Zur Erinnerung an den Besuch von Papst Benedikt XVI. in Erfurt im September letzten Jahres durfte ich heute mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht zwei Kaiserlinden auf dem Erfurter Domplatz pflanzen. Bei herrlichem Sonnenschein (wie beim Papstbesuch) war die Pflanzaktion von guten Wünschen begleitet. Da ich nicht allzuweit vom Domplatz entfernt wohne, werde ich ganz sicher häufig danach schauen, ob die Linden gut anwachsen und gedeihen.
Vom Domplatz ging es für mich an die Wirkungsstätte unserer Ministerpräsidentin. Bei einer Veranstaltung unserer Ministerin in der Staatskanzlei habe ich einen Vortrag zur bevorstehenden Europawoche und speziell zum EU-Themenjahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen gehalten.
Der Jahresempfang der Freien Wähler stand danach auf dem Programm, bevor es zu unserem Jahresempfang der CDU Stadtratsfraktion und der CDU Kreispartei in das ComCenter ging. 180 Gäste und als Festredner Ministerpräsident a.D. Prof. Bernhard Vogel. Ein rundrum gelungener Abend, der aber damit auch noch nicht zu Ende war.
Der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft hatte zur Kandidatenvorstellung die sieben OB-Bewerber ins Cafe Nerly geladen. Angesichts der Fülle von Veranstaltungen, komme ich leider kaum noch dazu sie ausführlich zu reflektieren – aber für Fotodokumentation reicht die Zeit auch in Zukunft 😉
BaumpflanzungJahresempfang
Ganz im Zeichen des Oberbürgermeisterwahlkampfes stand der traditionelle Jahresempfang der CDU Erfurt und der CDU Stadtratsfraktion Erfurt. Kritik kam vor allem an der derzeitigen Stadtspitze auf. CDU Kreisvorsitzende Ministerin Marion Walsmann betonte, dass dem derzeitige Oberbürgermeister der Fahrplan für die Zukunft Erfurts fehle:
„Erfurt braucht vor allem ein starkes wirtschaftspolitisches Fundament für die Zeiten, in denen keine Förder-GRW-Millionen aushelfen“, so Walsmann. Die drängenden Probleme der Stadt würden derzeitig halbherzig angegangen und nicht zufriedenstellend gelöst – Bürgerbeteiligung sei für den Amtsinhaber nur ein „Feigenblatt“.
Der Oberbürgermeisterkandidat der CDU Erfurt, Fraktionsvorsitzender Michael Panse, konkretisierte: „Es reicht nicht das Erzählte sondern es zählt das Erreichte“. Wesentliche Versprechen aus dem Wahlkampf vor sechs Jahren habe Bausewein gebrochen – beispielsweise keine Mehrbelastungen für die Bürger, die komplette Sanierung aller Kitas bis 2012 und das kostenfreie KiTa-Jahr:
„Den Erfurtern entstehen seit 2006 Mehrbelastungen durch die mehrfache Erhöhung der Grundsteuer B, der Gewerbesteuer aber auch vieler anderer Kostenbelastungen, wie den erhöhten Park- und Verwaltungsgebühren. Neben dem akuten Mangel an Kita-Plätzen ist festzustellen, dass trotz massiver finanzieller Unterstützung des Landes und des Bundes die Stadt Erfurt weit davon entfernt ist, alle Kitas in einen akzeptablen Zustand zu versetzen. Zudem hat Erfurt hat nach wie vor eine Kita-Gebührensatzung, die mit Grippengebühren mit bis zu 560 Euro und Kita-Gebühren 280 Euro zu den teuersten Deutschlands gehört“, so Panse.
Diese Entwicklungen, so Panse, seien aber keineswegs alternativlos. Erfurt brauche beispielsweise ein Personalentwicklungskonzept um Ausgaben zu senken, effizienter und bürgernäher zu werden und wieder investieren zu können. Außerdem müsse man offensiv auf Investoren zugehen und Erfurt mit all seinen positiven Facetten bewerben.
