CDU auf dem Weg zur modernen Stadtpartei

CDU Erfurt
CDU Generalsekretär Mario Voigt
Der neue CDU Generalsekretär Thüringens Mario Voigt nahm sich heute Abend drei Stunden Zeit, um mit dem Erfurter CDU Kreisvorstand darüber zu diskutieren, wie der Weg zu einer modernen Stadtpartei aussehen kann. Eine Analyse der Wahlergebnisse des letzten Jahres, Themenfestlegung für die Zukunft und eine Mitgliederbefragung bilden die Basis für einen Antrag den die CDU Erfurt zum nächsten Landesparteitag einbringen wird. Die Sozialstruktur in den Großstädten, Konkurrenz der Mitbewerberparteien, vor allem aber die nicht ausreichende Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern wurden offen diskutiert. Verstärkt werden sollen die öffentliche Präsenz der CDU und die Nutzung moderner Kommunikationsformen und sozialen Netzwerken im Internet.
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Kreisvorstand der Erfurter CDU
Die Erfurter CDU hat in den letzten Wochen ihre Internetseite überarbeitet, einen e-mail-Verteiler von mehreren hundert Mitgliedern und eine neue Mitgliederzeitung, die künftig auch verstärkt öffentlich werben soll. Neben dem Rückblick auf den kommunalen Haushalt der Stadt Erfurt ging es um ein weiteres schier endloses Ärgerniss. Die Stasiunterlagenbeauftragte berichtete über die Verschleppung der Gedenkstätte in der Andreasstraße. Kultusministerium und Oberbürgermeister verschleppen in sozialdemokratischer Eintracht die weitere Entwicklung, während schon einmal Millionen verbaut werden gibt es nicht einmal ein Gedenkstättenkonzept. Wir werden als Stadtratsfraktion dazu eine Antrag einbringen.

CDU Ortsverband „Am Petersberg“ besucht die Kindertagesstätte „Rasselbande“

– Besichtigung des Neubaus auf dem Gelände des ehemaligen Espachbades –

Am Dienstag, dem 1. Juni um 18 Uhr lädt der CDU Ortsverband „Am Petersberg“ zum Besuch der Kindertagesstätte „Rasselbande“ in der Espachstraße ein. Nachdem der Thüringer Landtag im Mai 2010 eine Änderung des Kita-Gesetzes beschlossen hat, soll an diesem Abend mit Falko Albrecht, Geschäftsführer des Thepra Landesverbandes Thüringer, als Träger dieser und zwei weiterer Erfurter Kitas, über die Auswirkungen des neuen Gesetzes diskutiert werden. Für die Stadt Erfurt bedeutet diese Gesetzesänderung eine Verbesserung des Personalschlüssels in den Einrichtungen, aber auch einen höheren Bedarf an Plätzen für Kinder unter zwei Jahren, weil für diese ab dem 1. August 2010 ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz gilt. Michael Panse, CDU Ortsverbandsvorsitzender und Stadtrat, erläutert dazu:

„Insbesondere im Süden von Erfurt und in den Ortsteilen besteht bereits jetzt ein Engpass an freien Kita-Plätzen. Der Neubau in der Espachstraße trägt zur Entlastung bei. Im September 2010 soll die neue Einrichtung in Betrieb gehen und in ihr werden zukünftig mehr Kinder betreut werden, als in der alten Einrichtung in der Espachstraße 1. Vor Ort wollen wir uns die kurz vor der Fertigstellung stehende Einrichtung ansehen und Impulse für die weitere Kita-Bedarfs- und Kita-Sanierungsplanung mitnehmen. Immer noch gibt es einen immensen Sanierungsstau an Erfurter Kitas von rund 40 Millionen Euro.“

Der CDU Ortsverband lädt gemeinsam mit der Thepra zu dieser Veranstaltung am Abend des Kindertages Eltern und interessiere Erfurterinnen und Erfurter herzlich ein. Treffpunkt ist um 18 Uhr an der alten Kita „Rasselbande“ in der Espachstraße 1.

