Autor: Michael Panse

Gestern Abend hat sich die Stasi-Überprüfungskommission des Erfurter Stadtrats konstituiert. In ihr sind alle Fraktionen vertreten und als Stadtratsvorsitzender leite ich das Gremium. Obwohl die Kommission nicht öffentlich tagt und wir zur Vertraulichkeit verpflichtet sind, kann ich erklären warum wir dies machen. Wir  setzen damit einen Beschluss des Stadtrats um, der vor fast zwei Jahren gefasst wurde. Nachdem im November 2019 das Stasiunterlagengesetz die Option geschaffen hat, die Überprüfungen auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst für Mitglieder kommunaler Vertretungen und kommunale Wahlbeamte bis 2030 durchzuführen, hat der Erfurter Stadtrat mit breiter Mehrheit im September 2020 einen diesbezüglichen Beschluss gefasst. In vielen anderen Kommunen wurde dies durchaus kontrovers diskutiert, aber ich bin froh, dass der Erfurter Stadtrat mit seiner Entscheidung ein klares Signal gesetzt hat. Es ist uns wichtig Transparenz herzustellen, auch wenn inzwischen nur noch rund die Hälfte der Erfurter Stadtratsmitglieder in einem Alter sind, dass sie von der Überprüfung betroffen sind. Ausgenommen sind alle Stadträtinnen und Stadträte, die am 15. Januar 1990 noch nicht volljährig waren, also nach 1972 geboren sind. Aber auch viele von den älteren Kolleginnen und Kollegen wurden zum Teil bereits mehrmals überprüft. Für mich und die CDU-Stadtratsfraktion war und ist diese Überprüfung wichtig, weil die Wählerinnen und Wähler auch heute noch, 32 Jahre nach der friedlichen Revolution ein Recht darauf haben, zu erfahren, ob es bei den freigewählten Mandatsträgern eine Zusammenarbeit mit der Stasi gab. Dies ist für uns immer noch ein Akt der politischen Hygiene.  

Kannte ich noch nicht, aber hat mir sehr gefallen! In den Nach- (oder Vor-) Corona-Zeiten finden nun wieder verstärkt Veranstaltungen statt. Als Landeszentrale für politische Bildung organisieren wir regelmäßig Buchlesungen und da interessiere ich mich natürlich auch dafür, wenn dies von anderen organisiert wird. Heute Abend hat die Buchhandlung kleingedrucktes die Schweizer Autorin Anaïs Meier mit ihrem Erstlingswerk “Mit einem Fuss draussen” präsentiert. Zusammen mit der musikalischen Umrahmung von Paula Rieck und moderiert von Máté Sólyom-Nagy wurde es ein unterhaltsamer Abend im Hirnzigenpark. Als Veranstaltungsort ist der Park bei dem passenden Sommerwetter die ideale Location und rund 70 Gäste nahmen das Angebot gerne an. Ich hoffe, dass es diesen Sommer noch viele Gelegenheiten zu schönen Veranstaltungen gibt. Kultur- und Sportveranstaltungen haben lange unter den Corona-Einschränkungen gelitten und es wird noch etwas dauern, bis wieder alte Zuschauerzahlen erreicht werden. Am Freitag starten die Domstufenfestspiele. In diesem Jahr steht Nabucco auf dem Programm. Die Verdi-Oper sollte eigentlich ein Zuschauergarant sein. Ich bin gespannt, ob die Zuschauer in den nächsten drei Wochen wieder strömen. Den Künstlern wäre es zu wünschen.