Auch Gastredner Prof. Bernhard Vogel ist überzeugt, Panse könne Erfurt. Besser. Machen. Er unterstrich die Aufbauleistung der CDU in Erfurt und forderte, die Menschen in Erfurt zur Wahl zu motivieren – es brauche eine „Bürgerinitiative für mehr Wahlbeteiligung“, so Vogel, um extremistischen Tendenzen in der Lokalpolitik wirkungsvoll entgegen zu treten. Ausdrücklich lobte Prof. Vogel den OB-Kandidaten Michael Panse: „Panse kann Politik“. Als Verwaltungsbetriebswirt wisse er, wovon er redete. Mit scharfem Profil und Rückenwind könne Panse an die Aufbauleistung der CDU in Erfurt anknüpfen und Erfurt besser machen.
Zum traditionellen Jahresempfang der CDU Erfurt waren rund 180 Gäste ins Comcenter im Brühl gekommen.
Heute wurde mir sehr heftig bewußt, wie schnell die Zeit vergeht. Beim Besuch des Informationselternabends in der Evangelischen Grundschule in der Mittelhäuser Straße, habe ich mich daran erinnert, wann ich das erste Mal dort war. Genau vor 40 Jahren haben mich meine Eltern dorthin gemeinsam mit meinen Zwillingsbruder gebracht.
Damals war das Gebäude noch neu und stand am Rand des neuerbauten Wohngebiets Rieth als Kindergarten. Heute ist es, nachdem es für einige Jahre Außenstelle der benachbarten Berufsschule war (in der ich während meiner Lehre als Kfz-Elektriker ging), noch für einige Monate die evangelische Grundschule. Im Sommer vor zweieinhalb Jahren wurden darin die ersten 69 Schülerinnen und Schüler eingeschult, zwei Jahrgänge folgten und beim nächsten Einschulungstermin soll der Umzug in das neue Gebäude der ehemaligen orthopädischen Klinik erfolgen. Die Nachfrage nach Plätzen in der evangelischen Grundschule sprengt jetzt schon die Platzkapazität.
Mein jüngster Sohn wir somit wohl nicht mehr das Gebäude, in dem einst Papa in den Kindergarten ging, als Schule erleben. Allerdings soll es nach aktuellen Plänen danach wieder eine Kita werden, weil der Platzmangel derzeit so akut ist, dass selbst die 40 Jahre alten Bauten reaktiviert (und hoffentlich auch saniert) werden.
Bis ich meine erste eigene Wohnung mit 21 Jahren am Wiesenhügel hatte, habe ich mit meinen Eltern im Rieth gewohnt und bin dort auch viele Jahre in die Schule gegangen. Das Rieth hat sich seitdem sehr verändert. Vieles wurde inzwischen umgebaut, an der Stelle der alten Riethschwimmhalle steht ein großer Supermarkt und die alte Riethsporthalle wich einer neuen großen Zuschauersporthalle. Aber es ist auch noch einiges zu tun. Die beiden Punkthochäuser in der Mainzer Straße gammeln unbewohnt vor sich hin, obwohl es inzwischen Wohnungsmangel gibt. Von der Rudolf-Diesel-Berufsschule hat die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit gerade die Abwicklung beschlossen und auch meine alte POS 39 sowie die benachbarte Blechsporthalle haben schon bessere Zeiten erlebt.