Es ist normal, verschieden zu sein

Geburtstag der Lebenshilfe Erfurt
Geburtstag der Lebenshilfe Erfurt
Die Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung in Erfurt konnte zu ihrem gestrigen 20jährigen Bestehen eine beeindruckende Bilanz präsentieren. Vor genau 20 Jahren trafen sich in Erfurt Eltern behinderter Kinder um sich über eine bessere Förderung ihrer Kinder zu verständigen. Insbesondere der Umgang mit geistig behinderten Kinder während ihrer Schulzeit in der sich auflösenden DDR rief den Unwillen der Eltern hervor. Bis heute können sich viele Eltern von den erwachsenen Kindern erinnern, welchen Diskriminierungen ihre Kinder ausgesetzt waren. Auch ich sehe noch die Gitterbetten vor Augen, in denen behinderte Kinder in Heimen in Mehrbettzimmern “versteckt und weggesperrt” wurden. Der Initiative ihrer Eltern und eines großen, in den alten Bundesländern auf 30jährige Erfahrung zurückblickenden, Trägers verdanken viele Kinder ein Leben, welches sich am ehesten mit dem Motto der Lebenshilfe Erfurt “Es ist normal, verschieden zu sein” beschreiben lässt.
Der Lebenshilfewürfel wirbt weiter...
Der Lebenshilfewürfel wirbt weiter...
Viele Einrichtungen hat die Lebenshilfe in Erfurt aufgebaut: Wohnstätten, die interdisziplinäre Frühförderung, eine Bildungs- und Begegnungstätte und drei Kindertagesstätten sind Beispiele hierfür. In einem beeindruckenden Video und an zahlreichen Infoständen berichteten die Einrichtungen von ihrer Arbeit. Der Bundesvorsitzende der Lebenshilfe und Oberbürgermeister Andreas Bausewein würdigten die Arbeit der 240 Hauptamtlichen und zahlreichen ehrenamtlichen Mitarbeiter der Lebenshilfe. In den letzten 20 Jahren ist etwas gewachsen, was sich weiter entwickeln wird. Als nächstes Projekt steht eine generationenübergreifende Wohnstätte, für die die neugegründete Stiftung der Lebenshilfe um Unterstützung wirbt. Ich habe den Weg der Lebenshilfe Erfurt auf vielen Stationen begleiten dürfen und habe deshalb gestern sehr gerne meine besten Wünsche übermittelt. Der wesentliche ist: Alles Gute für die weitere Arbeit!

Veränderungen in der Erfurter Pflegelandschaft

Neben der Baubeschreibung die Suche nach Pflegepersonal
Neben der Baubeschreibung die Suche nach Pflegepersonal
Moderne Pflegeplätze in der Erfurter Innenstadt sind offensichtlich gefragt. Gestern wurde der Grundstein für die K & S Seniorenresidenz Erfurt im Brühl gelegt. Im März 2011 sollen 80 moderne Pflegezimmer bezogen werden. Der hessische Staatsekretär a.D. Gerald Weiß betonte in seinem Grußwort die Veränderung in der stationären Pflegeplanung der letzten 20 Jahre. Die Idylle am Stadtrand mit Blick ins Grüne ist lange nicht mehr gefragt. Seniorinnen und Senioren wollen mitten im Leben sein. Erst recht wollen sie noch Teilhabe am kulturellen Leben haben. Das Brühl bietet dazu beste Voraussetzungen, unmittelbar neben dem Theater, hinter dem Dom und nur zweihundert Meter neben dem Brühler Garten. Bereits jetzt gibt es Interessenten für das neue Haus. Deutlich schwieriger wird es wohl ausreichend qualifiziertes Pflegepersonal zu finden. K & S wirbt deshalb auf dem Baustellenschild gleich mit um gutes Personal.
Dem Regen trotzten zahlreiche Besucher
Dem Regen trotzten zahlreiche Besucher
Etwas weiter ist schon das Seniorenzentrum “Andreashof”. Dort wurde heute die Einweihung der Einrichtung der “Altenhilfe Sophienhaus gemeinnützige GmbH” als Tochter der Diakoniestiftung Weimar Bad Lobenstein gefeiert. Im Rahmen eines Festgottesdienstes in der Andreaskirche wurden die neuen Nachbarn willkommen geheißen. Bereits vor einigen Wochen, kurz vor der Fertigstellung hatten wir das Haus mit unserem CDU Ortsverband besichtigt. Sozialministerin Heike Taubert und Oberbürgermeister Andreas Bausewein drückten in ihren Grußworten auch die Freude darüber aus, dass damit ein generationsübergreifendes Projekt im Andreasviertel angegangen wird. Unmittelbar hinter dem Seniorenzentrum wird als nächstes eine Kindertageseinrichtung gebaut.
Die Fläche für den neuen Kindergarten im Ackerhof
Die Fläche für den neuen Kindergarten im Ackerhof
Zu beidem passt sehr gut der Spruch auf dem Flyer der Diakonie: “Was die Zukunft betrifft, so haben wir nicht die Aufgabe, sie vorherzusehen, sondern sie zu ermöglichen. (A. Saint Exupery)”.

