Autor: Michael Panse

Ferienspiele

Auf der Erfurter Kart-Anlage
Zwei Wochen Osterferien für die Schulkinder und da stellt sich die Frage, wie große und kleine Jungs die Ferien gestalten. Bei meinen Söhnen ist das deshalb nicht ganz so einfach, weil sie einige Jahre auseinander sind und demzufolge auch unterschiedliche Interessen haben. In unserer Jugendzeit gab es für so etwas Ferienspiele. Heute ist das, abgesehen von der Hortbetreuung jeden sein eigenes Ding. Mein Ältester hat zwar frei, aber keinen Urlaub er schlägt sich mit seiner Abschluss- bzw. Hausarbeit rum, um im Sommer seinen Studienabschluss als Polizist erfolgreich zu gestalten. Der Kleinste kommt erst am Sonntag zu uns und dann wird das mögliche Ferienprogramm mit ihm besprochen. Mein mittlerer Sohn hatte diese Woche schon Ferien und da ich Urlaub habe, konnten wir zumindest zeitweise die Ferienspiele gemeinsam gestalten. Badminton und Squash sowie Eishockey (nur an der X-Box) gehören zum Standartprogramm. Motorradfahren eigentlich auch, aber in den letzten Tage stürmte und schneite es in Erfurt. Heute waren wir deshalb auf vier kleinen Rädern unterwegs. Im Erfurter Kart-Center haben wir einmal wieder ein paar Runden gedreht. Mein Sohn ist übrigens schneller unterwegs, als sein Papa (21,36 Sek. gegen 21,91 Sek.). Das war schon auf der Kart-Anlage in Wien und in Grimma so und das setzt sich auch in Erfurt fort. Da wird es wohl nun langsam Zeit, die Autoschlüssel gut im Auge zu behalten 🙂 Über die Ostertage freue ich mich darauf, dass einmal wieder alle drei Jungs zusammen da sind. Wenn das Wetter sich einigermaßen wieder ein bekommt, wollen wir zusammen grillen und dann steht noch eine Woche “Ferienspiele” mit dem Kleinen auf dem Programm – ich freu mich darauf.

Vorerst letzter Termin…

Derzeit habe ich Urlaub, aber heute trotzdem noch einen dienstlichen Termin vor Ostern gerne gemacht. Na ja, noch einen weiteren, den aber nicht ganz so gerne. Bei Radio Frei war ich zu einem Gespräch mit Jenny Renner vom Verein CSD Erfurt mit den Mitarbeiterinnen vom Lokalen Aktion Plan Erfurt (LAP). Es war ein ausgesprochen angenehmes Gespräch über die Organisation des CSD in Erfurt Ende August und damit verbundene Finanzierungsfragen. Gerne werde ich die Organisatoren des CSD auch weiter unterstützen – egal in welcher Funktion. Bereits in den vergangenen Jahren war ich beim CSD in Erfurt mit einem Grußwort und beim Regenbogenempfang im Landtag als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierung dabei. In diesem Jahr wird dies schwierig – nicht die Teilnahme sondern in welcher Funktion. Am 5. April endet nach Auffassung der Landesregierung mein Arbeitsvertrag als Generationenbeauftragter. Ich habe diese Aufgabe, ebenso wie die Aufgabe als Ansprechpartner für Antisdiskrminierungsfragen in den letzten viereinhalb bzw. zwei Jahren ausgesprochen gerne gemacht. Es ist kein Geheimnis, dass ich dies auch gerne weiter machen würde. Aber dies ist eine Entscheidung, die nun andere treffen müssen. Am Ende wird alles gut und wenn es noch nicht gut ist, ist es noch nicht zu Ende 🙂 Heute und in den letzten Tagen habe ich daher zunächst erst einmal das Büro im Sozialministerium geräumt. Es ist schon erstaunlich, was sich so alles ansammelt – auch an Terminen in den viereinhalb Jahren. Bei der Outlook-Bereinigung des Rechners habe ich erstaunliche 5.981 Termine gelöscht. Auch wenn da kommunalpolitische und Sporttermine dabei waren, bleiben viele dienstliche Besprechungen, Tagungen, Beratungen und Vor-Ort-Termine in guter Erinnerung. Mehrgenerationenhäuser, Bundesfreiwilligendienst, Demografie, Generationen- und Seniorenpolitik, LSBTI-Themen und Antidiskriminierungsarbeit waren die Schwerpunkte. Ich konnte erfolgreich für den Fortbestand unserer 25 MGHs kämpfen, war in mehreren Bund-Länder-Arbeitsgruppen, im Landessenioren- und Landesbehindertenbeirat und habe in mehreren Kommunen die Erstellung von seniorenpolitischen Konzepten begleitet. Ich habe zwei Netzwerke zur Antidiskrimierungsarbeit etabliert, das Netzwerk der Thüringer MGHs mitgegründet und eine Woche in der Bundesantisdiskriminierungsstelle hospitiert. Ausgesprochen dankbar bin ich Christoph Bender, meinem Stellvertreter und den drei Mitarbeiterinnen, mit denen ich die viereinhalb Jahre gestalten durfte. Die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen im TMSFG und den beiden Hausleitungen war sehr gut. Über Ostern und in der zweiten Ferienwoche habe ich nun endlich auch einmal terminfrei viel Zeit für die Familie und danach werden wir sehen was kommt. In jedem Fall erst einmal mehr Zeit für die Kommunalpolitik 😉

