Flüchtlinge informieren sich bei der CDU Stadtratsfraktion über die Kommunalpolitik im Erfurter Rathaus

Im Ratssitzungssaal
Im Ratssitzungssaal
Eine Gruppe junger Geflüchteter aus dem Irak, Afghanistan und Syrien besuchte gemeinsam mit Ihren Sozialbetreuern vom Verein MitMenschen e.V. am 1. März 2017 das Erfurter Rathaus, um sich über die Kommunalpolitik der Stadt zu informieren. Die CDU Stadtratsfraktion hat die Anfrage zu einem solchen Informationsbesuch erfreut   aufgenommen. Gemeinsam mit einem arabisch sprechenden Sozialarbeiter erläuterte der Fraktionsvorsitzende Michael Panse den ins Rathaus gekommenen Flüchtlingen zunächst anhand der historischen Wandgemälde im Festsaal des Rathauses die reichhaltige Geschichte der Stadt. Nach einem Rundgang durch das Haus wurde im Ratssitzungsaal intensiv über die politischen Abläufe, Prozesse und die aktuelle Situation in Erfurt diskutiert. “Ich freue mich über das bemerkenswerte  Interesse dieser jungen Menschen an der Erfurter Kommunalpolitik. Seitens der CDU-Fraktion haben wir die Anfrage zum Besuch gerne entgegengenommen und stehen als Gesprächspartner auch künftig zur Verfügung. Wir werden uns auch weiterhin für eine gute Betreuung und Integration der Flüchtlinge in Erfurt einsetzten. Dies gilt ausdrücklich auch für den Gedankenaustausch und die direkten Begegnungen.“ so Panse abschließend.

Fastenzeit

Beim politischen Aschermittwoch
Beim politischen Aschermittwoch
Aschermittwoch hat die Fastenzeit begonnen – also die Zeit in der jeder nach seinen Vorstellungen auf etwas verzichten kann oder sollte. Natürlich ist es in den heutigen Zeiten, wo der religiöse Hintergrund der Fastenzeit bei vielen Menschen keine Rolle spielt jedem selbst überlassen, wie er damit umgeht. Allerdings wollen immerhin rund 50 Prozent der Deutschen auf irgendetwas verzichten. Weniger essen, kein Alkohol, nicht mehr rauchen und keine Süßigkeiten sind die Klassiker. Handy- oder Internetfasten, Plastikfasten, kein Auto fahren und einiges Dinge mehr sind die modernen Formen. Ich verzichte seit vielen Jahren in der Fastenzeit bis Ostern auf Alkohol und habe gestern Abend beim politischen Aschermittwoch des CDU Ortsverbandes “Am Steiger” damit begonnen. Die 40 Tage bis Ostern machen mir in jedem Jahr bewusst, wie oft und manchmal auch selbstverständlich man zu einem Glas greift. Ganz abgesehen vom “runter kommen” tut es jedes Mal auch dem Körper gut. 2-3 Kilo verliere ich dabei auch ohne das Sportpensum noch zu erhöhen. Letzteres habe ich zusätzlich vor – von 3-4 Mal Sport pro Woche auf 4-5 Mal und heute Abend geht es gleich mit einer Badmintoneinheit los 😉 Schwierig wird das aber meiner Meinung nach mit dem Fasten, wenn es quasi verordnet wird oder werden soll. Wie in den letzten Jahren auch sind die Grünen als Fremdbeglückungspartei da immer in der ersten Reihe dabei. Sie “regen nicht an” auf das Auto- oder Motorradfahren zu verzichten, sondern fordern passend zur Fastenzeit bundesweite Gesetzesnormen um Dieselfahrzeuge aus den Städten zu verbannen (Stuttgart lässt grüßen). Wenn sie sich mit ihren Vorschlägen und Gängelungen auf den politischen Aschermittwoch beschränken würden, wäre es ja noch zu ertragen. Aber die meinen das wirklich so! Ich werde in den nächsten Wochen weiter mit meinem Euro6-Diesel fahren. Ich werde am Wochenende auch das Motorrad raus holen. Ich habe aber auch vor jedem Respekt, der fleischlos oder zu Fuß unterwegs ist – zur Freiheit des Einzelnen gehört aber vor allem, dass er darüber entscheidet!