“Klassentreffen” der CDU-Stadträte nach 20 Jahren

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Erinnerungsbild der CDU-Fraktionäre
Am 30. Mai 1990 konstituierte sich der Erfurter Stadtrat erstmals nach der Wende und den ersten freien Kommunalwahlen in der sich gerade abwickelnden DDR. Genau 160 Stadträte umfasste der bis heute größte Stadtrat in Deutschland. Die CDU errang gemeinsam mit dem Demokratischen Aufbruch einen Stimmenanteil von 42 Prozent. In der konstituierenden Stadtratssitzung wurde Manfred Ruge zum Oberbürgermeister und Karl-Heinz Kindervater zum Stadtratspräsident gewählt. Am 26. Mai 2010, fast genau 20 Jahre später trafen sich die CDU-Stadträte gemeinsam mit den nachfolgenden CDU-Stadträten, Beigeordneten und dem heutigen CDU Kreisvorstand zum “Klassentreffen”.
CDU-Stadträte (23)
Zeitung am Tag nach der Konstituierung
Ich bin stolz darauf, auch noch diesem ersten Stadtrat angehört zu haben, auch wenn ich erst 1993 nachgerückt bin. Seit 2002 bin ich nun durchgehend Mitglied unserer Fraktion und habe mich über die vielen Wegbegleiter gestern Abend gefreut. Fast 50 Kolleginnen und Kollegen waren gestern dabei und folgten den Erinnerungen unseres Alt-Oberbürgermeisters Manfred Ruge. Und natürlich war die Stimmung wie bei einem Klassentreffen, alte Erinnerungen wurde ausgetauscht, Wahlkampfmaterialien der letzten Jahre hervorgekramt und auch der Satz “früher war die Kommunalpolitik besser” fiel. Mir hat es vor 20 Jahren Spaß gemacht in die ersten Wahlkämpfe für den Demokratischen Aufbruch zu ziehen und mir macht es heute noch Spaß für die CDU zu “wahlkämpfen”. Am kommenden Sonntag folgt der zweite Teil des Klassentreffens, diesmal aber auch mit den Parallelklassen, SPD, Linke, Grüne und FDP, mit einem Festgottesdienst und einer anschließenden Veranstaltung in der Aula des Ratsgymnasiums. Wie bei der “Einschulung” vor 20 Jahren, reicht auch diesmal der Ratssitzungssaal nicht aus um alle “Schüler der Kommunalpolitik” aufzunehmen. Klassenfotos anbei

Neuer – alter Vorstand beim SWE Volley-Team gewählt

Am 19.05.2010 fand in der Aula des Erfurter Sportgymnasiums die Mitgliederversammlung des SWE Volley-Teams statt. Es mag wohl am strömenden Regen und der Vorbereitung der U20-Damen für die DM gelegen haben, dass die Beteiligung der Mitglieder des erfolgreichsten Erfurter Volleyballvereins unter den Erwartungen geblieben war.