Haushalt 2015: CDU-Kritik an außerplanmäßiger Verspätung

Am 11. März 2015 verkündete der Oberbürgermeister in der Presse, dass der erste Entwurf des Erfurter Haushaltes für 2015 in den Grundzügen fertig sei. Allerdings traf er keine Aussage, wann den Fraktionen und der Öffentlichkeit ein Haushaltsentwurf vorgelegt wird. In der darauf folgenden Finanzausschusssitzung erklärte im Gegensatz zum Oberbürgermeister die Finanzbeigeordnete Pablich, dass der Haushaltsentwurf noch nicht ganz fertig sei. Jetzt offenbarte die Stadtverwaltung mit der Terminplanung zur Haushaltsberatung, dass dem Stadtrat frühestens Anfang Mai ein Haushaltsentwurf vorgelegt werden würde und somit über einen Monat verspätet zum ohnehin schon hinausgezögerten, ursprünglich verkündeten Märztermin. Diesen Widerspruch kritisierte CDU-Fraktionschef Michael Panse: „Es ergeben sich daraus zwei Fragen: Einerseits klafft immer noch eine riesengroße Lücke im Erfurter Haushalt und der Oberbürgermeister versucht Zeit zu gewinnen. Oder hat der Oberbürgermeister andererseits bewusst die Unwahrheit gesagt und der Entwurf war Anfang März noch nicht andeutungsweise soweit, wie er suggerierte?“ Die CDU-Fraktion kritisierte an den jetzigen Vorschlägen zudem, dass damit von den bisherigen Gepflogenheiten erheblich abgewichen wird. Nach den jetzigen Vorschlägen soll ab Mitte Mai in den Ausschüssen ein Haushaltsentwurf beraten werden, der erst Ende Mai in einer Sondersitzung des Stadtrates zur ersten eingebracht wird. Normalerweise erhalten zunächst die Fraktionen einen Einblick in einer ersten Lesung im Stadtrat, dann erfolgt die Ausschussberatung. Die CDU-Forderung lautete im Finanzausschuss in Übereinstimmung mit den anderen Fraktionen, dass nach Fertigstellung des Haushaltes umgehend eine Sondersitzung zur ersten Lesung im Stadtrat erfolgen soll – wohl bemerkt vor den Ausschussberatungen. Dies wäre dann möglich gewesen, wenn der Haushaltsentwurf tatsächlich spätestens Ostern fertig gewesen und dem Stadtrat zugeleitet worden wäre sowie dann Ende April die Beratungen hätten beginnen können. Panse erklärte abschließend: „Der Vorschlag des Oberbürgermeisters zur Beratungsfolge ist noch nicht beschlossen und mit den Fraktionen endgültig abgestimmt. Wir werden daher die derzeitige Planung für die Haushaltsberatung zum Diskussionsgegenstand im Haupt- und im Finanzausschuss zu machen. Es ist unverständlich, dass sich der Oberbürgermeister so viel Zeit für den Haushalt lässt und damit die Verunsicherung in der Stadt weiter steigt.“