Endlich hat es wieder geklappt – vier Jahre nach dem ersten Footballspiel im Erfurter Steigerwaldstadion folgte gestern die zweite Auflage. Nachdem 2020 und 2022 coronabedingt abgesagt werden musste, konnten nun die Fans wieder dabei sein. Die Erfurt Indigos spielten gegen die Jena Hanfrieds und die Haupttribüne war komplett voll. Entgegen den sonst üblichen Fußballspielen gegen Jena, hatte die Security dieses Mal kaum etwas zu tun. Es war ein friedliches Fanfest und Erfurter saßen friedlich neben Jenaern und feuerten ihr Team an. Auf dem Rasen ging es hingegen gut zur Sache. Die Hanfrieds aus Jena erwischten ein gutes erstes Quarter und bei den Indigos klappte nicht viel. Als es 0:19 nach drei Touchdowns und einem Extrapunkt stand, waren die die Befürchtungen der Erfurter Fans groß, dass es ein einseitiges Spiel werden würde. Aber im Football ist das noch keine Vorendscheidung und Erfurt kämpfte sich ins Spiel. Am Ende stand ein 26:19 auf der Anzeigetafel. Wir, das SWE Volley-Team, waren beim Fanfest auch mit einem sportlichen Mitmachangebot dabei. Wie 10 andere Erfurter Sportvereine konnten wir uns im Parksaal präsentieren und viele Kids probierten sich im Volleyball an den zwei kleinen Netzen aus. Auch dies gibt es so nur beim Football. Es geht um Sport und es geht um Gemeinschaft. Den Erfurt Indigos wünsche ich für den weiteren Saisonverlauf alles Gute. Früher war ich bei jedem Spiel dabei, das erste Mal, als mein Sohn Flag-Football gespielt hat. 2018 stand er dann mit der Indigo-Jugend im Steigerwaldstadion auf dem Feld und auch gestern war er natürlich als Zuschauer mit dabei. Bericht vom Spiel Bilder aus dem Steigerwaldstadion     

Gestern Abend war die Tagesordnung der Stadtratssitzung noch einmal randvoll. 38 Tagesordnungspunkte sollten noch vor der kommunalpolitischen Sommerpause abgearbeitet werden. Zu Beginn gab es daher erst einmal eine längere Diskussion über die Redezeiten. Auf Antrag der SPD wurden diese halbiert (je nach Fraktionsgröße von 2.30 min bis 5 min. pro Tagesordnungspunkt. Mit 17:16 fiel diese Abstimmung zwar denkbar knapp aus, aber damit war entschieden. Meine Glocke zur Sitzungsleitung kam dadurch ungewöhnlich oft zum Einsatz, denn auch die Fraktionen, die für eine Verkürzung waren, wollten sich selbst nur ungern daran halten. Mit der Schulsanierung und der Buga gab es auch mindestens zwei Themen mit überregionalen Interesse – immerhin berichtete der MDR darüber. Zu den Themen werde ich hier in den nächsten Tagen noch einiges inhaltlich transportieren, aber soviel vorab: es erstaunt immer wieder, dass kein Geld für die Schulsanierung und andere dringliche Aufgaben da ist, aber neue Wolkenschlösser gebaut werden. Gestern war es die Ankündigungsrhetorik zur Buga und der Wunsch von Rot-Rot-Grün eine Innenstadtimmobilie für eine hohe Millionensumme zurück zukaufen. Kaum einer im Stadtrat macht sich Gedanken, mit welchem Geld die ganze Wünsche bezahlt werden sollen und selbst der linke Beigeordnete spielt immer noch lieber Opposition, statt Lösungen zu präsentieren. Bei der Schulsanierung wird bis jetzt vor allem viel versprochen und erzählt, aber nicht geleistet! Um 22.30 Uhr konnte ich schließlich die Glocke zum letzten Mal vor der Sommerpause läuten – hoffentlich auch zum letzten Mal in der Thüringenhalle. Eigentlich soll es nach der Sommerpause dann wieder mit Stadtratssitzungen im Rathaus weitergehen (wenn Corona mitspielt).  Aber so richtig Pause wird das sowieso nicht. Nächste Woche ist Finanzausschuss und auch einige andere Ausschüsse tagen in den Sommermonaten. Eine familiäre Premiere gab es gestern auch noch. Mein Zwillingsbruder Jens war erstmals in offizieller Mission im Stadtrat. Zwar (noch) nicht als Stadtrastmitglied, aber mit einer Bürgeranfrage, zu der er auch zwei Nachfragen stellen konnte. Ich bin gespannt, ob wir uns dann künftig auch kommunalpolitisch öfters sehen. Seit die FDP im Stadtrat ihren Fraktionsstatus eingebüßt hat, ist es relativ ruhig geworden und auch die sachkundigen Bürger der FDP mussten ihre Mitarbeit in den Ausschüssen einstellen. Video der Stadtratssitzung  

