Autor: Michael Panse

CDU-Fraktionen der Stadträte in Erfurt und Jena: Flüchtlingen helfen – mehr Transparenz für Bürger

Die Städte und Gemeinden stehen derzeit vor großen Herausforderungen, um die hilfesuchenden Menschen, die meist traumatisiert aus den Kriegsgebieten bei uns ankommen, menschenwürdig unterzubringen. Für die Städte Erfurt und Jena stellt sich die Situation dabei besonders komplex dar, da der Wohnraum bereits sehr knapp ist und es an Unterbringungsmöglichkeiten fehlt. Die Vorsitzenden der CDU-Fraktionen in den Stadträten von Erfurt und Jena, Michael Panse und Benjamin Koppe, fordern deshalb, dass die Kommunen durch das Land und den Bund deutlich besser finanziell unterstützt werden, damit die Städte und Gemeinden ihre jeweiligen humanitären Pflichten im Rahmen der derzeitigen Flüchtlingswelle weiterhin erfüllen können. Gleichzeitig sollen die anfallenden Kosten bei der Unterbringung und bei der Betreuung nicht mehr pauschal, sondern im tatsächlich geleisteten Umfang über das Land oder den Bund abgerechnet werden können. Panse und Koppe erklärten: „Wir sind uns sicher, dass es den Behörden und auch den freien Trägern mit Hilfe und Verständnis aller Bürger gelingt, die derzeitigen Herausforderungen gemeinsam umzusetzen und den Menschen, die Ihre Heimat oder Angehörigen verloren haben, Zuflucht zu gewähren. Um diese Kraftanstrengung zu meistern und um noch mehr Solidaritätsbereitschaft zu bewirken, sind Bund, Land und Kommunen gleichermaßen aufgefordert, die Bürger umfänglich und transparent zu informieren.“ Die beiden Fraktionsvorsitzenden betonten außerdem, dass eine Stimmungsmache gegen die Flüchtlinge nicht akzeptabel sei. Ebenso wenig dürfen besorgte Bürger nicht einfach abgestempelt werden. Sowohl aus Erfurt, als auch aus Jena wird vor einem erneuten Winterabschiebestopp gewarnt. Zudem müsste abgelehnten Asylanträgen unmittelbar die Abschiebung folgen, damit tatsächlich Hilfebedürftige nicht warten müssen und Asyl gewährt werden kann.  