Emotionaler Abschied

Finale
Finale
Selbst die erfolgreichste Regentschaft geht irgendwann zu Ende. Dies ist in der Politik so und dies ist auch beim Karneval gesetzt. Am Aschermittwoch ist alles vorbei und so war heute Nacht auch für Prinz Samu und seine Prinzessin Ricarda der letzte Auftritt mit den Insignien der Macht. Pünktlich um Mitternacht läutete auf der Bühne im DasDie Brettl die Gloriosa und er musste seine Orden und das Zeptern ablegen sowie dem Oberbürgermeister den Rathausschlüssel zurück geben. Letzteres fiel ihm besonders schwer und auch die übergroße Mehrzahl der närrischen Fans hätte es gerne gesehen, wenn er weiter die Stadt regiert. Zumindest lies dies der Jubel vermuten, der aufkam, als er Andreas Bausewein damit drohte, zu kandidieren. Zuvor fand auf der Bühne des Brettl der Sessionsabschluss des FACEDU mit einer GEC-Gemeinschaftssitzung statt und sowohl beim Prinzenpaar, als auch beim Kinderprinzenpaar gab es Tränen auf und vor der Bühne. 15 größere Erfurter Karnevalsvereine gibt es. Davon sind 13 in der GEC organisiert. Zwei der Vereine, in denen ich Mitglied bin, der KCA aus Alach und der MKC aus Marbach,  sind zwar ebenfalls mit langer närrischer Tradition versehen, aber nicht in der GEC. Bei der Gemeinschaftssitzung präsentierten alle Vereine noch einmal ihre Flaggen und besten die Programmpunkte – insbesondere die Garde und Showtänze. Auch mein Sohn präsentierte für seinen Verein Opus Cultum zwei der von ihnen trainierte Tanznummern mit einem Mariechentanz und das Norddeutsche Meistertanzpaar Lucienne und Leon. Das Prinzenpaar erhielt für seine über 200 Auftritte (auch als gewähltes Landesprinzenpaar) nur lobende Worte und dies völlig zu Recht. Seit gut 15 Jahren habe ich alle Erfurter Prinzenpaare erlebt – das was Samu und Ricarda geleistet haben, war absolute Spitze. Sie haben jeden Saal gerockt und die Latte für künftige Prinzenpaare extrem hoch gelegt. Danke für eine tolle Saison! Bilder vom Finale  

Wir schaffen mehr! – schön wäre es…

Der Haushaltsentwurf 2017/2018
Der Haushaltsentwurf 2016/2017
Irgendwie wäre es schon toll, wenn die Stadtspitze sich das Karnevalssessionsmotto des FACEDU zu eigen machen würde. Heute haben wir zwar den Entwurf des Haushalts 2017/2018 bekommen, aber dabei kann nicht die Rede davon sein, dass damit “mehr geschafft” würde. Rosenmontag bin ich seit vielen Jahren traditionell beim FACEDU – seit fünf Jahren auch als Vereinsmitglied. Beim FACEDU geht es immer auch durchaus karnevalistisch politisch zu und so bekam der Oberbürgermeister gleich mehrfach in Büttenreden sein Fett weg. Anlass bot er insbesondere mit seiner Beigeordneten, der Multifunktionsarena und dem fehlenden Haushalt genug. Seit Samstag hat nun aber erst einmal Prinz Samu den Schlüssel des Rathauses und promt wurde der Haushaltsentwurf in Form von Aktenordnern und CDs an die Stadträte verteilt. Welche gewichtigen Zahlen er enthält werden wird in den nächsten Wochen ergründen – ab Aschermittwoch hat Andreas Bausewein seinen Rathausschlüssel (und die Verantwortung) wieder. Kommende Woche soll dann sowohl ein neuer Beigeordneter gewählt werden, als auch der Haushalt in den Stadtrat eingebracht werden. Nach der Zeit der karnevalistischen Feiern ist dann wieder kommunalpolitische Arbeit angesagt. Bilder vom FACEDU      

