Autor: Michael Panse

Hausaufgabenerledigung und Verantwortungsübernahme mangelhaft!

Der Haushaltsentwurf 2015 ist nicht in Sicht
Leider hat es sich inzwischen zu einer traurigen Tradition in der Landeshauptstadt entwickelt, dass der Oberbürgermeister Andreas Bausewein zur Verkündung unangenehmer Fakten seine Finanzbeigeordnete vorschickt. So war es, als er vor der Sommerpause von Frau Pablich die desaströse Finanzsituation und die von ihm verhängte Haushaltssperre erklären ließ und so war es auch heute wieder. Im öffentlichen Teil der heutigen Hauptausschusssitzung erklärte die Finanzbeigeordnete eine Verschiebung der Sitzungsplanung des Stadtrats für das 2. Halbjahr 2014. Ursprünglich sollte vom 17. bis 20. November die Anhörung zum Haushaltsentwurf 2015 im Stadtrat stattfinden. Diese Anhörung und vor allem die Einbringung des Haushaltsentwurfs durch den Oberbürgermeister seien auf unbestimmte Zeit verschoben, erklärte Frau Pablich. Ursächlich sei dafür eine Differenz zwischen den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln und den Bedarfsanmeldungen der Fachämter. 48 Millionen Euro ist der momentane Fehlbetrag (bei einem Gesamthaushalt von rund 650 Millionen Euro), um alle Begehrlichkeiten zu befriedigen. Von einer Einigung sei man weit entfernt und Frau Pablich verwies darauf, dass die Schere im Haushalt immer weiter auseinander gehen würde. Nach Ankündigung der Finanzbeigeordneten wird es daher ab Januar 2015 nur eine sogenannte vorläufige Haushaltsführung ohne beschlossenen Haushalt geben. Für viele Träger beginnt damit wieder die Zeit der Zukunftsängste und Unsicherheiten. Insbesondere die sogenannten freiwilligen Leistungen stehen zur Disposition – für die CDU-Stadtratsfraktion ist dies völlig unbefriedigend. Die verfehlte Haushaltspolitik vom Oberbürgermeister und seiner rot-rot-grünen Koalition haben die Haushaltsspielräume systematisch verengt und Haushaltslöcher vergrößert. Leider ist eine Änderung nicht in Sicht. Ein Personalentwicklungskonzept gibt es immer noch nicht. Einen vom Oberbürgermeister moderierten Dialog zur Haushaltkonsolidierung sowie klare Ansagen an seine Fachämter gibt es ebenso wenig. Leidtragende dieser Politik des Oberbürgermeisters sind die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt, sowie Vereine und Träger. Dringend notwendige Investitionen werden weiter auf die lange Bank geschoben – Kitas, Schulen, Brücken und Straßen gehören dazu. Ich finde es befremdlich, dass der Oberbürgermeister für diesen finanzpolitischen Offenbarungseid seine Finanzbeigeordnete vorschickt und nicht selbst die Verantwortung übernimmt. Noch schlimmer ist es jedoch für die Zukunft der Landeshauptstadt, dass der Oberbürgermeister kein Konzept zur Sanierung des Haushalts hat.