Informationsveranstaltungen zu Asylbewerbern und Flüchtlingen

Infoveranstaltung in Linderbach
Innerhalb von wenigen Wochen hat die Diskussion zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern komplett die öffentliche Wahrnehmung erreicht. Jede Nachrichtensendung, jede Zeitung und jedes Gespräch dreht sich darum und es gibt ein großes Informationsbedürfnis dazu. In der Landeshauptstadt Erfurt habe die letzten Tage sämtliche bisherigen Planungen überholt und so erreichen auch uns als Stadträte täglich neue Informationen. Die Zahlen der erwarteten Flüchtlinge lagen zu Beginn des Jahres bei 100 im Monat, später bei 151 im Monat und aktuell ist die Rede von 300 bis 400. Die Planungen der Unterbringungsmöglichkeiten (20 gibt es derzeit, 26 sollten es bis Jahresende sein) muss nahezu täglich korrigiert werden. Mit der Messe und den ersten beiden Schulsporthallen werden nun auch Varianten genutzt, die vor Wochen nicht geplant waren. Letzte Woche informierte die Stadt darüber, dass vier bzw. fünf größere Unterbringungsmöglichkeiten organisiert werden. Dazu wird es in dieser Woche jeweils Informationsveranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger geben. Bei der gestrigen Infoveranstaltungen im ehemaligen Baumarkt in Linderbach war das Interesse riesengroß. Rund 600 Bürgerinnen und Bürger wollten wissen, was, wann, und wie lange dort geplant sei. Oberbürgermeister Andreas Bausewein erklärte mit Bürgermeisterin Tamara Thierbach, dass in dem ehemaligen Baumarkt 300 Menschen untergebracht werden. In 14 Tagen soll der Umbau soweit sein. Entgegen ursprünglicher Planungen wird es keine “Rein-Raus-Einrichtung”, sondern die Menschen bleiben bis ca. März dort. Insgesamt ist das Objekt für mindestens 5 Jahre angemietet und wird damit auch sicherlich genutzt. Die anschließende Diskussion verlief gestern Abend recht kontrovers, Befürworter und Gegner der Unterbringung ergriffen das Wort. OB Bausewein bekräftigte seine Zustimmung zur Asylentscheidung der großen Koalition in Berlin (6 Milliarden-Hilfe für die Kommunen, sichere Herkunftsländer Albanien, Montenegro und Kosovo). Wie sich die Frage des Winterabschiebstopps entwickelt blieb gestern offen, auch, wie Erfurt mit Abschiebungen umgeht auch. Die Unterbringung in dem Baumarkt kann nach meiner Meinung nur ein Übergang sein. Zwar hat jeder Flüchtling dort rund 12qm Platz, aber Privatsphäre ist auch mit Trennwänden in dieser Halle nicht herstellbar. Viele der Bürgerinnen und Bürger diskutierten noch auf dem Heimweg intensiv weiter. Für uns als CDU-Stadtratsfraktion gilt, dass wir die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung bei ihren Bemühungen unterstützen. Wir wollen, dass die Menschen die zu uns kommen menschenwürdig untergebracht und gut betreut werden. Heute wird es eine zweite Infoveranstaltung in Erfurt Nord geben. In der Bunsenstraße und der Richard-Hegelmann-Straße sollen bis zu 400 Flüchtlinge untergebracht werden. In der Bunsenstraße sind gestern bereits die ersten angekommen. Morgen sind die Stadträte zu einer Sonderstadtratssitzung bzw. Informationsveranstaltung in das Rathaus eingeladen. Gestern Abend ging es für mich mit dem Thema noch weiter von 22 – 23 Uhr war ich bei der Fernsehsendung “Fakt ist” des MDR dabei. Erfreulicherweise wurde dabei nicht über sondern mit Flüchtlingen gesprochen. Vier Asylbewerber schilderten ihre Fluchtgründe und ihre Hoffnungen in Deutschland. Hinter jedem Flüchtling und Asylbewerber steht ein Einzelschicksal – dem sollten wir uns bei allen Diskussionen bewusst sein!

Saisonvorbereitung

Die Platzierungen beim SWE-Cup 2015
Nach zwei Vorbereitungsturnieren in Berlin und Engelsdorf stand am Wochenende für unser SWE Volley-Team der heimische SWE-Cup auf dem Programm. Der 7. SWE-Cup (den es zuvor viele Jahre schon als Braugold-Cup gab) war hochklassig besetzt. Drei Erstligisten fünf  Zweitligisten, zwei Teams aus Holland und ein Team der dritten Liga bildeten das Teilnehmerfeld. Kurzfristig hatte Suhl als vierter Erstligist absagen müssen. Unsere Mädels haben sich ausgesprochen gut beim Heimturnier geschlagen. Neben zwei Niederlagen gegen Hamburg und Köpenick gewann sie ihre Spiele gegen die Holländerinnen und die Zweitliga-Teams und belegten somit am Turnierende mit Platz vier der ersten Platz hinter den drei Erstligateams. Wiesbaden gewann den Cup vor Hamburg und Köpenick. Spannende Spiele, zwei Tage gute Stimmung in der Riethhalle und eine wichtige Standortbestimmung für unser Team! Ein herzliches Dankeschön für die perfekte Organisation an unseren Cheftrainer und Geschäftsführer Heiko Herzberg und seinen Mitstreiter Rainer Schüffler sowie die vielen Helfer. Während unsere Saison am 19.9. mit einem Heimspiel startet, ging auf dem benachbarten Riethsportplatz die Saison für die Erfurt Indigos zu Ende. Im letzten Heimspiel der Saison waren die Chemnitz Crusaders zu Gast. Als Tabellenzweite waren sie zwar favorisiert, mussten sich aber trotzdem mit 21:20 geschlagen geben. Und noch eine dritte Sportveranstaltung stand auf dem Wochenendprogramm. Die Black Dragons waren erstmals auf dem heimischen Eis. Ihr Vorbereitungsspiel gegen Pegnitz gewannen sie schließlich im Penalty-Schießen. Drei erfolgreiche Sportveranstaltungen an einem Wochenende – es hat Spaß gemacht dabei zu sein. Bilder vom SWE-Cup: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157658250606112

