Blogeinträge – Seite 123

Stadtratssitzung in Corona-Zeiten

12. November 2020

Erhöhten Diskussionsbedarf und Aufregungspotential gab es in der gestrigen Stadtratssitzung. Coronabedingt tagten wir wieder in der Thüringenhalle. Coronabedingt sollte es eigentlich zügig gehen. Und coronabedingt hatten der Oberbürgermeister und alle Stadtratsfraktionen entbehrliche Tagesordnungspunkte auf eine der Folgesitzungen verschoben. Alle Fraktionen bis auf eine hatten ein Interesse daran das Gefährdungspotential für die Stadträte und Mitarbeiterinnen der Verwaltung gering zu halten. Die AfD beharrte auf ihre rund 20 Tagesordnungspunkte mit so spektakulären Themen wie “Lösung der Problematik zwischen Restaurantbesucher und Briefkastennutzer am Wenigemarkt” und “elektronischer Pressespiegel”. Das mag alles wichtig sein, aber keinesfalls dringlich, zumal das Briefkastenproblem schon von der Verwaltung gelöst wurde. Auf der Tagesordnung standen aber auch Punkte die am Ende zu einer deutlichen Streckung der Stadtratssitzung führten. zu wiederholten scheiterte die AfD mit ihren Wahlvorschlägen für den Stellvertreter des Stadtratsvorsitzenden und eines Mitglieds des Seniorenbeirats. Beim letzten Mal bestand die AfD auf einen zweiten Wahlgang mit den gleichen Kandidaten (und dem gleichen Ergebnis). Dieses Mal beantragte der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Hose, keinen zweiten Wahlgang durchzuführen. Im §18 (7) unserer Geschäftsordnung steht dazu: “Der Stadtrat kann nach jedem erfolglosen Wahlgang beschließen, die Wahl abzubrechen und in derselben oder einer weiteren Sitzung eine erneute Wahl durchzuführen.”. Die übergroße Mehrheit der Stadträte votierte gegen einen weiteren Wahlgang und damit hätte es gut sein können. Allerdings protestierten die Stadträte der AfD lautstark dagegen. Nachdem mir dann mehrfach der Ruf “Willkür” bei der Fortsetzung der Tagesordnung zugerufen wurde, gab es zwei Ordnungsrufe für die AfD und schließlich nach einer Sitzungsunterbrechung die Fortführung der Stadtratssitzung. Die AfD “revanchierte” sich dann beim Stadtrat mit dem Begehren einen großen Teil der Beschlüsse nachfolgender Tagesordnungspunkte komplett vorgelesen bekommen zu wollen. Da dies nach §18 (3) möglich ist (soweit dies durch ein Stadtratsmitglied gewünscht wird), habe ich dies auch getan – selbst bei den Anträgen, die nur aus vier Sätzen bestanden oder von der AfD eingereicht wurden. Dass schlussendlich bei der von der AfD beantragten Änderung zur Geschäftsordnung (Streichung des Wortes “ungebührlich” als Grund für einen Ordnungsruf) die Diskussion noch einmal geführt wurde – aber auch da das Abstimmungsergebnis eindeutig war, sei der Vollständigkeit halber noch erwähnt. Falls es eine Bedeutung für die gestrige Sitzung hatte – es war der 11.11. 😉 Inhaltlich gab es tatsächlich noch einige wichtige Beschlüsse, die ich aber morgen in einem weiteren Beitrag aufbereiten werde.