Glückwünsche an Hagemann – Höchste Auszeichnung des Stadtfeuerwehrverbandes

Der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse und der ordnungspolitische Sprecher Andreas Horn gratulierten dem einstigen Beigeordneten für Ordnung und Sicherheit Dietrich Hagemann zur Auszeichnung mit der goldenen Ehrenmedaille des Stadtfeuerwehrverbandes. Es handelt sich dabei um die höchste Anerkennung des Stadtfeuerwehrverbandes in Erfurt. Hagemann selbst engagierte sich seit 1994 kontinuierlich sowohl für die Freiwilligen Feuerwehren, als auch für die Berufsfeuerwehr in Erfurt. In seiner Zeit als Bürgermeister und Beigeordneter der Landeshauptstadt Erfurt von 1999 bis 2012 war er dann sogar dienstlich für die Feuerwehren zuständig. Auch mit seiner jetzigen Arbeit als Mitglied der CDU-Fraktion und als Ortsteilbürgermeister von Dittelstedt bleibt er der Erfurter Feuerwehr weiterhin eng verbunden.

Kita-Sanierungsbedarf auch bei den Außenanlagen

Unfallquelle im Außengelände
Leider hat sich am Sanierungsstau in den Erfurter Kindertageseinrichtungen in den letzten Jahren noch keine wesentliche Besserung ergeben. Angesichts der begrenzten Mittel im Haushalt und der beharrlichen Weigerung von Rot-Rot-Grün diese zu erhöhen, ist inzwischen auch das schon mehrfach verschobene Sanierungsziel 2018 in Gefahr. Dass dies aber nur ein Teil der notwendigen Investsumme ausmacht, wurde mir heute wieder bewusst. Die Elternvertretung der Marbacher Lausbuben hatte die Vertreter der Stadtratsfraktionen zu einem Vor-Ort-Besichtigungstermin eingeladen. Alle Fraktionen waren vertreten und mit der Ortsteilbürgermeisterin, Ortsteilräten und der Elternvertretung waren wir eine große Runde. Ich kenne die Kita 32, die Marbacher Lausbuben, ganz gut. Sowohl beim Trägerwechsel vor vielen Jahren, als auch bei der Einweihung der Container-Übergangslösung und bei mehreren Besprechungsrunden mit der Kita-Leitung und der Elternvertretung vor drei Jahren war ich in der Einrichtung. Vor drei Jahren haben wir über die marode Eingangstür und den beschädigten Fußbodenbelag lange gesprochen und konnten schließlich das Jugendamt zum Handeln drängen. Heute haben wir gesehen, dass es noch eine ganze Menge mehr zu tun gibt. Sowohl in der Einrichtung, als auch im Außengelände gibt es Stellen mit Unfallgefahren. In dieser Woche wird es noch eine Begehung mit der Unfallkasse geben und dabei drohen Auflagen. Wir haben heute eine Liste mit Mängeln von der Elternvertretung bekommen. Der Vertreter des Jugendamtes konnte leider keine Auskunft geben, ob und wann diese Mängel beseitigt werden. In jedem Fall wird es aber jetzt erst einmal ein Thema für den Jugendhilfeausschuss und danach werden wir es bei den Haushaltsberatungen wieder aufrufen.

