Internationaler Wahlkampf in Erfurt

ortsteile
Einige unserer Ortsteil-Einladungsflyer
Eigentlich wollte ich heute über den Diskussionsabend bei der IG Bau-Agrar-Umwelt schreiben. Allerdings war dies heute Abend im Rathaus weniger eine öffentliche Veranstaltung, als eher ein Schlagabtausch zwischen den Kandidaten. Zwar waren alle sieben Kandidaten da, aber lediglich 12 weitere Gäste und von denen waren 8 parteipolitisch klar zuzuordnen, bzw. Mitarbeiter der Kandidaten. Morgen Abend beim Forum von TA und TLZ wird sich sicher ein breiteres Publikum finden. Allerdings ist bereits jetzt zu kosntatierern, dass gut und gerne ein Drittel der Kandidatenforen kaum größere Bürgermassen bewegen konnten. Da auch die mediale Berichterstattung den Wahlkampf eher flach hält, liegt es an jedem der Kandidaten selbst seine vermeintlichen Wähler zu aktivieren. Heute war ich dazu mit breiter internationaler Unterstützung unterwegs. Die Flyer für die Diskussionsrunde in Urbich am Freitag habe ich gemeinsam mit Arzu aus Aserbaidschan, Winfred aus Kenia, Andrew aus Texas und Alex aus Südthüringen verteilt. Vielen Dank für die Unterstützung! Besonders gefreut habe ich mich auch über die Unterstützung meines Sohnes, der unbedingt einen Ferientag für den Wahlkampf opfern wollte. Bis 17 Uhr waren wir dann mit einem Infostand auf dem Bahnhofsvorplatz bevor es zur Wahlkampfkommission und danach zur IG Bau ging.

Nächste Station Kerspleben…

flyerkerspleben2052 Einwohner wohnen in Kerspleben, einem Erfurter Ortsteil der 1994 eingemeindet wurde. Vieles ist in Kerspleben entstanden und wir haben als CDU-Fraktion dafür im Erfurter Stadtrat die Grundlagen geschaffen. Erhard Henkel, stellvertretender CDU Ortsvorsitzender und von 2004 bis 2009 Stadtrat der CDU-Fraktion hatte mich gestern Abend nach Kerspleben eingeladen um Bilanz zu ziehen, aber auch in die Zukunft zu blicken. Der Neubau des Gebäudes für die Freiwillige Feuerwehr, Sanierung des Sozialtraktes am Sportplatz, Neubau der Grundschule und Sanierung der Regelschule und Neubau der Kita waren Projekte, die die CDU im Stadtrat auf den Weg gebracht hat. Aber es bleiben natürlich immer noch Wünsche offen, über die wir gestern sehr intensiv diskutiert haben. Die Anbindung an den ÖPNV soll mit der Erweiterung des P+R-Parkplatzes verbessert werden. Ein letzter Teil des Radweges muss fertiggestellt werden und die letzten Abwasseranschlüsse realisiert werden. Die  Vertreterin des Heimatvereins möchte von der Stadt Räumlichkeiten zur Brauchtumspflege – da ein städtische Gebäude leer steht gibt es da durchaus eine Perspektive. Schwieriger wird es mit dem gewünschten Abriss zweier baufälliger Gebäude im Ort. Da diese nicht der Stadt gehören, lässt sich da aber leider wenig machen. Wie in allen anderen Ortsteilen wurde berechtigt angemahnt, dass die Mittel für die Vereinsarbeit und für kleinere Maßnahmen im Ort wieder ansteigen müssen. seit 2009 wurden sie nahezu halbiert und dies wirkt sich inzwischen aäußerst nachteilig aus. Rund ein dutzend Bürgerversammlungen in den Ortsteilen liegen nun bereits hinter mir – fünf weitere stehen bereits auf dem Terminplan. Heute Nachmittag werden wir die Einladungsflyer für Urbich und Dittelstedt in die Briefkästen verteilen. Schira, Vieselbach und Alach folgen kommende Woche.