Die nächste Allgemeinverfügung in Erfurt…

11. November 2020

Gestern Abend war es wieder einmal ein bzw. das dominierendes Thema im Hauptausschuss: Die Corona-Situation in Erfurt und die Landeshauptstadt hat zudem wieder einmal eine neue Allgemeinverfügung (die letzte hatte gerade einmal drei Tage Bestand). Leider bleibt es bei der medialen Ankündigung, dass außerschulischer Kinder- und Jugendsport in Erfurt untersagt wird. Es bleibt deshalb ein schwieriges Thema, weil Erfurt unverändert hohe Infektionszahlen hat und inzwischen die Nachverfolgung zu einem großen Problem wird und sich bei einzelnen Fällen lediglich auf 1-2 Tage beschränkt. Gestern gab es 44 neue Fälle und heute 50. Eigentlich wollte die Stadt eine restriktive Maskenpflicht für die Innenstadt, aber eine klare Regelung als Ermächtigungsgrundlage inklusive Sanktionsmöglichkeiten seitens des Landes gibt es nicht. Das Land verpflichtet die Kommunen gemäß §13 (2) Verordnung, geeignete Maßnahmen zu ergreifen um den weiteren Anstieg der Zahlen zu verhindert. Ersatzweise kann das Land gemäß §13 (3) diese Maßnahmen auch ersatzweise anordnen. Ich kann zwar verstehen, dass angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens der Vereinssport und das Kinder- und Jugendtraining auf die “Streichliste” der Stadt gekommen sind, aber die diesbezügliche Kommunikation der Stadt war eine Katastrophe. Ganz offensichtlich ist es eines der größeren Probleme, dass der Informationsaustausch zwischen Stadt und Land nicht funktioniert. Nach Aussage der Stadt hätte man von der neuen Verordnung des Landes erst am Wochenende erfahren – allerdings war spätestens seit der Sitzung des Sozialausschusses im Landtag klar, wohin die Reise beim Thema Sport gehen sollte. Mit widersprüchlichen Aussagen wurden die Menschen verunsichert. Ein klares Wort unseres Oberbürgermeisters an die Menschen der Stadt vermisse nicht nur ich. Die gestern eilig in Kraft gesetzte Allgemeinverfügung wurde per Pressemitteilung auf der Homepage der Stadt von der amtierenden Amtsärztin begründet – nicht von der zuständigen Beigeordneten oder dem Oberbürgermeister.

Martini 2020 in Erfurt

10. November 2020

Das Kreuz auf den Domstufen gehört zu jeder Martinsfeier

Eigentlich ist es undenkbar, dass Martini in Erfurt ausfällt. Selbst zu DDR-Zeiten, wo ökumenische öffentliche Gottesdienste alles andere als gern gesehen wurden konnte der Staat dem Zulauf von vielen auch nichtchristlich geprägten Familien mit ihren Kindern 10. November jeden Jahres auf dem Erfurter Domplatz nicht bremsen. Tausende Teilnehmer führten dazu, dass die Straßenbahnen zeitwiese den Verkehr einstellten. Warum das so war und immer noch so ist erklärt die Homepage der Stadt: “Martini hat für Erfurt seit vielen Jahren eine ganz besondere Bedeutung, da man des Erfurter Stadtpatrons, des heiligen Martin von Tours, gedenkt sowie des großen Reformators Martin Luther, der auch in Erfurt gelebt hat. Deshalb begehen die beiden großen Kirchen Martini seit Jahrzehnten schon gemeinsam als ökumenisches Fest auf den Erfurter Domstufen. Dieser ökumenische Gottesdienst lockt in jedem Jahr die Kinder der Stadt und des Umlandes mit ihren Eltern auf den Domplatz und der wurde dann zum Lichtermeer aus tausenden leuchtenden Laternchen. Bevor um 18 Uhr die Martinsfeier beginnt, erklingt der unvergleichlich schöne Glockenklang der Gloriosa über Erfurt.“ Auf dem Weg vom Rathaus nach Hause bin ich heute Abend über den Domplatz gelaufen. Die Gloriosa habe ich gehört. Aber ansonsten war der Domplatz weitgehend leer. Abgesehen von ein paar demonstrierenden Maskenverweigerern und einigen wenigen Familien waren nur ein paar Polizeiwagen zu sehen. Coronabedingt musste auch Martini 2020 in Erfurt abgesagt werden. Natürlich bin ich trotzdem einige Schritte auf den leeren Domstufen hinauf gegangen. Aber nicht, um wie in anderen Jahren das leuchtende Laternenmeer auf dem Domplatz zu bewundern, sondern um ein Bild vom erleuchteten Kreuz zu machen, welches auch in diesem Jahr wieder vor dem Dom als Zeichen des Glaubens, der Liebe und der Hoffnung stand. Ich bin mir ganz sicher – im nächsten Jahr auch wieder umringt von vielen Kindern mit ihren Laternen.