Der Besuch an einem der Orte meiner Kindheit erinnerte mich heute somit auch gleich an die anstehenden kommunalpolitischen Aufgaben, wie Kita-Sanierung, Wohnungsbau und Stadtteilentwicklung. Neugierig wäre ich schon ein wenig, welche Aufgaben sich unseren Kinder in 40 Jahren stellen müssen…
Wie der heutigen Tagespresse zu entnehmen ist, beabsichtigt der Oberbürgermeister eine Reihe von Kleingartenanlagen im Nachhinein wegen größerer Pachtgärten rückwirkend zu veranschlagen. “Eine solche Vorgehensweise erachtet die CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat für völlig unangebracht”, so Fraktionschef Michael Panse. Hintergrund dieser mit insgesamt 17.000,- € bezifferten Forderungen sind die Differenzen aus den Quadratmetern der Pachtverträge und den Quadratmetern der aktuellen Luftbildaufnahmen. Hierfür fordert der Oberbürgermeister von den Vereinen für die Dauer von 10 Jahren rückwirkend eine höhere Pacht. Der Stadtverband kann diese Nachforderungen unmöglich tragen und wird die einzelnen Gartenvereine belasten. Auch hier sind unmöglich derart hohe Rückstellungen in den letzten Jahren gebildet worden um die nachträglichen Kosten begleichen zu können. Also wird es die Einzelpächter treffen. Das makaberste an der Sache ist jedoch, dass bei einem Wechsel der Einzelpächter die heutigen die Pachtschuld der früheren bezahlen sollen. “Ich verstehe nicht, weshalb nicht einfach ein Strich gemacht wird und mit einer Neuberechnung auf Grundlage der neuen Daten begonnen wird. Der enorme Beitrag der Kleingärtner zur Pflege und Bewirtschaftung der Flächen wird hier völlig außer Acht gelassen”, so Panse abschließend.
Mit Bernhard Prodoehl im Tanzhaus
Zumindest der Sonntag blieb Politikfrei 🙂 Am Samstag standen ersteinmal interessante Gespräche auf dem Programm. Am Vormittag habe ich mich mit Bernhard Prodoehl im Erfurter Tanzhaus in der Schillerstraße getroffen.
Seit vielen Jahren arbeiten wir gut zusammen und ich habe mich gefreut wie erfolgreich sein Tanzhaus mit nunmehr über 1.000 Kursteilnehmern läuft. Die Kursräume sind topmodern. Wenn erst das ganze Haus saniert ist, wird es ein Schmuckstück sein!
Morgentraining für den Erfolg
Weiter ging es in die Riethsporthalle, um unsere Bundesliga-Damen beim Morgentraining einen Besuch abzustatten und mit unserem Cheftrainer und Manager letzte Details für das wichtige Bundesligaspiel am Abend zu besprechen. Weiter ging es an den Nordpark.
Dort sammelte der CDU Ortsverband Unterschriften für einen Bürgerantrag. Seit Jahren wir der sowieso bestehende Parkplatzmangel für die Anwohner durch hohe Bordsteinkanten zusätzlich verschärft. Gut, dass wir dieses Thema im Interesse der Bürger aufgreifen. Erstaunlich viele Anwohner kamen spontan vorbei um den Einwohnerantrag zu unterschreiben. Bürgerbeteiligung!
An der Alten Oper mit Wolfgang Staub
Es folgte ein Gespräch mit Wolfgang Staub, dem Chef der Alten Oper. Vor Ort erläuterte er mir die aktuellen Konfliktfelder mit der Stadtverwaltung. Sein Engagment wird durch immer wieder neu auftauchende Auflagen erschwert – leider ein Thema, was mir immer wieder geschildert wird und nach Änderungen schreit.
Zum Fußballspiel reichte Samstag nicht die Zeit, aber mein Sohn war dafür mit meiner Lebensgefährtin dort. Ich war in der Zeit in der neben dem Steigerwaldstadion gelegenen Sporthalle am Sportgymnasium und wurde per SMS auf dem aktuellen Spielstand gehalten (RWE gewann gegen Sandhausen dank vier Toren von Reichwein mit 4:2). Unsere Regionalligadamen gewannen auch ihr letztes Saisonspiel gegen Weimar mit 3:1 und wurden souverän Regionalligameister. Als Präsident war es mir eine große Freude, ihnen direkt zu ihrem Erfolg zu gratulieren.