Spitzenumzugswetter

Alle Jahre wieder...
Alle Jahre wieder…
Bereits zum 14. Mal war ich beim Karnevalsumzug in der Landeshauptstadt auf dem Festwagen des MKC dabei. Eigentlich wäre es sogar das 15. Mal gewesen – aber ein einziges Mal fiel der Zug wegen Eis und Schnee im Jahr 2010 aus und wir waren mit dem MKC nur zu Fuß mit Schneeschiebern unterwegs. Heute bestand die Gefahr nicht. Bestes Wetter – nahezu die ganzen 4 km nur Sonnenschein und 80.000 begeisterte Narren an der Strecke. Unter den 2.500 Aktiven waren wir familiär gut vertreten. Meine beiden Söhne waren mit den Erfurt Indigos und Opus Cultum ebenfalls auf der Strecke. Allerdings haben wir uns in dem über 50 Festwagen umfassenden Zug nur kurz vor Beginn und nach dem Ende gesehen.
Den Rücken habe uns die Marbacher Stormtrooper(innen) frei gehalten
Den Rücken habe uns die Marbacher Stormtrooper(innen) frei gehalten
Der große Vorteil auf dem Wagen zu fahren ist, dass man fast alle Narren an der Strecke sieht. der Nachteil ist, dass man die anderen Wagen und Motive erst am nächsten Tag in der Zeitung oder im Internet sieht. Wir waren zum 42. Erfurter Umzug mit dem Wagen 42 unterwegs – passt doch! Von den Marbachinnen und Marbachern habe ich ebenfalls eine Menge an Fotos gemacht – selbstverständlich auch das obligatorische Bild mit dem ehemaligen Ortteilbürgermeister Michael Siegel. Mit seiner Nachfolgerin im Amt Frau Bölke verstehe ich mich allerdings auch gut und so haben wir drei einträchtig nebeneinander Bonbons und Kondome unters närrische Volk gebracht. Marbachia Heijo! Bilder vom Umzug  

Vorletzte Chance verpasst

Mit unserem Maskottchen SWEnja
Mit unserem Maskottchen SWEnja
Zweifellos waren unsere Mädels heute Abend nicht favorisiert – aber gehofft haben wir schon auf einen gewonnenen Satz oder gar Punkt. Leider hat es aber auch im vorletzten Heimspiel der Saison gegen Potsdam nicht klappen sollen. Ich hatte schon beim nachmittäglichen Fitnessprogramm so eine Vorahnung 🙁 Mit 0:3 verloren unsere Damen das Bundesligaspiel gegen Potsdam klar und dies obwohl sie sogar ganz gut gespielt haben. Potsdam hat sich in den letzten Jahren systematisch verstärkt und ist nicht mehr das Team, gegen welches wir bei unserer letzten Erstligasaison zwei Mal gewannen. Kurz vor dem Abschluß der Hauptsaison stehen die Potsdamerinnen nun auf Platz 4.
Persönliche Fitnesseinheit im Sportpark Johannesplatz
Persönliche Fitnesseinheit im Sportpark Johannesplatz
Für unsere Mädels vom Schwarz-Weiss Erfurt Volleyteam wird sich am vorletzten Platz und damit dem Abstiegsplatz nichts mehr ändern. Fünf Punkte Rückstand auf Suhl sich nicht mehr wegzumachen, da wir noch ein Auswärtsspiel beim souveränen Spitzenreiter Schwerin haben. Kommende Woche geht es dann zum letzten Heimspiel gegen Wiesbaden – hoffentlich auch noch einmal mit mehr als den 383 Zuschauern von heute. Unsere Mädels wollen wir noch einmal unterstützen! Dass es in der nächsten Saison wieder Erstligavolleyball in Erfurt gibt, ist nicht unwahrscheinlich. Die Deutsche Volleyball Liga will 20172018 von 12 auf 14 Mannschaften aufstocken und da es derzeit mit Leverkusen nur einen absehbaren Aufsteiger gibt, kann dies nur mit Wildcards und/oder dem Verbleib von uns in der ersten Liga gehen. Eine abschließende Entscheidung dazu fällt im April. Vorbereitet sind wir auf die nächste Saison – der Vorstand hat diese Woche grünes Licht gegeben, die Lizenz zu beantragen. Leider musste auch unsere zweite Mannschaft am Nachmittag das Ende ihrer Siegesserie hinnehmen. Nach fünf Siegen in Folge gab es gegen die LE Volleys aus Leipzig eine 2:3 Niederlage. Gegen die Spitzenreiterinnen der Regionalliga kann so etwas passieren. Ärgerlich aber war, dass wir auch Dank zweifelhafter Schiedsrichterentscheidungen verloren. Im vierten Satz führten unsere Mädels (bei 2:1 nach Sätzen) bereits mit 14:7 bevor sechs zweifelhafte Schiedsrichterentscheidungen das Spiel kippten. Bilder vom Spiel    