Saisonabschied in der Riethsporthalle

Stimmungsvoller Abschied
Gestern Abend haben unsere Mädels im letzten Heimspiel der Saison 2014/2015 in der Erfurter Riethsporthalle aufgeschlagen. Gegner des SWE Volley-Teams war mit dem SV Lohhof ein ganz alter Bekannter in der 2. Volleyballbundesliga. Solange ich mich zurück erinnern kann, waren es mit den Damen vom SV Lohhof immer spannende Duelle. Die 15. Saison in der ich Vorstandsverantwortung trage und die 12. Saison als Vereinspräsident bedingen nun schon einen langen Erinnerungs-Geschichten-Speicher. Erinnerungen an unsere drei Spielstätten in der Schalenhalle, im Sportgymnasium und jetzt in der Riethsporthalle – aber auch an viele spannende Spiele in der 1. und 2. Volleyballbundesliga. Gegen Lohhof hatte meist die Heimmannschaft die besseren Karten. Gestern Abend waren aber die Vorzeichen recht klar. Lohhof auf dem 2. Tabellenplatz, das SWE Volley-Team auf dem 6. Platz. Aber nach dem Sieg letzte Woche in Sonthofen war unseren Mädels einiges zuzutrauen. Vor der Saison-Rekordkulisse von 615 Zuschauern legten unsere Damen richtig los, gingen im ersten Satz in Führung und hatten beim Stand von 24:22 zwei Satzbälle. Aber auch ein dritter Satzball konnte nicht genutzt werden und der Satz ging mit 25:27 an die Gäste. Leider waren die Sätze zwei und drei nicht ganz so knapp. 21:25 und 19:25 war das jeweilige Satzergebnis. Der guten Stimmung tat dies keinen Abbruch. Unter den begeisterten Fans waren auch die Cheerleader der Erfurt Indigos und sie feuerten unser Team an. Ihr Auftritt ist eine gute Überleitung in die neue Sommersaison. In gut einem Monat starten die Indigos in ihre neue Saison auf dem Sportfeld neben der Riethsporthalle. Das SWE Volley-Team hat jetzt, zumindest in Erfurt, erst einmal Sommerpause – es geht erst im September weiter. Zuvor steht aber noch das letzte Auswärtsspiel in Engelsdorf auf dem Programm. Dort wird es noch einmal spannend. Engelsdorf liegt auf dem vorletzten Platz und sind damit stark abstiegsbedroht. Aber etwa überraschend gewannen sie heute in Grimma mit 1:3. Grimma liegt mit uns punktgleich auf Platz 5, hat aber das bessere Satzverhältnis. Am letzten Spieltag spielt Grimma beim feststehenden ungeschlagenen Meister und Aufsteiger Straubing. Insofern haben wir ganz gute Chancen doch noch den 5. Platz zu erkämpfen – wenn wir keine Geschenke verteilen. Geschenke gab es gestern Abend in der Riethsporthalle von unseren Spielerinnen für die vielen ehrenamtlichen Helfer, die uns diese Saison ermöglicht haben und im Anschluss wurden die Trikots unserer Damen begehrte Beute der Fans. Bei der traditionellen Trikotversteigerung kam noch eine nette Summe für die Nachwuchsarbeit zusammen. Noch ist die Saison nicht ganz zu Ende, aber wir arbeiten im Vorstand schon intensiv an der neuen Saison.