Deutlich schwerer hatte es unsere 1. Damenmannschaft am Abend. Vor Rekordkulisse spielten sie das Spitzenspiel (1. gegen 3.) gegen Sonthofen. Da war noch eine Rechnung offen aus dem Hinspiel, welches wir mit 3:0 verloren haben. 25:13 im ersten Satz – Spitze! 14:25 im zweiten und auch dritten Satz gegen uns – man reibt sich die Augen! Sensationell dann die Rückkehr im vierten Satz mit 25:15 und schließlich der Sieg im Tiebreak!
Nichts für schwache Nerven und ich habe dabei zahlreiche neue graue Haare bekommen. Jetzt wird die Entscheidung wohl im letzten Saisonspiel am 28.4. fallen. Dann spielen wir gegen die Punktgleichen Damen aus Grimma den Meistertitel aus.
Heute war der Tag dafür deutlich ruhiger. Mit meinem Sohn war ich zu Besuch bei den 14. Thüringer Motorradtagen. Neben vielen neuen Modellen und Bikerbekleidung gab es dort auch Oldies zu sehen. Einen der Oldtimer-Stände betreute unser Alt-Oberbürgermeister Manfred Ruge. Natürlich haben wir da nicht nur über Jawa und MZ diskutiert, sondern auch über den Wahlkampf.
Bilder vom Bundesligaspiel
Bilder der Thüringer Motorradtage
Bilder vom Samstagsprogramm
Eine starke Mannschaft!
Die nächsten fünf bzw. sieben Wochen ist Wahlkampf angesagt. Da wird dann sicher noch öfters die Zeit für einen regelmäßigen Interneteintrag fehlen. Aber alle zwei bis drei Tage werde ich sicher reflektieren was so passiert.
Gestern startete die Wahlkampfzeit schon am Nachmittag. Die Volkssolidarität hatte zur Kandidatenvorstellung am Ringelberg geladen. Gut war bei der Runde, dass die Statements kurz gehalten waren und der Moderator für eine Struktur sorgte. So kamen viel zu Wort. Am Abend startete die Thüringer CDU offiziell in den Kommunalwahlkampf.
Die CDU tritt mit 102 Kandidatinnen und Kandidaten im Kampf um die Bürgermeister- und Landratsämter an – mehr als SPD und Linke zusammen. Viele unserer Kandidaten waren gestern in Arnstadt dabei.
Mit dem Bundesverteidigungsminister
Als Gast war in die Stadthalle in Arnstadt Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière angereist und motivierte mit seiner Rede. Zwar sind sicher nicht alle unserer Kommunalpolitiker mit den Entscheidungen zu den Bundeswehrstandorten zufrieden, aber das gilt für Erfurt ausdrücklich nicht.
In einem kurzen Gespräch konnte ich dies dem Bundesverteidigungsminister auch sagen – Erfurt gehört zu den Gewinnern bei der Bundeswehrreform. 450 neue Dienstposten kommen hinzu und die CDU Erfurt freut sich darüber!
Unterstützung der JU vor Ort in Stotternheim
Ganz praktisch wurde es dann heute wieder mit dem Wahlkampf. Die Junge Union klebte schon den ganzen Nachmittag Plakate und am Abend haben wir uns in Stotternheim getroffen und 1.000 Flyer in die Briefkästen sowie 50 Plakate an die Masten gebracht.
Heute waren auch mein mittlerer Sohn und meine Lebensgefährtin mit im Wahlkampfeinsatz. Danke an sie und alle Helfer!