In Frienstedt drückt der Schuh an vielen Stellen

Panse: Ortsteilmittel müssen aufgestockt werden Ungenügende Haushaltsmittel, der fehlende Neubau des Kindergartens, überlaufende Entwässerungsgräben, ein bröckelnder Kirchturm, die teuere Entleerung von Klärgruben und ein durch hohe Gebühren belastetes Vereinsleben sind die markantesten Baustellen in Frienstedt, über die der CDU-Fraktion am 18. August 2014 bei ihrer Ortsteilbegehung und einem Bürgergespräch berichtet wurde. Ansprechpartnerin in Frienstedt war die Ortsteilbürgermeisterin Anika Diez, die die Fraktion dankenswerter Weise durch den Ort führte. Ebenso folgten der Einladung der CDU-Fraktion verschiedene Bürger aus Kirche und Vereinen. Stadträtin Marion Walsmann befasst sich bereits seit einer Weile mit den Problemen rund um die Themen Trinkwasser, Abwasser und Hochwasser. Sie erklärte: „Frienstedt wird bei Regen an einigen Stellen gewissermaßen überflutet. In den Regengüssen der letzten Tage standen Grundstücke und Straßenzüge unter Wasser, weil zwei der Entwässerungsgräben in eine zu enge Kanalisation abgeführt werden, sodass das Wasser bei Starkregen nicht schnell genug abläuft und bis an die Straßen ansteigt. Zudem besteht seit Langem die Problematik der abflusslosen Abwassergruben, die nur sehr kostenintensiv entleert werden. In beiden Fällen hat es die Stadt bisher versäumt, durch eine passende Kanalisation Abhilfe zu schaffen.“ Fraktionschef Michael Panse äußerte sich zum Neubau des Kindergartens in Frienstedt: „Der Bedarf an Plätzen ist auch in Frienstedt hoch. Eine hohe Nachfrage kommt nicht nur aus Frienstedt selbst, sondern ebenso aus den umliegenden Ortsteilen, wie z.B. Bindersleben oder Gottstedt. Das derzeitig genutzte Gebäude platzt aus allen Nähten. Baulich wären so viele Veränderungen nötig, dass ein Neubau unumgänglich ist. Dieses Vorhaben befürwortet die CDU-Fraktion ausdrücklich.“ Panse bedankte sich außerdem bei den Vereinen und sicherte ihnen die Unterstützung der CDU-Fraktion zu, wenn es darum geht, die Vereine von einer drückenden Gebührenlast für städtische Räume und Plätzen zu befreien. Derzeit verlangt die Stadt utopische Mieten von den Vereinen und gefährdet damit deren Existenz und das Engagement vor Ort. Generell müssen die finanziellen Mittel für die Ortsteile deutlich aufgestockt werden, damit vor Ort Kultur, Vereine oder Jugendarbeit besser gefördert werden kann. Ohne diese Mittel ist der Handlungsspielraum der Ortsteile, so auch Frienstedt, massiv eingeengt.

CDU-Stadtratsfraktion vor Ort in Frienstedt

 
Die CDU Stadtratsfraktion in Frienstedt
Eine gute Tradition ist es inzwischen geworden, dass die Mitglieder der CDU Stadtratsfraktion sich zu ihren Fraktionssitzungen auch außerhalb des Rathauses treffen. Vor der Sommerpause waren wir in Vieselbach und in Alach und zur ersten Sitzung nach der Sommerpause haben wir uns heute in Frienstedt getroffen. Auch wenn es nach der kommunalpolitischen Sommerpause eine Menge Entscheidungen gab, stand für uns das Gespräch mit den Bürgern und dem Ortsteilrat im Mittelpunkt. Die vor drei Monaten neu gewählte Ortsteilbürgermeisterin Anika Dietz hatte mit mir diesen Termin vereinbart, um auf die Situation in Frienstedt hinweisen zu können. Ich kenne Anika seit vielen Jahren als engagierte Streiterin in Jugendhilfeausschuss und da insbesondere im Kita-Bereich und ich schätze ihre Arbeit. Genauso engagiert geht sie jetzt ihr Ortsteilbürgermeisteramt an. Natürlich waren wir auch in der Kita, um über den geplanten Neubau zu diskutieren. Seit 2008 steht dieser Neubau bzw. die Sanierung auf der Agenda – allerdings hat die Stadt bis heute keine Mittel dafür in den Haushalt eingestellt. Wir werden darauf drängen! Die anderen Themen unseres Bürgergesprächs haben wir in einer Pressemitteilung zusammengefasst. In unserer Fraktionssitzung haben wir unter anderem die Ausschussvertretungen festgelegt. Ich bin als Fraktionsvorsitzender froh darüber, dass wir mit unseren zwölf Stadträten für jedes Themengebiet ausgewiesene Fachleute haben. Da macht das kommunalpolitische Engagement Spaß – in Erfurt und in Frienstedt. Da wir mit der Fraktionssitzung zudem relativ schnell waren, bin ich sogar einmal recht zeitig Heim gekommen. Auf der Heimfahrt habe ich auf der Binderslebener Höhe einen Sonnenuntergang gesehen – und dies auf der Heimfahrt! Durch die Frühstarter-Aktion bin ich allerdings auch sehr froh mal einen terminfreien Abend zu haben.