Im Thüringer Landtag wurden heute vom Landesverband Thüringen der Deutschen Vereinigung für politische Bildung (DVPB) die Abiturpreise Sozialkunde und der Thüringer Sozialkundelehrerpreis verliehen. Seit vielen Jahren ist die Landeszentrale für politische Bildung Thüringen dabei Kooperationspartner der DVPB. Die Preise übergaben die Präsidentin des Thüringer Landtags, Birgit Keller, der zweite Vorsitzende des Landesverbandes DVPB, Toralf Schenk, und der Leiter der LZT, Franz-Josef Schlichting. Der Abiturpreis würdigt nicht nur die eingereichten Arbeiten, sondern auch das politisch-gesellschaftliche Engagement. Diese Handlungsorientierung entspricht auch dem Anspruch der politischen Bildung. Herzlichen Glückwunsch allen Preisträgerinnen und Preisträgern! Besonders gefreut habe ich mich über den Erstplatzierten beim Abiturpreis Sozialkunde. Die Jury entschied sich für Martin Schöppe (Georg-Samuel-Dörffel-Gymnasium Weida) und erklärte in der Laudatio: ” Ist Lobbyismus eine Gefahr für die Demokratie? Mit dieser spannenden Frage setzte sich Martin Schöppe in seiner Seminarfacharbeit auseinander. Mit politischem Sachverstand beleuchtete er kritisch die Einflüsse auf die Demokratie. Auch außerhalb der Schule engagiert er sich politisch und für mehr Partizipation. So ist er Schülersprecher an seiner Schule und auf Kreisebene. Er bringt sich ehrenamtlich in der Jungen Union Gera ein und ist Mitglied der CDU Greiz. Bei den Juniorwahlen wirkte er im Wahlvorstand und für die Schule an der Erarbeitung einer zeitgemäßen Hausordnung mit.” Meine aktive Zeit bei der Jungen Union ist inzwischen zwar nun schon rund 25 Jahre her. Aber wie heißt es so schön? Einmal JU immer JU! Und da freue ich mich natürlich, dass immer wieder engagierte JU-Generationen nachwachsen. Pressemitteilung des Landtags

Wieder einmal eine Online-Konferenz zu einem wichtigen Thema: Vorstellung des Projektes „Countering Holocaust Distortion on Social Media. Promoting the Positive Use of Internet Social Technologies for Teaching and Learning about the Holocaust”. In diesem Projekt werden soziale Medien und die Arbeit ihrer Akteure im Erinnerungskontext in Italien und Deutschland untersucht, um Guidelines zu entwickeln, wie soziale Medien eingesetzt werden können, um der Verzerrung des Holocausts entgegenzuwirken. Da ich in der Landeszentrale für politische Bildung sowohl für den Online-Bereich, als auch für Israel zuständig bin, war mir die Teilnahme an der heutigen Präsentation besonders wichtig. Seit vielen Jahren wird in Deutschland darüber diskutiert, wann bzw. in welchem Alter Holocaust Education ansetzen soll. Bei allen Online-Angeboten ist es völlig offen, welche Altersgruppe erreicht wird. Momentan nutzen wir als LZT die sozialen Medien, unsere Homepage und den Newsletter vor allem, um Veranstaltungsangebote zu bewerben. Wenn alles klappt werden wir im Herbst eine personelle Verstärkung bekommen, um eigenständige Online-Bildungsangebote zu entwickeln. Dann werden wir sicher auch auf das heutige Thema zurückkommen.