Bilder vom Plakateinsatz
CDU: Medizinischen Nachwuchs fördern Auf Einladung des Arbeitskreises Soziales, Familie und Gleichstellung der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat diskutierten am 13. März 2012 Bürgerinnen und Bürger, Vertreter von Selbsthilfegruppen, Vertreter des Blinden- und Sehbehindertenverbandes, Vertreter von Seniorenverbänden, der Caritas und des ASB mit Experten von Krankenkassen, der Landesärztekammer Thüringen sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen zum Thema: “Warten bis der Termin beim Arzt kommt”. Dabei wurde festgestellt, dass die “Ressource Arzt” allgemein knapp ist. Konkrete Zahlen für die Landeshauptstadt Erfurt stellte der Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung Sven Auerswald vor. Im Stadtgebiet fehlen derzeit 21 Hausärzte, 10 Psychologen/Psychotherapie, ein Nervenarzt und ein Hautarzt. Es sind 431 Ärzte in Erfurt niedergelassen. Das Durchschnittsalter der Ärzte beträgt ungefähr 53 Jahre. Vor diesem Hintergrund erklärte der Fraktionsvorsitzende Michael Panse: “Wir müssen einen intensiven Austausch und Dialog mit den Absolventen führen, um zu erfahren, welche Voraussetzungen geschaffen werden sollten, damit sich nach dem Studium möglichst viele junge Ärzte mit ihren Familien in Thüringen niederlassen. Ich begrüße das vom Bundestag im Dezember beschlossene GKV-Versorgungsstrukturgesetz. Die zusätzlichen Anreiz- und Steuerungsfunktionen können dem Ärztemangel entgegen wirken. Damit dies gelingt müssen alle Partner intensiv zusammenarbeiten, auch deshalb haben wir die Vertreter an einen Tisch geholt.” Anfang der neunziger Jahre gab es pro Einwohner in Thüringen jährlich 3,5 Arztkontakte. Im Jahr 2011 waren es laut Statistik 18 Arztkontakte pro Einwohner und Jahr. Grund für die häufigen Arztbesuche seien nicht nur akute Beschwerden, sondern sei allgemein ein gesellschaftliches Problem des menschlichen Miteinanders, versuchte die Vizepräsidentin der Landesärztekammer Ellen Lundershausen zu vermitteln. Im Ergebnis der Diskussion wurde deutlich, dass vor allem im Bereich der sozialen Jugendarbeit dringend Psychotherapeuten gebraucht würden und dass die Wartezeiten für einen Termin viel zu lang seien. Knappheit herrsche auch bei den Plätzen für Mutter-Kind-Kuren. Einige Mütter seien so erschöpft, dass sie so schnell wie möglich Hilfe benötigen. Markus Tempes, Geschäftsführer der Barmer GEK hat die Vision in Betracht gezogen, dass in Regionen, wo Ärzte überproportional tätig sind, z.B. in Bayern oder Baden Württemberg dort anzusiedeln, wo Ärzte fehlen. Hier sei aber die Politik gefragt, um Grundlagen zu schaffen. Im Gespräch kristallisierte sich heraus, dass einige Krankenkassen einen Patientenkoordinator zur Verfügung stellen würden, um schnellstmögliche Termine bei einem Facharzt zu vermitteln. Die Vizepräsidentin der Landesärztekammer Ellen Lundershausen zog die Möglichkeit in Betracht, die ländlichen Ortsteile Erfurts durch einen ambulanten ärztlichen Fahrdienst zu versorgen. Abschließend forderte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner: “Bei täglich über vierzigtausend Einpendlern, die in der Landeshauptstadt beruflich tätig sind und damit auch ihr Recht der freien Arztwahl in Anspruch nehmen, ist es verständlich, dass Arztpraxen überlastet sind. Dies muss bei der Bemessung der Ärzte je 1000 Einwohner zukünftig mehr Berücksichtigung finden”.
Unter dem Titel “Was Erfurt bewegt” veranstaltet die CDU-Stadtratsfraktion regelmäßig Bürgerforen. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung haben wir gestern Abend im Theatercafe das Thema Ärztemangel diskutiert. Der gewählte Titel “Warten, bis der Termin beim Arzt kommt” ist für Erfurt sicher richtig.