Der wegen kommunalpolitischer Verpflichtungen nicht anwesende Präsident Michael Panse, zog in einem schriftlichen Grußwort eine sehr positive sportliche Bilanz. Hatte Beach-Ass Julia Großner mit dem U23-EM-Titel 2009 für den ersten Paukenschlag gesorgt, in deren Folge sie zur Sportlerin des Jahres der Thüringer Landeshauptstadt gewählt wurde, so ließen die nächsten Erfolge nicht lange auf sich warten. Mit lediglich einer Niederlage wurde das „Flaggschiff“, die erste Mannschaft, souveräner Meister der 2. Bundesliga-Süd und schaffte somit den Aufstieg ins Volleyball-Oberhaus.

Auch die zweite Mannschaft stand dem in nichts nach und holte sich mit dem Regionalliga-Meistertitel einen zu Saisonbeginn nicht erwarteten Erfolg. Diesen krönten die jungen Damen um Trainer Ingo Häntschel mit dem Gewinn des TVV-Pokals, als sie im Endspiel den Ligakonkurrenten Post SV Gera deutlich bezwangen. Aber auch unterhalb der Regionalliga wurde erfolgreich Volleyball gespielt. Allein vier Thüringenmeistertitel, zwei Vizemeister und zwei zweite Plätze bei den Regionalmeisterschaften stehen 2010 zu Buche. Die mit letzterem verbundenen Teilnahmen an den deutschen Meisterschaften zeugen von einer guten, aber sicher noch ausbaufähigen Nachwuchsarbeit unterhalb des Steigerwaldes. Für „seinen“ Verein konnte der Präsident jedenfalls in Anspruch nehmen, dass er seine Dominanz in der Nachwuchsarbeit im grünen Herzen Deutschlands erneut nachgewiesen hatte.

Der für Finanzen zuständige Vizepräsident Heiko Brabetz benötigte für seine Bilanz unter dem Strich keinen roten Stift  und auch die Kassenprüfung hatte keine Beanstandungen. Der Entlastung des alten Vorstandes stand somit nichts im Wege.

Da sich sowohl Präsident Michael Panse als auch seine Stellvertreter Ralf Keuterling und Heiko Brabetz erneut zur Wahl stellten, um auch in den nächsten zwei Jahren die Geschicke des Vereins zu führen, gab es erwartungsgemäß keine Änderungen. Ebenso einstimmig verlief die Wahl der Beisitzer des Vorstandes. Mit Thomas Recknagel (Sportlicher Leiter), Jens Hugo (Nachwuchsarbeit) und Stephan Siegl (Öffentlichkeitsarbeit) erhielten dieselben Personen das Vertrauen, die sich bereits in den letzten Jahren um den Verein verdient gemacht hatten. Neu im Gremium ist mit Jens Greskamp ein Erfurter Anwalt, der sich zukünftig um rechtliche Fragen im Verein kümmern und somit sein Fachwissen einbringen wird. Angesichts der stetig wachsenden Aufgaben des SWE Volley-Teams, ein echter Zugewinn für den Bundesligaverein.

Passend in die harmonisch und unspektakulär verlaufende Versammlung konnte Heiko Brabetz verlauten lassen, dass die finanzielle Basis für die kommende Saison geschaffen wurde und der Saisonetat für die Serie 2010/2011 auf festen Füßen steht.

 