KKH Helau 2017

Der singende Prinz Samu
Der singende Prinz Samu
Dieses Jahr werden es nicht ganz so viele Karnevalsveranstaltungen, wie in den letzten Jahren. Durch die Tage in Israel fehlen zwei Wochen Zeit und so werde ich bis zum Aschermittwoch nur noch einige Veranstaltungen aufholen. Nächstes Ahr wird es aber ähnlich schwierig, da gibt es nur eine kurze Saison, weil bereits am 12.2. Rosenmontag ist. Heute war es die traditionelle Prunksitzung beim KKH im Erfurter Kaisersaal. Während wir in den letzten Jahren häufig zum Karnevalsfinale am Dienstag dort waren, findet seit letztem Jahr nur noch eine Abschlussveranstaltung der GEC statt und dadurch bleibt weniger “Variationsmöglichkeiten”. Über eine Karnevalssitzung zu schreiben ist schwierig. Ich bevorzuge es daher Bilder sprechen zu lassen. Drei bemerkenswerte Punkte seien aber hier doch aufgeführt. Zu Gast beim KKH war unter anderem auch Ministerpräsident a.D. Prof. Dr. Bernhard Vogel, der den Prinzenorden erhielt und ein kurzes närrisches Grußwort sprach. Gerockt hat die Veranstaltung einmal mehr Prinz Samu mit seiner lieblichen Prinzessin und Gefolge. Und schließlich war ein alter Bekannter zurück in der Bütt – Ausbimmler Nicolai begeisterte mit seiner Anmerkungen zur Tagespolitik. Ich freue mich jetzt schon auf den Umzug am Sonntag! Helau und Heijo! Bilder vom KKH  

Wieder einmal Beigeordnetenwahl

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Fahrplan zur Beigeordnetenwahl
Inzwischen ist es zwei Jahre her, dass in Erfurt zuletzt ein neuer Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit gewählt wurde. Die damalige Neuwahl war mit der Berufung von Amtsinhaber Udo Götze im Dezember 2014 zum Staatssekretär notwendig geworden. Alexander Hilge wurde Anfang 2015 zum Beigeordneten gewählt, nachdem Dietrich Hagemann als ehrenamtlicher Beigeordneter zwischenzeitlich den Bereich Sicherheit und Bürgerservice geführt hatte. Ein Jahr später erfolgte dann schließlich auch im Organigramm der Stadt die Rochade vom ausgeschiedenen Beigeordneten Spangenberg zum Beigeordneten Alexander Hilge, der weitgehend die Aufgaben des Baubeigeordneten zugeteilt bekam. Seit dem wurde der Bereich Bürgerservice und Sicherheit nur noch kommisarisch geführt. Während der Wechsel dem einen Verantwortungsbereich (Stadtentwicklung, Bau und Verkehr) im letzten Jahr durchaus gut getan, gilt dies für die restliche Führungsmannschaft nur sehr eingeschränkt. Die erheblichen Defizite in anderen Beigeordnetenbereichen resultierend aus fachlicher Überforderung, gesundheitsbedingten Einschränkungen und fehlender klarer Führungsstruktur. Im Prinzip fehlt seit zwei Jahren ein Beigeordneter in der Landeshauptstadt und die verbleibenden vier können dies mit dem Oberbürgermeister nicht kompensieren. Ein ganzes Jahr hat der OB dieses Problem in Kauf genommen und die vakante Beigeordnetenstelle als Druckpotential gegen die Linken benutzt. Beim Haushaltssicherungskonzept drohte er mehr oder weniger glaubhaft damit die “CDU ins Boot holen zu wollen”. Dies hat bei den Linken zumindest zum Teil “geholfen”. Ende des Jahres rang sich der OB dann endlich dazu durch seiner einjährigen Ankündigungsrhetorik Taten folgen zu lassen und schrieb die Beigeordnetenstelle aus. Allerdings überraschenderweise mit einem Anforderungsprofil, welches nicht der vakanten Stelle entsprach. Die Ausschreibung war so formuliert, dass nur ein vorher ausgekungelter Kandidat in Frage kommen könnte. 13 Bewerbungen gab es und einige (trotz der merkwürdigen Ausschreibung) tatsächlich mit Blick auf die vakante Beigeordnetenstelle. Am 8. März, in der nächsten Stadtratssitzung soll nun gewählt werden. Die CDU-Stadtrastfraktion hat gestern einstimmig beschlossen Andreas Horn vorzuschlagen. Als Ausschussvorsitzender und Fachpolitiker hat er fraktionsübergreifend Anerkennung erworben. Wenn es um den Bereich Bürgerservice und Sicherheit ist er nach unserer Auffassung bestens geeignet. Wenn es für den Oberbürgermeister Andreas Bausewein aber nur darum geht einen Parteigenossen ins Amt zu heben, wird es unmittelbar nach der Wahl sicherlich einen Neuzuschnitt der Dezernate geben. Wir dürfen gespannt sein, was am 8. März passiert… Pressemitteilung der CDU-Stadtratsfraktion  