In anderen Regionen Thüringens geht es schon darum “Warten, bis der Arzt kommt”. Die ländlich geprägten Regionen diskutieren bereits über Doctor-Busse, die die Versorgung sicher stellen sollen. In der nächsten Stufe müsse es dann heißen “Suchen, bis sich noch ein Arzt findet”. Soweit soll es nicht kommen. Dr. Ellen Lundershausen (Vizepräsidentin der Landesärztekammer Thüringen), Sven Auerswald (Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung), Markus Tempes (Regionalgeschäftsführer der Barmer GEK) und der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Christian Gumprecht diskutierten die fachlichen Lösungsansätze.
234 Hausärzte fehlen derzeit in Thüringen und auch 13 Augenärzte. Unser sozialpolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion Thomas Pfistner erläuterte die sich verschlechternde Situation in der Landeshauptstadt. Zwar gibt es 431 Ärzte in Erfurt, aber auch in der Landeshauptstadt fehlen Ärzte Kinderärzte ebenso, wie auch 21 Hausärzte. Vor allem machen sich aber die fehlenden 10 Psychotherapeuten als Mangel bemerkbar. Die KV hat den Auftrag, Ärzte zu überzeugen, sich niederzulassen. Offensichtlich gelingt dies nicht ausreichend, da schlichtweg Ärzte fehlen.
Eine weiter Zahl sorgte gestern für Nachfragen unter den Besuchern der Veranstaltung. In Deutschland stehen 18 Arzbesuche jährlich pro Kopf an – in Holland hingegen nur vier. Bei der nachfolgenden Diskussion, meldeten sich viele insbesondere ältere Erfurterinnen und Erfurter zu Wort, die ihre unterschiedlichen Erfahrungen zum Thema gemacht haben. Noch lange nach der Veranstaltung wurden Einzelfälle besprochen. Vielen Dank auch an unsere Moderatorin des Abends Heidrun Schönfeld.
Ende vergangenen Jahres hat der Bundestag das GKV-Versorgungsstrukturgesetz beschlossen. Ob es dem Ärztemangel in verschiedenen Regionen in Deutschland wirksam begegnet, muss sich beweisen. Das GKV-Versorgungstrukturgesetz beinhaltet unter anderem:
Die Länder erhalten mehr Mitwirkungsrechte bei der Bedarfsplanung. Damit können künftig regionale Besonderheiten besser berücksichtigt werden. Wir wollen den Ländern mehr Kompetenzen in der Frage geben, wie sie mit beeinflussen können und was in den Landesausschüssen in der Bedarfsplanung geschieht. Die Länder erhalten ein Initiativ-, Antrags- und Beanstandungsrecht. Sie erhalten auch das Recht, ein sektorübergreifendes Gremium auf Landesebene zu schaffen, wobei dessen nähere Ausgestaltung und Besetzung ebenfalls den Ländern überlassen bleibt.
Ärzte, die bereit sind, sich in unterversorgten Regionen niederzulassen, erhalten eine Vielzahl von finanziellen Anreizen. Sie werden von Begrenzungen der Vergütung ausgenommen, können Preiszuschläge für ihre Leistungen erhalten und von den Kassenärztlichen Vereinigungen über einen Strukturfonds gefördert werden.
Ärzte, die sich in unterversorgten Bereichen neu niederlassen, werden künftig bei der Auswahl zur Nachbesetzung von Arztsitzen in überversorgten Bereichen besonders berücksichtigt. Damit soll erreicht werden, dass eine Niederlassung in einer ländlichen Region nicht wie eine unabänderliche Lebensentscheidung empfunden wird. Umgekehrt erleichtern wir den Abbau von Überversorgung, indem in überversorgten Regionen Arztsitze von der Kassenärztlichen Vereinigung aufgekauft werden können.
Über die Verteilung der ambulanten ärztlichen Honorare wird künftig wieder mehr als bisher auf der Ebene der Kassenärztlichen Vereinigungen vor Ort entschieden. Damit werden die regionalen Gestaltungsspielräume verbessert. Die Entwicklung der Gesamtvergütung wird weiterhin auf Bundesebene festgelegt – also die Frage, wie sich die Morbidität entwickelt hat und was es daher an zusätzlichem Geld gibt Wie dieses Geld verteilt wird, ist dann Aufgabe der ärztlichen Selbstverwaltung vor Ort. Das entlastet uns in der politischen Diskussion.