Palästinensische Chefunterhändler Erekat an Corona-Infektion verstorben

10. November 2020

Heute ist Saeb Erekat, der PLO-Generalsekretär und enge Vertraute von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas, an Covid-19 gestorben. Israelische Ärzte hatten bis zuletzt um sein Leben gekämpft, nachdem er Mitte Oktober in das Hadassah-Krankenhaus in Jerusalem gebracht wurde. Nach einer Verschlechterung seiner coronabedingten Atemprobleme war er in Vollnarkose versetzt und künstlich beatmet worden. Der Generalsekretär der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) starb im Alter von 65 Jahren. Seine Behandlung hatte sowohl auf Seiten der Palästinenser, als auch der Israelis für heftige Diskussionen gesorgt. Ich habe Saeb Erekat 2009 kennengelernt, als wir mit einer Reisegruppe in der palästinensischen Universität Bir Zait waren. Erekat war damals der palästinensische Chefunterhändler für die Israelisch-Palästinensischen Verhandlungen und hatte Camp David mit vorbereitet. Bei einer Podiumsdiskussion erklärte er uns damals, „er sei für eine Bekämpfung des islamischen Fundamentalismus und Extremismus”. Er sagte zudem es “müsse Frieden zwischen Israel und Palästina geben und eine Demokratisierung der arabischen Welt müsse stattfinden”. Leider hat er in seiner späteren Funktion als PLO-Generalsekretär zu wenig für das damals proklamierte Ziel getan. Aber auch er möge in Frieden ruhen.

Gedenken am 9. November

9. November 2020

Normalerweise bin ich in jedem Jahr beim Gedenken an die Novemberpogrome 1938 auf dem jüdischen Friedhof in Erfurt dabei. In diesem Jahr ging das leider nicht, weil ich einen Virusinfekt noch nicht ganz ausgeheilt hatte und deshalb darauf verzichtet habe. Meine Gedanken waren aber auch heute an diesem Schicksalstag der Deutschen damit beschäftigt. Medial ist derzeit alles von CCorona und der US-Wahl überlagert, dies fällt sowohl beim Blick in die Zeitungen, als auch beim Fernsehprogramm auf. Wir hatten als Landeszentrale für politische Bildung einige Veranstaltungen im Rahmen der 28. Thüringer Tage der jüdisch-israelischen Kultur geplant. Leider fallen diese entweder aus oder können nur online stattfinden. Gerne verweise ich deshalb auf das umfangreiche Publikationsangebot der LZT. Wir haben auf unserer Homepage sowohl viele Bücher zur Aufarbeitung der NS-Zeit und insbesondere zum Holocaust, als auch zur Zeit der friedlichen Revolution und dem Mauerfall. Insbesondere für den Schulunterricht sind dies wichtige Broschüren und Bücher. Neben dem Bild des ZDF zum heutigen Schicksalstag teile ich deshalb auch gerne die Seite unserer Publikationsangebote.

Neue Allgemeinverfügung in Erfurt schon wieder veraltet

9. November 2020

…aber immerhin gibt es jetzt Hinweise zum Maskengebrauch…

Rund eine Woche hat die Landeshauptstadt Erfurt gebraucht, um ihre Allgemeinverfügung der neuen Rechtslage in Thüringen anzupassen. Wie am Freitag berichtet, erlaubte die Erfurter Allgemeinverfügung (alt) Zusammenkünfte von bis zu 10 Personen, auch wenn diese aus ganz verschiedenen Haushalten stammten. Die Landesverordnung begrenzt dies jedoch auf lediglich zwei Haushalte. Nachdem es Mitte letzter Woche schon irritierte Anfragen der Landespolizei gab, nach welchen Regeln sie denn in Erfurt kontrollieren sollen und Erfurt auf den Text ihrer Allgemeinverfügung beharrte hatte ich am Freitag die Stadt aufgefordert, dies zu klären. Erfreulicherweise passierte dies auch am Freitag. Die “Stimmigkeit” mit der Landesverordnung reichte aber nur bis zum Sonntag. Das Land legte am Samstag eine neue Verordnung nach, die künftig den Trainings- und Wettkampfsport bis zur U18 wieder erlaubt. Das gilt ab Sonntag in ganz Thüringen – aber natürlich nicht in Erfurt. In der Landeshauptstadt stellte heute der Erfurter Sportbetrieb auf seiner Homepage klar, dass Erfurter Sportstätten auf Basis seines Schreibens vom 3.11. weiter zu bleiben. Die neue Allgemeinverfügung vom Freitag passe halt nicht zur neuen Landesverordnung. Ich halte dies sowohl in meiner Funktion als Kommunalpolitiker, als auch als Vereinspräsident des SWE Volley Team für einen absurden Vorgang. Seit Mitte letzter Woche ist bekannt, dass das Land den Kinder- und Jugendsport wieder ermöglichen will. Der Sozialausschuss hat dies beschlossen und ich gehe davon aus, dass die Kommunen (wie sonst auch) den neuen Landesverordnungsentwurf vorab zur Kenntnis bekommen haben. Genauso hat die Stadt ihre Allgemeinverfügung vorab dem Land geschickt. Ich bin sehr gespannt, wie lange es jetzt zu einer rechtskonformen Erfurter Allgemeinverfügung dauert und wie lange die dann Bestand hat.