Mythos busted…

Unsere U20
Einer unserer Nachwuchstrainer hatte mich vorsorglich gewarnt, ich solle etwas Zeit zum Fototermin mitbringen. “Es ging schon einmal eine ganze Trainingseinheit für ein Mannschaftsfoto drauf.” Ich kann das nicht bestätigen – der Mythos ist zerstört 😉 In den letzten beiden Tagen habe ich die Mannschaftsbilder von unseren drei Nachwuchsteams der U20, U18, und U16 des SWE Volley-Teams fotografiert. Entgegen der landläufigen Meinung waren unsere Mädels ganz unkompliziert und habe sich schnell für ein Foto entschieden. Im Saisonheft des SWE Volley-Teams werden zum ersten Saisonheimspiel alle unsere Teams von der Bundesliga bis zu den ganz Kleinen und der Freizeitmannschaft vertreten sein. Uns ist wichtig, den ganzen Verein vorzustellen. Etliche unserer heute sehr jungen Spielerinnen werden in wenigen Jahren vor großem Publikum in der Bundesliga aufschlagen. Viele von ihnen unterstützen heute die Heimspiele als Ballrollerinnen. Ich bin stolz auf die Nachwuchsarbeit in unserem Verein. Am kommenden Wochenende werden wir beim 7. SWE-Cup unsere erste Mannschaft erstmals in der Saison in der Riethsporthalle am Netz sehen. Vier Erstligisten und sechs Zweitligisten sowie zwei Teams aus Holland werden in Aktion zu sehen sein. Der Eintritt ist frei Samstag und Sonntag starten die Spiele jeweils 10 Uhr. Ansetzungen: http://www.swe-volley-team.de/News/News/SWE-Cup-2015.html  

Praktikumsstart

Bei der Begrüßung zum Praktikumsstart
Pünktlich nach der kommunalpolitischen Sommerpause legt unsere Fraktionsgeschäftsstelle wieder richtig los. Fraktion- und Arbeitskreissitzungen, Ausschüsse und Stadtratssitzungen sind vorzubereiten, die Pressearbeit zu koordinieren und die sozialen Netzwerke zu pflegen. Da ist Unterstützung gern gesehen. Heute konnte ich unseren neuen Praktikanten in der Geschäftsstelle begrüßen. Mahmoud Alaa aus Ägypten wird bis Oktober bei der CDU-Fraktion ein Praktikum ablegen. Regelmäßig hatten wir in unserer Geschäftsstelle internationale Studenten. Mahmoud studiert an der Erfurter Universität und wir haben uns bereits heute intensiv über die politische Situation in Deutschland und in seiner Heimat ausgetauscht. Das Praktikum dient dazu Informationen zu vermitteln – und dies gilt ausdrücklich für beide Seiten. Also herzlich Willkommen in der Fraktion und interessante Tage im Erfurter Rathaus!

Baustellenführung Multifunktionsarena

Normalerweise habe ich den Blick von der anderen Seite
Nachdem wir als Stadträte und auch die Öffentlichkeit in den letzten Monaten mehrfach über Mehrkosten zum Bau der MFA informiert wurden, gab es gestern die Gelegenheit vor Ort zu schauen wie die Arbeiten voran schreiten. Die zuständige Beigeordnete hatte die Medienvertreter und interessierte Stadträte zu einer Baustellenführung eingeladen. Großes Medieninteresse war vorhanden – gleich mehrere Kamerateams und Fotografen waren vor Ort und ließen sich gerne den Baufortschritt erläutern. Die künftige Haupttribüne nimmt langsam Konturen an. Bereits jetzt sind die Umrisse erkennbar und in wenigen Wochen soll der Aufbau aller Konstruktionsteile erfolgen. Der Bauleiter sagte mir gestern, dass bis zu 150 Arbeiter auf der Baustelle tätig sein werden, wenn alle Gewerke tätig sind. Dies wird dann sein, wenn der Innausbau der Tribünenräume beginnt und zeitgleich die Tribünenkonstruktionen in den Kurven entstehen. Da dies alles während des Spielbetriebs geschieht, ist es auch ein logistisches Problem. Bereits kommende Woche, wenn Erfurt gegen Aue spielt, werden wieder zahlreiche Gästefans anreisen und auch der 3:0 Sieg in der letzten Woche wird hoffentlich wieder einmal mehr, als die obligatorischen 4.000 – 5.000 Fans ins Stadion locken. Wichtig sowohl für uns als Stadträte, als auch den Verein ist, dass der Bauablauf derzeit im zeitlichen Rahmen liegt. Über die Kostenentwicklung werden wir in den zuständigen Fachausschüssen regelmäßig informiert und da können wir nur alle gemeinsam hoffen, dass es im Rahmen bleibt. Bilder von der Baustellenführung: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157658072506395  