Ehrenamt ist das Rückgrat der Freiwilligen Feuerwehren

 
Haus der sozialen Dienste
Bei der heutigen gemeinsamen Delegiertenversammlung der Freiwilligen Feuerwehren der Landeshauptstadt war ich gerne zu Gast, um wie in den Vorjahren die herzlichen Grüße und den Dank der CDU Stadtratsfraktion zu übermitteln. Die Unterstützung für die Feuerwehr ist durchaus fraktionsübergreifend. Zumindest die drei großen Fraktionen im Stadtrat SPD, CDU und Linke sind regelmäßig bei den Jahreshauptversammlungen dabei. Ebenso regelmäßig fehlen allerdings die Grünen, ohne dass es dafür eine Erklärung gibt. 22 Freiwillige Feuerwehren haben wir im Stadtgebiet – heute konnten wir viel über ihre Arbeit, aber auch ihre Sorgen erfahren. Die Mitglieder der Erfurter Wehren haben unter schwierigsten Bedingungen auch im letzten Jahr wieder hervorragende Arbeit geleistet. Die Bürgerinnen und Bürger in der Landeshauptstadt Erfurt können sich voll und ganz auf die Einsatzbereitschaft unserer Feuerwehren verlassen. Bei den Besuchen der Feuerwehrversammlungen in den Ortschaften konnten wir in den letzten Wochen in Erfahrung bringen, dass eine Sorge der Feuerwehren auch in diesem Jahr die Nachwuchswerbung ist und bleibt. Die Mitglieder der CDU Fraktion waren bei nahezu allen Versammlungen in den Ortsteilen zu Gast. Ich selbst konnten in diesem Jahr drei Jahreshauptversammlungen besuchen. Wir wissen daher um die Nachwuchssituation. Viele Wehren leisten seit Jahren eine hervorragende Jugendarbeit. Der Anteil derjenigen, die aus der Jugendfeuerwehr in die aktiven Wehren wechseln, ist ein Beleg für die gute Jugendarbeit. Nicht nur im Katastrophenalarm, sondern auch bei kleinen Einsätzen und bei der Kinder- oder Jugendarbeit ist es keine Selbstverständlichkeit, seine Freizeit für ein ehrenamtliches Engagement zu nutzen. Das gilt erst recht und ganz besonders für die Freiwilligen Feuerwehren. Genau deshalb muss die Politik aber die Feuerwehren intensiv unterstützen. Wir brauchen dafür Geld, aber vor allem die Unterstützung des Ehrenamts, denn es stimmt: Erst wenn das letzte Feuerwehrauto eingespart wurde und kein Freiwilliger mehr ein Ehrenamt ausübt, dann merken wir, dass Geld allein kein Feuer löschen kann! Meine Fraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass das Ehrenamt gestärkt wird. Aber Grundlage trotz aller menschlichen Bemühen für einen reibungslosen Ablauf sind die finanzielle Ausstattung für die Anschaffung der Ausrüstung und für den Erhalt und Ausbau der Feuerwehrgerätehäuser in den Stadt- und Ortsteilen. Wir werden darauf achten, dass die Investitionen in Alach, Töttelstädt und Kerspleben im Haushalt bleiben und realisiert werden!

Blick zurück

Heinrich-Mann-Str. 22
Heute bot sich dazu gleich mehrmals die Gelegenheit. Am Vormittag war ich im Thüringer Landtag und in der “Eierkiste”, dem Landtagshochhaus. In meiner Funktion als Generationenbeauftragter war es wahrscheinlich zum letzten Mal. Anfang April endet nach Auffassung der Landesregierung mein Anstellungsverhältnis in dieser Funktion – ich bin da zwar anderer Auffassung, aber das muss schlussendlich durch Dritte entschieden werden. Die Landesregierung, bzw. die rot-rot-grüne Koalition will allerdings den Generationenbeauftragten abschaffen, zumindest berichten Medien dies. Abschließend entschieden wird dies wohl im April. Meine Zeit im Landtag ist damit aber vorerst zu Ende – irgendwie ein merkwürdiges Gefühl nach zehn Jahren Parlamentszugehörigkeit und viereinhalb Jahren als Generationenbeauftragter mit einem Sitz hinter der Landesregierung. Aber wie immer im Leben, wenn sich eine Tür schließt, öffnet sich eine andere Tür. Zu einem Gespräch war ich auch in der Eierkiste – und da musste ich daran denken, als ich dort zum ersten Mal war. Vor 23 Jahren waren wir mit dem Landesvorstand der Jungen Union Thüringen zum Gespräch beim damaligen Ministerpräsidenten Josef Duchac geladen. Das Landtagshochhaus hatte damals noch einen Paternoster als Aufzug. Vieles ist in den 23 Jahren moderner und schöner geworden, auch der Plenarsaal und das Funktionsgebäude – aber die Eierkiste steht immer noch für den Landtag. Noch eine dritte Möglichkeit hatte ich heute Abend zurück zu blicken. Zur Vorbereitung des CSD 2015 haben wir uns in der Heinrich-Mann-Straße 22 getroffen. Diese Adresse kenne ich noch gut. vom Oktober 1991 bis September 1999 war dort (unterbrochen von einem einjährigen Ausflug nach Bonn) mein Arbeitsort. Allerdings war damals dort nicht die GEW beheimatet, sondern die CDU-Landesgeschäftsstelle. Dort war ich als Landesgeschäftsführer der JU und Referent der CDU beschäftigt. Einige Jahre später hat sich der CDU-Landesverband von dem Gebäude getrennt und nach Umbauarbeiten ist die GEW eingezogen. Die Zimmer sind alle anders zugeschnitten und der ehemalige Anbau (mit den Geschäftsstellen der Vereinigungen) abgerissen. Aber der alte Kamin steht noch 🙂