Vorbereitung auf die neue Nutzungsperiode

7. November 2020

Traditionell begann bei der NVA am 1. Oktober eines jeden Jahres die Vorbereitung der KfZ-Technik auf die neue Nutzungsperiode – in dem Fall auf die Winterperiode und das ganze gab es im Frühjahr noch anders herum. Da ich das ein paar Mal in der Umstellung von Sommer- auf Winterbetrieb und umgekehrt mitgemacht habe, kann ich mich noch grob daran erinnert. Bei meinen Motorrädern läuft das ähnlich. Da sie beide im Winter weiter genutzt werden, zumindest wenn das Wetter es erlaubt, habe ich sie nicht in der Garage eingemottet. Da beide Bikes auch keine Saisonkennzeichen haben ist dies auch nicht zwingend notwendig.

Stattdessen haben sie heute einmal wieder eine Grundreinigung, Batteriepflege und Kontrolle aller Flüssigkeiten bekommen. Natürlich auch eine Rundfahrt. Für dieses Wochenende ist zwar kaltes aber auch sonniges Wetter angesagt und da darf die Honda sicher wieder einmal raus an die frische Luft. Im Gegensatz zur Technik bei der NVA geht es heute nicht nur um die grundsätzliche Einsatzbereitschaft, sondern auch um den Spaß daran, meine Fahrzeuge auch zu bewegen und den habe ich auch bei kühlen Temperaturen.

Rechtsfreier Raum in Erfurt?

6. November 2020

Ausgesprochen ärgerlich findet CDU-Stadtrat Michael Panse, dass die Erfurter Allgemeinverfügung vom 26.10. bis zum heutigen Tag im krassen Widerspruch zur zwischenzeitlich am 31.10.2020 erlassenen Landesverfügung steht. Panse erklärt dazu: „Bis heute gibt es keine klare Aussage vom Oberbürgermeister und der zuständigen Beigeordneten, wann die Stadt ihre Allgemeinverfügung überarbeitet oder außer Kraft setzt. Die Erfurterinnen und Erfurter stellen sich berechtigt die Frage: Welche Regelung gilt nun eigentlich in Erfurt? Die Allgemeinverfügung ist an mehreren Stellen nicht stimmig, insbesondere bei den geforderten Kontaktbeschränkungen.“ Die derzeit geltende Allgemeinverfügung der Stadt bezieht sich auf die alte Verordnung des Landes. Eine Anpassung an die aktuelle Landesverordnung ist bis zum heutigen Tag nicht erfolgt. Auch auf offizielle Anfrage erklärt das Gesundheitsamt der Stadt, dass die Erfurter Regelung eine Zusammenkunft von bis zu 10 Personen aus verschiedenen Haushalten erlauben würde. Panse abschließend dazu: „Mich verwundert auch, dass das Land diese Situation hinnimmt. Wenn in anderen Städten oder Landkreisen ähnlich lax verfahren wird, entsteht ein Flickenteppich, der die Menschen in hohem Maße verunsichert und der Bekämpfung der Pandemie nicht dienlich ist. Ich kann nur an die Stadt appellieren, sich dazu zu erklären und zu handeln.“ Aktuelle Thüringer Verordnung über außerordentliche Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung -ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaßnVO-) vom 31.102020 § 3 Kontaktbeschränkungen in der Öffentlichkeit

(1) Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur allein, mit Angehörigen des eigenen Haushalts und eines weiteren Haushalts, jedoch mit insgesamt höchstens zehn Personen, gestattet.