In einem Buch mit Präsidenten, Olympiasiegern und Ehrenbürgern der Stadt Erfurt

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Unser Team mit Trainer Heiko Herzberg
Die Präsidenten Bush sen., Gorbatschow und Köhler sind im Goldenen Buch der Stadt Erfurt ebenso verewigt wie die Kanzler Kohl, Schröder und Merkel, Thomas Gottschalk, zahlreiche Olympiasieger, Ehrenbürger der Stadt Erfurt und unzählige Botschafter. Seit heute Nachmittag sind nun auch die Damen des SWE Volley-Teams im Goldenen Buch der Stadt vermerkt. Die Aufsteigerinnen in die 1. Liga waren vom Oberbürgermeister Andreas Bausewein zu einem Empfang in den Festsaal des Rathauses geladen und wurden gemeinsam mit ihrem Erfolgstrainer Heiko Herzberg und dem Vereinsvorstand für eine tolle Saison geehrt.
Goldenes Buch (33)
Prominente Vorgänger im Goldenen Buch der Stadt
Im nächsten Jahr werden wir die Landeshauptstadt als einziges Team in einer olympischen Ballsportart in der höchsten Spielklasse vertreten, betonte OB Bausewein. Wenn im kommenden Jahr die neue Riethsporthalle eröffnet wird, sollen darin nach Möglichkeit das SWE Volley-Team vor großer Kulisse den Ruft der Sportstadt Erfurt auch in einer Ballsportart weiter stärken. Herr Zaiss, Geschäftsführer der Stadtwerke, Vertreter der Stadtratsfraktionen, Birgit Pelke als Vorsitzende des Stadtsportbundes und die Erfurter Medienvertreter begleiteten die Eintragung mit guten Wünschen. Andreas Bausewein nahm sich im Anschluss viel Zeit, erläuterte uns die prominenten Vorgänger im Goldenen Buch, die Gemälde der Stadt im Festsaal und gratulierte unseren Damen auf “Augenhöhe”. Was ihm allerdings deutlich leichter fällt als mir, da er eine Körpergröße im Volleyballformat als gute Voraussetzung dazu mitbringt 😉
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Für unser Team ist der Balkon zu klein...
Mit dem Blick vom Rathaus-Balkon verabschiedeten sich unsere Damen vom Empfang im Rathaus. Noch mehr Bilder vom Besuch des Rathauses hier.

Bausewein und Co. treiben Erfurt in den finanziellen Ruin

Der CDU Kreisvorstand begrüßt die Entscheidung der CDU-Stadtratsfraktion, dem städtischen Haushalt nicht seine Zustimmung zu geben. „Dieser Etat wird der notwendigen Verpflichtung nicht gerecht, sparsam mit den Mitteln zu haushalten und die langfristige Entwicklung der Stadt in den Blick zu nehmen“, hat es der stellvertretende Kreisvorsitzende  Andreas Horn treffend beschrieben und weiter erklärt:

„Durch die unverantwortliche Haushaltspolitik von Bausewein und Co. stehen wir bereits jetzt vor dem finanziellen Ruin unserer Stadt, denn ohne Rücklagen und spürbarer Konsolidierungsanstrengungen ist die weitere Verschuldung unvermeidbar.“

Es sei an keiner Stelle erkennbar, wie die offensichtlichen strukturellen Probleme in der Stadtverwaltung angegangenen werden können. Im Gegenteil: „Die Stadt Erfurt gönnt sich grenzenlos Personal und das auf Kosten der Familien, Kinder und der Kultur“, so der Kreisvorstand und weiter „Wir haben kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem.“

Es sei ganz deutlich, dass vor allem der Verwaltungshaushalt kontinuierlich ansteige. Während 2008 noch mit 506 Millionen Euro die städtische Verwaltung organisiert werden konnte, stehen im aktuellen Etat für das laufende Jahr 518 Millionen Euro zu Buche.

„Hier zeigt sich, was sich Erfurt leistet, nämlich eine Rekord-Personalquote im Vergleich mit allen anderen deutschen Landeshauptstädten“, unterstreicht der stellvertretende Kreisvorsitzende Michael Panse. „Hier verspielt die Stadtverwaltung leichtfertig die Gestaltungspotenziale von morgen, denn unvermeidbare neue Schulden in Kauf zu nehmen, bedeutet unvermeidbare neue Zinsausgaben.“ Es sei unverantwortlich, sehenden Auges die Zuschüsse für Familien, Kultur und Jugendliche zu kürzen und sich gleichzeitig einen üppigen Stellenaufbau voranzutreiben.

Auch an anderer Stelle werde sichtbar, wie egoistisch und wenig sozial mit den öffentlichen Mitteln umgegangen wird. So steigen allein in diesem Jahr die Landeszuschüsse für Kindertageseinrichtungen um über 4 Millionen Euro. Das Land trägt alle über das alte Kita-Gesetz hinaus gehenden Mehrkosten. Anstatt auf diesem Weg die Kindereinrichtungen zu stärken und weiter zu verbessern, wurden die freiwilligen Zuschüsse in diesem Bereich einfach gestrichen. Offensichtlich wird man nur dann wirklich sozial, wenn ein anderer bezahlt.