Die ambulante spezialfachärztliche Versorgung wird ausgebaut: Aufgrund des medizinischen Fortschritts ist es inzwischen möglich, viele bisher stationär erbrachte Behandlungen ambulant durchzuführen. Die strenge sektorale Aufteilung der GKV-Versorgung zwischen vertragsärztlicher Versorgung und Krankenhausversorgung wird dieser Entwicklung nicht mehr hinreichend gerecht und soll daher durch die Einführung eines sektorenverbindenden Versorgungsbereichs der ambulanten spezialärztlichen Versorgung überwunden werden. Um ein reibungsloseres Ineinandergreifen von stationärer und ambulanter Versorgung zu gewährleisten, wird dazu schrittweise für besonders schwere oder seltene Erkrankungen ein sektorenverbindender Versorgungsbereich der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung eingeführt. So sollen schwere Verläufe etwa in der Onkologie, bei Rheuma, HIV/AIDS oder MS noch besser behandelt werden.
Die Zulassungsregelungen für medizinische Versorgungszentren (MVZ) werden modifiziert. Wir haben die MVZ-Gründungsberechtigung auf Vertragsärzte und Krankenhäuser sowie gemeinnützige Trägerorganisationen, die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen, beschränkt. Die Leitung der medizinischen Versorgung des MVZ muss zukünftig in ärztlicher Hand liegen. Dabei muss die ärztliche Leiterin bzw. der ärztliche Leiter in dem MVZ selbst tätig sein und darf in medizinischen Fragen keinen Weisungen unterliegen. Zum Schutz der Freiberuflichkeit der ärztlichen Tätigkeit erhalten Ärztinnen und Ärzte, die sich in überversorgten und damit gesperrten Planungsbereichen auf einen frei werdenden Vertragsarztsitz niederlassen wollen, unter bestimmten Voraussetzungen einen Vorrang gegenüber medizinischen Versorgungszentren.
Der Ausbau der Telemedizin im ländlichen Raum wird durch eine bessere Vergütung gefördert.Bilder des Forums
Mitten in der heißen OB-Wahlkampfphase haben sich heute die Erfurter CDU-Kommunalpolitiker im Bürgerhaus in Erfurt-Gispersleben getroffen, um auch in der Landeshauptstadt den offiziellen Gründungsakt der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU zu vollziehen. Seit 60 Jahren gibt es die KPV als eine der Vereinigungen der CDU.
In Thüringen gibt es 3.000 kommunale Mandatsträger der CDU und mit der heutigen Gründung in 21 von 23 Kreisen eine KPV. Lediglich Jena und Sonneberg fehlen noch. Den Landesverband der KPV gibt es in Thüringen nun schon genau seit 21 Jahren. Jeder kommunale CDU-Mandatsträger gehört ihr automatisch an und insofern bin ich jetzt auch schon 19 Jahre KPV-Mitglied, weil ich 1993 erstmals in den Stadtrat gewählt wurde.
Zum neuen KPV-Vorsitzenden wurde unser Stadtratskollege Thomas Hutt gewählt. Sein Stellvertreter ist Stadtrat Thomas Pfistner. Der Ortsteilbürgermeister von Marbach Michael Siegel ist Schriftführer und Stadträtin Magarethe Hentsch sowie der Ortsteilbürgermeister von Schmira Peter Richter sind Beisitzer im neuen Vorstand. Herzliche Glückwünsche zur Wahl gab es vom KPV-Landesgeschäftsführer Reyk Seela, der CDU Kresivorsitzenden Marion Walsmann und von mir als Fraktionsvorsitzenden.
Das erste Plakat habe ich selbst an den Mast gebracht
…zumindest für mich in den nächsten Wochen. Nach der Ortsteil-Auftaktrunde am Freitag Abend, blieb Samstag aber noch etwas Zeit zum Luftholen.