Allgemeinverfügung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 Aktuelle Allgemeinverfügung Erfurt vom 26.10.2020 1. Abweichend von § 2 Satz 2 der Thüringer Verordnung gilt als Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum: Es darf sich nur mit Personenmehrheiten nach § 1 Abs. 2 der Verordnung oder mit nicht mehr als zehn sonstigen Personen im öffentlichen Raum aufgehalten werden.

Fachtagung mit langer Tradition und trotzdem neu

5. November 2020

Seit 2010 findet in Thüringen in jedem Jahr eine Fachtagung zum Thema Kinderarmut statt. Ich habe an fast allen teilgenommen und dies in ganz unterschiedlichen Funktionen, als ehemaliger sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, als Jugendhilfeausschussvorsitzender in Erfurt, als Generationenbeauftragter der Landesregierung und als Leiter der Elternakademie der Stiftung FamilienSinn. In diesem Jahr habe ich für die Landeszentrale für politische Bildung die Veranstaltung mit vorbereitet und ein Grußwort gehalten. Nachfolgend die Zusammenfassung der gelungenen Tagung: Gemeinsam mit Projektpartner vom Deutschen Kinderschutzbund, der Fachhochschule und dem IKPE, sowie in diesem erstmals der Digitalagentur Thüringen fand am 5. November die Online-Tagung „Digitalisierung und Chancengleichheit – Analyse, Zugänge, Beteiligung“ statt. Seit dem ersten Fachtag im Jahr 2010 ist die LZT mit im Boot und dies, weil das Thema „Wege aus der Kinderarmut“ zu suchen – so war auch der Titel der ersten beiden Tagungen – vielschichtig ist und viele Partner braucht. Die Landeszentrale für politische Bildung ist als die zentrale überparteiliche politische Bildungseinrichtung des Freistaats Thüringen gerne dabei Partner. Politische Bildung für die Demokratie ist unsere Aufgabe und ein breites Angebot für alle zum Mitmachen ist dazu unser Beitrag. – Wir laden ein zum Dialog und wollen politische Fragen interessant vermitteln. – Wir bieten Information und Orientierung für die Meinungsbildung in einer komplizierten Welt. – Wir wollen für die Demokratie begeistern und zum Mitmachen ermutigen. Dies passt alles sehr gut zum Anliegen der Fachtagung. Die Inhalte der Fachtagungen seit 2010 waren von Strategien gegen Kinderarmut im europäischen Vergleich, über die „Entsicherte Kindheit“ bis hin zum Praxisforum Flüchtlingskinder breit gefächert. Steigende Teilnehmerzahlen haben die Veranstalter in den letzten Jahren schon an die Kapazitätsgrenzen gebracht – mehr als 150 Teilnehmer haben dazu geführt, dass sogar Teilnehmern absagen werden musste. Insofern war das Ausweichen in das Netz mit einer Online-Tagung zwar der aktuellen Corona-Situation geschuldet, aber auch eine neue Chance. Es passt zudem zum diesjährigen Thema: Chancengleichheit bei der Digitalisierung. Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche haben immer auch etwas damit zu tun ob die notwendigen Ressourcen vorhanden sind – technisch mit Endgeräten und dem Zugang zum Internet, aber auch dem Faktor der richtigen Nutzung mit dem Stichwort Medienkompetenz.

70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, überwiegend Erfahrene in der Jugendarbeit, hatten sich online zugeschaltet. Durch die externe Moderation ist es gelungen, sowohl gut durch die Tagung zu führen, als auch im Chat gestellte Fragen zu bündeln. Der gewählte GoToMeeting Webhosted-Dienst (erfordert ein Abo für den Veranstalter und ist für Nutzer kostenfrei) hat sehr gut funktioniert. Die drei Referate aus Stuttgart, Graz und Genf waren mit Folien untersetzt, die nach der Veranstaltung allen Teilnehmern via Mail oder über die Homepage des DKSB zur Verfügung gestellt werden. Thomas Rathgeb von der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg stellte die Ergebnisse der JIM-Studie (Jugend, Information, Medien) vor. Bemerkenswert daran war, dass die mangelnde Ausstattung mit technischen Endgeräten nur für 6 Prozent der Kinder und Jugendlichen ein Problem darstellt. Frau Alexandra Klein von der Uni Mainz und Caroline Pulver von der FH Bern haben in ihrem Vortrag Möglichkeiten, Hürden, Zugänge zu Digitalisierung und sozialer Ungleichheit dargestellt. Elke Höfler von der Uni Graz über sprach soziale Ungleichheit durch die Nutzung sozialer Medien. Sie erläuterte die Motivation junger Menschen bei der Nutzung sozialer Medien und die stark bildbezogene Darstellung in den Netzwerken. Zu allen drei Vorträgen gab es zahlreiche Nachfragen, die alle beantwortet wurden.