Wahlunterstützung vom Fraktionsvorsitzenden

Vor dem Marbacher Schlößchen
Unser Fraktionsvorsitzender Mike Mohring war heute zur Wahlkampfunterstützung beim ersten Frühschoppen im Marbacher Schlößchen engagiert mit dabei. Ich habe mich über seine Unterstützung sehr gefreut, zumal wir ein Thema mit den Bürgern diskutierten, welches uns beide bewegt. Bildung – vom frühkindlichen Bereich, über die Schule bis hin zur Ausbildung ist ein weites und wichtiges Feld. Ich bin sehr froh, dass die CDU dieses zu einem der Kernthemen im Wahlkampf gemacht hat. Als Vater von drei Söhnen, die vom Kindergarten über die Schule bis zum Studium gerade alle drei Bildungsgebiete abarbeiten, weiß ich wie wichtig den Eltern klare Bildungsleitlinien und Verlässlichkeit in der Bildungspolitik ist. Die CDU hat angekündigt nach der Wahl wieder das Kultusministerium übernehmen zu wollen. Soweit sind wir noch nicht, aber mit einem engagierten Wahlkampf arbeiten wir daran.
Die Marbach-Postkarte
Mike Mohring weiß in nahezu allen politischen Themen gut Bescheid – Bildung ist zudem neben den Finanzen eines der wenigen Themen, wo die Länder die Entscheidungskompetenz haben. Insofern haben wir heute gut mit den interessierten Bürgern diskutieren können. Ich war gerne wieder in Marbach und werde bis zum Wahltag und auch danach in meinem größten Ortsteil im Wahlkreis weiter häufig zu Gast sein. Heute Nachmittag ging es dann noch mit der Familie zum Football. Die Indigos gewannen souverän mit 83 : 0 gegen die Brandenburg Patriots. Der Abend war dann mit dem 22. Erfurter Weinfest eine Gelegenheit mit Freunden zu quatschen – aber auch da drehte sich fast alles um die Politik. Das Weinfest haben in diesem Jahr die Winzer in Eigenregie übernommen und alle – Gäste und Winzer waren hochzufrieden. Unser Wahlprogramm  

Der tägliche Wahlkampf…

Zwischenergebnis…
Der tägliche Wahlkampf macht nun auch nicht mehr vor den Wochenenden halt 🙂 Unsere Frühstarter-Aktion hat bei mir und meinem Team den Tagesbeginn sehr nach vorne geschoben. Die dazu noch laufende Plaktierung schiebt das Tagesende auf den Abend und baut zudem noch die Wochenenden zu. Gestern Abend war die Beach-Party der Jungen Union noch einmal zum Luft holen und auch der heutige Bowlingabend mit den Wahlkämpfern von Johanna Arenhövel diente vor allem der Teambildung. Tagsüber stand heute die zweite große Plakatekleberunde an. Da ich mich aus Kostengründen frühzeitig für die klassischen Pappplakate entscheiden hatte, müssen die gedruckten Plakate ersteinmal auf die Plakatträger geklebt werden. Der erste Schwung der Kopfplakate (rund 800) hängt schon seit drei Wochen. Heute haben wir den nächsten Teil geklebt – da viele Plakatstellen erneuert werden müssen und noch etliche Lücken sind, bleibt dies eine fortlaufende Aufgabe. Dazu haben wir heute mehrere hundert Plakate für die Ortsteile geklebt. Für Marbach, Alach und Bindersleben habe ich nicht nur individuelle Postkarten (wie für alle sieben Ortsteile), sondern zudem noch eigene Plakatentwürfe. Vielen Dank an die fleißigen Helfer. Mindestens ein weiterer Termin zum kleben steht noch an, aber auch das schaffen wir!

