebert. Nur 55 Sekunden haben an der Sensation gefehlt. Erst in der Verlängerung hat Russland das Spiel noch für sich entschieden. Gratulation unserem Team für ein geniales Turnier – sie haben viel für den Eishockeysport getan! Spontan habe ich mich auf dem Weg zum Bundesparteitag nach Berlin dazu entschieden, die Black Dragons bei ihrem Auswärtsspiel in der Eishalle am Glockenturm zu unterstützen. Gegen die Preussen Berlin erlebte das knappe Dutzend Erfurter Fans dann ein Wechselbad der Gefühle. Recht souverän gingen die Drachen mit 5:1 im 1. und 2. Drittel in Führung. Im letzten Drittel kippte dann das Spiel und es klingelte gleich sechs Mal im Tor von Reukauf. Leider auf der anderen Seite gar nicht mehr und so endete das Eishockey leider nicht ganz so, wie es der Freitag versprach – aber so ist Sport und ich werde bei jedem Spiel neu hoffen. Bilder vom Spiel  

Kein Erfolg im letzten Heimspiel

Auftakt zum letzten Heimspiel
Auftakt zum letzten Heimspiel
Trotz einer guten kämpferischen Leistung verlor Schwarz-Weiß Erfurt sein letztes Heimspiel gegen den SC Potsdam mit 3:0. Damit verabschiedeten sich die Gastgeberinnen von ihrem Publikum, das wieder zahlreich und lautstark erschienen war. 917 Zuschauer (Saisonrekord) waren zum letzten Heimspiel in die Riethsporthalle gekommen und das trotz des bereits feststehenden sportlichen Abstiegs. Gerne hätten sich die Spielerinnen mit einem Erfolg von ihrem Publikum verabschiedet, doch es sollte nicht sein. Den SWE-Damen gelang es nicht, sich noch einmal zu einer großen spielerischen Leistung aufzuschwingen. Vor allem die Effektivität im Angriff reichte nicht und die Mitte blieb ebenso blass wie die Diagonalposition, auf der sich im Spielverlauf mit Erika Mercado, Madleen Piest und Wivian Gadelha drei Spielerinnen versuchten. Den ersten Satz gewannen die Gäste dank einer klasse Aufschlagserie der Ex-Erfurterin „Toni“ Stautz, die aus einem 0:1 ein 9:1 für den SCP machte. Erst Mitte des Satzes kamen die SWE-Mädels ins Spiel, zu mehr als einem 20:25 reichte es dann aber nicht. Im zweiten Durchgang setzten sich die Carli-Schützlinge zwischen den beiden technischen Auszeiten entscheidend ab und siegten klar mit 25:15.
Tanzhaus Erfurt
Tanzhaus Erfurt
Trotz vieler gewonnener langer Ballwechsel, was das Publikum mit reichlich Jubel und Beifall honorierte, konnten die Thüringerinnen auch nach der 10-Minuten-Pause den Hebel nicht entscheidend umlegen. 16:25 stand nach dem Abpfiff von Schiedsrichter Thomas Kriehn auf der Anzeigetafel. Am 10. März, nach der Pokalfinalpause, folgt beim Dresdner SC der Schlusspunkt hinter der Saison 2017/18. Die Vorbereitungen für eine weitere Serie im Oberhaus sind bereits im vollen Gang. Ein herzliches Dankeschön dem Tanzhaus Erfurt, die wieder eine tolle Show in der 10-Minutenpause boten und ein Dankeschön unseren treuen Fans. Bis zum letzten Ballwechsel wurde getrommelt und angefeuert. Nach dem Spiel übergaben mir die Trommler noch einen Scheck über 400 Euro für unseren Nachwuchs. (StS) Bilder vom Heimspielfinale Bilder vom Auftritt des Tanzhauses