Das sind nur Beispiele dafür, auf welchen Vorstellungen dieser Etat beruht. „Es ist kein Haushalt der Visionen und kein Haushalt der Verantwortung, deshalb kann er auch nicht mitgetragen werden“, so der CDU-Kreisvorstand.

 

 

Eishockey Public Viewing in Prag

Eishockey WM (53)
Stimmung schon vor dem Spiel
Wahnsinns-Stimmung herschte am Sonntag Abend auf dem Altstädter Ring in Prag. Tausende Fans waren gekommen um gemeinsam das Eishockey-WM Finalspiel gegen den alten Erzrivalen Rußland zu sehen. Nachdem die Deutschen nur kapp das Halbfinale gegen Rußland verloren hatten, ebenso wie das Spiel um Platz 3, fieberten wir mit den Tschechen. In der ersten Reihe beim Public Viewing, mit Mannschafttrikots und den blau-weiß-roten Farben im Gesicht konnten wir schon nach wenigen Sekunden über das erste Tor jubeln. Mein Sohn Jonas jubelte dabei ganz besonders denn er hatte ja schließlich das Trikot von Jaromir Jagr an (ich hatte das Trikot des Torhüters Tomas Vokoun).
Eishockey WM (72)
Ausgelassene Stimmung in Prag
Altmeister Jagr lieferte die Vorlage nach 20 Sekunden zum Tor für Jakub Klepis. Als Tomas Rolinek in der 39. Minute auf 2:0 erhöhte lag die Sensation schon in der Luft. In der Köln-Arena waren unter den über 19.000 Fans die russischen Fans sichtlich geschockt. In Prag tobte dafür der Platz. Auch wenn die letzten Minuten noch einmal für Dramatik sorgten und 35 Sekunden vor Schluß die Russen den Anschlußtreffer erzielten, war da das ganze letzte Spiel-Drittel schon Partystimmung. Bis weit in die Nacht Hupkonzerte, Autokorsos und Stimmung in der Moldaustadt. Am heutigen Sonntag brachte die Mannschaft den WM-Pokal zu ihren Fans und feierte jetzt gemeinsam auf dem Altstädter Ring. Wenn so eine Stimmung zur Fuball-WM in Deutschland auch herüber kommt, werden es heiße Abende beim Public Viewing! Zahlreiche Bilder vom Party-Abend in Prag hier:

Volleyball in Karlovy Vary

EM Qualifikation (38)
Frankreich gegen Ungarn

Während bei uns die Saison im Volleyball zu Ende ist geht es international noch weiter. Nach der Saison ist vor der Saison und bei jedem Spiel gewinnt man neue Erkentnisse, sagt unser Trainer Heiko Herzberg.

Zum EM-Qualifikationsturnier der Damen ging es daher am Pfingstfreitag, dem 21. Mai 2010 für den Pool-B nach Karlovy Vary. Im ersten Spiel des Turniers spielte Gastgeber Tschechien gegen Österreich und gewann klar mit 3:0. Im zweiten Spiel des Abends traf Ungarn auf Frankreich. Ungarn verlor im Tie-Break mit 2:3, nachdem die ungarischen Damen schon 2:0 vorn lagen. Ein spannendes Spiel, bei dem am Ende die Kräfte von Frankreich besser eingeteilt waren! 

 

EM Qualifikation (24)
Unser Trainer Heiko Herzberg
In der KV Arena in Karlovy Vary spielt sonst der derzeitige Meister der Extraliga Eishockey. Zum EM-Quali-Turnier wurde die 4.000 Plätze fassende Arena extra umgebaut. Schade aber, dass die tolle Arena zu den Volleyball-Länderspielen nur wenige Zuschauer anlockte. Gerade einmal 500 (mit uns) wollten das Spiel des Gastgebers sehen und am Abend waren es leider auch nur 200.

Das Qualifikationsturnier endete mit dem erwarteten Sieg von Frankreich vor Tschechien, Ungarn und Österreich. Ende Mai folgt eine zweite Runde in Agde (Frankreich). Da fahren wir aber nicht hin – zu weit und auch kein ordentliches Bier 😉