Mit Christine Lieberknecht beim CJD

CJD (64)
Mit Axel Stellmacher und Christine Lieberknecht
Bevor unsere heutige Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, die Verantwortung für Thüringen übernommen hat war sie Sozialministerin und ich war während dieser Zeit sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. In dieser Zeit haben wir gemeinsam viele soziale Einrichtungen im Freistaat besucht. Bei unserem heutigen Besuch beim CJD musste ich daran denken, zumal wir nahtlos an etliche Diskussionsthemen aus dieser Zeit anknüpften. Der Leiter des CJD Erfurt Axel Stellmacher erläuterte uns die aktuellen Herausforderungen. Zahlreiche Einrichtungen betreibt das CJD in Erfurt. Von der interdiziplinären Frühförderstelle, über die integrative Kita und die Christopherusschule bis hin zu den Werkstätten und Wohnheimen betreibt das CJD alle Einrichtungen die sich um Menschen mit Behinderung kümmern. Insbesondere die Veränderungen im schulischen Bereich machen dem CJD zu schaffen. Schulleiter Dr. Lochner, der seit vielen Jahren die Christopherusschule führt, skizzierte die erheblichen Kürzungen der Finanzmittel und die mangelnde Planungssicherheit. Niemand kann derzeit voraussagen, welche und wie viele Schüler künftig an die Schule kommen. Das Ziel der Inklusionsei zwar für alle Schüler richtig, aber da sich die Förderschulen nicht öffnen dürfen, ist deren Zukunft unklar. CJD (49)Zunehmende psychische Erkrankungen, die problematische Situation in vielen Familien und Förderprobleme bei Schülern in Förderlehrgängen zur Erlangungen von schulischen Abschlüssen und der Berufsreife sowie die Situation älterer Behinderter haben wir intensiv diskutiert. Bei Rundgang durch die Werkstätten konnten wir erfahren, wie wichtig der strukturierte Tagesablauf für die Menschen mit Behinderung ist. Viele Informationen und viel Motivation bald wieder beim CJD zu Gast zu sein! Fotos vom Besuch beim CJD Erfurt

Video zur OB-Wahl

Samstagsprogramm (3)Das Video zur OB-Wahl ist jetzt fertig und im Netz. Vielen Dank an die JU für die tolle Arbeit! Einen Tag lang waren wir gemeinsam unterwegs. Die JU hat mich mit der Kamera ins Tanzhaus Erfurt zu Bernhard Prodoehl, zum Training unserer Bundesligadamen vom SWE Volley-Team, an einen Infostand der CDU am Nordpark sowie in die Alte Oper zu Wolfgang Staub begleitet. Pünktlich 13.30 Uhr ging es dann aber ins Stadion zum Heimspiel von RWE. Fotos vom Samstagsprogramm

Zu Gast auf der “Dunklen Seite der Macht”

OKJ 1 (2)Beim offenen Kanal Jena gibt es ein wöchentliches Sendeformat mit diesem Titel. Heute waren dabei gleich drei Schwarze zu Gast! Dietmar Schuchardt – der CDU-OB-Kandidat von Jena – und Stefan Gruhner – der Landesvorsitzende der Jungen Union Thüringen. In einer moderierten einstündigen Gesprächsrunde haben wir drei kommunalpolitische Themen diskutiert. Neben den ähnlichen Themen in Jena und Erfurt (Wohnraummangel, Studienstandort weiter entwickeln, Wirtschaftsförderung, Kinderbetreuung), ging es auch um die Umlandbeziehungen und Eingemeindungen. Eingemeindungen ohne umfassende Einbeziehung der Bürger wird es mit uns nicht geben, aber Gespräche auf Augenhöhe. Übereinstimmend haben wir uns sowohl für eine Steuerbremse im Land, als auch solide Kommunalfinanzen ausgesprochen. Bilder vom OKJ

3 x 90 Minuten Wahlkampf

Parität1
Diskussion bei der Parität...
Gestern ging es mit Posiumsdiskussionen gut zu Sache! Gleich drei Mal neunzig Minuten standen an. Am Ende des Tages war dann praktisch jedes Argument mehrmals ausgetauscht. Bei Radio Funkwerk war die OB-Kandidatenrunde noch zu sechst, weil Thomas Kemmerich fehlte – bei der Parität waren es dann im Familienzentrum am Anger alle sieben Bewerber und im Palmenhaus bei “Talk and more” (mit dem größten Publikumszuspruch) auch. Die Gesprächsrunde bei Radio Funkwerk war mit Zwischemusik und einem Ratequiz etwas aufgelockert – bei den beiden anderen Terminen war die ganze Zeit volle Konzentration angesagt.
talk and more (1)
...und im Palmenhaus
Einer meiner Mitbewerber hat schon mitgezählt und sagte, es war schon die 12 Diskussionsrunde. Mindestens drei weitere werden noch folgen und bei der möglichen Stichwahl direkte Kandidatenduelle. Schade ist dabei eigentlich nur, dass oft das Publikum politisch stark vorgeprägt ist und somit nur der Schlagabtausch begleitet wird. Überzeugungsarbeit bleibt da ein hartes Geschäft 😉