Grün bedeutet nicht automatisch mehr Grün

Die beiden Varianten der Rathausbrücke
“Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert werden, als wir es verdient haben.” mit diesem Zitat von J. B. Shaw begannen heute Abend die Vertreter der Bürgerinitiative “Rathausbrücke” den Diskussionsabend beim CDU Ortsverband “Am Petersberg”. Neben der aktuellen Diskussion um den Neubau der Rathausbrücken ging es den BI-Vertretern um eine grundsätzliche Information zur Baumsituation in der Landeshauptstadt Erfurt. Entgegen der landläufigen Meinung ist es in Erfurt leider nicht mehr, sondern weniger Grün geworden, seit Rot-Rot-Grün in Verantwortung ist. Der Oberbürgermeister wird zwar nicht müde zu verkünden, Erfurt sein so grün wie nie zuvor, aber dies stimmt nicht. Wie bereits in einer der letzten Stadtratssitzungen diskutiert, werden in Erfurt seit Jahren mehr Bäume gefällt, als gepflanzt. Dazu passt auch die heutige Zeitungsmeldung, dass im Jahr 2015 mit den dafür zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln (35.000 Euro) ganze 35 Bäume neu gepflanzt werden können. Erfurt ist leider keine Stadt der Bäume, wie es die Stadtverwaltung behauptet. In einem deutschlandweiten Vergleich liegt Erfurt auf Platz 50 von 50 untersuchten Städten, wenn es um den Grünanteil geht. Die BI dokumentierte uns heute mit vielen Bildern die traurige Situation entlang vieler Straßen. Allein 50 neu gepflanzte Bäume entlang der Gothaer Landstraße sind nicht mehr – es wurden schlichtweg die falschen Bäume gepflanzt und das Baubestattungsamt diagnostizierte Pilzbefall. Leere Baumscheiben auch in der Gorkistraße, in der Magdeburger Allee und auf dem Domplatz. Beklagt wurde zu Recht die triste Situation auf dem Anger und an der Wigbertkirche aber ebenso auf dem Leipziger Platz und in der Staufenbergallee. Angesichts der aktuellen Situation und den begrenzten Möglichkeiten neue Bäume zu pflanzen mutet es grotesk an, dass das Dezernat des Beigeordneten Spangenberg plant bei der Neugestaltung der Nordhäuser Straße alle 45 Bäume abzuholzen. Unser stellvertretender CDU Stadtratsfraktionsvorsitzender Jörg Kallenbach berichtete, dass er gestern mit seinem Facharbeitskreis und der BI Nordhäuser Straße einen Vorschlag erarbeitet hat, wie diese 45 Bäume erhalten werden können. Dort wo in der Nordhäuser Straße Bäume fehlen – insbesondere auf dem Weg zu Uni und zum Helios-Klinikum – sollen neue Bäume gepflanzt werden. Im zweiten Teil unserer Ortsverbandsversammlung haben wir mit den Vertretern der BI und Jörg Kallenbach über die anstehenden Entscheidungen zur Rathausbrücke diskutiert. Auch da geht es zunächst um den Erhalt von Bäumen, aber auch darum, wie ernst die Bürgermeinung in Erfurt genommen wird. Die CDU präferiert eine schmalere Brückenvariante, die die Bäume leben lässt. Wie bei anderen kontroversen Themen, die wir in jüngster Vergangenheit mit der Stadtverwaltung diskutiert haben (Reiterhof Stotternheim, Villa 3-Käse-Hoch, MAN-Straße) werden von der Stadtverwaltung immer neue Argumente bemüht. Ziel ist es bei der einmal präferierten Entscheidung zu verweilen. Kosten für Alternativvarianten werden in astronomische Höhen hochgerechnet, mindestens ein Jahr verlängerte Planungsleistungen und schlussendlich der Verfall von Fördermitteln bemüht. Die CDU-Stadtratsfraktion wird bei der Stadtratsentscheidung am 15. April auf die schmale Brückenvariante und damit den Erhalt der Bäume beharren. Der heutige Gesprächsabend hat uns eine Menge neuer Argumente geliefert. Ich habe noch nicht viele Bäume gepflanzt – rund ein Dutzend werden es sein. Aber ich werde ab heute bewusster Bäume ansehen und auf sie im Stadtbild achten. Der letzte Baum, den ich gemeinsam mit Christine Lieberknecht gepflanzt habe, steht übrigens noch 🙂 Die Kaiserlinden haben wir am 20. März 2012 in Erinnerung an den Papstbesuch 2011 auf dem Erfurter Domplatz gepflanzt.  