Heiß auf Eis

 
Vorfreude auf die Eissaison
Zugegeben, es fällt etwas schwer sich an Tagen wie heute bei über 30 Grad Außentemperatur auf Eishockey einzustellen. Aber heute Abend gelang dies in der Eishalle der Erfurter Black Dragons, der alten Kartoffelhalle, ganz gut. Seit drei Wochen trainiert das Eishockeyteam schon wieder auf dem Eis in Erfurt und inzwischen sind sie so richtig heiß auf das erste Spiel. Am kommenden Wochenende freue auch ich mich auf das erste Spiel (Freundschaftsspiel) und werde vom SWE-Cup in der Riethhalle direkt zum Eishockey fahren. Die Verbindungen zwischen Volleyball und Eishockey sind bei uns in Erfurt seit Jahren sehr gut. Unsere Mädels sind regelmäßig beim Eishockey zu Gast und die Eishockeyspieler bei uns. Die Tochter des langjährigen Trainers der Drachen Thomas Belitz spielt bei uns in der ersten Mannschaft als Zuspielerin. Ich gehe inzwischen nun schon seit 16 Jahren zu nahezu jedem Volleyball- und Eishockeyspiel (nunmehr mit meinem jüngsten Sohn ebenso gerne, wie mit seinen großen Brüdern). Zudem spielt der Kurze selbst Eishockey. Sehr gerne war ich deshalb heute Abend beim Kick Off der Black Dragons. Drei Dinge standen auf dem Programm. Neben der Teamvorstellung und der Saisonzielstellung ging es um ein kommunalpolitisch wichtiges Thema. Seit Jahren planen die Verantwortlichen am Um- bzw. Neubau einer Eishockeyhalle. Heute wurde den Vertretern der Stadtratsfraktionen durch ein Architekturbüro ein Planungsentwurf vorgestellt. Leider wird es noch ein langer Weg werden, wenn aus der Machbarkeitsstudie ein umsetzbarer Plan werden soll – aber auch Lobbyarbeit beginnt mit dem ersten Schritt. Ich werde in Doppelfunktion – sowohl als Stadtrat, als auch als befreundeter Vereinspräsident – gerne mithelfen, die Idee zu befördern. Saisonspielplan: http://www.black-dragons-erfurt.de/cms/?p=264&s=bd_spielplan_bd&scn=1&oldscn=1&

Hitzeschlacht

Vor dem Ansturm der Wasserskibegeisterten
Temperaturen bis zu 36 Grad brachten heute noch einmal den Sommer zurück. Die vermutlich letzten heißen Sommertage kann man eigentlich nur im Wasser aushalten und wenn dies mit ein wenig sportlichen Aktivitäten passieren soll, bietet sich in Erfurt der Nordstrand mit seiner Wasserski- und Wakeboardanlage an. Seit nun 33 Jahren fahre ich am Nordstrand schon Wasserski – lange bevor es dort eine Wasserskianlage gab, hat das DRK dort schon zu Vorwende-Zeiten Wasserskifahrten zum Badesaisonstart angeboten. Nach der Wende entstand dort eine Wasserskianlage. Inzwischen fährt auch mein Sohn begeistert mit und im Gegensatz zum Papa ist er schnell vom Wasserski aufs Wakeboard gewechselt. In diesem Jahr sind wir schon auf den Anlagen in Körk und St. Leon gefahren – in den vergangenen Jahren auch in Kroatien und Wien. Heute lockte der Sommer noch einmal auf die heimische Anlage, bevor es zum Football zu den Erfurt Indigos ging. Gegen die Magdeburg Virgin Guards stand das erste von zwei Entscheidungsspielen für den Klassenerhalt an. Kommende Woche geht es gegen Chemnitz. Mindestens ein Spiel muss gewonnen werden, um Platz 4 in der Tabelle zu sichern. Heute hat das in der Hitzeschlacht in der Essener Straße schon einmal nicht geklappt. Ein 6:17 war zu wenig um die Virgin Guards zu bezwingen. Leider war auch die Stimmung bei den Zuschauern nicht besonders gut. Nach Anwohnerklagen muss der Geräuschpegel reduziert werden und auch die Cheerleader werden von vielen Zuschauern vermisst. Ich hoffe sehr, dass nächste Woche noch einmal ein versöhnlicher Saisonabschluss gelingt. Wir werden jedenfalls wieder dabei sein – hoffentlich bei niedrigeren Temperaturen 🙂