Kommunale Sitzungen in Corona-Zeiten

3. November 2020

Während heute bundesweit der Teil-Lockdown in Kraft getreten ist und noch viel Verunsicherung über die Regelungen besteht hatten wir trotzdem zwei Veranstaltungen, bei denen mehr als “zwei Haushalte” zusammen gekommen sind. Sowohl die Sitzung des Buga-Ausschusses in der Thüringenhalle, als auch unsere Fraktionssitzung im Ratssitzungssaal hatten 20 bzw. 15 Teilnehmer. Die berechtigten Fragen, warum und wie geht das, möchte ich hier gerne beantworten. In der neuen Corona-Verordnung des Landes steht im § 3 Kontaktbeschränkungen in der Öffentlichkeit: (1) Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur allein, mit Angehörigen des eigenen Haushalts und eines weiteren Haushalts, jedoch mit insgesamt höchstens zehn Personen, gestattet. (2) Absatz 1 gilt nicht: 1. für Versammlungen, Veranstaltungen, Zusammenkünfte, Sitzungen und Beratungen nach § 8 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO. In dem zitierten § 8 der 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO steht dazu, dass bei den möglichen Veranstaltungen besondere Vorkehrungen zum Infektionsschutz zu treffen sind. Erlaubt sind damit Versammlungen mit religiösen, parteipolitischen, amtlichen und betrieblichen Hintergrund. Insbesondere benannt werden unter anderem dienstliche, amtliche und kommunale Veranstaltungen, Sitzungen und Beratungen in Behörden einschließlich der erforderlichen Aus-, Fort- und Weiterbildung und Sitzungen und Beratungen in den Kommunen und ihren Verbänden.

Das ist der rechtliche Hintergrund. Dazu werden für jede dieser Sitzungen besondere Vorkehrungen getroffen – ausreichen große Räume, Desinfektionsmöglichkeiten, regelmäßiges Lüften und etliche andere Maßnahmen. Dies ist auch der Grund warum wir mit einem Ausschuss wie dem Buga-Ausschuss in die Thüringenhalle gehen und die Fraktionssitzung nicht in einem kleinen Sitzungsraum, sondern im Ratssitzungssaal. Im Hauptausschuss und im Ältestenrat des Stadtrats haben wir intensiv diskutiert, welche Veranstaltungen in welchem Rahmen stattfinden sollen. Auf der einen Seite sollen unnötige Kontakte vermieden werden. Auf der anderen Seite ist aber die kommunale Arbeitsfähigkeit und die Beteiligung der kommunalen Mandatsträger an Entscheidungsprozessen wichtig. Dazu gehört auch die Frage ob die sachkundigen Bürger der Fraktionen an den Ausschusssitzungen weiter teilnehmen sollen. Im Frühsommer war dies für einige Monate ausgesetzt und auch der Stadtrat delegierte Entscheidungen auf den Hauptausschuss. Aktuell ist geplant, jede Sitzung auf ihre Notwendigkeit zu prüfen und entbehrliche Tagesordnungspunkte zu verschieben. Für die Stadtratssitzung in der kommenden Woche haben sich daher die Fraktionen entschieden (fast alle Fraktionen), zahlreiche Vorlagen von der Tagesordnung zu nehmen – dadurch wurden aus rund 80 Punkten nunmehr rund 45 Tagesordnungspunkte. Ob es in den kommenden Wochen zu weiteren Einschränkungen im Sitzungsbetrieb des Stadtrats kommt, werden wir heute Abend wieder im Ältestenrat diskutieren.