Frühstarter-Aktion

Das Standmaterial
Das Infostandmaterial
Gut zwei Wochen war es etwas ruhiger auf meiner Homepage. Das lag daran, dass ich noch einmal Kraft und Sonne für die heiße Wahlkampfphase im Urlaub mit der Familie gesammelt habe. Wie in den letzten Jahren waren wir wieder in Kroatien auf der Insel Pag in Povljana. Seit nunmehr 18 Jahren verbindet mich eine sehr gute Freundschaft mit einem Kroaten. Alen habe ich damals über einen Jugendaustausch der HDZ und der Jungen Union kennengelernt und seitdem bin ich jedes Jahr mindestens einmal in Kroatien. Auch in diesem Jahr konnten wir viel Zeit miteinander verbringen und über Politik diskutieren. Im Urlaub drehte sich sonst viel um die azurblaue Adria – Motorboot fahren, Wasserski und Wakeboard und Ausflüge nach Split, Zadar und zum Nationalpark Kornati. Am Mittwoch ging es über den Pachernighof in Kärnten und einen Ausflug nach Salzburg zurück nach Erfurt. Gestern war ich noch mal schnell in Heidelberg um meinen kleinsten Sohn zurück zu bringen und war dann schließlich nach 23 Uhr wieder in Erfurt. Heute klingelte der Wecker dann schon 5.30 Uhr (und das wird er die nächsten vier Wochen tun!). Wir haben um 6.30 Uhr unsere Frühstarter-Aktion begonnen. Am Berliner Platz und in der Warschauer Straße haben wir Croissants, Kaffee und Wahlinformationen an den Mann bzw. die Frau gebracht. Die Resonanz war Spitze. Nach eineinhalb Stunden war alles weg und jetzt geht das hoffentlich täglich an einem anderen Ort im Wahlkreis so weiter. Vielen Dank an alle Helfer – heute zum Start besonders auch an meine beiden großen Söhne Jonas und Maximilian! Morgen werden wir wieder Plakate kleben. Sonntag ist Frühschoppen mit dem CDU Fraktionsvorsitzenden im Landtag Mike Mohring in Marbach und heute Abend JU-Beachparty am Nordstrand. Am Montag klingelt dann wieder der Wecker um 5.30 Uhr 🙂

Heruntergerissene Wahlplakate gefährden Straßenverkehr

Panse: Demokratie wird mit Füßen getreten Die vier Landtagskandidaten der CDU Erfurt, Johanna Arenhövel, Marion Walsmann, Michael Panse und Andreas Horn zeigten sich entrüstet über das mutwillige und offenbar systematische Herabreißen von Wahlplakaten in Erfurt. Mindestens an drei verschiedenen, örtlich voneinander getrennten Stellen in Erfurt wurden ausschließlich CDU-Wahlplakate von den Laternenmasten gerissen. Im Wahlkreis von Michael Panse wurden die Plakate anschließend sogar mit Nägeln bespickt und auf mehrere Straßenzüge gelegt. Es wurde bereits Anzeige gegen unbekannt erstattet. Der Kandidat für den Wahlkreis 25, Michael Panse, dessen Wahlkreis zunächst hauptsächlich betroffen ist, erklärte: „Es handelt sich offensichtlich um eine politisch motivierte Aktion, da nur die Plakate einer Partei betroffen sind. Dennoch wird hier die Demokratie mit Füßen getreten, da so ein gleichberechtigter Wahlkampf deutlich erschwert wird. Darüber hinaus wird von den Tätern in Kauf genommen, den Straßenverkehr durch die Plakate auf den Straßen selbst und durch die Nägel massiv zu gefährden. Neben potentiellen Sachschäden setzt man die Gesundheit von Menschen, im schlimmsten Fall sogar deren Leben aufs Spiel.“

Blitzer in Erfurt

Nachdem sich die Aufregung um den Erfurter “Sinnlos-Poller” so langsam legt, bleibt ein zweites Thema uns medial noch erhalten. Heute habe ich für die MDR Sendung “MDR um 4” (früher “Hier ab 4”) ein Interview zu den neuen stationären und mobilen Blitzern in Erfurt gegeben. In dieser Woche sind vier stationäre Blitzer in Erfurt “scharf geschaltet” worden. Nach Medienberichten könnte es sein, dass Erfurt noch sechs weiter feste Blitzersäulen mietet und damit Spitzenreiter unter den Thüringer Städten wird. Derzeit gibt es 25 stationäre Blitzer an 15 Standorten im Freistaat Thüringen. Ärgerlich daran ist, dass die Standortwahl häufig weder auf kommunaler Ebene fachlich beraten wird, noch Unfallschwerpunkten folgt. Für viele Autofahrer sind die Blitzer Abzocke, weil insbesondere mit den mobilen Blitzern vorzugsweise da geblitzt wird, wo es Geld bringt – Geld in die Kasse der Stadt, aber auch in die Kasse von Jenoptic. Letztere stellen die festen Geräte auf und kassieren bei jedem Foto per Leasingvertrag mit. Warnschilder passen dabei weder der Stadt noch Jenoptic in den Kram, weil damit zwar langsamer gefahren wird, aber die “Ausbeute” geringer wird. Anfang des Jahres habe ich dazu eine Stadtratsanfrage gestellt, die vom Oberbürgermeister nur unzureichend beantwortet wurde. Weder zu den genauen Blitzerstandorten noch zu den fachlichen Begründungen wollte er Auskunft geben, obwohl diese Daten sehr genau erfasst werden. Gleiches passierte mir auch zu der Anfrage zu den mobilen Blitzern auf der Rathausbrücke. Der MDR wird kommenden Mittwoch ab 16 Uhr das Thema aufgreifen.