Haushalt 2015 in Erfurt immernoch kein Top-Thema

Beratungsunterlagen Finanzausschuss
Dreieinhalb Stunden haben wir heute Abend im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben diskutiert. Nun könnte man meinen, wenn es so lange geht, kann es nur um die Haushaltsberatung 2015 gehen. Aber weit gefehlt, der Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung ist weit und breit noch nicht in Sicht. Während das Land seinen HH-Entwurf 2015 gerade fertigstellt (einschließlich des Gesetzentwurfs für die Kommunalfinanzen) lässt der Oberbürgermeister die Landeshauptstadt warten. Das Kommunalfinanzierungsübergangsgesetz von Rot-Rot-Grün soll am 16. April Gegenstand einer mündlichen Anhörung im Landtag werden. Ich bin gespannt, wie sich der Erfurter Oberbürgermeister zu diesem Thema positioniert – ihm fehlt noch Geld, was er eigentlich von Seiten des Landes fest eingeplant hat. Fraglich bleibt, ob dies zu lautstarken Protest von Seiten des SPD-Landesvorsitzenden führen wird… Nach der heutigen Finanzausschusssitzung im Stadtrat hat sich bei mir der Eindruck verfestigt, dass entgegen der Ankündigung des Oberbürgermeisters bis zu diesem Termin in Erfurt immer noch kein HH-Entwurf da ist. Offensichtlich fehlt noch Geld um ihn “rund” zu bekommen. Heute konnte jedenfalls kein Terminplan für die Beratungsfolge zum HH 2015 präsentiert werden. Die Beratung im Finanzausschuss ist daher mehr davon geprägt, wie der Mangel des fehlenden Haushalts verwaltet wird. Auch heute haben wir darüber gesprochen, ob notwendige Investitionen realisiert werden können und was passiert, wenn der HH erst nach den Sommerferien wirksam wird. Wenn man die Homepage der Stadt Erfurt www.erfurt.de aufruft, sind dort fünf aktuelle Top-Themen aufgelistet. Flüchtlinge in Erfurt, Masern, Neubau der Rathausbrücken, Schloss Molsdorf und die Bundesgartenschau finden sich auf der Homepage. Dies alles sind zweifellos Top-Themen, aber der Haushalt 2015 fehlt dort.