CDU-Fraktion schlägt Andreas Horn einstimmig zur Wahl als Beigeordneter vor

Die Erfurter CDU-Fraktion im Stadtrat unterstützt geschlossen die Kandidatur von Andreas Horn als Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit in der kommenden Stadtratssitzung am 8. März 2017. Auf der gestrigen Fraktionssitzung wurde er einstimmig für die Wahl nominiert. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse begrüßt die Kandidatur Horns: „Andreas Horn ist parteiübergreifend aufgrund seiner fachlichen Kenntnisse und Sachlichkeit angesehen. Außerdem hat er in der Kommunal- und Landespolitik zahlreiche Erfahrungen gesammelt und verfügt über ein breites Netzwerk in Thüringen und Erfurt.“ Der freiberufliche Rechtsanwalt und Vorsitzende von Perspektiv e. V. stammt gebürtig aus Erfurt, ist Mitglied des Stadtrates und dort Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Ortsteile. „Er ist mit allen Themen der zugeteilten Geschäftsbereiche für die Beigeordneten-Stelle vertraut und kann ab dem ersten Tag für die Erfurterinnen und Erfurter tätig werden“, heißt es weiter von Michael Panse. Andreas Horn setzt auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Ebenen und Beteiligten. Horn dazu: „Ich bedanke mich für den Rückenwind und die Nominierung. Darüber hinaus will ich bei allen Stadträtinnen und Stadträten um Unterstützung werben. In den nächsten Tagen möchte ich meine inhaltlichen Vorstellungen allen Fraktionen näher bringen. Als Beigeordneter will ich sachorientiert und parteiübergreifend wirken. Deshalb werde ich im Falle einer Wahl meine Parteiämter ruhen lassen.”

Buga-Planung gewinnt Konturen

Die aktuellen Buga-Pläne
Die aktuellen Buga-Pläne
Noch vier Jahre sind es jetzt bis zur Eröffnung der Buga 2021. Damit ist der größere Weg auf dem Weg zur Buga bereits absolviert, denn vor nunmehr sechs Jahren im April 2011 wurde bereits der Buga-Beirat gegründet. Seit dem fanden zahlreiche Dialogrunden mit den Bürgerinnen und Bürgern statt, es wurden Ideen entwickelt und wieder verworfen und aus dem Buga-Beirat wurde ein Aufsichtsrat. Im Aufsichtsrat der EGA beschäftigen wir uns ebenfalls regelmäßig mit dem Planungsstand zur Buga. Auch wenn die EGA nur ein Drittel der Buga ausmacht, ist sie doch das Kernstück. Hinzu kommen der Petersberg und das Areal Nordpark/Nördliche Geraaue. In dieser Woche wurde vom Wirtschaftsminiter der Fördermittelbescheid für Danakil-Klimazonenhaus übergeben. Heute hat Buga-Geschäftsführerin Kathrin Weiß den Stadträten das Ausstellungskonzept präsentiert. Es geht also durchaus voran. Erfurt kann auf vielen bestehenden Strukturen aufbauen und zugleich dringend notwendige Sanierungen an der EGA voran bringen. Lediglich für den Petersberg gibt es noch reichlich offene Fragen. Nachdem die Seilbahn-Variante zwischen Petersberg und EGA offensichtlich vom Tisch ist, rückt auch die Frage des Verkehrs, bzw. des Transports von einem Buga-Standort zum anderen in den Blickpunkt. Ein zweites großes Thema ist für die CDU-Stadtratsfraktion, dass die Buga den Bürgerinnen  und Bürgern der Landeshauptstadt langfristig einen “Mehrwert” bringt. Beeinträchtigungen bei der Nutzung des Nordparks und bezüglich Verkehrseinschränkungen müssen durch den langfristigen Nutzen aufgewogen werden. Der heutige Informationsabend gab eine Menge an Antworten. Viel Arbeit bleibt dennoch in den nächsten vier Jahren.