Bürgerdialog in Marbach

Im Gespräch mit Michael Siegel
Im Gespräch mit Michael Siegel
Nachdem am vergangenen Wochenende die Bürgerinnen und Bürger von Marbach Flyer und Wahlinformationen im Briefkasten hatten und themenspezifische Plakate in Marbach aufgehängt wurden (für beides ein großes Dankeschön an die Junge Union) fand nun gestern Abend ein Bürgerabend im Marbacher Schlösschen statt. Viele der diskutierten Themen sind mir nicht nur durch den Marbschen Boten (die Zeitung für den Ortsteil seit 10 Jahren) bekannt, sondern auch weil ich über das Jahr bei vielen Veranstaltungen in Marbach bin. Oft hat dies mit dem überaus aktiven Vereinsleben in Marbach zu tun. Es hat aber auch damit zu tun, dass ich mit dem Orteilbürgermeister Michael Siegel seit nun 22 Jahren befreundet bin und mich mit ihm vieles verbindet. Als ich Ende 1989 Mitglied des Demokratischen Aufbruchs wurde waren Michael Siegel und der inzwischen verstorbene Pfarrer von Marbach Artur Wild die tragenden Säulen des DA in Erfurt. Das Vereinsleben der 3.772 Marbacherinnen und Marbacher (Tendenz steigend) ist unter anderem vom Marbacher Karnevals Club (MKC) – bei dem ich seit vielen Jahren Ehrenmitglied bin -, dem Burschenverein, der Freiwilligen Feuerwehr, dem Chorverein, den Sport-Freunden-Marbach und der IGM als Dachverein geprägt. Gemeinsam haben sie erreicht, dass das familienfreundliche Sport- und Freizeitzentrum gebaut wurde. Dieses soll nun endlich auch mit dem Außengelände fertiggestellt werden. Im Familienzentrum hat auch der junge Verein Vorstadtkino e.V. seinen Raum gefunden – auch da konnte ich bereits einen interessanten Gesprächsabend mitgestalten. Als Herausforderungen für die nächsten Jahre haben wir gestern diskutiert: das Verkehrskonzept, die Fertigstellung des Außengeländes des Sportzentrums, die Nahversorgung, den Radweg nach Erfurt und zahlreiche bauliche Fragen. Ich werde bald wieder in Marbach sein – unabhängig vom Wahlkampf – und es ist mir eine Freude dort jedesmal viele bekannte Gesichter zu treffen.

Erfurt braucht eine Bahnhofsmission

Der Hauptbahnhof in Erfurt verfügt bisher über keine Bahnhofsmission. Eine solche könnte Anlaufstelle für Menschen in Not- und Krisensituationen sein. Die Bahnhofsmissionen bieten Reisenden und Ortsfremden Informationen, Auskunft, Vermittlung und Hilfe. Schwache und Menschen mit Behinderungen werden beim Ein- und Aussteigen begleitet. Die Mitarbeiter organisieren und führen Reisehilfen durch, geben Notverpflegung aus, führen Gespräche mit hilfsbedürftigen Menschen, geben Beratung und vermitteln an weitere soziale Einrichtungen. “Ich greife die Forderung von Bürgern sehr gern auf, dass zu einem neuen Bahnhof, der auch noch ICE-Knotenpunkt werden soll, eine Bahnhofsmission vorgehalten werden muss. Wird ein hilfsbedürftiger Fahrgast z. B. in Würzburg durch Mitarbeiter der Bahnhofsmission in den Zug begleitet, findet dieser Fahrgast das Angebot der individuellen Betreuung in Erfurt nicht vor”, erklärt Stadträtin Margarete Hentsch. Zuständig für die Etablierung einer solchen Einrichtung ist die Deutschen Bahn. “Ich bin mir sicher, dass die Deutsche Bahn in Erfurt einen Träger finden wird, der diese soziale Aufgabe ausfüllt. Die Bahnhofshalle ist mit verschiedenen Geschäften gut ausgelastet. Das ist erfreulich und wirtschaftlich von Nutzen. Aber dennoch muss ein Ort gefunden werden, wo entstehende Nöte zeitnah wahrgenommen werden”, so der Fraktionsvorsitzende Michael Panse abschließend. Die CDU-Fraktion wird am 9. Mai 2012 zur nächsten Stadtratssitzung einen entsprechenden Antrag einbringen. Der Oberbürgermeister soll beauftragt werden, sich bei dem zuständigen Vertreter der Deutschen Bahn in Thüringen dafür einzusetzen, dass die Landeshauptstadt eine Bahnhofsmission erhält und dem Stadtrat in der Sitzung am 26. September 2012 über den Stand der Verhandlungen zu berichten.