Natürlich haben wir beim MKC gestern in Marbach ein Sommerfest und keinen Sommerkarneval gefeiert. Karnevalistische Veranstaltungen sind zwischen Aschermittwoch und dem 11.11. nicht erlaubt und da versteht der Bund Deutscher Karneval auch keinen Spaß. Wer gegen die Regel verstößt, muss mit einem Ausschluss rechnen. gerade an diesem Wochenende wurde dies heiß diskutiert, weil es in Thüringen in Körner einen Sommerkarneval gab. Unser Sommerfest stand unter dem Motto “Dolce Vita” und war somit sommerlich italienisch angehaucht. Das gemeinsame Feiern stand im Mittelpunkt und es gab somit nur einige wenige Programmpunkte. Aber es gab im Sport- und Familienzentrum in Marbach vor allem gutes italienisches Essen und reichlich kühle Getränke. Ein großes Dankeschön dem ganzen Orga-Team. Wir können in Marbach feiern! Bilder aus Marbach  

Ziemlich lange her ist es, aber ich kann mich noch daran erinnern! Im Dezember 1991 war ich das erste Mal bei einem Kreisparteitag der CDU Erfurt. Im damaligen Gildehaus wurde ich als JU Vorsitzender erstmals in den Kreisvorstand gewählt und bin es 31 Jahre später immer noch. Heute trafen sich nun die Mitglieder der CDU Erfurt auf ihren Kreisparteitag, um einen neuen Kreisvorstand zu wählen. Als Kreisvorsitzender wurde Dr. Wolfgang Weisskopf wiedergewählt, ebenso wurden als Stellvertreterin Prof. Dr. Regina Polster und ich im Amt bestätigt. Von 2005 bis 2015 und danach seit 2020 habe ich dieses Amt inne und immer noch große Lust mitzugestalten. Neu als Stellvertreterin wurde Bianca Rudolph gewählt, während der bisherige Stellvertreter Stephan König zum Schatzmeister gewählt wurde. Im Amt der Mitgliederbeauftragten wurde Mandy Grabe wiedergewählt. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzer Ute Karger, Kristina Nordt, Franca Bauernfeind, Rico Chmelik, Thomas Pfistner, Hans-Arno Simon, Luc Rechenbach, Rocky Keuterling, Jan Meyhöfer, Udo Schwieren, Steffen Peschke und Jörg Orschewsky. Ein Dank an dieser Stelle gilt auch unserer Ehrenvorsitzenden Marion Walsmann für die Tagungsleitung und Christian Hirte für das Grußwort als CDU Landesvorsitzender, ebenso sei allen bisherigen Kreisvorstandsmitgliedern gedankt. Bilder vom Kreisparteitag

Inzwischen ist es 27 Jahre her, dass ich zum ersten Mal in Amerika war. Schon bei der ersten Reise 1995 hat mich das Land begeistert und auch jetzt freue ich mich wieder sehr drauf, wenn ich im August mit meinem Sohn wieder dort sein werde. Insbesondere die Familien-Tour im Jahr 2000 und die Tour mit meinen drei Söhnen 2017 sind mir von den fünf Reisen noch eindrucksvoll in Erinnerung. Amerika steht für mich für Unabhängigkeit und Freiheit – deshalb gratuliere ich zum bevorstehenden 246. Jahrestag der Unabhängigkeit der vereinigten Staaten von Amerika am kommenden Montag schon einmal vorab. mit meinem Sohn war ich dazu auf Einladung des Generalkonsuls Ken Toko heute im Generalkonsulat in Leipzig zu Gast. Nach zwei Jahren Corona-Pause wurde dort der Unabhängigkeitstag gefeiert. Neben einer typisch amerikanischen Feier mit Flaggenpräsentation und Nationalhymnen von einer Opernsängerin, gab es vor allem viele gute Gespräche. In einem Monat werde ich meinen Sohn zum Studienstart nach Atlanta begleiten. Ich freue mich für ihn, dass er die Chance hat ein Jahr in Atlanta zu studieren. Es wird ihn zweifellos prägen. Bilder aus Leipzig