Zwei Jahrzehnte Jugendhilfeausschuss

Kita-Demo
Heute Abend haben sich noch einmal die alten Mitglieder des Jugendhilfearbeitskreises zu einer Abschiedsrunde getroffen. Fachlich hatten wir heute einmal eher weniger zu besprechen 🙂 Vielen Dank für die gute Zusammenarbeit an Ute, Peter, Jürg, Maut und Carmen. Mit der Konstituierung der neuen Stadtratsausschüsse endet für mich die Zeit als stimmberechtigtes Mitglied im Erfurter Jugendhilfeausschuss. Nach über zwei Jahrzehnten ist es an der Zeit die Verantwortung in jüngere Hände zu legen. Ich kann mich nicht mehr ganz genau erinnern, wann es mit der JHA-Arbeit losging. Seit 1992 bin ich, damals als Vorsitzender der Jungen Union und noch bevor ich Stadtrat wurde, dabei. Josefa Kendzia leitete viele Jahre unseren Jugendhilfeausschuss, später Thomas Pfistner und danach auch ich für fünf Jahre. Viele Themen haben uns in den Jahren beschäftigt. An erster Stelle war dies immer die Kita-Situation und die Jugendhilfeplanung. Es gab schwierige Jahre. Anfang der 90ziger wurden Kitas geschlossen, weil nicht mehr genug Kinder da waren – heute müssen Kitas geschlossen werden, weil sie aufgrund ihres baulichen Zustands gesperrt werden. Vor gut zehn Jahren wurden nahezu alle Kitas in freie Trägerschaft überführt. Daneben gab es kontinuierlich Diskussionen um die Jugendhilfeplanung und in manchen Jahren auch Kürzungen – unabhängig wer gerade die Stadtratsmehrheit hatte. Viele Jahre haben die freien Träger und insbesondere der Stadtjugendring den JHA inhaltlich stark geprägt. In der jüngeren Vergangenheit haben sie sich aber häufig mit der Verwaltung arrangiert. Schwieriger ist die inhaltliche Diskussion auch im JHA geworden, weil die Sozialbeigeordnete nahezu jede Diskussion an sich zieht und der Ausschussvorsitzende dies zulässt. Fachliche Argumente werden mit der Verwaltung selten ausgetauscht, weil die Fachexperten meist gar nicht mehr zu Wort kommen (dürfen). Für die neuen JHA-Mitglieder gibt es also viel Arbeit. Ich werde als Fraktionsvorsitzender natürlich die Arbeit im JHA im Blick behalten, vor allem den Kita-Bereich, aber dies nur noch als zweites stellvertretendes Mitglied. Künftig werde ich neben dem Hauptausschuss auch im Finanzausschuss mitarbeiten.  

Der Kandidat hängt (sich) auf

Plakatierungsstart 2014
Nach der Plakatklebeaktion vom vergangenen Wochenende bei bis zu 36 hatten wir sehr gehofft, dass das Wetter sich etwas abkühlt und somit der heutige Start der Plakatierung in Erfurt leichter wird. Allerdings brachte der Wetterwechsel nicht die erhoffte Kühlung sondern vor allem Gewitter und Regen. Aber dennoch haben wir nun die ersten 100 Plakate an die Masten gebracht, bevor das Gewitter uns stoppte. Vielen Dank an Team 1 und Team 2, die heute mitplakatiert haben. Wie auch bei allen voran gegangenen Plakataktionen habe ich aktiv mit Hand angelegt. Beim Sortieren der alten Wahlkampfbestände sind mir in meiner Garage am Wochenende noch Plakatmotive der letzten 10 Jahre begegnet. Eigentlich hätten wir die auch noch weiter verwenden können 🙂