Mit meinem jüngsten Sohn habe ich viel Zeit verbracht und wir waren unter anderem mal wieder beim Fußball. Leider reichte es für RWE wieder nur zu einem Unendschieden 2:2 gegen Regensburg. Danach konnten wir den größeren noch vom Tanzwochenende abholen und dabei einen Teil der gelernten Tänze bewundern.
Der Besuch bei der Jahreshauptversammlung bei der Freiwilligen Feuerwehr in Marbach hatte schon Tradition. Seit zehn Jahren gibt es in Marbach feststehende Termine, die ich nie versäume. Die Karnevalsveranstaltungen beim MKC gehören dazu ebenso wie die FFW. In diesem Jahr war es dabei so voll, dass wohl im nächsten Jahr ein größerer Raum benötigt wird. Gut zu wissen, dass das ehrenamtliche Engagement bei der Feuerwehr immernoch hoch im Kurs steht.
...und noch genug zu tun
Heute war dann dafür den ganzen Tag Wahlkampftag. Mit Unterstützung der Jungen Union Erfurt ging es an das Plakatekleben. Zwar haben wir uns wie in den vergangenen Jahren für Hohlkammerplakate entscheiden, aber hinzu noch eine größere Anzahl Papierplakate bestellt, die insbesondere in kleinerer Stückzahl in den Ortsteilen zum Einsatz kommen. Zuvor müssen sie aber ersteinmal auf Pappen gezogen werden. Den Anfang dazu haben wir gemacht. Die ersten Plakate haben wir dann noch an die Masten gebracht. Dabei hat auch mein ältester Sohn mit seiner Freundin mitgeholfen.
Plakatierungsbilder
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Zur Erinnerung an den Besuch von Papst Benedikt XVI. in Erfurt im September letzten Jahres durfte ich heute mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht zwei Kaiserlinden auf dem Erfurter Domplatz pflanzen. Bei herrlichem Sonnenschein (wie beim Papstbesuch) war die Pflanzaktion von guten Wünschen begleitet. Da ich nicht allzuweit vom Domplatz entfernt wohne, werde ich ganz sicher häufig danach schauen, ob die Linden gut anwachsen und gedeihen.
Vom Domplatz ging es für mich an die Wirkungsstätte unserer Ministerpräsidentin. Bei einer Veranstaltung unserer Ministerin in der Staatskanzlei habe ich einen Vortrag zur bevorstehenden Europawoche und speziell zum EU-Themenjahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen gehalten.
Der Jahresempfang der Freien Wähler stand danach auf dem Programm, bevor es zu unserem Jahresempfang der CDU Stadtratsfraktion und der CDU Kreispartei in das ComCenter ging. 180 Gäste und als Festredner Ministerpräsident a.D. Prof. Bernhard Vogel. Ein rundrum gelungener Abend, der aber damit auch noch nicht zu Ende war.
Der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft hatte zur Kandidatenvorstellung die sieben OB-Bewerber ins Cafe Nerly geladen. Angesichts der Fülle von Veranstaltungen, komme ich leider kaum noch dazu sie ausführlich zu reflektieren – aber für Fotodokumentation reicht die Zeit auch in Zukunft 😉
Baumpflanzung
Jahresempfang 
Heute wurde mir sehr heftig bewußt, wie schnell die Zeit vergeht. Beim Besuch des Informationselternabends in der Evangelischen Grundschule in der Mittelhäuser Straße, habe ich mich daran erinnert, wann ich das erste Mal dort war. Genau vor 40 Jahren haben mich meine Eltern dorthin gemeinsam mit meinen Zwillingsbruder gebracht.
Damals war das Gebäude noch neu und stand am Rand des neuerbauten Wohngebiets Rieth als Kindergarten. Heute ist es, nachdem es für einige Jahre Außenstelle der benachbarten Berufsschule war (in der ich während meiner Lehre als Kfz-Elektriker ging), noch für einige Monate die 