SWE Volley-Team stellt Lizenzantrag für zweite Mannschaft für die neue 3. Liga

Wie Präsident Michael Panse am Montag bekannt gab, stellte das SWE Volley-Team fristgerecht zum 31.3.2012 einen Antrag auf Lizenzerteilung für seine Reservemannschaft für die neu geschaffene 3. Liga. Damit soll der sportlichen Qualifikation auch der Aufstieg folgen, den sich die Mannschaft um Trainer Ingo Häntschel mit einer starken Regionalliga-Saison erkämpft hatte. „Es war keine leichte Entscheidung für uns als Vorstand.“, wie Präsident Michael Panse ausführte. „Schließlich galt es den gestiegenen Anforderungen gegenüber der Regionalliga gerecht zu werden. Diese betreffen sowohl eine finanzielle Mehrbelastung als auch einen höheren Aufwand im organisatorischen Bereich. Gemeinsam mit dem Trainer Ingo Häntschel und seiner Mannschaft haben wir eine Lösung gefunden, die allen soweit wie möglich gerecht wird.“ Eine Frage, die im Raum stand, war: Was macht der Verein mit seinen Nachwuchsspielerinnen, die bei den „Volley Juniors“, einem Nachwuchsprojekt des Thüringer Volleyball Verbandes, in der Thüringenliga in der abgelaufenen Saison spielten? Für diese junge Mannschaft wäre der Sprung um zwei Klassen nach oben zu groß gewesen. Auch hier konnte eine Lösung gefunden werden. „In Kooperation mit dem TVV, wurde ein Spielrecht für die „Volley Juniors“ für die Regionalliga beantragt. Dort sollen dann unsere Talente gemeinsam mit anderen Spielerinnen aus Thüringen die nächste Stufe in ihrer sportlichen Entwicklung nehmen.“ Als Trainer hierfür brachte Michael Panse Grzegorz Bienkowski ins Gespräch, der „… momentan als Co-Trainer der ersten Mannschaft sowie der U18 und U16 des Vereins tolle Arbeit leistet.“

Kontrastprogramm im Wahlkampf

Schüler Union
Bei der Schüler Union zu Gast
Wahlkampf bedeutet, Ideen zu entwickeln und für deren Umsetzung zu werben. Dazu gehört Überzeugungsarbeit in Text und Wort zu leisten. Die Wahlziele und die Kandidatenflyer sind gedruckt und werden verteilt. Was aber zählt, ist das direkte Gespräch. Morgen Abend bin ich dazu wieder einmal in einem Erfurter Ortsteil zu Gast – dieses Mal in Marbach. Heute war hingegen Radio- und Jugendverbandstag. Zum Morgengespräch bei Radio F.R.E.I. – da das Auto in der Werstatt war unter heftigem Termindruck. Am Nachmittag bei Radio Funkwerk zum Senioren-Kaffeeklatsch. Bei der einstündigen Radiosendung habe ich als Generationenbeauftragter für das aktive Altern geworben und die OB-Kandidatur spielte nur am Rande eine Rolle. Um klare politische Zielstellungen ging es bei der Schüler Union. Zum Fachkongress hatte die SU sich das Thema Finanz- und Schuldenpolitik auf die Tagesordnung geholt. Steffen Peschke von der Thüringer Aufbaubank sprach im Augustinerkloster zu Fördermöglichkeiten im Freistaat. Ich habe als Fraktionsvorsitzender die kommunale Finazpolitik unter die Lupe genommen und Finanzminister Wolfgang Voß sprach über die Landesfinanzpolitik. Ich finde es ausgesprochen gut, dass sich die Schüler Union in einem Leitantrag für die Schuldenbremse ausgesprochen hat.
und bei der DGB-Jugend
und bei der DGB-Jugend
Als letzten Termin am Abend war ich heute bei der DGB-Jugend im Filler zu Gast. Die Wahlprüfsteine des Stadtjugendrings hatte ich bereits schriftlich beantwortet. In einer Gesprächsrunde habe ich mit Vertretern der DBG-Jugend aus Erfurt und Thüringen dazu ausführlich Stellung bezogen. Sicher waren wir bei vielen Punkten unterschiedlicher Meinung, aber mir hat die offene und interessierte Art der Diskussion gefallen. Und es ist gut, dass der Stadtjugendring für Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen wirbt und auch dafür Politiker zu prüfen und danach die Wahlmöglichkeit aktiv zu nutzen.