Bunte Vielfalt in Erfurt

Bunte Ballons werben für das Anliegen des CSD
Dieses Wochenende war angefüllt mit vielen Veranstaltungen die ausgesprochen unterschiedlich waren und dennoch alle Spaß gemacht haben. Beim 2. Erfurter Seniorentag am Samstag habe ich gemeinsam mit zwei Stadtratskolleginnen der SPD und der Linken in einer Podiumsdiskussion über die Seniorenpolitik und Pflegesituation in Erfurt diskutiert. Zahlreiche Träger haben mit Infoständen den Seniorentag bereichert und über ihre Arbeit informiert. Die meisten Träger kannte ich aus meiner Arbeit im Land und in der Stadt ganz gut und so wurde es mit vielen Gesprächen ein langer Nachmittag. Vom Parkplatz der KOWO ging es direkt auf den Anger. Dort fand schon seit dem Mittag der Christopher Street Day statt. Seit einem dreiviertel Jahr liefen die Vorbereitungen und ich habe gerne bei mehreren Vorbereitungstreffen mitgewirkt. Das eine oder andere Problem gab es mit der Stadtverwaltung zu klären, aber am Ende hat alles gut geklappt. Als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierung war es meine Aufgabe den CSD zu unterstützen – als Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion mache ich dies auch, weil es mir eine persönliche Verpflichtung ist. Seit Montag gab es im Rahmen des CSD viele Veranstaltungen – Kinoabende, Diskussionsrunden und Musik. Am Dienstag fand ein Empfang zum CSD in der Staatskanzlei statt und gestern schließlich erst ein Demonstrationsumzug und schließlich das Fest auf dem Anger. Als um 18 Uhr die vielen bunten Luftballons in den Himmel stiegen, wurde aber auch noch einmal der politische Hintergrund deutlich. Der CSD steht für die Rechte von Menschen, die sich zu ihrer sexuellen Identität, die vermeintlich anders ist, bekennen und ihre Rechte einfordern. Ich werbe für Toleranz, Akzeptanz und Gleichberechtigung. Ich weiß aber, dass da in meiner Partei der CDU noch einiges zu tun ist. Auch den CSD 2016 werde ich gerne unterstützen. Danke allen Organisatoren, die mit dem CSD 2015 ein buntes und wichtiges Zeichen gesetzt haben. Bilder vom CSD 2015: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157655640030384  

25 Jahre Heimatverein Alach e.V.

Immer wieder gerne in Alach zu Gast
Brauchtum und Heimat bewahren, gehört zu den vornehmlichen Aufgaben eines Heimatvereins. Der Heimatverein Alach feierte heute sein 25jähriges Jubiläum. In dem seit über zwanzig Jahren zu Erfurt gehörenden Ortsteil gibt es viele Vereine und ich bin dort regelmäßig zu Gast. Beim Kirmesverein, beim KCA, bei der Freiwilligen Feuerwehr, im Sportverein und im Heimatverein engagieren sich die Alacher. Aus dem ehemaligen Dorfklub ist in der Wendezeit der Heimatverein geworden und er pflegt und bewahrt die lange Geschichte des Ortsteils. In einem Zinsbrief um 880/899 wurde Alach erstmals erwähnt und seit 1827 gibt es eine Dorfchronik. Neben vielen Grußworten und der Festrede wurde auch aus der Chronik heute vorgelesen. Gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann (die heute Geburtstag hatte) habe ich den Alachern die besten Grüße überbracht.